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Weiß jemand einen Job für einen Altbundeskanzler?

Die künftigen Jahre werden für Werner Faymann fast so hart wie die nächsten Tage. Nur ganz anders. Denn dann stellt sich die Frage: Wer kann den schwächsten Bundeskanzler der zweiten Republik nach seiner Amtszeit noch brauchen? Bleibt für ihn nur ein gut bezahlter Hinterzimmer-Posten in der Arbeiterkammer?

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FN 734: Schikanen bis hinunter zum Kindergarten

Ein Wiener Kindergarten wehrt sich auf köstliche Art gegen die Schikanen, die (auch) ihm die Regelungswut von Politik, Bürokratie und EU-Gutmenschen bereitet.

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Die Freuden und Fallen der Teilzeit

Die Zunahme der Teilzeit-Arbeitsplätze ist wunderbar. Zwar hetzen Gewerkschaften, Feministen und manche Politiker dagegen. Aber sie liegen damit völlig falsch. Denn Teilzeit ist für viele Familien die ideale Lösung. Politik und Medien sollten nur endlich lernen, damit umzugehen – bei der Interpretation von Statistiken ebenso wie bei der Steuersenkung (wie immer die finanziert wird).

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Die Staatsindustrie wieder an der Proporzleine

Es ist nur noch zum Schämen: Die Koalition greift wie die Machthaber einer Bananenrepublik nach immer mehr Macht.

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Griechische Frozzelei drucken

Bei allem Pessimismus, der schon vorweg am Platz war: Das „Reform“-Programm der griechischen Regierung ist noch viel substanzloser, als ohnedies zu erwarten gewesen war. Es ist eine einzige Frozzelei: Vage, unkonkret und voller unverbindlicher Absichtserklärungen, deren Sparerfolg frühestens in ein paar Jahren eintreten kann, wenn überhaupt. Und für so etwas bekommt Griechenland von den europäischen Regierungen schon wieder frisches Steuergeld, das mit Sicherheit von einer solchen Gaunerregierung nie zurückgezahlt werden wird. Es ist schändlich.

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Und jetzt auch noch ein „Selbstmord“ drucken

Als ob der österreichischen Justiz im Megakrieg zwischen dem kasachischen Geheimdienst und Ex-Botschafter Aliyev nicht schon genug Fehler passiert wären: Jetzt hat der kasachische Exdiplomat anscheinend – oder scheinbar – auch noch Selbstmord begangen. In der Untersuchungshaft im Wiener Landesgericht. Das ist schon deshalb mehr als aufklärungsbedürftig, als Aliyev zuletzt sogar die Haft noch dem Leben in Freiheit unter ständiger Angst vor kasachischen Mordagenten vorgezogen hat.

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Steuerschmähs oder: Gut, wenn der Schmerz nachlässt drucken

Es sind stets die gleichen alten Schmähs, mit denen die Politik immer tiefer in die Taschen der Bürger hineinzugreifen versucht. Das sieht man jetzt wieder ganz besonders deutlich bei der Debatte rund um die sogenannte Steuerreform. Das sieht man, seit die ÖVP unter ihrer neuen Führung den schweren strategischen Fehler begangen hat, sich jedenfalls auf eine Einkommensteuer-Reform festzulegen, ohne SPÖ-Zusagen über deren Finanzierung zu haben.

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Geniales Ablenkungsmanöver: der rot-grüne Wahlrechtsstreit drucken

Rund um die wohl unwichtigste Frage der Wiener Stadtpolitik, nämlich das Wahlrecht, wird seit Wochen ein gewaltiger Streit zwischen den roten und grünen Koalitionspartnern inszeniert. Die Kontroverse wurde mehrfach mit durchaus gezielten Leaks von beiden Seiten in die Medien gespielt, was sofort empörte Reaktionen ausgelöst hat; und jetzt ist der scheinbar finale Krach inszeniert worden. In Wahrheit ist das aber eine absolut geniale Inszenierung.

