VfGH: keine rote Spielwiese

In sozialdemokratischen Juristenkreisen gärt es offensichtlich: Zunächst hebt der bekanntlich politisch besetzte Verfassungsgerichtshof die Bundespräsidentenstichwahl auf und verkündet am 1. Juli 2016 das Erkenntnis mit fundierter Begründung öffentlich. Nach einer Nachdenkpause von zwei Monaten regt sich Kritik in der Person des Verfassungsrechtsprofessors und Unterstützers von van der Bellen Heinz Mayer. Als Medien wählt er die Zeitschrift „Falter“ und ZiB2. Den gleichen Weg beschreitet nach einer weiteren Nachdenkpause der auf einem SPÖ-Ticket sitzende Verfassungsrichter und ebenfalls Van-der-Bellen-Wähler Johannes Schnizer; er verteidigt die Entscheidung und äußert den Ersatzvorwurf Richtung FPÖ, diesen Schritt lange vorbereitet zu haben. Medien berichten ob dieses Sonderritts von Rücktrittsaufforderungen innerhalb des Gerichtshofs.


 

"Schlagt die Faschisten wo ihr sie trefft" - der linke Hass drucken

Politisch gegen „rechts“ zu sein scheint heute Pflicht, „links“ zu sein ist mehr als eine harmlose Bereitschaft. Die linksradikalen Aktiviäten bleiben häufig im Hintergrund und werden medial kaum beachtet.

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Der Untergang des Westens beginnt in Europa drucken

Die abendländische Kultur steht vor ihrer Zerstörung. Und diese Vernichtung wird vom europäischen Kontinent aus beginnen – so wie auch die Eroberung der Welt einst von Europa ausging. Der Kreis schließt sich. Und nein, es ist nicht (nur) die Islamisierung, die diese Zerstörung bewerkstelligt, sondern es ist vor allem auch die kulturelle Degeneration des Westens selbst.

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Freihandelsskeptiker in der Offensive drucken

Organisationen wie Attac wollen das Rad der Zeit zurückdrehen. Ihre Protagonisten sehnen sich in die Altsteinzeit zurück, in der Tauschhandel von Horde zu Horde unbekannt war und jede Kleingruppe von der Hand in den Mund lebte. Grenzüberschreitender Warenaustausch ist den Mitgliedern dieses seltsamen Vereins Teufelswerk und dient in deren krausen Phantasie allein der Bereicherung weniger Plutokraten.

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Nie mehr im Leben frei sein. Der neue Bildungstotalitarismus drucken

Unter dem wohlklingenden Titel der Bildung und Ausbildung greift der Staat in rasantem Tempo immer intensiver in die individuelle Lebensgestaltung ein, ohne dass sich hiergegen nennenswerter Widerstand regt. Mit dem zweiten verpflichtenden Kindergartenjahr kann es den meisten Politikern gar nicht schnell genug gehen, und die eben erst beschlossene Ausbildungspflicht bis 18 soll, geht es nach Kanzler Kern, gar bis 25 verlängert werden.

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Linksradikale Szene wird "gedeckt" drucken

Politisch gegen „rechts“ zu sein scheint heute Pflicht. „Links“ zu sein ist mehr als eine harmlose Bereitschaft. Die linksradikalen Aktivitäten bleiben häufig im Hintergrund und werden medial kaum beachtet.

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Die Christen als Hauptverlierer drucken

Es herrscht ein merkwürdiges Schweigen der Medien über Missstände in den Immigrantenlagern. Offenbar darf nicht zugegeben werden, was sich jeder vernünftige Mensch ohnedies denken kann.

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Der Untergang unseres Österreichs drucken

Oswald Spengler hat das Vergehen der Kulturen auf ihren Alterungsprozess zurückgeführt, Arnold Toynbee darauf, dass sie nicht mehr in der Lage sind, auf Herausforderungen adäquate Antworten zu geben. Analysiert man die Krisen der westlichen Welt, dann ergibt sich wohl eine Mischung aus beiden Ansichten. Das wird exemplarisch an Hand der Thesen von Menno Arden, Gunnar Heinsohn und Thilo Sarrazin zur Flüchtlingskrise gezeigt.

