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Ein Sparpaket mit drei Alias-Namen und noch mehr Rätseln

Wer geglaubt hat, SPÖ und ÖVP hätten über ein Sparpaket Übereinstimmung erzielt und das mit Schrift und Siegel fixiert, der sollte genauer hinschauen: Denn auf den Homepages von Bundeskanzleramt, Finanzministerium, ÖVP und SPÖ finden sich merkwürdig unterschiedliche Darstellungen, obwohl es angeblich um ein- und dieselbe Vereinbarungen geht. Und nirgendwo wird klar, was davon das Original sein könnte.

Bei ÖVP und Finanzministerium ist der scheinbare Text des Pakets am kürzesten wiedergegeben. Dort fehlen oft hilfreiche Erläuterungen, aber auch die bei der SPÖ und im Kanzleramt sehr beliebte politische Lyrik, also der propagandistischen Schwulst. Die SPÖ selbst stellt das Paket am längsten und am begeistertsten dar.

Noch auffallender sind die inhaltlichen Unterschiede.

Sogar das Wichtigste, der Name des Pakets lautet überall total anders. Ist dieses bei der SPÖ „Stabilitätspaket 2012-2016“ getauft, so heißt es beim Bundeskanzleramt hingegen „Konsolidierungspaket 2012-2016“, und bei ÖVP sowie Finanzministerium „Reformpaket“.

Seltsam. Wie sollen wir dieser Koalition glauben, dass da inhaltlich jetzt alles klar geregelt wäre, wenn sie nicht einmal über die Überschrift einen Konsens erzielen konnte? Nur eine Bezeichnung taucht nirgendwo auf, obwohl es die in der Bevölkerung verbreitetste ist: Sparpaket. Was allerdings eine Fehlbezeichnung ist. Denn sachlich wäre die einzige richtige, wenn auch etwas langatmige Bezeichnung: „Belastungs- statt Reform-Paket, das leider nur eine sehr kaum wahrnehmbare Reduktion der Staatsschuld bringt“.

Was wollen uns insbesondere die beiden von dem selben Chef geleiteten roten Firmen mit diesen Unterschieden in der Betitelung sagen? Dass bei der Sozialdemokratie derzeit Schizophrenie angesagt ist? Dass Laura und Josef ihren Gebieter nun zu einem Werner Vielseitig machen wollen? Oder tobt da ein heimlicher Kampf, wo denn die besseren Spin Doctoren sitzen?

Auch die politische Lyrik der roten Paketsversionen hat ihre auffallend Unterschiede: Die SPÖ nennt gleich am Beginn als erstes durch das Paket verwirklichte Prinzip „Gerechte Einnahmen“ und betont: „ohne Verkauf von Staatseigentum“. Das Kanzleramt ist hingegen deutlich ehrlicher und schreibt im ansonsten wortgleichen Text statt von „gerechten“ von „zusätzlichen Einnahmen“ und erwähnt interessanterweise den von der SPÖ zum Kernstück gemachten Nichtverkauf von Staatseigentum mit keiner Silbe.

Die SPÖ ergänzte hingegen an anderer Stelle den ohnedies schon sehr propagandistisch gehaltenen Text des Kanzleramtes durch den Satz: „Jene, die mehr leisten können, leisten auch mehr.“ Das hat das Kanzleramt – wieder: ehrlicherweise – weggelassen. Während man viele andere ohne Rücksicht auf das Leistungskönnen abcasht, bleiben ja potentielle Frauen- und Hacklerpensionisten völlig unberührt, obwohl viele von ihnen ohne Probleme länger arbeiten könnten.

Eine andere Spur der roten Spin Doctoren zeigen die Zahlenangaben. Die roten Quellen nennen praktisch immer nur die bis 2016 akkumulierten Zahlen der Einsparung. Was das Sparvolumen als viel eindrucksvoller erscheinen lässt, als es in Wahrheit ist. In diesem Punkt ist es das Finanzministerium, das trotz des dort viel knapperen Umfangs ehrlicher ist. Es nennt die Zahlen nämlich jährlich aufgeschlüsselt.

Das Finanzministerium setzt aber auch eine erstaunliche Zwischenüberschrift: „Anhebung der Anspruchsvoraussetzungen in der Korridorpension und Hacklerregelung“. Das ist merkwürdig, denn von der Hacklerregelung steht nichts in dem Papier. An dieser wird ja durch die wochenlange Faymann-Spindelegger-Brüterei gar nichts verändert.

Einzige mögliche Erklärung, wie es zu dieser Überschrift gekommen sein könnte: Hier stand offenbar bis knapp vor Verhandlungsschluss noch deutlich mehr Inhalt, nämlich auch eine echte Redimensionierung der Hacklerregelung. Diese dürfte einer der Hämmer gewesen sein, von denen Spindelegger noch vor 14 Tagen als Teil des Sparpakets geglaubt hat. Anscheinend wurde auf eine Korrektur der Überschrift vergessen, nachdem Faymann seinem Vize im letzten Augenblick die Reform-Hämmer wieder geräuschlos entwunden hatte.

Interessant ist etwa auch die Darstellung der mehr oder weniger einzigen echten strukturellen Reform durch das Paket, nämlich der Abschaffung der Parallelrechnung im Pensionssystem: Das Finanzministerium meldet die jährlichen Zahlen, das Kanzleramt berichtet zumindest den bis 1916 akkumulierten Wert der Einsparungen von 123 Millionen. Die sonst durchaus zahlenfreudige SPÖ hingegen nennt hier plötzlich keine Zahlen, sondern schreibt nur: „geringfügige Einsparung bis 2016“. Glaubt sie den Zahlen nicht oder geniert sie sich selbst, wie wenig diese hochgerühmte Strukturreform eigentlich bringt – vor allem im Verhältnis zu den als „Einsparung“ verkündeten Beitragserhöhungen?

Dafür bringt die SPÖ dankenswerterweise einen Vergleich, den die drei anderen Paket-Darstellungen feige vermieden haben: Sie vergleicht die Auswirkungen der gesamten „Konsolidierung“ auf die Staatsschuld mit den bisherigen Planungen für das Jahtr 2015 (für 2016 gibt es keinen alten Vergleichswert). Da liest man: Ohne Paket hätte Österreich im Jahr 2015 laut dem bisherigen Finanzrahmengesetz eine Schuldenquote von 74,4 Prozent gehabt. Als Folge einer kompletten Budgetumsetzung wird diese Quote hingegen „nur“ 73,1 Prozent betragen.

Das sind also ganze 1,3 Prozent BIP Unterschied. Das ist ungefähr die Dimension des Schätzfehlers zwischen der ersten Voraussage des Wifo und der späteren wirklichen Konjunkturentwicklung. Das sind 1,3 Prozent als Ergebnis des angeblich größten Sparpakets der österreichischen Geschichte, seit der zweite Turm der Wiener Stephanskirche eingespart worden ist.

Ob einer so gewaltigen Sparleistung wird Moody’s zweifellos seine Österreich-Bewertung sofort von „negativ“ auf „allerpositivst“ ändern. Und Standard & Poor's wird der Alpenrepublik wegen in sein Bewertungsschema erstmals ein viertes A einfügen.

