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In einem sozialistisch dominierten Staat wie unserem zählt nur die rechtzeitige Ideologisierung von Kindern und Jugendlichen.
Eine Förderung von geistigen Eliten, oder gar Rückholaktionen derselben, werden deshalb auf Sparflamme gesetzt, weil sie keinerlei potentielle Wählerschichten darstellen.
Da setzt man lieber auf Zuwanderung ins Sozialsystem, denn die garantiert den zielgerichteten Machterhalt.
So einfach sind die Erklärungen für die unseligen Umtriebe der Genossen in Österreich!
Die Sümpfe in Österreich existieren schon seit Jahrzehnten und sind trotz seinerzeitigen Aufrufen des höchsten Würdenträgers im Lande nicht trockenzulegen, weil Justizia bei uns längst mit Hilfe der VLM (= Vereinigten Linken Medienlandschaft) - allen voran des Öffentlich-Rechtlichen - korrumpiert und auf dem linken Auge blind ist.
Vor dem Gesetz sollten zwar alle gleich sein, aber vor Richter und Staatsanwälten sind Linke längst GLEICHER!
Aufgeschreckt durch die Telekomaffäre, wird zwar hoch und heilig Besserung versprochen, aber wenn das System krankt, nutzen ein paar kosmetische Eingriffe kaum mehr.
Die wirksamen Empfehlungen zur Verhinderung weiterer Mißstände werden vermutlich fromme Wünsche bleiben, weil erstens die Sozis an Privatisierungen und damit am Verlust ihrer politischen Spielwiesen nicht interessiert sind und zweitens das rote Stimmvieh wieder die SPÖ wählt, wenn die nur oft genug das "Land wo Milch und Honig fließt" verspricht - daher leider keine Änderung à la Slowakei in Sicht.
Wie sollen sozialistische Kampfemanzen im geschützten Bereich jemals begreifen, was der freie Markt wirklich braucht - nämlich QUALIFIKATION vor QUOTE!
Den Regeln des Marktes folgend würde auch bedeuten, daß Frauen in Führungspositionen wesentlich selbstbewußter agieren können, weil sie sich das ehrlich erarbeitet haben und nicht von irgendwelchen zwangsneurotischen PolitikerInnen gesetzlich erzwungen wurden.
Wann werden das unsere unfähigen Volksvertreter_innen beherzigen?
Erst wenn die ach so kapitalistischen Firmenimperien endgültig besiegt sind?
Die Gföhler Bevölkerung hat nicht in erster Linie gegen eine Stupa, sondern ganz bewußt gegen das "Öffnen der Pandorabüchse" gestimmt und das ist gut so!
Das haben die Linken noch nie begriffen = mehr PRIVAT, weniger STAAT >>> spart!
Für sie bedeutet regieren, regulieren zum Selbstzweck und natürlich nicht zuletzt zum Machterhalt.
Wer in dieser Reichshälfte auf wirtschaftliches Denken setzt, ist am Holzweg und das wird sich erst ändern, wenn sie genauso lange auf der Oppositionsbank sitzen wie sie regierten! Man wird sich ja noch etwas wünschen dürfen!
"Was aber auch mit großer Wahrscheinlichkeit in vielen anderen Ländern stimmen dürfte (etwa auch in Österreich). Wo jedoch kein EU-Kommissar an solche Maßnahmen denkt."
Sollte Österreich jedoch wagen 2013 vielleicht eine Regierung zu wählen, in der KEINE Sozis vertreten sind, dann werden die nächsten Sanktionen rascher eintreten als uns lieb ist.
Ungarn wird von der EU als Exempel bzw. Signal an die Bevölkerung sämtlicher Mitgliedsländer mißbraucht, nur ja so zu wählen, wie es sich der linke Politklüngel in Brüssel wünscht.
"Man tue den Schritt „zum Wohle der ungarischen Bevölkerung“.
Damit wird von der EU ganz klar die Demokratie ausgehebelt, denn die ungarische Bevölkerung hat mit eindeutiger Mehrheit diese Regierung gewählt.
Nicht nur die Demokratie, sondern es wird gleich einmal der gesamte Rechtsstaat ad absurdum geführt, wenn man Betrug akzeptiert,
("Es hat ja in breiter Front seit vielen Jahren alle volkswirtschaftlichen Statistiken massiv gefälscht. Ohne dass bisher auch nur ein einziges Strafverfahren gegen einen Verantwortlichen in Gang gekommen wäre."),
jedoch ideologisch nicht genehme Volksvertreter sanktioniert.
Und da wird und muß sich Frau Fekter wohl hüten, gegen den EU-Strom zu schwimmen, sonst blüht unserem Land gleich einmal ein ungarisches Schicksal.
Außer wir entschließen uns, diesem unerträglichen Diktat aus Brüssel endgültig zu entfliehen und wieder eigener (Finanz-)Herr im Hause Österreich zu werden.
Mit dem Mut der Verzweiflung............................!
Wie sich die Bilder gleichen! Und wer sich getraut das auch noch laut auszusprechen, wird gnadenlos sowie seiner Existenz nicht mehr sicher durch die Medienschlagzeilen gezerrt.
Jedenfalls läßt die Reaktion auf diese durch nichts zu rechtfertigende "Kunstaktion" - nämlich die Verweigerung der Bevölkerung zur Büchervernichtung - die Hoffnung aufkeimen, daß Deutschland doch noch nicht ganz verloren ist!
Wenn nicht einmal mehr die ÖVP als über viele Strecken deklarierte Wirtschaftspartei eine Säule für ein wirtschaftliches Fundament unseres Landes darstellt, wer soll dann noch an ihre Stelle treten?
Und daß diese Bestandsaufnahme 100%ig stimmt, beweist die Tatsache, daß der schwarze Bundesvorstand dieses "Mogelsparpaket" einstimmig abgesegnet hat.
Die Schwarzen halten sich nur noch im Sog der SPÖ über Wasser und man muß sich nicht der Schwarzmalerei hingeben, wenn man für ihre Zukunft schwarz sieht - schwärzer geht nicht mehr!