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Bedrohte Second-Hand Idylle drucken

Bereicherung oder Niedergang. Wie man die rasante Transformation der europäischen Gesellschaften wahrnimmt, hängt neben der jeweiligen Weltanschauung vor allem vom sozialen Status und dem Umfeld des Betreffenden ab. Wer in einer noblen Wohngegend lebt, eine gehobene berufliche Position innehat, seine Kinder – soferne er welche hat – auf eine Privatschule schickt, einen eigenen Pool besitzt, seine Freizeit vornehmlich in gehobener Gastronomie, Fünf-Sterne Hotels, Museen oder im Theater verbringt, der macht völlig andere Alltagserfahrungen, als die Supermarktkassiererin im versifften Brennpunktviertel. Er kennt die „Segnungen“ der Multikulturalisierung nur aus zweiter und dritter Hand.

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Verfassungsputsch: Das Islamgesetz drucken

Im Gefolge der Masseneinwanderung der letzten zwölf Monate sind in den Ländern Europas Verhaltensweisen und Erscheinungen in den Blickpunkt der Öffentlichkeit gerückt, die zuvor aus der Sicht der breiten Bevölkerung als exotisch oder gesellschaftlich nicht relevant betrachtet worden waren. Im selben Zeitraum hat die Zahl spektakulärer Anschläge und Terrorakte sowie religiös motivierter Gewaltverbrechen in Europa signifikant zugenommen. Überfälle mit Macheten, Köpfungen und Messerattacken in Zügen und auf öffentlichen Plätzen sind gellende Realität – mitten im Herzen Europas.

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Mehr Sozialismus wagen drucken

„Mehr Demokratie wagen“ wollte einst Willy Brandt, um damit die „innenpolitische Stagnation“ zu überwinden. „Alle Lebensbereiche mit Demokratie durchfluten“ wollte Bruno Kreisky, um dasselbe zu bewirken. Beide sagten „Demokratie“, meinten aber Sozialismus. Sie haben ihr Ziel erreicht.

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Die wirkungslose "Notverordnung" bremst die Völkerwanderung nicht drucken

Die Notverordnung – der sperrige amtlicheTitel lautet „Verordnung der Bundesregierung zur Feststellung der Gefährdung der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und des Schutzes der inneren Sicherheit“ – beruht auf § 36 Asylgesetz und ist sehr kurz. Sie besteht aus genau zwei Paragraphen, in Paragraph 1 stellt die Bundesregierung die Gefährdung der öffentlichen Ordnung und der inneren Sicherheit fest, Paragraph 2 regelt das Inkrafttreten mit dem Tag der Verlautbarung und begrenzt die Wirksamkeit mit 6 Monaten. Wie die Bundesregierung diese Gefährdung feststellt, wird in den Erläuterungen ausgeführt.

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Die Abrissbirne macht weiter drucken

Ist Angela Merkel die Abrissbirne Europas? Millionen europäischer Bürger befürchten, dass unter ihrer "Regentschaft" der europäische Kontinent womöglich in seiner tausendjährigen Kultur vernichtet wird und haben unter dieser „Wir schaffen das Sturheit" Angst um Europa und Österreich.

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Entfesselung der Wirtschaft 2.0 - Kanzler Kern und die Gewerbeordnung drucken

Schon der glücklose Michael Spindelegger hatte eine „Entfesselung der Wirtschaft“ angekündigt. Daraus geworden ist bekanntlich nichts. Mehr denn je leiden die Betriebe nicht nur unter einer massiven Belastung durch Steuern und Abgaben, sondern auch unter alles erstickenden, bürokratischen Regulativen. Die prekäre Beschäftigungssituation bringt die Bundesregierung langsam aber sicher in Zugzwang.

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Bildungskompass für Politiker drucken

Wer wird heutzutage eigentlich noch Politiker? Diese Frage stellen sich die Menschen immer häufiger, denn eigentlich kann man in diesem Beruf nur verlieren. Geht man nach links, protestieren die einen, tut man selbiges nach rechts, empören sich die anderen. Und dümpelt man irgendwo in der politischen Mitte durch die Gegend, so sind hiermit keine Wähler mehr zu fangen.

