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Die Rache der ÖVP-Muppets

 Absolut faszinierend, wie immer wieder die gleichen Unsympathie-Träger aus früheren ÖVP-Zeiten im Glauben aktiv werden, sie würden irgendwo in bürgerlichen Kreisen noch Popularität genießen. Sie lassen sich in der Hoffnung, wieder einmal in den Medien vorzukommen, regelmäßig vor den Karren von Rotgrün spannen. Hätte die ÖVP eine wahrnehmbare Führung, hätte sie längst einige besonders heftig rotgrün agitierende Ex-Schwarze bitten müssen, sich endlich eine andere Partei zu suchen, in der sie sich wohler fühlen. Damit diese nicht mehr weiterhin unter dem Anschein einer ÖVP-Mitgliedschaft Stimmung für die Linke machen können. Sie tun dies derzeit etwa in einer Geheimaktion bei den ÖVP-Bürgermeistern.

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Die Strategie der Linken: Massive Stärkung der EU gegen Erfolg der Rechten

Die linksradikale deutsche taz veröffentlicht ein interessantes Papier über die Strategie der Linken gegen die "Rechtspopulisten".

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Briten sehen Brexit sehr gelassen

In der Wirtschaft preisen die Märkte alle Risiken schon im vorhinein ein. Umso überraschender, dass die Märkte gar nicht um Großbritanniens Zukunft besorgt sind. Die Akteure sehen Großbritannien nicht so gefährdet, wie die Brexit-Feinde es gerne hätten.

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Haft wegen nichtbezahlter Fernsehgebühr

In Deutschland werden die Fälle immer häufiger, wo Bürger den Zwangsbeitrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk verweigern. Die Staatsmacht reagiert brutal mit Haft.

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Idealistisch oder dumm?

Jedes Jahr beginnen Zehntausende junger Menschen Studien, mit denen sie ihren eigenen materiellen Lebenschancen schaden. Die Ursachen sind erstaunlich.

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Iran, die Araber und die Menschenrechte

Immer wieder ist es erstaunlich, was an wichtigen Dingen in der Welt passiert, was man aber aus keinem österreichischen Medium erfährt. Etwa gar deshalb, weil die österreichische Nachrichtenagentur Apa, die sie ja alle abschreiben, seit einiger Zeit in totaler Lähmung versunken ist (Jüngster Anlass: Die FPÖ hat sich erlaubt, mit ein paar nahestehenden Organisationen einen Kongress abzuhalten – den Linksradikale mit zum Teil rechtswidrigen Mitteln bekämpfen – und dazu die in ihrer innenpolitischen Berichterstattung zum rotgrünen Vorfeld degenerierte Apa nicht einzuladen)?

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Schlechte Nachbarschaft

Vor 60 Jahren hat eines der bedeutendsten Ereignisse der Nachkriegszeit stattgefunden, das Österreich so gefordert hat wie kaum ein anderes in diesem ganzen Zeitraum. Es war die ungarische Revolution, die sehr viel mit Österreich zu tun hatte. Aber dennoch ignoriert die Republik dieses – in Ungarn und anderswo natürlich intensiv gefeierte – Jubiläum total.

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Grün-Rot hat Baden-Württembergs Schule demoliert

Die Machtübernahme der Grünen in Baden-Württemberg wirkt sich bereits katastrophal auf die Schulqualität in dem Bundesland aus, das einst zusammen mit Bayern Spitzenreiter in Deutschland gewesen ist. Die Ergebnisse des dramatischen Niedergangs im Detail.

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Engagierter Liberaler kritisiert Redeverbote und Verbotsgesetze

Timothy Garton Ash, der prominente britische Historiker, tadelt Denkverbote und Tabu-Gesetze. Er empfiehlt auch eine allmähliche Entfernung der gesetzlichen Verbote der Holocaust-Leugnung. "Größtmögliche Freiheit ist essenziell." Ein extrem spannendes und klug argumentierendes Interview.

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Die Dauerkrise mit dem Wahlsystem

Immer wieder kommt es zu Debatten über das demokratische Wahlrecht.

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Politische Rempeleien

So schnell kann‘s geh’n. Jetzt ist sogar schon Peter Rabl ein „Nazi“. Ja, der Peter Rabl, der bekannte Journalist, der lange für den ORF und den Kurier gearbeitet hat, also stets eine brave Stütze des Systems und Teil des Establishments war. Herr Rabl ist unlängst in der Wiener Innenstadt angerempelt worden und hat das via Twitter kundgetan: „Wird man als älterer Herr beim Einstieg in U3 am Stephansplatz von dunkelhäutigen Jungtypen absichtlich angerempelt, wird’s einem multikulti“.