Und noch ein Rücktritt eines Regierungsmitgliedes wäre längst überfällig - stattdessen wird ihr noch kräftig hofiert: Frau Minister Claudia Schmied als Mitverantwortliche für das Kommunalkreditdesaster müßte längst ihre Funktion zur Verfügung stellen.
Denn wie die Pleitespatzen schon von den Bankendächern pfeifen, wird auch die Kommunalkredit eine nächste Milliardenfinanzspritze benötigen und Frau Schmied klebt weiter auf ihrem Ministersessel.
In Österreich ist sowohl der Rechtsstaat als auch die (Finanz-)Politik verludert, was bei diesen Verstrickungen niemanden mehr wundert.
P.S.: Der Fall Kampusch wird noch spannend und zum Glück gab es auch hier nimmermüde Aufdecker, die doch noch dem Recht zum Durchbruch verhelfen könnten. Das läßt einen Funken Hoffnung aufkeimen!
Wenn in Österreich endlich eine konservative Regierung mit dem linksverkommenen Justizsystem samt den oben beschriebenen Auswüchsen nach dem Vorbild Großbritanniens aufräumte, würden hier linke Chaoten gewalttätige Demos veranstalten, Kerzerlmaschierer den Verkehr lahmlegen und die EU sämtliche mögliche Sanktionen verhängen, weil bei diesen "faschistischen" Maßnahmen die (linke!) Meinungsfreiheit in Gefahr wäre (siehe z. B. Ungarn).
Großbritannien scheint da im Moment als Insel eine solche der Seligen zu sein.
Gratulation!
Das Wichtigste an diesem Wiener "Rothaus-Sumpf"-Beispiel ist die Warnung an ALLE Wähler, wie es aussehen könnte, würde auch auf Bundesebene Rot-Grün regieren.
Wie in Wien würden die Grünen alles in Kauf nehmen, um endlich an die Macht und damit an den Futtertrog zu kommen.
Mit den Grünen in der Wiener Stadtregierung hat sich lediglich geändert, daß sie sich von den Sozis total vereinnahmen lassen, damit wichtige Aufdeckungsarbeit, die sie vormals denn doch gelegentlich wahrnahmen, total wegfällt und der Mißbrauch bis an die Grenze des Amtsmißbrauchs fröhliche Urstände feiert.
Kein Wunder, daß Wien zu einer der lebenswertesten Städte gewählt wird, wenn die Rot-Grünen drauf und dran sind, hier tatsächlich das Schlaraffenland für Minderleister auf Kosten von Generationen an Mehrleistern zu verwirklichen.
Wo ein solches Experiment endet, sieht man ja an Pleitekandidaten wie Griechenland. Aber so weit denkt ein gestandener Genosse wie Häupl erst gar nicht, weil er und die "Baddei" im Vordergrund stehen - und zwar genau in dieser Reihenfolge!
Wulff hat zweifelsfrei Fehler begangen und damit der mächtigen Medienorgel in Deutschland eine Angriffsfläche geboten, auf der diese gnadenlos sein Ende einspielte.
Die Staatsanwaltschaft ist nun am Zug zu klären, ob es sich auch um strafrechtlich relevante Tatbestände handelt.
Jedenfalls hat Wulff soviel Anstand, schon bei deren Ermittlungen zurückzutreten - etwas, was unseren Politikern leider abhanden gekommen ist, sonst müßte der Bundeskanzlerdarsteller wegen seiner Medienkampagnen längst den gleichen Weg wählen. Der tanzt jedoch munter und ohne Gewissen in voller "Galamontur" am Opernball.
Ist Österreich doch anders, oder verhält sich das nur so, weil Faymann der politisch korrekten, linken Ideologie frönt? Dieses zweierlei Maß kommt einer Bankrotterklärung des Rechtsstaates gleich!
Ich erlaube mir den politisch Korrekten zum Trotz einen weiteren Vergleich:
Erinnert an unsägliche Zeiten, wie die Sozis zwecks Machterhalt heutzutage die geistige Elite aus dem Land vertreibt!!!
Den Argumenten der Frau KKP folgend müßte man ja alle, die am Arbeitsmarkt nur schwer oder gar nicht vermittelbar sind, in Pension schicken.
So stellt sich eine Linkslinke den sozialistischen Versorgungsstaat vor und den "Zaster" dafür nehmen wir ganz einfach den "Reichen" mit dem Slogan der "gerechten Umverteilung" weg.
Selbst die gebetsmühlenartige Wiederholung von der Mehrfachbelastung für Frauen durch Job, Kindererziehung und Altenpflege verliert immer mehr an Substanz, da wie in der Folge ausgeführt, viele Frauen kinderlos bleiben und wenn nicht, Kinder - genauso wie Alte - in entsprechenden Einrichtungen abgegeben werden (Ganztagsschulen und Pflegeheime boomen!).
Der einzig richtige Schluß daraus wäre: gleiches Pensionsantrittsalter für Männer und Frauen (letztere können dabei höhere Pensionen erwerben!), entsprechende wirtschaftliche Rahmenbedingungen um beide bis zum Antritt im Erwerbsleben zu halten und zuguterletzt Anrechnung von Kindererziehung und Pflege bedürftiger Angehöriger.
Aber keinesfalls die Rasenmähermethode, welche ALLEN Frauen automatisch auf Grund ihres Geschlechtes und nicht auf Grund ihrer Leistung 5 Jahre früheren Ruhestand garantiert!
Was sich in diesem Fall um den Rechtsstaat - besser LINKSstaat - in Österreich abspielt, ist wohl beispiellos und kann nur zu einer Schlußfolgerung führen:
Schafft die Orden ab und schafft bei dieser Gelegenheit auch gleich das Amt des BP ab, dann würde unserem Land ein weiterer Opportunist wie Heinz Fischer erspart bleiben.
