Im Bunker

US-Präsident Donald Trump hat sich verbarrikadiert und sieht keinen Grund, daran etwas zu ändern.

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Matura-Feintuning

Bei den Matura-Richtlinien muss möglicherweise doch noch nachgebessert werden.

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Grenzöffnung nach Ungarn

Ungarn ist ein mittlerweile wichtiges Reiseziel vieler Österreicher, wenn auch weniger aus touristischen Gründen...

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Laudamotion: 500 Arbeitsplätze standen auf dem Spiel

Nachdem die Arbeiterkammer kürzlich mit einer auf den Namen "Millionärssteuer" hörenden Unternehmervertreibungsaktion hatte aufhorchen lassen, holte zuletzt die Gewerkschaft Vida zu einem Schlag gegen 500 Arbeitsplätze der zur irischen Ryanair gehörenden Luftfahrtlinie Laudamotion aus, der gut und gern vernichtende Wirkung hätte haben können.

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Unser Parlament: Hauptsache beschäftigt!

Tatsächlich: unser Parlament ist beschäftigt! Es ist voll damit beschäftigt, das, was sich seinerzeit in Ibiza getan hat, wiederzukäuen. Obwohl man jetzt schon weiß, was dabei herauskommen wird. So viel wie bei allen Untersuchungsausschüssen, die man schon gehabt hat: praktisch nichts Greifbares, nichts, was man nicht vorher schon gewusst hat, und nichts, woraus wirklich Konsequenzen gezogen werden. Aber: das Parlament ist beschäftigt, die Medien haben Futter und wir dürfen uns unseres Parlamentarismus erfreuen.

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Die herbeigesehnte Diktatur – nur Orbán macht nicht mit …

Am Höhepunkt der Corona-Panik-demie fokussierte sich der linke Fascho-Alarmismus wie gewohnt auf das "Hassobjekt Orbán". Diese Hysterie lebt aus der sehnsüchtig am Köcheln gehaltenen Angst um die Daseinsberechtigung von linken Antifa-Journalisten und -NGOs. Der ungarische Ministerpräsident Orbán selbst sprach von einem "koordinierten, dem zynischsten und gemeinsten Angriff, den ich je erlebte." (Orbán)

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Wenn es um Grundrechte geht …

… dann ist dies eine äußerst heikle Angelegenheit. Die Regelung derselben bedarf gründlicher Überlegung und der Einschaltung wirklich rechtskundiger Experten. Und vor allem sollte darüber das Parlament die letzte Entscheidung haben. Und gar, wenn es um die Einschränkung dieser Menschen- und Bürgerrechte geht!

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Die größte Munition, das Militärarsenal, sind die muslimischen Brüder

Ozan Ceyhun ist Türke, Moslem und Diplomat. Er ist der türkische Botschafter in Österreich, der offizielle osmanische Vertreter in Österreich. Er repräsentiert daher kraft seines Amtes die Wertvorstellung der Türkei. Bei einem Treffen von Anhängern des türkischen Präsidenten Tayyip Erdogan und dessen Partei AKP in den Räumlichkeiten eines umstrittenen Institutes in Wien-Ottakring, äußerte er sich abfällig über das christliche Weihnachtsfest und beleidigte damit die Österreicher, die diesen jahrhundertealten, christlichen Brauch in ihrem Heimatland praktizieren.

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Chuzpe? Scherz und blutiger Ernst

Der Duden erklärt das hebräisch-jüdische Wort Chuzpe mit Dreistigkeit. Umgangssprachlich wurde schon die Beschreibung "Frechheit zum Quadrat" versucht. Eine Frechheit sozusagen, die einem gleich auf längere Zeit den Atem nimmt. Eigentlich ist das prägnante Wort aber unübersetzbar. Im Deutschen (und auch im Englischen) gibt es dafür kein Äquivalent.

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Urlaub in Österreich!

Die Regierung hat einen neuen Plan, um mehr Touristen nach Österreich zu locken.

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Ballast abgeworfen?

Ryanair setzte mittlerweile alle nötigen Maßnahmen, um zu neuem Höhenflug anzusetzen.

