Die Gräben werden immer tiefer

Das Gemeinsame vor das Trennende stellen, Brücken bauen, Ängste ernst nehmen, Hände reichen, Gräben zuschütten. Die Republik gleicht derzeit einer Selbsthilfegruppe. Solche Appelle und Phrasen werden vom neuen Bundespräsidenten abwärts inflationär verwendet. Politiker und Journalisten, die noch vor kurzem auf den politischen Gegner eingedroschen haben, haben plötzlich Peace-Zeichen in den Augen.


 

Kaiserverunehrung drucken

Vordergründig wird heuer des Todes von Kaiser Franz-Joseph vor hundert Jahren gedacht. Gleich mehrere Ausstellungen an verschiedenen Orten in Wien und in Niederösterreich widmen sich seiner Person und der Zeit seiner Regierung. Intensiv befassen sich auch die Medien mit dem Monarchen.

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Fragen einer merkwürdigen Schwester an den Heiligen Vater drucken

Die Ablehnung des Kopftuchverbots durch den Papst kann ich verstehen – ich als Ordensfrau trage auch ein solches als Ausdruck meiner religiösen Überzeugung. Viele, vor allem ältere, Bäuerinnen tragen es aus praktischen Gründen. Da wir nicht mehr in einem christlichen Europa leben, können Christinnen kein Privileg vor anderen Religionen beanspruchen.

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Österreich mutiert zur syndikalistischen Diktatur drucken

Nach einem langen Wahlkampf wird Österreich am kommenden Sonntag den neuen Bundespräsidenten küren. Über diese Wahl sind im Laufe der Monate mehrere analytische Aussagen getroffen worden, die sich auf die Grundlagen des politischen Systems unseres Landes beziehen. Sie wäre eine Richtungsentscheidung – multikulturalistische „Willkommenskultur“ gegen autochthonen Heimatbezug. Sie wäre das Ventil einer in der Bevölkerung kochenden Proteststimmung. Sie wäre die Wegmarke einer politischen Zeitenwende bzw. eines substantiellen Systemwandels. Alle diese Diagnosen stimmen in gewisser Weise und sind ausführlich diskutiert worden.

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Die Heuchler mit dem Panamahut - wo die EU auch versagt drucken

Große Aufregung haben weltweit die Berichte über die Briefkastengeschäfte in Panama ausgelöst. Massiv ist die Empörung bei allen Couleurs, vor allem bei der Linken, die wieder einmal eine gute Gelegenheit sieht, den „bösen“ Kapitalismus und das „böse“ internationale Finanzkapital „anzuprangern“.

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Ein Abend in Wien vor der Präsidentenwahl drucken

„Wenn Alexander van der Bellen gewinnt, gibt er sein Amt nach spätestens zwei Jahren wieder auf“, sagte mir einer der österreichischen Kollegen, die ich gestern Abend in Wien kennenlernte. Der Grüne Präsidentschaftskandidat habe nämlich in seinem Leben noch nie richtig gearbeitet. Und wenn da jeden Tag morgens um acht Uhr der Fahrer vor dem Haus stehe und sagt „Herr Bundespräsident, ich bringe Sie jetzt ins Büro und hole sie um 18 Uhr wieder ab“ – ja, dann würde der aufgeben. Der Humor der Österreicher ist wunderbar. Ich war ein paar Mal da, immer nur kurz, und ich war gestern mit 56 Jahren überhaupt das erste Mal in der Stadt Wien. Allgemeines Kopfschütteln der Umstehenden. Berechtigt!

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Endspurt! drucken

Die zweite Runde des Präsidentschaftswahlkampfs neigt sich ihrem Ende zu. Am 22. Mai wird sich entscheiden, wer als Nachfolger Heinz Fischers in die Wiener Hofburg einzieht.

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Die relative Armut drucken

Man wird den Eindruck nicht los, dass es viele gibt, die das Scheitern des Kommunismus insgeheim nicht wahrhaben wollen. Also wird der „Kapitalismus“ – idealerweise mit dem Attribut „neoliberal“ versehen – immer aufs Neue zum Teufel geschickt.

