Sechs linke Strategien gegen Sebastian Kurz

Eine Auflistung.



Italien: Sargnagel des Eurosystems - und /oder "erfolgreich" durch Erpressung? drucken

Kundige Analysten wie Hans-Werner Sinn, ehemaliger Chef des Münchner ifo-Instituts und Euro-Kritiker, oder der an der Donau-Universität Krems unterrichtende Ökonom Gottfried Haber warnen seit geraumer Zeit vor den Gefahren, die dem Eurosystem durch die Verschuldung Italiens drohen. Das schöne Land trägt mittlerweile eine Schuldenlast von 133 Prozent des BIP. Das ist eine Summe, die aller Voraussicht nach nicht ohne Enteignung der Gläubiger abzutragen sein wird. Es knirscht im Gebälk.

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Supranationale Mythen drucken

Als begeisterter Europäer schätze ich die Errungenschaften der europäischen Zivilisation, aber ich glaube nicht an die zentraleurokratischen Mythen der supranationalen Antiwettbewerbsföderalisten.

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Verantwortung im Bildungsbereich - ein kritischer Blick drucken

Verantwortungsträger werden ist oft nicht schwer, Verantwortung übernehmen dann oft sehr. Es ist diese Szene im Film "Die dunkelste Stunde", als die Gegner Winston Churchills diesen sinngemäß fragen, warum sie gerade ihn unterstützen sollten und warum gerade ihm "dieser Stuhl" – der Stuhl des Premierministers eben – zustehen sollte? Churchills kurze, klare und eindeutige sinngemäße Antwort: "Weil ich dafür eben die volle Verantwortung übernehme!"

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Der Diktatorpapst drucken

Bekanntlich sind Leben, Wohlfahrt und Frieden der Völker zuinnerst mit dem Leben und dem Wohlbefinden der Kirche verbunden. Wie die Kirche unsere europäische Zivilisation geschaffen hat, so beeinflusst sie auch weiterhin deren Leben. Die Erschütterungen im Innenleben der Kirche betreffen daher die Welt: Ein Papst – oder ist es ein Gegenpapst? – reißt den überlieferten Glauben nieder und erweist sich als unberechenbarer Willkürherrscher. Dazu erschien vor kurzem ein aussagekräftiges Buch. Das dem Autor erhebliche Misslichkeiten eintrug.

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Nachhilfe für Juncker: Freiheit aus dem Osten drucken

In einer Mischung aus Unwissenheit und dreister diplomatischer Dummheit lieferte EU-Kommissionsprädient Juncker einen Affront, der aber von gleichgeschalteten Medien totgeschwiegen wurde. Ausgerechnet anlässlich einer Debatte zur "Zukunft Europas" (mit dem rumänischen Staatspräsidenten Klaus Johannis im EU-Parlament) kramte der (öfters alkoholisiert wirkende) EU-Kommissionspräsident in seinem historischen Nähkästchen – und leistete einen chauvinistischen Offenbarungs-Eid.

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Das Doppelspiel um die Doppelstaatsbürgerschaft drucken

Der Verwaltungsgerichthof hat ein richtungsweisendes Urteil in der Causa um die türkischen Staatsbürgerschaften gesprochen. Die Listen, welche mehrere Detaildaten (wie Vornamen, Nachnamen, Geburtsdatum, ID-Nummer, Adressen, usw.) beinhalten und welche 2017 der österreichischen Politik zugespielt worden sind, wurden vom Höchstgericht als türkische Wählerevidenzlisten gewertet.

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Das Pokern um eine Verfassungsmehrheit drucken

Derzeit bemüht sich die Regierung an ein zwei Fronten um eine Verfassungsmehrheit: Einerseits soll das Staatsziel Wirtschaft in die Verfassung Eingang finden, andererseits ist eine Bereinigung der Kompetenzen von Bund und Ländern angedacht. In beiden Kammern des Parlaments fehlt der Bundesregierung die notwendige 2/3-Mehrheit. Der taktische Zugang zur Lösung dieser Herausforderungen ist durchaus unterschiedlich.

