Von der Schädlichkeit demokratischer Populisten

Autor: Andreas Tögel
 

Ein Trugbild wird mit europäischer Kultur verwechselt

Autor: Günther Pommer

Seid vorsichtig mit dem Wort Nazi

Autor: Elias Schuch

Die Lüge von der Fremdenfeindlichkeit

Autor: Herbert Kaspar

Die Mutter aller Wahlschlachten

Autor: Andreas Tögel

Weitere Gastkommentare

Die Doppelbödigkeit der CDU [Welt N24]

Es gibt keine konservative Partei mehr [Welt N24]

Faszinierend und absolut beängstigend [NZZ]

Migranten in Deutschland [FAZ]

Typischer Blick auf Österreich [Economist]

Weitere Lesetipps

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Die Islamisten von Aleppo

04. Dezember 2016 00:24 | Autor: Andreas Unterberger 27 Kommentare

Es gibt keinerlei Grund, Sympathien für den syrischen Machthaber Assad zu haben. Er ist ein blutbefleckter Diktator, dessen Schergen unzählige Morde, Folterungen und politische Inhaftierungen verschuldet haben. Das ist aber dennoch kein Grund, automatisch seinen Kriegsgegnern Sympathie entgegenzubringen. Denn bis auf die Kurden hat keine der vielen anderen Kampfparteien diese verdient. Nichts gibt zur Hoffnung Anlass, dass sie für rechtsstaatliche oder gar pluralistische Ansätze stehen würden.


 

Renzi ist spannender als Hofer

03. Dezember 2016 01:47 | Autor: Andreas Unterberger 123 Kommentare

Während Österreich und eine große Anzahl nach Wien gereister politischer Journalisten gespannt auf den nunmehr vierten Anlauf zur Wahl eines Bundespräsidenten blicken, schauen die Finanzmärkte und die Weltwirtschaft fast nur auf den südlichen Nachbarn. Denn in Italien findet gleichzeitig ein Referendum über eine große Verfassungsreform statt. Und dessen von vielen Umfragen prophezeiter Ausgang droht eine Kettenreaktion für ganz Euroland auszulösen.


 

Hofer und Van der Bellen wie Sarkozy und Hollande?

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02. Dezember 2016 02:40 | Autor: Andreas Unterberger 112 Kommentare

In Frankreich muss ein Staatspräsident nach dem anderen wie ein begossener Pudel nach seiner ersten Amtsperiode abtreten. Francois Hollande, der jetzige Präsident, wagt es nicht einmal, ein zweites Mal auch nur anzutreten. Vorgänger Nicolas Sarkozy hat eine kaum bessere Bilanz. Nach der (hoffentlich allerletzten) Wahlkampfdiskussion der beiden österreichischen Präsidentschaftskandidaten muss man sich freilich fragen: Wird es nicht auch dem nächsten österreichischen Präsidenten ebenso gehen?

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Ein Land wird geschichtslos

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02. Dezember 2016 00:03 | Autor: Andreas Unterberger 44 Kommentare

Jahrelang hat sich Österreich demonstrativ desinteressiert am Nachlass des 2011 verstorbenen Otto Habsburg gezeigt. Jetzt geht dieser Nachlass nach – Ungarn. Das haben mir in den letzten Tagen mehrere ungarische Regierungsmitglieder mit triumphierendem Unterton berichtet. Eine ziemliche Schande für Wien und Österreich.

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Was an dieser Wahl wichtig – und weniger wichtig ist

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01. Dezember 2016 00:10 | Autor: Andreas Unterberger 117 Kommentare

Endlich, endlich wird er am Sonntag vorbei sein, der längste und lähmendste Wahlkampf seit Menschengedenken. Monatelang gab es darin kein einziges neues Argument mehr von einiger Relevanz. Es gab nur ununterbrochene Beschmutzungsaktionen mit zum Teil hanebüchenen Argumenten gegen zwei in Wahrheit weitgehend harmlos-honorige Herren.

