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Yukos, das Recht und Russland

28. Juli 2014 12:50 | Autor: Andreas Unterberger 32 Kommentare

Nach allem, was man weiß, ist die im größten Verfahren in der Geschichte der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit nun erfolgte Verurteilung Russlands wegen der Enteignung des Ölgiganten Yukos zu Recht erfolgt. Nur machen zwei Aspekte das nach zehn Jahren beendeten Schieds-Verfahren sehr bedenklich.

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Das Gendern, die Feministen und Wiens Gesetze

28. Juli 2014 02:10 | Autor: Andreas Unterberger 22 Kommentare

Es sind nicht die Juristen und schon gar nicht die Menschen, die Gesetze, Verordnungen und Erlässe so völlig unleserlich und unverständlich machen. Es sind die Politiker in ihrer Unsicherheit und Regelwut sowie die sie treibenden Lobbies, die für diese Rechtsvorschriften verantwortlich sind. Wenn eine dieser Lobbies es verlangt – besonders aktiv sind bei Rotgrün neben den schwulen die feministischen Lobbies –, vergessen sie alle früheren Schwüre. Schwüre, dass man künftig Rechtsvorschriften verständlicher, kürzer, auch für Normalsterbliche lesbarer machen werde.

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Der Weltkrieg, Dollfuß und Stauffenberg

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27. Juli 2014 00:37 | Autor: Andreas Unterberger 64 Kommentare

Vor hundert Jahren begann der Erste Weltkrieg. 30 Jahre hat er und der von ihm ausgelöste zweite Krieg Europa und viele andere Weltregionen verwüstet. In diesen Jahren haben die beiden großen Totalitarismen der jüngeren Geschichte begonnen. All das kostete hunderte Millionen Menschen das Leben. Erst die USA, ihr europäisches Engagement und der Sieg der liberalen Marktwirtschaft konnten dieses Ringen beenden. Am erstaunlichsten ist, wie wenig langfristig die Menschheit daraus gelernt hat, und wie sehr in den deutschsprachigen Ländern eine einseitige Geschichtsschreibung diese Epochen verfälscht.

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Was kann Leogang, was Kirchbichl nicht kann?

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26. Juli 2014 00:07 | Autor: Andreas Unterberger 58 Kommentare

Neue österreichische Seltsamkeiten am Rande des Gaza-Krieges: Die Tiroler Gemeinde Kirchbichl sagt ein Spiel eines israelischen Vereines gegen einen deutschen Gegner einfach ab; sie könne die Sicherheit nicht garantieren. Zur Ehrenrettung Österreichs sprang sofort der Salzburger Ort Leogang ein. Und dort sieht man auch kein Problem darin, durch genug Polizisten die Sicherheit zu garantieren.

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Dörfler und Bischofshofen, der Landfriedensbruch und die Medien

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25. Juli 2014 00:59 | Autor: Andreas Unterberger 70 Kommentare

Wie viele und wie große Artikel hat es in den letzten Jahren wegen des Ausländerquartiers auf der Saualm gegeben! Wie oft wurde Kärnten deswegen an den Pranger gestellt! Wie sehr haben die Grünen behauptet, dass es da jede Menge Rechtsbrüche gegeben hat! Und jetzt? Jetzt sind alle Strafverfahren trotz der grünen Anzeigen eingestellt worden – und wie klein bis gar nicht wird darüber berichtet.

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FN 666: Endlich kann Euroland die Rote Laterne abgeben

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24. Juli 2014 17:34 | Autor: Andreas Unterberger 45 Kommentare

Wenn das kein Erfolg ist: Die Eurozone ist bei der IWF-Wachstumsprognose endlich nicht mehr Schlusslicht.

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Nokia, Europa und die USA

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24. Juli 2014 01:13 | Autor: Andreas Unterberger 64 Kommentare

Jahrelang kam keiner meiner Vorträge ohne Nokia aus. Nokia war das Parade-Exempel, wie eine marode, altmodische Produkte wie etwa Gummistiefel erzeugende Firma durch Dynamik und Umstellung auf Handys ein globaler Marktführer geworden ist. Fast jeder hatte einmal ein Nokia-Mobiltelefon. Umso tragischer ist das Heute Nokias.

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Die Vernichtung der Bundestheater

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23. Juli 2014 11:42 | Autor: Andreas Unterberger 36 Kommentare

Selten habe ich einen so vernichtenden Rechnungshofbericht gelesen: Niemand mehr kann nach seinem Studium die Schuld an der Geldvernichtung allein auf ein oder zwei Burgtheaterdirektoren schieben. Es haben vielmehr bei vollem Wissen um die Geldlage der ganze Bundestheater-Konzern und das dafür zuständige Ministerium (die total in der Versenkung verschwundene Claudia Schmied) jahrelang nichts getan. Nichts. Obwohl sich die Ergebnisse des Konzerns und des Burgtheaters ständig verschlechtert haben, obwohl gesetzliche Pflichten nicht erfüllt worden sind.

