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Die dramatischste Krise Europas des letzten Vierteljahrhunderts und die schwierigste für Österreich seit 60 Jahren nimmt täglich neue Wendungen. Aufatmen kann man – worüber man heutzutage schon aufatmet! –, weil jetzt klar sein dürfte, dass der Verteidigungsminister doch totalen Unsinn geredet hat. Gleich wieder den Atem besorgt anhalten muss man freilich, weil sich jetzt ausgerechnet Heinz Fischer eingeschaltet hat. Aber viel interessanter sind die sich nun durch die Balkan-Einigung öffnenden Perspektiven, die von Russland bis Libyen und Australien reichen.
Als ich vor ein paar Jahren in einer Runde österreichischer und EU-Diplomaten eine Idee zur Diskussion stellte, bin ich mit der diplomatenüblichen Präpotenz als ahnungslos niedergebügelt worden. Es war nach Ausbruch des syrischen Bürgerkriegs und es hat schon etliche Tausende Tote gegeben. Ich skizzierte den Gedanken, dass eine Teilung Syriens wohl der einzige Weg wäre, um weiteres Blutvergießen zu verhindern. Das kommt mir jetzt wieder in den Sinn, da es in Syrien den bisher konkretesten Friedensbeschluss und eine eher rätselhafte Ankündigung von Neuwahlen gibt.
Ein paar neue aufschlussreiche Zahlen: So etwa jene, dass die drei Bundesländer mit einem SPÖ-Landeshauptmann zu jenen vier Bundesländern gehören, in denen die Einbürgerungen im Vorjahr am meisten zugenommen haben.
Nach der Reihe wurden Faschings- und Karnevalsumzüge abgesagt: Das Wetter ist zu schlecht.
Jetzt ist in Wien endgültig der Rücktritt des Polizeipräsidenten fällig. So wie vor ein paar Wochen dessen Kölner Kollege trotz anfänglichen Weigerns zurücktreten hat müssen. Denn die Wiener Polizei hat seit mehr als zwei Monaten ein besonders widerliches Verbrechen geheimgehalten. Und jetzt hat sie eine absolut verlogene Begründung für ihre Vertuschungspolitik genannt. Angesichts der "Logik" dieser Begründung, aber auch der "Rechtfertigung“ des Täters bin ich überzeugt, dass das kein Einzelfall gewesen ist.
Weite Teile unseres Kontinents könnten noch in diesem Jahr in Gewalt und Chaos versinken. Mehrere Staaten, darunter Österreich, drohen zu Failed states zu werden. Die rechtsstaatliche Ordnung ist in Gefahr. weiterlesen
Viele Bürger könnten die Notwendigkeit eines funktionierenden Staatsschutzes akzeptieren, wie ihn die Regierung nun schafft. Die rapide wachsende Terrorgefahr und ein immer radikaler werdender und immer mehr Zulauf erhaltender Islamismus lassen das neue Gesetz als notwendig erscheinen. Aber die Regierung ist durch ihr Verhalten selbst schuld daran, dass das Misstrauen gegen sie und gegen eine Machtausdehnung für ihre Organe mehr als berechtigt ist.
Der ungarische Premier Viktor Orbán hielt vor wenigen Tagen in Wudersch (Budaörs) eine Gedankrede an die Vertreibung der davor in Ungarn lebenden Deutschen. Viele Vertriebene würden sich einmal auch von einem tschechischen Regierungschef eine solche Rede wünschen. (Auch die aus Polen vertriebenen Deutschen haben schon etliche ähnlich klingende Töne hören können.) Die wichtigsten Passagen der Orbán-Rede im Wortlaut: weiterlesen
Ein Schwerverbrecher ist in Deutschland der Justiz entkommen. Mag vorkommen, auch wenn es das nicht sollte. Aber was wirklich empört, sind die dabei öffentlich bekannt gewordenen Details eines extremen Gutmensch-Strafrechts. Dieses ist so absurd, dass es an die einstige sozialistische Utopie einer gefängnislosen Gesellschaft erinnert, mit der einst hierzulande ein SPÖ-Justizminister die Österreicher verunsichert hat. (Mit nachträglicher Ergänzung)
Wie das Beispiel Köln zeigt, sind die deutschen Sicherheitskräfte quantitativ nicht in der Lage, gleichzeitig eine örtlich begrenzte Krise und die minimale „Kontrolle“ an den Staatsgrenzen bei relativ geringem Flüchtlingsaufkommen zu bewältigen. Am Bahnhofsplatz zeigten sie sich auch als qualitativ ungeeignet. Es fehlen ihnen einfach die notwendigen legistischen Mittel und teilweise auch die Ausrüstung.