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Der "Unabhängigkeitstag" in Bruneck drucken

„Das schönste deutsche Land liegt am Brennerhang. Uns genommen durch Kriegsrecht, uns geblieben durch Menschenrecht. Keiner kann es entfremden, keiner darf es enteignen. Dies deutsche Sprachland; dies deutsche Weinland; dies deutsche Blumenland; dies deutsche Lichtland. Der Ruf soll ergehn: ,Heraus damit!’ –  solange noch unsereins Worte hat; und eine Feder; und eine Sehnsucht; und einen Willen.“  Was der Schriftsteller Alfred Kerr Ende der 1920er Jahre in Worte fasste, galt dem im schändlichen Friedensvertrag von Saint-Germain-en-Laye Italien zugesprochenen südlichen Teil Tirols. Im Gegensatz zu heute wusste man damals noch, dass des Dichters „deutsch“ Sprache und Kulturgemeinschaft meinte, nicht national(staatlich)es Terrain. Und dass das Land unterm Brenner, als Teil des Habsburger Kronlandes Tirol, zu Österreich gehörte und Italien, das 1915 die Seiten gewechselt und es 1918 trotz Abschluss des Waffenstillstandes kurzerhand annektiert hatte, im Pariser Vorortvertrag vom 10. September 1919 als Kriegsbeute zugesprochen ward.

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Das Bargeldverbot drucken

Die Einschläge kommen näher: Zuerst die Limitierung von Barzahlungen, jetzt die Abschaffung des 500-Euro-Scheins und die Kriminalisierung der Bargeldverwendung durch prominente Ökonomen. Die konzertierten Aktionen für den Umstieg auf ein reines Plastikgeldsystem nehmen täglich an Intensität zu.

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Erstmals die Wahrheit über Faymann in "Österreich" drucken

Jahrelang hat Faymann-Spezi Wolfgang Fellner in seinem Trottoirblatt „Österreich“ seinen „Jugendfreund“ hochgeschrieben, bis zum „Austro-Obama“ verstiegen sich die Lobeshymnen über den tatkräftigen Kanzler, der vor allem auch kräftig dafür sorgte, dass das Blättchen exzessiv mit Regierungsinseraten aus Steuergeld geölt wurde – seit seiner Gründung mit einem dreistelligen Millionenbetrag!

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Bundespräsidentenwahl drucken

Wenn man die öffentliche Diskussion der letzten Tage und Wochen, insbesondere im ORF, verfolgt, so könnte man den Eindruck gewinnen, es geht demnächst um die Wahl des neuen Vorsitzenden einer der beiden Regierungsparteien. Von früh bis spät macht man sich über nichts anderes mehr Gedanken als um den Zustand einer dahinschrumpfenden Partei.

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Der Zustand der Volkspartei - gibt es noch Chancen auf Wiederbelebung? drucken

Lange rang ich um diese Zeilen, da immer wieder wechselnde Emotionen wie Wut, Resignation und Gleichgültigkeit eine halbwegs distanzierte Analyse dieser Partei zu verhindern schienen. Und – ich bin es endgültig leid, mich für mein liberal-konservatives Weltbild (wie viele andere in diesem Blog auch) hinter einem Pseudonym verstecken zu müssen, um nicht von „zeitgeistigen“ und staatlich alimentierten Marxismusnostalgikern als „Rechter“ stigmatisiert zu werden.

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Wie Merkels Rhetorik die eigene Prinzipienlosigkeit kaschiert drucken

Deutschlands Politik ist richtungslos. Angela Merkels gebetsmühlenartiges Beschwören europäischer Werte verschleiert haarsträubende Widersprüche und täuscht gleichzeitig Prinzipienfestigkeit vor. Standpunktlosigkeit charakterisiert Merkels Politik in Wahrheit schon seit langem. Doch erst jetzt, angesichts einer von ihr maßgeblich mitverursachten Welle illegaler Zuwanderung, beginnen viele die existenziellen Folgen ihrer Konzeptlosigkeit zu spüren. Jüngstes Beispiel: Österreichs geplante Grenzkontrollen am Brenner. Was das offizielle Deutschland davon hält, weiß zurzeit so recht keiner mehr.

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TTIP "Insiderpapiere" - eine inszenierte Erregung drucken

Die Veröffentlichung einiger vertraulicher Unterlagen zum Handelsabkommen TTIP durch Greenpeace kommt sowohl der Obama-Administration als auch der EU-Kommission ungelegen. Hatten doch beide gehofft, die Chose hinter gut schallisolierten Polstertüren in trockene Tücher bringen und die staunenden Bürger hernach vor vollendete Tatsachen stellen zu können. An eine Befragung der Bürger war in Sachen TTIP schließlich nie gedacht – ja selbst die nationalen Parlamente Europas sollen dazu gar nicht erst gehört werden. Wir haben es hier mit der ganzen Pracht von Arroganz der Macht zweier zentralistisch organisierter Imperien zu tun.

