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Warum haben die Österreicher fast ein Dreivierteljahrhundert in völligem Frieden leben können? Nur den wenigsten ist bewusst, dass das in der Geschichte davor noch nie der Fall gewesen ist. Dass das alles andere als eine Selbstverständlichkeit ist. Noch weniger Österreicher sind sich des wichtigsten Grundes dafür bewusst. Und jene, die sich seiner bewusst sind, verschweigen ihn lieber, weil die Wahrheit links wie rechts unpopulär und unbequem ist. Weil die österreichische Staatsdoktrin in ihren Sonntagsreden sicherheitspolitisch immer nur Schimären verbreitet.
Die Bürger verlieren in rapidem Tempo ihr Vertrauen in die Medien und in das Bild, das diese von der Realität zu vermitteln behaupten. Das zeigen viele Umfragen und Mediaanalysen. Das beweist eine Fülle aktueller Beispiele. Dabei geht es wohlgemerkt nicht um die Kommentare, sondern um jene Ebene, wo angeblich Fakten berichtet werden – oder nicht berichtet werden. Es wird dabei in einem Ausmaß einseitig verschwiegen, manipuliert und verzerrt, dass in der Summe das Wort von Lügenmedien durchaus berechtigt ist (auch wenn Fernsehen oder Papiermedien mit spitzen Fingern immer nur auf die im Internet zweifellos ebenfalls kursierenden Lügen zeigen). Zu den jüngsten Beweisen zählen etwa die Berichterstattung über Terroranschläge, über die Identitären, über Langläufer, rund um Peter Pilz, Jean Ziegler, den Verfassungsschutz oder Thilo Sarrazin.
Die Herren Trump und Juncker haben im Herbst unter großem Schulterklopfen Frieden im Handelskrieg verkündet. In der Tat sind die vom US-Präsidenten angedrohten Zollerhöhungen ausgeblieben. Allein, über einen "Friedensschluss" kann man nur lachen: Denn der Wirtschaftskrieg zwischen Europa und den USA ist heftiger denn je entbrannt – und er begnügt sich nicht mit ein paar Zollerhöhungen.
Ziemlich seltsam, was da der Bildungsminister einer Regierung tut, die von zwei sich als christlich bezeichnenden Parteien gebildet wird. Er hat jetzt nach einigem Hin und Her den christlichen Verein "Teenstar", der die traditionell katholische Sexuallehre vertritt, endgültig aus den Schulen hinausgeworfen (auch wenn sich formell die Landesschulräte die Hände schmutzig machen müssen). Das ist aber gar nicht das wirklich Üble in diesem Zusammenhang. Wirklich widerlich sind vor allem drei ganz andere Umstände, für die Herr Faßmann die Verantwortung trägt.
Ich war schon in den 80er Jahren ein vehementer Befürworter eines Beitritts zur EU (damals hieß das: eines "Vollbeitritts zu den Europäischen Gemeinschaften"). Damals waren noch die gesamte Regierung, Wirtschaftskammer, Gewerkschaft, viele Diplomaten und fast alle Völkerrechtler strikt dagegen. 1995 jedoch glückte der Beitritt und brachte vorerst viele Vorteile.
Neuerlich hat Papst Franziskus gezeigt, dass man auch als "Stellvertreter Christi auf Erden" nicht mit Intelligenz ausgestattet sein muss, dass der Heilige Geist auch an Päpsten vorbeiflattern kann. Hat der Papst doch allen Ernstes bei einem Besuch in Marokko gefordert, dass es mehr Möglichkeiten zur legalen Migration geben müsse. Das sei notwendig, um den Schleppern, die er als "Menschenfleisch-Händler" bezeichnet, "keine neuen Räume zu geben". Das ist ein abgrundtief dummer Vorschlag. Den aus dem Mund eines Papstes zu hören, macht traurig – gerade wenn man bedenkt, dass es im ersten Satz des wohl schönsten und wichtigsten Buchs der Bibel heißt: "Im Anfang war der Logos." Jedoch derzeit ist der Logos – das Wort, der Sinn, die Logik – nicht gerade im Vatikan zu finden.
Es sind nicht nur die ganz großen Dramen, die einen besorgt machen. Vielmehr sind auch viele kleine Dummheiten und Ärgernisse immer wieder Anlass zu Zorn oder Ärger. Sie machen aber auch irgendwie klar, warum die politische Klasse bei den großen Dingen erst recht scheitern muss, wie etwa beim Thema Völkerwanderung, wenn sie schon bei den kleinen Dingen so dumm agiert.
