Andreas Unterberger - Andreas Unterbergers Tagebuch

Die österreichischen Grünen sind (wie keine andere politische Bewegung) geradezu besessen von einem politischem Messianismus - g e w e s e n... Überschwänglich ließen sie sich (noch vor einem Jahr anlässlich ihres letzten Wahlsieges) von einer "Aufbruchstimmung” (Standard) tragen. Felsenfest davon überzeugt, dass sich dieser - wie von selbst, wie eine ewige Monstersurf-Welle – ins Politisch-Unendliche hinein fortpflanzen werde...:

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Bei Corona scheinen Medizin und Politik oft aneinander vorbei zu agieren. Die Medizin möchte mit größtmöglicher Sicherheit jeden einzelnen Fall identifizieren; etwa indem – wie bei einer forensischen Beweissicherung – schon geringste Mengen an Virus nachgewiesen werden. Für die Politik hingegen ginge es eigentlich eher um die Gesamtsumme an Kontakten und schweren Verläufen. (Also mehr um Wahrscheinlichkeiten, kalkuliertes Risiko und praktische Vernunft – nicht um theoriegetriebenen Perfektionismus.) 

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Hier wird aus persönlichem Erleben der Zeitablauf in der Kontaktverfolgung einer Hoch-Risiko-Kontaktperson bezüglich COVID-19 geschildert.

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Der österreichische Verfassungsgerichtshof (VfGH) wird vermutlich in Kürze über vier Beschwerden entscheiden, die auf die Legalisierung der Sterbehilfe in Österreich abzielen. Da der genaue Inhalt dieser Beschwerden der Öffentlichkeit bisher nicht mitgeteilt wurde, ist man hinsichtlich der rechtlichen Argumente, die gegen das Verbot der Sterbehilfe ins Treffen geführt werden, auf Mutmaßungen angewiesen; der Pressemitteilung des Höchstgerichts ist nur zu entnehmen, dass die Antragsteller die bestehende Rechtslage "aus mehreren Gründen" für verfassungswidrig halten, weil durch sie "leidende Menschen gezwungen (würden), entweder entwürdigende Verhältnisse zu erdulden oder – unter Strafandrohung für Helfer – Sterbehilfe im Ausland in Anspruch zu nehmen."

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Der Krieg ist der Vater aller Dinge. Diese Erfahrung machten Generationen vor uns. Wie viele Entdeckungen und Erfindungen verdankten unsere Vorfahren und auch noch unsere Generationen kriegerischen Auseinandersetzungen! Nicht nur bei Waffen, sondern auch bei so manchen simplen Geräten des Alltags. Oft aus den Nöten einer Mangelwirtschaft entstanden, erwiesen sie sich auch in Friedenszeiten als durchaus brauchbar und nützlich.

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Ich bin schon seit Jahren ein begeisterter Leser dieses Blogs. Wie immer im Leben findet man Nützliches, manchem stimmt man zu, vieles lehnt man ab. Hin und wieder verfolge ich auch die Kommentare, die eben auch manchmal nützlich, g'scheit, aber auch dumm sind. Bei der überwiegenden Mehrheit der Leserschaft scheint sich nun aber eine gewisse Verharmlosung der COVID-19-Viruserkrankung zu zeigen. 

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Wenn Friedrich Schiller in der Schlussszene seines Trauerspiels "Die Braut von Messina" dem Chor folgende Worte in den Mund legt: "Das Leben ist der Güter höchstes nicht, Der Übel größtes aber ist die Schuld", stößt er damit in der Alten Welt heute auf wenig Verständnis – was auch immer der Dichter damit sagen wollte. Für die meisten Menschen steht kein anderer Wert über dem Leben.

