Die illiberalste Regierung, die Österreich je hatte drucken

Eines der Hauptprobleme dieser Republik ist der Volksschullehrer, der derzeit als Gesundheitsminister agieren darf. Jetzt hat er seinen bisherigen Dummheiten eine weitere hinzugefügt. Zunehmend gerät durch den Mann aber nun auch Sebastian Kurz selbst in ein fatales Dilemma: Schweigt er aus Koalitionsdisziplin weiter zu Herrn Anschober, dann wird er die derzeit noch sehr starke Unterstützung der Österreicher für jeden harten Anti-Corona-Kurs verlieren.

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Die schweren Fehler des Herrn Anschober (und einiger anderer) drucken

Gewiss: Die österreichischen Reaktionen auf die Corona-Seuche werden international gelobt. Gewiss: Österreich hat schneller reagiert als viele andere europäische Staaten. Gewiss: Der Bundeskanzler hat eindrucksvoll kommuniziert und es ist gelungen, praktisch alle größeren Medien, Religionsgemeinschaften und Institutionen zu gehorsamen Außenstellen der Regierung zu machen, zu einem "Team Österreich". Dennoch wird von Tag zu Tag deutlicher, dass vor allem im Gesundheitsministerium unglaubliche Fehler passiert sind, aber auch im Bundeskanzleramt und Justizministerium.

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Wenn ein unfähiger Minister ungehindert von Diktatur träumt drucken

Zur Corona-Krise hat Österreich nun auch eine Anschober-Krise. Und zwar gleich eine doppelte. Mit zunehmender Intensität wünscht man sich lieber die Ärztin Pamela Rendi-Wagner auf dem Sessel des Gesundheitsministers, oder zumindest auf dem des zuständigen Sektionschefs. Hat sie sich ja schon als Medizinerin gerade auf Epidemien spezialisiert, wäre also insofern eine Idealbesetzung. Sie hatte sich aber leider in einen Job wegloben lassen, für den sie völlig ungeeignet ist. Nun hat Sebastian Kurz dem grünen Minister zumindest bei einem seiner beiden Mega-Fehler voll ins Ruder gegriffen – wofür man ihm überaus dankbar sein muss. Zur zweiten Anschober-Katastrophe hat sich Kurz aber leider bisher nicht geäußert.

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Manipulationen und Unwahrheiten: Corona auf österreichisch drucken

Fast stündlich wird von Regierung, Behörden und den nahestehenden Medien daran gearbeitet, das anfänglich hohe Corona-Vertrauen der Bevölkerung wieder zu verlieren – auch wenn viele Medien beim Hochgesang auf das Team Österreich völlig gleichgeschaltet wirken. Zu unglaubwürdig, zu widersprüchlich, zu abenteuerlich entpuppt sich immer mehr von dem, was sich da in der österreichischen Realität abspielt (Mit nachträglicher Ergänzung).

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Wenn die Regierung Fake News produziert drucken

"Österreich war uns immer ein Stück voraus." Dieser Satz der deutschen Bundeskanzlerin ist etwas historisch absolut Triumphales. Man kann ihn gar nicht oft genug hören, so schön klingt er für die oft mit preußischer Arroganz als Hinterwäldler hingestellten Alpenrepublikaner. Er klingt zweifellos auch in den Ohren des Sebastian Kurz besonders wohltuend. War doch das Verhältnis Kurz-Merkel in den letzten fünf Jahren nicht gerade eine Liebesbeziehung. Ganz unabhängig vom erstaunlichen Merkel-Lob ist auch zu den jüngsten Auftritten des österreichischen Bundeskanzlers zu sagen: Kurz hat sich erneut als sensationeller Kommunikator erwiesen, der fast immer perfekt den richtigen Ton, die richtigen Argumente findet, der nie, wie viele andere Politiker, abgehoben und belehrend klingt. Die Entscheidung, erstmals statt ständig nur Verschärfungen auch einige Erleichterungen der massiven Corona-Einschränkungen anzukündigen, kam auch zum richtigen Zeitpunkt. Dennoch muss man ebenso klar kritisieren: Die Regierung Kurz hat sich im rechtlichen Dickicht entweder ordentlich verirrt oder sie hat die Bürger wie auch die Medien ganz bewusst in die Irre geschickt. Was in Hinblick auf die Medien gleich eine weitere beklemmende Frage aufkommen lässt: Sind sie in rechtlichen Dingen so hilflos, dass sie nicht einmal einen zweizeiligen Paragraphen lesen können, oder produzieren sie gar auf Wunsch der Regierung ganz bewusst Fake-News?

