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Claudia Bauer – besser unter Ihrem Mädchennamen Plakolm bekannt – hat sich nun endgültig zum Superstar im bürgerlichen Lager katapultiert. Durch eine einfache, aber konsequente Tat: Sie hat der linken Denunziationsagentur ZARA die Subvention komplett gestrichen. Bauer hat damit gleich dreifach das gemacht, was man von einem Minister der ÖVP eigentlich immer erwartet, was in den vergangenen Jahren jedoch viele, nicht nur weibliche Minister vermissen haben lassen (mit nachträglicher Ergänzung).
In Kurzform:
Nein, bei der nun um die Subvention aus dem Familienministerium (das Teil des Bundeskanzleramtes ist) umgefallenen ZARA handelt es sich nicht um eine spanische Billigmodenmarke, sondern um eine typische linke NGO.
Die 330.000 Euro jährlich, die ZARA nun nicht mehr aus dem Familienministerium bekommt, sind nur ein Teil dessen, was dieser Verein aus dem Steuertopf erhält. Dazu kommen noch Gelder aus anderen Ressorts in ähnlicher Größenordnung und (bisher relativ wenig) von der Gemeinde Wien.
Logischerweise haben sich die Grünen als Erste über die Streichung dieser Subvention empört. Aber unmittelbar dahinter waren es auch die roten Regierungsmitglieder Babler und Holzleitner. Der Vizekanzler und die Wissenschaftsministerin – die bezeichnenderweise gleichzeitig für die problematische Geldversorgung der Universitäten verantwortlich ist – haben beide umgehend versprochen, in ihren Ressorts Geldmittel für ZARA loseisen zu wollen. Ungewöhnlich still ist bisher nur das Wiener Rathaus, das aber normalerweise immer eingesprungen ist, wenn linke NGOs unter Geldmangel leiden.
Die Ankündigungen Bablers und Holzleitners machen die Dinge nun doppelt spannend. Denn es wäre der Gipfelpunkt der Chuzpe, wenn auf der einen Seite der Regierung die Ministerin Bauer unter dem (legitimen) Druck des Finanzministers steht, kräftig sparen zu müssen, und wenn auf der anderen Seite zwei SPÖ-Regierungsmitglieder mit einem Griff in die Kassa Hunderttausende Euro locker machen könnten.
Das zeigt, dass offensichtlich die Sparzwänge nur von den ÖVP-Ministern ernst genommen werden, während die SPÖ-Minister das überhaupt nicht tun. Oder noch schlimmer: dass der SPÖ-Finanzminister Marterbauer den Spardruck regierungsintern völlig unregelmäßig zum Vorteil seiner Partei verteilt hat.
In jedem Fall hat die Affäre alles Zeug zu einer großen Regierungskrise. Denn nichts davon dürfte sich die ÖVP eigentlich gefallen lassen. Freilich: Beim derzeitigen Zustand ihrer Parteizentrale scheint wohl alles möglich ...
Was tut der Verein? In Kurzform: maximal linke Agitation; in Langform Folgendes:
Bauer/Plakolm hat sich jedenfalls als tolles Mitglied der Regierungsmannschaft entpuppt. Die Oberösterreicherin, die von linken Medien gerne als liebes Jungmädel im Dirndl verspottet worden ist, hat sich am Wiener Parkett mutig durchgesetzt und kann sich auch politisch gut präsentieren. Sie zeigt dabei mehr Profil als viele andere. Sie hat bei ihrer Hochzeit in guter österreichischer Tradition den Familiennamen ihres Mannes angenommen (obwohl dieser Name mnemotechnisch nicht so praktisch wie "Plakolm" ist). Sie ist ein sympathisches wie tüchtiges Gegenmodell zu den linken Bindestrich-Frauen geworden, die nicht zu wissen scheinen, ob sie Fisch oder Fleisch sind.
Viele andere müssen sich hingegen nach einem Jahr Regierung Stocker peinlichen Fragen stellen:
Ständig noch mehr Steuern oder Schulden zu verlangen, kann es doch nicht gewesen sein …
Nachträgliche Ergänzung: Die Neos-Chefin Meinl-Reisinger bedauert die Subventionsstreichung, behauptet allen Ernstes, ZARA leiste "wertvolle Arbeit" und rückt damit ihre Partei eindeutig einen großen Schritt nach links (was besonders auffällt, da gerade die deutsche Schwesterpartei FDP einen Schritt nach rechts macht).