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Sonntagspaziergang vor dem großen Lockdown. Ich schlendere an diesem herbstlichen Nachmittag durch den ersten Bezirk. Dass hier vor wenigen Tagen ein Islamist zur Bluttat geschritten ist, geht mir erst durch den Kopf, als ich am Schwedenplatz ein wahres Meer an Grabkerzen und anderen Lichtern sehe. Hunderte oder gar Tausende wollten hier offenbar ein Zeichen setzen. Das ist heutzutage sehr beliebt und modern. Vor allem, weil Zeichen bequemer als Taten sind. Zeichen setzen bringt soziales Prestige, ohne Risiko und großen Aufwand.

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Am Abend des 2. November 2020 wurde in einem privaten Chat einer Unterstufenklasse eines Wiener Gymnasiums über den Anschlag im ersten Bezirk debattiert. Aus den Medien war bereits zu erfahren, dass in der Seitenstettengasse, bei der Hauptsynagoge, also dem jüdischen Stadttempel, Schüsse abgegeben worden seien und eine Person einen Sprengstoffgürtel trage bzw. sich jemand mit einem Sprengstoffgürtel in die Luft gejagt habe.

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Geld, so scheint es, ist derzeit im Überfluss vorhanden. Keine Rede mehr von einem ausgeglichenen Budget als Staatsziel. Pensionisten, Arbeitslose, Kurzarbeiter, Künstler, Gewerbetreibende, Medienschaffende – sie alle kommen derzeit in den Genuss großzügiger Gaben aus dem scheinbar übervollen Füllhorn des Wohlfahrtsstaates.

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Vieles hat man über den Attentäter von Wien lesen können. Über seine Lebensumstände, seine Einstellung (eh klar) und die üblichen Beschwichtigungen von linker sowie links-christlicher Seite wie auch von sonstigen Mitgliedern der sogenannten Zivilgesellschaft. Was aber in diesem Zusammenhang bisher kaum erwähnt wurde, ist die Finanzierung solcher Attentäter und ihrer mutmaßlichen Mitstreiter, also die Art und Weise, wie diese Terroristen diese Aktionen im Vorfeld finanzieren konnten.

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Vielen Unternehmern, besonders solchen, die im Gastgewerbe und in der Hotellerie tätig sind, geht es derzeit wie gesetzestreuen Waffenbesitzern seit vielen Jahren: Sie können noch so brav jedem Bocksprung der Behörden folgen, jede Menge Kosten und Mühen auf sich nehmen (z. B. für die immer strenger regulierte Registrierung und Verwahrung ihres Eigentums) – am Ende sind sie aber doch die Dummen. Eine neue Richtlinie aus Brüssel, ein dadurch motivierter Federstrich des Ministers – und sie sind entrechtet und enteignet.

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Für Sebastian Kurz öffnet sich bis Weihnachten ein Window of Opportunity. Auf die Islamische Glaubensgemeinschaft sollte man hingegen eher nicht setzen.

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Unsere Bundesregierung hat am 3. September dem Nationalrat zwei Gesetzesentwürfe vorgelegt, und zwar den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem straf- und medienrechtliche Maßnahmen zur Bekämpfung von Hass im Netz getroffen werden, und eines weiteren Bundesgesetzes über Maßnahmen zum Schutz der Nutzer auf Kommunikationsplattformen. Auf den Entwurf dieses Bundesgesetzes zum angeblichen Schutz der Nutzer will ich hier nicht eingehen. Es sei nur so viel gesagt, dass es im Zusammenhang mit den angeblichen Maßnahmen zur Bekämpfung von Hass im Netz zu sehen ist.

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Der Anlass dieser Rede des ungarischen Ministerpräsidenten ist an sich unbedeutend (Eröffnung eines christlichen Gemeindehauses). Aber inhaltlich ist sie ein für westeuropäische Ohren ganz erstaunliches Bekenntnis zum Christentum, und vor allem zu seiner zentralen Rolle für die Prägung, die Kultur, die Identität eines Volkes. In der Folge im kompletten Wortlaut:

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In Österreich werden wir seit rund sieben Monaten mit Corona sowie den sogenannten Corona-Maßnahmen konfrontiert, letzteren stehen die Bürger recht ohnmächtig gegenüber. Manche Menschen mögen nach einer gewissen Zeit über sich selbst sagen, niemand könne sie daran hindern, klüger zu werden, allerdings gilt dies nicht für die aktuellen Politiker der meisten Länder der Europäischen Union. Auch hierzulande haben die Politiker nichts dazugelernt.