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Der Antisemitismus in unseren Straßen

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23. Juli 2014 01:10 | Autor: Andreas Unterberger 125 Kommentare

Es ist faszinierend: Wenn es gegen pubertierende Bauernburschen geht, dann ist die Linkspresse mit Forderungen nach Geschwornen, strenger Haft und Schaum vor dem Mund regelmäßig sofort zur Stelle. Wenn ihre Gesinnungsgenossen und ihre arabischen Freunde in vielen europäischen Städten für antisemitische Sprüche, Aggressionsakte und Demonstrationen verantwortlich sind, dann verstummt diese Linkspresse schlagartig.

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FN 665: Die Justiz ließ sich diesmal nicht unter Druck setzen

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22. Juli 2014 17:52 | Autor: Andreas Unterberger 69 Kommentare

Es war unglaublich, wie die Linke mobilisiert hat. Umso erfreulicher ist, dass sich der Richter nicht beeindrucken ließ, sich an die Gesetze und Beweise hielt und den aus Ostdeutschland zum FPÖ-Ball angereisten Mann zu einem Jahr verurteilte.

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Fischer, Kurz und Rupprechter: Die Ukraine und der Krieg

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22. Juli 2014 00:47 | Autor: Andreas Unterberger 116 Kommentare

Österreichs Außenpolitik hat in den letzten Monaten eine Wendung durchgemacht, ohne dass es der Öffentlichkeit aufgefallen wäre. Hat sich der Bundespräsident bei dem skurrilen Putin-Besuch in Wien noch gegen Sanktionen ausgesprochen, wollte der Außenminister am Anfang die Ukraine neutralisieren, trägt Österreich nun voll die EU-Sanktionen mit. Im Wesentlichen hört man nur noch aus Italien russlandfreundliche Äußerungen.

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Der Schaden durch die Politik

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21. Juli 2014 01:52 | Autor: Andreas Unterberger 40 Kommentare

Nicht einmal annähernd hat Europa seine seit 2008 andauernde Wirtschaftskrise überwunden, die jetzt ins siebente Jahr kommt. Das zeigen die vergangenen Tage deutlicher denn je. Daran ändert es auch nichts, dass Politiker immer wieder erklären, dass nun die Krise vorbei wäre.

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Warum bitte hat die Aua die Ostukraine überflogen?

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20. Juli 2014 02:25 | Autor: Andreas Unterberger 99 Kommentare

Die Beweise gegen die prorussischen Separatisten werden immer erdrückender. Der rauchende Raketenwerfer wird freilich nie auftauchen. Dazu steht offenbar zu viel auf dem Spiel, als dass die Wahrheit eine Chance hätte. Aber gleichzeitig wird umso fragwürdiger, warum Aua, Lufthansa und einige andere Luftlinien bis Donnerstag das ostukrainische Krisengebiet überflogen haben. Ist ihnen das Leben ihrer Passagiere so wenig wert?

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Die ÖVP ist weder liberal noch konservativ, sondern nur noch dumm

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19. Juli 2014 01:37 | Autor: Andreas Unterberger 74 Kommentare

Die ÖVP verliert ihren letzten Anspruch darauf, sich als liberal zu bezeichnen. Sie ruft jetzt allen Ernstes nach einem „Gipfel gegen Verhetzung“. Das kündigte Justizminister Brandstetter nun an.

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Die Welt am Rand des Krieges

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18. Juli 2014 00:21 | Autor: Andreas Unterberger 129 Kommentare

Es ist beängstigend. Steht die Welt vor einer Megakrise wie im Jahr 1956, als es gleichzeitig in Ungarn (die Revolution gegen die sowjetische Besatzung) und Israel losging (der aus unterschiedlichen Motiven erfolgende, aber im Ziel gemeinsame Angriff Israels, der Briten und Franzosen auf Ägyptens Diktator Nasser und den Suezkanal)? Hat der Abschuss eines malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine ähnliche Wirkungen wie der 11. September? Oder könnten die Gefahr und Tragik der Stunde auch zu einer positiven Wende führen? Erweisen sich die Herren Putin, Obama, Khamenei und Netanyahu, die alle nicht mehr den gesamten Überblick zu haben scheinen, im letzten Augenblick doch noch als Staatsmänner?

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