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Gewerkschaft 4.0: "Sind Arbeitnehmervertretungen noch zeitgemäß?" drucken

Dem Selfmade-Milliardär mit Firmensitz in Fuschl in Salzburg gelingt, was anderen nicht gelungen ist. Die sonst so mächtige Gewerkschaft und Arbeiterkammer gibt mucksmäuschenstill klein bei. Wurde eine neue gesellschaftspolitische Ära eingeleitet oder bestimmt die Ausnahme die Regel?

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Kommt zunächst ein weiterer Linksruck? drucken

Die Österreicher haben mit dem deutlichen Vorsprung für Norbert Hofer im ersten Wahlgang der Bundespräsidentenwahl ein klares Votum gegen die Politik der rot-schwarzen Bundesregierung wie auch gegen die derzeitige Agenda der Europäischen Union gegeben. Ungefragte Massenzuwanderung teils völlig ungebildeter sowie gewalttätig sozialisierter Gruppen dürfen in einer freien Gesellschaft ebensowenig alternativlos bleiben wie Tendenzen zur Abschaffung der Nationalstaaten oder auch des Bargelds. Dennoch könnte vor einer dringend fälligen Politikwende ein weiterer Linksruck stehen.

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"Herns auf zum Plärren, herns lieber zu!" drucken

Mit solchen Worten verschaffte sich der Wiener Bürgermeister Häupl Ruhe, um weiter ungestört am Tag der Arbeit über soziale Gerechtigkeit referieren zu können. Ungestört verlief dieser Feiertag aber im Sinne der SPÖ nicht gerade, da die ehemalige Arbeiterpartei offenbar dabei ist, sich in zwei oder mehrere Lager zu spalten.

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Papa-Monat gegen Bandenkriege drucken

Die Österreicher haben am 24. April SPÖ und ÖVP nach langem Dahinsiechen zu Grabe getragen. Die roten und schwarzen Akteure wollen ihren politischen Tod aber nicht zur Kenntnis nehmen. Sie machen als Politzombies in den Regierungen, Ministerien, Ämtern, Schulen, Kultureinrichtungen, Universitäten und Interessensvertretungen unverdrossen weiter. Noch hat man das Land fest im Griff.

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Abtreibung als Grundrecht? - "Mein Bauch gehört mir!" - "Mein Gehirn vor dem Beischlaf auch?" drucken

Die Bestrebungen der polnischen Regierung, eine Verschärfung des Abtreibungsverbotes einführen zu wollen, lösen zurzeit heftige Diskussionen aus. Nicht nur in Polen. Und der wortgewaltige US-Präsidentschafts-Bewerber Donald Trump verkündete, dass Frauen in den USA für Abtreibungen bestraft werden sollten. Etwas später meinte sein Wahlkampfteam, die Ärzte sollten bestraft werden, nicht die Frauen, Trump sei falsch verstanden worden. Grund genug, sich unabhängig von den Bestrebungen in Polen oder den USA mit diesem Thema auch in Österreich öffentlich auseinander zu setzen.

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Mit dem Islam ist kein Kompromiss zu schließen drucken

Als katholischer Pfarrer unterstütze ich nicht nur Flüchtlinge, sondern ich nehme persönlich auch die vielen Ängste der Menschen in meiner Pfarre beziehungsweise in unserem Land ernst.

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Leopold Kohr: Oder warum die EU zu scheitern droht drucken

Die Stimmen werden zunehmend häufiger und lauter, die davon ausgehen, dass die EU scheitern könnte, oder bereits im Scheitern begriffen ist. Es stellt sich dabei die Frage, ob die Entscheidungsträger nur dies oder das besser machen müssten (vielleicht neu durchstarten), um ein solches Scheitern noch zu verhindern. Oder ob wir die Gene des Scheiterns im System geradezu unveränderbar mit uns tragen und dies z.B. mit einem möglichen Brexit auch für jedermann sichtbar werden wird.

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Ideologisch motivierte Begriffsverwirrung drucken

„Ohne Wahrheit gibt es keine Gerechtigkeit“, sagte Papst Benedikt XVI. einmal. Und hatte natürlich völlig recht damit. Die Verwendung von exakten Begriffen, eine wahrheitsgetreue Beschreibung der Wirklichkeit und ein ständiges Bemühen um Objektivität müssen Grundbedingung jedes Diskurses sein, sonst scheitert er. Dieser Ansatz gilt immer und überall. Wenn man für jemanden oder in einer bestimmten Situation möglichst gerechte Verhältnisse herstellen will, ist die Wahrheit unerlässlich. An sich ist das eine recht triviale Erkenntnis. Aktuell erleben wir in der sogenannten „Flüchtlingsdebatte“ allerdings, dass diese Conditio sine qua non unablässig konterkariert wird und damit die Lösungsmöglichkeiten der Migrationskrise permanent zum Nachteil aller Beteiligten eingeschränkt werden.