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Die nächste – und noch viel ärgere Ohrfeige für Mitterlehner

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30. November 2016 01:38 | Autor: Andreas Unterberger 141 Kommentare

Und schon der nächste Aufstand eines schwarzen Schwergewichts gegen ÖVP-Chef Mitterlehner: Jetzt ist es Finanzminister Schelling. Seine Attacke auf den Parteichef ist noch dazu viel direkter und persönlicher als die von Mitterlehner knapp davor als „Illoyalität“ attackierte Unterstützungserklärung des Klubobmanns Lopatka für den freiheitlichen Präsidentschaftskandidaten Hofer. Dieses Zusammenfallen kann keinesfalls ein Zufall sein. Jetzt kann man endgültig Wetten abschließen, wann Mitterlehners Tage gezählt sind.

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Die Neos als Strohmänner im Dienst des ORF

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29. November 2016 00:58 | Autor: Andreas Unterberger 123 Kommentare

Auf den ersten Blick löst die jüngste Initiative der Neos große Sympathie aus. Das klingt nun endlich wirklich liberal. Die Strolz-Partei fordert die Abschaffung der GIS-Gebühren, die hauptsächlich der Finanzierung des immer weiter ausufernden ORF und seiner schon weit mehr als 4000 Mitarbeiter dienen. Dieses Ziel teilen angesichts der von Woche zu Woche ärger werdenden Einseitigkeit und Linkslastigkeit des Gebührensenders (mit Ausnahme einiger ÖVP-naher Landesstudios) viele Österreicher. Nicht nur, weil sie sich etwas ersparen wollen. Sondern auch, weil längst alle Gründe weggefallen sind, dass die Österreicher überhaupt einen einzigen Sender zwangsweise finanzieren müssten.

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Schweiz und Frankreich: Triumphe über den Mainstream

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28. November 2016 00:02 | Autor: Andreas Unterberger 110 Kommentare

Kann man sich vorstellen, dass auch nur eine einzige österreichische Partei jene Positionen vertritt, die jetzt bei zwei ganz unterschiedlichen Abstimmungen in zwei europäischen Ländern fast triumphal zu nennende Erfolge erzielt haben? Mit Sicherheit nicht. In Frankreich wie in der Schweiz ist dennoch eine unmissverständliche Absage der Bürger an die Einstellungen des politmedialen Mainstreams zu verbuchen; zugleich haben die Meinungsforscher eine weitere der fast schon üblichen Ohrfeigen erhalten.

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Mitterlehners letztes Gefecht

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27. November 2016 21:40 | Autor: Andreas Unterberger 115 Kommentare

Reinhold Mitterlehner sucht nun den offenen Machtkampf in der Volkspartei. Er hat den ÖVP-Klubobmann gleichen Vornamens öffentlich zum Rapport vorgeladen. Er hat Lopatka also den Kampf angesagt, statt über dessen Pro-Hofer-Wortmeldung elegant (oder frustriert) hinwegzugehen. Und er wird diesen Machtkampf wohl verlieren, womit er auch seine eigenen Chancen, noch eineinhalb Jahre Vizekanzler sein zu können, weiter verkleinert. (Mit nachträglicher Ergänzung)

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Integration konkret: Wie es wirklich zugeht

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27. November 2016 01:47 | Autor: Andreas Unterberger 144 Kommentare

Immer deutlicher wird, wie unendlich problematisch sich die Völkerwanderung in der Realität auswirkt. Alle jene, die selbst an der Integrationsfront stehen, die sich selbst irgendwie um die Heranführung von weit über hunderttausend Asiaten und Afrikanern, die allein sei Beginn 2015 gekommen sind, an die mitteleuropäischen Realitäten kümmern, erkennen tagtäglich mehr, was für eine Sisyphos-Arbeit das ist. Dass es dabei viel mehr Rückschläge als Fortschritte gibt. Und dass die Vorstellungen mancher gutmeinender Menschen, man müsse den Zuwanderern bloß noch ein bisschen Mülltrennung beibringen, gefährlich naive Illusion sind.

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So nicht, Frau Bures!