PS.: Je mehr Details man liest, umso rätselhafter wird dieses Verhandlungsergebnis auch in anderen Zusammenhängen: Warum etwa ist ausgerechnet der Sport, nicht jedoch die Justiz von der Kürzung der Ermessensausgaben befreit worden? Warum gibt es die einzige Steuersenkung ausgerechnet für Immobilienspekulanten, die nur kaufen, um bald wieder zu verkaufen? Warum glaubt die Bundesregierung, ohne irgendeine Sicherheitsgarantie zu haben, den Bundesländern, dass diese fünf Milliarden  einsparen werden und gibt den Ländern im Gegenzug noch dazu jede Menge zusätzliche Rechte? Hat sie vergessen, dass diese Länder 2010 die damals geltende Defizitgrenze (ebenfalls) um fünf Milliarden überschritten haben, ohne damals auch nur zumindest schlechtes Gewissen zu zeigen? Will sich die Regierung endgültig als Trüppchen armer Hascherl an den Fäden des Wiener Rathauses und St. Pöltens erweisen?

 

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die besten Kommentare

  1. Ausgezeichneter KommentatorAnton Volpini
    10x Ausgezeichneter Kommentar
    16. Februar 2012 07:14

    " Dass bei der Sozialdemokratie derzeit Schizophrenie angesagt ist?"

    Ich bitte Sie!
    Schizophrenie oder, je nach Lage, Paranoia gehören zur Grundausstattung jedes Sozialisten. So, wie die Sozialisten ständig die von ihnen selbst verursachten Zustände beklagen und dafür kräftig andere Menschen schuldig machen. Daher wird und kann man mit Sozialisten auf keinen grünen Zweig kommen. Die ÖVP hat diesen Sparpaketverhandlungsprozeß nur deshalb ohne personellen Verlust überstanden, weil sich dort ebenfalls mehr sozialistische Brüder im Geiste befinden, als konservativ denkende.

    Und was das vielnamige Paket selbst betrifft, so hoffe ich ganz stark, daß es wegen aller Unzulänglichkeiten, diese Regierung so schnell wie möglich sprengt, damit über Neuwahlen Platz für neue politische Kräfte geschaffen wird!

  2. Ausgezeichneter KommentatorWolfgang Bauer
    8x Ausgezeichneter Kommentar
    16. Februar 2012 09:27

    "..Land der Hämmer zukunftsarm..."

    Die SPÖ ist wieder einmal voll auf Kurs, die ÖVP dilettiert hilflos, sie reagiert nicht einmal: Die einen marschieren bereits vom Tag der "Verkündigung" an in Richtung Vermögenssteuern, die anderen verteidigen das Paket, auch die neuen Steuern, inhaltlich als gute Lösung (Spindelegger, Stumvoll, Leitl(!) e.a.). Sie fordern nicht einmal, dass die neuen Steuermittel zur Entlastung der Arbeitskosten verwendet werden müssen. Da würden sie nämlich mehr bringen als in den Taschen der Gewohnheitspolitik!

    Haben sie vergessen, dass sie gerade noch mantra-artig betont haben, dass es auch ohne neue Steuern geht? Warum fordern sie nicht sofort das Heben dieser Mittel, die Staatsreform, die Föderalismusreform etc., eine wirkliche Modernisierung des Staates ein?

    Richtig: Onkel Pröll und seine Spießgesellen wollen das nicht.. Eigentlich wollen sie es alle nicht, auch die Opposition. Denn so ist es viel bequemer!

    Jetzt rächt sich bitter, dass Frau Fekter als einzige dazu legitimierte Ministerin nicht vorweg ein Gesamtpaket auf den Tisch der Republik gelegt hat. Sie hat das Gesetz des Handelns, das sie Kraft ihres Amtes hätte, leichtfertig nicht sofort nach Amtsantritt wiederaufgenommen. Aus der Hand gelegt hatte es zuvor Josef Pröll mit seinen windelweichen Budgetüberlegungen, und Fekter wollte tragischerweise genau im falschen Moment einmal "die Liebe" sein.

    Dies, obwohl hunderte Unterstützer von www.verwaltungsreform-jetzt.at sofort nach ihrem Amtsantritt ein entsprechendes Massen-Warnmail geschickt haben.

  3. Ausgezeichneter Kommentatorlibertus
    8x Ausgezeichneter Kommentar
    16. Februar 2012 01:30

    Man darf voraussetzen, daß auch Moody's sich diese Fakten genau durchgelesen hat und bei dem Ergebnis von mageren 1,3% bis 2015 wurde umgehend die Erwartung auf NEGATIV gesetzt - da muß sich niemand mehr darüber wundern, außer unsere durchgeknallten Volksvertreter!

    Die Hämmer, welche sich Spindelegger entwinden ließ, werden ihm im nahenden Wahlkampf noch auf den Kopf fallen.
    Denn wenn man sich die Taktik der SPÖ durchliest, dann schaltet das Bundeskanzleramt derzeit eher auf moderat, während der Rest der "Baddei" den marxistischen Unterton in ihren Interpretierungen nicht vermissen läßt.

    Die letzten Trümpfe für den Klassenkampf wie zum Beispiel Vermögens- und Erbschaftssteuer oder höhere Besteuerung von Stiftungen werden von den Genossen in das neue Wahlprogramm bereits aufgenommen und dementsprechend für die eigene Klientel ausgespielt.
    Da muß sich die ÖVP unter Spindelegger (?) sehr, sehr warm anziehen, denn von ihren Trümpfen im Talon ist wenig bekannt, oder?

  4. Ausgezeichneter KommentatorJosef Maierhofer
    7x Ausgezeichneter Kommentar
    16. Februar 2012 09:39

    Kommt der 3. 'Sager' es reicht ?

    Oder kommt Strache als neuer Kanzler, der relativ unbelastet von Klientel, wesentlich freier handeln könnte und all die wirklichen anstehenden Strukturfragen und all die wirklich anstehenden Abschaffungen von Privilegien und 'Sonderregelungen' angehen könnte ?

    Wäre wohl eine Frage, wer mit Strache redet, oder warten wir da auch, bis er von selbst die 2/3 Mehrheit schafft ?

    Warten, Abducken, Duckmäusern, sich selbst bedienen und nichts tun, oder nur so tun, als ob, das dürfte wohl eine österreichische Domäne sein.

    Es ist zum Haare ausreißen, was uns da geboten wird von dieser Koalition, es ist zum Haare ausreißen, was uns die ganzen unanständigen und selbstbedienerischen Linksdenker da innerhalb von 40 Jahren eingebrockt haben. Der einzige Trost für mich ist, es wird nicht mehr allzu lange dauern, bis die Linksdenker erkennen werden müssen, dass sie auch selbst betroffen sein werden. Ich fürchte, dann wird es schlimm bei uns in Österreich, wenn das 'Baddei'-buch nichts mehr bringt außer neue Sorgen. Vielleicht setzt da dann allseits, auch linksseits, Anstand, Fleiß, Denken, etc ein.