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Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft hat Anklage gegen den früheren Spionageabwehrchef des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung erhoben. Es wird ihm vorgeworfen, für eine rechtswidrige Observation der nordkoreanischen Botschaft überhöhte Kaffeerechnungen in der Höhe von 1.100 Euro und zwei illegale Datenabfragen verantwortlich zu sein. Mit den seinerzeitigen Hausdurchsuchungen beim BVT soll dies nichts zu tun haben.

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Der türkische Präsident Erdogan ist vielbeschäftigt. Ironisch könnte man sagen, der Weltgeist habe ihm mehrere Großaufträge ins Haus geschickt: Warum nicht soll eine neoosmanische Türkei oder etwas Vergleichbares in naher und ferner Zukunft möglich sein? An welche Analogie wäre zu denken? An eine ideologische Führerrolle beispielsweise in der Agenda des Dschihad in Europa? Nicht die Mullahs zu Teheran, auch nicht die vielen Prinzen auf der saudiarabischen Halbinsel wären dazu berufen, sondern allein und einzig der oberste Muslimbruder zu Ankara?

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Schon anno 2016 wäre die Präsidentschaftswahl eindeutig zugunsten die US-Demokraten gelaufen, wäre es an den Europäern gewesen, sie zu entscheiden. Der von den Republikanern ins Rennen geschickte, erfolgreiche Geschäftsmann, selbstverliebte Medienstar und politische Außenseiter Donald Trump hätte gegen die seit Jahrzehnten mit allen Wassern des Politgeschäfts gewaschene, eiskalte Hillary Clinton nicht den Funken einer Chance gehabt. Sie hätte einen Erdrutschsieg verbuchen können. Für die in ihrer selbstreferenziellen Echokammer gefangenen Mainstreammedienjournalisten kam der Wahlerfolg Donald Trumps völlig überraschend.

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Ich teile gänzlich die Bedenken hinsichtlich der großen Zahl an Tschetschenen in Österreich, zumal ich elf Jahre als Expat in Moskau gelebt habe, fließend russisch spreche und mir daher bezüglich der spezifischen Probleme sowohl in Russland als auch in Österreich vieles noch deutlicher bewusst ist.

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Neulich, nachmittags, in einem Kaffeehaus einer westösterreichischen Metropole. Der Autor bestellt sich einen Kaffee und lässt sich – trotz Gender-Pay-Gaps – von seiner Frau darauf einladen und ihn sich von einer jungen Dame servieren. Plötzlich fällt ihm auf, dass er der einzige Mann in dem Kaffeehaus ist. Was natürlich nicht ganz stimmt, aber eine kurze Zählung ergibt ein Verhältnis von 10:1 zugunsten der Frauen. Eine weitere Beobachtung: Außer ihm und seiner Frau befinden sich (mit Ausnahme des zu 83 Prozent weiblichen Personals) ausschließlich Personen im Kaffeehaus, die augenscheinlich über 75 Jahre alt sind. Das mag jetzt am Nachmittag eines gewöhnlichen Werktags in Anbetracht der Lokalität nicht besonders überraschend sein, ist aber nichtsdestotrotz aufschlussreich. 

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Walter Sonnleitner, langjähriger ORF-Wirtschaftsredakteur, hat ein Buch über die Folgen der Corona-Maßnahmen für unsere Gesellschaft geschrieben: Die Corona-Falle. Darin warnt er vor den dauerhaften Einschränkungen unserer Freiheiten und Bürgerrechte. Das spannende Buch ist in meinem Verlag erschienen. Ein Satz daraus gefällt mir besonders: "Nicht alle Menschen im Lande haben sich gehorsam den Verordnungen und Verboten gegenüber verhalten – möglicherweise aus Leichtsinn, oder einfach, weil sie keine richtige Angst vor dem Virus entwickeln konnten."