Bürgerbewegungen, die geistigen Diebstahl (= immerhin ein kriminelles Delikt!) verteidigen, aber die immer mehr um sich greifende Einschränkung der Meinungsfreiheit akzeptieren oder sogar aktiv unterstützen (siehe Anonymous und "Operation Blitzkrieg" mit "nazi-leaks"!), sind genauso unglaubwürdig wie die etablierten linken Politiker, denen wir die unglückselige Entwicklung der "Political Correctness" sogar soweit verdanken dürfen, daß einem mit Hilfe des ins Leben gerufenen "Verhetzungsparagrafen" Gefängnisstrafen drohen, wenn man seinen Gedanken bzw. seiner Meinung freien Lauf ließe.
Schöne, neue Welt der Freiheit - Metternich ist längst nicht überwunden!
"Was du ererbt von Deinen Vätern hast, erwirb es, um es zu besitzen.“
Natürlich sind Weisheiten von Johann Wolfgang Goethe für Kommunisten wie Frau KKP ein Anachronismus, weil Linkslinke noch nie generationenübergreifend gedacht haben. Und wer Eigentum als Diebstahl bezeichnet, ist gewohnt von der ehrlich und fleißig erworbenen Substanz anderer zu leben.
Schließlich sollte angespartes Vermögen bereits versteuert sein, daher stellen Erbschafts- bzw. Schenkungs- und Vermögenssteuer eine klassische Doppelbesteuerung dar.
Wie oft will man zwecks Umverteilung hart erarbeiteten Besitz denn noch besteuern? Warum will man Menschen, die verantwortungsvoll - oftmals unter Zurückstellung der eigenen Person - an ihre Kinder und Kindeskinder denken, mit eiskalter Enteignung bestrafen?
Weil dieses Schüren der NeidGENOSSENschaft die einfachste Botschaft zum sicheren Machterhalt bedeutet, indem man dem Stimmvieh glaubhaft versichert, daß alle Mitbürger das gleiche Recht auf Wohlstand haben, egal ob Mehr- oder Minderleister.
Damit wird auch automatisch der leiseste Gedanke an staatliche Einsparmaßnahmen im Ansatz erstickt und die ideologisch verordnete Geldverschwendung darf munter weitergehen, bis auch bei uns der "letzte griechische Sirtaki getanzt wird".
Wenn man dieses "Sparpaket" bzw. die Liste der unterlassenen Verwaltungsreformen genau betrachtet, dann ist das alles genau auf das Wählerpotential der Sozis abgestimmt.
Man vertreibt Leistungsträger, Besserverdiener und hochqualifizierte Dienstnehmer mit noch höherer Besteuerung, denn die wählen sicher nicht ROT!
Man leistet sich keine Einsparungen bei Verwaltung oder gar beim Wohlfahrtsstaat, denn damit kauft man sich Wählerstimmen der Minderleister und Zuwanderer ins Sozialsystem.
Und daß dabei unser sozialistischer Staatsfunk freudig mit einstimmt, überrascht
nurmehr blauäugige Konsumenten.
Warum sich die ÖVP als zweitstärkste Kraft derart über den Tisch hat ziehen lassen, entzieht sich vollkommen meinem Verständnis!
An Frau Minister Karl mitsamt so mancher Kollegin in der Regierung kann man das abschreckende Beispiel beobachten, wenn Quote vor Qualifikation geht.
Und wie sich unsere VLM (=Vereinigte Linke Medienlandschaft) zum Obersten Gerichtshof in Österreich aufspielt, läßt den aufmerksamen Bürger über dieses Justizsystem schier verzweifeln.
Da werden ständig Gerichtsakten über unliebsame Gegner mit Hilfe der willigen Medienvollstrecker an die Öffentlichkeit gezerrt und obwohl bei den U-Ausschüssen strengste Geheimhaltung vereinbart wurde, halten sich die linken Inquisitoren keinen Deut daran.
Wenn in der Politik Anständigkeit und Handschlagqualität nicht mehr zählen, ist eine solche Staatsführung zum Untergang verurteilt - bei uns hoffentlich spätestens 2013.
Der Wahnsinn hat Methode, denn genauso züchtet man Sozialschmarotzer heran = eine verläßlichen Wählerschicht für einen von den Linken erträumten Wohlfahrtsstaat auf Kosten der Tüchtigen und wenn das nicht mehr ausreicht halt auf Pump.
Mit einem solchen Nachwuchs schimmert die Zukunft rosarot, ob wir wollen oder nicht!
Diese Weigerung der "Landeshäuptlinge" ist ein eindeutiges Zeichen, wie sehr der Einspargedanke noch immer an den Bundesländern vorbeigeht und sie dem Paket nur zugestimmt haben, weil es sich in erster Linie um ein Belastungspaket handelt.
Das tatsächliche Einsparungspotential wurde vage als noch "verhandelbare Punkte" hingestellt und nun zeigt sich in der Praxis, wie ernst das gemeint ist.
"Das Budgetwasser bis zu den Nasenlöchern" bewirkt offensichtlich noch kein Umdenken, erst wenn es über dem Kopf zusammenschlägt - wie in Griechenland - wird sich etwas ändern (MÜSSEN), leider!
Nun verlieren die politischen Agitatoren mehr und mehr die HAA als singuläres Schreckensbeispiel für Bankenmißwirtschaft, denn wie sich nach und nach herausstellt, gibt es in diesem Land mehrere "Leichenbanken" im Keller (Kommunalkredit, Volksbank.......?), die durch Verstaatlichung gerettet werden müssen und wo bereits konkrete Milliardenverluste schlagend wurden - nicht nur Haftungen!
Nur werden diese Pleiten kurz als Randnotiz wahrgenommen, weil Hauptfiguren sogar noch in der Soziregierung sitzen und dem Steuerzahler für ihr Versagen auch noch schamlos in die Tasche greifen dürfen.
Wie sagte schon Fiedler: "Die gesamte Politlandschaft ist bereits verludert" und die Dummen sind wieder einmal wir alle, ohne zu wissen, wen man bei Wahlen 2013 noch Vertrauen schenken kann!
Wenn es bei den Linkslinken an die eigenen Pfründe geht, versagen Argumente und Ratio. Dann bleiben ihren Protagonisten wie Frau KKP nurmehr die Narren, der Fasching, der Opernball und ähnlich wirre Vergleiche.