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Wie die Briten in Osttirol Tausende in den sowjetischen Lagertod schickten

Allerorten ist zwischen Vorarlberg und dem Burgenland des Weltkriegsendes vor 75 Jahren sowie des vor 65 Jahren abgeschlossenen Staatsvertrags gedacht worden, der das Besatzungsregime in Österreich 1955 beendete. "Befreiung" und "Freiheit" waren dabei die kollektiven, von Politik und Medien nahezu unisono verwendeten Begriffe. Doch aus allen "Befreiungs"-Narrativen blieb eines der düstersten Kapitel aus der Endphase des Zweiten Weltkriegs ausgespart: die Auslieferung Tausender im Lienzer Becken in Osttirol gestrandeter Kosaken und Kaukasier an die Sowjetunion durch die Briten.

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Gastgewerbe: Halbe Milliarde Steuererleichterungen

Um dem Gastgewerbe mit weitreichenden Steuererleichterungen beizustehen, beschreitet die Regierung innovative und zukunftsweisende Wege.

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Volkskongress: Demokratie?

China führt einen vorbildlichen Kampf.

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Arbeiterkammer für „Millionärssteuern“

Arbeiterkammerpräsidentin Renate Anderl gibt sich tiefgründigen Gedanken über eine "gerechte" Verteilung der Lasten hin, die im Gefolge der Corona-Pandemie auf uns zukommen. Und sie hat, Hand in Hand mit Spitzengewerkschaftern und Grünen, eine ebenso bahnbrechende wie geniale Idee: Die Reichen sollen zahlen! Einerseits soll der derzeit schon bei happigen 55 Prozent liegende Spitzensteuersatz der Einkommenssteuer auf sagenhafte 75 Prozent erhöht werden; andererseits träumt sie davon, Vermögen mittels Substanzsteuern zu enteignen – zumindest teilweise: Vermögen ab 10 Millionen Euro würden nach ihrem Vorstellungen mit zwei Prozent, und solche von 100 Millionen aufwärts, mit drei Prozent jährlich belastet.

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Die Anti-Österreich-Agenda des ORF

Während der Covid-19-Maßnahmen der österreichischen Regierung wurde von der Polizei in manchen Straßen Wiens, wohl als Motivation zur Einhaltung der Ausgangsbeschränkungen, Musik über Lautsprecher abgespielt. Polizisten in ihren Streifenwagen spielten lautstark das Lied "I am from Austria" von Rainhard Fendrich, das er vor etwa 20 Jahren komponiert hatte. Dem ORF war es in seiner Berichterstattung darüber vor allem wichtig, darauf hinzuweisen, dass Rainhard Fendrich dieses Lied anno dazumal selbstverständlich nicht aus "nationalistischen Gründen" komponiert habe.

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Die Corona-Zweiklassengesellschaft

Die Maßnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie haben unser Land gespalten, einen Graben durch die Gesellschaft gezogen. Er verläuft aber anders, als es die Linken aller Parteien in ihren Medien täglich darzustellen versuchen: Reiche gegen Arme, KMUs gegen internationale Konzerne, Manager gegen Hilfskräfte etc.

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Linke Institutsleitung an der Uni Wien lässt Studenten in der Vorlesung bespitzeln

Universitäten waren bereits seit dem Mittelalter sowohl Orte der objektiven und unparteiischen Wissensvermittlung als auch der Gemeinschaft von Lehrenden und Lernenden. So machte mich, als Studentin des Faches Geschichte an der Universität Wien, eine Erfahrung kurz vor den allgemeinen Covid-19 bedingten Ausgangssperren sprachlos.

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Reformbedarf bei der Verfassungsgerichtsbarkeit?

Unsere österreichische Verfassungsgerichtsbarkeit ist anders geregelt als die der meisten demokratischen Staaten der Welt. Während in den meisten demokratischen Staaten der Welt Verfassungswidrigkeiten durch die zuständigen Gerichte sofort(!) sanktioniert werden, das heißt, dass in der Regel die verfassungswidrigen Akte prompt für ungültig erklärt werden, oft sogar ohne Antrag von außen von Amts wegen durch die Gerichte selbst, ist es in Österreich anders. Es gibt zwei wesentliche Verzögerungsmomente: Erstens braucht es den Antrag eines Betroffenen und zweitens ist der Termin einer Session des Verfassungsgerichtshofs abzuwarten.