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Folge einer VfGH-Entscheidung und der Untätigkeit der Regierung: Die de-facto-Abschaffung der Ehe drucken

Seit 1812 legt das ABGB das Grundkonzept der Ehe im österreichischen Eherecht dar. Es werden wesentliche Voraussetzungen angeführt, die die Lebensperspektiven der Ehepartner und ausdrücklich auch die Lebensperspektiven ihrer zukünftigen Kinder betreffen. Unter anderem erklären heiratende Paare den Willen, gemeinsam Verantwortung für ihre künftigen gemeinsam gezeugten Kinder zu übernehmen und sie im Familienverband großzuziehen. Die Ehe ist keinesfalls lediglich als eine auf Dauer angelegte Partnerschaft zweier erwachsener Menschen zu verstehen.

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Ohne Haftung keine Verantwortung - Warum nicht auch in der Politik? drucken

"Skin in the Game" ("Das Risiko und sein Preis") heißt der jüngste Bestseller aus der Feder des libanesischen Finanzmathematikers Nassim Nicholas Taleb ("Black Swan", "Antifragilität"). Die Kernthese seines neuen Buches: Entscheidungen, die unter der Voraussetzung getätigt werden, dass die dafür Verantwortlichen für alle Folgen haften müssen, werden besser überlegt, als wenn das nicht der Fall ist. Die Basis rationalen und verantwortungsvollen Handelns besteht für Taleb darin, seine Haut dabei riskieren zu müssen.

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Wo der Stadtschulrat lernen sollte drucken

Von Wiener Sportvereinen könnte der Stadtschulrat sich einiges abschauen.

Beispiel Eislaufkurs für Kinder in der Albert-Schultz-Eishalle (seit 2018 auch Erste Bank Arena): Es gibt mehrere Gruppen mit maximal neun Kindern; zu Beginn müssen sich alle Kinder entlang einer roten Linie auf dem Eis aufstellen (mit Eislaufschuhen), dann hinsetzen, dann aufstehen – das schafft nicht jeder alleine –, dann losfahren.

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Nobelpreisträgerin Jelinek, Donnerstags-Demos mit Rotkäppchen-Grannies: Pussykratismus "Kinder seid ihr alle da?!" drucken

50 Jahre nach der sogenannten 68er-Revolte und 18 Jahre nach Blau-Schwarz haben die ins politische Nirwana abgeschobenen Alt-Linken sich endlich wieder aufgemacht zu donnerstäglichen City-Walk-Through-Work-Outs vor einem gähnenden Wochenende.

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Wiener Tagebuch: Die Grünen-Hölle mitten in Wien drucken

"Schatzi schenk mir ein Foto", wummert es schon von weitem aus dem Zelt. Dutzende Menschen in Tracht bzw. in trachtenähnlichem Aufzug warten dicht gedrängt beim Kreisverkehr am Praterstern, bis die Fußgängerampel endlich auf grün springt. Es ist ein ungewohntes, ein exotisches Bild, denn der Praterstern wird normalerweise vor allem von Afghanen und andern Neubürgern aus Afrika und dem islamischen Raum bevölkert. Die Ampel wird grün: Auf der anderen Seite noch dichteres Gedränge. Hunderte Österreicher warten, um durch die Sicherheitskontrollen auf das Festgelände zu kommen. Alle sind bestens gelaunt, einige haben schon vorgeglüht.

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Homo-"Ehe": das völlig unnötige Einknicken der Koalition drucken

In einer gemeinsamen Presseaussendung haben die Klubobleute von ÖVP und FPÖ, Wöginger und Rosenkranz, bekannt gegeben, dass die Regierungsparteien die vom Verfassungsgerichtshof angestrebte "Öffnung" der Ehen nunmehr akzeptieren wollen. Die beiden Parteien, so heißt es in der Erklärung, stünden zwar nach wie vor zur traditionellen Ehe von Mann und Frau, da der Verfassungsgerichtshof jedoch anders entschieden und die Ehe auch für Homosexuelle geöffnet habe, und da weder SPÖ noch NEOS bereit seien, die traditionelle Ehe zwischen Mann und Frau mit einer Zweidrittel-Mehrheit in der Verfassung zu verankern, habe die ÖVP/FPÖ-Koalition mit ihrer einfachen Mehrheit im Nationalrat die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs zu akzeptieren.

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Ein Verbot der Symbole von reaktionären Vereinen löst das Problem nicht drucken

Den Begriff des Placebos kennt man aus der Medizin: ein Arzneimittel, das keine gesundheitsfördernde, heilende Mittel enthält und deshalb höchstens durch die psychologische Selbsttäuschung wirkt. Dieses Phänomen ist auch des Öfteren in der Politik anzutreffen, insbesondere wenn es sich um emotional aufgeladene Themenkomplexe handelt. Die Verpackung zählt, nicht der Inhalt.

