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Wie Gernot Blümel das Internet und die Meinungsfreiheit vertreibt drucken

Lesezeit: 9:00

Es gibt viele Österreicher, denen Meinungsfreiheit eines der allerwichtigsten Anliegen ist, die wissen, wie grundlegend diese für alle anderen Freiheiten ist. Sie alle haben gehofft, dass die schwarz-blaue Regierung wieder ein Stück mehr Meinungsfreiheit ermöglichen wird. Diese ist ja von der rot-schwarzen Koalition durch ein an Orwell erinnerndes Hassverbots-Gesetz massiv eingeschränkt worden. Allein: Diese Hoffnungen zerschlagen sich. Statt mehr frischen Wind der Freiheit zu ermöglichen, bastelt man an noch strengeren Gesetzen zu deren Einschränkung, wie jetzt erstmals offiziell zugegeben worden ist.

Fast hat man den Eindruck, der Medienminister Blümel möchte seinen Namen in eine Reihe mit den Herren Gentz und Metternich bringen, deren Spione einst in vielen Wirtshäusern saßen, um böse Bemerkungen über den Kaiser aufzuschnappen und dann zu verfolgen. Böse Bemerkungen über die Mächtigen (etwa den Kaiser Ferdinand, der – nun ja, sagen wir es höflich: nicht gerade der allerintelligenteste gewesen ist) gab es natürlich auch damals reihenweise.

Diese Zensur des Vormärz – die etwa auch von einem Nestroy scharf thematisiert worden ist – war dann eindeutig kausal für den Ausbruch der Revolution im März 1848 mit ihrem lauten Ruf nach Meinungsfreiheit. Konkret hieß die Forderung damals "Preßfreiheit!", also Freiheit der Druckmedien, der damals noch wichtigsten Kommunikationsform.

Langsam scheint es wieder soweit zu sein. Die erste Stufe der Freiheitsknebelung war ja schon mit dem unter Rot-Schwarz durchgesetzten Verhetzungsparagraphen 283 des Strafgesetzes erreicht worden. Neben (zweifellos strafwürdigen) Aufrufen zur Gewalt wird seither durch diesen Paragraphen auch die Aufstachelung "zu Hass" bestraft.

Freilich weiß kein Mensch, was "Hass" eigentlich genau ist, außer einem Gefühl, das man nicht nachweisen kann. Fast genau so unklar ist das ebenfalls extrem seltsame Wort "aufstacheln". Durch die Bestrafung lauter nebuloser Gummi-Vokabel ist ein solcher Paragraph das ideale Werkzeug für jede Diktatur, ohne Gesetzesänderung jeden Kritiker wegen der Aufstachelung zu "Hass" einsperren zu können. Kann doch "Aufstachelung zu Hass" bei kritischen Äußerungen immer behauptet werden.

Hass-Bestrafung ist ein genauso universal einsetzbares Diktatur-Instrument, wie es etwa in der Türkei der schon gegen hunderttausende Menschen mit schlimmen Folgen erhobene Vorwurf ist, Anhänger des Predigers Gülen zu sein. Als Basis für diesen Vorwurf genügt es schon, Kunde bei einer von Gülen einst (als er noch enger Freund des jetzigen Diktators Erdogan gewesen war) gegründeten Bank gewesen zu sein oder ein Internet-Programm Gülens benutzt zu haben.

Zurück zur ähnlich anmutenden österreichischen Gesetzeslage: Wer zu Hass "aufstachelt", kann zu zwei Jahren Haft verurteilt werden. Wenn dies etwa im Internet erfolgt, sogar zu drei Jahren!

Noch schlimmer: Man wird auch bestraft, wenn man Verbrechen, die ein "internationales" Gericht "festgestellt" hat, leugnet. Damit hat Österreich sogar ausländischen Gerichten eine unglaubliche Macht eingeräumt – es gibt nicht einmal eine Einschränkung, wie diese Gerichte beschaffen sein müssen.

Noch schlimmer: Aussagen, die zu Hass aufstacheln, sind auch dann strafbar, wenn sie wahr sind. "Verhetzung" ist ein lupenreines Meinungsdelikt, das in einem liberalen und demokratischen Rechtsstaat absolut nichts verloren haben sollte (genausowenig wie übrigens ein weiterer Meinungs-Paragraph, die "Herabwürdigung religiöser Lehren", nach dem Menschen von österreichischen Richtern erst unlängst verurteilt worden sind, weil sie den Geschlechtsverkehr des Islam-Gründers Mohammed mit einer Neunjährigen als das bezeichnet haben, was er für uns eigentlich eindeutig ist).

Noch schlimmer: Zu Hass gegen Unternehmer, Bauern, Jäger oder Pfarrer auf- und anstacheln, darf man weiterhin ungestraft! Geschützt sind nämlich nur Gruppen, die zu den Liebkindern der linken Political-Correctness-Diktatur gehören: Also etwa Schwule oder Türken …

Wer's nicht glaubt, lese diesen Paragraphen selbst. Und schaue Wahlanalysen an, die zeigen, dass der Großteil dieser solcherart diskriminierten Gruppen schwarz oder blau wählt. Aber weder ÖVP noch FPÖ unternehmen etwas dagegen.

Dieser Paragraph ist hingegen fast noch nie gegen islamische Prediger eingesetzt worden, die in Predigten zu Hass (und mehr) gegen Christen oder Juden aufrufen, die einschlägige Gewaltaufrufe des Korans gegen Angehörige dieser Religionen zitieren oder publizieren. Dabei haben mutige Autoren, die sich dort eingeschlichen haben, publiziert, was in Moscheen so gepredigt wird. Aber den seit Jahren schnarchenden Verfassungsschutz und die linken Staatsanwälte hat das nie interessiert.

Dieser Paragraph ist eine massive und eindeutige Verletzung der in Menschenrechtskonvention und Verfassung garantierten Meinungsfreiheit. Aber angesichts der erfolgreichen Unterwanderung insbesondere der europäischen Höchstgerichte durch ideologisch und nicht rechtsstaatlich denkende Juristen besteht wenig Hoffnung, dass diese ihrer Pflicht nachkommen und ihn aufheben, beziehungsweise auf das legitime Ausmaß beschränken (also dort, wo es um Gewalt geht).

Und auch die Wiener Koalition, die das genauso könnte, scheint nicht daran zu denken. Statt dessen kündigte der offenbar für alles Mögliche zuständige Minister Gernot Blümel jetzt eine weitere und gleich mehrfache Umdrehung der Zensurschraube an. Er will ein "digitales Vermummungsverbot". Das bedeutet de facto eine Klarnamenpflicht im Internet.

Wieder wird so getan, als ob sich das gegen Beschimpfer rechter Politiker richtet (aktuell etwa des neuen Kindes von H.C. Strache). Aber in Wahrheit wird es sich so wie schon die Verhetzung vor allem gegen Islamkritiker richten. Gibt es doch zahllose linke NGOs, die Tag und Nacht nichts anderes tun, als solchen nachzujagen. Und die bei der Staatsanwaltschaft viele gleichgesinnte Partner finden.

Überdies plant Blümel nach Vorbild des linkssozialistischen deutschen (Ex-)Justizministers Maas ein "Netzdurchsetzungsgesetz". Dieses verpflichtet alle Plattformen, angebliche Hass-Beiträge (was auch immer das ist) binnen 24 Stunden zu entfernen. Sonst drohen Millionenstrafen. Das ist auch deshalb infamer Obrigkeitsstaat, weil das "Delikt" keineswegs genau definierbar ist. 

Das würde etwa dieses Tagebuch zwingen, die schon mehr als eine halbe Million Mal genutzte Kommentar- (Posting-) Plattform zu schließen. Was nicht gerade ein Zeichen von Meinungsfreiheit ist. Es braucht ja nur ein diese Plattform nicht liebender Provokateur sich einzuschleichen und dort irgendwo - versteckt oder an einem Wochenende - einen nach "Hass" riechenden Text zu publizieren, und schon ist das Tagebuch in Konkurs getrieben.

Was noch schlimmer ist als die Ermordung unabhängiger Meinungs- und Analyse-Plattformen: Blümel macht sich – und damit die ganze Koalition – durch sein Vorhaben, die Republik in ein strenges Mädchenpensionat des 19. Jahrhunderts zu verwandeln, zugleich schlicht lächerlich.

Denn damit werden letztendlich nur noch mehr Internet-Aktivitäten ins Ausland verdrängt. Denn damit wird den eigentlich in letzter Zeit zunehmend schon von den Usern gemiedenen großen Plattformen wie Facebook mit großer Dynamik neues Leben eingehaucht. Diese werden zum Unterschied von heimischen Plattformen für Österreichs Polizei, Justiz und Politik nicht wirklich greifbar sein. Sie werden halt in Österreich keinerlei Präsenz mehr haben, sobald einmal solche Paragraphen eingeführt sind. Aber weiterhin Millionen User.

Wer das bezweifelt, soll sich einmal anschauen, was sich in China und anderen Diktaturen abspielt. Auch dort hat ja ein Regime der freien Meinungsäußerung im Internet den Kampf angesagt. Dort haben die kreativen Köpfe der IT-Generation aber gezeigt, dass sie immer wieder Wege finden, über dunkle Netze, Internet-Tunnele und das Ausland alle Zensur-Bemühungen des Regimes zu umgehen. Wege, von denen Blümel & Co offenbar keine Ahnung haben, die jedoch meist ans Ziel führen, also ins Internet.

Ja, aber ist es nicht wirklich unerfreulich, was da in manchen Postings steht? Ja, das ist es, bisweilen sogar ganz und gar widerlich. Es ist genauso widerlich, wie so manche Schmähungen von Kaiser und Metternich im Vormärz waren.

Ab 1848 und spätestens ab dem Staatsgrundgesetz 1867 war man sich jedoch in Österreich einig: Die Meinungsfreiheit mit all ihren Auswirkungen ist für die Gesellschaft und ihre freie Entwicklung tausendmal wichtiger als die Eliminierung von Schimpfen, Stänkern oder zu Hass "Aufstacheln". 

Und genau darum geht es heute wieder: Es ist ohnedies schon heute so weit, dass die Mehrheit der Menschen bei Umfragen sagt, man könne in Österreich nicht mehr frei seine Meinung sagen.

Diese Entwicklung ist ein ganz schlimmes Alarmsignal. Sie ist viel bedrohlicher als das, was linke Journalisten derzeit Hand in Hand mit den Neos schnappatmend "aufdecken", nämlich dass der Verfassungsschutz schon seine Ohren spitzen soll, bevor ein Verbrechen passiert ist. Das einzige, was daran aufregt, ist der Umstand, dass das BVT nicht genau das schon längst tut.

Zurück zum Schimpfen im Internet: Ja, man kann es aushalten, beschimpft zu werden. Und wenn man eine Person des öffentlichen Lebens ist, muss man es sogar aushalten. Ich habe gar nicht gezählt, wie oft ich selbst von Linken und anderen Geisteskranken auf das Mieseste beschimpft worden bin. Telefonisch legt man halt auf (oder repliziert vorher mit dem Götzzitat). Mails oder Postings ignoriert man und liest nach dem ersten Satz gar nicht weiter. Und wenn man etwa bei einer Podiumsdiskussion Beschimpfungen ins Gesicht gesagt bekommt und der Moderator sorgt nicht für Ordnung, dann geht man einfach.

Die Zeiten sind zum Glück vorbei, wo man wegen einer Ehrverletzung jemanden zum Duell fordert, geradezu fordern musste. Und es ist auch wenig sinnvoll, die Gesellschaft jetzt auf Volksschulniveau zu degradieren: "Frau Lehrer, bitte der hat zu mir gesagt ..."

Im Internet-Zeitalter kann man Beschimpfungen gar nicht völlig verhindern. Es gibt viel zu viele Wege, sie ins Netz zu bringen. Und je verbotener sie sind, umso interessanter werden sie für die Community.

Unabhängig davon wäre es viel wichtiger, Politik, Polizei und Justiz würden sich mit allem befassen, was irgendwie mit Gewalt zu tun hat. Nicht nur weil man nicht zu rätseln und interpretieren braucht, was eine Anstiftung zur Gewalt ist, sondern weil Gewalt ein viel größeres gesellschaftliches Übel ist.

Die offenbare Ahnungslosigkeit der Minister von der Welt des Internets zeigt sich auch bei einem zweiten Vorhaben: Österreich will jetzt im Alleingang eine Digitalsteuer einführen. Das wird mit absoluter Sicherheit nur einen Erfolg haben: Digital- und Internet-Aktivitäten werden noch mehr ins Ausland abwandern. Geld wird die Republik dadurch nicht viel einnehmen.

Die großen Netz-Giganten wie Facebook & Co wird man erst recht nicht erwischen. Die sind ein bisschen kreativer als österreichische Steuerrechtler. Sie werden halt in Österreich keine Geschäfte mehr abschließen. Werbeaufträge werden halt nur noch übers Ausland laufen. Was will man dann bitte in Österreich besteuern?

Erwischen wird man nur die paar dummen Kleinen, die in Österreich geblieben sind (die heute übrigens schon den im Vergleich zu den Uraltmedien doppelten Mehrwertsteuersatz abführen müssen). Zehnmal klüger wäre es, alle nötigen rechtlichen und steuerlichen Bedingungen zu schaffen, damit sich auch in Österreich mehr IT-Dynamik entwickeln kann.

Das wäre durchaus möglich. So macht das extrem vorbildlich und auch erfolgreich im Nachbarland Tschechien die Firma "Seznam". Diese handelt nach dem Prinzip: "Google ignorieren und das eigene Ding durchziehen." Mit Kreativität und der Konzentration auf das eigene Land erreicht sie 95 Prozent der tschechischen Online-Nutzer. Täglich. Freilich: Tschechien ist im Vergleich zu Österreich ein sehr neoliberales Land. Mit viel niedrigeren Steuern, mit weniger Regulierung und mehr Meinungsfreiheit.

Angesichts ihrer Digitalisierungs-Vertreibungsaktionen möge uns die österreichische Regierung bitte jedenfalls künftig mit einem verschonen: mit dem ständigen Gerede von einem Schwerpunkt "Digitalisierung"!

PS: Was mir wirklich ein großes Rätsel ist: Warum betätigt sich der eigentlich intelligente und sympathisch wirkende Blümel ständig als Vorkämpfer der illiberalen Linken? Zuerst zugunsten der Zwangsfinanzierung für die zu 90 Prozent als linke Antiregierungskämpfer aktive ORF-Redaktion auch durch alle jene, die dem ORF längst den Rücken zugekehrt haben. Und jetzt zugunsten einer auch nicht gerade bürgerlichen oder liberalen oder freiheitlichen Political-Correctness-Zensur. Glaubt Blümel ernstlich, mit dieser Positionierung Wahlen gewinnen zu können, zu denen er ja in absehbarer Zeit antreten muss? Oder passt er in Wahrheit ohnedies nicht in diese Regierung? Ist er dort nur auf Grund seiner persönlicher Freundschaft mit Sebastian Kurz?

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  1. Ausgezeichneter KommentatorTegernseer
    31x Ausgezeichneter Kommentar
    05. Januar 2019 05:18

    Die Freiheitlichen könnten jetzt einen „magic Moment“ haben. Sie sollten der Bevölkerung folgende Botschaft übermitteln: „Meinungsfreiheit ist für uns ein hohes Gut und nicht verhandelbar. Deswegen treten wir für eine Abschaffung dieses einseitigen, unbestimmten und juristisch äußerst fragwürdigen Hetzparagrafen ein. Wir wollen auch die Medienpluralität fördern und fordern deshalb eine Abschaffung der Zwangsgebühren für den Staatssender ORF“.

