02. Januar 2026 15:45 | Autor: Andreas Tögel
Österreich verfügt seit 2025 über einen "Deregulierungsstaatssekretär", der – in Österreich verfügt man bekanntlich über einigen Sinn für Humor – ausgerechnet im Außenministerium angesiedelt ist. Das Amt wurde – wohl um seine Bedeutung zu unterstreichen – mit Wirkung vom ersten April 2025 geschaffen. Ein veritabler Aprilscherz also! Jedenfalls kann dieser Eindruck leicht entstehen, wenn man sich die bisherigen Leistungen von Herrn Josef Schellhorn (von den NEOS) zu Gemüte führt.
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01. Januar 2026 11:48 | Autor: Peter F. Lang
Die bundesweite Vereinheitlichung der finanziellen Unterstützung für Asylwerber, Asylberechtigte und subsidiär Schutzberechtigte - also für Leute, die nach Österreich gekommen sind und hier einen Asylantrag gestellt haben - ist allgemeine Wunschvorstellung. Darüber sind sich - zumindest nach außen - alle Parlamentsparteien einig. Logisch ist dann natürlich, dass diese Gesetzesmaterie einheitlich geregelt wird. Und ein solches Bundesgesetz mit einer einheitlichen Regelung gibt es ja schon: das Bundesbetreuungsgesetz.
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28. Dezember 2025 22:16 | Autor: Andreas Tögel
Seit 1995 veröffentlicht die konservative US-amerikanische Denkfabrik "Heritage Foundation" zusammen mit dem Wall Street Journal einmal jährlich den internationalen "Index of Economic Freedom" (siehe Link hier). Der 2025-Report bietet einen Überblick über die wirtschaftliche Lage von 176 Ländern. Die ersten fünf Plätze belegen Singapur, die Schweiz, Irland, Taiwan und Luxemburg. Am Ende der Skala stehen der Sudan, Simbabwe, Venezuela, Kuba, und Nordkorea.
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26. Dezember 2025 21:57 | Autor: Leo Dorner
Niemand weiß, ob es sich lohnt, die politische Lage Europas von 2025 mit seiner Lage von 1913 zu vergleichen. Warum nicht 1990, warum nicht 1939, warum nicht 1945? Warum nicht 1608 oder 1825 (nach dem Wiener Kongress)? Unwillkürlich spürt der nach Vergleichsposten suchende Historiker ein gewisses Analogie-Gefälle: Vergleiche mit Jahren, in denen Europa begann, einen großen Krieg auf sich zu nehmen, kontrastieren mit Vergleichen anderer Jahre, in denen Europa das Ende langer Kriegsjahre erlebte.
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23. Dezember 2025 14:47 | Autor: Christian Klepej
Weihnachten ist die Zeit im Jahr, an der wir uns alle gerne kollektiv einreden, wir könnten für ein paar Tage außer Kraft setzen, was wir das restliche Jahr über wenig in den Griff bekommen, in Frieden und Eintracht, mit Nähe und Verständnis zu leben. Dass diese Rechnung nicht immer aufgehen kann, ist keine Überraschung, sondern Gewissheit. Überraschend ist höchstens, mit welcher Hartnäckigkeit wir sie jedes Jahr aufs Neue aufstellen.
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22. Dezember 2025 18:58 | Autor: Gerhard Kirchner
Die 30. Weltklimakonferenz ist vorbei, die Resultate sind für alle Klimafanatiker enttäuschend. Der Verbrauch fossiler Rohstoffe steigt weiterhin, ebenso wie der CO₂-Gehalt der Atmosphäre, obwohl seit Jahrzehnten Klimakonferenzen stattfinden.
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18. Dezember 2025 16:18 | Autor: Wilfried Grießer
Anfang Dezember wurde der langjährige Herausgeber der "Aula", Martin Pfeiffer, sieben Jahre nach Einstellung der "Aula" in ebendieser Funktion nach einem großangelegten Strafprozess zu vier Jahren unbedingter Haft wegen NS-Wiederbetätigung verurteilt. Prompt wird die gesamte "Aula" nicht mehr bloß als "rechtsextrem", sondern als "neonazistisch" tituliert, obwohl selbst das DÖW erklärt, dass Autoren der "Aula" keineswegs allesamt rechtsextrem, geschweige denn Neonazis sind. Im folgenden interessiert jedoch die Architektonik des juristischen Vorgehens in diesem Verfahren.