weiterlesenMachen wir uns nichts vor. Und damit sind nicht die hoffnungslosen Gutmenschen gemeint. Sondern jene, die die Lage ohne ideologische Filter und ohne politisch-korrekte Denkschablonen einschätzen und beurteilen wollen. Es ist viel schlimmer und es geht viel schneller als wir befürchtet haben. Silvester 2016 hat ein arabisch/nordafrikanisch/islamischer Mob Europa und der Freiheit den Krieg erklärt. Daran ändert auch nichts, dass die verantwortlichen Politiker in Deutschland diese Kriegserklärung als kriminelle Handlungen verniedlichen und möglichst rasch wieder zur Tagesordnung übergehen wollen.
weiterlesenAls unsere Tochter (16) letztens mit einer Freundin ein zu lautes Konzert mit einem zu lauten HipHopper in Oberhausen besuchen wollte, schlug sie vor, mit der Bahn von Krefeld nach Oberhausen und zurück zu fahren. Wir hängen sehr an unseren Kindern, und so verwarfen wir ihr mutiges Ansinnen. Meine Frau und ich übernahmen den Fahrdienst, setzten uns drei Stunden in ein Lokal in Oberhausen und sammelten die Mädchen nach Konzertende wieder ein. Alles besser, als junge Mädchen allein abends quer durchs Ruhrgebiet fahren zu lassen. Wir richten uns darauf ein, dass solche Abende nun die Regel werden. Nach Köln und Hamburg sowieso.
weiterlesenWer sich durch Wehrpflicht fühlt gestört,
die Kirchenglocken nicht mehr hört,
von diabolisch' Klang betört,
zu spät erkennen muss, verstört,
ihm's eigne Land nicht mehr gehört!
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Was sich in Köln zum Jahreswechsel ereignet hat, war nur ein kleiner Vorgeschmack auf das, was auf Deutschland, Österreich und weite Teile Europas zukommt. Die massenhaften Übergriffe auf Frauen waren ein harmloses Vorspiel. Nichts im Vergleich zu dem, was die autochthone Bevölkerung in den nächsten Monaten und Jahren zu erwarten hat. Trotzdem markiert diese Nacht den Anfang einer neuen Ära in Europa.
Kurze Zeit haben es Politik und Pinocchio-Medien im vorbildlich antifaschistischen Wunderland Deutschland geschafft, die während der Silvesternacht in Köln erfolgten Übergriffe mutmaßlich nordafrikanisch-arabischer Kulturbotschafter (liederliche deutsche Frauen hatten den Nerv gehabt, ohne angemessene männliche Begleitung durch die Stadt zu flanieren und wurden massiv bedrängt) unter der Decke zu halten. Schweigen im Walde. Denn einerseits kann ja nicht sein, was nicht sein darf – immerhin handelt es sich ja um durchwegs kultivierte, mehrheitlich hochgebildete Herren, die es aus dem Morgenland und Afrika nach Mitteleuropa zieht – und andererseits darf man keinesfalls der Pegida, der AfD oder anderen rechtsradikalen Desperados in die Hände arbeiten, indem man über derlei (im Grunde harmlose) Einzelfälle allzu viel Aufhebens macht. Nach wie vor gilt: Wir schaffen das! weiterlesen
Immer dichter häufen sich die Berichte über die katastrophalen Folgen der wahnwitzigen Völkerwanderungs-Politik vor allem der beiden deutschsprachigen Länder. Zwar versuchen viele Medien, Politiker und Polizeibehörden nach Kräften, die Hunderten Vorfälle zu beschönigen oder zu verschweigen. Und wenn die Medien hie und da doch berichten, dann zensieren sie die Kommentare zu Tode – oder sperren die Foren meist schon a priori. (mit nachträglicher Ergänzung)
Was tut die EU gegen den internationalen Terrorismus? Was tut Österreich? Was kann, was könnte man genau alles tun, um die Menschen zu schützen?
Vielfach entsteht der Eindruck, dass über die Ukraine nicht mehr berichtet wird, weil der Konflikt weitgehend gelöst ist. Auch sind der russische und der amerikanische Außenminister in letzter Zeit oft in harmonischer Begegnung zu sehen. Wie schaut es nun wirklich in dem osteuropäischen Land aus? Wie ist das Verhältnis zwischen Russen und Amerikanern wirklich bestellt? Wie verhält sich der Ukraine-Konflikt zu den Krisenherden Syrien und Iran?
Die Zustände in etlichen islamischen Kindergärten in Wien sind skandalös und extrem gefährlich. Noch skandalöser ist, dass diese Kindergärten von der naiven Politik seit einigen Jahren aus Steuergeldern enorm gefördert werden – unter dem in diesen Fällen geradezu lachhaften Prätext, dass durch einen intensivierten Kindergartenbesuch Immigranten-Kinder besser Deutsch lernen und sich eher integrieren würden. Denn beides geschieht vielfach nicht. Aber am skandalösesten ist, dass die Gemeinde Wien bis heute eine seriöse Untersuchung und Überprüfung aller islamischen Kindergärten sabotiert.