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Leistungsvernichtung auf österreichisch drucken

„Hände weg vom Eigentum!“ ruft zu Recht eine breite Initiative von Wirtschaftsvertretern. In der Tat: Jede Form von Eigentums-Steuern wäre überaus schädlich.

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FN 733: Der seltsame Herr Juncker drucken

Der EU-Kommissionspräsident spielt eine immer skurrilere Rolle.

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FN 732: Wo die WKO sparen könnte drucken

Die Wirtschaftskammer meldet eine erstaunliche Finanzlage.

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FN 731: Die Bundesländerinnen drucken

Wie sich zeigt, stellt die Dummheit eine nach oben offene Skala dar.

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FN 730: die Weisheit der Betriebsräte drucken

Der AUA-Betriebsrat war zweifellos der Hautschuldige am Niedergang der Fluglinie und daran, dass diese (unter 500 Millionen Zusatzkosten für den Steuerzahler) schlussendlich an die Lufthansa verschenkt werden musste.

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Griechische Komödie: Wer zuletzt lacht drucken

Leider ist es vorerst mit dem Grexit nichts. Dabei haben jetzt schon vier der fünf deutschen Wirtschaftsweisen öffentlich gesagt, dass ein Ausscheiden der Griechen aus dem Währungsraum diesen sogar stärken könnte. Aber nun haben die Griechen doch zugesagt, die Sparbedingungen als Gegenzug für neue Hilfe vollinhaltlich einzuhalten. Sie haben sich freilich drei Tage Zeit erkämpft, in denen sie sagen können, welche der bisher gegoltenen Sparmaßnahmen sie durch welche andere ersetzen wollen. Das gibt vermutlich neuerlich Raum für eine Wiederholung der vielen schon sattsam bekannten levantinischen Tricks und der linkssozialistischen Eigentlich-wollen-wir-doch-nicht-sparen-Rhetorik. Denn andere Sparmaßnahmen, die kurzfristig genausoviel bringen wie die von Athen abgelehnten, sind ja nur schwer vorstellbar.

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Und jetzt kommen die Schwarzen dran drucken

Das gewalttätige NoWKR-Bündnis löst sich auf, kann man dem „Standard“ entnehmen, dem Zentralorgan der linken Szene. Freunde des Rechtsstaats haben sich aber wahrscheinlich zu früh gefreut, wenn man sich die Stellungnahme der Aktivisten näher anschaut.

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Demokratie und Einwanderung - zwei getrennte Welten drucken

Eine neue europaweite Umfrage zeigt, auch für Österreich: Die politische Elite (unterstützt von medial-juristischen-kirchlichen-unternehmerischen Eliten) macht das Gegenteil dessen, was die Menschen wollen.

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Staatsversagen, Marke Faymann drucken

In Österreich zeigt der Vergleich zu 2007 ein ganz dramatisches Staatsversagen.

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FN 729: Experten und der Schaden durch Pegida drucken

Zahllose Meldungen hatten in den vergangenen Wochen berichtet, dass „Experten“ einen Rückgang des Tourismus als Folge der Pegida-Demonstrationen sehen.

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Was ist nur in den Leitl gefahren? drucken

Dass ich das noch erleben durfte: Christoph Leitl rühmt Wolfgang Schüssel und attackiert Werner Faymann. Dabei hat Leitl stets gegen die Regierung Schüssel intrigiert. Dabei hat der Wirtschaftskammer-Chef zwanzig Jahre den Eindruck erweckt, ein genetisch programmierter Großkoalitionär, wenn nicht gar ein geistiger Sozialdemokrat zu sein.

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Erobern zahlt sich aus drucken

Wieder ist eine wichtige Stadt von Russland und seinen Verbündeten erobert worden. Eine einwöchige Schlacht hat mit einem klaren Sieg der Russen geendet. Der ist freilich ein beklemmender Kontrast zu den feierlichen Friedensgelübden Wladimir Putins knapp davor in Minsk.

