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Viele Dinge in dieser Welt sind schlicht erfreulich

Es gibt gar nicht wenige Aussagen und Nachrichten, die positiv stimmen, die zumindest angesichts so mancher schwachsinnigen Zeitgeist-Trends Hoffnung vermitteln können, die aber untergehen, weil sie die auf Bad News konzentrierten Medien stören. Oder weil sie dem Mainstream ideologisch nicht ins Konzept passen. Wie es etwa ermutigende Entwicklungen von der Massenmigration bis zur Heimatliebe sind, vom Asylrecht bis zur Schwulenindoktrination.

Deshalb seien einige hier zusammengestellt:

  1. Erstmals haben sich relevante Bundestags-Abgeordnete beider deutscher Regierungsparteien für eine ganz andere "Flüchtlings"-Politik ausgesprochen, als es die bisherige der Regierung Merkel gewesen ist. Diese hatte seit Jahren in der offiziellen Forderung nach Umverteilung der Asylanten auf alle EU-Länder gegipfelt. Viele andere Staaten haben aber eine solche Zwangsumverteilung strikt abgelehnt.
    Nun aber schlagen CDU- und SPD-Abgeordnete von der EU organisierte Aufnahmezentren in den europäischen Ankunftsländern vor. Ihr Ziel: "Schnelle Asylverfahren und Rückführungen könnten gerade dort gelingen."
    Wenn die Migranten diese Zentren nicht verlassen dürfen (was trotz der erwartbaren Sabotageversuche einiger Gerichte zwingende Voraussetzung ist, damit das Ziel erreicht wird), dann wird damit – wenn auch sechs Jahre verspätet – genau das umgesetzt, was dieses Tagebuch seit 2015 (und bald darauf auch Sebastian Kurz) als einzig mögliche Lösung vorschlägt: Das ist das australische Modell.
    Seltsam nur, dass das den deutschen Koalitionsparteien erst knapp vor der nächsten Wahl einfällt. Aber CDU und SPD spüren, dass der bisherige Weg nicht nur Europa und Deutschland, sondern auch sie selbst bergab führt. Freilich muss klar sein: Sollten künftig die Grünen in der nächsten Koalition sitzen, wäre der sich öffnende Weg der Vernunft auch gleich wieder zuzementiert. Wie man in Österreich sehr genau sehen kann.
  2. Eine andere hoffnunggebende Annäherung zum gleichen Thema findet in Oberösterreich statt: Schwarz und Blau beschlossen dort gemeinsam eine Resolution, in der sie vom Bund eine Verschärfung des Asylrechts fordern.  Solche rechtlichen Änderungen wären in der Tat zwingend notwendig (wie etwa auch der Burgenländer Doskozil erkannt hat). Sie wird es aber dennoch nicht geben, solange die linksradikalen Grünen in der Bundesregierung sitzen.
    Umso auffälliger ist, dass das einer der wichtigsten ÖVP-Landeshauptmänner ausdrücklich fordert. Und dass er das gemeinsam mit dem wichtigsten FPÖ-internen Gegenspieler von Herbert Kickl fordert. Was die Vermutung beweist, dass die ÖVP schon morgen eine Koalition mit der FPÖ eingehen würde, würde dort Manfred Haimbuchner das Kommando übernehmen.
    Auffällig ist freilich auch: In Oberösterreich steht ganz zufällig eine Wahl bevor, auch dort konzentriert man sich plötzlich zunehmend auf das, was den Wählern wichtig ist …
  3. Einen anderen, aber ebenfalls nicht uninteressanten Weg zur Einschränkung der illegalen Migration hat die britische Regierung eingeschlagen: Sie plant – aus der Erfahrung heraus, dass Abschiebungen oft nie zustandekommen – dauerhafte Einschränkungen und Nachteile für alle jene, die illegal ins Land gekommen sind.