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16. Dezember 2025 18:53 | Autor: Andreas Tögel
"Heute genießen die meisten Institutionen des Staates nicht mehr das Vertrauen der Mehrheit der Bevölkerung." So lautet die zentrale Aussage einer aktuellen Studie des Allensbach-Instituts für Demoskopie. Weiter heißt es in dem Papier: "Nur noch 28 Prozent der Deutschen, etwas mehr als ein Viertel, vertrauen der Bundesregierung." In Österreich sieht es nicht wesentlich anders aus. Laut einer aktuellen Umfrage des Demokratie-Monitors des Instituts Foresight vertrauen nur noch 35 Prozent dem politischen System, während magere 32 Prozent der Österreicher mit der Bundesregierung zufrieden sind.
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10. Dezember 2025 15:14 | Autor: Franz Schabhüttl
Demokratie lebt davon, dass den Wählern eine vollständige Entscheidungsgrundlage angeboten wird. Daher kommt insbesondere den öffentlich-rechtlichen Medien eine besondere Verantwortung zu. Dies umso mehr, da die Bürger ja auch für eine ausgewogene Berichterstattung zahlen. Die Eigentümer des öffentlich-rechtlichen Mediums ist nicht irgendeine Privatperson, sondern das sind wir alle. Wir alle, die die Beiträge entrichten, sind die wahren Eigentümer des ORF. Als Miteigentümer des ORF habe ich daher ein legitimes Interesse, eine der Realität entsprechende Entscheidungsgrundlage zu erhalten, die mich befähigt, mein demokratisches Recht, das Recht der Mitbestimmung bei Wahlen, auszuüben.
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09. Dezember 2025 19:18 | Autor: Herbert Kaspar
2003 wurde von der Regierung Schüssel ein Österreich-Konvent ins Leben gerufen, mit dem Ziel "Vorschläge für eine grundlegende Staats- und Verfassungsreform auszuarbeiten", um "eine zukunftsorientierte, kostengünstige, transparente und bürgernahe Erfüllung der Staatsaufgaben ermöglichen". Man beachte das Wort "kostengünstig"! In dem 2005 vorgelegten Bericht wurde unter anderem vorgeschlagen, die besonders komplexen Bereiche Gesundheit und Bildungswesen beim Bund zu zentralisieren. Dieses Thema ist aber in den letzten 20 Jahren ebenso wenig ernsthaft angegangen worden wie weitere zentrale Punkte – wie etwa Föderalismus, Finanzen, Pensionen und Pflege.
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07. Dezember 2025 20:58 | Autor: Franz Schabhüttl
Vor zehn Jahren hatte der ORF wesentlichen Anteil daran, dass Menschen sich unreflektiert von ihrer Emotion leiten ließen. Der von uns allen finanzierte öffentliche Rundfunk leistete einen starken Beitrag dazu, dass wir alle langfristig als Gesellschaft geschwächt hervorgehen werden. In der Migrationskrise wurde der ORF zum Sponsor der ungesteuerten Zuwanderung unter dem Deckmantel der Humanität. Menschen, die in der Nähe Afghanistans oder Syriens überwiegend bereits in Sicherheit waren, wurden fälschlicherweise als Flüchtende bezeichnet.
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04. Dezember 2025 21:09 | Autor: Andreas Tögel
Die EU-Kommission strebt seit vielen Jahren an, den Anteil der Hochschulabsolventen in Euroland zu erhöhen. Bis 2030, so der "strategische Rahmen für Bildung und Ausbildung", sollen mindestens 45 Prozent der jungen Erwachsenen einen tertiären Abschluss haben. Das ist ein edles Zeil, denn es ist ja allgemein bekannt, dass eine höhere - zumindest formale - Bildung auch bessere Menschen hervorbringt! Keinesfalls sollte man sich durch Unkenrufe wie diesen des "letzten Ritters des Liberalismus" (so sein Biograph) Ludwig von Mises irritieren lassen, der einst feststellte: "Wo die Universitäten zur Leibgarde werden und die Gelehrten sich eifrig in einer ‚wissenschaftlichen Front’ aufreihen, sind die Tore für den Einzug der Barbarei geöffnet." (Allmächtiger Staat, 2023). Gottlob kann dieser Tage aber von einer ideologiegetriebenen Politisierung der Universitäten, wo ja nach wie vor absolut wertfrei und ergebnisoffen der Wissenschaft gefrönt wird, keine Rede sein.