Der Anlass ist ein trauriger. Aber die Frage ist sehr schwierig zu beantworten: Ist unsere Waffenrecht zu streng, wie die einen sagen? oder zu liberal? Mit dieser Frage befasst sich die neue "Sendung mit dem Großvater".
Fragt man, was Österreichs Politik bisher Konkretes zum Schutz des Landes gegen Terror und „Flüchtlings“-Invasion getan hat, dann können die Koalitionsparteien lediglich ein mickriges „Sicherheitspaket“ aus dem Frühjahr nennen, das bis 2018(!) den Kauf von ein paar Schutzausrüstungen und Videoauswertungssystemen vorsieht. Und einen 3,7 Kilometer(!) langen Zaun, der – vielleicht – bis Jahresende in Spielfeld stehen wird. Das ist eine Bankrotterklärung einer Regierung sondergleichen. Die Untätigkeit der Regierung wirkt noch viel dramatischer, wenn man einige jener Maßnahmen auflistet, die praktisch alle anderen EU-Länder in den letzten Tagen und Wochen zur Eindämmung der Völkerwanderung und zur Abwehr des Terrorismus unternommen haben. Nur Griechenland und Österreich sind völlig untätig.
Kann man noch in ein Theater, auf einen Christkindlmarkt gehen? In Österreich, in Deutschland, in Frankreich? Ja, man kann. Die Wahrscheinlichkeit, dabei Opfer zu werden, ist statistisch gering. Es gibt jedoch in Zusammenhang mit der Terrorwelle einen ganz anderen Grund, der die Österreicher inzwischen viel mehr schockieren müsste als das nachempfundene Grauen an die Stunden in einer Pariser Konzerthalle und die Angst vor Nachfolgetaten.
Erstaunlich, dass sogar der ORF in der ZiB1 den grauslichen Fall der offenbar mehrfachen Vergewaltigung einer 15-Jährigen in einer Grazer Schule meldet. Das Mädchen wagte die Tat erst etliche Zeit nachher anzuzeigen, als sie nicht mehr in diese Schule ging. (Mit nachträglicher Ergänzung)
Der Abschuss eines russischen Flugzeugs durch die Türkei im syrischen Grenzgebiet erhöht nicht nur die militärische Eskalation in jenem Raum. Er zeigt auch ganz eindeutig, dass sowohl die Türkei wie Russland lügen.
Der Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde zeigt großen Mut. Dafür ist er vor den Vorhang zu holen und als Vorbild zu preisen.
Österreich steht vor den größten Herausforderungen in der Geschichte der Zweiten Republik. Die muslimische Völkerwanderung und die Kriegserklärung des Islamischen Staates gegen Europa erfordern eine kluge politische Strategie und ein verantwortungsvolles Krisenmanagement. In einer so dramatischen Situation sollten alle Alarmglocken läuten, Task Forces eingerichtet, Grenzen gesichert, Militär und Polizei aufgerüstet werden. Nichts davon passiert. Ganz im Gegenteil. Die Regierung trifft entweder keine oder verschlimmert die Situation durch völlig falsche Entscheidungen. weiterlesen
Die Ereignisse vom 13.11. in Paris zeigen, dass nach den Anschlägen auf Charlie Hebdo vom 7. 1. 2015 in Europa noch keine wirksame Terrorabwehr aufgebaut, ja nicht einmal in Angriff genommen werden konnte. Es besteht die Gefahr, dass auch nach diesem Anschlag nach einer Phase, in der jedermann seine Betroffenheit artikuliert und wilde Verwünschungen gegen den Terror ausstößt, bis zum nächsten Anschlag alles beim Alten bleiben wird. Der französische Präsident Hollande spricht zwar von einer Kriegserklärung durch den Islamischen Staat, lässt aber alle daraus abzuleitenden Maßnahmen offen. weiterlesen
Es war ein starkes Zeichen, das junge Menschen der Identitären Bewegung Österreich gemeinsam mit vielen „gewöhnlichen“ Bürgern, vor allem aus der Steiermark, setzten: Rund 1.000 kamen am 15. November zu einer friedlichen Kundgebung für die Grenzschließung und standen damit im Gegensatz zu linksextremen Gewalttätern. Doch nicht nur dem Volk scheint es schön langsam zu reichen: Auch immer mehr Einsatzkräfte vor Ort leiden darunter, tagtäglich beim von der Regierung verordneten Gesetzesbruch zuzuschauen – und die Fehlinformationen der Medien zu ertragen. Für sie hatte Steirerkrone-Chefredakteur Christoph Biró in seinem umstrittenen Kommentar recht. weiterlesen
Die beispiellose jüngste Anschlagsserie in Paris, die dem Freizeit- und Nachtleben und damit einmal mehr der westlichen Lebensart galt, ruft nach konsequenten Antworten. Eine erste Antwort hat Frankreichs Politik unmittelbar nach den Attentaten gegeben: