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Wieder gibt es ins Tagebuch etliches Absurdes aus den verschiedensten Ecken einzutragen. Aber zum Glück diesmal auch Erfreuliches und Witziges. Das Erfreuliche liefern der Papst, ein Völkerrechtsprofessor und die Gesundheitsministerin. Für die witzigen Dinge sind die grünen Frauen in Wien, die Wähler in Holland und die Sozialisten in Ungarn verantwortlich. Und die Absurditäten stammen (wieder) von den Wiener Grünen, ferner von der Bundeskoalition, vom EU-Parlament, von der Geschmacklosigkeit deutscher Möchtegern-Satiriker und der schlimmen und lange unbemerkt gebliebenen Radikalität der hiesigen Moslem-Gemeinschaft.
Die EU-Kommission will die Kompetenz zur Asylgewährung an sich ziehen. Das Ergebnis wäre vorhersehbar katastrophal: Die Völkerwanderung würde endgültig die Dimension einer Sintflut bekommen. Völlig rätselhaft, warum Österreichs Bundes- und Vizekanzler diesem Gedanken zustimmen können. Brauchen sie erst wieder ein volles Jahr, um zu begreifen, was da droht? Die Innenministerin ist ja zum Glück gleich massiv auf Distanz gegangen.
„Das ist die Aufgabe der Behörden.“ So schnippisch formulierte eine ORF-Redakteurin die Ablehnung, warum die binnen Stunden zum absoluten Weltthema gewordenen „Panama Papers“ nicht der Justiz gegeben werden. Damit aber beginnt die Geschichte endgültig gewaltig zu stinken. Und zwar in den Redaktionsstuben viel mehr als in den Banken.
Griechenland hat jetzt zaghaft mit dem begonnen, was es schon vor einem Jahr tun hätte müssen: Illegale Immigranten werden auch gegen ihren Willen wieder aus Europa abgeschoben. Und nicht mehr nach Norden geschleust. weiterlesen
Ich hatte eigentlich nie Zweifel, dass beispielsweise die Entourage rund um die Herren Putin oder Poroschenko oder sportliche Spitzenverdiener wie ein Messi über ausländische Konten, Briefkastenanwälte und Offshore-Firmen Finanzgeschäfte betrieben haben. Was in vielen Fällen wohl nicht ganz legal gewesen sein dürfte. Nur: Was heißt hier eigentlich genau nicht legal?
Nach einer Vielzahl von Professorenbestellungen, die eher durch das Geschlecht als durch die (forschende oder lehrende) Qualität der Berufenen erklärbar waren, hat der real existierende Genderismus jetzt einen nächsten Schritt in die Skurrilität getan. Und damit einen weiteren Beitrag zur Zerstörung der einstigen Qualität der Unis getan.
Neben der Flüchtlingslawine droht EU-Europa eine weitere Lawine mit zumindest ebenso großen Schäden. Beide Lawinen zusammen könnten Europa in eine lange Periode des Chaos und der Verarmung stürzen, die scheinbar längst vergangen geglaubten Zeiten ähnelt, wie den dunklen Jahrhunderten der Völkerwanderung oder den noch dunkleren Jahrzehnten des Dreißigjährigen Krieges. Solche Schreckensperioden waren beklemmenderweise jeweils auf sehr positive historische Erfolgsepochen gefolgt, wie es ja auch die letzten 70 Jahre gewesen sind.
Der Präsidentschafts-Wahlkampf setzt nun mit voller Intensität ein, nachdem bisher nur der Freiheitliche Norbert Hofer allein zwei Wochen lang mit seinen Plakaten das Straßenbild „verziert“ hat (was besonders während der Ostertage nicht gerade schlau war). Fünf Vollprofis und ein Boulevard-Kasperl gehen in ein Rennen, das für alle bis auf Richard Lugner völlig offen ist, so offen wie noch nie. Eine erste Zwischenbilanz ergibt schon etliche überraschende und überwiegend positive Erkenntnisse.
Die schlechte Nachricht: Die Zahl der Menschen, die irgendeine Zeitung lesen, geht seit Jahren leicht, aber kontinuierlich zurück. Es gibt aber auch zwei positive Nachrichten: Erstens, in Österreich wird noch immer mehr Zeitung gelesen als anderswo. Und zweitens, vor allem die unerfreulichsten Papierprodukte verlieren.
Die „Statistik Austria“ ist ihrer neuen Funktion als Propagandadienst der Regierung wieder perfekt nachgekommen. Das Defizit habe im Vorjahr nur 1,2 Prozent des BIP ausgemacht; das sei weniger als budgetiert, wird gejubelt. Da freut man sich doch – freilich freut man sich deutlich weniger, sobald man sich die Dinge genauer anschaut.
Wir haben ein Parlament gewählt, damit es Gesetze macht, ändert oder abschafft. Und nicht dazu, damit an seiner Stelle ständig Professoren erklären, was rechtens wäre, während die eigentlichen Gesetzgeber staunend zuhören. Dieses fundamentale Prinzip der Demokratie war in letzter Zeit in Vergessenheit geraten. Umso erstaunlicher – und erfreulicher – ist, dass es jetzt aus Anlass der diversen jetzt präsentierten Professorengutachten rund um den Versuch, die Völkerwanderung zu begrenzen, wieder reaktiviert wird. Wenn auch nur zum Teil.
Dass Brasiliens Staatspräsidentin Rousseff knapp vor dem politischen Ende stehen dürfte, hat mehrere gute Seiten – und eine skurrile. Vor allem anderen zeigt es: Eines der größten Länder der Welt ist in einer modernen rechtsstaatlichen Demokratie angekommen. Und das ist noch wichtiger als der Umstand, dass jetzt offenbar in Lateinamerika nach der Epoche der rechten Militärdiktaturen nun auch nach der Reihe die Epoche der linkspopulistischen Chaoten zu Ende geht.
Es war seit Jahren bedrückend, von Lehrern immer wieder erschreckende Berichte über die Zustände in Schulen zu hören, vor allem über Wiener Gesamtschulen („Neue Mittelschulen“) mit hohem Migrantenanteil. Aber immer haben die Lehrer flehentlich um Wahrung ihrer Anonymität gebeten. Dadurch taten sich Politik und Unterrichtsbehörden leicht, die Zustände zu vertuschen und leugnen. Damit ist jetzt Schluss.
Kann Österreich aus der Hypo/Heta-Not noch eine Tugend machen, die dem Land voranhilft? Finanzminister und Kärnten sind ja an sich grandios beim Versuch gescheitert, den Gläubigern der Pleitebank einen Vergleich einzureden, bei dem diese nur 75 (beziehungsweise 82) Prozent ihrer Ansprüche bekommen hätten.
„Eine Religion, die zu Mord und Gewalt führt, kann ich nicht akzeptieren.“ So predigte in den Ostertagen mein Wiener Pfarrer. Und wohl alle zuhörenden Gläubigen stimmten ihm zu. Was hingegen predigt der Papst zu Rom? „Christen, Juden, Moslems, alle beten zum gleichen Gott.“
Die Terrorkatastrophe von Brüssel ist auch eine Katastrophe für alle Hoffnungen, dass die Briten doch noch Ja zur EU sagen könnten. Das ist sie gleich aus mehreren Gründen, die jetzt auch zunehmend von den britischen EU-Gegnern aufgegriffen werden. Diese Gründe hängen nicht nur mit Terror und dem Versagen der belgischen Polizei zusammen, sondern auch mit schlimmen Fehlentwicklungen bei europäischen Gerichten.
Wieder einmal haben andere gehandelt, während Europa geschwätzt und sich in moralistischer Betroffenheit ergangen hat. Das Ergebnis dieses Handelns anderer scheint aber vor allem für Europa zur frohesten Botschaft des heurigen Osterfestes zu werden – auch wenn es nicht gerade vom Geist eines christlichen Pazifismus geprägt ist, sondern von wehrhaftem Mut und Einsatz gegen das absolut Böse.
„Ein Krieg wird gegen uns geführt.“ Wie recht der französische Premier Manuel Valls – ein Sozialist – doch hat! Sollten wir das nicht endlich auch in Österreich jenseits des hohlen Terror-ist-pfui-Gesülzes begreifen und handeln? Oder haben wir uns schon (so wie seit Jahren Belgien) de facto ergeben? Es gibt aber zum Glück erstmals Chancen, dass Österreich aufwacht.
Immer stärker wird der Eindruck, dass wir von mehr oder weniger kollektiven psychischen Deviationen umgeben sind. Von Verdrängungen, Verdrehungen, Verantwortungslosigkeiten. Aber offenbar hält die veröffentlichte Meinung sie alle für normal.
Der islamische Terror hat wieder fürchterlich zugeschlagen. Europas Reaktion auf diese Aktionen wird immer ängstlicher. Es wird wohl nicht einmal mehr die – ohnedies hilflosen – Solidaritätsdemos geben wie noch vor einem Jahr in Paris. Die Regierungen werden den Menschen immer öfter nur noch sagen können: „Bleibt lieber in euren eigenen vier Wänden.“ Aber irgendwelche besonders dummen Leute aus dem äußersten linken und Caritas-katholischen Milieu werden weiterhin sagen: „Das hat mit dem Islam nichts zu tun.“
Großer Wirbel im ganzen linken Lager und damit auch in den meisten Medien: Das Innenministerium will nur noch die Differenz zwischen den bei diversen NGOs für diesen Zweck eingegangenen Spenden und den Kosten der Asylantenbetreuung zahlen. Es fordert daher den durch Spenden gedeckten und dennoch auch aus Steuergeldern an die Caritas, Rotkreuz oder Volkshilfe bezahlten Betrag zurück. Richtig oder falsch? Rational und ethisch analysiert haben wohl weder Innenministerium noch die NGOs recht.
Hoch die Grünen! Nur ihnen haben wir es zu verdanken, dass nicht schon längst wieder ein Drittes Reich mit einem neuen Hitler ausgebrochen ist. Mit einem heroischen, fast schon stündlich die Justiz mit Strafanzeigen eindeckenden Engagement haben sie bisher die weitaus größte, ja geradezu einzige Gefahr abgewendet, durch die Österreich bedroht ist. Danke! Danke!
„Dieser Kurs wird gesponsert von den SPÖ-Frauen Traiskirchen.“ Nichts zeigt anschaulicher als diese Einschaltung in einem lokalen Inseratenblatt, wo Österreich heute steht. Und wie sich zugleich die SPÖ quietschend in die Kurve legt, obwohl sie lange vorderster Vorkämpfer für eine möglichst große Invasion „Schutzsuchender“ und gegen jede private Selbstschutzinitiative gewesen ist. Mit nachträglicher Ergänzung.
Rund 140 Jahre hat es gedauert, bis die Standesunterschiede der Feudalgesellschaft abgebaut waren. In den letzten hundert Jahren jedoch hat sich eine neue Klassengesellschaft aufgebaut – mit drei ganz unterschiedlich berechtigten beziehungsweise entrechteten Ständen, zwischen denen das Gefälle immer steiler wird: Beamte – Dienstnehmer – Selbständige.
Es ist eigentlich nur noch peinlich, völlig unglaubwürdig und dumm, was uns da soeben als „europäische Lösung“ der Völkerwanderung verkauft wird. Glaubt denn auch nur ein einziger Europäer, dass durch die Vereinbarung der EU mit der Türkei die im Vorjahr weit mehr als eine Million Menschen ausmachende Massenmigration heuer wirklich auf 72.000 zurückgehen wird? Hat keiner der 28 Regierungschefs begriffen, was man alles mit diesem Deal auslöst? Dieser Deal hat in Wahrheit nur eine einzige Funktion: Ein paar Tage lang stehen EU und insbesondere Angela Merkel nicht mehr als Loser, sondern als erfolgreiche Macher da. Das wird aber nur ein sehr kurzes Glück sein.
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Ja, viele Länder Europas haben einen schlimmen Geburtenmangel. Ja, das führt zu Überalterung und Schrumpfung. Ja, zumindest Deutschland hat darüber hinaus auch Mangel an Arbeitskräften. Ja, Länder wie Kanada, Australien, Neuseeland oder die USA haben große Einwanderungsprogramme. Ja, diese Länder werden von Grünen und anderen Gutmenschen den Deutschen und Österreichern ständig als nachahmenswertes Beispiel vorgehalten. Jedoch: Diese Länder machen in Wahrheit absolut das Gegenteil von Österreich und Deutschland. Und ganz sicher nicht das, was Grün&Co vorschwebt.
Der schlimmste Anschlag auf das Stadtbild Wiens seit Jahrzehnten nimmt immer konkretere Formen an. Und man kann so gut wie sicher sein, dass er von der Rathausmacht nach den Präsidentenwahlen eiskalt und schnell durchgezogen wird. Die Gemeinde Wien dürfte sich dabei sogar über die drohende Aberkennung des Titels „Weltkulturerbe“ durch die Unesco hinwegsetzen. Denn – was Rathausbeamte schon offen zugeben – es ist rund um das Projekt schon zu viel Geld (in welcher Form immer) geflossen, als dass man bereit wäre, das riesigen Profit versprechende Hochhaus neben dem Konzerthaus noch zu stoppen.
Bei einer FPÖ-Demonstration gegen ein großes Asylanten-Heim in Wien-Liesing war auch ein junger Mann mit einem Pappendeckel-Schild mit der Aufschrift zu sehen: „Leasing erwache“.
Das wird die Nachwuchsprobleme der österreichischen Pfadfinder mit einem Schlag lösen: Sie werden überhaupt keinen Nachwuchs mehr haben. Eltern werden sich hüten, ihre Kinder den Pfadfindern anzuvertrauen.
Die Geschehnisse der letzten Stunden sind zehnmal wichtiger als all das unendliche Gequatsche über eine „europäische Lösung“ der letzten Tage, Wochen und Monate: Mazedonien schiebt die auf Schleichwegen über die Grenze gekommenen Araber und Afghanen wieder nach Griechenland ab.