Dabei müßte doch jedem vernünftigen Mitbürger einleuchten, daß die EU-Mitgliedschaft nicht nur den Nachteil der Milliardentransfers nach Brüssel mit sich bringt, sondern eben auch den Vorteil von kräftigen Einsparungen bei der Legislative.
Daher: weg mit dem Bundesrat, weg mit den Landtagen und mehr Kompetenz zum Bürger durch direkte Demokratie.
Vollkommen richtig bemerkt und die Sozis haben wieder einmal die Nase vorne, denn die trommelten sehr wohl landauf, landab, daß es zu diesem sogenannten "Sparpaket" (!) mit dem Koalitionspartner ÖVP kaum Alternativen gegeben hätte.
Ja, wenn die SPÖ alleine regieren könnten, sähe das ganz anders aus.
Da sind sie wieder, die mehr oder weniger unterschwelligenVersprechen vom "Schlaraffenland", welche die entsprechende Klientel ganz fest bei der Stange hält.
Die ÖVP lernt leider nichts dazu, nicht einmal die Frau Fekter, die man ansonsten als einen der wenigen, verbliebenen Lichtblicke betrachten möchte.
Und ich bin überzeugt, daß der kleine Hoffnungsschimmer einer Steuererleichterung für Familien und Mittelstand am "NJET" der Genossen scheitert. Sie werden beim nächsten Wahlkampf den Schwarzen nicht den leisesten Vorsprung in der Wählergunst erlauben und daran könnte jede vernünftig angedachte Maßnahme von Frau Fekter scheitern.
Es ist Deutschland zu wünschen, daß Gauck nun hält was er verspricht und das Land als Bundespräsident endlich in ruhigeres Gewässer führt.
Für Merkel sehe ich durchaus positive Aspekte, hat sie schließlich bewiesen, sich keinem ideologischen Starrsinn hinzugeben, sondern nach Adenauers Motto zu handeln "es hindert mich nichts daran, jeden Tag gescheiter zu werden"!
Damit steht sie eher auf der Gewinnerseite und wirkt nicht als "über den Tisch gezogen"!
Die Linke huldigt in erster Linie der selbsterfüllenden Prophezeiung, in dem sie solange das Neonazi- und Rechtsextremenbild der FPÖ heraufbeschwört, bis sie endlich wieder einen Sager gegenüber irgendeines "agence provocateurs" wie die Kuh durchs Dorf jagen kann.
Und obwohl Strache wiederholt vor laufender Kamera beteuert, wie sehr ihn die entsetzlichen Ereignisse des Holocausts betroffen machen - das will man von ihm gar nicht hören. Viel lieber skandalisiert man Aussagen unter vier Augen, die in dieser Form gar nicht wirklich bewiesen sind.
Man merkt die Absicht und ist nicht nur verstimmt, sondern nimmt erschreckend die übereinstimmende Ablenkung von den tatsächlich gewalttätigen Übergriffen wahr, welche sofort relativiert werden, geht es doch gegen Rechte und da sind alle Mittel erlaubt. Mit diesen Methoden wird an den Grundfesten des Rechtsstaates gerüttelt und erinnert in der Tat an unsägliche Zeiten, die letzten Endes vom Bürgerkrieg zum Weltkrieg führten.
Wehret den Anfängen, denn wie sagte schon Ignazio Silone: "Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: . Nein, er wird sagen: "
Ein Mann mit Weitblick!!
Nach dieser ersten, verlängerten Legislaturperiode muß der Bürger wieder einmal feststellen, wie er von den Politikern hinters Licht geführt wurde. 5 Jahr bedeuten offensichtlich nichts Anderes, als ein paa Jahre länger auf der faulen Haut liegen und im letzten Moment hektische Aktivitäten zu entwickeln, die bis zu den nächsten Wahlen nichts mehr bringen, außer vielleicht noch mehr Schröpfaktionen für die verbliebenen Leistungsträger.
Und wenn man sieht, wie es schon im kleinen Österreich mit 9 Bundesländern nicht klappt, wie soll das dann in der aufgeblähten EU mit 28 Mitgliedsländern werden?
Der einzige Ausweg wäre, viel mehr direkte Demokratie in beiden Staatsgebilden, aber genau das fürchten die jeweiligen "Volksvertreter" am meisten!
Bei solchen Zuständen wünscht man sich sogar im Forschungs- und Universitätsbereich weniger Staat - mehr privat.
Überall wo die Politik die Finger drinnen hat, gibt es auf Dauer Chaos pur.
Wann lernen die Verantwortlichen endlich daraus?
So dumm sind Ratingagenturen wieder nicht, daß sie dieses Jonglierspielchen statt echtem Sparpaket der Regierung nicht durchschauen und erkennen müssen, wie wenig hier eingespart wird, sondern wie viele neue Belastungen darin versteckt sind.
Aber sollte das nächste "A" purzeln, haben die verantwortlichen Politiker wieder ein Feindbild, dem sie die Schuld für die ganze Misere zuschieben können und schon ist der nächste Wahlausgang gesichert.
Diese Koaltion führt uns drastisch vor Augen, wie weit man es mit Placebo denn doch bringen kann.
Nach dieser glasklaren Analyse unseres Tagebuchautors und der einzig richtigen
Schlußfolgerung daraus = "Wirkliche Reformen bringt keine Koalition, sondern nur noch ein parteiunabhängiger Regierungschef durch, der die gesamte Drohkraft der EU und der internationalen Finanzwelt hinter sich hat."
bleibt nur eine Wunschlösung:
Herr Dr. Unterberger - übernehmen Sie! ;-)
300 Millionen Euro für die Renovierung des Parlaments ist die reinste Chuzpe.
Und wie wir aus Erfahrung solcher Großvorhaben wissen, wird dann am Ende des Tages dieser Kostenvoranschlag bei weitem überschritten.
