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Der wohl in Kürze aus dem Weißen Haus ausziehende Donald Trump ist eine unsympathische Erscheinung, ein eitler Aufschneider mit gefärbten Haaren, ein Egozentriker, der keine Niederlagen ertragen kann. Es ist eigentlich nicht vorstellbar, dass einem etwas noch widerwärtiger sein kann als Trump. Dass man nichts als froh wäre über das Wahlergebnis. Aber erstaunlicherweise schafft die amerikanische Linke, schaffen die Medien- und Kulturszene es problemlos, noch problematischer zu sein als Trump (von der europäischen Bobo-"Elite" ganz zu schweigen). Und während Trump oft ein Lügner ist, ist die Linke so intolerant und totalitär geworden wie seit Jahrzehnten nicht.
Wie geht es jetzt in den USA weiter? Es ist zwar zu hoffen, dass sich die Gerichte und vor allem der Supreme Court in den nächsten Tagen und Wochen alle vorgelegten Beweise für den behaupteten Wahlbetrug in Ruhe anschauen und bewerten werden, ob ergebnisrelevante Faktoren zu finden sind. Was sie höchstwahrscheinlich nicht finden werden. Es ist darüber hinaus auch zu hoffen, dass sich die USA in der Qualität des Wahlsystems und -rechts dem Standard vieler europäischer Länder angleichen werden. Wo sie noch weit hinten sind.
Aber keine Frage ist auch, dass das Verhalten beider Seiten die USA zunehmend in ein Pulverfass verwandelt hat, wo man nur hoffen muss, dass alle Zünder weggesperrt bleiben. Denn die Emotionen sind da, wie auch zahllose spontane Kundgebungen intensiv beweisen. Diese sind durchaus auf beiden Seiten zunehmend aggressiv geworden, als erstes waren das die schwarz-linken Extremisten in Portland. Auch wenn die Medien in ihrer Einseitigkeit nur die republikanischen Kundgebungen kennen und für gefährlich erklären.
Vor allem ist es absolut ungeheuerlich, um nur die letzten Exzesse zu nennen, dass die linken Fernsehstationen einen amtierenden amerikanischen Präsidenten mitten in der Rede, mitten im Satz absichtlich einfach abdrehen. Ohne dass Trump etwas Verbrecherisches gesagt hätte. Er hat nur sein Recht in Anspruch genommen zu behaupten, dass es bei der Wahl zu betrügerischen Vorgängen gekommen sei. Das kann stimmen und das kann nicht stimmen. Darüber zu urteilen steht einzig den Gerichten zu, aber nicht dem Regiepult eines Fernsehsenders.
Genauso arg ist, was die sozialen Medien, insbesondere Twitter seit Wochen – also auch während des ganzen Wahlkampfs – betreiben: Sie fügen fast jedem Tweet Trumps geradezu automatisch den Zusatz hinzu, dass Trump nicht recht haben dürfte. Als ob Twitter der liebe Gott, das Wahrheitsministerium Orwells und das Propagandaministerium Goebbels in einem wäre. Die ärgsten Verbrecher können ungehindert über Twitter kommunizieren. Der Präsident der Vereinigten Staaten konnte das aber nicht. Wahrer Grund: Die Linke will ihn weghaben. Da ist sie nicht einmal bereit zu warten, bis die Gerichte rechtskräftig über den Ausgang der Wahl entschieden haben.
Seit Jahr und Tag habe ich in Mainstreammedien nie auch nur ein positives Wort über Trump gelesen. Weder die amerikanischen noch die europäischen. Aber sie wundern sich da wie dort, dass ihnen die Seher, die Leser im Eilschritt davonlaufen. So ist es kein Wunder, dass in den USA der erst 1996 überhaupt gegründete Sender "Fox News" heute dort der meistgesehene Nachrichtensender ist. Das Rezept war einfach: Fox hat dem sehr weit links stehenden Einheitsbrei als einziger einen rechten Kontrapunkt entgegengesetzt. Ähnlich ist beispielsweise auch in Österreich heute Servus-TV bei seinen Nachrichtensendungen der weitaus meistgesehene Privatsender, weil er als einziger nicht stramm links und mit dem Gebührensender nicht immer auf gleicher Linie ist, wie es etwa das viel länger bestehende, nachrichtenmäßig aber völlig unbedeutende Sender Puls 4 ist.
Den absoluten Tiefpunkt haben Amerikas wie Europas Mainstreammedien aber mit der seit Tagen ständig wiederholten Behauptung erreicht, es gäbe überhaupt keine Indizien und Beweise für grobe Unzukömmlichkeiten am Wahltag. Dabei gibt es eine Fülle. So hat etwa der seriöse deutsche Internet-Blog "Tichys Einblick" sehr detailliert mehr als problematische Vorfälle aufgezeigt, wie sich die Ergebnisse der beiden Kandidaten in manchen Bundesstaaten schlagartig total geändert haben (immer zu einem späten Zeitpunkt der Auszählung, immer zugunsten Bidens und immer nur in den wahlentscheidenden "Swing States"). Er hat gezeigt, wie selbst die Moderatoren des Trump-feindlichen CNN vom plötzlichen Hochsprung der Biden-Kurve mehr als verblüfft haben.