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Und dann die nächste Frage: Wer wird geimpft? drucken

Fast die ganze Menschheit wartet auf ein und dasselbe Produkt: auf einen Impfstoff, der sie aus der Corona-Geiselhaft befreit. Wir alle ignorieren die Zweifel der Pessimisten, ob es einen solchen überhaupt geben wird, obwohl auch bei vielen anderen Erkrankungen wie Aids/HIV trotz jahrelanger Suche noch nie ein Impfstoff gefunden worden ist.

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Einmal Corona, zwölfmal Kopfschütteln, fünfmal Zustimmung drucken

Die Abschätzung ist schwierig: Wie viele Schäden kann und darf die Republik ihren Bürgern eigentlich absichtlich zufügen? Ob die nun in jahrelanger Verarmung bestehen oder in überflüssigem Sterben als Folge unterlassener Operationen oder Gesundheits-Vorsorgen oder als Folge von angst-indizierten Depressions-Selbstmorden. Dem steht die andere Frage gegenüber: Wie viel Sterben an Corona kann man dadurch wirklich verhindern, weil ein Engpass an Behandlungsmöglichkeiten bevorstehen könnte? Keine Regierung ist zu beneiden, die da zwischen todbringender Scylla und todbringender Charybdis navigieren muss. Aber ganz unabhängig von diesem Dilemma wird es zunehmend besorgniserregend, welche Fehler und Absurditäten man in Österreichs Gesundheits- wie Wirtschaftspolitik beobachten muss.

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Wenn Corona-Interviews über Nacht aus dem Netz verschwinden drucken

Rätselhaft ist vieles rund um die Corona-Epidemie. Besonders rätselhaft ist seit einigen Stunden für viele das Schicksal und der Hintergrund eines ganzseitigen Interviews mit dem prominenten österreichischen Virologen Wolfgang Graninger, das am Sonntag im Oberösterreich-"Kurier" erschienen ist. Denn einen Tag später war das Interview aus allen elektronischen Plattformen verschwunden. Man fand nur ein älteres der gleichen Zeitung mit dem gleichen Arzt zum gleichen Thema, dem aber der Absatz davorgestellt worden ist: "In einem Interview vom 15. März verbreitete der emeretierte (sic) Universitätsprofessor Wolfgang Granniger Verschwörungstheorien."

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Einfach nur ärgerlich drucken

Gerade noch habe ich die Regierung wegen ihres montägigen Auftritts gelobt, dass sie sich um mehr Ehrlichkeit und Vertrauen zu bemühen scheint. Und jetzt das! Jetzt stellt sich heraus, dass wir wochenlang vom Gesundheitsministerium durch Weglassen entscheidender Informationen angeschwindelt worden sind. Das wird sich mit absoluter Sicherheit auf die innere Disziplin der Österreicher bei der Einhaltung der ständig strenger werdenden Maßnahmen negativ auswirken. Daran werden auch alle Polizeistaatsmethoden nichts ändern können.

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Das darf doch alles nicht wahr sein! drucken

Haben die Ärzte seit Wochen das Corona-Virus vielleicht am falschen Ort gesucht? Immer öfter drängt sich der Verdacht auf, dass sich die Krankheit nicht in der Lunge, sondern 30 bis 40 Zentimeter höher abspielt. Darauf deuten die vielen skandalösen Vorfälle in Ministerien, beim Wiener Magistrat, aber auch bei Gewerkschaften und FPÖ. Die meisten Dinge, die einen zornig machen, liefert zweifellos der Gesundheitsminister. Empörend ist die Zensur für Wissenschaftler, die nicht die offizielle Corona-Doktrin vertreten. Den größten Skandal verantwortet aber der ORF.

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