  2. Ausgezeichneter KommentatorOT-Links
    25x Ausgezeichneter Kommentar
    05. Januar 2019 07:45

    Mir fallen da gleich mal zwei ganz eklatante Aufstachelungen ein.
    1. die neuen Donnerstagsdemos stacheln zu Hass (und Sturz) auf die demokratisch gewählte Regierung auf. Da gibt es keine korrekte bzw. konkrete Kritik, sondern nur: "Das sind alle Nazis" usw. Die Folge dieser Aufstachelung sind Attentate auf Regierungsmitglieder oder überhaupt Menschen, die z.B. Volksmusik hören, ein tiefer Hass auf z.B. Gabalier, weil er kein Linker ist.

    2. Steinmeier in Deutschland hat mit der "Wirsindmehr"-Bewegung auch zu Hass gegen die normalen Bürger, die sich von Messerstechern gestört fühlen, aufgestachelt. Ebenso wird gegen die AfD in Deutschland massiv gehetzt, die ja auch demokratisch ist, sodass es immer mehr Attentate auf AfD-Mitglieder kommt - zudem wird ihnen die Teilnahme an gesellschaftlichen Veranstaltungen und das Einkaufen in bestimmen Geschäften verweigert.

    Die wahren Gesellschaftspalter sind die Linken, die stets in besorgten Bürgern, die tagtäglich mit der Realität leben müssen, "Nazis" sehen und gegen sie hussen.

    Dazu gehört auch dieses unsäglich Antihass-Gesetz, denn es impliziert ja auch, dass es eindeutig gegen Rechts geht, indes Kinder- und Tierschändung in anderen Religionen usw. nicht kritisiert werden darf, nicht wahr? Die Kopfabschneider sollen tunlichst nicht bei ihrer "Arbeit" gestört werden. Wer es ausspricht, wird eingesperrt. Wer sich gegen Vergewaltigung wehrt, wie die tapfere Schweizerin, der wird angezeigt. So signalisiert man den potentiellen Tätern: Wir haben hier die Scharia schon. Lasst euch nicht stören! Macht weiter!

    Dieser Blümel ist eine sehr finstere Gestalt und Kurz auch!

  3. Ausgezeichneter KommentatorUndine
    23x Ausgezeichneter Kommentar
    05. Januar 2019 09:28

    Vor allem die absolut einseitige Art der Beurteilung ist so verwerflich! Der Haß der Linken ist in deren Augen natürlich nicht zu verbieten. Wie hieß doch der Schlachtruf der JUNGEN GRÜNEN?

    ---------------------- "Unseren Haß könnt ihr haben!"-------------------------

    Dieser Schlachtruf der Linken wird augenzwinkernd geduldet. SO ticken die!
    Kämen solche Worte von den Rechten, wäre Feuer am Dach---zurecht, wie ich meine. Aber diese Transparente trugen stolz EXTREM LINKE vor sich her.

    Auch wenn man sich hinterher in der Öffentlichkeit zerknirscht zeigte, freute man sich in linken Kreisen dennoch klammheimlich diebisch über die "mutige" Aktion.

  4. Ausgezeichneter KommentatorRiese35
    23x Ausgezeichneter Kommentar
    05. Januar 2019 03:06

    Die Zusammenhänge sind einfacher als gedacht: Kurz hat ***VOR*** der Wahl eine "proeuropäische" Politik angekündigt. Eine solche enthält eben genau das, was Blümel jetzt plant. Und Blümel war auch Teil des ÖVP-Pakets. Und der Wähler hat die ÖVP trotzdem mit seinen Stimmen ausreichend versorgt, d.h. er hat genau das gewählt. Auch der Soros-Einfluß und der Schutzring um den stramm linken ORF, sowie die Caritas-freundliche Karas-Konrad-Dampfwalze sind Teile dieses Pakets. Österreich bekommt genau das, was sich die Mehrheit der Wähler gewünscht hat. Wenn Kurz manchmal nachgibt, dann ist das nur auf den Einfluß der FPÖ zurückzuführen. Aus eigener Kraft und eigenem Antrieb wird er Karas nur hinauf fallen lassen. Dafür sorgt schon der stramm linke ÖVP-Parteiapparat.

    Wer sich anderes wünscht, muß unter den gegebenen Umständen FPÖ wählen, denn diese Partei ist heute die einzige bedeutende Partei, die anderes will. Eine Versorgung von nur 25% durch den Wähler ist zu wenig, um sich entscheidenden Einfluß zu erwarten. Daran könnten auch die besten Köpfe in einer FPÖ nicht viel ändern. Es liegt in erster Linie am Wähler.

    Wer trotz einer stramm "proeuropäischen" Line innerhalb der EU die Freiheit weiter genießen möchte, dem wird nichts anderes übrigbleiben, als nach Rußland auszuwandern oder sich russischer Dienste unter dem Schutze Putins zu bedienen. Die Kommentare zum Tagebuch könnten wir ja dann z.B. auf VKontakte auferstehen lassen, und falls erforderlich halt mit Satellitendatenverbindung und russischer IP-Adresse. Wer klug ist, hat bereits erste Schritte gesetzt.

  5. Ausgezeichneter Kommentatorapokalypse
    19x Ausgezeichneter Kommentar
    05. Januar 2019 15:21

    Allmählich beginnen sich die Herren Kurz und Blümel zu outen. Gewisse Befürchtungen scheinen evident zu werden, denn eine proeuropäische Politik bedeutet die Soros-Freimaurer-Pläne umzusetzen!!Diese Regierung wurde gewählt um die illegale Migration zu stoppen und die Sicherheit im Lande zu garantieren. Jetzt versucht man die Österreicher/Natives zu kriminalisieren und uns mit der Bagatellisierung des Islam der Freiheit zu berauben.

  6. Ausgezeichneter Kommentatorelfenzauberin
    17x Ausgezeichneter Kommentar
    05. Januar 2019 05:02

    Der von den Relotius-Medien gehypte Kampf gegen den Hass im Netz dient mitnichten der Bekämpfung des Hasses. Dies ist aus den von Dr. Unterberger genannten Gründen schon nicht möglich, da Hass ein Gefühlsregung ist, genauso wie Liebe oder Abscheu.

    Die Bekämpfung des Hasses ist nur der Vorwand, um Meinungen zu regulieren. In der Vergangenheit, als es nur die Printmedien und den ORF gab, ging das ganz bequem. Man musste nur an die Schaltstellen der medialen Macht gefügige Leute setzen, die sich als Schleusenwärter der öffentlichen Meinung betätigen. Mit dem Aufkommen der sozialen Medien haben die Relotius-Medien einen fulminanten Bedeutungsverlust hinnehmen müssen, weswegen die Proponenten dieses Systems nun zum Gegenangriff übergehen.

    Traurig ist nur, dass unsere Regierung das ganz offensichtlich nicht durchschaut. Sowohl in der ÖVP als auch in der FPÖ sitzen mehrheitlich Leute, denen als gestandene Etatisten nicht die Freiheit am Herzen liegt, sondern die Einflussnahme auf den Untertanen.

    "Ein freier Mensch muß es ertragen können, daß seine Mitmenschen anders handeln und anders leben, als er es für richtig hält, und muß es sich abgewöhnen, sobald ihm etwas nicht gefällt, nach der Polizei zu rufen." -- L.v.Mises).

  7. Ausgezeichneter KommentatorNestroy
    17x Ausgezeichneter Kommentar
    05. Januar 2019 01:59

    Geben Sie Pressfreiheit!

    Ja Nestroy, der der Hintergrund meines nicks ist, war der bedeutendste österreichische Literat! Seine feinen psychologischen Analysen stehen Shakespeare in Nichts nach! Sind aber von einem realen Menschen geschrieben worden. Einem Österreicher noch dazu, der auch für die freien Bürger eintrat.

    Geben Sie Pressfreiheit , Schwarz Blau!

    Beenden Sie die Zensur und alle anderen Pressungen des österreichischen Bürgertums.
    Schützen Sie es vor der Indoktrinierung durch die sozialistische EU und die gesellschaftliche und politische strukturelle Veränderung durch einer Macht, die als Religion mit hunderttausenden Vorkämpfern hereinschwappt!

    Wir sind eingepresst in eine mentale Übernahme einerseits und einer physischen Übernahme andererseits. Jetzt kommt die Knebelung dazu.
    Wir sind in einem neuen Biedermeier. Leider ohne eigenständige Kunstform. Die besteht heute darin, sich in US-amerikanische elektronische Spielzeuge (software) zu flüchten oder Sport zu konsumieren. Passiv versteht sich. Dazu Bier und Pizza.. (Tafelspitz und Apfelkuchen?? War da was??)
    Ein biss'l Keppeln, was ja vor allem beim Ostösterreicher gleichsam mit der Muttermilch gegeben wurde.. ah ja, das nehmen wir ihm auch weg!

    Geben Sie Pressfreiheit!

    Am Ende steht kein liberales Land mit Regeln a la 1867.
    Es wird eine Diktatur wie "1984" oder wie 1933-1945.
    Oder ist DAS der geheime Plan?

    Geben Sie FREIHEIT!!!!
    in WORT und GEIST!!

die besten Kommentare

  1. Ausgezeichneter KommentatorKnut
    2x Ausgezeichneter Kommentar
    07. Januar 2019 07:54

    Die Regierung Kurz zeigt langsam ihr wahres hässliches Gesicht. Die Verbindung Kurz-Soros zeigt ihre ersten buckligen fauligen Früchte.

    Wir stehen kurz vor dem Schritt ins Mittelalter zur Inquisition. Was dann alles unter Hass fällt, legen natürlich die Linken fest - darunter fällt dann vermutlich Wut, Grimm, Entrüstung, Empörung, Erregung, Raserei, Rage, Aufgebrachtheit, Erbitterung, Ärger und auch gerechter Zorn.

    Unter Aufstachelung fällt dann jede Äußerung, die nicht dem linksbetonierten Weltbild entspricht.

    Das ist dann das Ende von Österreich und dem Bürgertum.

  2. Ausgezeichneter Kommentatorheartofstone
    1x Ausgezeichneter Kommentar
    07. Januar 2019 00:36

    Da Österreich lückenlos von sicheren Ländern umgeben ist, darf es spätestens seit dem 1.5.2004 keine "Flüchtlinge" in unserem Land geben. Das ist keine Hassrede sondern eine einfache Tatsachenfeststellung. Sämtliche "Flüchtlinge" mitsamt ihren Angehörigen sind deshalb in Lagern, mit Ausgang Richtung Ausland, an der Grenze zu konzentrieren ... wem das nicht passt soll sich seine "Bedenken" auf 240gr Karton ausdrucken und dorthin schieben wo die Sonne nie hinscheint. Ob reinigend oder erregend bleibt den "Bedenkenträgern" überlassen ... ich hoffe mich klar ausgedrückt zu haben ... *g*

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  1. fewe (kein Partner)
    10. Januar 2019 07:02

    Der Verhetzungsparagraph wurde wohl von den Gesetzgebern der DDR inspiriert. Sowas gibt es nur in Unrechtsstaaten. Seltsam, dass das noch nicht vom Verfassungsgerichtshof gekippt worden ist.

    Die Diskussion um die Identifikation insinuiert, dass man im Internet irgendwas anonym machen könnte. Das ist selbstverständlich nicht der Fall.

  2. fxs (kein Partner)
    08. Januar 2019 21:56

    Ich glaube dass die ÖVP strategisch die verschiedenen Lager bedienen möchte. Kurz spricht die Bürgerlichen an, Blümel die Linken. Solange jeder mit "seinem Liebling" zufrieden ist, und nicht darauf schaut, was es in der Partei sonst noch gibt, geht diese Strategie auf.

  3. monofavoriten (kein Partner)
    08. Januar 2019 11:15

    jeder der es sehen will, kann heute ganz eindrucksvoll zusehen, was dran ist an den sogenannten verschwörungstheorien. wurscht was man wählt, die allgemeine marschrichtung wird immer beibehalten. kleinigkeiten am rande werden anders kommuniziert, tempi verlangsamt, themen verschoben, aber - wie gesagt - die marschrichtung wird stur eingehalten. es kommen nach wie vor massen von dritte-welt-menschen nach europa, halt abseits der berichterstattung, es werden nach wie vor straffällige nicht abgeschoben. ja man hat ganz darauf vergessen, dass im grunde alle staffällig sind, da sie ja widerrechtlich ins land eingefallen sind, ohne oder oft mit falschen dokumenten.

    • fewe (kein Partner)
      10. Januar 2019 07:07

      Richtig. Zur Wahl steht wohl nur die Art der Moderation der Massnahmen, die sowieso passieren.

      Juncker war von Kurz wohl deswegen so begeistert, weil uns der so erfolgreich an der Nase herumführt.

      Österreich scheint einen anonym bleibenden Eigentümer zu haben, der macht, was er will. Das Volk ist es jedenfalls nicht und Kaiser haben wir ja auch keinen.

  4. McErdal (kein Partner)
    07. Januar 2019 17:28

    **************Eigenheime für neue Bürger*********************
    w w w . youtube.com/watch?v=47mVmd6ZadI

  5. Tausendschön (kein Partner)
    07. Januar 2019 16:27

    „Wir haben eine gleichgeschaltete Presse, ein GIS-zwangsfinanziertes, desinformierendes Verblödungsfernsehen, ein System aus Denunziation und Verfolgung, ein Rechtssystem mit Gummiparagraphen, in dem man für Nichtigkeiten, bzw. Meinungsäußerungen Jahrzehnte hinter Gitter kommt, aber für Verbrechen schlimmster Art, wie z.B. sexuellem Missbrauch mit Wattebällchen-Bewährung belohnt wird“

    sagte die politische Aktivistin Sigrid Schüßler in einer emotionalen Brandrede.

  6. Tausendschön (kein Partner)
    07. Januar 2019 16:10

    Zitat Günther Grass:

    Jede demokratische Gesellschaft, die ihre Konflikte nicht austrägt, sondern durch Verbotserlasse konserviert, hört auf, demokratisch zu sein, bevor sie beginnt, Demokratie zu begreifen.

  7. Torres (kein Partner)
    07. Januar 2019 15:00

    Unterberger hat natürlich in allem hier Gesagten recht (außer, dass Blümel "intelligent und sympathisch" wirke - auf mich macht er genau den gegenteiligen Eindruck; aber das ist natürlich sehr subjektiv). Allerdings macht Blümel das alles ja nicht in Eigenregie, sondern offenbar mit Zustimmung (oder viellecht gar auf Anordnung) seines Chefs. Daher sollte man sehr vorsichtig mit den Lobliedern auf Kurz sein; er hat wohl auch eine andere, sehr hässliche Seite, nämlich die des Liebkinds von Soros. Merkwürdig ist dabei auch das Schweigen der FPÖ. Und die jüngste Aktion der Regierung passt ebenfalls zur totalen Kontrolle der Bürger: die Abschaffung der anonymen Wertkartenhandys.

    • Anonymer Wertkartennutzer (kein Partner)
      20. Januar 2019 12:35

      Das Innenministerium hat eine Inserataktion gestartet, die offenbar auch zum Ziel hat, Nutzer anonymer Wertkarten, die sich gegen Kriminelle schützen wollen, als Kriminelle darzustellen.Wer also eine anonyme Wertkarte in der GSM-Alarmanlage einsetzt, um eben anonym zu bleiben, wenn es um den Schutz des Eigentums geht, muss künftig ausländische SIMs mit Roaming nützen müssen. Denn nur nicht erfasste Daten können auch nicht missbraucht werden. Ohne die Registrierung müssten kriminelle Banden schon Maulwürfe bei den Anbietern einschleusen, um an Standort- und Inhaberdaten zu gelangen. Die Pflichtregistrierung bereitet schon einmal den Weg für den nächsten Datendiebstahl. DSGVO-Datenminimalität?