Wenn dann auch noch Geld in dunkle Kanäle von sogenannten "Lobbyisten" fließt, ist der nächste Bauskandal perfekt. Die Politiker schreien dann lediglich hilflos nach einem Untersuchungsausschuß, der den Abgeordneten teure Überstundenzuschüsse, den Parteien politisches Kleingeld sowie den Medien gierige Schlagzeilen und entsprechende Auflagensteigerungen bringt, aber dem Steuerzahler keinen einzigen müden Cent retour.
Daher ist die Verkleinerung auf 165 Abgeordnete und keine Abschaffung des Bundesrates die reinste Augenauswischerei und die Rache der Regierenden in Richtung Opposition vor dem nächsten Urnengang.
Vielen Dank, Herr Dr. h(umoris) c(ausa) Faymännchen!
Zu ergänzen wäre noch, daß weite Teile der Bevölkerung bis zu der künstlich hochgekochten Erregung unserer VLM (=Vereinigten Linken Medienlandschaft) vermutlich gar nichts von einem internationalen Holocaustgedenktag am 27. Jänner wußten, der noch dazu für Ballveranstaltungen (alle - oder nur rechte?) tabu sein sollte.
Und warum rückte keine der anderen, zahlreichen Bälle in den Fokus der linken Gutmenschen, wie zum Beispiel der:
http://www.events.steiermark.com/detail/3281/
Man findet auch hier in der Ankündigung keinerlei Erwähnung des Gedenktages.
Die Schlagzeilen mit Hilfe der linken, willigen Vollstrecker dienen in erster Linie dazu, um von der stümperhaften Regierungsarbeit abzulenken, weiters die letzten Skandale der Sozen (siehe Pelinka-Clan am Küniglberg!) zu übertönen sowie den einzigen, ernstzunehmenden politischen Gegner wieder einmal mit der Faschismuskeule ins Nazieck zu drängen. Wobei die Gutmenschen nicht einmal merken, daß sie durch den inflationären Gebrauch dieser Keule selbst den Holocaust am meisten relativieren und die Bevölkerung immer mehr desensibilisieren.
Es würde mich jedenfalls nicht wundern, wenn der "Undercover"-Journalist vom Standard demnächst Straches Orden aus den Händen Heinz Fischers erhielte, einhergehend mit einem Versorgungsjob bei der "Baddei" - womöglich sogar den vakanten Büroleiterjob beim Wrabetz!
Die wirklich knallharten Hämmer verschweigt der Vizekanzler wohlweislich.
Was da zum Beispiel durchsickert, gibt noch weniger Anlaß zu Optimismus:
*Wiedereinführung der Erbschaftssteuer ab 300.000,-- Euro
*Stärkere Besteuerung des 13. und 14. Gehalts für Besserverdiener
Wenn man bedenkt, daß bei der Erbschaftssteuer mit einem Einfamilienhaus samt Einrichtung und Garten bald einmal diese Grenze erreicht (oder wissen die Verhandler bereits von einer Immobilienblase auch in Österreich Bescheid?) und die Besserverdienergrenze noch schamhaft verschwiegen wird, kann man sich ausrechnen wie sehr es dem Mittelstand weiter an die Substanz geht.
Da hilft auch eine Reform der Bundeshymne nichts mehr, sondern am besten ganz umschreiben von Österreich auf ÖsterARM und wenn uns nach den nächsten Wahlen diese "Mäuschen-Regierungsriege" erhalten bleibt - ja, dann gleich "zukunftsARM" dazu.
Die hier aufgezählten Beispiele zeigen die Bevorzugung von schwammigen Lösungen in der EU und das nicht nur bei territorialen Streitigkeiten.
Der Kosovo sollte den Österreichern ein warnendes Beispiel sein, wie Migration von geburtenstarken Zuwanderern zu territorialen Verlusten führen kann - noch dazu mit Politikern, die solche Zustände zwecks Machterhalt auch noch fördern.
Bei Südtirol scheint die italienische Totalvereinnahmung vorerst einmal abgewendet zu sein, was nicht immer selbstverständlich war.
Österreich hat da noch ein großes Stück Abwehrarbeit vor sich - möge die Übung gelingen!
Nicht nur daß Subventionen Opium für das Volk bedeuten, wirken sie auch verheerend wettbewerbsverzehrend und tragen daher kaum zu einer gesunden Volkswirtschaft bei.
Und was die Produktivität betrifft, hörte man schon seinerzeit aus dem Burgenland als Ziel 1-Gebiet, daß die entsprechenden Agrarsubventionen von den Bauern nicht in die Verbesserung ihrer Landwirtschaft (Maschinen etc.) investiert wurden, sondern daß der Bauer plötzlich einen Mercedes fuhr, die Bäuerin einen Pelzmantel bekam - sprich, in erster Linie Statussymbole den Konsum ankurbelten und die Agrarwirtschaft auf der Strecke blieb.
Den Rest verdienen dann noch die Umverteiler an der Umverteilung und schon
herrscht das bekannte Finanzchaos in hochsubventionierten EU-Staaten!
Man kann aber auch den Norden nicht ganz von Schuld freisprechen, wenn Unsummen in dunklen Kanälen verschwinden, da kaum Kontrolle und/oder Transparenz herrschen = die wichtigste Voraussetzung für jedwede Zuwendung.
Man darf voraussetzen, daß auch Moody's sich diese Fakten genau durchgelesen hat und bei dem Ergebnis von mageren 1,3% bis 2015 wurde umgehend die Erwartung auf NEGATIV gesetzt - da muß sich niemand mehr darüber wundern, außer unsere durchgeknallten Volksvertreter!
Die Hämmer, welche sich Spindelegger entwinden ließ, werden ihm im nahenden Wahlkampf noch auf den Kopf fallen.
Denn wenn man sich die Taktik der SPÖ durchliest, dann schaltet das Bundeskanzleramt derzeit eher auf moderat, während der Rest der "Baddei" den marxistischen Unterton in ihren Interpretierungen nicht vermissen läßt.