    Für mich ist das ganze Belastungspaket ein Furz der Koalition, ein Rülpser der Linksdenker und, wie Moody's richtig anmerkt, 'für den Hugo'.

  5. Ausgezeichneter KommentatorObserver
    5x Ausgezeichneter Kommentar
    16. Februar 2012 07:44

    Für mich sind die unterschiedlichen Bezeichnungen des "so genannten" Sparpaketes völlig klar. Damit kann jede Seite das "hineininterpredieren", was ihr gefällt und ggfs. auf unterschiedliche Pakete verweisen. Wenn es dann anders läuft, sind eben die anderen schuld.
    Von der Ratingagentur St&P haben wir zwar das Triple A verloren, dafür besitzen wir in einer anderen Disziplin (nicht nur bei der Wahlkampffinanzierung) sogar ein doppeltes AAA bzw. sogar ein "vierfach A".
    Alle Anschuldigungen Abstreiten + Auf Andere Abschieben.
    Wir sind eben Anders Als Alle Andern.

  6. Ausgezeichneter Kommentatorterbuan
    4x Ausgezeichneter Kommentar
    16. Februar 2012 08:39

    Wenn der Übeltäter beim Schwindeln und Lügen erwischt wird, dann erfindet er eben verschiedenste Ausreden, der Betrüger sagt dann zumeist zum Betrogenen:
    "Das ist nicht so wie Du denkst, ich kann das alles erklären!"

    Uns braucht die Regierung nichts zu erklären, wir haben sie schon durchschaut:
    Es ist "Augenauswischer-Schwindelpaket der übelsten Sorte!

  7. Ausgezeichneter KommentatorWertkonservativer
    3x Ausgezeichneter Kommentar
    16. Februar 2012 06:52

    Meine Meinung:

    Kompromisse zwischen Koalitionspartnern sind bekanntermaßen immer eine problematische Sache!
    Da reden jeweils zu viele Leute mit, Kluge- und Minderkluge, die jeweiligen Interessensgemeinschaften lobbyieren, was das Zeug hält; und wenn dann noch an der Spitze der Entscheidungsträger harmlose bis schwache Möchtegern-Zampanos das Nichtsagen haben, dann kommen eben die entsprechend halbherzigen und verschwommenen Ergebnisse heraus!

    Klar, um den Rating-Agenturen, den - neben den "Märkten", Anlegern und sonstigen Spekulanten - wirkmächtigsten finanziellen Strippenziehern in unsrerer Welt, wirklich zu imponieren, müssten wesentlich härtere Sparpakete geschnürt werden!
    Dies würde ich einem "österreichischen Orban" wohl zutrauen, doch der ist weit und breit nicht in Sicht!!!

    (mail to: gerhard@michler.at)


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  1. Rehan (kein Partner)
    22. Januar 2015 00:13

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  2. Satendra (kein Partner)
    21. Januar 2015 05:38

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  3. App (kein Partner)
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  4. Gasthörer (kein Partner)
    18. Februar 2012 20:14

    Aber mit einem wirklichen Sparpaket, würden die Schulden ja wirklich abgebaut werden. Die exorbitante Verschuldung der EU-Staaten ist aber das effektivste Werkzeug zur Zentralisierung und zum Souveränitätsabbau. Das wird man sich doch nicht nehmen lassen. Die Lobbyisten haben gute Arbeit geleistet.

  5. Sensenmann (kein Partner)
    17. Februar 2012 22:58

    Das Marxismuspaket ist also beschlossen. Mit den Stimmen der roten und schwarzen Roten. So weit, so gut. War ja nicht anders zu erwarten.
    Wer allerdings glaubt, die FPÖ würde daran irgendwas ändern, der irrt! Bisher hat man von diesen Leuten NICHTS gehört, außer daß das Paket ganz böse ist.
    Eine Feststellung "Wenn wir dran sind, dann wird xx abgeschafft, yyy abgeändert und zz gemacht!" erwartet man vergebens.
    Dabei wird heute und hier der punkten, der sagt: " Wenn wir gewählt werden, dann passiert 1.)...2.) ...3.)... SOO dumm sind die FPÖler ja nicht, daß sie DAS nicht wüßten. Aber sie sagen nicht, WAS sie wieder abschaffen werden, wenn sie dran sind. Ist klar, ihnen Fehlt der Wille zur Macht und sie werden es auch nicht lernen! Wer sich für das Linsengericht einiger Pöstchen von einer meisterhaft intriganten ÖVP über den Tisch ziehen lässt und dessen eigene Minister nach wenigen Tagen zurücktreten, weil sie ein Hühnerauge (oder weiß der Teufel was sonst) haben, wer nicht den Mumm hatte, den roten Mob von der Straße kärchern zu lassen, sondern unterirdisch zur Angelobung schleicht, von dem ist nichts zu erwarten. Und sie sind heute nicht anders als damals!
    Natürlich wird KEINE neue Regierung (auch wenn sie blau wäre) irgendwas an den Mißgeburten der Vorgänger in den Abfalleimer der Geschichte werfen. Oh nein! Man wird einfach dort weiter machen und dem Tretmist des Augiasstalles eine neue Lage hinzufügen, um weich zu liegen!
    Das Fehlen eines sofort präsentierten Gegenvorschlages durch die FPÖ ist der Beweis ad oculos!
    Wir werden einfach den schwarz-roten Sozialismus durch einen blauen ersetzt bekommen, das ist alles.
    Wir werden es -wie schon bei blau anno Schüsselmals - live und fußfrei erleben, daß keine Kehrtwendung einsetzen wird. So wie damals erwarte ich nur eine neuerliche Steigerung der Korruption, des Nepotismus, gewürzt mit Unfähigkeit, Verschwendung von Volksvermögen und garniert mit noch höheren Einbürgerungsquoten moslemischer Bildungswunder als damals schon.
    Wer was Anderes erwartet, ist ein Phantast.
    Irgendwie wird es Zeit, daß endlich neue, unverbrauchte Menschen das Heft in die Hand nehmen!
    Ehe das passiert, wird aber wohl diese Republik an die Wand fahren. Die Chance, zum "failed state" zu werden war noch nie so hoch wie derzeit.
    Ob die "massa damnata" noch irgendwann hart am Rande des Abgrunds aufwacht?
    Naja "Den Teufel spürt das Völkchen nie, und wenn er sie beim Kragen hätte!" (von von Goethen, wenn ich nicht irre...)

  6. cmh (kein Partner)
    17. Februar 2012 10:16

    Mir fällt zu dem Ganzen nur ein Vergleich aus den unsäglichen 1000 Jahren, ganz an deren Ende ein:

    Führerbunker Wolfsschanze

    Wenn man aus der Geschichte etwas lernen kann, dann nur das, dass Gute und Böse, wenn sie zu viele Fehler machen, irgendwann noch den entscheidenden Fehler machen und untergehen. Nachdem sie sich schon zuvor in ein mentales Chaos verwickelten.

    • Xymmachos
      17. Februar 2012 10:44

      @cmh
      Was haben Sie gegen den Armin Wolf???