  8. Zraxl (kein Partner)
    07. Januar 2019 14:30

    "Noch schlimmer: Aussagen, die zu Hass aufstacheln, sind auch dann strafbar, wenn sie wahr sind."

    Die Wahrheit zu schreiben ist eine revolutionäre Tat! (frei nach Rosa Luxemburg)

  9. Bösewicht (kein Partner)
    07. Januar 2019 13:54

    Nur wer von der Lüge lebt, muß die Meinungsfreiheit fürchten!

    "Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen."

    Die wahre Kunst der Politik besteht darin, ein Volk welches in einer Diktatur lebt, soweit zu manipulieren, das die Staatsbürger denken, das ist Demokratie.

    Möchten wir den kommenden Generationen gestehen müssen,
    dass wir all das Leid, die Lügen und die Versklavung der Völker Europas zugelassen haben ???
    Wollen wir das???

    Merke: Der Linke macht nur einen Witz, der Rechte hetzt.

    Der fürsorgliche Staat braucht gehorsame, resignierte, verzagte, also entmündigte Bürger.

  10. AppolloniO (kein Partner)
    07. Januar 2019 12:03

    Warum tut Blümel das?
    Man, er und die Regierung, glaubt, sich für so "kleinliche" Zugeständnisse, das Stillhalten des linken Mobs erkaufen zu können -welch ein Irrtum.

    Wir haben inzwischen viel zu viele Verbote. Die ewigen Gängelungen sind nicht mehr erträglich.
    Wählt nur noch (echte) Liberale!

  11. Bösewicht (kein Partner)
    07. Januar 2019 11:29

    Auch der Strafenkatalog für Meinungs- und Hassverbrechen sollte konsequenterweise dringend überarbeitet werden!!!

    Öffentliche Auspeitschungen (100 Hiebe Minimum)t wären sicherlich ein probates Mittel der Abschreckung.

  12. McErdal (kein Partner)
    07. Januar 2019 10:47

    Wenn's denn stimmt, dann wird in Frankreich gerade das Volk entwaffnet -

    alle privaten Schußwaffen werden eingezogen - alle Kategorien !

    Hier geht Jemanden der Arsch auf Grundeis...........

  13. Anmerkung (kein Partner)
    07. Januar 2019 10:17

    Das Einzige, was Blümel ändern will, ist die Reihenfolge: Schwarz-Rot statt Rot-Schwarz.

    Die Erfindung von "Hass"-Delikten ist ein typischer linker Trick. Was bis vor Kurzem als gesunder Menschenverstand galt, soll zu Hass umgefälscht werden, um wieder ein Stück vom realistischen Verhalten aus der Welt zu schaffen und an dessen Stelle weitere links-ideologische Perversionen treten zu lassen.

    Für die Linken und ihre politische Korrektheit ist das Ziel dann erreicht, wenn sie vor Wahlen ihre politschen Gegner den Wählern als Hassprediger madig machen können. Oder wenn z. B. ein Friedman wegen seiner Aussage "Entweder Sozialstaat oder offene Grenzen!" als Hassverbrecher verfolgt werden kann.

  14. Herbert Richter (kein Partner)
    07. Januar 2019 09:47

    Wie nur konnte ein hochintelligenter, äußerst gewiefter und vorallem bestinformierter Journalist annehmen, daß sich unter dieser jetztigen reGIERung etwas zum Besseren ändern sollte?
    Sensenmann wußte es, ich sagte es...! !! Siehe Kurz, der Büttel, des Ostküstenkies.
    Von daher ist der heutige Artikel überflüssig, oder, was ich vermute, dient er der weiteren Vernebelung der Agenden unserer EU Faschisten, denn daß strengste Zensur und Krieg gegen das eigene Volk betrieben wird, sollte selbst ein Presseleser gegneißt haben.
    Außer natürlich er ist vom Wertkonservativensyndrom befallen, oder aber er handelt wie unsere Regierung und betrügt und belügt das Volk!

  15. unbedeutend (kein Partner)
    07. Januar 2019 08:15

    In Wien sieht man immer wieder Aufkleber: "Ganz Wien hasst die Polizei!", "Brich das Gesetz und seinen Hütern alle Knochen!"
    Ich entferne solche Aufkleber immer, sofern es möglich ist (manchmal sind sie in unerreichbarer Höhe angebracht, oder ich bin in Eile). Mir fallen diese Aufkleber seit Jahren auf. Ist es wirklich unmöglich, herauszufinden, welche Typen hinter diesen Gewaltaufrufen stehen? Mir scheint, hier wird absolut nichts dagegen unternommen.
    Offensichtlich ist das ein guter Hass.

    • Kyrios Doulos
      07. Januar 2019 15:58

      Ich bin zu feige dafür, es zu tun, das gebe ich zu. Aber es gibt nur eine Lösung, solche Dinge schnell loszuwerden: Male er ein großes Hakenkreuz drüber und er wird sich wundern, wie schnell das Magistrat den Putztrupp schickt, das Ganze wegzuputzen.

  16. Zraxl (kein Partner)
    07. Januar 2019 08:10

    Der Ruf nach Pressefreiheit ist anachronistisch und inzwischen auch für die Demokratie gefährlich.

    Meinungsfreiheit ist das wesentliche Gut! Es gibt überhaupt keinen Grund, die Meinung eines Zeitungsherausgebers anders zu behandeln als die Meinung einer Putzfrau.

  17. McErdal (kein Partner)
    07. Januar 2019 08:04

    *********Fetzen fliegen zwischen Innen- und Justizressort!*********
    w w w . krone.at/1837910

    Auszugsweise: Justizminister Moser ließ aber eine für 30. November angesetzte Schlussrunde wenige Stunden vorher am 29. November absagen.

    Wenn das so stimmt - tja, dann wird er ganz schön motiviert.............

    • Beobachter 2 (kein Partner)
      07. Januar 2019 08:59

      Vorsicht: Hinter dem schwachen Moser steht "sein" mächtiger Generalsekretär Mag. Christian Pilnacek!!! Der sagt wo´s lang geht...

  18. Knut (kein Partner)
    07. Januar 2019 07:54

    Die Regierung Kurz zeigt langsam ihr wahres hässliches Gesicht. Die Verbindung Kurz-Soros zeigt ihre ersten buckligen fauligen Früchte.

    Wir stehen kurz vor dem Schritt ins Mittelalter zur Inquisition. Was dann alles unter Hass fällt, legen natürlich die Linken fest - darunter fällt dann vermutlich Wut, Grimm, Entrüstung, Empörung, Erregung, Raserei, Rage, Aufgebrachtheit, Erbitterung, Ärger und auch gerechter Zorn.

    Unter Aufstachelung fällt dann jede Äußerung, die nicht dem linksbetonierten Weltbild entspricht.

    Das ist dann das Ende von Österreich und dem Bürgertum.

  19. Markus Volek (kein Partner)
    07. Januar 2019 07:11

    So lange Rot, Grün oder Schwarz in der Regierung sind wird sich in diesem Land nichts ändern so wie in der kommenden Rot Schwarzen Regierung. Alles ach so Böse von der Blau Schwarzen Regierung werden die Sozialdemokraten stillschweigend weiterführen und nichts daran ändern. Der ORF wird von der nächsten Regierung noch mehr Rückenwind bekommen und die Haushaltsabgabe wird kommen wie in Deutschland nach dem Motto das Volk ist nur zum Melken da.

  20. heartofstone (kein Partner)
    07. Januar 2019 00:43

    Spät, aber doch ... Drahtzieher des „USS Cole“-Anschlags von US-Armee getötet ... fehlen nur noch geschätzte 1.000.000.000 weitere Islamofaschisten ...

  21. heartofstone (kein Partner)
    07. Januar 2019 00:36

    Da Österreich lückenlos von sicheren Ländern umgeben ist, darf es spätestens seit dem 1.5.2004 keine "Flüchtlinge" in unserem Land geben. Das ist keine Hassrede sondern eine einfache Tatsachenfeststellung. Sämtliche "Flüchtlinge" mitsamt ihren Angehörigen sind deshalb in Lagern, mit Ausgang Richtung Ausland, an der Grenze zu konzentrieren ... wem das nicht passt soll sich seine "Bedenken" auf 240gr Karton ausdrucken und dorthin schieben wo die Sonne nie hinscheint. Ob reinigend oder erregend bleibt den "Bedenkenträgern" überlassen ... ich hoffe mich klar ausgedrückt zu haben ... *g*

  22. kritisch
    06. Januar 2019 19:41

    Die Besonderheit österreichischer (auch internationaler) Gerichte besteht darin, dass sie bei Äußerungen zum Islam Urteile nach § 188 Strafgesetzbuch „Herabwürdigung religiöser Lehren“ fällen, ohne diese Lehren überhaupt zu kennen.

    Auch wenden Gerichte in „Islamfragen“ mitunter § 283 „Verhetzung“ an. Dies trifft dann zu, wenn sich z. B. Muslime durch Äußerungen zu ihrem Glauben beleidigt fühlen.

    Wer sich die Mühe macht, die Inhalte des Islam kennen zu lernen, muss erstaunlicherweise feststellen, dass die Behörde selbst nicht weiß, was der „gläubige Moslem glaubt“ und den Frager an die „Islamische Glaubens- gemeinschaft IGGÖ“ verweist.

    Gleichermaßen erstaunlich ist, dass bei Straftaten von Muslimen – ohne Kenntnis des Islam – geradezu reflexartig erklärt wird, dass diese Tat „nichts mit dem Islam zu tun habe“.

    Auch der Verfassungsgerichtshof hilft nicht.

    Dadurch wird die innere Sicherheit Österreichs gefährdet und eine der „genuinen“ Aufgaben des Staates missachtet.

    Das ist das Ende jeglichen Dialogs mit den Muslimen und verfestigt die islamische Parallelgesellschaft.

    In der islamischen Parallelgesellschaft ist der Einzelne der islamischen Gemeinschaft (Umma) zur Loyalität verpflichtet, ein von Individualität geprägtes Menschenbild existiert nicht.

    Dies trifft vor allem beim islamisch geprägten Frauenbild zu, in dem eine Frau immer ein Gegenstand eines Mannes ist (Vater, Ehemann, Bruder oder ein anderes männliches Familienmitglied).
    Aber auch der muslimische Ehrbegriff und die Intoleranz in religiösen Fragen erklären die Gewalt im Verhalten von Muslimen.

    Muslime anerkennen den Rechtsstaat nur insoweit, als er nicht der Scharia widerspricht.

    Es stellt sich die Frage, wie dieser „juristische Missstand“ mit dem Gelöbnis - der Republik Österreich und dem österreichischen Volk treu zu dienen - von Abgeordneten, Regierungsmitgliedern, Richtern, Soldaten und Beamten, vereinbaren lässt.

    Der Rechtswissenschafter Bernd Funk meint zum „faschistischen“ „Bleiburger Ustascha-Treffen“: "Ein absichtliches Wegsehen könnte den Tatbestand eines Missbrauchs der Amtsgewalt, jedenfalls eine strafbare Pflichtverletzung begründen“
    Wer sich selbst die Mühe macht, die Glaubensgrundlagen des Islam zu studieren, wird bald gewahr, dass es sich nicht um ein „akademisches Problem“ handelt, sondern das friedliche Zusammenleben in unserem Lande betrifft.

    Nicht von ungefähr sieht auch das Regierungsprogramm vor, „den Poltischen Islam zu bekämpfen und die liberalen Muslime zu schützen“.

    Diesem Ziel der Bundesregierung steht begreiflicherweise die Unkenntnis der islamischen Glaubensgrundlagen entgegen.

    Diese Unkenntnis der islamische Glaubensgrundlagen entmündigt die Regierung geradezu, in Fragen des Islam tätig zu werden.

    So war es beispielsweise im vergangenen Jahr nicht möglich, die Schließung von Moscheen durchzusetzen. Vermutlich wird das angestrebte Kopftuchverbot an der Religionsfreiheit scheitern.

    Analoges gilt für die Identifikation von „Gefährdern“, für die „Deradikalisierung“ von muslimischen Straftätern durch muslimische Seelsorger und für die neu etablierte „Ombudsfrau“ für Konflikte im Schulbetrieb.

    Ein im islamischen Glauben zugrundeliegender Konflikt kann ohne das Wissen über den Islam nicht gelöst werden.
    Geradezu bedrohlich für die Sicherheit sind aber Zweifel an der Loyalität von Soldaten, Sicherheitsorganen etc. mit muslimischem Hintergrund.

    Hamed Abdel-Samad - ein den Werten der Aufklärung zugewandter Islamexperte - spricht vom islamischen Faschismus an Hand der im Islam verankerten faschistischen Grundsätze von Übermensch (Gläubige) und Untermensch (Ungläubige) und den ebenfalls verankerten Hass gegen alle Nicht-Muslime: z. B. Sure 2 , Vers 98 „Allah ist ein Feind aller Ungläubigen“.

    Schließlich sagte auch der nunmehr wegen der Konflikte im Schulbetrieb vom Bildungsministerium beauftragte Experte Kenan Güngör bereits im Morgenjournal vom 24 12 2016, dass

    „Suren, die zu Gewalt gegen Nicht-Muslime aufrufen, vom IS nicht fehl-interpretiert werden, sondern es sich um „eine sehr problematische Interpretation handelt. Leider gibt es gesellschaftliche Strömungen, die solche problematische Interpretationen predigen.

    Für Muslime ist es daher schwer zu sagen, dass eine Sure nicht stimmt, da sie dadurch zu schlechteren Gläubigen werden würden. Weiter sagt er, dass es einer humanistischen Lesart des Islam bedarf“. Z.B. Sure 9 Vers 5 +)

    Diese Unkenntnis ermöglicht umgekehrt der IGGÖ und insbesondere ihrem neuen juristisch geschulten Präsidenten den „antiislamischen Rassismus“ und die angeblich „um sich greifende Islamophobie“ zu Arbeitsschwerpunkten zu erheben.

    Ja, wenn das so ist, wird Gernot Bümel bei seinem Vorhaben, die Meinungsfreiheit noch weiter einzuschränken, wohl auf die islamischen Glaubensinhalte Bedacht nehmen. Schließlich will er ja in Wien eine Wahl gewinnen. Oder?

    +) Sind aber die heiligen Monate verflossen, so erschlaget die Götzendiener, wo ihr sie findet, und packet sie und belagert sie und lauert ihnen in jedem Hinterhalt auf So sie jedoch bereuen und das Gebet verrichten und die Armensteuer zahlen, so lasst sie ihres Weges ziehen. Siehe, Allah ist verzeihend und barmherzig.

  23. Peter Kurz
    06. Januar 2019 11:56

    Stellt euch das Geschrei der "Qualitäts"medien und des OppositionsRundFunks vor, wenn die Regierung den Hass- und Verhetzungsparagraphen abschafft.
    "Türkis-Blau für Hass und Verhetzung" wären noch die harmlostesten Schlagzeilen.
    PS.:
    Türen, die Linke einmal aufgestoßen haben, kriegt man nur mehr sehr schwer zu.

    • Kyrios Doulos
      06. Januar 2019 14:06

      Peter Kurz, ich möchte ergänzen:

      "... kriegt man nur mehr sehr schwer zu," außer man hat Charakter und man ist mutig.