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03. Dezember 2025 19:11 | Autor: Franz Schabhüttl
Zum traurigen Jubiläum für Österreich und seine eigenen Staatsbürger, zehn Jahre Flüchtlingskrise, wurden vom ORF keine Kosten gescheut, um noch einmal richtig die Realität zu beschönigen. Dass der ORF einseitig und unvollständig berichtet, wird gerade beim Thema Asyl, Migration und Integration seit Jahren auf eindrucksvolle Weise zur Schau gestellt. Während der Vertrauensverlust in klassische Medien und sinkende Einschaltquoten beklagt werden, bleibt das Niveau der selektiven Berichterstattung und der Meinungsbevormundung der Beitragszahler eine der Kernkompetenzen des österreichischen Rundfunks.
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02. Dezember 2025 20:09 | Autor: Werner Reichel
Wenn es um die Brandmauer gegen die AfD geht, sprechen Regierung, linke Oppositionsparteien, Medien und NGOs mit einer Stimme: Sie darf unter keinen Umständen fallen. Selbst wenn man dafür all jene Werte, Rechte und Freiheiten, für deren Schutz man die AfD offiziell ausgrenzt, mit Füßen tritt beziehungsweise gleich ganz abschafft. Anders lassen sich auch die zutiefst undemokratischen Reaktionen auf die Ankündigung des Verbandes der Familienunternehmer nicht interpretieren, der das vom politmedialen Establishment verhängte AfD-Kontaktverbot künftig nicht mehr befolgen wollte.
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28. November 2025 14:33 | Autor: Andreas Tögel
Der Träger des Wirtschaftsnobelpreises 1976, Milton Friedman (1912–2006), war sicher nicht er erste Kritiker des Wohlfahrtsstaates, bringt in diesem Video das Problem aber besonders treffsicher auf den Punkt: Es geht um das Geld anderer Leute, das mit lockerer Hand ausgeben wird. Dass die intendierten Ziele nobel sein mögen, ändert nichts daran, dass dieses Geld zuvor erst jemandem abgenommen werden muss – und zwar unter der Androhung oder dem faktischen Einsatz von Gewalt. Friedman spitzt es zu, indem er ausführt: "…unter dem Einsatz von Polizisten, die anderen die Tasche stehlen…!"
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27. November 2025 21:16 | Autor: Christian Klepej
Laut einer aktuellen Umfrage von »oe24« stürzt die Regierungskoalition in Wien weiter ab, und die drei Parteien sollen gemeinsam schon unter 50 Prozent liegen. Damit geht es ihnen noch schlechter als dem wirtschaftlich maroden Österreich. Nun darf man die Aussagekraft einer oe24-Studie nicht überbewerten, der Trend ist aber angesichts der mehr als unterdurchschnittlichen »Performance« der Bundesregierung von ÖVP, SPÖ und Neos schlüssig. Die Persönlichkeitswerte von Kanzler Christian Stocker und Vizekanzler Andreas Babler in der fiktiven »Kanzlerfrage« sind dabei desaströs. Stocker kommt auf peinliche 16 Prozent, Andreas Babler unterbietet das locker mit 13 Prozent. Man möchte meinen, die Regierung hat sich schon lange in den Advent verkrochen, um sich in Ruhe und Besinnung ins neue Jahr zu retten.
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26. November 2025 19:20 | Autor: Leo Dorner
EU-Europa wünschte einen Sieg der Ukraine über den Überfall-Täter Russland. Aber ohne die Unterstützung der USA muss das Projekt wohl abgesagt werden. Das EU-Europa der "unseren Werte" und "unseren Demokratie" hat sich selbst ausgehöhlt und entzweit und verliert zunehmend die Unterstützung seiner (zu) frühgeborenen Völker. Die neuen Eliten in Brüssel haben sich vertan und überhoben, sie haben "Werte" und eine "Demokratie" auf ihr Schild gehoben, die keine reale Mehrheit von EU-Bürgern hinter sich vereinigen können. Gegen ihre Abwahl wehren sie sich mit "kreativen" Mitteln und neuen "kreativen" Werten.