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26. November 2016 17:46 | Autor: Andreas Unterberger 101 Kommentare

Peinlich und skandalös, wie anbiedernd Doris Bures als Bundespräsidentenersatz den verstorbenen kubanischen Langzeitdiktator Fidel Castro bejubelt. Es wird höchste Zeit, dass in der Hofburg ein Präsident einzieht, der bessere Berater und Nachrufschreiber hat. Denn nur weil einer antiamerikanisch gewesen ist und sozialistisch-marxistische Parolen gedroschen hat, ist das noch keine Berechtigung, ihn als „Hoffnung auf eine bessere Welt“ zu rühmen. Ein demokratischer Linker müsste doch endlich begreifen, wie viele schwere Verbrechen Castro auf sich geladen hat.

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Zaubermittel Mehrwertsteuer

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26. November 2016 01:28 | Autor: Andreas Unterberger 58 Kommentare

Unter den vielen medialen Spekulationen, was eine Regierung Trump eigentlich bedeuten wird, ist sie bisher nie aufgetaucht – aber sie kursiert seit kurzem vertraulich unter amerikanischen Insidern: Das ist die Einführung der Mehrwertsteuer. Die USA haben ja eine solche nicht, sondern nur diverse Varianten einer „Sales tax“.

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Zwischen Selbstmord und Maria-Theresien-Orden

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25. November 2016 00:23 | Autor: Andreas Unterberger 225 Kommentare

 Reinhold Lopatka hat es gewagt: Er hat öffentlich seine Unterstützung für Norbert Hofer erklärt. Das ist ein Dammbruch. Sympathiebekundungen für den blauen Präsidentschaftskandidaten haben hochrangige ÖVP-Politiker bisher höchstens nur im streng vertraulichen Privatgespräch abgegeben (wenn man vom Tiroler Altlandeshauptmann Van Staa absieht). Damit ist jene Spaltung der schwarzen Wählerbasis in Hinblick auf die Präsidentenwahl, die sämtliche Meinungsumfragen und Wählerstromanalysen seit Monaten zeigen, nun auch an der Parteispitze offenkundig geworden. Das ist nicht schlau.

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Bitte ein neues Volk!

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24. November 2016 00:56 | Autor: Andreas Unterberger 130 Kommentare

Es wird Mode: Wenn die Bürger nicht parieren, kommen sie auf die Strafbank. Wenn sie bei einem Referendum nicht so abstimmen, wie das eine Regierung will, dann ändert die Regierung an der Vorlage einfach ein paar Beistriche – und setzt das Ganze in Kraft. Ohne nochmals die widerspenstigen Menschen zu fragen. Die haben es ja durch ihre Dummheit nicht verdient, nochmals mitbestimmen zu dürfen. Das Volk ist offensichtlich weltweit für die politmediale Klasse bloß ein Haufen Unzurechnungsfähiger oder kleiner Kinder.

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Die sozialdemokratische Dreifaltigkeit

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23. November 2016 01:14 | Autor: Andreas Unterberger 114 Kommentare

Eines Morgens wachte die SPÖ auf und entdeckte, dass sie aus zwei völlig verschiedenen Parteien besteht. Und dass überdies diese beiden Subparteien ständig schrumpfen. Und dass beide außerdem durch das rapide Wachstum einer neuen, einer dritten innerparteilichen Partei zunehmend marginalisiert werden. So etwa müsste wohl einst im Rückblick die Geschichte der Endphase der – derzeit parlamentarisch noch größten – Partei des Landes eingeleitet werden.

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Was gut, und was schlecht ist an Trump (und der EU)

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22. November 2016 01:22 | Autor: Andreas Unterberger 134 Kommentare

Die erste Aufregung nach den US-Wahlen – Entsetzen da, Begeisterung dort – legt sich. Da wird es Zeit, nüchtern zu analysieren, was denn der Wahlsieg von Donald Trump für die Wirtschaft wirklich bedeutet, für die in Amerika und die der Welt.

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Keine guten Vorzeichen für die Zukunft: mit Merkel und ohne Sarkozy

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21. November 2016 00:04 | Autor: Andreas Unterberger 141 Kommentare

Trotz aller Hoffnungen auf ein Wunder war es letztlich zu erwarten gewesen: Angela Merkel wird wieder antreten. Es ist hingegen recht überraschend: Nicolas Sarkozy wird kein Kandidat für die französische Präsidentschaft. Umgekehrt wäre es viel erfreulicher gewesen.