  24. Peter Kurz
    06. Januar 2019 11:49

    Medienminister Blümel outete sich als katastrophale Fehlbesetzung, als er in einer Fernsehdiskussion meinte, keine linke Schlagseite des ORF zu erkennen. Das müsse er sich zuerst "näher anschauen".

    Blümel ist ein fescher Bursch und passt gut in die Wiener Bobo-Szene.
    Aber in einer konservativen Regierung ist er ein Fremdkörper.

  25. Sensenmann
    05. Januar 2019 23:31

    War ja klar. Von "freiheitlich" ist keine Spur bei dieser Partie. Von den Erben Dollfuß' erwarte ich ja nichts Anderes.

    Deshalb freue ich mich immer, wenn die feigen Köter wie solche behandelt werden. Der Strache jault über die üblichen miesen Methoden des ORF (wie soeben erst wieder), aber er ist zu feig dem roten Dreck den Schluck abzudrehen.
    Ja, wer sich köterhaft gibt, wird wie ein Köter behandelt, komischerweise lernen das die Blauen nie!
    ORF zerschlagen und privatisieren oder wenigstens disziplinieren.
    Die Beschneidung der Meinungsfreiheit ist typische Dummheit, denn man dachte wohl, man könne diese Gummiparagraphen gegen die Bolschewiken und Mohammedaner einsetzen. Blöderweise hat man die Justiz aber in der Hand von Kryptobolschewiken gelassen, bei denen der Wendehals Moser natürlich Speichel leckt. Daher werden deren Mord- und Gewaltaufrufe natürlich nie geahndet.

    Was die "Netzwerkdurchsetzungsgesetze" bringen, wird gerade der Junta in der BRD vor Augen geführt: Deren private Details werden veröffentlicht und alle jaulen in den höchsten Tönen. Vor allem die, die ja immer gemeint haben, die Privatspäre im Netz sei eine Unwichtigkeit, denn wer nichts zu verbergen habe, habe ja nichts zu befürchten.
    Komischerweise haben sie jetzt etwas dagegen, ihre Daten öffentlich zu sehen.
    Zapperlot aber auch!

    Was dieser Blümel will, ist an sich nur das übliche herumbolschewiken, das man bei so einem ÖVPler eh schon kennt. Der Mann ist sowieso wertlos und lächerlich. Aber in der türkis(ch)en ÖVP krönt man solche Gestalten.
    ABER: Wenn die FPÖ diesen Gesetzen und deren Verschärfungen zustimmt, wird sie hoffentlich bald wieder weg sein von einer Regierungsverantwortung, denn wenn ich bolschewistischen Gesinnungsterror will, dann kann ich gleich die rote oder schwarzen Sozis wählen oder die grünen Khmer!

    • Rau
      06. Januar 2019 00:13

      Die Hass - Spürhunde erfordern ja auch eine weitere Aufblähung des ohnehin schon überbordenden Wasserkopf des Staatsapparates. Schön, dass mit der Digitalsteuer auch gleich an die Finanzierung desselben gedacht wurde. Der dumme Wähler darf sich seine eigene Bespitzelung auch noch mit neuen Steuern bezahlen genauso wie die weitere links grün versiffte Indoktrinierung durch das zwangsabgabenfinanzierte Staatsfefnsehen

    • Rau
      06. Januar 2019 00:18

      Eigentlich ist mit diesen Beschlüssen eigentlich die Regierung selber einer der ersten Anwärter für eine Verurteilung nach diesen neuen Gummiparagraphen. Wer mit solchen Aussichten auf die Einschränkung der Meinungsfreiheit keinen Hass bekommt, den regt wohl nichts auf.

    • pressburger
      06. Januar 2019 10:24

      Ist das eine Anleitung zu Verschwörungstheorie, zu fragen was sich eigentlich hinter den Kulissen dieser Koalition abspielt. Drei Möglichkeiten. Charakterlosigkeit, Opportunismus, Erpressbarkeit. Multiple choice.

  26. Kyrios Doulos
    05. Januar 2019 20:54

    So ist es, Herr Dr.Unterberger,

    Geradezu lustig ist es, wie sich Strache über den ORF
    geärgert hat, wegen irgendwelcher, für den ORF ganz
    normalen Info-Manipulationen über ihn und die FPÖ.

    Wer unterstützt denn die ÖVP, die den ORF und die GIS
    liebt und hegt und pflegt? Jawoll - die FPÖ tut das.

    Mir tun die Blauen leider gar nicht mehr leid.
    Sie wollen an der Macht sein, ohne sie auszuüben.

    Der Einzige, der mir leid tut, ist Kickl.
    Der kämpft an seinem Platz.
    Einsam.

    Die andern schauen zu, wie die ÖVP
    rotgrüne Politik macht nach Merkels und
    Seehofers, Söders und Webers Vorbild.

    • Cotopaxi
      05. Januar 2019 21:13

      die blauen sind dabei zu einer Bettnässer Partei zu werden copyright Björn höcke

    • Sensenmann
      05. Januar 2019 23:38

      Wie ich gleich zu Beginn der sch.-bl.-Regierung sagte: Das wird nix mehr.
      Wir bräuchten eine Partei die hält, was die FPÖ verspricht.
      Die Beurteilung von derlei Kötern durch Björn Höcke teile ich zu 100%!
      Jetzt ist sogar der Haimbuchner angeblich bereit, Gesetze zu brechen, damit moslemische Bildungswunder ohne JEDE Berechtigung überhaupt in unserem Land zu sein, eine Lehre machen dürfen!
      Der einzige, der ihm in die Parade gefahren ist, war der Vilimsky.
      Aber der ist ja gewohnt, dem bolschewistischen Raubtier zu Brüssel die Zähne zu zeigen. Passt schon!

  27. OT-Links
    05. Januar 2019 20:47

    Das Video sollte man sich anschauen. Die Medien berichteten ja über "friedliche" Sylvesterfeiern". Und so war es wirklich:
    https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/schreckliche-silvesterszenen-aus-berlin-dieses-land-ist-schuetzenswert-aber-nicht-mehr-schuetzbar-a2757915.html

    Dafür regen sich die linken Journalisten über den Amokfahrer in Bottrop auf, der ja doch auch ein Opfer der Merkel-Politik ist - dort marschieren ein paar Leute gegen "Rechts". Das wird groß berichtet, um noch mehr Hass auf den Normalbürger zu schüren, der die Suppe auslöffeln muss.

    • pressburger
      05. Januar 2019 20:54

      Danke für die Information. Was hat dieser Hass der Araber in Berlin mit Blümel gemeinsam ? Sehr viel. Dass, sind Zustände die Blümel bewusst herbeisehnt.

    • OT-Links
      05. Januar 2019 21:04

      Und wer es berichtet, der begeht ein Hass-Delikt und wird eingesperrt... die nächste Stufe ist sicher - und ich bin überzeugt, nur so halten die Linken Hirnis das überhaupt aus - die Überzeugung, dass das alles nicht stimmt. Die Filme sind gefälscht usw. - alles "Fake-News", nicht?

    • OT-Links
      05. Januar 2019 21:15

      Na servas, das ist wenigstens recht lustig geschrieben...
      http://www.pi-news.net/2019/01/der-hammelsprung-von-hamm/

  28. brechstange
    05. Januar 2019 19:02

    Zu oft pilgern sie nach China. Das färbt offenbar ab.

  29. Ingrid Bittner
    05. Januar 2019 18:51

    Wie fast jeder Mensch hab auch ich meine Marotten, und ich weiss nicht warum, aber mir fallen oft zum Thema oder zur Person Omasprüche ein. Und zum Blümchen fällt mir ein: die Seele baut sich ihren Körper. Für mich ist das Blümchen - das ist durchaus liebevoll gemeint - schlicht und einfach kein Kerl mit Ecken und Kanten, sondern einfach ein Blümchen - Nomen est omen - und so, wie er ein Blümchen und keinen Kerl darstellt, ist er offenbar auch in seinen Ansichten, nur nicht anecken immer schön gefällig sein, da kann mir am wenigsten passieren. Brauchen wir solche Leute in einer Regierung? Wohl eher doch nicht.

    • logiker2
      05. Januar 2019 19:34

      es sind nicht mehr Kerle gefragt, auch keine wirklichen Staatsmänner, sondern nur mehr Systemlinge, nützlich oder nicht und Blüml ist sehr nützlich.

    • OT-Links
      05. Januar 2019 20:25

      Kurz und Blümel sind gesinnungslos. Sie sind reine Opportunisten, die nur auf ihren eigenen Vorteil und ihr Vorwärtskommen bedacht sind. Sie können mit jedem und reden jedem nach dem Mund, wenn es ihnen opportun erscheint. Kurz weiß, womit er im Wahlkampf punkten kann, aber auch, was z.B. Juncker oder Soros von ihm hören wollen.

    • pressburger
      05. Januar 2019 20:58

      Aber gibt es eine wirkliche Alternative zu Kurz, Blümel ? Sicher nicht. Die Parteien garantieren, dass nur Opportunisten sich nach oben dienen dürfen.
      Wo sind in Österreich Politiker vom Format, Gauland, Weidel, Meuthen, von Storch, Curio ? Wieso gibt es sie nicht ?
      Strache hat seine Chance gehabt. Vorbei.

    • byrig
      06. Januar 2019 00:52

      Pressburger-witzig ist,dass wir von Leuten wie Gauland,Höcke,Storch etc um unsere Regierung beneidet werden....

    • kultermann
      06. Januar 2019 09:21

      Was diese Null (namens Blümel) wohl von Kurz weiß, dass dieser sich nicht traut, ihn aus seiner Regierung zu nehmen.

    • pressburger
      06. Januar 2019 10:26

      @byrig
      Neid ist immer relativ. Kurz vorläufig, Papierform, besser als Merkel. Wie lange
      noch ?

    • Rau
      07. Januar 2019 08:27

      @kultermann
      Aus der gemeinsamen Zeit im Geilomobil?

  30. Haider
    05. Januar 2019 17:53

    Die Blockwarte und IM’s von ZARA lauern ohnehin schon hinter jedem Gebüsch auf einen potentiellen Meinungstäter. Wobei ich bei ZARA nicht das bekannte Modeunternehmen sondern die Vernaderungsinstitution „Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit“ meine.
    Laut Obmann Schindlauer fungiere man seit 2017 im Auftrag der Regierung als "Beratungsstelle gegen Hass im Netz".

    • machmuss verschiebnix
      05. Januar 2019 19:11

      ... und seither schürt ZARA Hass gegen den Hass - sehr vernünftig ?@! [achselzuck]

    • Riese35
      05. Januar 2019 20:25

      ZARA wurde und wird auch von Kurz gehegt und gepflegt. Damit war auch vor der Wahl bereits klar, was man bei Kurz unter "proeuropäisch" zu verstehen hat.

    • pressburger
      05. Januar 2019 21:02

      Wen wundert es ? Kurz sichert sich nach allen Seiten ab. Meint, er sei ein ausserordentlicher Taktiker. Welche Ziele hat Kurz persönlich ? Für Österreich scheint er keine Ziele zu haben.

  31. Nestor 1937
    05. Januar 2019 17:08

    Der letzte Satz im postscriptum von Dr. Unterberger kommt wahrscheinlich der Wahrheit s e h r n a h e !!

  32. apokalypse
    05. Januar 2019 15:21

    Allmählich beginnen sich die Herren Kurz und Blümel zu outen. Gewisse Befürchtungen scheinen evident zu werden, denn eine proeuropäische Politik bedeutet die Soros-Freimaurer-Pläne umzusetzen!!Diese Regierung wurde gewählt um die illegale Migration zu stoppen und die Sicherheit im Lande zu garantieren. Jetzt versucht man die Österreicher/Natives zu kriminalisieren und uns mit der Bagatellisierung des Islam der Freiheit zu berauben.

  33. machmuss verschiebnix
  34. Undine
    05. Januar 2019 14:55

    Peter KAISER heute im Mittagsjournal:

    "...die BürgermeisterINNEN-und Bürgermeisterebene..."

    Meine Güte, für wie vertrottelt hält dieser Mann uns Frauen, wenn er meint, daß wir Frauen es für unser Selbstwertgefühl brauchen, wenn das "INNEN" überall angehängt wird---ob's paßt oder nicht? Ich halte dieses blöde Gendern eher für eine Beleidigung.

    Peter Kaiser: "...dazu bedarf es einem wichtigen Meinungsbildungsprozeß..."---brrr!

    Er ist nicht der einzige Österreicher, der sich vor dem Mikrophon gerne alter Redewendungen bedient, diese aber fürchterlich falsch anwendet! Da soll er lieber weniger geschraubt daherreden, aber wenn er schon meint, sich gewandt ausdrücken zu müssen, dann muß er den richtigen Fall anwenden!

    • Cotopaxi
      05. Januar 2019 16:11

      Bei den -Innen hat das Kaiserin vermutlich unbewusst an seinen eigenen Tochtersohn gedacht.....

    • Gandalf
      05. Januar 2019 16:32

      ...und den Unterschied zwischen Genetiv und Dativ (bzw. wann welcher von beiden angewendet gehört) kennen viele Sozialisten wirklich nicht, nicht bloß der Herr Kaiser.

    • Ingrid Bittner
      05. Januar 2019 18:46

      Nicht umsonst heisst es: der Dativ ist dem Genitiv sein Tod - oder war es umgekehrt?

    • glockenblumen
      05. Januar 2019 20:38

      Gender ist schwere geistige Räude!

    • pressburger
      05. Januar 2019 21:07

      Super Zitat, aber schrauben Sie Ihre Erwartungen nicht zu hoch. Der Mann will nichts sagen, er will infiltrieren.

    • byrig
      06. Januar 2019 00:56

      Je länger man diesen Kaiser erleben muss desto unsympathischer wird er,desto mehr wird klar,welch linkslinke Figur dieser Landeshauptmann ist.

    • Weinkopf
      06. Januar 2019 10:20

      Bravo, Undine!

  35. pressburger
    05. Januar 2019 14:23

    Wie der Wähler an der Nase, vom Regen unter die kalte Dusche geführt wird. Jedesmal fällt der Wähler auf heilsbringende Botschaften des nächsten Aspiranten auf ein Amt im Staate, herein. Das beste Beispiel, der Wähler und VdB. Das zweitbeste, der Wähler und Kurz.
    Kurz hat nach seiner Wahl zum BK , eigentlich ein freies Betätigungsfeld gehabt. Hat sich frei entschieden, für die Fortsetzung der Linie seiner Vorgänger im Amte. Steht treu zu EU, weil alternativlos, steht treu zum ORF, weil keine Alternative, bekämpft die direkte Demokratie, für freie Meinungsäusserung hat er nicht viel übrig, die zunehmende Islamisierung bereitet ihm kein Kopfzerbrechen.
    Die Presse, die Medien, sind genau so gleichgeschaltet wie eh und jeh. Die Medienschaffenden wissen als Opportunisten, genau wer sie füttert und wer ihnen gefährlich werden könnte.
    Kurz, Strache sind für die Medien Watschenmänner, die sich nur ducken, nicht konfrontieren, brav auch die andere Wange hinhalten.
    Was soll das TV Publikum von den Regierungesmitgliedern die sich im ORF von bezahlten Propagandisten wie Pojazzen vorführen lassen, eigentlich halten ?
    Höchste Zeit dass sich das ändert. Das Linke Meinungsmonopol muss ein liberales Gegenüber bekommen !

    • Riese35
      05. Januar 2019 14:37

      Es wimmelt nur so weiter von Irgendwasschaffenden und Theatermachenden. So lange der Wähler sich so an der Nase rumführen läßt und die FPÖ nur mit Spielzeug- und Schreckschußwaffen ausstattet, wird sich nicht viel ändern. Nutzen wir die Zeit und lassen wenigstens Kickl im Hintergrund werken.