Schon das "Haus der Geschichte" bot ob strammer ideologischer Töne etlichen Anlass zum Ärger. Aber diese Anlässe sind geradezu harmlos gegen das, was sich in einem scheinbar so harmlosen Haus wie dem Wiener Volkskundemuseum abspielt. Das Museum in der Josefstädter Laudongasse wird zwar in aller Regel durch keinerlei Besucher belästigt – aber das, was sie dort zu sehen bekämen, wenn sie kämen, ist schlicht skandalös.
Gäbe es in Österreich noch irgendwo Liberale, dann würden sie jetzt lauf aufheulen. Jedoch: Es herrscht Totenstille. Die Ankündigung der Regierung, eine Auflösung der "Identitären Bewegung Österreichs" einzuleiten, stört offenbar niemanden. Jedoch: In einem liberalen Rechtsstaat sollte die Obrigkeit ohne Vorliegen einer konkreten und massiv gesetzwidrigen Tat weder Vereine auflösen noch Menschen einsperren können. Egal, ob das einmal von rechts gefordert wird oder einmal von links.
Es gibt seit vielen Jahren kein politisches Programm in Österreich oder Europa, in dem nicht mit großen Worten die Digitalisierung als zentrale Aufgabe herausgestrichen würde, die durch eine besondere Strategie zu fördern wäre. Nur: Geschehen ist immer das Gegenteil. Was sich auf vielen Ebenen beweisen lässt, bis in die unmittelbare Gegenwart. Bei der konkreten Umsetzung ist nämlich aus dem Einsatz für die Digitalisierung immer ein Kampf gegen die Digitalisierung geworden. In Europa haben sich jeweils die alten gegen die neuen Technologien durchsetzen können. Bei dieser Retro-Strategie haben sich besonders die "Sozialpartner" hervorgetan: Wirtschaft wie Gewerkschaft haben immer wieder mit Erfolg das Neue zu dämonisieren verstanden.
Wann wird die Europäische Union den finalen Schritt tun und gleich alle Bürger Europas ausschließen? Diese Frage klingt zwar aufs erste absurd, ein solcher Bürger-Hinauswurf wäre aber eigentlich nur die logische Fortentwicklung jener Politik, die sich in den letzten Jahren auf vielen nationalen Ebenen Westeuropas wie auch jener der EU selbst gezeigt hat. Immer öfter werden dort alle als unberührbar ausgeschlossen, die dem Mainstream zu widersprechen wagen. Ständig wächst die Verachtung einer noch vielerorts in Politik, Verwaltung, Universitäten und insbesondere auch Justiz herrschenden Elite für das Volk. Dieses Volk, dieser "Populus" reagiert freilich zornig: Inzwischen sagt schon eine klare Mehrheit der EU-Bürger, dass die EU ihre Bedürfnisse nicht verstehe.
Es ist absolut unglaublich: Fast zwei Jahre lang hat die amerikanische Justiz eine üble Hetzjagd gegen Donald Trump veranstaltet – und steht am Schluss mit leeren Händen da. Einziger Anlass dieser Hetzjagd: Die Demokraten und ihre Verbündeten im Machtapparat hatten geglaubt, Donald Trump hätte sich mit Russland verschworen, um die Wahl zu gewinnen. Die Justiz hat am Ende dafür keinen einzigen Beweis gefunden – so unglaublich ihre Methoden auch waren. Sie hat aber den Präsidenten des eigenen Landes fast lahmgelegt. Das schadet dem nationalen Interesse der USA, wenn das so leichtfertig geschehen kann. Das hat auch mit Rechtsstaat nichts zu tun.
In der Wirtschaft ist ein Wunder passiert – und es ist uns nicht einmal so richtig aufgefallen. Wir haben nämlich eine Hochkonjunktur (die nun zu Ende gehen dürfte). Aber wir haben und hatten etwas nicht, was bisher eigentlich immer mit einer Hochkonjunktur verbunden gewesen ist.
Erfreulich, wenn man zum Wochenende gleich an mehreren Orten eine deutlich erkennbare Einkehr der Vernunft loben kann: bei Herrn Faßmann in Wien, bei den Verfassungsrichtern in Paris und bei Herrn Trump in Washington. Gibt es doch ohnedies so viel Tadelnswertes und Bedrückendes in der Welt, sodass man das Positive umso lauter hervorstreichen sollte, vor allem, wenn es einem gleich mehrfach begegnet. Und die österreichische Regierung kann sich gleich auch noch über etwas anderes freuen (Mit nachträglicher Ergänzung)
Gleich in zwei mächtigen Institutionen des österreichischen Justizsystems erleben wir überaus dramatische Entwicklungen: im Verfassungsgerichtshof und in der Wiener Staatsanwaltschaft. Beide Entwicklungen sind an sich sehr erfreulich – aber bei beiden muss man auch ein ganz dickes und kritisches Fragezeichen setzen.