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Corona und die verführerische Kraft des Sozialismus

Den französischen Erfindern des Sozialismus war von Anfang an klar, dass diese Ideologie nur durch eine wohlüberlegte Reorganisation der Gesellschaft und durch Ausübung geistigen Zwangs durchgesetzt werden könnte. Warum dennoch viele Liberale der Verführung des modernen Sozialismus erlegen sind, analysierte der österreichische Nobelpreisträger Hayek im zweiten und dritten Kapitel seines berühmten Werks "Der Weg zur Knechtschaft". Er lieferte zwei Erklärungsansätze, die ziemlich unverändert auf unsere Corona-Zeiten anwendbar sind.

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Corona: Zerreißprobe für die EU

Der wirtschaftliche Kahlschlag der im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie gesetzten Maßnahmen der europäischen Regierungen bleibt nicht ohne Folgen. Eine davon wird ein starker Konzentrationsprozess sein, der auf zwei Hauptursachen basiert: Einerseits werden kapitalstarke Großunternehmen und Konzerntöchter mit den Folgen des Lockdowns wesentlich leichter fertig als kleine und mittlere Unternehmen; andererseits begünstigen sowohl die staatlichen Rettungsmaßnahmen als auch die von der EZB angekündigten Anleihekaufprogramme ganz klar die Großen. Viele KMUs werden verschwinden.

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Leben – das höchste Gut!?

Mit Covid 19 scheint ein neues Zeitalter angebrochen zu sein. "Die Welt ist aus den Fugen", hieß es bei Shakespeare. Der Staat, vorgeblich durchdrungen von Ethik, Humanismus und christlichen Werten, hat zwischen verschiedenen Arten gravierenden Leids – Isolation, Überwachung, Einschränkung der Freizügigkeit, Arbeitslosigkeit, ökonomische Katastrophe, Armut, Krankheit und Tod – seine Entscheidung für eine vorbehaltlose Bekämpfung von Letzterem getroffen. Koste es was es wolle! Die Angst vor Triage, also der Notwendigkeit, sich zwischen bestimmten medizinischen Prioritäten entscheiden zu müssen, die Angst vor TV-Berichten über mit Leichen beladene Militärkonvois wie in Italien, die Angst vor unschönen Bildern wie beim Migrantenansturm auf unsere Grenzen im Herbst 2015, hat politische Prioritäten als "alternativlos" festgezurrt. Lebensschutz über alles lautet die Devise – ist dem wirklich so?

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„Los von Rom“: In Südtirol leuchten Feuerschriften auf

Im Lande an Eisack und Etsch gärt es. Feuerschriften leuchten auf. "Jetzt reicht‘s" verkünden brennende Fackel-Schriftzüge zwischen Pustertal, Burggrafenamt und Vinschgau. "Freistaat" heißt ein Verlangen auf Spruchbändern. "Kurz, hol uns heim" fordern Aufschriften auf an Brücken befestigten Tüchern als Wunsch an den österreichischen Bundeskanzler. Und in Weinbergen, an Felswänden, Heustadeln und Gartenzäunen prangt auf Spruchtafeln, was des Nachts Flammenschriften an Bergrücken bekunden: "Los von Rom" (siehe dazu Fotos unten).

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Nomenklatura im Machtrausch

Dem altösterreichischen Ökonomen und Sozialphilosophen Ludwig von Mises verdanken wir folgende Erkenntnis, die er 1944 in seinem Buch "Bürokratie" niedergeschrieben hat: "Dieser ganzen fanatischen Verteidigung von Planwirtschaft und Sozialismus liegt oft nichts anderes zugrunde als das insgeheime Bewusstsein der eigenen Minderwertigkeit und Ineffizienz. Menschen, die sich ihrer Unfähigkeit im Wettbewerb bewusst sind, verachten ‚dieses kranke Konkurrenzsystem‘. Wer seinen Mitmenschen nicht zu dienen in der Lage ist, will sie beherrschen.".