    • logiker2
      05. Januar 2019 18:53

      @Riese35, gegen solche Verrätern ist auch Kickl chancenlos:

      https://www.krone.at/1837428

    • Brigitte Imb
      05. Januar 2019 20:00

      Was wird "denen" alles versprochen, od. angeboten, daß sie ihre ursprüngliche Meinung - die vor der Wahl und vor dem Volk vertreten wurde -, derartig zu verbiegen bereit sind?

    • pressburger
      05. Januar 2019 21:11

      @logiker2
      Ein Kickl macht noch keine Wende. Mit dem Chef. Ein klarer Fall von Führungsschwäche.

    • byrig
      06. Januar 2019 01:02

      Die Grünmarxisten im ORF ala Wolf,Dittelbacher Wrabetz lachen sich doch ins Fäustchen und betreiben mehr einseitige Linkspropaganda denn je,wissend,diese Regierung wird ihnen nichts anhaben.
      Der letzte grobe Affront gegen Strache war wohl ein Test dieser ORF-Bande zu sehen,wieweit sie gehen können.
      Offensichtlich können sie soweit gehen-ohne Konsequenzen.
      Wenn ich daran denke wie skrupellos Sozi Faymann Dr.Unterberger aus der Wiener Zeitung entfernt hat...

  36. Pfanzagl
    05. Januar 2019 13:57

    Ich habe dem Team Kurz, von dem ich immer wieder Nachrichten per Mail erhalte, zweimal geschrieben. Das erste Mal, um sie auf die Gefahr der negativen Berichterstattung durch ORF und die Medien hinzuweisen. Aber so, wie leider auch die Regierung Schüssel, scheinen sie völlig ahnungslos zu sein, wie man die Medien zu einer objektiven Berichterstattung bringt. Die Antwort war, es würde eine Medienenquete veranstaltet. Wie wenn sich dann etwas ändern würde. Und man riet mir, ich sollte mich direkt an den ORF wenden, auf ihre Kunden würden sie hören.
    Meine Antwort war, da kann ich meine Nachrichten gleich in dem Papierkorb werfen.

    In der zweiten Nachricht fragte ich, ob sie wirklich in die Österreichische Geschichte
    als Abschaffer der Meinungsfreiheit eingehen wollen. Weiters wies ich auch auf den Verhetzungsparagraphen hin, wie leicht er mißbraucht werden kann.

    Auf die zweite Nachricht habe ich noch keine Antwort erhalten. Wahrscheinlich sind irgendwelche unbedeutende Leute im Antwortteam, welche diese Nachrichten lesen
    und beantworten aber gar nicht weiterleiten an die maßgebenden Persönlichkeiten oder man will solche Hinweise überhaupt nicht wahrnehmen und gewisse Materien entweder aus Ahnungslosigkeit oder Absicht nicht in Angriff nehmen.

    Ich persönlich habe den Eindruck, dass viele Teile der ÖVP die türkis-blaue Koalition nur als Zwischenschritt zu einer neuen großen rot-türkisen sehen und sich daher um etliche Materien nicht kümmern.

    • Riese35
      05. Januar 2019 14:31

      ****************************!

      Vor allem Ihr letzter Absatz. Blümel schmiedet ja bereits Allianzen. Bis jetzt gehen den Türkisen leider viele Wähler auf den Leim.

      >> "... es würde eine Medienenquete veranstaltet."

      Wenn ich nicht mehr weiter weiß, gründ' ich einen Arbeitskreis. Bei den Türkisen hat man das Gefühl, daß man das türkise Wahlfanggerede so ganz bewußt totlaufen lassen möchte.

    • Bürgermeister
      05. Januar 2019 15:22

      @ Riese35: Wenn erkennbar wird, dass türkis in Wirklichkeit nur rötlich bzw. neos-rötlich übertünchen soll wird auch der schwarze Heilsbringer seinen roten Freunden in den Untergang folgen. Das geht mitunter extrem schnell, da reicht auch schon eine einzige klare Aktion.
      Die Schwarzen sind ohne ihn ohnehin nur einstellig anzusetzen, die Frage ist dann nur: Schafft es die FPÖ alles aufzusaugen? Dafür positioniert sich sie aktuell zu wenig klar.

      Die EU-Wahl wird es zeigen.

    • Templer
      05. Januar 2019 15:31

      Dieselbe wertlose Antwort habe ich auch erhalten....

    • Ingrid Bittner
      05. Januar 2019 18:54

      Das Blümchen schmiedet Allianzen!Muss er ja, wenn er in Wien was werden will.
      Und dann kann man sagen: in Wien beginnt's...........

    • Mentor (kein Partner)
      07. Januar 2019 09:04

      Geschätzter
      Bürgermeister

      "die EU-Wahl wird es zeigen"

      Wahlen werden kurzfristig leider nichts mehr ändern.
      Diese Erkenntnis beruht auf empirischer Beobachtung und ist auf keinen Fall eine antidemokratische Aussage.

      Verschiebungen von wenigen Prozent in die eine oder andere Richtung sind Realität und werden von den naiven Hoffnungswählern wieder und wieder negiert.

  37. Baldur Einarin
    05. Januar 2019 13:39

    Blümel ist absolut kein Glanzlicht. Man denke nur an seinen Zick- Zack- Kurs um das unselige Hochhausprojekt am Heumarkt. Er hat bis jetzt noch immer nicht die Schneid gehabt, sich von Herrn Tojner zu distanzieren. Und bei umstrittenen Bauprojekten in Wien hüllt er sich nicht nur in Schweigen, sondern ermöglicht " Investoren" noch den Quereinstieg in die Wiener Bezirks- und Landespolitik. Auch die Multi- Kulti Unkultur scheint nicht Sorgen zu bereiten.
    Auch habe ich weder von einem türkis- blauen Politikern, noch von Blümel bis dato kritische Stellungnahmen zu den hasserfüllten Äußerungen der Linken vernommen.
    Wo bleibt seine Kritik an den linken Sprüchen: "Eat the rich" und "Friede den Hütten- Krieg den Palästen " !
    Insgeheim hofft Blümel sehr wohl, sich für Pfründe und Geschäftemacherei nach der nächsten Wahl als Juniorpartner in die Geiselhaft der Roten begeben zu können.

    • Ingrid Bittner
      05. Januar 2019 18:56

      Das Heumarktprojekt wird ja immer obskurer. Jetzt kam ja auf, dass das abzureissende Hotel Intercontinental "asbestverseucht" ist und wenn mich nicht alles täuscht, dann braucht es in Wien keinen Abbruchbescheid sondern nur eine Anzeige. Das wird noch interessant, was mit dem Asbestbau geschieht.

    • Gandalf
      05. Januar 2019 22:55

      Asbest ist sicher noch einer der harmlosesten Tricks des Herrn Tojner. Und CVauer soll er auch noch sein, hat mir ein Vöglein geflüstert. Das erklärt vieles, aber zumindest die servile Unterstützung des Wahninnsprojektes am Heumarkt durch seinen Kartellbruder Konrad, der dafür seine pensionsbedingte ungewohnte Machtlosigkeit durch dumme Beschimpfung der Bundesregierung abzureagieren versucht. Na ja - Charakter war nie seine Stärke. Wenn man diese miese Partie anschaut, stimmt man gerne in Knieriems Credo ein: Es kommt der Komet! Und man ist versucht zu ergänzen: Ja, und hoffentlich bald.

  38. Tyche
    05. Januar 2019 13:21

    Ja, so ist es - Karas, Blümel aber auch Köstinger nicht unbedingt die Träger der neuen ÖVP!

    Ich hab mich über Blümel schon gewundert als er mit Samthandschuhen den ORF anfasste, am Beibehalten der doch hohen ORF Zwangs Gebühren ohne "Wenn und Aber" festhielt!

    Dieses Einschränken der Meinungsfreiheit, wie es Unterberger beschreibt, wie sie´s hier still und heimlich - und das sicher Europa weit - einführen wollen, ist eine Knebelung und ist unerträglich!

    Angeklungen hat das ja schon im Migrationspakt, in welchem jede Meinungsäußerung gegen Migration, gegen Migranten, gegen eine grenzenlose Unterstützung untersagt wurde. Sogar gegen straffällig gewordene Einwanderer hätte man sich nicht äußern dürfen - so hab ich´s jedenfalls gelesen!

    Ob´s eine FPÖ besser machen würde?

    • Franz77
    • pressburger
    • Sensenmann
      05. Januar 2019 23:45

      @ Franz77

      Echt jetzt?
      Da müßten aber andere Leute in die Führungsrige der FPÖ als die derzeitigen Köter und Bettnässer!
      Angepasstheit, Ruhe und Regierungsfähigkeit in Ehren, aber to a point!!!

  39. logiker2
    • Riese35
      05. Januar 2019 14:44

      Natürlich war es egal. Das wußte man bereits spätestens ab dem Zeitpunkt, als es kaum Widerstand gegen das österreichische Nichterscheinen in Marrakesch gab und man in "proeuropäischen" Kreisen Kurz freie Hand ließ, daraus eine Wählerfangaktion für die EU-Wahl zu machen.

  40. Dr. Faust
    05. Januar 2019 12:16

    Ich schätze, die Antwort auf die lezte Frage in A.U.s heutigem Beitrag ist ein klares "Ja".

  41. Ausgebeuteter
    05. Januar 2019 12:03

    Ich muss es loswerden:

    Der heutige Leitartikel des PRESSE-Chefredakteurs Rainer Nowak beweist einmal mehr, dass er "grüngesinnt" ist, VdB lobt und seinen Gesinnungsgenossen indirekt Erfolg bei den kommenden EU-Wahlen wünscht. Um "überparteilich und neutral" zu wirken, sieht er aber auch kleine Schwächen der Genannten.

    https://diepresse.com/home/meinung/kommentare/leitartikel/5555514/Die-Cousine-aller-Wahlschlachten

    • Gandalf
      05. Januar 2019 23:05

      Bitte nehmen Sie den kleinen Mann aus der Presse doch nicht wirklich ernst. Er arbeitet eifrig daran, das Blatt gänzlich zugrunde zu richten. Lassen wir ihn ruhig weitermachen. Schade wäre es nur um den historisch wertvollen Namen. Aber vielleicht kann man den dann aus der Konkursmasse doch noch irgendwie retten.

  42. otti
    05. Januar 2019 11:08

    Ich stimme ja zu 100 % dem Gesagten hier zu !
    Ich ärgere mich ja auch grün und blau !
    Vor allem deswegen, weil wir mit unserer liberal-konservativen Einstellung niemanden eine Ideologie aufpressen wollen !

    Und natürlich macht die derzeitige Regierung auch ihre Fehler !

    Aber ich BITTE stets die Alternativen zu bedenken. Bis zum bitteren Ende......

    Stellen wir uns doch immer wieder ein Regierung rot / rosa / grün unter einer JoyPam Führung vor !

    ............wir würden GESICHERT in einer Zeit leben, in der man sich nicht für den Mangel, sondern für dessen Beseitigung permanent entschuldigen müßte.

    • Sensenmann
      05. Januar 2019 23:50

      Schon wahr, aber WAS genau würde eine Regierung der grünen Khmer und der Sozis anders machen?
      Die Justiz würde weiter schalten und walten nach Belieben der Täter im Talar.
      Die Gesetze wären weiterhin hohe Strafen für abweichende Meinungen und milde Strafen für Mord und Raub.
      Die Hauptaufgabe der Polizei wäre weiterhin das Inkasso, statt die Verfolgung von Verbrechen
      Die Armee würde wieterhin ausgehungert und mit untauglicher Ausrüstung versehen sein.
      Der ORF könnte weiter Lügen und Betrügen nach der nach oben offenen Relotius-Skala
      Die NGO's von linksgrün bis zu den diversen Pfaffen würden weiterhin finanziert und gepampert,
      die linken Drecksvereine weiterhin ihre Subventionen bekommen.
      usw.

  43. annona
    05. Januar 2019 10:51

    Also auf den Bühnen und im ORF darf natürlich "künstlerisch " jedwede Stimmung
    in Bild und Ton dem Publikum präsentiert werden solange sie sich der politisch korrekten ,sozialistisch-internationalen ,offenen-philantropen -xenophilen, unisexistischen ,dem Genderismus verpflichteten Gleichschaltung befleißigt! Diese rundum "gute "Haltung muss -ja darf durchaus die Feinde der
    sozilistischen Wohlfahrt anprangern und als unappetitliches Allgemeinübel apostrophieren ,anschütten ,abqualifizieren , verleumden , verzerren , wenn nur
    der allgemeine Tenor der Stimmung "gegen Rechts" eingehalten wird!!
    Der Islam als neue Heilslehre im Kampf gegen Rechts ist allerdings mit im Kalkül der Gutmenschen ohne Furcht und Tadel -ein nicht zu verachtendes Risiko!
    Hauptsache ist doch , dass die Voraussetzungen für die nächsten Wahlen juridisch
    gerichtet werden müssen ,um endlich die einheimische Brut mundtot und regungslos
    abservieren zu können ,weil niemand mehr über die Missbräuche der Willkommens-
    Politik berichten -geschweige Kritik üben darf -Prosit Herr Blümel .

  44. sin
    05. Januar 2019 10:49

    Sollten die im Blog beschriebenen geplanten Gesetze tatsächlich Wirklichkeit werden, wird sich die ÖVP trotz des Klimawandels bei den anstehenden Wahlen sehr warm anziehen müssen.

    • Sensenmann
      05. Januar 2019 23:52

      Glaube ich kaum. Was eine echte ÖVP-Sau ist, der gefällt linker Dreck in dem sie sich suhlt! Je totalitärer, desto besser! Die hatten die letzten Jahrzehnte ja keinerlei Hemmung, mit dem Bolschewismus zu paktieren. Wieso also jetzt?

  45. Liberio
    05. Januar 2019 10:39

    Blümel arbeitet nicht wirklich für Österreich. Vielleicht ist er jene "graue Eminenz", welcher die direkten Befehle von Herrn Soros erhält, um dessen Umerziehungsprogramm der Völker durchzuziehen. Ist nicht die Regierung Kurz nur ein Feigenblatt der Linken? Zeigt sich das nicht in diesen allen Punkten, wo es wirklich um etwas geht, eben in der Hinsicht auf Meinungsfreiheit, oder der Schwulenehe, dem Angriff auf Orbán und das in seinen Rücken Stechen, die Duldung - nein, Förderung Othmar Karas' als wahren Jünger der globalistisch-sozialistisch-islamistischen Antidemokratie-Ideologie Soros's?
    Geschichte wiederholt sich, Mentalitäten sind schwer auszumerzen. Österreich schließt sich auch heute wieder dem Weg an, welchen die Deutschen eingeschlagen haben. Wohin das führen wird, wissen wir alle.

    • steinmein
      05. Januar 2019 15:43

      Der Herr Blümel trägt deshalb kaum eine Krawatte, weil er allergisch gegen einen Strick um den Hals ist. Der Busenfreund des Sebastian wird doch nicht meinen, als Ludwig-Nachfolger in das Wr. Rathaus einziehen zu können, wenn er sich bei den Roten so anbiedert.
      Für mich ist er neben anderen inkompetenten Regierungsmitgliedern eine Enttäuschung.
      Deshalb ist ein Rhetorikkurs der erste Schritt ins Funktionärsleben mit dem Ziel viel zu reden und nichts zu sagen. Da der Begriff Charakter ebenso wie Qualität neutral ist,
      kann er für alles verwendet werden ohne Festlegung zu gut oder schlecht. Das erleichtert die Auslegung im eigenen Sinn und verwirrt den Bürger.