Bisweilen ist man auch als langjähriger Beobachter der politischen Dinge absolut sprach- und fassungslos: Wie konnte sich Ungarns Viktor Orbán diese Demütigung durch die Europäische Volkspartei nur gefallen lassen? Er ist damit binnen weniger Stunden aus eigenem Verschulden zum politischen Totalschaden geworden. Er hat ohne jede Not freiwillig seine eindrucksvolle Position als einer der wenigen wirklich Hoffnung gebenden und entscheidungsstarken Staatsmänner Europas aufgegeben und sich zum Putzfetzen von Herrn Juncker machen lassen. Erschütternd.
Der Vergleich macht einen sicher. Nämlich der Vergleich der medialen Berichterstattung über den Terror in zwei verschiedenen Ländern, in Nigeria und Neuseeland. Der Vergleich macht in bestürzendem Ausmaß deutlich, wie grotesk verzerrt und manipulativ sämtliche Medien in ihrer Berichterstattung sind. Da ist die skandalöse und brandgefährliche Reaktion der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich schon fast logische Konsequenz (auch wenn diese wohl gar keine Medien dazu gebraucht hätte, um den neuseeländischen Anschlag zu instrumentalisieren).
Die Regierung will das Megaproblem ORF nun doch angehen. Das ist nach anfänglichen Versuchen des Medienministers, so zu tun, als ob da eh alles bestens wäre, an sich überaus lobenswert. Das wird angesichts der weiterhin im Sinkflug befindlichen ORF-Quoten und der weiterhin massiv schlagseitigen Informationsredaktionen immer notwendiger. Aber alles, was über die Reformpläne bisher durchgesickert ist, lässt das kalte Grauen aufsteigen.
Geradezu unverschämt ist die Reaktion der Wiener SPÖ auf das Gutachten des Unesco-Denkmalrats Icomos zum geplanten Hochhaus am Wiener Heumarkt. Das seit dem Wochenende vorliegende Gutachten hat zuvor ja in sensationeller und erfreulicher Klarheit festgestellt: Wenn dieses Projekt gebaut wird, verliert Wien ohne Wenn und Aber seinen Status als Weltkulturerbe. Das wäre für Wien eine weltweit widerhallende Demütigung. Die Icomos-Stellungnahme greift erfreulicherweise auch noch zwei weitere schlimme Verbrechen an der historischen Schönheit Wiens auf und an.
Der hochrangige europäische Entscheidungsträger antwortete wie aus der Pistole geschossen – auch wenn er seine Antwort nie in dieser Deutlichkeit gegeben hätte, würde er damit namentlich zitiert werden. Er war gefragt worden, was Europa und die vorerst geglückte sanfte Landung – also Wachstumsrückgang ohne echte Rezession – am gefährlichsten bedroht.
Was für knieschlotternde Angsthasen und feige Opportunisten stehen doch an der Spitze dieser Republik. Vom Bundespräsidenten und Bundeskanzler angefangen bis zu sämtlichen Parteichefs und Landeshauptleuten wagte keiner den schulschwänzenden Schülern und vor allem den sie aufhetzenden Lehrern laut und deutlich zu sagen: "Nein, so nicht!"
Nein, nein, nein: Terror gegen Moscheen kann niemals die richtige Antwort sein auf den Terror gegen Synagogen, katholische Kirchen, koptische Gotteshäuser, Weihnachtsmärkte oder israelische Städte. Das sind genauso schwere Verbrechen, die mit aller Deutlichkeit verurteilt werden müssen. Ein globaler terroristischer Religionskrieg kann keinesfalls die Lösung der Probleme sein, die der Welt primär durch radikale Interpretationen des Islam bereitet worden sind. Dennoch –
Aus einer neuen Umfrage, die der ORF-Publikumsrat in Auftrag gegeben und nun veröffentlicht hat, geht klar hervor: Einzig jene schlanken zwölf Prozent der ORF-Konsumenten, die sich selbst als "Links" bezeichnen, haben noch signifikantes Vertrauen in die Nachrichten und Informationen des ORF. Hingegen bewegt sich bei all jenen, die den eigenen Standort als "Mitte", "Mitte rechts" oder "Rechts" bezeichnen, das Vertrauen zum ORF in Regionen, die dem Vertrauen zu allen anderen Medien wie Privatradios und Privatfernsehen entspricht. Und die genießen sehr wenig Vertrauen. In Hinblick auf die "Sozialen Medien" des ORF, also die diversen Facebook- oder Twitter-Auftritte, sind die Vertrauenswerte sogar bei den Linken katastrophal.
Es ist die dümmste Reaktion auf das Brexit-Chaos, sich jetzt einseitig über die Briten lustig zu machen, sie als alleinige Schuldige an diesem Chaos hinzustellen, wie es zahllose Medien tun. Das ist doppelt dumm: Denn zum einen sind die Rest-EU-Länder sowie die Brüsseler Kommission an diesem Chaos und dem immer wahrscheinlicher werdenden Austritt der Briten in hohem Ausmaß mitschuld. Und zum anderen ist auch für die Resteuropäer der Verlust der Briten die größte Katastrophe in der Geschichte der europäischen Integration.