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Khols offene Frage und Hundstorfers peinlichster Sager drucken

Der Wahlkampf ist für Andreas Khol und Rudolf Hundstorfer bereits Geschichte, zwei Aussagen aber verdienen es, dem Vergessen entrissen zu werden.

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Die Republik der Primitiven drucken

Die brillante und zugleich kompakte Analyse von Christian Zeitz hat mir nicht nur zutiefst aus der Seele gesprochen, sondern auch zahlreiche schlafraubende Reflexionen zur Situation unserer Gesellschaft hervorgerufen. Als Vater von vier Kindern wird es heutzutage immer schwieriger, bei Heranwachsenden in der Wertevermittlung mit dem edukativen, kulturellen und politischen vorherrschenden Dilettantismus zu konkurrieren.

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Vom "Blutsonntag" zum "Alltagsfaschismus" drucken

Tiroler diesseits und jenseits des Brenners, die noch einen Funken Heimat- und Vaterlandsliebe im Leibe tragen sowie über ein gerüttelt Maß Geschichtsbewustsein verfügen, gedenken in diesen Tagen eines Ereignisses vor 95 Jahren, welches als Inauguration des Faschismus in jener Nordprovinz Italiens gilt, welche es als Belohnung für seinen Seitenwechsel 1915, mithin als Kriegsbeute 1919 in St. Germain-en-Laye erhielt.

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Der Sommer der Vergewaltigungen und Lügen drucken

In der Magistratsabteilung 44 in Wien steigt die Nervosität. In wenigen Tagen öffnen die städtischen Freibäder. Die Jagdsaison ist somit eröffnet. In den vergangenen Wochen und Monaten gab es in den Wiener Hallenbädern einen ersten Vorgeschmack darauf, was die weiblichen und minderjährigen Besucher in den Freibädern der Bundeshauptstadt und anderswo in Österreich in diesem Sommer erwartet. Die Kronenzeitung schreibt über die Zustände in den Hallenbädern: „Immer mehr sexuelle Übergriffe durch Flüchtlinge, Gewalt, Morddrohungen“.

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Legale Waffen schützen drucken

Die Pläne der EU-Kommission, ein strengeres europäisches Waffenrecht einzuführen, haben das Thema Waffen auf die Stammtische gebracht. Nun findet es auch im heimischen Präsidentschaftswahlkampf Aufmerksamkeit. In der Diskussionssendung „Wer wird Präsident?“ am 11. April 2016 auf Puls 4 wurde in einem fiktiven Beitrag dargestellt, dass sich die Österreicher verstärkt mit Waffen eindecken. In diesem Szenario führt dies in Folge zu viereinhalbmal mehr Todesfällen durch Schusswaffen. Als Reaktion auf diese Entwicklung soll nun das Waffenrecht verschärft werden.

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Waterloo für Demoskopen und rotschwarzen Block drucken

Die Meinungsforscher kürten Alexander Van der Bellen, den Kandidaten der Grünen, schon lange vor dem ersten Wahlgang unisono zum haushohen Favoriten. Es war demnach gar keine Frage, dass er bei der Wahl am 24. 4. als Erster durchs Ziel gehen würde. Nun stehen die Damen und Herren Demoskopen mit abgesägten Hosen da: Ein Favorit, der um rund 16 Prozent der Stimmen (ohne die der Wahlkartenwähler) hinter dem von ihnen offenbar schwer unterschätzten Erstplatzierten landet?

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Eine Geschichte von Verdrängung, Abwehr und Kompensation drucken

Ein Element, das erfolgreiche Menschen so erfolgreich macht, ist der richtige Umgang mit Niederlagen. Das amerikanische Motto „Try - fail, try again - fail better“, könnte man, wenn auch nicht im ursprünglichen Sinn verstanden, durchaus den österreichischen Parteien zuschreiben. Hier werden Wunden geleckt, es wird sich gegenseitig verteidigt und es werden unzählige Erklärungen aus den Fingern gesogen. Nur um den Schmerz, den ein derart desaströses Wahlergebnis zweifelsfrei mit sich bringt, nicht ertragen zu müssen.

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