  4. Erfreuliches gibt es auch aus Italien zu melden: Dort haben sich 300 Universitätsprofessoren zu einem gemeinsamen Protest gegen das von den regierenden Linksparteien eingebrachte "Anti-Homophobie-Gesetz" zusammengeschlossen. Denn durch dieses Gesetz würden Dogmen geschaffen, welche die Meinungsfreiheit aller beschränken. Dadurch würde aus Kritik oder Dissens eine Straftat. Dadurch würden gefährliche Gummiparagraphen entstehen, weil im Gesetz nicht einmal genau gesagt wird, welche Kritik an Homosexualität künftig eigentlich strafbar sein soll. Dadurch könnten künftig auch Religionsgemeinschaften strafbar werden. Dadurch würden auch katholische Schulen zu einem absurden und gegen alle religiösen Werte verstoßenden Aktionstag "gegen Homophobie, Lesbophobie, Biphobie und Transphobie" gezwungen werden.
    Ob es auch in Österreich noch genug mutige Professoren gibt, die es wagen, gegen den linken Meinungsterror aufzustehen?
  5. Erfreuliches ist – zu einem wieder ganz anderen Thema – aus dem Wiener Parlament zu berichten: Dort fordern Schwarz und Grün in einem Entschließungsantrag, dass die Stätten des Unesco-Welterbes erstmals im Denkmalschutzgesetz verankert werden. Damit hätte der Bund endlich eine rechtliche Möglichkeit, gegen den Hochhausbau zwischen Stadtpark und Konzerthaus vorzugehen. Damit haben offensichtlich die Grünen einen Stellungswechsel vorgenommen: Denn als Koalitionspartner der Wiener SPÖ haben sie diesem Bau noch massiv die Mauer gemacht. Woraus man schließen könnte, dass die Zustimmung der Grünen zum Bau einst eine Koalitionsbedingung der Wiener SPÖ gewesen ist.
    Freilich rät die Vorsicht: Warten wir mal ab. Denn ein Entschließungsantrag ist noch kein Gesetz. Denn ein solches kann noch lange auf sich warten lassen. Denn in diesem kann im Kleingedruckten noch alles Mögliche drinnenstehen. Denn gleichzeitig hat der Verwaltungsgerichtshof ein Urteil gefällt, das (im Hinblick auf die Nicht-Notwendigkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung) für die Rathaus-Spekulanten-Partie wieder sehr positiv ist.
  6. Lobenswert hat sich der Salzburger ÖVP-Bürgermeister verhalten: Er schließt eine Umbenennung von Straßennamen aus, die linke Historiker verlangt haben. Diese sind nämlich draufgekommen, dass Herbert von Karajan, Tobias Reiser oder Ferdinand Porsche in der NS-Zeit nicht gerade Widerstandskämpfer gewesen sind.
    Salzburg geht damit einen anderen Weg als die Stadt Wien, wo die linke Mehrheit den wichtigsten Bürgermeister der Geschichte – Karl Lueger – von Straßenschildern verbannt hat, weil er sich vor mehr als hundert Jahren antisemitisch exponiert hatte. Die mindestens ebenso üblen antisemitischen Ausfälle ihres Parteifreunds Karl Renner oder die Euthanasie-Forderungen ihres Stadtrates Julius Tandler haben die Genossen jedoch noch nie gestört. In Salzburg heuchelt man halt weniger.
  7. Eindrucksvoll sind die jungen Menschen in Kuba, die auch nach zwei Generationen totalitär-kommunistischer Indoktrination für mehr Freiheit auf die Straße gehen. Sie rufen "Vaterland und Leben" als bewussten Gegensatz zum kommunistisch-militanten "Vaterland oder Tod" des Regimes.
  8. Ein ähnlicher Gedanke steht auch im Zentrum der vielleicht schönsten Äußerung zur nun beendeten (und sonst von vielen hässlichen Aspekten begleiteten) Fußballeuropameisterschaft. Er stammt vom Steirer Michael Gregoritsch, der bei den Spielen auch ein Tor für Österreich geschossen hat: "Für sein Land zu spielen, ist das Schönste auf der Welt." Dazu sind keine weiteren Worte nötig – außer dem Hinweis, dass man auch dann viele genauso wertvolle Dinge für sein Land tun kann, wenn man nie in eine Nationalmannschaft berufen wird. Wie die allermeisten von uns.

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