Die letzten Trümpfe für den Klassenkampf wie zum Beispiel Vermögens- und Erbschaftssteuer oder höhere Besteuerung von Stiftungen werden von den Genossen in das neue Wahlprogramm bereits aufgenommen und dementsprechend für die eigene Klientel ausgespielt.
Da muß sich die ÖVP unter Spindelegger (?) sehr, sehr warm anziehen, denn von ihren Trümpfen im Talon ist wenig bekannt, oder?
Wir ernten die Früchte der jahrzehntelangen Erziehung durch unsere Volksvertreter, daß der Bürger zwar jede Menge Rechte gegenüber dem Staat besitzt, aber leider keinerlei Pflichten und genau das führt die Demokratie ad absurdum.
In letzter Konsequenz endet diese Einstellung in Chaos und Anarchie, weil hilflose Politiker nurmehr auf ihren eigenen Vorteil achten und damit Wahlen samt Regierungsverantwortung scheuen wie der Teufel das Weihwasser, besonders die abgehobene Politikerkaste in der EU!
Es gibt nur 2 Auswege aus diesem Dilemma - entweder der "starke Mann", was aber nicht nach Frieden und Wohlstand klingt, wie wir aus leidvoller, geschichtlicher Erfahrung gelernt haben.
Oder wie schon erwähnt die direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild, dann hätte die Demokratie noch eine Überlebenschance.
Bei der Invaliditätspension müßten so rasch wie möglich Reformen greifen. Denn in einem Land, in dem es ein überbordendes und für alle zugängliches Gesundheitssystem gibt, in dem laufend Arbeitsplatzbedingungen verbessert und Sozialleisteistungen wie 5 Wochen Erholungsurlaub bzw. Krankenstand ohne Verdienstentgang usw., geboten werden, kann nicht jeder 3. Arbeitnehmer invalide werden.
Und Ärzte, die nachweislich ein Gefälligkeitsgutachten erstellen, sollten zum Schadenersatz herangezogen werden, damit könnte man dem Mißbrauch eine erste, riskante Hürde entgegenstellen!
Jetzt weiß man, warum die "Kausa Grasser" die Medien beherrscht.
Vermutlich um von den skandalösen Privatisierungen des Herrn Minister Darabos abzulenken? Bei dessen Konditionen müßte sofort der ohnedies vorhandene U-Ausschuß einschreiten und eventuelle "Nebenabsprache" aufdecken.
Man darf jetzt schon gespannt sein, welcher "Realitätenentwickler" den Truppenübungsplatz Allensteig um ein ähnliches Schnäppchen erwirbt.
Nur den Kleinunternehmern wirft man nach bekannter Sozimanier wieder einmal Prügel in den Weg, wie dem Kärntner Bunkermuseumsbesitzer.
Um seinen Kostenvorschlag könnte er vermutlich locker den Truppenübungsplatz kaufen und ein Hotel darauf errichten.
Unser Verteidigungsminister hat jedenfalls seine Lektion brav gelernt:
Nach Oben buckeln, nach Unten treten!
Wenn hier nicht der Paragraf der Verhetzung erfüllt wird, wofür gibt es dann überhaupt?
Die Linken steuern mit Legitimation der Kanzlerpartei, der Grünen sowie der VLM (= Vereinigten linken Medienlandschaft) allen voran dem ORF auf eine Wiederauferstehung der RAF zu.
Unter dem Schlagwort "Antifaschismus" scheint wieder einmal alles möglich!
Wo ist das Politiker-Stammbuch, in das man ihnen diesen Tagebucheintrag mit den wichtigen, taxativ aufgezählten Punkten hineinschreiben kann?
Es gilt somit keine Ausrede mehr, daß man nicht genau gewußt hätte, wie die Problematik in Gesetzesform zu gießen sei.
Die Gebrauchsanweisung steht, die Verantwortlichen müssen jetzt nur noch den Mut aufbringen, diese umzusetzen, frei nach Erich Kästners Motto:
"Es gibt nichts Gutes außer: man tut es!"
EU-weite Maßnahmen wären natürlich die beste Lösung und bei den Milliardenförderungen, welche von der EU in die Türkei fließen, wäre es für ganz Europa förderlich, wenn sie viele, viele ihrer Landsleute repatriierten.
Die Schweiz glänzt jedenfalls einmal mehr als Vordenker Europas mit einer ausgezeichneten, pragmatischen Idee.
Diese Demokratie wird am "Gott Mammon" zugrundegehen, dem offensichtlich eine charakterlose, ihrer Werte beraubte Gemeinschaft - allen voran die Politikerkaste mit ihrem Mediensprachrohr - nicht widerstehen kann.
Nun muß unsere unfähige Regierungsriege feststellen, daß sich internationale Finanzexperten nicht so simple hinters Licht führen lassen, wie das dumme Wahlvolk!
Die haben nämlich trotz Mogelpackungbezeichnung nun einmal herausgefunden, daß es sich statt um ein Sparpaket in erster Linie um ein Belastungspaket handelt, welches auch noch viel zu spät greift und keinesfalls dazu angetan ist, ein dringend notwendiges Wirtschaftswachstum zu fördern.
Man muß wahrlich kein Prophet sein, um vorauszusagen wann die nächsten A von den einstmals stolzen 3 fallen.
Und wenn diese Regierung noch lange weiterwurschteln darf, wird man uns - wie an anderer Stelle schon bemerkt - die letzten beiden in unserem Namen auch noch wegnehmen, sodaß uns nur noch die Bezeichnung USTRI bleibt! ;-))
Egal ob in Griechenland oder Österreich: Selbstverständlich wähnt man sich im geschützten Bereich und auf Kosten des Steuer- bzw. Zwangsgebührenzahlers im Paradies auf Lebenszeit.
Deshalb sind diese Jobs auch so begehrt und werden nurmehr untereinander - quasi innerhalb "des Clans" vergeben.
Wo kommen wir denn da hin, wenn jemand diese Idylle zerstören möchte?
Österreich gerät jetzt weiter ins Visier der Ratingagenturen und damit könnte auch bei uns endlich Schluß mit Lustig sein.
Nachtigall, ick hör Dir trapsen!
