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Es war zweifellos richtig, jetzt die zwei Moscheen zu sperren, in denen der Wiener Attentäter verkehrt und offensichtlich indoktriniert worden ist. Aber das ist nur ein geradezu selbstverständlicher Schritt. Und auch der hat eine Fülle von seltsamen Begleiterscheinungen, die alles andere als das Gefühl auslösen, um unsere Sicherheit wäre es nun schon wieder besser bestellt.
Erfreulich: Gleich zwei Landeshauptleute, ein roter und ein schwarzer, haben sich mittlerweile ausdrücklich für das ausgesprochen, was dieses Tagebuch gestern gefordert hat. Das ragt überaus positiv aus einer Fülle von Dummheiten, Scheinaktionen und Nebelgranaten hervor, die ansonsten die Diskussion um den Terror beherrschen. Dieser nun erfreulich unterstützte Vorschlag droht freilich zum Spaltpilz für die Koalition zu werden.
Zwischen parteipolitischen Nebelgranaten, die schon wenige Stunden nach dem blutigen Terroranschlag munter geworfen werden, ist nun zusätzlich zu dem hier schon in den letzten Tagen Analysierten eine Fülle mehr als bemerkenswerter Fakten klar geworden. Diese machen sehr nachdenklich. Einige geben aber auch etliche Hoffnung. Und zusätzlich wird klar, welche Gesetzesreform besonders dringlich wäre.
Joe Biden ist der Sieger des/der amerikanischen Wahltage/s. Wenn auch keineswegs der erwartete große Erdrutsch-Sieger. Das und der Verlauf der letzten 24 Stunden geben Anlass zu vielen Anmerkungen.
Worte, nichts als Worte. Die Österreicher wollen jetzt von ihrer Regierung deutlich mehr sehen und hören als betuliche Ansprachen, Glockenläuten und Kranzniederlegungen. Jetzt geht es um Taten. Dieses Geschwätz von "Zusammenhalten", von "Gemeinsamkeit" und "Nicht auseinander dividieren lassen" taucht immer dann als Versuch zur moralischen Knebelung der Bürger auf, wenn die Politik Kritik an Fehlern und Versäumnissen fürchten muss. Die Österreicher verlangen aber nicht nur, dass jetzt alle Zusammenhänge des Wiener Anschlags penibel aufgearbeitet werden – was zwar durchaus professionell geschieht, was aber eigentlich eine Selbstverständlichkeit ist. Sie verlangen darüber hinaus eine viel konsequentere und mutigere Politik, die wirklich konkret(!!) alles tut, um künftigen Terror möglichst zu verhindern. Und davon war bei den Predigten, weder von Bundespräsident noch Bundeskanzler, nicht einmal ein Hauch zu vernehmen; lediglich beim Innenminister klangen zwei erste konkrete Elemente der nötigen umfassenden Antwort an (mit nachträglicher Ergänzung).
Wien und Österreich haben den schwersten Schlag seit Jahrzehnten versetzt bekommen, der mit 99,99-prozentiger Sicherheit einen eindeutigen Hintergrund hat, der auch durch viele Indizien unterstützt wird. Mit kaum verhüllter Hoffnung haben die ORF-Moderatoren in der Terrornacht dennoch ständig von der Möglichkeit eines Amoklaufs geredet. So als ob Amokläufer nicht praktisch immer Einzeltäter wären. Der ORF hat auch noch lange, nachdem der Innenminister klargemacht hat, dass die österreichische Hauptstadt Ziel eines schweren Terrorüberfalls geworden war, weiterhin von einem Amoklauf geschwätzt. Und geradezu peinlich hat es der linke Migranten-Importsender fast den gesamten Terrorabend über vermieden, auch nur eine Andeutung zu machen, dass das Morden mit dem Islam zu tun haben könnte. Aber das ist nur die absurdeste unter vielen Schreckensbotschaften der Wiener Blutnacht. Die erschreckendste verbirgt sich im Wort "Triage". Dieses macht klarer als alle anderen langen Reden und verwirrend-unklaren Detailmeldungen, was da wirklich los ist (mit nachträglicher Ergänzung).
Wie stark mediale Gehirnwäsche bei schlecht informierten Menschen funktioniert, kann man derzeit sehr anschaulich beweisen: Nur 14 Prozent der Österreicher würden für Donald Trump stimmen, könnten sie den US-Präsidenten wählen. Das ist maximal ein Drittel jenes Prozentsatzes der Amerikaner, die Trump unterstützen. Diese kennen ihn aber zweifellos weit intensiver als die Österreicher. Wie erklärt sich der drastische Unterschied? Viel spricht dafür, dass primär die total einseitige mediale Hetze wirklich aller Zeitungen wie auch des ORF gegen Trump zu diesem Ergebnis geführt hat. Möglich wäre aber auch, dass dieser Unterschied mit seiner Außenpolitik zusammenhängt, die naturgemäß für die Europäer besonders relevant ist.