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Der Dauer(alb?)traum: Eine europäische Armee

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20. November 2016 02:36 | Autor: Andreas Unterberger 92 Kommentare

Für das fast schon im Koma liegende Projekt Europa bedeutet die Wahl von Donald Trump gleich in dreifacher Hinsicht ein lautes Wecksignal: im Bereich Handelspolitik, im Bereich des politischen Stils und im Bereich Verteidigung und Sicherheit. Sollte auch nur ein Teil der Trumpschen Aussagen aus dem Wahlkampf in die Realität umgesetzt werden, dann wird das Verhältnis zwischen Amerika und EU-Europa komplett anders werden als in den letzten 70 Jahren.

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Trumps Team und das europäische Anti-Trump-Team

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19. November 2016 00:23 | Autor: Andreas Unterberger 150 Kommentare

Hass bleibt Hass, selbst wenn er noch so selbstzerstörerisch ist. Das zeigt die Art der Berichterstattung vieler Medien über Donald Trump auch nach seiner Wahl. Und das zeigt insbesondere der Vergleich zwischen den Berichten über Trump und jenen über ein Treffen von sechs seiner Opponenten (oder Partner?) in Europa.

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Gerichte: einmal lobenswert, zweimal abgrundtief dumm

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18. November 2016 01:13 | Autor: Andreas Unterberger 87 Kommentare

Drei Entscheidungen von Ober- und Oberstgerichten mit gravierenden Auswirkungen. Zwei davon zeigen, wie weltfremd die höchsten Richter geworden sind, ob sie sich nun in der Medien- oder in der Immobilienwelt bewegen.

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Missbrauch: der große Unterschied

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17. November 2016 00:51 | Autor: Andreas Unterberger 124 Kommentare

Die grässlichen Fälle von sexuellem und physischem Missbrauch in österreichischen Kinderheimen lasten wie eine dunkle Wolke über der Nachkriegsgeschichte (in der ich wie viele andere gleichzeitig eine arme, aber schöne Kindheit verbringen konnte). Der Skandal, der viele Menschen lebenslänglich geschädigt hat, setzt sich in der Gegenwart sogar in mehrfacher Form fort, wie jetzt immer klarer wird. So erklärt die Gemeinde Wien kurzerhand, sie zahle nichts mehr für alle weiteren Opfer, die sich jetzt erst melden. Zugleich stellt sich heraus, dass diese Verbrechenswelle in jeder Hinsicht vor allem eine in der Verantwortung der Gemeinde Wien war, auch wenn die rotgrüne  Propagandamaschine – vom ORF bis zu einer staatlich subventionierten Filmproduktion – ständig nur über die Missbrauchsfälle im Verantwortungsbereich der Kirche redet.

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Warum darf dieser Koran so erscheinen?

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16. November 2016 02:36 | Autor: Andreas Unterberger 85 Kommentare

Seit Jahren weiß man, was die unter dem plakativen Befehl „Lies!“ erfolgenden Koran-Verteilungs-Aktionen durch bärtige Männer in den Straßen vieler Städte Deutschlands und Österreichs in Wahrheit bedeuten. Aber erst jetzt hat Deutschland endlich den verteilenden Verein „Die wahre Religion“ verboten und zahlreiche Hausdurchsuchungen in dessen Quartieren vorgenommen. Spät aber doch. Und was tut Österreich? Nichts, es lässt die Verteilungen weiter zu. Und der (immer wieder einschlägig auffallende) offizielle Sprecher des Innenministeriums meint sogar allen Ernstes, es gebe „keinen Grund zur Besorgnis“. (Mit nachträglicher Ergänzung)

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Wo der ÖVP-Klub eine Leitkultur sucht

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16. November 2016 00:20 | Autor: Andreas Unterberger 88 Kommentare

Der ÖVP-Klub veranstaltet eine Enquete unter dem Titel: „Braucht es eine Leitkultur?“ Auf den ersten Blick ein lobenswertes Unterfangen. Auf den zweiten ganz und gar nicht.