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So unerfreulich das Ergebnis der jüngsten Wiener Landtagswahl für das Mitte-Rechts-Lager – auch über das Land Wien hinaus – im Moment und auch im Hinblick auf die kommenden Jahre ist, so hätte es langfristig durchaus Chancen für die FPÖ geboten. 

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Verteidigungsministerin Tanner hat heuer wichtige Vorhaben fürs Bundesheer angekündigt. Diese Vorhaben können nur durch eisernes Sparen, nicht nur innerhalb ihres Ressorts, sondern in allen Ministerien realisiert werden. Von diesem Sparwillen bemerke ich als aufmerksamer Steuerzahler und Staatsbürger jedoch nichts. 

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Trotz ihres im Neuen Testament enthaltenen Auftrags zur Trennung von Thron und Altar war und ist die christliche Kirche seit ihren Anfängen nicht unpolitisch. Allerdings hatten ihre politischen Ambitionen in fernerer Vergangenheit stets – das gilt selbst für den Aufruf zum ersten Kreuzzug durch Papst Urban II. im Jahr 1095 – eine stark religiöse Komponente. Das Seelenheil der Gläubigen wurde nie vernachlässigt.

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Die Westbalkanstaaten, vorweg Albanien und Serbien, sind in der EU auf der Liste der Beitrittskandidaten und werden als solche gefördert, nicht zuletzt auch finanziell. Und zu einem der heftigsten Befürworter von deren Beitritt gehört Österreich, die österreichische Außenpolitik.

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Der Klimawandel ist anthropogener Natur, meinen EU-Kommissionspräsidentin Von der Leyen und beachtliche Horden meist steuerfinanzierter Klimaapokalyptiker. Muss also so sein. Folglich wurden und werden von der EU "Klimaziele" definiert, die zu erreichen nur mit einer drastischen Deindustrialisierung der Alten Welt, daraus resultierenden Arbeitsplatzverlusten und mit hohen zusätzlichen Kosten für die Insassen der Union möglich sein wird. Um das in 100 Jahren herrschende Klima zu "retten", schreckt die europäische Nomenklatura keine Sekunde lang davor zurück, die Zukunft der heute werktätigen wie auch der in Ausbildung stehenden Generationen aufs Spiel zu setzten.

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Das Wiener Wahlergebnis wurde von Experten nach allen Richtungen hin analysiert. Prozentuelle Veränderungen wurden meist nicht relativiert, obwohl z.B. ein Zugewinn von 4 Prozent von 40 auf 44 Prozent eine völlig andere Wertigkeit hat, als eine Verdoppelung des Stimmanteils von 4 auf 8 Prozent. Im ersten Fall hat sich der Wähleranteil um ein Zehntel erhöht, im zweiten Fall jedoch verdoppelt. Wer ist hier also tatsächlich der große Gewinner?

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Das Führen von Kriegen ist für eine Regierung stets reizvoll, denn ein Krieg – gegen wen oder was auch immer er geführt wird – schart das Volk stets um seine Führer und vergrößert deren Macht. Wer sich in Kriegszeiten gegen ihre Politik stellt, ist ein schäbiger Wicht, ein Verräter, ein "Gefährder", oder, wie eine sozialistische deutsche Spitzenpolitikerin es so ungemein elegant ausdrückt: ein "Covidiot".

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Der Beginn der Hasskampagne gegen Ungarn hat ein Datum, einen Grund und einen Namen: Ende Mai 2010 erlangt Orban die Macht mit einer Zweidrittelmehrheit zurück. Die totalitären Ideologen der Political Correctness zetteln daraufhin eine Hasskampagne von strategischer Impertinenz an: "Wenn nicht die Liberalen die Wahlen gewinnen, dann verkünden diese: Es gibt dort keine Demokratie mehr." (Orban)

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