    • cmh (kein Partner)
      17. Februar 2012 12:58

      Gegen den armen Wolf habe ich garnichts.

      Ich wollte nur sine ira et studio eine allgemeine Anmerkung machen über den zunächst schleichenden, dann laufenden und schließlich galoppierenden Realitätsverlust.

      Denn den halte ich für allgemein und überzeitlich erinnerungswürdig.

      Vielleicht könnte einmal der Hrdlicka ein Realitätsverlustmahnmal konzipieren. Er bräuchte da sicher nur die Budgets der rotschwarzen Regierungen Faymann Eins und Faymann 2 überinenanderstapel.

    • Xymmachos
      17. Februar 2012 13:19

      Ach so, ich dachte schon... Immerhin: Führerbunker für den Küniglberg hätte ja sehr gut gepaßt, in Zeiten wie diesen. Und daß sich dazu die Wolfsschanze geradezu aufdrängt, liegt wohl auf der Hand.

    • cmh (kein Partner)
      17. Februar 2012 15:17

      Genauso sehe ich es auch!

    • Marcus Aurelius (kein Partner)
      17. Februar 2012 19:59

      @cmh, 12:58

      Der Staatskünstler Hrdlicka, Friede sei seiner Seele, hat uns weitere Häßlichkeiten erspart, indem er den Meißel fahren ließ und ablebte.
      Ich sag' das ohne Groll, denn auf seine Art war er ein Original, das nur aufgrund politischer Gesinnung zu satten Aufträgen kam. Auch dies will gelernt sein, ebenso wie die daraus erwachsende Chuzpe, die sich auch gegen knallrote Parteigenossen:

      "Das so konzipierte Mahnmal [am Hamburger Dammtor] gegen den Krieg des Wiener Künstlers Alfred Hrdlicka sollte aus vier einzelnen Teilen bestehen, von denen allerdings nur zwei zwischen 1983 und 1986 realisiert wurden, da das vorgesehene Budget laut Hrdlicka damit aufgebraucht war."

      (Aus dem "Hamburger Abendblatt". Hrdlicka hatte [vom roten Hamburger Senat]den Auftrag zur vollständigen Fertigung des Mahnmals zu einem vorausbezahlten Festpreis erhalten. Als das Ding halbfertig war, stellte er Nachforderungen in gleicher Höhe, worauf der Senat sich nach tagelangen Abstimmungen mit der unvollendeten Hälfte begnügte, ohne den Rechtsweg zu beschreiten.)

      Eine Gnade, die Nichtkommunisten selten zuteil wird.

  7. Elmar Leimgruber (kein Partner)
    17. Februar 2012 07:43

    Man muss leider davon ausgehen, dass weiterhin massivst gestritten wird. Schon einen Tag nach der "gemeinsamen" Sparpaket-Pressekonferenz von Faymann und Spindelegger erklärter Ersterer (unterstützt durch entsprechende Wahlumfragen, die plötzlich den Roten einen hervorragenden Platz 1 bescherten), dass über die "Reichensteuer" weiter verhandelt wird. So viel zur Verlässlichkeit der SPÖ, was gemeinsam Vereinbartes betrifft.
    Und was ich befürchtet habe, ist auch eingetreten: anstatt das Triple A bei der einen Rating-Agentur wiedererhalten, verliert die Regierung es vermutlich auch noch bei einer zweiten. Echte Reformen sehen einfach anders aus:
    Vgl. dazu auch meinen Kommentar zum Sparpaket:
    http://www.redakteur.cc/mein-senf-zum-sparpaket/

    • cmh (kein Partner)
      17. Februar 2012 15:24

      Verlässlich in ihren Handlungen wäre die SPÖ schon:

      Ein Skorpion will über einen Fluß setzen, kann aber nicht schwimmen. Der angesprochene Frosch weist das Ansinnen des Skorpiones auf den Schulteren über den Fluss zu setzen zurück. Er könne nicht ausschließen, dass ihn der Skorpion steche und damit tötete. Darauf verspricht der Skorpion hoch und heilig, dass es dringend wäre und er würde fest versprechen, dass er den Frosch nicht stechen werde.

      Der Frosch glaubt ihm, nimmt ihn auf seine Schultern und schwimmt über den Fluss.

      In der Mitte des Flusses sticht der Skorpion den Frosch, der sterbend fragt, warum ihn denn der Skorpion gestochen habe. Er hätte doch hoch und heilig versprochen, ihn nicht zu stechen, da er nicht schwimmen könne und jetzt müssten sie doch beide sterben.

      Da antwortet der Skorpion: "Es ist halt meine Natur zu stechen und deswegen habe ich dich gestochen!"

      Soviel zur Verlässlichkeit der Sozen.

  8. BG (kein Partner)
    17. Februar 2012 07:24

    Spekulationseinkünfte zählen zu den subsidiären Einkunftsarten im EStG. Der typische Spekulant erzielt Einkünfte im Rahmen seines Gewerbebetriebes und versteuert als solcher und nicht zum Spekulationssteuersatz. Bisher und künftig ebenso. Zudem werden derartige Unternehmen gemeinhin alsGmbH betrieben also Körperschaftssteuer. Eine Steuererleichterung bringt das Ganze also nur für den Gelegenheitsspekulanten der zb einmalig ein Objekt erwirbt und es dann nach ein paar Jahren mit Gewinn weiterverkauft.

    • Reinhard (kein Partner)
      17. Februar 2012 09:37

      Ach was, das begreifen unsere Geistesriesen nie, dass Unternehmer unter'm Strich sogar weit mehr Steuern und Sozialabgaben leisten als Unselbstständige.
      Nach marxistischem Leitbild sind Unternehmer raffgierige Superreiche mit Goldsäcken im Keller, die keinem was abgeben und niemals Steuern zahlen. Da das von Innen kommende Merz-Spezial-Weltbild der Selbstgerechten sich von solchen Nebensächlichkeiten wie der alltäglichen realität beeinflussen lassen, ändert sich daran auch nichts.

      Die einzigen, die jetzt ordentlich abkassiert werden sind die, die mal billig eine alte Kaschemme erworben und mühsam selbst aufgebaut haben. Wenn die das Haus jetzt wieder verkaufen, werden sie als "Spekulanten" abgezockt.
      Mit diesem Schlagwort haben sich die Sozen eine neue Damokles-Keule gebastelt, unter deren drohendem Schatten wieder mal die Fleißigen abgecasht und die Schmarotzer gefüttert werden können.

  9. Josef Maierhofer
    16. Februar 2012 09:39

    Kommt der 3. 'Sager' es reicht ?

    Oder kommt Strache als neuer Kanzler, der relativ unbelastet von Klientel, wesentlich freier handeln könnte und all die wirklichen anstehenden Strukturfragen und all die wirklich anstehenden Abschaffungen von Privilegien und 'Sonderregelungen' angehen könnte ?

    Wäre wohl eine Frage, wer mit Strache redet, oder warten wir da auch, bis er von selbst die 2/3 Mehrheit schafft ?

    Warten, Abducken, Duckmäusern, sich selbst bedienen und nichts tun, oder nur so tun, als ob, das dürfte wohl eine österreichische Domäne sein.