Die Beschlüsse des neuerlichen Lockdowns sind wohl unvermeidlich und daher letztlich richtig. Aber ebenso gut und richtig ist, dass sich Widerstand der Bürger dagegen erhebt. Das ist kein Widerspruch, sondern logisch und zwingend, zumindest wenn man begreift, dass die Welt nicht nur aus dem Corona-Virus besteht.
Es ist nicht auszuhalten, wie sie jetzt alle die Randale türkischer Jugendlicher in einer Wiener Kirche verurteilen. Dabei wäre es vom Kardindal bis zur Politik in Wahrheit glasklar, was anstelle von Verbalakrobatik konkret zu tun wäre.
… aber die immer grauslicher werdenden Linksmedien erklären die Opfer zu Tätern. Sie ereifern sich vor allem darüber, ob nicht der französische Präsident Macron nach der Abschlachtung eines Geschichtslehrers vielleicht ein zu scharfes Wort verwendet hat und dadurch mitschuldig an den nächsten grässlichen Halsabschneidungen durch islamisch motivierte Täter geworden ist. Nein, das hat er nicht. Nein, das ist er nicht. Mitschuldig an der neuerlichen Eskalation der Bluttaten waren vielmehr einzig die Reaktionen vor allem der Türkei und einiger anderer islamischer Länder auf die Köpfung des französischen Lehrers Samuel Paty durch einen radikalen Moslem. Ihre Hass- und Boykott-Aufrufe gegen Frankreich kann man fast als direkte Anstiftung zu den drei neuen Morden in einer französischen Kathedrale ansehen, bei der es auch sieben Verletzte gegeben hat.
Finanzminister Gernot Blümel ist zuzustimmen, als er unlängst in einer Diskussion gesagt hat: "Hayek hat Recht!" Auch weltweit werden heute von vielen die drei Österreicher Friedrich August von Hayek, Ludwig von Mises und Joseph Schumpeter als die bedeutendsten Ökonomen des 20. Jahrhunderts gesehen. Je mehr sich ein Land an ihre kurzfristig oft unpopulären Ratschläge gehalten hat, umso besser ist es ihm mittel- und langfristig gegangen, während die Ratschläge ihres Gegenspielers Keynes eher die gegenteilige Wirkung hatten.
Das Verhalten der Wiener Gesundheitsbehörden in der Corona-Krise wird immer unbegreiflicher: Nach ihrem monatelangen Scheitern beim Contact-Tracing, bei der Ermöglichung rascher Tests und bei der raschen Information über das Testergebnis, haben sie jetzt binnen weniger Stunden gleich die nächsten zwei skandalösen Maßnahmen gesetzt.
So fängt es immer an, wenn Rechtsstaat und Grundfreiheiten ausgehebelt werden sollen, wenn Autoritarismus und Totalitarismus wieder aufleben. Die Machthaber verharmlosen jede Kastrierung der Bürgerrechte mit unschuldigem Augenaufschlag: Es geschehe eh nur "für bestimmte Fälle und für bestimmte Zeiten". Als ob Politiker Probleme hätten, ständig zu argumentieren, dass wir in "bestimmten Zeiten" leben, und dass es immer nur um "bestimmte Fälle" geht, denen ihre Rechte genommen werden. Daher ist es so schockierend, was der steirische Landeshauptmann da vorgeschlagen hat: Bei vermuteten Verstößen gegen Corona-Regeln soll die Exekutive auch in den Privatbereich eindringen können. Offenbar wollen in der ÖVP manche die Blödheiten aller anderen Parteien in Sachen Corona-Pandemie noch übertreffen. Obwohl die schon beträchtlich sind.
Es gibt keine Partei in Österreich, die der SPÖ so nahe steht wie die Neos. Sie sind eine Partei, die das Wort "liberal" mit "links" gleichsetzt, die aber gleichzeitig nicht den militanten Auto-Hass der grünen Klimaretter hat, der ja auch die Wiener Stadtroten ziemlich geärgert hat.
Der Bundespräsident hat sich am Nationalfeiertag nicht nur an alle Österreicher gewandt, sondern in völliger Gleichsetzung auch an "alle Menschen, die hier leben". Das muss man mit einem lachenden und einem sehr traurigen Auge sehen. So wie den Inhalt dessen, was er da gesagt hat. Und was seine Parteifreunde tun.