Diese übergescheiten Sozis in der EU sollten uns einmal erklären, wie hoch das GESAMTE Ausmaß des griechischen Schuldenberges ist und wie ein so kleines EU-Land überhaupt dieses riesige Haushaltsloch zustande brachte, in dem ganz locker hunderte Milliarden Euro an Finanzhilfen nach und nach verschwinden. Wenn die Linkslinken als Lösung immer weiter nach mehr Wohlfahrtsstaat auf Schuldenbasis schreien, wird Europa vom größten Friedensprojekt zum größten Insolvenzfall und in der Folge zum nächsten (Bürger-)Kriegsprojekt.
Es ist legitim, wenn am Beispielfall Griechenland auch andere finanzmarode Staaten dieselbe "Behandlung" einfordern und man kann sich an zehn Fingern ausrechnen, was da auch noch mit den restlichen PIGS-Staaten auf uns zukommt bzw. was da vermutlich noch in Rumänien, Bulgarien oder Kroatien (Aufzählung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit!) schlummert!
Werden wir womöglich Zeitzeugen eines Treppenwitzes der Geschichte:
Griechenland als älteste Demokratie Europas stellt eventuell den Grundstein zum Zerfall der EU dar?
Westliche Demokratien funktionieren deshalb nicht mehr, weil in dem Staatenbund EU nurmehr eine abgehobene, linke Politkaste, die sich als Denkelite empfindet, das Sagen hat und der Bürger, bis zum Umfallen geschröpft und lediglich als Stimmvieh mißbraucht, dem Treiben mehr oder weniger ausgeliefert ist.
Von Freiheit, Selbstverantwortung oder Leistungswille ist da keine Rede mehr und ohne diesen Voraussetzungen funktioniert kein Staatengebilde.
Die einzige Möglichkeit der Demokratie noch einmal eine Chance zu geben , wäre weg von der REPRÄSENTATIVEN, hin zu einer DIREKTEN.
Ansonsten ist früher oder später der Weg in autoritäre Regime auch im Westen vorgezeichnet.
Auf Gedankenterror folgen Worte, auf Worte folgen Gewalttaten und wer jetzt noch immer nicht begreift, daß es für "wehret den Anfängen" bereits zu spät ist, der muß erschüttert feststellen, wie punktgenau wir auf Ignazio Silones Voraussage zusteuern:
"Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: "Ich bin der Faschismus". Nein, er wird sagen: "Ich bin der Antifaschismus."
Dem österreichischen Staatshaushalt wäre schon längst gedient, wenn man endlich das FAKTISCHE Pensionsantrittsalter einhielte.
Hört man jedoch aus Regierungskreisen, daß man als Reformhammer ankündigt, dies bis 2020 verwirklichen zu wollen, läßt man alle Hoffnung fahren, es könnte sich hier jemals etwas in die richtige Richtung bewegen.
Aber noch kreißt der Reformregierungsberg................, wie hier schon einmal treffend erwähnt.
Trotz der angeführten Argumente erschließt sich mir nicht ganz, warum bei Syrien im Vergleich zu Libyen mit zweierlei Maß gemessen wird.
Verhält sich doch Assad genauso blutrünstig zum revolutionären Teil seiner Bevölkerung als es Gaddafi getan hat, trotzdem greift die omnipräsente "Weltpolizei" nicht kriegerisch ein und bereitet dem syrischen Tyrannen ein ähnliches Schicksal.
Da müssen im Hintergrund ganz andere Kräfte bzw. vor allem Interessen wirken, die sich vermutlich uns europäischen Bürgern entziehen und so massiv sind, daß Assad trotz brutalstem Vorgehen an der Macht bleiben darf.
Leider wird uns da nicht wirklich "reiner Wein" eingeschenkt!
Ca. 50 Jahre sozialistische Kanzlerschaft in Österreich zeigen ihre Wirkung am Stimmvieh! Es wird mindestens einer doppelt so langen NICHTsozialistischen Regierung bedürfen, um den Versorgungsgedanken des Wohlfahrtsstaates auf Pump wieder aus den Köpfen der bestochenen Wähler herauszubringen.
Das hat sich die Schweiz intelligenterweise erspart!
Haft für Verschwendungspolitiker wird nicht durchzusetzen sein, aber HAFTUNG alleine würde ja für den Anfang schon genügen, denn Millionen zurückzahlen zu müssen, kann sehr weh tun und damit könnte bereits ein Umdenken stattfinden.
So ungeschoren wie bisher darf es jedenfalls nicht weiterlaufen.
P.S.: Mit der Freigabe von Cannabis kann ich mich nicht anfreunden!
Wenn Linksradikale keine anderen Sorgen haben und an solchen Bildcollagen ihre Gewalbereitschaft abarbeiten, soll es mir recht sein.
Ansonsten finde ich derartige "Nebensächlichkeiten" für das politische Handwerk bzw. für den politischen Alltag absolut entbehrlich!
Typischer Auswuchs einer Spaßgesellschaft, der es offensichtlich immer noch zu gut geht!
Angesichts der Satellitenentwicklung war zum Glück auch in Österreich die Programm-Vielfalt nicht aufzuhalten.
Wenn man jetzt auch noch den Zwangsgebühren Einhalt gebieten könnte.............?
*träum*
Viele Kulturen zebrachen am Zenit an ihrer Hybris, jetzt ist halt die westliche Zivilisation mit ihren zeitgeist-losen Erscheinungen an der Reihe und eine der Vorboten für die bereits einsetzende Korrosion sind die tatsächlich enorm zunehmenden seelischen Erkrankungen, trotz relativen Wohlstands und relativer Sicherheit.
Die Verdrängung durch neue Kulturen, die diesen Zenit noch nicht erreicht haben, ist vermutlich voll im Gange!
Dieses "Konsolidierungspaket" enthält kaum Strukturreformen und taugt daher lediglich als Placebo, aber wie sich binnen Kurzem erweist, lassen sich internationale Experten damit nicht ruhig stellen.
