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Warum die Straße von Hormuz wieder offen ist

Der Iran hat nun neuerlich nachgeben müssen. Das dürfte wohl auch ein Ende des ganzen Golfkrieges sein. Das wird nicht nur die Benzinpreise bald wieder herunterbringen (die ja für viele Europäer offenbar das einzig Wichtige am Golfkrieg sind). Das wird nicht nur die Tausenden seit Monaten im Golf festsitzenden Matrosen freuen. Das zeigt vor allem auch, dass die amerikanische Gegenblockade gegen die iranische Blockade der wichtigsten Schifffahrtsroute der Welt gewirkt hat. Man kann sicher sein, welcher Faktor da im Hintergrund entscheidend auf die Iraner eingewirkt hat, der die Mullahs bisher unterstützt hat.

Das war mit Sicherheit nämlich China, das zu einem weit höheren Ausmaß als die Europäer von Öl-Lieferungen abhängig ist, die durch die Straße von Hormuz transportiert werden. Bisher hatte  Peking ja erste Reihe fußfrei zuschauen können, wie die USA, Russland und Europa ihre militärischen Kapazitäten in zwei Kriegen erschöpfen. Jetzt ist durch die amerikanische Blockade iranischer Ölexporte erstmals die künftige Weltmacht Nummer eins in einer substantiellen Weise betroffen gewesen. Und das hat zweifellos gewirkt und zu den entscheidenden Anrufen in Teheran geführt, sodass dieses nun die Öffnung der Schiffsroute verkünden musste.

Das wäre mit Sicherheit nicht ohne die amerikanische Gegenblockade passiert, über die sich noch vor ein paar Stunden europäische Schreibtisch-Strategen lustig gemacht haben. Hingegen hatte China ja keinen Finger gerührt, als die Iraner ihrerseits den Schiffsverkehr blockiert hatten oder ihn nach Art der Raubritter mautpflichtig machen wollten. Damals haben sich die Amerikaner ja noch verkalkuliert, als sie China zu gemeinsamen Maßnahmen gegen die Blockade aufgefordert hatten.

Weltpolitisch kann man daran ablesen:

  • Damit ist erstens die weltpolitische Macht der Chinesen noch ein großes Stück deutlicher geworden.
  • Damit zeigt sich zweitens erneut, wie eng die drei Reiche des Bösen – China, Russland und Iran – kooperieren.
  • Damit sollte aber auch für Amerika, aber auch Europa und die restlichen Demokratien der Welt endgültig klar sein, dass sie im weltpolitischen Ringen (das zum Glück vorerst nur zum Teil kriegerisch, vor allem aber wirtschaftlich und politisch abläuft) nur dann eine Chance haben, wenn sie enger aneinanderrücken. In diesen Beziehungen hat sicher Donald Trump vor allem mit seinen Zöllen, seinen Alleingängen und seiner Präpotenz sehr viel kaputt gemacht. Aber einen kräftigen Teil der Mitschuld tragen auch die Europäer. So zuletzt dadurch, als vor allem das linke Spanien und das rechte Italien in provozierender Weise amerikanischen Flugzeugen den Überflug verboten haben. Das wird den jeweiligen Regierungen zwar populistisch daheim ein paar Punkte einbringen. Das könnte die Europäer aber noch sehr teuer zu stehen kommen.

Ein zweiter Grund des Nachgebens der Iraner war zweifellos, dass auch für sie wirtschaftlich und finanziell der Export durch die Straße lebenswichtig ist. Insgeheim fragt man sich freilich, ob die Amerikaner nicht besser getan hätten, den Krieg gleich von vornherein mit einer Blockade der iranischen Schiffe zu beginnen. Das wäre vielleicht unblutiger geworden. Aber zugegeben, im Nachhinein ist man immer schlauer.

Ohne dass man die Details weiß, scheint es den Amerikanern auch gelungen zu sein, brauchbare Garantien gegen die Entwicklung einer iranischen Atombombe zu bekommen. Das ist ja für sie immer das Wichtigste gewesen (was es auch für uns sein hätte sollen). Dafür haben sie im Gegenzug gerne Iran den Imagepunkt überlassen, als erste die Öffnung der Straße zu verkünden (und so den nächtlichen Trump-Chats zuvorzukommen).

Jedenfalls unzutreffend ist, was der Iran jetzt als Grund für sein Nachgeben vorgeschoben hat, nämlich dass der in den Tagen davor erzielte israelisch-libanesische Waffenstillstand entscheidend für die Aufhebung der Schiffsblockade wäre. Denn in Wahrheit bedeutet der Waffenstillstand, dass die Israelis ihren Libanon-Kreuzzug gegen die Hisbollah-Milizen siegreich beendet haben (während der Staat Libanon selbst eigentlich nie Krieg geführt hat). Die Israelis behalten den Südlibanon mit Zustimmung Beiruts dauerhaft besetzt, sodass die dem Iran treuen Hisbollah-Milizen keine ernsthafte Chance mehr haben dürften, Israel aus der Nähe zu beschießen. Überdies ist es Israel und Amerika damit vor allem gelungen, die eher schwache libanesische Regierung wieder ins Spiel zu bringen und ihr die Verantwortung dafür klarzumachen, dass nicht vom Territorium ihres Landes von einer Miliz ein anderes Land seit Jahr und Tag beschossen wird.

Man kann auch davon ausgehen – ohne dass das groß verkündet worden wäre –, dass jetzt von den Amerikanern auch die reguläre Armee des Libanon ordentlich aufgerüstet wird, um gegen die Hisbollah vorzugehen, deren Kriegshandlungen die Regierung des Libanon bis jetzt ja nur tatenlos zugeschaut hat, und dass diese Hilfe nur jenen Teilen der Armee zugute kommt, die unter christlichen oder sunnitischen Kommandanten stehen, aber nicht unter schiitischen.

Jedenfalls darf man vorerst aufatmen, und das nicht nur der Benzinpreise wegen:

  • Die viel kritisierten Aktionen der USA während der letzten Wochen haben die internen Dinge in vier Diktaturen, in Venezuela, in Kuba, im Iran, in Syrien zumindest zum Teil in eine etwas positivere Richtung wenden können.
  • Russland hat fast global all seine Verbündeten verloren oder ihnen zumindest nicht helfen können; jetzt kann es sich fast nur noch auf Belarus verlassen.
  • Russlands Krieg in der Ukraine ist heillos steckengeblieben und kann praktisch nur noch durch Terrorangriffe gegen die Zivilbevölkerung weiterbetrieben werden, während die Front seit langem festgefahren ist oder sogar zurückweichen hat müssen, während die Ukraine politisch sogar den amerikanischen Druck abwehren hat können, weitere Gebiete kampflos herzugeben (nur damit Trump zum Friedensstifter wird).

Das große Negativum dieser Bilanz bleibt der vertiefte Spalt zwischen Europa und den USA sowie die Bedeutung Chinas.

Und eine weitere Lehre sollte sein, dass weder die immer Recht haben, die Trump für einen Trottel erklären, noch jene, die in ihm den Heilsbringer sehen.

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