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Steilvorlage für die Neidgenossen: "Erben ist keine Leistung" drucken

Wenn großbürgerliche Spitzenverdiener wie Bankmanager Andreas Treichl (Erste Group Bank AG) nach Lob und Anerkennung durch die linke Neidgenossenschaft dürsten, tätigen sie Aussagen wie diese: "Ich bin ein Vertreter der Leistungsgesellschaft und Erben ist keine Leistung." Zum Gaudium der Minderleister, Versager und Sozialisten in allen Parteien setzt er noch eins drauf, indem er sagt, dass "Kinder von sehr reichen Menschen dann auch arbeiten müssen." Jakob Zirm von der Wirtschaftsredaktion der ehemals bürgerlichen "Presse" begegnet dieser "liberalen Idee" Treichls mit großem Wohlwollen.

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Die Beerdigung des Abendlandes drucken

"Wo ist denn das oft herbeigeredete christliche Abendland geblieben?" Diese Frage des Grazer Diözesanbischofs Dr. Wilhelm Krautwaschl lässt sich beantworten: Das christliche Abendland wird von einer verantwortungslosen Welcome-Politik unter Konzelebration der österreichischen Bischöfe zu Grabe getragen.

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Warum der Medien-"Skandal" kein solcher ist und was wirklich zu tun wäre drucken

Die Aufregung war groß, nachdem eine Mail aus dem Innenministerium an die Pressestellen der Landespolizeidirektionen an die Öffentlichkeit gekommen kam. Die Botschaft darin kann man grob in zwei wesentliche Aussagen aufteilen. Einmal geht es darum mehr Transparenz zu gewährleisten und dass die Polizei zusätzliche Informationen weiterleiten soll, wie etwa die Herkunft des Täters. Der zweite Teil geht um den Umgang mit besonders kritischen Medien. Diese sollen "nur" noch die Standardinformationen erhalten und keine darüber hinausgehende Zuckerl wie etwa Exklusivbegleitungen.

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Weltflucht und Massenwahn drucken

Die Politik unseres Nachbarlandes Deutschland wird immer verrückter. Jüngste Eskapade des Regimes Merkel ist die Entfernung des Verfassungsschutzpräsidenten, weil dieser die Wahrheit über die nicht stattgefundenen "Hetzjagden" auf Ausländer in Chemnitz gesagt hat. Die AfD, die sich am Gemeinwohl orientiert, wird in den Bundestagssitzungen mit Beschimpfungen überschüttet. Gleichzeitig zeigt die Koalition Risse. Die CDU/CSU-Fraktion wählt ihren Vorsitzenden ab.

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Orban in Straßburg: Inquisition oder: "Spiel mir das Lied vom Tod" drucken

Der Showdown in Straßburg erhielt durch ihn die Dramaturgie von souveräner Verachtung für die zahlreich erschienenen Gutmensch-Inquisitoren: "Die Stimmung von Beginn an aufgeladen. Der Gast … kommt zu spät. Die Begrüßungsworte deutlich." (ORF)

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„Solidarität von linken Journalisten? Fehlanzeige!“ drucken

Folgenden Text sendete mir ein bekannter Wiener Kommunaljournalist nach meinem Bericht über die Heuchelei-Aktionen rund um das Kommunikations-Mail des Wiener Innenministeriums zu. In der Folge sein Faktenbericht in Stichwortform, der die ganze Brutalität der Wiener Rathaus-SPÖ und die Realität der angeblichen Pressefreiheit in der Bundeshaupstadt zeigt:

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Die Richtung stimmt, aber bitte mehr Breite drucken

Es ist ein Skandal: die Regierung regiert tatsächlich. Sie trifft Entscheidungen, die der SPÖ, den Grünen, dem ÖGB und der AK sowie ihren Flakhelfern in den Medien (allen voran im ORF) nicht gefallen.