    Es ist zum Haare ausreißen, was uns da geboten wird von dieser Koalition, es ist zum Haare ausreißen, was uns die ganzen unanständigen und selbstbedienerischen Linksdenker da innerhalb von 40 Jahren eingebrockt haben. Der einzige Trost für mich ist, es wird nicht mehr allzu lange dauern, bis die Linksdenker erkennen werden müssen, dass sie auch selbst betroffen sein werden. Ich fürchte, dann wird es schlimm bei uns in Österreich, wenn das 'Baddei'-buch nichts mehr bringt außer neue Sorgen. Vielleicht setzt da dann allseits, auch linksseits, Anstand, Fleiß, Denken, etc ein.

    Für mich ist das ganze Belastungspaket ein Furz der Koalition, ein Rülpser der Linksdenker und, wie Moody's richtig anmerkt, 'für den Hugo'.

    • M.S.
      16. Februar 2012 13:48

      @Josef Maierhofer

      Für den letzten originellen letzten Satz: **************zusätzlich!

    • kaffka (kein Partner)
      17. Februar 2012 12:34

      @ Josef Maierhofer
      16. Februar 2012 09:39
      Hoffentlich kommt der 3. Sager bald! Dann müssen wir nicht mehr länger warten, bis der Strache kommt. Wenn nicht, kommen die Mainstream-Versager nochmals bis zum 4. Sager. Dass wird aber dann nichtmehr so lange dauern wie zwischen dem 2. und 3. Sager und dannn hat er wie Orban selbst die 2/3 Mehrheit.

      Also bitte nicht warten, abducken,Duckmäusern (zB Haare ausreissen) sondern handeln!
      Trotzdem: Koalitionsfurz und Linksdenker-Rülpser sind Spitze!

  10. terbuan
    16. Februar 2012 09:28

    O.T.
    Bei Ortner online heute ein Gastbeitrag von Andreas Unterberger:
    "Das Dilemma der Demokratien"

    http://www.ortneronline.at/?p=16007

    Ob wir ihn wohl auch zum Kommentieren bekommen? :-)

  11. Wolfgang Bauer
    16. Februar 2012 09:27

    "..Land der Hämmer zukunftsarm..."

    Die SPÖ ist wieder einmal voll auf Kurs, die ÖVP dilettiert hilflos, sie reagiert nicht einmal: Die einen marschieren bereits vom Tag der "Verkündigung" an in Richtung Vermögenssteuern, die anderen verteidigen das Paket, auch die neuen Steuern, inhaltlich als gute Lösung (Spindelegger, Stumvoll, Leitl(!) e.a.). Sie fordern nicht einmal, dass die neuen Steuermittel zur Entlastung der Arbeitskosten verwendet werden müssen. Da würden sie nämlich mehr bringen als in den Taschen der Gewohnheitspolitik!

    Haben sie vergessen, dass sie gerade noch mantra-artig betont haben, dass es auch ohne neue Steuern geht? Warum fordern sie nicht sofort das Heben dieser Mittel, die Staatsreform, die Föderalismusreform etc., eine wirkliche Modernisierung des Staates ein?

    Richtig: Onkel Pröll und seine Spießgesellen wollen das nicht.. Eigentlich wollen sie es alle nicht, auch die Opposition. Denn so ist es viel bequemer!

    Jetzt rächt sich bitter, dass Frau Fekter als einzige dazu legitimierte Ministerin nicht vorweg ein Gesamtpaket auf den Tisch der Republik gelegt hat. Sie hat das Gesetz des Handelns, das sie Kraft ihres Amtes hätte, leichtfertig nicht sofort nach Amtsantritt wiederaufgenommen. Aus der Hand gelegt hatte es zuvor Josef Pröll mit seinen windelweichen Budgetüberlegungen, und Fekter wollte tragischerweise genau im falschen Moment einmal "die Liebe" sein.

    Dies, obwohl hunderte Unterstützer von www.verwaltungsreform-jetzt.at sofort nach ihrem Amtsantritt ein entsprechendes Massen-Warnmail geschickt haben.

  12. brechstange
    16. Februar 2012 08:40

    Die Mehrfach-Benennung dieses "Meisterwerks" deutet auf starke Spannungen hin. Ist schon Wahlkampf?

    • LF
      16. Februar 2012 09:11

      Ja, denn in Österreich beginnt der Wahlkampf - am Tag nach einer Wahl!

    • M.S.
      16. Februar 2012 13:57

      @brechstange

      Die tatsächlich merkbare Intensivierung der linken Propaganda in den Medien (am intensivsten im ORF) läßt einen vorzeitigen Wahltermin durchaus möglich erscheinen. Ansonsten wären solche Aktivitäten schon zu diesem Zeitpunkt nicht ganz erklärbar.

  13. terbuan
    16. Februar 2012 08:39

    Wenn der Übeltäter beim Schwindeln und Lügen erwischt wird, dann erfindet er eben verschiedenste Ausreden, der Betrüger sagt dann zumeist zum Betrogenen:
    "Das ist nicht so wie Du denkst, ich kann das alles erklären!"

    Uns braucht die Regierung nichts zu erklären, wir haben sie schon durchschaut:
    Es ist "Augenauswischer-Schwindelpaket der übelsten Sorte!

  14. Martin Bauer
    16. Februar 2012 08:26

    OT

    Gestern war bei A1 den ganzen Tag - zumindest in Wien - das Mobilnetz ausgefallen. Auf meinen Anruf hin erhielt ich die mürrische Auskunft, man sei am Beheben des Schadens.
    Immerhin dürften a l l e mails heute im Posteingang gewesen sein....

    Ein Schelm, der dabei schlechtes denkt ........

    • terbuan
      16. Februar 2012 08:28

      Unter der Last der vielen "Conwutanten-Mails" ist der Mailserver von A 1 zusammengebrochen, seit heute Nacht funktioniert er wieder :-)))

    • Observer
      16. Februar 2012 08:32

      Es war doch schön, dass der Ausfall des A1-Mailservers uns etwas Ruhe verschafft hatte. Ausgangmails konnte man ja tätigen und verloren gegangen ist auch nichts.
      Tja, die Technik is a Hund.

    • Martin Bauer
      16. Februar 2012 13:56

      Eigentlich meinte ich die Bestechungsmails im Telekomskandal.
      Na ja, das Durchforsten dauert halt... :-)

    • Observer
      16. Februar 2012 16:21

      Martin Bauer:
      Aha, Sie meinen die 500.000 Telekom/A1-Mails, welche News erhalten hat. So etwas kopiert man meist in komprimierter Form auf einen Datenträger (Scheibe) und bringt diese persönlich in die Redaktion, da ja auch der Gegenwert "bar auf's Handerl" gegeben wird.
      Übrigens: es gilt die Unschuldvermutung.