Es ist für jeden Statistiker und Mathemtiker so gut wie auszuschließen, dass sich Briefwähler in einzelnen US-Bundesstaaten total unterschiedlich verhalten. Es ist zwar durchaus normal, dass ihr Verhalten von dem der Urnen-Wähler abweicht, aber es ist extrem unglaubwürdig, dass sie ausgerechnet in den sogenannten Swing-States plötzlich so massiv Biden gewählt haben, während sie das in den anderen Staaten nicht getan haben.
Es gibt noch eine Fülle weiterer Vorwürfe: So seien mancherorts republikanische Wahlbeobachter ausgeschlossen worden; so habe die automatische Zusendung der Briefwahlkarten an die Wähleradressen in manchen Bundesstaaten geradezu zwangsläufig zu Manipulationen, zu Stimmabgaben Verstorbener verführt.
Ich sage überhaupt nicht, dass die Vorwürfe alle unbedingt stimmen. Ich sage schon gar nicht, dass das alles für eine teilweise Wahlaufhebung reichen muss. Das zu beurteilen ist einzig Sache der amerikanischen Gerichte, vor allem des Supreme Court, der dort so wie bei uns der Verfassungsgerichtshof bisweilen Wahlen wiederholen lässt. Nur die Gerichte haben vollen Zugriff auf alle Fakten und Beweise. Nur sie können Behauptung und Wirklichkeit halbwegs auseinanderhalten.
Aber es ist absolut unerträglich, dass die Mainstreammedien – unterstützt von den "sozialen" Medien – die Argumente und Vorwürfe einfach totschweigen, worin dieser Betrug bestanden haben könnte. Sie tun das offensichtlich nur, weil sie Trump unbedingt loswerden wollen. Das Motiv scheint auf der Hand zu liegen: Rache für Trumps ständige Attacken gegen die Medien – nur sind die ihm eigentlich von Anfang an feindlich gegenübergestandenen.
Das Verhalten der allermeisten Medien, ihr eklatanter Machtmissbrauch ist eindeutig mehr demokratieschädlich als das Verhalten Trumps, der seine Wahlniederlage nicht eingestehen, sondern sich an die Gerichte wenden will. Das ist ganz eindeutig sein Recht und kein Putsch, wie viele Medien tun. Nicht der Vorwurf des Wahlbetrugs ist schockierend, sondern das Verhalten angeblicher Informationsmedien, die völlig einseitig und mit einseitiger Absicht Fakten verdrehen und verschweigen.
Die mediale und kulturelle Elite Amerikas (und nicht nur dort) ist mittlerweile so abgehoben, so realitätsfremd, dass sie jedes Gespür für die Durchschnittsbevölkerung Amerikas, für den Mittelstand, für die breite Masse verloren hat. Das zeigt sich auch an der (neuerlichen!) totalen Diskrepanz zwischen den Prophezeiungen der Umfrage-Branche, die einen riesigen Biden-Sieg vorausgesagt hatte, und dem nun eingetretenen Wahlergebnis. Selbst wenn man die offiziellen Zahlen voll akzeptiert, ist ja das Ergebnis jedenfalls viel knapper als prophezeit. Trump hat zwar verloren, aber dramatisch besser abgeschnitten, als alle Prognosen gesagt haben.
Er hat nach diesem veröffentlichen Ergebnis mehr Stimmen bekommen als jemals ein republikanischer Kandidat vor ihm. Woran die Tatsache nichts daran ändert, dass für Biden noch mehr Stimmen gezählt worden sind.
All die klugschwätzenden Politologen, Meinungsforscher und Journalisten (von den ständig sich ungefragt äußernden Hollywood-Stars gar nicht zu reden) hatten vor der Wahl keine Ahnung,
All das ist den sogenannten "Experten" in Medien und Universitäten völlig entgangen. In ihren elitären Umgebungen begegnen sie nie den einfachen Menschen. Daher sind sie völlig überrascht von der Tatsache, dass Trump statt zertrümmert zu werden, diesmal jedenfalls vier Millionen Stimmen mehr erringen konnte als beim letzten Mal.
Dennoch ist klar: Biden hat noch deutlich mehr errungen (wenn wir einmal die in der Luft hängenden Betrugs-Vorwürfe außer Acht lassen). Ein verschlafener Kandidat hat durch die Emotionalisierung des ganzen Wahlkampfes deutlich an Statur gewonnen.
Eine wichtige Ursache für Bidens Erfolg war wohl zweifellos die Corona-Krise. Diese hat in ihrer Komplexität erkennbar Trumps Denk- und Erfahrungswelt überstiegen. Während dieser Krise hat Trump alles andere als die nötige souverän-ruhige Leadership ausgestrahlt. Und die Krise hat vor allem Trumps größtes Asset zertrümmert: Das war die exzellente Wirtschaftsentwicklung Amerikas bis zum Ausbruch der Pandemie.
Es wäre sehr naiv zu glauben, dass die amerikanische Elite und ihre Einrichtungen – die massiv für Biden gewesen sind – besondere Vorkämpfer für Toleranz, Fairness und saubere Ausgewogenheit wären. Das sollten wir freilich gar nicht überheblich bewerten. Schauen wir doch nur auf unsere eigene Geschichte. Auch in Europa sind gerade die Unis stärker in totalitäre Richtungen gekippt als das etablierte Bürgertum, die Landbevölkerung oder die Arbeiterschaft: Sowohl einst die Nazi-Umtriebe wie auch heute die der Kommunisten aller Nuancen sind an etlichen Unis besonders arg eskaliert.