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Mazedonien vor dem kulturellen Ethnozid. Wird es bald "Nordmazedonien" heißen? drucken

Mazedonien liegt nicht nur geographisch ziemlich am Rande Europas. Für viele Europäer liegt es auch außerhalb der allgemeinen Wahrnehmung und des politischen Interesses. Dies ist nicht nur schade, weil das kleine Land am südlichen Balkan reich an hochrangiger kultureller Tradition und an landschaftlicher Schönheit ist. Es ist auch bedauerlich, weil Mazedonien derzeit in eine Schlüsselposition geraten ist, die für die Entwicklung der ganzen Europäischen Union bedeutsam sein wird. Mazedonien hat sich diese Position nicht selbst ausgesucht, sondern wurde in diese hineingedrängt, indem es zum Aufmarschgebiet supranationaler Interessen und globaler Kalküle erklärt wurde.

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Die "Affäre Dönmez" und die Folgen eines entfesselten gender-feministischen Diktats drucken

Nach einer "Abkühlungsphase" von zwei Wochen ist es angemessen, die "Knie-Affäre" um den Nationalratsabgeordneten Efgani Dönmez nochmals zu reflektieren und zu fragen, was denn nun an dauerhaft relevanten Einsichten aus diesem politischen Großereignis gewonnen werden kann und welche Schlüsse aus diesen zu ziehen sind.

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"Soziale Gerechtigkeit": Eine sozialistische Utopie drucken

Im Ringen um die Nachfolge der Führerin der Wiener Grünen, Maria Vassilakou, tritt unter anderem auch deren "Sozialsprecherin", Birgit Hebein, als Bewerberin in den Ring. Dass sich diese Frau niemals in ihrem Leben wertschöpfend betätigt hat, versteht sich fast von selbst. Immerhin trifft das auch auf so gut wie alle anderen Berufspolitiker zu, jedenfalls auf die in den Linksparteien. Nach ihren vorrangigen politischen Zielen befragt, sieht die gelernte Sozialarbeiterin den Kampf gegen den in Österreich tobenden "Turbokapitalismus"(!) als eine ihrer Hauptaufgaben. Es müsse endlich mehr linke Politik gemacht und mehr "soziale Gerechtigkeit" hergestellt werden.

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Muss man den Islam verbieten? drucken

"Islam-Kritik ist salonfähig geworden." Das erfährt der erstaunte Leser eines Krone-Artikels mit dem Titel "Kulturkampf? Über diese Islam-Bücher redet Österreich". War Islam-Kritik nicht bis dato ein Tabu und wurde nicht jede kritische, wenn auch noch so sachliche, Auseinandersetzung mit dem Islam als fremdenfeindlich, rassistisch, islamophob und schlimmer abgewürgt?

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Opferanwalt Gabriel Lansky als BVT-Opfer drucken

Hans Pretterebner und Rakhat Aliyev haben etwas gemeinsam: Sie haben beide zwei Bücher geschrieben. In beiden Fällen geht es um Kriminalgeschichten, die in Österreich spielen. Und überall spielt der Wiener Rechtsanwalt Gabriel Lansky eine Rolle.

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Wo Kehlmann irrt drucken

Der Vorwurf eines Bündnisses mit dem "Möchtegern-Diktator" Ungarns an einen "jungen Kanzler" und die Angst vor einer Wiederholung von Zuständen wie im unseligen Dritten Reich erscheint mir bei Daniel Kehlmann als Angehörigem einer Opferfamilie als persönlicher Reflex verständlich. Dies auch deshalb, weil mein damals 17-jähriger Cousin nur deshalb zu einer Strafkompanie eingezogen wurde – und kurz darauf umkam – weil mein Onkel den obligaten Hitlergruß ablehnte.

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Südafrika taumelt in Katastrophe - Putin und Trump als Retter? drucken

Die kontinentale Katastrophe, die Afrika erfasst hat, wird in die Geschichte als eine der größten politisch verursachten Unglücksfälle aller Zeiten eingehen. Hunderte Millionen verarmter Menschen werden laufend ärmer, während eine kleine Elite reicher und reicher wird.

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Europa begeht Selbstmord drucken

Da die Masseninvasion nach Europa zielstrebig gegen den Widerstand der Europäer durchgesetzt wird, muss man von einem Plan ausgehen. Die Ereignisse sehen nicht nach zufälligen oder "spontanen" Abläufen aus. Da aber viele Europäer und ihre Politiker mitspielen, kann man mit einer gewissen Berechtigung von einem "Selbstmord Europas" sprechen. Das ist die These des britischen Journalisten Douglas Murray, dessen erstaunlich offene und profunde Untersuchung vor kurzem auf Deutsch erschienen ist.

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