Österreichische Historiker haben ein faszinierendes neues Werk über den "Anschluss" des Jahres 1938 herausgebracht. Dieser Text steht nicht nur in ernüchterndem Kontrast zum üblichen Nationalfeiertagsgesülze, weil er den (geringen) Stellenwert Österreichs in der Welt klarmacht. Darüber hinaus lässt fast jede Seite dieser Analyse der damaligen Isolation Österreichs an die Schreckensnachrichten denken, die uns derzeit aus dem Krieg am Kaukasus erreichen. Es ist von atemberaubender Ähnlichkeit, wie damals die Welt am Schicksal Österreichs desinteressiert war, und wie sie heute am Schicksal der von den Türken und Aserbaidschanern überfallenen Armeniern desinteressiert ist.
Wer bietet mehr? Im EU-Auktionssaal schwirren die Zahlen nur so durch die Luft: 40, 50, 55, 60, 70. Etliche der Anwesenden wollen einander nämlich bei der Rettung des Erdklimas übertreffen. Was sie durch die Nennung immer höherer Prozentsätze zu erreichen behaupten, um welche die EU-Länder die sogenannten Klimagase bis 2030 reduzieren müssen.
Die Freiheitlichen sind ein seltsamer Haufen. In regelmäßigen Wellen schwappen sie zu großen Erfolgen und ekstatischer Begeisterung hoch, um dann wieder in tiefe Täler und Depressionen, verbunden mit erbitterten internen Kämpfen, zu verfallen. Das ist freilich typisch für eine Protestpartei, die einerseits massiv vom jeweiligen Ausmaß der Frustration der Menschen über die Machthabenden abhängig ist und andererseits vom Vorhandensein einer starken Führungspersönlichkeit.
Die Kirche hat schon sehr viel überlebt. In Saus und Braus lebende Renaissance- und Barockpäpste (und Salzburger Fürsterzbischöfe) etwa, die sich nicht bloß mit einer einzigen Frau begnügt haben. Manche meinen, das Überleben der Kirche sei überhaupt einer der stärksten Gottesbeweise. Noch schwieriger dürfte der Kirche aber das Überstehen auch des gegenwärtigen Papstes werden.
Fast schon täglich wird Europa von Messerattentaten jugendlicher islamischer "Flüchtlinge" erschüttert. Warum nur konnten sie alle nach Europa kommen? So fragen sich immer mehr Menschen. Hat es doch bis vor wenigen Jahrzehnten in Europa bis auf Bosnien und den europäischen Zipfel der Türkei keine nennenswerte Zahl von Moslems gegeben. Heute zählen sie hingegen in der EU schon eine zweistellige Millionenzahl. Gewiss sind bei weitem nicht alle von ihnen potenzielle Messerstecher. Aber dennoch steigt nach mehreren Geheimdienstberichten die Zahl der Islamisten und Gefährder. Daher wird die Frage immer lauter und berechtigter, was an dieser Entwicklung schuld ist.
Eine unglaubliche Fülle schmutziger Vorfälle rund um die politische Linke erregt derzeit geradezu Übelkeit. Dies vor allem auch deshalb, weil sie selbst fast ständig heuchlerische Kampagnen führt, bei denen politische Gegner hetzerisch und moralistisch denunziert werden. Dies aber auch deshalb, weil die ganz überwiegend linksgerichteten Mainstreammedien rund um diese Vorgänge unglaublich doppelbödig berichten – besser gesagt, sehr oft gezielt nicht berichten.
Die Tragikomödie der Corona-Bekämpfung findet nun auch auf einer weiteren Bühne der Republik statt: auf der des Föderalismus. Dabei wird aber die dort seit Generationen übliche Rollenverteilung komplett ins Gegenteil umgedreht – so radikal, dass dem Bürger im Zuschauerraum der Mund offen bleibt. Das zeigt sich jetzt rund um das jüngste Maßnahmenpaket der Regierung mit besonderer Deutlichkeit. Einen ähnlichen Rollentausch kann man ganz ähnlich aber auch in Deutschland und der EU beobachten.
… sonst könnte es gefährlich werden für euch! Und vor allem: Erwähnt nie einen Mann namens Mohammed oder seine Taten oder gar die zentralen Errungenschaften der europäischen Aufklärung und solche der Political-Correctness widersprechenden Werte wie Meinungsfreiheit!" Diese Worte klingen aufs erste überspitzt – aber dennoch sind sie genau das, was im Kopf so mancher Lehrer zwangsläufig immer öfter herumgeistert.
Während Immobilien, Aktienkurse und auch Gold seit Monaten mit wenig Ausnahmen boomen, hängen drei große Wirtschaftsbereiche samt ihrem riesigen Umfeld k.o. in den Seilen: Tourismus, Luftverkehr und Automobilbau. Das erstaunt doppelt: Erstens, weil sich die Finanz- so weit von der Realwirtschaft abkoppeln kann; und zweitens, weil die Krisenursachen dieser drei Bereiche so unterschiedlich sind.