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25. November 2025 19:27 | Autor: Gerhard Kirchner
In Belem ist wieder Ruhe eingekehrt. Die vielen Kioske, in denen auch eine stattliche Anzahl sogenannter Deals stattfanden, verschwanden. Die Masse der erwünschten und unerwünschten Besucher strömten wieder über die neue 12-km-Autobahn Richtung Heimat. Die Kreuzfahrtschiffe wurden wieder ihrem ursprünglichen Zweck zugeführt. Die Bordelle wieder ihren Damen übergeben, die sicherlich wegen Verdienstentganges (?) Ansprüche stellen werden. Und Belem wird wieder Belem werden, wie es schon vor der COP30 war: eine Großstadt ohne Bedeutung.
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23. November 2025 18:23 | Autor: Andreas Tögel
Mit den Lohnverhandlungen für die Mitarbeiter der metallverarbeitenden Industrie beginnt in Österreich traditionell der Reigen der Kollektivvertragsverhandlungen. Deren Ergebnis – es geht um die Löhne und Gehälter von rund 190.000 Beschäftigten – gilt als Signal für Verhandlungen anderer Berufsgruppen. Im heurigen Jahr zeigten die Gewerkschafter Einsicht in die prekäre Konjunkturlage und begnügten sich mit einem Plus von 1,41 Prozent und damit einem deutlich unter der amtlich ausgewiesenen Teuerungsrate liegenden Abschluss.
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22. November 2025 15:58 | Autor: Peter F. Lang
Ist das Leben in Ländern wie Syrien, Afghanistan, Somalia unerträglich für alle, die dort leben und leben müssen? Für die Frauen in Afghanistan? So unerträglich, dass man es als berechtigten Fluchtgrund anerkennen muss, wenn sie in Massen in zivilisierten europäischen Ländern Asyl beantragen?
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21. November 2025 19:06 | Autor: Josef Stargl
Die von den supranationalen und (inner-)staatlichen realverfassungsmächtigen politischen Kartellen praktizierte Politik, die Geldpolitik, die schuldenfinanzierte konsumorientierte Finanzpolitik, die Migrationspolitik der offenen Grenzen und die öko-(real)sozialistische Klimapolitik sind Instrumente zur Zerstörung der bürgerlichen Gesellschafts- und Wirtschaftsordnung, der liberalen, rechtsstaatlichen und repräsentativen Demokratie und der Marktwirtschaft. Zahlreiche Mitglieder der Kartelle betrachten die rechtsstaatliche Marktwirtschaft (den Kapitalismus) als Ursache des "menschengemachten Klimawandels" und aller (globalen) "sozialen Ungerechtigkeiten".
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20. November 2025 11:54 | Autor: Gerhard Kirchner
Die 1616 gegründete Stadt Belem dürfte vor Kurzem den meisten Lesern noch unbekannt gewesen sein. Sie ist neben Manaus die wichtigste Stadt des brasilianischen Amazonasgebietes.
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15. November 2025 15:40 | Autor: Andreas Tögel
Alle Jahre die immer gleiche Leier: Alles, was sich für progressiv hält, verfällt gegen Jahresende in kollektives Gejammer über die empörende Diskriminierung von Frauen bei den Arbeitseinkommen. Der "Equal-Pay-Day" sei jener Tag, ab dem Frauen bis zum Jahresende angeblich "gratis" arbeiten müssen. Die kolportierte "Lohnlücke" beläuft sich kumuliert auf 16,3 %. Frauen verdienen demnach durchschnittlich um diesen Wert weniger als Männer.
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14. November 2025 19:28 | Autor: Werner Reichel
Medienminister Andreas Babler möchte die Medienförderung auf völlig "neue Beine" stellen, wie er dieser Tage angekündigt hat. Er will die Fördersumme trotz Wirtschaftsflaute und Schuldenberg von 80 auf über 100 Millionen Euro – zusätzlich zu den staatlichen Werbegeldern und ORF-Zwangsgebühren – erhöhen. Besonders wichtig ist Babler, dass diese Millionen künftig nur noch an ausgewählte linke Medien fließen.
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