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Die skandalöse Anklage gegen einen Journalisten

Die Staatsanwaltschaft Graz (und nicht etwa Ankara) hat gegen den Chefredakteur der „Steirer-Krone“, Christoph Biró, Anklage wegen Verhetzung und Herabwürdigung religiöser Lehren erhoben. Gegenstand der Anklage ist ein am Höhepunkt der Flüchtlingskrise des vergangenen Herbst erschienener Kommentar zu den Zuständen in und um Spielfeld, das zum Einfallstor arabisch-muslimischer Massenimmigration geworden war.

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Das europäische Handy ist ganz uneuropäisch

Soll Telefonieren europaweit im Ausland genauso viel kosten wie im eigenen Land? Die Kommission will das, kann sich aber nicht durchsetzen. Deshalb ist in den vergangenen Monaten wieder eine eigentlich schon fertige Lösung gescheitert. Das Ganze ist nur scheinbar ein bloß technisches Problem. Dahinter steckt in Wahrheit ein massiver Interessengegensatz zwischen der europäischen Elite und den europäischen Durchschnittsbürgern – auch wenn beide Seiten die Roaming-Frage (noch) gar nicht als solchen begriffen haben.

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Der progressive Nationalstaat und der Islamische Staat

Sehr kluger Text zu den positiven und negativen Seiten des Nationalstaates.

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Die linke Provinz kehrt im Belvedere ein

Die neue Belvedere-Chefin in einem verräterischen (obwohl überaus wohlwollend geführten) Interview in ihrer Ex-Zeitung: Sie klopft viele ideologische Sprüche aus dem linken Phrasenarsenal von "Wertevermittlung" bis "Haltung" (=der Slogan der SPÖ bei der letzten Wiener Wahl). Die blamablen Zahlen der wenigen zahlenden Besucher jenes Museums - offenbar oft nur 20 am Tag! -, das Frau Rollig bisher geführt hat, lassen befürchten, dass ein ziemlicher Absturz eines der bisher wichtigsten Museen Wiens bevorsteht (Für die SPÖ ist aber Hauptsache, dass sie jetzt einen der letzten bürgerlichen Menschen von internationalem Format aus einer Funktion im Kulturbetrieb hinausintrigiert hat).

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Die Mythen zu Ceta und TTIP

Eine sehr präzsise Zusammenstellung der Mythen und Lügen über Ceta und TTIP, an die viele Menschen glauben, die von vielen linken NGOs, den Grünen und den russlandaffinen Teilen der Rechten verbreitet worden sind.

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Die Unterdrückung der Meinungsfreiheit

In diesem - ausgezeichneten - Artikel von Bassam Tibi über den islamistischen Propagandakrieg in Europa ist besonders die Passage spannend, welche die Zensur-Politik der Hamburger "Zeit" konkret beschreibt.

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Ceta-Aus: Wie sich Europa selbst beschädigt

Zusammen mit den Stimmungen, die sich bei der amerikanischen Wahl zeigen, bedeutet das Aus für Ceta und TTIP, dass die Beziehungen zwischen Europa und Nordamerika endgültig von Kooperation auf Konfrontation gewechselt sind. Das schadet Europa weit mehr als den Nordamerikanern.

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Geldpolitik Richtung Untergang

Ein weiterer Spitzenökonom prophezeit der Euro-Geldpolitik der EZB ein katastrophales Ende.

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Doppelter ORF-Skandal

Ab heute werden viele Tausende Österreicher entdecken, dass sie keinen Fernsehempfang mehr haben. Das wird vor allem bei älteren, hilflosen und technisch unbegabten Menschen der Fall sein, obwohl gerade für sie das Fernsehen oft das einzige Fenster zur Außenwelt ist. Der ORF geht dabei aus reiner Geldgier mit einem Zynismus sondergleichen vor, der den gleichzeitig intensivierten Ideologie-Skandal der immer totalitärer werdenden Einengung dieser Anstalt auf einen reinen Rotgrün-Sender fast noch in den Schatten stellt.

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Kölner Silvester: Der Polizeiskandal geht weiter

Die Opfer erheben schwere Vorwürfe gegen die Polizei: Diese habe in der Silvesternacht mit ihren zahllosen schweren Übergriffen durch Migranten total versagt und hat dann versucht, die betroffenen Frauen in die Rolle der Schuldigen zu drängen.

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Was war mit 18 wichtig?

Diesmal eine sehr persönliche "Sendung mit dem Großvater": Was war für den Großvater wichtig, als er 18 Jahre alt war? Was hat sich geändert, was ist gleich mit diesem Alter?

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Islam-Verharmlosung durch "Islam-Kritik von innen"

Der arabisch-israelische Psychologe Ahmad Mansour tritt immer wieder als scharfer Kritiker der Verweigerung der Annahme „europäischer Werte“ durch vermeintlich traditionell lebende Muslime und deren „politische Instrumentalisierung“ durch islamische Verbände in Erscheinung. In leitender Funktion der EU-finanzierten „European Foundation for Democracy“ und als Berater für „Deradikalisierung“ scheut er vor scharfen Formulierungen, Kritik an bestehenden Verhältnissen und unbequemen Forderungen nicht zurück und wird daher regelmäßig als eine Art konstruktiver Islamkritiker wahrgenommen.