    • Martin Bauer
      16. Februar 2012 18:14

      Na ja, der 2.Check hat halt 24 Stunden gedauert.. :-)

  15. Observer
    16. Februar 2012 07:44

    Für mich sind die unterschiedlichen Bezeichnungen des "so genannten" Sparpaketes völlig klar. Damit kann jede Seite das "hineininterpredieren", was ihr gefällt und ggfs. auf unterschiedliche Pakete verweisen. Wenn es dann anders läuft, sind eben die anderen schuld.
    Von der Ratingagentur St&P haben wir zwar das Triple A verloren, dafür besitzen wir in einer anderen Disziplin (nicht nur bei der Wahlkampffinanzierung) sogar ein doppeltes AAA bzw. sogar ein "vierfach A".
    Alle Anschuldigungen Abstreiten + Auf Andere Abschieben.
    Wir sind eben Anders Als Alle Andern.

  16. Anton Volpini
    16. Februar 2012 07:14

    " Dass bei der Sozialdemokratie derzeit Schizophrenie angesagt ist?"

    Ich bitte Sie!
    Schizophrenie oder, je nach Lage, Paranoia gehören zur Grundausstattung jedes Sozialisten. So, wie die Sozialisten ständig die von ihnen selbst verursachten Zustände beklagen und dafür kräftig andere Menschen schuldig machen. Daher wird und kann man mit Sozialisten auf keinen grünen Zweig kommen. Die ÖVP hat diesen Sparpaketverhandlungsprozeß nur deshalb ohne personellen Verlust überstanden, weil sich dort ebenfalls mehr sozialistische Brüder im Geiste befinden, als konservativ denkende.

    Und was das vielnamige Paket selbst betrifft, so hoffe ich ganz stark, daß es wegen aller Unzulänglichkeiten, diese Regierung so schnell wie möglich sprengt, damit über Neuwahlen Platz für neue politische Kräfte geschaffen wird!

    • Alexander Renneberg
      16. Februar 2012 07:36

      Wenn man sich in der partei so umhört sind alle recht stolz auf das ergebnis. Und meinen: so vor zwei drei wochen hätten sie noch über neuwahlen nachgedacht oder geglaubt die koalition würde das nicht überleben, aber jetzt nimmer. Weil nämlich eh alles voll super sei.

      Sohin haben wir die bis 2013 am hals.

    • Wertkonservativer
      16. Februar 2012 08:32

      Darf ich kurz replizieren, lieber Anton Volpini?

      Das von A.U. und uns hier mehrheitlich favorisierte und gelebte "konservative Denken" ist in unserer Zeit anscheinend - leider - kein Knüller mehr!
      Ja, konservativ im Primitiv-Sinn denken und handeln ja weite Teile der Bevölkerung, auch die roten Marxisten-Abkömmlinge, doch leider halt nicht im Sinne unserer Idealvorstellungen!
      Das bringt uns Zug um Zug in die harte Minderheiten-Situation, von Mehrheiten keine Rede mehr!

      Und noch kurz zu den erhofften "neuen politischen Kräften"!
      Wen meinen Sie da, Wertester?
      Die Blauen (und auch die inzwischen extrem angepatzten Orangen) sind und denken alles andere als in unserem Sinn konservativ; die sind eigentlich um etliches linker als die von Ihnen angeprangerten linken Schwarzen!

      Und personell ist da kaum etwas vorhanden, was zu Hoffnungen berechtigen würde! Außerdem: gerade aus dem FPÖ-Biotop kamen und kommen die meisten Polit-Korruptionisten der letzten zehn Jahre. Die größten "Zuwendungen" seitens der Telekom gingen z.,B. 2004 und 2006 an die blauen und orangen Wahlkämpfer (und Herr Strache war mit seinem Freund Rumpold durchaus mit von der Partie!).

      Ich hoffe - genau so wie Sie und viele andere hier - auf eine zukünftig bessere Führung unseres Landes durch integre und durchschlagskräftige Persönlichkeiten.
      Ein "österreichischer Orban" ist - wie ich in meinem Beitrag meinte - jedoch leider nicht in Sicht!

      Meine Replik geriet länger, als ursprünglich gewollt!

      Nichts für ungut, und freundschaftliche Grüße,

      Ihr Wertkonservativer!

      (mail to: gerhard@michler.at)

    • Anton Volpini
      16. Februar 2012 20:45

      Lieber Wertkonservativer

      Verzeihen Sie bitte meine späte Antwort!
      Ich schätze Ihre aufrechte Haltung zur ÖVP sehr, bin ich doch selbst zur Zeit
      BK Dr. Schüssel ebenso zur ÖVP gestanden. Aber sehr viele Ereignisse seitdem haben mich großen Abstand nehmen lassen. Heute ist die ÖVP für mich unwählbar geworden, aus vielen Gründen, aber besonders deswegen, weil keiner der Repräsendanten dort nur irgendwelche Anschauungen, die mir wichtig sind, vertritt. Dazu zählt eine bodenständige, auf Familie, Glaube, bäuerlicher Kultur und mittelständischer Wirtschaft bedachte Politik.

      Seit dem Kuschelkurs mit dieser unverschämten Faymann SPÖ sind die jetzt handelnden ÖVP Politiker bei mir überhaupt unten durch!
      Ich habe mich von irgendwelchen Parteizugehörigkeiten verabschiedet, und bin , wenn Sie so wollen parteimäßig, nicht aber politisch, heimatslos.

      Wenn wir konservative Lebenseinstellungen vertreten, dann sind wir nicht in irgendeinem Eck, sondern, ich zumindest, steh dazu!
      Ob das opportun ist oder nicht, interessiert mich dabei nicht. Ich war noch nie im Hauptstrom. Meine innere Einstellung ist mir aber wichtiger als ein Parteiprogramm.

      Was die derzeitigen "neuen Kräfte" betrifft, teile ich Ihre vielfach kundgetanene Meinung voll und ganz, aber sollen wir diese "alten Kräfte", die alles nur noch schlechter machen, so einfach weiter machen lassen?

      @Pumuckl hat am 12 Feber geschrieben, wir brauchen ein neues Team, "und zwar vor der Wahl". Dem würd ich gerne beipflichten, würden wir in halbwegs normalen Zeiten leben. Aber wir leben in einer brutalen Mediendiktatur, die im Vorfeld alles, was nicht den medienanfütternden Linken entspricht, in der Luft zerreißen würden. Daher glaube ich, daß es einen Überraschungsangriff geben muß! Weder die (derzeit linken) Blauen noch die seichten Orangen verfügen über ein Mannschaftspotential, daß zur Zeit regierungsfähig wäre, aber würden die die nächste NR-Wahl gewinnen, was ja derzeit so ausschaut, dann müßten die die Mannschaft auffüllen.
      Nichts anderes hat Dr. Schüssel 2000 gemacht, und seine neuen Kräfte haben Österreich ganz ordentlich nach vorne gebracht.

    • Wertkonservativer
      17. Februar 2012 09:03

      Danke, lieber Anton Volpini,

      für Ihre faire und in vielem bedenkenswerte Antwort auf meine etwas ausufernd ausgefallene Replik!
      Im Grunde sind wir uns - wie ich meine - einig! Möglicherweise könnte ja wirklich nur ein Absturz der beiden Systemparteien eine Wende bringen!
      Mein Problem ist dabei (und Sie denken ja ähnlich!), dass die dazu auserwählte Partei personell und grundsatzmäßig so gar nicht den Zuschnitt einer staatstragenden und österreichisch-volksnahen politischen Bewegung hat!
      Den Teufel mit dem Beelzebub austreiben, ob das die richtige Taktik ist?