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Das Verhältnis von Wissenschaft und Politik

Vermeidung von Toten oder wirtschaftliches Desaster? Überlastung der Intensivstationen oder gesundheitliche Kollateralschäden? Der Public-Health-Experte Martin Sprenger (MedUni Graz) stellt in seinem Blog kürzlich fest: Die entscheidende Frage lautet: "Wie viel Schaden nehmen wir bei Ungeborenen, Babies, Kindern, Jugendlichen und allen anderen in Kauf, um Hochrisikogruppen zu schützen. Ich will nicht, dass das Virologen und Intensivmediziner entscheiden, ich will, dass das so breit und offen wie möglich diskutiert wird. Das müssen wir als Gesellschaft diskutieren! Das dürfen wir keiner Partei und auch keiner Wissenschaft überlassen!"

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„Grüß Gott, Polizei. Ihr Handy bitte!“ Über Sinn und Unsinn verpflichtender Tracing-Apps

 Nun ist es die Kanzlerberaterin Antonella Mei-Pochtler, die erneut verpflichtende Tracing-Apps zur Bewältigung der Corona-Krise aufs Tapet bringt: "Jeder wird eine App haben", erklärt sie in einem Interview. Dies werde Teil der von Kurz proklamierten "Neuen Normalität" sein. Doch es sind beileibe nicht nur Datenschutzbedenken, die die Verpflichtung zur Installation einer App in einem sehr befremdlichen Licht erscheinen lassen.

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Österreich hat wesentliche Freiheitsrechte aufgegeben

Zur Steuerung der Pandemie sind nur bestimmte Eingriffe in die Grundrechte erlaubt. Seit Jahrzehnten gibt es dafür ein erprobtes Prüfverfahren – dieses wird aber kaum angewandt.

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Die Corona-Krise ist in ökonomischer Hinsicht „eine Dreifach-Krise“

Rekordarbeitslosigkeit, milliardenschwere Verluste an Wertschöpfung, wegbrechende Handelspartner, drohende Pleitewelle: Die unmittelbaren Folgen des Lockdowns greifen bereits um sich. Doch die eigentliche Tragweite kann man erst in einem längerfristigen Kontext erfassen, vor allem wenn man bedenkt, in welcher Situation sich die Weltwirtschaft zur Zeit des Lockdowns befunden hat. Wir erleben mehr als "nur" eine Lockdown-Krise, unterstreicht auch der deutsche Ökonom Gunther Schnabl, Leiter des Instituts für Wirtschaftspolitik an der Universität Leipzig.

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Das Scheitern des Krisen-Interventionismus

Die Europäische Zentralbank, die Europäische Union und die einzelnen Staaten treten permanent als "wissende", planende, steuernde, regulierende und intervenierende "Problemlöser" auf. Die Folgen der Geldmengenausweitung, der negativen Realzinsen, einer Staatsfinanzierung (und Finanzierung der EU), der Förderung eines Etatismus und von Gemeinwirtschaft/Verstaatlichung sowie der Fehlleitung von "Geld aus dem Nichts" in der Enteignungsunion höhlen die Marktwirtschaft aus. Eine Mehrheit von nicht wettbewerbsfähigen Staaten der Eurozone hat ein Partialinteresse an einem Staatsverschuldungs-Verbund, an einer Euro-Schuldenunion mit einer unsoliden Währung.

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Umweltschützer gefährden unsere Stromversorgung

Die Situation der Corona-Krise hat es deutlich gemacht: die Versorgung mit Elektrizität und gesundem Wasser ist für jedermann unverzichtbar. Ganz besonders, wenn man an Haus und Wohnung gebunden ist, also zuhause bleiben muss. Und erst recht in einer Mietwohnung in einem Wohnblock oder gar in einem Hochhaus. Selbstverständlich sind ebenso die Versorgung mit Lebensmitteln und Medikamenten lebenswichtig. Und natürlich gehören auch Abfallbeseitigung und Kanalisation sowie medizinische Versorgung und Altenpflege zur unverzichtbaren Infrastruktur.

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