Der jüngste Bericht der EU-Kommission klingt, wie wenn er in der Arbeiterkammer erstellt worden wäre. Seine Vorschläge an Österreich: Einführung von Vermögens- und Erbschaftssteuern, Erhöhung von Umwelt- und Grundsteuern sowie der Steuern auf Unternehmen, sowie Maßnahmen gegen die hohe Teilzeitarbeit: Angesichts dieser Ansammlung an Folterinstrumenten kann man nur froh sein, dass die österreichische Regierung wohl nichts davon einführen will.
Dass Algeriens Revolutionsmethusalem jetzt doch freiwillig geht, ist eine extrem gute Nachricht. Dass die EU den Briten in Sachen Grenze zu Irland jetzt doch nachgegeben hat, ist ebenfalls eine sehr gute Nachricht. Beides sind aber – um die Fußballsprache zu verwenden – letztlich nur Halbzeitstände. Und in der zweiten Halbzeit kann sich alles noch wenden (mit nachträglicher Ergänzung).
Vor 40 Jahren hat in aller Welt demonstrierender Aktivismus von Schülern und Studenten zum Sturz des Schahs von Persien geführt. Die nächsten persischen Generationen müssen die Folgen seither bitter büßen. Ihre Meinungsfreiheit wird unterdrückt; Mädchen und Frauen werden in von alten Männern verlangte Verhüllung gezwungen; die Machthaber halten den Weltrekord an aggressivem Antisemitismus; und sie haben das Land von Syrien bis Jemen, vom Libanon bis Gaza in Kriege verwickelt.
Der schlimmste österreichische Skandal seit langem: Als das stellt sich nun endgültig der Fall des aus Österreich gekommenen IS-Kämpfers Azad heraus. Exemplarisch ist da ein multiples Behördenversagen deutlich geworden. Das alleroberste Versagen ist aber ausgerechnet jenen anzulasten, die den Mainstream-Medien als die allerobersten Guten gelten. Diesen ist jetzt hoffentlich die Maske vom Gesicht gerissen. Denn die Folgen ihres Wirkens sind katastrophal: Die Informationen zum Fall Azad lassen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit annehmen, dass er kein Einzelfall ist, dass es noch zahllose ähnliche Gefährdungen der Sicherheit Österreichs und seiner Bürger gibt. Ob nun genau in dieser besonders provokanten Form – ein türkischstämmiger Österreicher zieht 2013(!) in den syrischen Terrorkrieg, unterbricht das Dschihadisten-Wüten für 14 Monate, um in Österreich Kriegswunden pflegen zu lassen und saftige Mindestsicherung zu kassieren, zieht dann wieder über die Türkei ungehindert in den Krieg, bis er nun gefangengenommen worden ist – oder in anderer Form.
Es war so wie im Kommunismus, wo jeder Student Vorlesungen über Marxismus-Leninismus belegen musste. Die vergangenen Tage waren auch mit dem Nationalsozialismus vergleichbar, wo bei Dissertationen ein Hitler-Zitat an den Beginn gestellt werden musste, und war es noch so unpassend. In vergleichbarer Intensität wurden wir jetzt wieder in allen Medien tagelang durch eine massive feministische Gehirnwäsche terrorisiert. Das Gleiche passiert auch an den zahlreichen übers Jahr verstreuten Equal-Pay-Tagen. Offenbar haben die Medien noch nicht genügend Leser- und Seher-Verluste erlitten. Zugleich macht freilich das von der Arbeiterkammer erkämpfte Karfreitagsurteil klar: Sowohl im Bereich etlicher frauenbevorzugender Regelungen wie auch in anderen Rechtsmaterien wird dieses Urteil spannende Konsequenzen haben. Die Arbeiterkammer und Genossen nicht sonderlich freuen werden.
Die Linksparteien haben nicht nur im ORF, sondern auch in Teilen der Justiz stramme Bündnisgenossen. Das zeigt sich gleich an zwei aktuellen Vorstößen dieser Justiz gegen Propagandaaktionen von ÖVP und FPÖ. Das zeigt sich noch viel mehr am völligen Untätigbleiben der gleichen Justiz bei viel schlimmeren Vergehen der SPÖ-Propaganda. Diese auffällige Ungleichbehandlung wäre übrigens auch ein gewaltiges Aufgabengebiet für einen Justizminister, der ja ständig "Rechtsstaat!" ruft, zumindest sofern er unter diesem Wort auch so etwas wie Gerechtigkeit versteht.