    • Sensenmann
      05. Januar 2019 23:55

      Ja, das Ergebnis ist bekannt. Diesmal wird man aber rechtzeitig die Führung austauschen. Ein Stauffenberg wird sich finden und diesmal mehrere Leute, die ihn unterstützen.
      Sehenden Auges die Fehler der Großväter zu wiederholen wird nicht passieren!

  46. Undine
    05. Januar 2019 09:28

    Vor allem die absolut einseitige Art der Beurteilung ist so verwerflich! Der Haß der Linken ist in deren Augen natürlich nicht zu verbieten. Wie hieß doch der Schlachtruf der JUNGEN GRÜNEN?

    ---------------------- "Unseren Haß könnt ihr haben!"-------------------------

    Dieser Schlachtruf der Linken wird augenzwinkernd geduldet. SO ticken die!
    Kämen solche Worte von den Rechten, wäre Feuer am Dach---zurecht, wie ich meine. Aber diese Transparente trugen stolz EXTREM LINKE vor sich her.

    Auch wenn man sich hinterher in der Öffentlichkeit zerknirscht zeigte, freute man sich in linken Kreisen dennoch klammheimlich diebisch über die "mutige" Aktion.

    • Wyatt
      05. Januar 2019 09:53

      ….ist doch alles ganz im Sinne der Errichter der "Neuen Welt Ordnung" , "die Grünen" eine Erfindung dieser NWO-Betreiber, allein zum Zweck alles und jedes zu verhindern, was zum Nutzen unser aller geschaffen werden sollte und als Draufgabe werden wir von diesen Neid- u. Mißgunst geplagten Zeitgenossen noch ständig provoziert und verarscht!

    • pressburger
      05. Januar 2019 10:23

      Die sog. Jungen Grünen, sind eigentlich ziemlich Alte Braune. Die gleiche Rhetorik, die gleichen Gesten, die gleiche Aggressivität.

    • Riese35
      05. Januar 2019 12:20

      ****************! Ja, leider Nagel auf den Kopf getroffen.

    • glockenblumen
      05. Januar 2019 20:39

      @ alle

      **********************************************

    • fewe (kein Partner)
      10. Januar 2019 06:51

      @pressburger: Sehr richtig, das sehe ich auch so. Sie arbeiten mit den selben Methoden.

      Deren Viertes Reich ist halt die EU. Österreich-Patriotismus war ja im Dritten Reich auch verboten. Man musste ein glühender Deutscher sein.

      Die sind also durchaus auch Nazis, allerdings ist hier der Nationalismus auf die EU angewandt, die ja einer Superstaat werden soll, was ja auch der Wunsch des unsäglichen Bundespräsidenten ist.

      Das selbe in Grün sozusagen.

  47. HDW
    05. Januar 2019 08:40

    Als was man an diesem Tartuffe no.2 der Türkisen intelligent und sympathisch finden kann, entzieht sich meiner Vorstellungskraft. Das ganze sieht eher nach einer Neuauflage von Schüssels "Entlarvung" der Rechten aus. Solange das bei dumben 51% auch funktioniert, sind die Platters, Wallners und Hauslauers und deren Landesbeamten damit (noch) zufrieden.

    • Undine
      05. Januar 2019 08:56

      @HDW

      ********************+!

    • Freisinn
      05. Januar 2019 09:08

      Das sehe ich genauso wie Sie - leider!
      Der Unterschied zu Schüssel, der die Freiheitlichen in deren Schwächeperiode sofort vor die Tür setzte, liegt darin, dass die Freiheitlichen mittlerweile eigene Alternativmedien haben und ihre Wähler sich der dauernden Medienhetze via "Qualitätszeitungen" und ORF auf diese Weise entziehen können.
      Vielleicht rührt daher die Vorliebe der türkis-Schwarzen zur Einschränkung der Meinungsfreiheit. Die schwarz-Schwarzen warten schon ungeduldig auf eine Schwäche der Freiheitlichen. Der Altpröll hat erst neulich wieder gestänkert. Kurz mag sich enttäuscht denken, warum gelingt mir nicht, was unter Schüssel doch so perfekt geklappt hatte.

    • Riese35
      05. Januar 2019 13:30

      @HDW: Ja, natürlich, so läuft der Hase, und so ist er immer gelaufen. Kurz ist doch mit seinem Sermo innerhalb der ÖVP ein Fremdkörper, der nur den Zweck des Einsammelns von Wählerstimmen hat.

    • Riese35
      05. Januar 2019 13:40

      @Freisinn:

      >> "Die schwarz-Schwarzen warten schon ungeduldig auf eine Schwäche der Freiheitlichen."

      Ja genau, und deshalb ist jeder Angriff auf die FPÖ - sachliche Kritik ja, aber keinen Angriff! - nur eine den schwarz-Schwarzen hoch willkommene Angelegenheit. Lt. aktueller Farbenlehre ergibt schwarz gemischt mit Schwarz leider auch rot. Wollen wir den Konrads, Karasen und Prölls wirklich in die Hände spielen?

      Strache ist ein guter Teamspieler, anders als die Einzelkämpfer und Selbstdarsteller unter Haider. Ein BZÖ V2 und zum Schluß eine CPÖ V2 sind das Letzte, was wir jetzt brauchen. Wir könnten den Konrads, Karasen und Prölls keinen größeren Gefallen tun.

    • steinmein
      05. Januar 2019 15:48

      @Riese35: Ist es Glück oder sonst etwas, dass die rote JoyPam auch nur als Fassade
      für außen nach dem unausstehlichen Kern herhalten muß? Langsam kommt mir dasselbe beim lieben Sebastian in den Sinn. Die Marionetten-Schnüre sind nur unsichtbar.
      Da muaß i weinen!

    • Riese35
      05. Januar 2019 16:56

      @steinmein: Das mit dem Sebastian war von Anfang an nicht anders, wobei ich jetzt gar nicht darüber urteilen möchte, wie er selbst denkt und was er selbst anstrebt. Aber die politischen Kräfteverhältnisse in seiner Partei haben nichts anderes zugelassen und lassen nichts anderes zu. Für die, die die Geschütze in der Hand haben, war er und ist er ein Mittel zum Zweck, ein Stimmenfänger. Die Alternativen, so es solche überhaupt gibt, schauen aber auch nicht rosig aus.

      Die einzige wirkliche Alternative wäre ein kräftiger Wählerschub für die FPÖ, also ihr einmal Kanonen und nicht Schreckschußpistolen in die Hand geben. Und dann könnte man beurteilen, ob sie diese dann auch einsetzt.

    • Sensenmann
      06. Januar 2019 00:00

      @Riese35:
      Perfekte Analyse!!

      DAS Argument gepaart mit der Bissigkeit eines Vilimsky gegen die Politruks der EudSSR ist das EINZIGE Argument, das mich die Köterpartei bei der EU noch einmal wählen lassen wird.
      Die Warnung des Flaggschiffs der Lügenpresse (Spiegel) vor den pöhsen Patrioten in Europa ist die beste Wahlempfehlung überhaupt.

  48. differenzierte Sicht
    05. Januar 2019 08:37

    Ab 1848 und spätestens ab dem Staatsgrundgesetz 1867 war man sich jedoch in Österreich einig: Die Meinungsfreiheit mit all ihren Auswirkungen ist für die Gesellschaft und ihre freie Entwicklung tausendmal wichtiger als die Eliminierung von Schimpfen, Stänkern oder zu Hass "Aufstacheln".
    Das stimmt ja alles, nur musste man damals mit seinem Namen für Aussagen gerade stehen und heute kann jeder anonym Unwahrheiten verbreiten und jeden unflätigst beschimpfen, wen er gerade möchte. Diese Entwicklung ist auch nicht nur positiv!

    • Bürgermeister
      05. Januar 2019 10:27

      ... Unwahrheiten verbreiten ... Ist es eine Unwahrheit einen alten Mann der eine 12jährige heiratet als Kinderschänder zu titulieren? Bei konservativer Erziehung ja, bei linkx-grün (und in der aktuellen Justiz) nein.
      ... beschimpfen ... Bestimmte Dinge muss man in einer Position aushalten. Da gab es eine "Politikerin" die mir (und Ihnen) via Medien den Mittelfinger hergestreckt hat, bei den folgenden Reaktionen war sie extrem dünnhäutig. Provozieren ja, aber einstecken kann man nicht?

      Das ist der Anfang vom Ende der freien Meinung und in diesem Sinne: Jubel, träller, ich bin sooo glücklich, dass eine Köstinger dazu beigetragen hat die Automobilindustrie zu vernichten, gaaanz tolle Leistung!

    • Dr. Faust
      05. Januar 2019 13:44

      @differenzierte Sicht

      Ich kann Ihnen nicht zustimmen: Es ist absolut "positiv" und essentiell, dass man im Internet anonym seine Meinung sagen kann. Verleumdung, Ehrenbeleidigung etc. sind auf dem Klagswege (Richtigstellungen) und damit verbundener Entanonymisierung auch so einklagbar.

      Aber nur die Anonymität gewährleistet in einr Gesellschaft, in der PC zur allgemeinen Pflicht erhoben wurde, im Internet für den Einzelnen freie Meinungsäußerung!

      Es gilt der Satz: "In Österreich kann man seine Meinung frei äußern. Ob man dann morgen noch seinen Arbeitsplatz bzw. seinen Vertrag hat, ist eine andere Frage."

      Eine andere Version lautet: "Im Kommunismus wird die Meinung vor deren Äusserung zensuriert; in Österreich und der EU danach."

    • Riese35
      05. Januar 2019 14:10

      @Dr. Faust: *********************!

      Von wem stammen die zehn Gebote des Oesterreichers, die als Leitartikel in der Wiener Zeitschrift Schwarzgelb, Politisches Journal, Organ für altösterreichische und gesamtstaatliche Ideen, Wien, am Mittwoch den 16. Jänner 1889, in Nr. 3, II. Jahrgang erschienen sind? Mit Klarnamenpflicht hätte er das wohl nie veröffentlicht. Die Historiker sind sich weitgehend einig, von wem das stammt.

    • Riese35
      05. Januar 2019 14:12

      Wer die 10 Gebote des Österreichers von 1889 nicht kennen sollte:

      1. Gebot: Du sollst keinen anderen politischen Glauben haben, als den Glauben an das alte, einige und ungetheilte kaiserliche Oesterreich, wie es in Jahrhunderten emporgewachsen ist und an welches deine Väter und Vorväter geglaubt haben.

      2. Gebot: Du sollst dir keine neuen Götter machen, keine neuen Programme, keine neuen Staatsideen, sondern mit deinem ganzen Herzen an dem alten Oesterreich hängen, für welches deine Vorfahren Ströme von Blut vergossen haben.

    • Riese35
      05. Januar 2019 14:13

      3. Gebot: Du sollst dich vor keinem anderen Kaiser neigen als nur vor deinem Kaiser, vor dem Kaiser von Oesterreich, welcher auf dem ältesten und berühmtesten Throne der Welt sitzt und für dein Wohl und für das Wohl deiner Kinder wie ein Vater sorgt.

      4. Gebot: Du sollst keinen Götzendienst treiben weder mit Preußen noch mit dem von Preußen beherrschten Deutschland.

      5. Gebot: Du sollst dich nicht fürchten vor Bismarck oder vor Moltke und dir stets vor Augen halten, daß sie beide bereits müde und schwache Greise sind, die jeden Augenblick vor den Richterstuhl Gottes berufen werden können.

    • Riese35
      05. Januar 2019 14:14

      6. Gebot: Du sollst nicht begehren die Unterdrückung einer Nation, noch die Herrschaft einer Nation über die andere, denn die vollständige nationale Gleichberechtigung und die absolute Gerechtigkeit gegen alle Nationen bilden die sicherste Grundlage der österreichischen Staatsexistenz.

      7. Gebot: Du sollst dich nicht bethören lassen durch die trügerische Lockung, daß Oesterreich seinen Schwerpunkt nach Osten verlegen soll, und sollst unerschütterlich daran festhalten, daß Oesterreich bleiben muß, was es war und wo es war.

    • Riese35
      05. Januar 2019 14:15

      8. Gebot: Du sollst mit felsenfester Zuversicht auf die Zukunft Oesterreichs vertrauen und dir von Niemandem die Ueberzeugung rauben lassen, daß Oesterreich ebenso eine Nothwendigkeit für die eigenen Völker wie für das europäische Gleichgewicht ist.

      9. Gebot: Du sollst nicht vergessen, daß Oesterreich die größte Monarchie der Welt war, in der die Sonne nicht unterging, daß es noch bis auf unsere Tage in Deutschland und Italien regiert hat und daß es von der Vorsehung berufen ist, bis an das Ende aller Welten zu bestehen.

      10. Gebot: Du sollst bei Tag und bei Nacht unablässig darauf sinnen, wie Oesterreich seine frühere Macht und Bedeutung zurückgewinnen kann.

    • Dr. Faust
      05. Januar 2019 15:11

      @Riese35

      .... wenn ich raten soll, würde ich sagen "von Franz Ferdinand".

    • Riese35
      05. Januar 2019 15:22

      @Dr. Faust: Nicht weit daneben. Nach Ansicht der Historiker stammen sie von Kronprinz Rudolf. Am 16. Jänner 1889 sind sie erschienen, am 30. Jänner ist er aus dem Leben geschieden. Das Schreiben unter Pseudonym war immer üblich.

    • Dr. Faust
      05. Januar 2019 15:28

      Hochinteressant!

      Daneben, aber nicht sehr weit. ;-)

    • Dr. Faust
      05. Januar 2019 15:32

      @Riese35

      Gibt es fundierte Meinungen, wer den Kronprinz Rudolf "gerudolft" haben könnte?

    • Riese35
      05. Januar 2019 15:47

      @Dr. Faust: Leider keine Ahnung. Ich bin kein Historiker.

    • Franz77
      05. Januar 2019 17:58

      Dr. Faust. Kronprinz Rudolf war in England und wurde von Huren umgarnt und Orgien wurden organisiert. Das kapierte dieser Depp nicht, denn damit war er erpressbar. Die Freimaurerei hetzt ihn auf gegen seinen Vater und plante die Ermordung. Doch der Geheimdienst des Kaisers Franz Joseph funktionierte bestens und Rudolf blieb nur noch der Weg des Selbstmordes.

    • differenzierte Sicht
      05. Januar 2019 18:33

      Dr. Faust, wenn es tatsächlich so ist/ wäre, dass "Verleumdung, Ehrenbeleidigung etc. auf dem Klagswege (Richtigstellungen) und damit verbundener Entanonymisierung auch so einklagbar" sind, passt das. Mehr will ich nicht! Ich wollte und will nur, dass Klarnamen auch tatsächlich hinterlegt werden müssen und notfalls auch tatsächlich zugänglich - mit Gerichtsbeschluss- gemacht werden. Wollte ich es anders, würde ich hier mit Klarnamen schreiben.

    • Riese35
      05. Januar 2019 20:42

      @Franz77: Wenn die Sache so klar wäre,

      a) warum hätte dann Kronprinz Rudolf seinen Vater umbringen sollen, und

      b) warum ist nach dem 1. WK Österreich zerstückelt worden, und nicht Deutschland?

      Zwischen Deutschland und Österreich gab es ja zwischen 1871 und 1918 große konzeptionelle Gegensätze.

      Ganz abgesehen davon, daß hier nicht der Inhalt selbst Gegenstand der Debatte war, sondern die Form, so etwas ohne Namensnennung veröffentlichen zu können.