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Wir schaffen es nicht

Katja Schneidt weist mehrfach darauf hin, SPD-Mitglied und langjährige ehrenamtliche Mitarbeiterin der Flüchtlingshilfe zu sein. Auch dass sie, nach der Eheschließung mit einem Türken, zum Islam konvertiert ist, erfährt man. Offenbar sollen diese im Grunde unerheblichen Umstände sie gegen allfällige Kritik an ihren Ausführungen immunisieren. Immerhin habe sie, nach eigenem Bekunden, aus den Reihen ihrer Kollegen von der Flüchtlingshilfe für ihre emotionslos-sachliche Kritik am Verhalten vieler „Flüchtlinge“ – ja sogar schon für die bloße Benennung nachprüfbarer Missstände – bereits viel Kritik einstecken müssen.

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Gott, die Heimat und das Bundesheer

Wer hätte das gedacht: Auf der Suche nach etwas Positivem zum Nationalfeiertag, das ohne Krampf in voller Ehrlichkeit gelobt werden kann, bin ich ausgerechnet auf jene Menschen gestoßen, die im abgelaufenen Jahr die weitaus meisten Beschimpfungen einstecken mussten: auf die beiden Bundespräsidentschaftskandidaten. Ganz ohne Ironie finde ich an beiden, vor allem an beiden Kampagnen, viel Positives.

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Die CDU als neue Sozialdemokratie

Während in der Migrationspolitik alle Welt um den Linkskurs der CDU unter Angela Merkel weiß, ist fast untergegangen, dass die Partei auch wirtschafts- und gesellschaftspolitisch weit nach links abgerückt ist, dorthin, wo einst nur die Sozialdemokraten waren. Mittelständler wie Industrie (wie auch familienorientierte Christen) können zu ihrem Schmerz keinen Unterschied mehr zwischen den beiden Parteien erkennen. Sie erinnern sich sogar voll Nostalgie an Helmut Kohl und Gerhard Schröder, die beide der Wirtschaft nähergestanden sind.

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"Nicht naiv sein!"

Die Europäer sollten nicht zulassen, dass intolerante Moslemsim Namen der Toleranz zulassen, dass die Intoleranten ihre Infrastrukturen ausbeuten." - derstandard.at/2000046415855/Hamed-Abdel-Samad-Wir-haben-eine-Gewaltseuche-im-Herzen-desim Namen der Toleranz zulassen, dass die Intoleranten ihre Infrastrukturen ausbeuten." - derstandard.at/2000046415855/Hamed-Abdel-Samad-Wir-haben-eine-Gewaltseuche-im-Herzen-des die europäischen Infrastrukturen ausbeuten, fordert der deutsch-arabische Politologe Hamed Abdel-Samad, der von Islamisten mit dem Tod bedroht wird, weil er Kritisches über die Islambrüder gesagt hat, die auch zu wichtigen österreichischen Islam-Gruppen und -Persönlichkeiten gute Verbindungen haben dürften.

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Erkennt die österreichische Gerichtsbarkeit psychiatrische Erkrankungen als medizinische Erkrankungen an?

In fachpsychiatrischen Gutachten wird man häufig mit der Frage konfrontiert, ob psychiatrische Erkrankungen medizinische Erkrankungen seien und dabei wird zum Teil von den Gerichten die Meinung vertreten, es sei in der Psychiatrie entweder nicht oder schwer möglich, etwas zu messen und dass deswegen die dabei diagnostizierten Erkrankungen nicht als medizinische Krankheit verifizierbar seien. Dem gegenüber steht jedoch die hohe Morbidität der Bevölkerung an psychiatrischen Erkrankungen, wobei die Zahlen bis zu 30 Prozent gehen (Wittchen et al 2011). Heißt dies, dass diese Erkrankungen nicht existieren, und daher logischerweise auch nicht von den Krankenversicherungen bezahlt werden sollten?

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Das geheime Schlaraffenland für Völkerwanderer

In diesem Land erfährt man sehr oft erst, wenn Dinge endlich abgeschafft werden, dass sie überhaupt existiert haben. Sie sind oft so unglaublich, dass sie  von der Obrigkeit wohlweislich und bewusst lange geheim gehalten worden sind. Besonders oft ist das rund um den Kreis Migration, Völkerwanderung und Asyl der Fall.

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Der Konventionspass - Lizenz zum Terror

Erinnern Sie sich noch an die Blendgranate, welche die Regierung – und allen voran Sebastian Kurz – Anfang des Jahres geworfen hat, als uns erzählt wurde, dass Asyl ab sofort nur noch für drei Jahre gewährt und dann neu überprüft wird?

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