Nicht umsonst werden Österreichs Aussichten auf "negativ" eingestuft und wenn sich die Regierungsverantwortlichen nicht endlich zu druchgreifenden Reformen aufraffen, purzelt sicher noch das eine oder andere "A" - bis auch die letzten beiden weg sind und wir nurmehr USTRI heißen dürfen! *scherz*
In der EU hat man sich schon längst weit vom Willen der Bevölkerung entfernt und regiert am liebsten ohne Wahl und in der Folge ohne Demokratie.
Diese Abgehobenheit wird letzten Endes auch den Zerfall dieser Institution bewirken, wie immer in der Geschichte der Menschheit!
"Wes Brot ich eß', des Lied ich sing!"
Je nachdem wer eine Studie in Auftrag gibt, liefern heutzutage bezahlte Wissenschafter das dementsprechende Ergebnis.
Deshalb ist eine gewisse Skepsis den ständigen Medienschlagzeilen gegenüber ein Gebot der Stunde und der gesunde Hausverstand unerläßlicher denn je - ganz besonders beim Thema "Klima - Erderwärmung - Klimakatastrophe"!
Vielen Dank für diesen ausgewogenen, brillanten Gastkommentar zu den Fakten!
Schon vor dem Euro wurde jegliche Kritik an der EU mit dem Argument des einzigartigen Friedensprojektes erstickt und genauso geschieht es nunmehr bei der Gemeinschaftswährung.
Und solange die Währungsunion von den Deutschen geschultert wird, geht der Euro nicht unter. Fällt Deutschland, ist es mit dem Euro aus und vorbei sowie vermutlich auch mit dem "einzigartigen Friedensprojekt" EU.
Nur wenige, mutige Experten wagen darüber in der Öffentlichkeit Klartext zu reden.
Gratuliere dem Autor zum glasklaren Durchblick, der dem politischen Mitbewerber bzw. Gegner abhanden gekommen zu sein scheint.
Sobald in den "roten Reihen" dreiste Skandale aufbrechen, wird rasch dem Gegner eins ans Zeug geflickt - auch wenn es mit einem "agence provocateur" sein muß - um vom eigenen Sumpf abzulenken und die "Baddeisoldaten" bei der Stange zu halten.
Die Krux daran ist nur, daß die Falle immer wieder gekonnt zuschnappt.
Wenn jetzt die anderen Parteien nicht rasch dazulernen, werden sich die Sozis mit dieser Taktik und den willigen Medienhelfern noch lange an der Macht halten.
Es laufen einem die kalten Schauer über den Rücken, wenn man daran denkt, daß einige dieser sozialistischen Betonköpfe immer noch am Küniglberg ihr Unwesen treiben (z. B. der Pelinka-Clan!) und wenn sie so könnten wie sie wollten, hieße das für Österreich zurück zur DDR oder vorwärts nach NORDKOREA!
Das hat sich dieses an sich schöne Land ganz sicher nicht verdient!
Letzten Endes hat der vielglobte GI Bacher mit Hilfe der SPÖ auch nur auf seine eigenen Pfründe geachtet und war augenscheinlich nicht der Pionier, als der er fälschlich in die ORF-Geschichte eingegangen ist.
Das Leben auf unserem Planeten UMWELTSCHONEND zu gestalten, schadet niemanden - im Gegenteil, aber die Klimaerwärmung zur Religion für Gott Mammut zu erheben ist mindestens genauso schädlich wie die hausgemachten Einflüsse darauf.
Augenmaß auf beiden Seiten sollte das Gebot der Stunde sein!
NGOs = zum Großteil Schlangen genährt am Busen der Staaten und nicht nur im Ausland, sondern besonders auch hier in Österreich!
Natürlich soll es bei uns - wenn es nach den Linken geht - Gesamtschulen geben, aber ganz ohne asiatischen Drill und dementsprechend werden dann auch die Leistungen ausfallen. Zu befürchten ist, daß man an die derzeit unbefriedigenden PISA-Ergebnisse noch nostalgisch-verklärt zurückdenken könnte.
Biodiesel aus Altfett könnte wohl eines der sinnvollsten "Recyclingprodukte" werden, wenn sich die Herstellung auch als wirtschaftlich erwiese.
Einen Versuch wäre es allemal wert!
Applaus zu dieser abolut intellektuellen Abhandlung zu unserer politischen Gegenwart.
Es bleibt nur zu hoffen, daß je öfter die Faschismuskeule verwendet wird, sie immer stumpfer und stumpfer wird für deren dumpfe Benutzer!
Schade, schade - ein paar so private Pioniere auf dem Gebiet kleinerer Radio- und Fernsehesender könnten wir heute auch wieder gut gebrauchen.
Wer wagt es, Rittersmann oder Knapp...........;-)
Wichtig wäre endlich einmal zu klären, wie sehr die Griechenlandhilfe gegen die EU-Verträge verstößt und warum ein Vertragsbruch so ohne weiters möglich ist?
Wenn das so weitergeht, könnten ja sämtliche Verträge zu Makulatur werden!
Und nicht zu vergessen - so holt man auch nicht hochqualifizierte Fachleute ins Land bzw. vertreibt auch die noch verbliebene geistige Elite.
Typisch für den sozialistischen Einheitsstaat, der scheitern wird wie seinerzeit die Genossen im Ostblock!
Der "Tanz um das GOLDENE Kalb" wird die Menschheit begleiten solange sie existiert.
Für das erfolgreiche "Mittanzen", stellt sich lediglich die Frage des richtigen Zeitpunktes = der stellt das einzige Risiko bei dieser Veranlagung dar!
Nein, dieses Szenario kann es nicht geben, schließlich ist Obama Friedensnobelpreisträger und wird sich nicht in Kriegshandlungen verwickeln lassen, oder?
Aber vielleicht erfüllt sich nun doch die Prophezeiung Einsteins:
"Ich weiß nicht womit die Menschen im 3. Weltkrieg kämpfen, aber im 4. werden es Keulen und Steine sein."
Und die Mayas wußten schon, warum sie ihren Kalender 2012 enden ließen! *g*