    • Anmerkung (kein Partner)
      07. Januar 2019 11:38

      Richtig: Wenn man genauer hinsieht, dann erblickt man immer wieder die verheerenden Folgen der Adelsherrschaft in den diversen Staaten.

      So wie in Österreich die Habsburger-Herrschaft überbordend der Mentalität eines ebenso geschwätzigen wie nutzlosen Querulierens Vorschub geleistet hat (das nur in den seltensten Fällen zu der oben am Beispiel des Sohnes eines Bobo-artigen "Mutter"-Wesens skizzierten Konsequenz führt), so hat in deutschen Landen die Untertanenknechtung durch einen absonderlicherweise als "Großen" bezeichneten Herrscher zu einer exzessiven Neigung zur Unterwürfigkeit geführt, wie sie heute im Verhalten der CDU-Speichellecker neuerlich eine grausige Überspitzung erfährt.

  49. Franz77
    05. Januar 2019 08:05

    Bei der FPÖ-Plattform unzensiert.at bin ich gesperrt. Keine Ahnung was ich verbrochen habe. Es ist wirklich zum Schämen, wie sich die Blauen zum Affen machen.

    • Cotopaxi
      05. Januar 2019 08:59

      Die wollen auf ihren Seiten halt auch nur Lobhudelei hören. Die eigenen Abgründe, Defizite und Schwachsinnigkeiten interessieren auch die Blauen nicht.

    • Sensenmann
      06. Januar 2019 00:05

      Köter, geschätzter Franz77, Köter!
      Affen wären ja harmlos und poussierlich, aber Köter sind feige, fressen Unrat und beißen hinterrücks mit Vorliebe diejenigen, die sie eigentlich am Leben erhalten, während sie für jeden Lumpen Männchen machen, wenn er ihnen mit einem alten Knochen winkt.

    • Anmerkung (kein Partner)
      07. Januar 2019 11:54

      @Franz77, wäre es nicht klüger gewesen, auf "unzensuriert.at" zu bleiben, statt sich vom 666 zu "unzensiert.at" verlocken zu lassen?

  50. OT-Links
    05. Januar 2019 07:45

    Mir fallen da gleich mal zwei ganz eklatante Aufstachelungen ein.
    1. die neuen Donnerstagsdemos stacheln zu Hass (und Sturz) auf die demokratisch gewählte Regierung auf. Da gibt es keine korrekte bzw. konkrete Kritik, sondern nur: "Das sind alle Nazis" usw. Die Folge dieser Aufstachelung sind Attentate auf Regierungsmitglieder oder überhaupt Menschen, die z.B. Volksmusik hören, ein tiefer Hass auf z.B. Gabalier, weil er kein Linker ist.

    2. Steinmeier in Deutschland hat mit der "Wirsindmehr"-Bewegung auch zu Hass gegen die normalen Bürger, die sich von Messerstechern gestört fühlen, aufgestachelt. Ebenso wird gegen die AfD in Deutschland massiv gehetzt, die ja auch demokratisch ist, sodass es immer mehr Attentate auf AfD-Mitglieder kommt - zudem wird ihnen die Teilnahme an gesellschaftlichen Veranstaltungen und das Einkaufen in bestimmen Geschäften verweigert.

    Die wahren Gesellschaftspalter sind die Linken, die stets in besorgten Bürgern, die tagtäglich mit der Realität leben müssen, "Nazis" sehen und gegen sie hussen.

    Dazu gehört auch dieses unsäglich Antihass-Gesetz, denn es impliziert ja auch, dass es eindeutig gegen Rechts geht, indes Kinder- und Tierschändung in anderen Religionen usw. nicht kritisiert werden darf, nicht wahr? Die Kopfabschneider sollen tunlichst nicht bei ihrer "Arbeit" gestört werden. Wer es ausspricht, wird eingesperrt. Wer sich gegen Vergewaltigung wehrt, wie die tapfere Schweizerin, der wird angezeigt. So signalisiert man den potentiellen Tätern: Wir haben hier die Scharia schon. Lasst euch nicht stören! Macht weiter!

    Dieser Blümel ist eine sehr finstere Gestalt und Kurz auch!

    • Franz77
      05. Januar 2019 08:07

      100% Danke! *************

    • Undine
      05. Januar 2019 09:00

      @OT-Links

      Absolut richtig!***************************+!

    • Charlesmagne
      05. Januar 2019 11:10

      @OT-links
      Ich muss, so fürchte ich, besonders ihrem letzten Satz zustimmen.
      ***********************************

    • Riese35
      05. Januar 2019 13:55

      @OT-Links: *******************!

      Vor allem auch Ihre Schlußfolgerung, und insbesondere Ihr Nachsatz treffen den Nagel auf den Kopf. Denn wer Soros wie einen König empfängt und Blümel so werken läßt, betreibt ein anderes Spiel als das zum Stimmenfang hinausposaunte. Uljanow hat auch die Befreiung hinausposaunt und Dzierzynski und Lew Dawidowitsch Bronstein im Hintergrund werken lassen.

      Übrigens: Unsere heutigen Grünen betrachten sich über ALÖ und GRM als direkte, geistige Nachfahren des Letzteren, und die schwarz-Schwarze ÖVP hat ganz ihren Geist absorbiert.

    • OT-Links
      05. Januar 2019 20:29

      Riese ***************

    • Sensenmann
      06. Januar 2019 00:06

      ******************** für alle!

  51. Josef Maierhofer
    05. Januar 2019 07:19

    Erstens ist die ÖVP 'europafreundlich', was genau das alles beinhaltet, Kurz 'hat auch keine Probleme mit Soros' und dem ORF, Blümel ist nur ein Vasall und kein eigenständiger Medien- und Europaminister.

    Schön langsam kommt das wahre linke Gesicht der ÖVP zutage.

    Ja, die Wähler wollten es so. Sie wollten auch einen Bundespräsidenten, der das Wort 'Österreich' nicht mehr kennt, sie haben ihn zu ihrem Präsidenten mehrheitlich gewählt.

    Na, und Blümel ist eben auch Medienminister und ORF Schützer, da darf alles gegen die FPÖ passieren, ohne dass das jemanden aufregt, von objektiv keine Rede, für mich ist es ein linker, kommunistischer Hetzsender voller Hasspostings gegen normale Menschen.

    Der Zuspruch zur ÖVP ist ungebrochen hoch, weil keiner der (im österreichischen Fall) Blümel - Verblödeten 'Ösis' ('Östertrottel' c @ Sensenmann) auch nur im entfernten daran denkt, dass das alles ein Lügengebäude sein könnte, was Nachrichten so 'bringen'.

    Seltsam die 'Einigkeit' in der Regierung, während sich die ÖVP an der Diffamierung des Koalitionspartners gütlich tut, indem die Medien hetzen dürfen, und die Justiz sowieso.

    Wenn aus dem 'Östertrottel' (c @Sensenmann) ein Österreicher werden sollte, dann müsste man vorher die FPÖ in die 2/3 Mehrheit wählen.

    Wetten Karas wird EU-Spitzenkandidat der ÖVP, wetten, Blümel bekommt seine 'Verhetzungsparagraphen' im 'Balament' genehmigt.

    Aus, Herr Kurz, mit der Maske, Sie stellen sich via Herrn Blümel als Soros Marionette dar, als linke EU Marionette und Österreich ist Ihnen wurscht, genau wie den Bundespräsidenten.

    Wenn die 'Wahlschafherde' Sie vergöttert, weil Sie jung sind und ein paar Brocken Koalition zulassen und weil Sie gut schweigen können, wie einer Ihrer Mentoren, Dr. Schüssel, so hat die Schafherde genau von Ihnen über Herrn Blümel (zuständig für die Drecksarbeit) das bekommen, was sie gewählt hat.

    Dass Sie schon so bald Ihre Maske fallen lassen, ist wahrscheinlich wahltaktisch klug, denn das 'Wahlschaf' im 'Wahlschlaf', 'Konsumschlaf', 'Privilegienschlaf', eingelullt von den Linksmedien (eh immer alles 'paletti') vergisst binnen 3 Monaten, auch wenn es dafür im Häfen sitzen muss, dass es seine Meinung sagt.

    Nein liebe ÖVP, ich muss Euch schon sagen, Ihr macht Euch (wieder einmal) zur Ö (österreichischen) V (Verräter) P (Partei). Österreich und seine Menschen sind Euch 'wurscht'.

    • Charlesmagne
      05. Januar 2019 11:07

      So ist es! Leider! Aber nicht ganz unerwartet für einen, der denkt und Zusammenhänge herstellen kann.
      **************************************************

    • Riese35
      05. Januar 2019 16:34

      Bitte weiter so. Je rascher der Wähler das wahre Gesicht der ÖVP erkennen kann, desto besser. Deshalb bin ich auch für Karas als ÖVP-Spitzenkandidaten. Wie der Schelm denkt, so ist er. Daher kann man aus den Anti-FakeNews-Initiativen der ÖVP nur schließen, daß sie selbst der größte Verbreiter von FakeNews ist. Je früher der Wähler erkennt, daß das, was die ÖVP hinter den salbungsvollen Worten macht, etwa das genaue Gegenteil dessen ist, desto besser. Eine bessere Wählerscheuche als den Karas kann ich mir für die ÖVP gar nicht vorstellen. Karas als ÖVP-Spitzenkandidat macht die beste Wahlwerbung für die FPÖ.

    • Sensenmann
      06. Januar 2019 00:13

      @Josef Maierhofer
      Danke! Genau meine Lagebeurteilung!

      @Riese35
      Wenn die ÖVP diesen karas als Kandidaten durchgehen lässt, wird sie es bereuen! Das ist selbst für eine Bettnässerpartie wie die FPÖ ein aufgelegter 11er und in einer direkten Konfrontation frißt der Vilimsky den Karas zum Frühstück.

    • Riese35
      06. Januar 2019 03:43

      @Sensenmann: Ob es die ÖVP bereuen wird, ist mir egal. Die Konräder und Karase gehören aus der Politik vertrieben. Ich jedenfalls hätte sicher meine helle Freude an einer Konfrontation Vilimsky - Karas, und dann erst nach der Wahl mit einer dezimierten ÖVP und einer strahlenden FPÖ als Wahlsieger, die einen österreichischen Kommissar stellen wird.

      Dann schlüge die Stunde der Wahrheit: die FPÖ müßte beweisen, was sie kann, und Kurz müßte endlich beginnen das umzusetzen, was er ständig versprochen hat.

  52. Ausgebeuteter
    05. Januar 2019 06:27

    Blümel sollte wieder in die Wiener Stadtpolitik zurückkehren, da hat er reiches Betätigungsfeld gegen Rot-Grün. In der Bundesregierung ist er eine Fehlbesetzung Es wäre überhaupt an der Zeit, dass sich Kurz zu einer Regierungsumbildung entschließt und sich von einigen Versagern trennt.

    • Cotopaxi
      05. Januar 2019 07:33

      So wie es für einen Failmann undenkbar war, sich von seinem Ostermayer zu trennen, so wird sich Kurz nicht von seinem Blümel trennen - mir fällt spontan das Pärchen Humboldt/Bonpland ein. ;-)

      (Es ist mir natürlich klar, dass Ostermayer für Failmann eine vollkommen andere Funktion hatte, als Blümel für Kurz.)

    • Specht
      05. Januar 2019 11:00

      @Ausgebeuteter Nein, Blümel sollte nirgendwohin und weiter keinen Schaden anrichten. Unvorstellbar ist es wie jemand mit hoch erhobenen Kopf und leerem Blick sich damit brüstet keinen Fernseher zu haben, aber gerade eben der zuständige Minister für Medien ist. Bitte, warum sitzt der noch auf seinem Sessel? Seine weiteren Aktivitäten verwundern wirklich nicht mehr.

    • Dr. Faust
      05. Januar 2019 13:12

      @Specht

      ***************************

    • Riese35
      05. Januar 2019 13:59

      @Specht: ***************************!

      >> "Blümel sollte wieder in die Wiener Stadtpolitik zurückkehren, da hat er reiches Betätigungsfeld gegen Rot-Grün."

      "gegen" ???

      Der packelt ja bereits mit denen, um sie links zu überholen.

    • Undine
      05. Januar 2019 21:36

      @Specht

      **********************+!

  53. Bürgermeister
    05. Januar 2019 06:27

    Das Hauptproblem besteht wohl darin, dass die Machtbalance zwischen Herrschern und Bevölkerung nur sehr selten festgelegt werden kann (ich hatte noch nie die Chance daran teilzuhaben, ich wurde in dieses System hineingeboren). In einzelnen Leuchttürmen wie den USA oder der Schweiz, wo die Bevökerung Waffen daheim liegen hat, hält sich diese Machtbalance wesentlich länger im Gleichgewicht.

    Ansonsten kommt es zur unvermeidlichen Strömung (immer nur in 1 Richtung, niemals in die andere), bei der die Mächtigen ständig stärker werden und die Bevölkerung immer stärker dransalieren.

    Wenn ein intellektuell minderwertiger Kanzlerliebling den ich für maßlos überbezahlt halte (und der sich noch nie in einem echten Wettbewerbsumfeld bewähren musste) glaubt, emotionale Regungen auf degenerative Entwicklungen verbieten zu können, dann wird er morgen vielleicht schon den Sonnenaufgang verbieten wollen. Es zeigt nur die Gedankenstruktur eines Emporkömmlings den die Macht nach erstaunlich kurzer Zeit den Verstand vernebelt hat.

    Er verbietet gar nichts wenn Menschen abgestochen und Frauen vergewaltigt werden, wenn man öfter erschöpft nachhause kommt und sieht wie Geld für Sinnlosigkeiten verheizt wird, aber er drängt es in einen Untergrund. Er schürt dadurch ein Feuer welches früher oder später das ganze System verbrennen wird.

    Schade, ich fand es in der anfänglichen, d.h. vorsozialistischen Entwicklung gar nicht so schlecht.

  54. Tegernseer
    05. Januar 2019 05:18

    Die Freiheitlichen könnten jetzt einen „magic Moment“ haben. Sie sollten der Bevölkerung folgende Botschaft übermitteln: „Meinungsfreiheit ist für uns ein hohes Gut und nicht verhandelbar. Deswegen treten wir für eine Abschaffung dieses einseitigen, unbestimmten und juristisch äußerst fragwürdigen Hetzparagrafen ein. Wir wollen auch die Medienpluralität fördern und fordern deshalb eine Abschaffung der Zwangsgebühren für den Staatssender ORF“.

    • Franz77
      05. Januar 2019 08:10

      Was da wohl im Hintergrund passiert? Die FPÖ wird täglich vorgeführt. Wir werden es wohl nie erfahren.

    • Undine
      05. Januar 2019 09:06

      @Tegernseer

      ***********************************+!

      Der Rausch, mitregieren zu dürfen, dürfte der FPÖ nicht die Sinne vernebeln! Sie müßte handeln, wie Sie sagen---alles andere ist sinnlos.

    • pressburger
      05. Januar 2019 10:28

      Die FPÖ könnte. Aber will sie überhaupt, die FPÖ ? Gross angetreten, und jetzt ? Wer wird diese Strache Partei bei den nächsten Wahlen seine Stimme geben ? Die FPÖ Wähler der letzten Wahl ? Warum sollten sie ?

  55. elfenzauberin
    05. Januar 2019 05:02

    Der von den Relotius-Medien gehypte Kampf gegen den Hass im Netz dient mitnichten der Bekämpfung des Hasses. Dies ist aus den von Dr. Unterberger genannten Gründen schon nicht möglich, da Hass ein Gefühlsregung ist, genauso wie Liebe oder Abscheu.