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Wie man einen Standort beschädigt drucken

Den österreichischen Genossen bläst derzeit ein eher unfreundlicher Wind ins Gesicht. Nicht nur an der Völkerwanderungsfront sind sie in die Defensive geraten: Dass es sich bei den einströmenden Orientalen und Afrikanern überwiegend um Personen handelt, die den heimischen Steuerzahlern – so wie in Deutschland – dauerhaft auf der Tasche liegen werden, spricht sich sogar bei den „Qualitätsmedien“ langsam herum.

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Islamische Republik Türkei - Erdogan zwischen Militarismus und islamischen Nationalismus drucken

Bei einer mehrwöchigen Studienreise in die Türkei, in der ich zur Entwicklung des radikalen Islams und von Terrorrouten nach Europa forschte, wurden alle Befürchtungen in Bezug auf die Entwicklung in der Türkei bestätigt. Diese Entwicklungen betreffen jedoch nicht nur die Türkei. Ebenso wirken diese auf sehr gefährliche Weise auch auf die Zukunft Österreichs und Europas.

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Grüne Schmähtandler drucken

Der Sommer ist zu Ende, die nächste Runde im Präsidentschaftswahlkampf hat begonnen. Die neuen Plakate von Norbert Hofer und Alexander Van der Bellen hängen bereits in ganz Österreich. Der grüne Professor wirbt diesmal mit dem Slogan: „FÜR UNSER VIELGELIEBTES ÖSTERREICH“.

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Die Politik, die Medien, die NGOs und die Fakten zur Landwirtschaft drucken

Die Ernährung der Menschen ist global die wichtigste Aufgabe der Landwirtschaft. Für rund 7 Milliarden Menschen (2011) wachsen auf rund 4,9 Milliarden Hektar landwirtschaftlich genutzter Fläche nicht genug Lebensmittel. 900 Millionen sind quantitativ und qualitativ unterernährt, weitere 2 Milliarden haben zwar täglich 3.070 kcal, aber in schlechter Qualität.

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ÖVP will Ladendiebstahl entkriminalisieren drucken

Mit dem jüngsten Vorstoß des ÖVP-Innenministers Wolfgang Sobotka, Ladendiebstahl künftig nur noch als Verwaltungsübertretung zu ahnden, setzt die politische Klasse unbeirrt ihren Kurs fort, gängige und oftmals von ausländischen Tätern begangene Straftaten zu bagatellisieren. Im Gegenzug werden Meinungsäußerungen (sowie behauptete Handlungen gegen das „heilige Wesen“ Frau) immer massiver dem Strafrecht unterworfen.

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"Skandalöse" Burkini-Fotos: Die Sache stinkt gewaltig drucken

Ein paar Fotos von einer Muslimin an einem Badestrand von Nizza sorgten tagelang für mächtiges Rauschen im Blätterwald. Sie zeigen angeblich, wie vier Polizisten die Frau dazu zwingen, sich auszuziehen. Der Grund: Das Burkini-Verbot in vielen französischen Gemeinden. Näher besehen stinkt die Sache gewaltig. Alles deutet auf eine geplante Provokation hin. Das legt vor allem ein Propaganda-Video nahe. Aber alles der Reihe nach.

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Die Kerzenmanifestation von Pressburg drucken

Wir schreiben das Jahr 1988, genauer gesagt den 25. März – 10.000 Bürger der Tschechoslowakei demonstrieren in Bratislava gegen ein Regime, das 19 Monate später völlig unerwartet kollabieren sollte. Damals, März 1988, haben wir in Wien dieses Vorgeschehen zur Samtenen Revolution vom November 1989 im Ausland kaum wahrgenommen. An der Spitze des Staates stand Gustav Husak, in den legendären Tagen des Prager Frühlings ein Reformer, der nach dem Einmarsch der Warschauerpakt-Staaten am 21. August 1968 in Prag, Pressburg und Kaschau (Kosice) wieder zum Stalinisten mutiert war. Er hatte Vasil Bilak und zwei seiner Genossen, die im August 68 die Sowjetunion um Hilfe gegen die Reformer um Parteichef Alexander Dubcek gerufen hatten, in die Regierung geholt und von dort aus sorgten die dann für eine 21-jährige politische Nacht, für eine neue Eiszeit des Kommunismus in Mitteleuropa.