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Die Prügel-Jugendlichen und ein versagender Rechtsstaat

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15. November 2016 01:10 | Autor: Andreas Unterberger 169 Kommentare

Schlimm: Eine Gruppe Jugendlicher unter Führung eines Tschetschenen verprügelt ein 15-jähriges Mädchen so schwer, dass dieses nachher operiert werden und im Spital bleiben musste. Noch schlimmer: die Täter stellen anschließend zur weiteren Demütigung des Opfers ein Video dieser Gewaltorgie auf Facebook. Am allerschlimmsten aber: Wie die Justiz auf diese – und alle ähnliche Taten – reagiert (mit zwei nachträglichen Ergänzungen).

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Deutschlands neuer Bundespräsident

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14. November 2016 11:06 | Autor: Andreas Unterberger 107 Kommentare

Es gibt zweifellos schlechtere Möglichkeiten für das Amt des deutschen Bundespräsidenten als Frank-Walter Steinmeier. Dass nun nach Rot und Grün auch die CDU für den SPD-Außenminister eintritt, lässt dessen Sieg schon zur Gewissheit werden. Er zeigt aber zugleich auch deutlicher denn je die Schieflagen der deutschen Politik.

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Merkwürdigkeiten zwischen den Präsidentenwahlen

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14. November 2016 00:27 | Autor: Andreas Unterberger 145 Kommentare

Eine Fülle ganz unterschiedlicher Vorgänge ergibt ein erstaunliches Gesamtbild von der Stimmung der Menschen in einer Umbruchszeit und von der Krise der Medien. Das Bild reicht von Amerika bis in viele Staaten Europas. Es zeigt eine „postfaktische Lügenpresse“ ebenso wie das immer deutlicher werdende Versagen des EU-Europas und das Unverständnis in Medien und Politik von den Sorgen und Meinungen der Bürger..

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Feudalismus à la Kern

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13. November 2016 01:07 | Autor: Andreas Unterberger 165 Kommentare

Vor einigen Jahren hat ein entfernter Verwandter von mir seinen Posten als LKW-Fahrer bei der Asfinag verloren, weil er im Dienst Alkohol getrunken hat. Folge: Er musste, obwohl damals einziger Arbeitsplatzbesitzer einer vierköpfigen Familie, in die Arbeitslosigkeit und dann in Frühpension gehen. Vor einigen Tagen hat der Chauffeur von Bundeskanzler Kern ein Autobahn-Tempolimit von 80 km/h mit 148 km/h durchquert. Folge: Kern bezahlt ihm die Hälfte der zu erwartenden Strafe und der Mann fährt weiter das Auto des Regierungschefs.

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Europa ist ja doch lernfähig

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12. November 2016 01:49 | Autor: Andreas Unterberger 105 Kommentare

Mit vernehmlichem Zähneknirschen und unwillig, aber doch: Die EU ist lernwillig geworden. Sie hat etliche Versuche abgebrochen, mit Brachialgewalt neue bürgerfeindliche Regulierungen und Zentralisierungen durchzusetzen. Das ist zu loben – auch wenn man wachsam bleiben sollte.

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Amerika 2016 erinnert total an Österreich 2000

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11. November 2016 00:59 | Autor: Andreas Unterberger 223 Kommentare

Noch ein paar hasserfüllte Zeitungskommentare mehr, noch ein paar weitere dümmliche „Comedians“-Auftritte im Fernsehen, und noch ein paar wilde und möglichst gewalttätige Protestdemonstrationen: Über jeden solchen Tag kann sich Donald Trump zusätzlich freuen.

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Von Amerika bis Österreich: das Waterloo der Medien

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10. November 2016 00:54 | Autor: Andreas Unterberger 191 Kommentare

Die Meinungsforscher sind große Verlierer der amerikanischen Wahlen. Sie sind aber ebensowenig wie Hillary Clinton die größten Verlierer. Dann das sind eindeutig die Medien, die amerikanischen wie die europäischen.

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