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Was uns Griechen&Co direkt, indirekt und ganz versteckt kosten drucken

Erfreulicherweise sind jetzt zwei ÖVP-Minister endlich mit (wenn auch nicht ganz kongruenten) Zahlen darüber herausgerückt, was alleine Österreich bisher die griechische Schuldenwirtschaft gekostet hat. Freilich wird auch dabei der größte Raubzug auf die Österreicher nicht einmal mit einer Andeutung erwähnt. Denn der richtet sich nicht gegen das Budget; das aber ist ja offenbar das einzige, was Politiker interessiert. Der ärgste Anschlag beraubt die Menschen auf ganz anderem Weg.

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Die Justiz macht immer fassungsloser drucken

Langsam, desinteressiert, regierungsfreundlich und mit schwerer ideologischer Schlagseite: Das ist immer mehr der Gesamteindruck, den diverse Aktionen österreichischer Staatsanwälte erwecken. Nur den Justizminister interessieren sie nicht.

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Erpressen wirkt drucken

Es ist absolut faszinierend: Die Griechen testen bis zum äußersten Extrem aus, wie viele Provokationen sich die übrigen Europäer noch gefallen lassen. Bevor diese dann doch zahlen und sich dabei absurderweise auch noch als Sieger ausgeben werden. Denn die Euro-Länder begreifen noch immer nicht: Sie können nur gewinnen, wenn sie jetzt „verlieren“, wenn also Griechenland ihren Forderungen nicht nachgibt.

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FN 728: Der Islam gehört zu . . . drucken

Fast ganz vergessen: Der Islam gehört nicht nur zu Österreich und Deutschland, wie uns ein paar Politiker beigebracht haben, sondern auch zu Libyen.

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Die Fakten eines Linksradikalen drucken

Der pensionierte Betriebsrat des Wirtschaftsforschungsinstituts namens Stephan Schulmeister gehört zu jenen Exponenten der äußersten Linken und Rechten, die über die neue griechische Regierung aus ehernen Kommunisten und unappetitlichen Antisemiten hellauf begeistert sind. In einem Gastkommentar in der „Presse“ etwa konnte man jetzt schwarz auf weiß lesen, wie der Mann argumentiert. Faktenwidrig, logikfrei und historisch ahnungslos.

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Terror, Schock und kritische Anmerkungen drucken

Und schon die nächsten Terrorschläge, diesmal in Dänemark. Die sicher wieder gar nichts mit dem Islam zu tun haben. Aber die dennoch einige unangenehme Fragen aufwerfen. (mit nachträglicher Ergänzung).

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FN 727: Im Fasching darf man auch schmunzeln drucken

Die Professorenunion ÖPU hat aus deutschen, amerikanischen und österreichischen Beispielen Heiteres zusammengetragen, das gerade in Zeiten wie diesen mit europäischer Hilfslosigkeit gegenüber islamistischem Terror und der geistigen Bankrotterklärung der heimischen Politik hervorragend ablenken kann.

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Was ist das nur für ein Land! drucken

Blamagen, Dummheit, Peinlichkeit: An manchen Tagen spürt man das totale Versagen der politisch-medialen-universitären Machtträger besonders deutlich. An Hand von immer heftigeren Tiefschlägen in immer dichterer Reihenfolge. Haben wir das alles wirklich so verdient?

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Die neue Rektorin der Wirtschaftsuniversität drucken

Die Wirtschafts-Uni bekommt eine Frau als Rektor. Wunderbar. Das geschieht ja derzeit in immer mehr Universitäten. Da ja immer behauptet wird, dass Frauen doppelt so gut sein müssen wie Männer in gleichen Positionen, wird Edeltraud Hanappi-Egger sicher exzellent sein. Oder?

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FN 726: Die Sorgen der Frau Glawischnig drucken

Durch die sensationellen Erfolge der österreichischen Skifahrer wird jetzt sehr oft die Bundeshymne gespielt.

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