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Stichwahl zur Bundespräsidentschaft - Zweitauflage drucken

Nach der Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes, das Ergebnis der Stichwahl zum Amt des Bundespräsidenten aufzuheben, steht der Alpenrepublik nun ein dritter Wahlgang ins Haus. Am zweiten Oktober ist es soweit. Die linke Reichshälfte, die etwas voreilig bereits triumphiert hatte, muss nun ein weiteres Mal bangen.

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Würde Bayern an Pisa teilnehmen, wäre es Europas Star drucken

Würde Bayern als eigener Staat an PISA teilnehmen, wäre es Europas PISA-Star, nicht Finnland. Es gilt, von den erfolgreichsten Bundesländern Deutschlands (Bayern und Sachsen) zu lernen, um auf der Überholspur zu bleiben. Gesamtschulen wird man dort aber nicht finden.

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Sommerferien sind gut, wie sie sind drucken

Es gibt diese schöne Theorie, dass unsere langen Sommerferien dadurch entstanden sind, dass man bei Einführung der Schulpflicht unter Maria Theresia den Bauern die Ernte nicht verhageln wollte. Bauernkinder wurden im Sommer als Arbeitskräfte für die Ernte benötigt. Diese Arbeitseinsätze gibt es heute noch. Sie werden nicht als Kinderarbeit gewertet.

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Nächste Runde im Kampf gegen das Bargeld drucken

Der einflussreiche US-Ökonom Kenneth Rogoff, Chefvolkswirt des IWF und umtriebiger Bargeldgegner, argumentiert seinen demnächst in Buchform erscheinenden neuerlichen Vorstoß zur Abschaffung des Bargeldes ganz unverblümt mit dem Anspruch von Staat und Zentralbanken, negative Zinsen durchsetzen zu wollen. Auf sein zweites Argument, also den auch von ihm verbreiteten Unsinn von der „dunklen Seite des Geldes“ (gemeint ist der Gebrauch von Bargeld durch Kriminelle) einzugehen, lohnt gar nicht erst.

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Erdogan und Österreich drucken

Der Blick des Karikaturisten auf den neuen Sommerkonflikt.

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„Magna Charta“ für oder „Verrat“ an Südtirol? drucken

Ein für Tiroler vornehmlich südlich des Brenners mit Genugtuung und Freude, aber auch mit Leid, Schmerz und Verzicht verbundener Gedenktag steht bevor und wirft seine Schatten voraus. Mit feierlichem Brimborium begeht man am 5. September den 70. Jahrestag des Gruber-DeGasperi-Abkommens. Schloß Sigmundskron, die festlich herausgeputzte Lokalität im Überetsch-Gebiet, auf der die im Gefolge des österreichischen Außenministers Sebastian Kurz und seines italienischen Pendants Paolo Gentiloni zusammenkommenden einschlägigen Vertreter der politischen Klasse aus Wien und Rom sowie Innsbruck, Bozen und Trient einander in gutnachbarlicher Beweihräucherung  übertreffen werden, könnte symbolträchtiger kaum sein.

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Kampf gegen den Klimawandel - die neue Religion des Westens drucken

Zur Zeit des real existierenden Sozialismus wurde jedermann fortwährend mit Lektionen in Marxismus-Leninismus traktiert. Dieser Tage kommt niemand mehr an der Frage des vermeintlich menschengemachten Klimawandels vorbei. Der Kampf gegen die angeblich durch CO2-Emissionen erzeugte Erderwärmung trägt – wie der Marxismus – den Charakter einer weltlichen Religion. Und wie es bei Religionen halt so ist: Fakten zählen wenig, wenn der Glaube alles gilt.

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Der große Neid auf das Abendland drucken

Diese Liste enthält wissenschaftliche Erfindungen, Entdeckungen und fundamentale Theorien, jeweils nach Regionen zugeordnet. Wenn man die Liste durch bedeutende Philosophen, Schriftsteller, Komponisten, Bildhauer, Maler und Architekten erweiterte, käme die intellektuell überragende Dominanz des Abendlandes noch weit deutlicher zum Vorschein.

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