      Aber möglicherweise haben Sie ja recht; warten wir's ab!

      Nochmals Dank und beste Grüße!

      Gerhard Michler

      (mail to: gerhard@michler.at)

    • cmh (kein Partner)
      17. Februar 2012 10:26

      Spätestens nach den nächsten Wahlen werden sich die wirklichen schlimmen Folgen der Großen Koalitionen der letzten Jahre grausam auswirken.

      Diese liegen vor allem darin, dass es keine neuen politischen KRäfte gibt. Denn die wurden in der großkoalitionären Monokultur mit großem finanziellen Aufwand niedergespritzt. Kurz die großen Koalitionen haben uns längst der echten Alternativen beraubt.

      Denn wer soll denn dann den Kanzler stellen?

      Die SPÖ, die damit als Hauptverursacherin der Staatssklerose, ihre eigene NAchfolgerin wäre?
      Die ÖVP, die sich außer in den Schüsseljahren als willige Steigbügelhalterin der SPÖ gegeben hat?
      Die FPÖ, die mit vehementem roten = undemokratischen Widerstand der "Straße" zu rechenen hat? Deren einzige Funktion der Platzhalter für die erst noch zu findenden Kräfte sein kann? Wenn überhaupt!

      Der REst ist nur Schweigen.

      Außer eine Expertenregierung, was aber den polititschen Möglichkeiten unseres Landes nicht gemäß wäre.

      ?to dela?? (Was tun?)

    • cmh (kein Partner)
      17. Februar 2012 10:27

      Leider ist das Zitat unkenntlich wiedergegeben.

      Daher der Link:

      http://de.wikipedia.org/wiki/Was_tun%3F

    • Marcus Aurelius (kein Partner)
      17. Februar 2012 10:28

      @Anton Volpini

      Wieder einmal ganz Ihrer Meinung.
      Nach dem Motto "Verzweifelte Krankheit braucht bittere Arznei" (Schiller oder so) brauchen unsere verhaberten rotgrünen und schwarzen Volksbeglücker (besser: Volkserdrücker) das Glaubersalz einer verheerenden Wahlschlappe.
      Diese können wir ihnen nur mit Hilfe der FPÖ erteilen, eventuell auch des BZÖ , bei allen personellen Schwächen, die diese Parteien haben.
      Manchmal bleibt halt nix anderes übrig, als "die Krot' zu fressen".
      Herzliche Grüße!

    • kaffka (kein Partner)
      17. Februar 2012 10:32

      @ Anton Volpini
      16. Februar 2012 20:45

      Wenn Sie sich den Wahlverlierer Schüssel (oder auch einen ähnlichen) zurück wünschen ..sind Sie einem Traum verfallen.
      Strache wird sich sicherlich - von wem auch immer - nicht über den Tisch ziehen (hintergehen) lassen, wie es Schüssel mit Haider getan hat.
      Die ÖVP wird nur die Wahl haben entweder dem Faymann oder - gehorsam -dem Strache den Steigbügel zu halten.

      Schlechter als jetzt, kann es unter Strache auch nicht werden. Welches Personal haben denn die Mainstreamparteien? Können Sie von den derzeitigen Minister-Jammerfiguren auch nur einen in das Neue Kabinett Faymann empfehlen, oder soll der Katzenstätter durch die Herren Tumpel Foglar und Muhm ausgetauscht werden oder einer von der ÖVP durch den Herrn Neugebauer?

    • kaffka (kein Partner)
      17. Februar 2012 10:50

      @ cmh
      17. Februar 2012 10:26
      Schreibt interessanter Weise:
      Denn wer soll denn dann den Kanzler stellen?

      Die SPÖ, die damit als Hauptverursacherin der Staatssklerose, ihre eigene NAchfolgerin wäre?
      Die ÖVP, die sich außer in den Schüsseljahren als willige Steigbügelhalterin der SPÖ gegeben hat?
      Die FPÖ, die mit vehementem roten = undemokratischen Widerstand der "Straße" zu rechenen hat?

      Der SPÖ wirft er vor Hauptschuldiger der Misere zu sein,
      Der ÖVP wirft er vor diesem Hauptschuldigen die Steigbügel (Mitschuldiger) zu halten

      Für die FPÖ findet er keinen Vorwurf als den , DASS DIE GESINNUNGSTERRORISTEN MIT DEM STRASSENPÖBEL ÜBER SIE HERFALLEN KÖNNTE.

      ES gibt daher keine andere Wahl um den Gesinnungsterror in die Schranken zu weisen als STRACHE zum Bundeskanzler zu machen.

    • cmh (kein Partner)
      17. Februar 2012 13:07

      kaffka

      Ich wollte eigentlich nur Fakten darstellen ohne zu werten. Aber wenn jetzt schon Fakten zu Wertungen werden, werden wir es weiter nicht mehr bringen.

      Aber wenn man schon jemandem etwas vorwerfen muss, dann sicher nur dem Souverän.

      Außerdem war mein Posting durch den Verweis auf das großartige Werk Lenins ergebnisoffen. Odärrr?

    • Anton Volpini
      17. Februar 2012 13:29

      Marcus Aurelius

      Haben Sie schon eine Wahl getroffen?
      Essen beim Matthias oder beim Toni nebenan? Beides empfiehlt sich bei schönem Wetter. Oder sollten wir gleich zum Sigi Mörisch gehen? Sehr gut ist auch die Sulzemischung beim Emanuel in Radenthein!

    • Marcus Aurelius (kein Partner)
      17. Februar 2012 13:45

      @Anton Volpini, Thema: Mille Statuae

      Danke! Alles starke Vorschläge. Da Familie und ich ohne Auto anreisen (für ca. die letzten zehn Augusttage) und in der Villa Verdin, ex Hubertusschlößl, wohnen werden, liegen der Hias und der Toni am günstigsten. Aber für Ausflüge nach Tangern oder Radenthein hält der Silbernagl ja ein Taxi bereit.
      Ein Vorschlag zur Güte ;-) — treffen Sie die Auswahl, und ich richte mich danach.

    • Anton Volpini
      17. Februar 2012 14:46

      Schaun ma mal wie´s Wetter sein wird, Ende August, Marcus Aurelius!
      Allein beim Gedanken, läuft´s mir schon im Mund zusammen.
      Den Johann müssen wir natürlich auch dabei haben, und dann fragen wir, wer von weiter weg auch noch kommen will.
      Kann sein, daß wir eines der Häuser mieten müssen? :-)

  17. Wertkonservativer
    16. Februar 2012 06:52

    Meine Meinung:

    Kompromisse zwischen Koalitionspartnern sind bekanntermaßen immer eine problematische Sache!
    Da reden jeweils zu viele Leute mit, Kluge- und Minderkluge, die jeweiligen Interessensgemeinschaften lobbyieren, was das Zeug hält; und wenn dann noch an der Spitze der Entscheidungsträger harmlose bis schwache Möchtegern-Zampanos das Nichtsagen haben, dann kommen eben die entsprechend halbherzigen und verschwommenen Ergebnisse heraus!

    Klar, um den Rating-Agenturen, den - neben den "Märkten", Anlegern und sonstigen Spekulanten - wirkmächtigsten finanziellen Strippenziehern in unsrerer Welt, wirklich zu imponieren, müssten wesentlich härtere Sparpakete geschnürt werden!
    Dies würde ich einem "österreichischen Orban" wohl zutrauen, doch der ist weit und breit nicht in Sicht!!!

    (mail to: gerhard@michler.at)

    • cmh (kein Partner)
      17. Februar 2012 10:33

      videant consules!

      Aber unsere Regierung versteht ja kein Latein und Römisches Staatsrecht ist ja sehr Orchidee.

      Liebr WK,

      zukünftige Historiker werden vielleicht ein ähnliches Verständnis aufbringen, nicht jedoch die rauhe Jetztzeit. Denn wir sehen uns nicht mehr wie bisher der Aufgabe gegenüber, wer?, was?, Wieviel? und in Welcher Reihenfolge? von einem reich gedeckten Tisch raffen darf, wobei am Ende doch alle satt sind, sondern es müssen jetzt die Einschränkungen so verteilt werden, dass das Wenige für alle irgendwie reicht.

      Daher kein Verständnis für diese Qerelen von Akteuren, die sich um eben diese Querelen zu vermeiden eine verlängerte LEgislaturperiode genehmigt haben.

    • kaffka (kein Partner)
      17. Februar 2012 11:02

      @ cmh
      17. Februar 2012 10:33

      VIDEANT CONSULES

      Wir Lateiner können da nur ausrufen : "Um Gottes Willen NICHT"!

      Wer sind denn diese Consules? Der Faymann , der Spindelegger!
      Das wäre das SCHLECHTESTE was überhaupt geschehen kann!

      Wenn jetzt (bei der nächsten Wahl) kein Umbruch geschieht, wie es Orban in Ungarn erreicht hat indem er den Roten Filz aus dem Getriebe treibt, ist Österreich verloren und geht im Roten Sumpf dem Verderben entgegen.

    • Wilhelm Conrad (kein Partner)
      17. Februar 2012 11:31

      @ kaffka

      Also ich verstehe in dieser Situation das Wort "Videant consules etc." so, dass die Konsuln - verdammt nochmal - endlich schauen sollen, dass unser Staat keinen Schaden nimmt! Dass sie endlich gute Arbeit abliefern sollen, diese jämmerlichen Statisten, vom Failmann angefangen! Sie haben sich der Wahl gestellt, sind gewählt, also ist das ihre Aufgabe! Und wir sollten diese Figuren nicht so mir nichts die nichts aus ihrer Verantwortung entlassen!

    • kaffka (kein Partner)
      17. Februar 2012 12:48

      @ Wilhelm Conrad
      17. Februar 2012 11:31

      Der ursprügliche lateinische Satz war die Ermächtigung der Konsuln nach Gutdünken (Ohne Einmischung des Senat) zu handeln.
      Er machte sie zu Quasi-Diktatoren.

      Das wissen wir Lateiner weil wir es im Lateinunterricht gelernt haben!
      Aber heute in Bagdad...

    • cmh (kein Partner)
      17. Februar 2012 13:24

      kaffka und Wilhelm Conrad

      Der Satz hat den Konjuctiv --> Die Brüder sollen endlich, wie Conrad sagt, das tun, was der Lage, die kritischer nicht sein könnte, entspricht. Und nicht immer nur so herumeiern. Oder sie sollen zurücktreten und sich nicht mehr blicken lassen.

      Ob sie dazu in Lage sind und ob dabei nicht noch mehr Müll herauskommt ist hingegen wie kaffka meint ziemlich unwahrscheinlich. Dann wäre aber das der Lage entsprechende wiederum zurückzutreten und ....

      Was den Diktator mit K betrifft, würde ich den eher unserem heutigen Verständnis von Tyrann gleichsetzen.

      Der Dictator mit C der römischen Republik war ein außerordentlicher Magistrat mit ab Sulla 24 Lictoren samt Rutenbündel und einem Beil im Bündel. Das Amt war mit 6 Monaten begrenzt. Der Dictator wurde vom durch den Senat damit beauftragten Konsul bestimmt.

      Die Römer wussten, wozu sie sich das in ihre Verfassung schrieben. Gegen diese sturen Streithanseln sind unsere Regierungsmitglieder richtige Armutschgerln.

      Aber wir sind uns glaube ich in unserer Beurteilung recht einig. Alles andere ist Ornament.

  18. libertus
    16. Februar 2012 01:30

    Man darf voraussetzen, daß auch Moody's sich diese Fakten genau durchgelesen hat und bei dem Ergebnis von mageren 1,3% bis 2015 wurde umgehend die Erwartung auf NEGATIV gesetzt - da muß sich niemand mehr darüber wundern, außer unsere durchgeknallten Volksvertreter!

    Die Hämmer, welche sich Spindelegger entwinden ließ, werden ihm im nahenden Wahlkampf noch auf den Kopf fallen.
    Denn wenn man sich die Taktik der SPÖ durchliest, dann schaltet das Bundeskanzleramt derzeit eher auf moderat, während der Rest der "Baddei" den marxistischen Unterton in ihren Interpretierungen nicht vermissen läßt.

    Die letzten Trümpfe für den Klassenkampf wie zum Beispiel Vermögens- und Erbschaftssteuer oder höhere Besteuerung von Stiftungen werden von den Genossen in das neue Wahlprogramm bereits aufgenommen und dementsprechend für die eigene Klientel ausgespielt.
    Da muß sich die ÖVP unter Spindelegger (?) sehr, sehr warm anziehen, denn von ihren Trümpfen im Talon ist wenig bekannt, oder?

    • Alexander Renneberg
      16. Februar 2012 07:38

      Die haben keinen trumpf im talon. Daher ist auch nix bekannt.

    • M.S.
      16. Februar 2012 14:14

      @libertus @Alexander Renneberg

      Im kommenden Wahlkampf wird die ÖVP sicher nichts zu melden haben. Erfahrungsgemäß hat die ÖVP dafür kein Talent, was in allen Wahlkämpfen seit 2006 zutage trat. Keine Einfälle, mißglückte Plakate, lauer Einsatz der Funktionäre, widersprechliche Aussagen von Kandidaten u.s.w.
      Nein, im kommenden Wahlkampf wird es zur beinharten Auseinandersetzung zwischen SPÖ und FPÖ kommen. Und wenn die FPÖ sich nicht sehr anstrengt, bleibt alles unverändert.

    • kaffka (kein Partner)
      17. Februar 2012 09:48

      @ libertus
      16. Februar 2012 01:30

      Der einzige Trumpf, den Spindelegger im Talon hat ist, dass er nach der nächsten Wahl den Steigbügelhalter für Strache macht, statt für Faymann.





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