    Die Bekämpfung des Hasses ist nur der Vorwand, um Meinungen zu regulieren. In der Vergangenheit, als es nur die Printmedien und den ORF gab, ging das ganz bequem. Man musste nur an die Schaltstellen der medialen Macht gefügige Leute setzen, die sich als Schleusenwärter der öffentlichen Meinung betätigen. Mit dem Aufkommen der sozialen Medien haben die Relotius-Medien einen fulminanten Bedeutungsverlust hinnehmen müssen, weswegen die Proponenten dieses Systems nun zum Gegenangriff übergehen.

    Traurig ist nur, dass unsere Regierung das ganz offensichtlich nicht durchschaut. Sowohl in der ÖVP als auch in der FPÖ sitzen mehrheitlich Leute, denen als gestandene Etatisten nicht die Freiheit am Herzen liegt, sondern die Einflussnahme auf den Untertanen.

    "Ein freier Mensch muß es ertragen können, daß seine Mitmenschen anders handeln und anders leben, als er es für richtig hält, und muß es sich abgewöhnen, sobald ihm etwas nicht gefällt, nach der Polizei zu rufen." -- L.v.Mises).

    • Undine
      05. Januar 2019 09:12

      @elfenzauberin

      "Die Bekämpfung des Hasses ist nur der Vorwand, um Meinungen zu regulieren."

      **************************+!



    • pressburger
      05. Januar 2019 10:35

      Politiker die noch nicht an der Macht sind belügen ihre Wähler wenn sie behaupten sie werden sich für die Meinungsfreiheit einsetzen.
      Politiker die an der Macht sind hassen die Meinungsfreiheit, lügen wieder, wenn sie behaupten jeder hat das Recht, dass zu sagen was er denkt.
      Politiker sind überzeugt, dass sie, und nur sie die Wahrheit für sich gepachtet haben.
      Der Grossinquisitor hat auch gewusst, dass er die Verkörperung der Wahrheit ist.

  56. Cotopaxi
    05. Januar 2019 04:24

    Es ist doch klar: die Herren Kurz und Blümel sind noch jung, sie wissen, sie werden nicht ewig Minister in Österreich sein, und daher werden sie alles vermeiden, was ihnen den Weg auf einen schönen Posten in der EU oder im Soros-Imperium versperren würde.
    Uns mit solchen Polit-Monstern kuschelt Strache!

    Der Oxytocin-Schub, der ihn als werdenden und jungen Vater getroffen hat, macht ihn - und mit ihm die ganze Partei - unfähig, die großen Gefahren, die von der Kurz-Blümel-ÖVP ausgehen, zu erkennen.

    PS: Oxytocin nennt man auch das Kuschel-Hormon. Es festigt die Bindung zwischen Kind und Mutter, aber auch zwischen Liebespaaren. Es wird auch bei werdenden Vätern und Jungvätern ausgeschüttet.

    • Riese35
      05. Januar 2019 11:09

      Und Sie glauben, Strache könnte mit einer Schreckschußpistole den Anmarsch einer Panzerarmee aufhalten? Wie anders soll man denn die 25% Wähler, die die FPÖ gewählt haben, im Vergleich zu den zusammen 75%, die "proeuropäischen" Sozialismus wollen, verstehen?

      Es liegt primär am Wähler! Wie stellten Sie sich vor, daß Strache handeln sollte? Gewiß, ich meine auch, er könnte da oder dort vielleicht mehr Widerstand leisten und die 25% Schreckschußpistole mehr zur Wirkung bringen. Aber änderte das die Lage grundsätzlich? Dann geht die Plaudertasche Kurz eben wieder mit Rot zusammen. Blümel, Karas, Konrad, VdB etc. arbeiten ja schon fleißig daran, um sich nicht von der FPÖ "erpressen" ...

    • Riese35
      05. Januar 2019 11:19

      ... lassen zu müssen. Dann wären wir auch Kickl los. Daß Kurzens Worte wenigstens teilweise Realität werden, liegt einzig an der FPÖ.

      Oder sähen Sie eine bessere Alternative?
      >> "... mit solchen Polit-Monstern kuschelt Strache!"
      Wie soll Ihrer Meinung nach ein Nicht-Kuschelkurs am Ende mit nur 25% Schreckschußpistole gegen einen stramm linken Panzerblock von 75% ausgehen?

      Strache kann man viel vorhalten, aber er ist meines Erachtens gar nicht so blöd, wie man ihn hinstellt. Er hat es verstanden, daß man eine schlagkräftige Armee und geeignete Waffen braucht. Er hat die FPÖ trotz aller Widrigkeiten geeint. Ohne ihn gäbe es keinen Kickl. Und wenn man weiter etwas erreichen möchte, ...

    • Riese35
      05. Januar 2019 11:29

      ... braucht man weiter Einigkeit. Zwist und interne Grabenkämpfe wären schnell wieder da. Einige arbeiten ja schon daran.

      Ich teile Ihre Analyse im 1. und 3. Absatz uneingeschränkt. Ich bin auch mit der Durchsetzungskraft der FPÖ sehr unzufrieden. Ich zweifle aber bereits, ob Strache die großen Gefahren wirklich nicht erkennt. Nur was sollte er großartiges anderes bei 25% Wähleranteil tun? Was wären seine realistischen Alternativen bis zum Ende durchgedacht? Vielleicht sind die Eigenschaften und Hormone, die einen befähigen, ein guter Vater zu sein, jetzt gerade die wichtigsten?

      Donnernde Einzelkämpfer hat die FPÖ bereits genug gehabt. Dann BZÖ, dann CPÖ, dann OE24. Überall donnernde ...

    • Riese35
      05. Januar 2019 11:38

      ... Einzelkämpfer. Fiat justitia, pereat mundus, könnte man meinen, oder hier abgewandelt besser "fiat sermo, pereat mundus."

      Mir fehlen zwei entscheidende Punkte, die für eine konkretes Handeln maßgeblich sein sollten:
      1) In realistischen Alternativen denken (nicht dem Wunschdenken verfallen)
      2) Eine Sache bis zum Ende denken.

      Und so bin ich mit den Resultaten dieser Regierung zwar sehr unzufrieden, aber ich sehe unter den gegebenen Umständen keine bessere Alternative. Die FPÖ setzt Ihre Sache zwar miserabel durch, aber es ist das Beste, was sie derzeit machen kann.

      Die Lösung liegt beim Wähler: 55% und mehr wären notwendig.

    • Riese35
      05. Januar 2019 12:05

      @Cotopaxi: Die Halbsternderl sind nicht von mir!

    • Cato
      05. Januar 2019 20:56

      @Riese
      Stimme Ihnen vollinhaltlich zu. Was könnte denn eine 25% realistischerweise mehr erreichen.
      Der große Glücksfall für Österreich ist Minister Kickl. Er macht die wichtigste Arbeit für dieses Land und das muss ihm unter allen Umständen ermöglicht werden. Alles andere ist nachrangig zu bewerten. Und das steuert Strache richtig.

    • Cato
      05. Januar 2019 21:00

      ...25% Partei...

  57. Riese35
    05. Januar 2019 03:06

    Die Zusammenhänge sind einfacher als gedacht: Kurz hat ***VOR*** der Wahl eine "proeuropäische" Politik angekündigt. Eine solche enthält eben genau das, was Blümel jetzt plant. Und Blümel war auch Teil des ÖVP-Pakets. Und der Wähler hat die ÖVP trotzdem mit seinen Stimmen ausreichend versorgt, d.h. er hat genau das gewählt. Auch der Soros-Einfluß und der Schutzring um den stramm linken ORF, sowie die Caritas-freundliche Karas-Konrad-Dampfwalze sind Teile dieses Pakets. Österreich bekommt genau das, was sich die Mehrheit der Wähler gewünscht hat. Wenn Kurz manchmal nachgibt, dann ist das nur auf den Einfluß der FPÖ zurückzuführen. Aus eigener Kraft und eigenem Antrieb wird er Karas nur hinauf fallen lassen. Dafür sorgt schon der stramm linke ÖVP-Parteiapparat.

    Wer sich anderes wünscht, muß unter den gegebenen Umständen FPÖ wählen, denn diese Partei ist heute die einzige bedeutende Partei, die anderes will. Eine Versorgung von nur 25% durch den Wähler ist zu wenig, um sich entscheidenden Einfluß zu erwarten. Daran könnten auch die besten Köpfe in einer FPÖ nicht viel ändern. Es liegt in erster Linie am Wähler.

    Wer trotz einer stramm "proeuropäischen" Line innerhalb der EU die Freiheit weiter genießen möchte, dem wird nichts anderes übrigbleiben, als nach Rußland auszuwandern oder sich russischer Dienste unter dem Schutze Putins zu bedienen. Die Kommentare zum Tagebuch könnten wir ja dann z.B. auf VKontakte auferstehen lassen, und falls erforderlich halt mit Satellitendatenverbindung und russischer IP-Adresse. Wer klug ist, hat bereits erste Schritte gesetzt.

    • OT-Links
      05. Januar 2019 07:54

      Ja, heute muss man in den Osten gehen, wenn man die Freiheit sucht. Russland wird das neue Land der unbegrenzten Möglichkeiten. Es gibt verfolgten Weißen aus Südafrika Asyl, es nimmt auch Christen auf, die schon bald auch in Europa verfolgt werden...

    • HDW
      05. Januar 2019 08:47

      @Riese35
      *****************
      *****************
      *****************
      Besonders für den Hinweis auf Russland, hinter dem ich persönliches Erleben vermute. Die grösste Stadt Europas, und europäischeste, nämlich Moskau, sei als Kurort empfohlen.

    • logiker2
      05. Januar 2019 09:24

      **************************!

    • FranzAnton
      05. Januar 2019 10:34

      Freiheit in Rußland?? Unter dem KGB - Kriegsdiktator?? Wie kann man sich die dunkeltrübe russische Realität derartig schönzureden versuchen ???

    • pressburger
      05. Januar 2019 10:38

      @FranzAnton
      Russland hat mit Putin eine Zukunft, die EU mit Juncker und Merkel hat keine Zukunft. Ganz einfach.

    • Riese35
      05. Januar 2019 11:51

      Das mit dem persönlichen Erleben muß ich relativieren. Das stimmt zwar, aber nur zum Teil. Ich sehe in Rußland keineswegs das Paradies, und sehr viel Kritik an Rußland ist sicher berechtigt. Rußland hat sicher viele Probleme, und ein Leben dort ist mühsam und mit auch vielen Gefahren verbunden. Ich möchte eine "dunkeltrübe" Realität, die es dort zweifelsohne gibt, keineswegs schönreden.

      Es gibt aber auch eine andere Brille, durch die man das sehen kann: in Rußland versuchen Regierung und Kirche von niedrigem Niveau die Gesellschaft voranzubringen, es geht aufwärts, während bei uns die Gesellschaft von hohem Niveau steil fällt. Während man in Rußland die regierenden Mächte hinter sich ...

    • Riese35
      05. Januar 2019 12:02

      ... hat, ist es bei uns in immer größeren Ausmaße genau umgekehrt.

      Ein freiheitsliebendes und dafür auch kämpfendes Staatsvolk mit direkter Demokratie in Österreich nach dem Vorbild der Schweiz ist (derzeit) eine Utopie. Direkte Demokratie allein, so sehr ich auch ein Anhänger einer solchen bin, löst das Problem nicht. Dazu müßte man auch das Staatsvolk auswechseln.

      Wenn die EU zum atheistischen Überwachungsstaat mit utilitaristischem Wahrheitsbegriff wird, sehe ich aber keine realistische Alternative zu Rußland, wo man den Staat wieder auf christliche Ethik aufzubauen versucht. Die Syrer haben es schon gewußt, warum sie sich lieber Rußland als den USA oder der EU anvertrauten.

    • Undine
      05. Januar 2019 21:49

      Resümee nach fünf Tagen Aufenthalt in MOSKAU (Ende Okt. 2018):

      Insgesamt gesichtet: drei Kopftuchfrauen, zwei kleine Negerlein, einen sehr stark Pigmentierten, keine Bettler.

      Dafür viel Blaulicht; ich konnte---als Frau---an den Abenden absolut angstfrei ALLEINE durch die Stadt flanieren; in Wien oder Linz würde ich mich das nicht trauen!

    • Anmerkung (kein Partner)
      07. Januar 2019 11:06

      Ja, da haben Sie schon recht, @Riese35, so wie @Sensenmann und all die anderen, die bereits seit längerer Zeit die "Wie bestellt, so geliefert"-Schuld der Wähler, die die österreichischen Interessen missachten, angeprangert haben.

      Seltsam ist dabei nur, dass Sie in Ihrer christlichen Voreingenommenheit, mit der ja die Unterwerfung unter die Menschenliebe-Doktrin dieser Ideologie einhergeht, sich selbst um das Vergnügen bringen, all die unterbelichteten Wähler mit den Konsequenzen ihres abartigen Wahlverhaltens an die Wand krachen zu sehen, ob nun mit den verschwendeten Steuermilliarden, mit der wachsenden Furcht im Alltagsleben oder eben mit der Neo-Folklore der tagesaktuellen Messerungen.

  58. Nestroy
    05. Januar 2019 01:59

    Geben Sie Pressfreiheit!

    Ja Nestroy, der der Hintergrund meines nicks ist, war der bedeutendste österreichische Literat! Seine feinen psychologischen Analysen stehen Shakespeare in Nichts nach! Sind aber von einem realen Menschen geschrieben worden. Einem Österreicher noch dazu, der auch für die freien Bürger eintrat.

    Geben Sie Pressfreiheit , Schwarz Blau!

    Beenden Sie die Zensur und alle anderen Pressungen des österreichischen Bürgertums.
    Schützen Sie es vor der Indoktrinierung durch die sozialistische EU und die gesellschaftliche und politische strukturelle Veränderung durch einer Macht, die als Religion mit hunderttausenden Vorkämpfern hereinschwappt!

    Wir sind eingepresst in eine mentale Übernahme einerseits und einer physischen Übernahme andererseits. Jetzt kommt die Knebelung dazu.
    Wir sind in einem neuen Biedermeier. Leider ohne eigenständige Kunstform. Die besteht heute darin, sich in US-amerikanische elektronische Spielzeuge (software) zu flüchten oder Sport zu konsumieren. Passiv versteht sich. Dazu Bier und Pizza.. (Tafelspitz und Apfelkuchen?? War da was??)
    Ein biss'l Keppeln, was ja vor allem beim Ostösterreicher gleichsam mit der Muttermilch gegeben wurde.. ah ja, das nehmen wir ihm auch weg!

    Geben Sie Pressfreiheit!

    Am Ende steht kein liberales Land mit Regeln a la 1867.
    Es wird eine Diktatur wie "1984" oder wie 1933-1945.
    Oder ist DAS der geheime Plan?

    Geben Sie FREIHEIT!!!!
    in WORT und GEIST!!

    • Wyatt
      05. Januar 2019 07:50

      ….der Plan ist die Auflösung der Nationalstaaten, die Abschaffung der autochthonen Bevölkerung, kurz: die Schaffung einer "Neuen Welt Ordnung"!

    • Franz77
      05. Januar 2019 08:22

      Wyatt hat es auf den Punkt gebracht. Die durch und durch satanische NWO wird umgesetzt.

    • pressburger
      05. Januar 2019 10:40

      An wen richtet sich dieser Appel ? Schiller hat es im Don Carlos schon versucht. "Sire, geben Sie Freiheit". Das Ergebnis ?





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