Immer öfter muss man sich wundern, in was für einem Land wir leben. Jede Art von Vernunft scheint hier im Aussterben zu sein und grün-linker Dummheit Platz zu machen. Das zeigt eine erschreckende Fülle ganz verschiedenartiger Beispiele, etwa aus dem Marchfeld, aus dem Gesundheitsministerium, aus der ÖVP, aus der SPÖ, aus dem Wiener Rathaus, aus den Medien oder von den Neos.
Wahrscheinlich werden heuer auch noch die familiären Weihnachtsfeiern verboten, so wie es das Gesundheitsministerium ja schon zu Ostern versucht hatte. Darauf könnte man angesichts der gegenwärtigen schwindelerregenden Verbotseskalation fast wetten. Es wird der Politik nur nicht gelingen, die Bürger noch einmal so in Schockstarre zu versetzen wie im Frühjahr. Zu viele Fragen sind für die inzwischen erwachten Menschen unbeantwortet. Zu chaotisch ist der Umgang nicht nur der österreichischen Politik mit der Corona-Pandemie, als dass die Menschen ihr noch vertrauen würden. Was sie nach Umfragen zur Hälfte zwar noch tun, aber deutlich weniger als im Frühjahr.
Viele in der Wiener SPÖ wollen jetzt mit den Neos koalieren. Das würde ich auch, wäre ich Michael Ludwig. Denn so leicht würde er es mit keinem anderen Koalitionspartner haben. Das macht nicht nur Herr Wiederkehr deutlich, bei dem absolut jeder Auftritt eine peinliche Anbiederung ist. Das wird vor allem durch die gesamte ideologische Positionierung der Neos klar, die "liberal" nur im amerikanischen Sinne begreifen, wo dieses Adjektiv nichts anderes als eine rhetorische Tarnung für "sozialistisch" ist, ein Wort, das in Amerika aber besonders unpopulär ist. Mit "liberal", wie es in den letzten 250 Jahren in Europa verstanden worden ist, haben die Neos aber (leider) gar nichts im Sinn. Dabei gibt es nichts, was Österreich dringender bräuchte, als einen massiven Input von echtem Liberalismus.
Es war zuletzt gar nicht mehr möglich, ausländischen Journalisten zu erklären, dass Wien nicht in der Dritten Welt, sondern durchaus in Mitteleuropa liegt, und dass es dennoch nach Schluss der Wahllokale letztlich 55 Stunden gedauert hat, bis lange schon eingetroffene Stimmzettel auch fertig ausgezählt sind. Diese unerträgliche Langsamkeit ist ein weiteres Beweisstück dafür geworden, wie sehr die Wiener Verwaltung auf vielen Ebenen versagt. Langsamkeit ist freilich nur die viel harmlosere von zwei möglichen Erklärungen. Denn der seltsame Zeitpunkt der Bekanntgabe der nun endgültigen Zahlen genau um Mitternacht könnte ja auch damit zusammenhängen, dass das nunmehrige Endergebnis für die Rathausmenschen im Gegensatz zur Berichterstattung am Wahlabend enorm enttäuschend sein muss. Und dass man es daher gezielt - aber völlig unangekündigt - zu einem Zeitpunkt veröffentlicht, wo es weder die diversen Abendnachrichten noch die meisten Morgenzeitungen berichten können. Denn nun zeigen die Zahlen eindeutig, dass die sich zwei Tage rundum feiernde SPÖ eindeutig zweiter Verlierer der Wahl ist. Und dass auch die Rathauskoalition in Summe eindeutig verloren hat.
Sie ist seit März tausende Male in allen linken Medien Europas breitgetreten worden, wie immer mit dem ORF an der unrühmlichen Spitze. Sie hat Österreich und Tirol gewaltigen Schaden zugefügt. Und sie ist von diesen Medien gezielt vor den Wiener Wahlen neuerlich erzählt worden: die Verschwörungstheorie von den böswilligen Gierhälsen zu Ischgl und Tirol, die ihrer fetten Tourismus-Renditen wegen Tausende bewusst in die Corona-Infektion gehen haben lassen. Einen Tag nach den Wiener Wahlen ist diese Theorie nun mit einem lauten Knall zerplatzt. Dieses Platzen ist eindeutiges Ergebnis des Berichts einer Expertenkommission unter einem langjährigen Höchstrichter. Diese Kommission sollte auch sonst ein Vorbild sein: als Ersatzmodell für die unsäglichen parlamentarischen Untersuchungsausschüsse.
Dieses Wiener Wahlergebnis bedeutet dreierlei: erstens einen klaren Linksruck; zweitens die Quittung für eine katastrophale Wahlkampagne der drei Parteien rechts der Mitte; und drittens einen klaren Beweis, wie mächtig Medien immer noch sind, wenn sie geschlossen und im Gleichschritt marschieren. Über alle drei Dinge sollte man sich im schwarz-türkisen wie auch im blauen Lager viel klarer werden.
