Wenn Sie Abonnent werden, können Sie jeden Artikel sofort lesen, erhalten anzeigenfreie Seiten, die blitzschnell hochladen, und viele andere Vorteile (jederzeit stornierbar! monatlich 10 Euro). Sollten Sie schon Abonnent sein: einfach rechts Balken „Anmelden“ anklicken.

weiterlesen


Ist Deutschland noch eine Demokratie? drucken

Lesezeit: 6:30

In Deutschland finden am Sonntag demokratische Wahlen statt. Dieser Satz klingt nach einer banalen Selbstverständlichkeit. Und doch ist er es nicht. Denn er ist nur noch mit besorgten Einschränkungen richtig.

Natürlich: Für jene, die etwa behaupten, in der Türkei und in Russland gäbe es noch eine Demokratie, ist diese Aussage richtig. Aber solche Maßstäbe sind völlig unakzeptabel, wenn man die leiseste Ahnung hat, wie es dort zugeht. Die Indizien sind ja überwältigend, dass es weder in Russland noch in der Türkei korrekte Stimmabgaben oder Auszählungen gegeben hat. Dabei ist es in diesen beiden Ländern in den 90er Jahren noch durchaus demokratisch zugegangen. Aber auch ein schleichend gekommener Umsturz ist eben ein Umsturz.

Ebenso haben all jene Mainstream-Medien, die auf der anderen Seite den amerikanischen, den türkischen und den russischen Präsidenten in einen Topf gleicher Undemokratie werfen, jeden Maßstab verloren, was Demokratie, was demokratische Wahlen bedeuten. Um nur den wichtigsten Unterschied zu nennen: In den USA gibt es zum Unterschied von Russland und der Türkei durchaus eine unabhängige Justiz, die den formalen Wahlablauf kontrollieren kann. Wo es hingegen keine unabhängige Verfassungsjustiz gibt, ist der Verfall der demokratischen Standards die automatische Folge.

Als Gegenbeispiel sei hier der österreichische Verfassungsgerichtshof ausdrücklich gelobt. Seine Mitglieder sind zwar so wie die in den USA parteipolitisch bestellt, sie sind aber da wie dort unabsetzbar und jedenfalls brennend am Erhalt der Demokratie interessiert. Der österreichische VfGH hat deshalb im Vorjahr die Präsidentenwahlen wegen einer Summe typisch österreichischer Schlampereien bei der Wahldurchführung aufgehoben. Ich habe das damals zwar als etwas übertrieben angesehen, weil es ja nicht den geringsten Hinweis gegeben hat, dass dabei auch das Ergebnis in irgendeiner Hinsicht beeinflusst worden sein konnte. Aber im Vergleich zur Entwicklung in anderen Ländern muss man wohl ehrlicherweise sagen: Besser einmal zu streng, als es zuzulassen, dass beim fundamentalen Machtbegründungsakt der repräsentativen Demokratie irgendwelche auch scheinbar bloß formale Ungenauigkeiten eintreten dürften.

Ähnlich ist das nigerianische Höchstgericht zu loben, das vor kurzem ebenfalls wegen vieler  scheinbar bloß formalen Unsauberkeiten die dortigen Wahlen aufgehoben hat. Man vergleiche das etwa mit der Verfassungsjustiz in Venezuela, die zum speichelleckerischen Handlanger eines miesen Diktators degeneriert ist.

In Hinblick auf Deutschland bin ich sicher, dass die deutschen Oberstrichter ebenso penibel den Wahlakt zu kontrollieren bereit sind und dabei nichts durchgehen lassen würden. Eben so wie ihre Kollegen in Österreich oder Nigeria.

Was korrekte Wahlen wirklich ausmacht

Jedoch: Damit Wahlen insgesamt als demokratisch angesehen werden können, gehört viel mehr dazu als die Korrektheit der geheimen Stimmabgabe am Wahltag und der Auszählung. Dazu gehört vor allem die gleiche und freie Möglichkeit für alle Parteien, im Wahlkampf wie auch zwischen den Wahlen unbehindert agieren und sich präsentieren zu können, in der Öffentlichkeit und in den Medien. Dazu gehört auch ein korrektes Verhalten der Justiz, die gerade gegenüber den Parteien wirklich "blind" sein sollte.

In dieser Hinsicht jedoch sind diesen deutschen Wahlen die schlechtesten Noten seit Jahrzehnten auszustellen. Denn gegen die "Alternative für Deutschland" hat sich eine kollektive Hetze entwickelt, die einer Demokratie unwürdig ist.

80 bis 90 Prozent der Wahlplakate dieser Partei wurden regelmäßig beschädigt, alle anderen hingegen kaum. Die AfD fand kaum noch Säle oder Gastwirtschaften, wo sie Versammlungen abhalten konnte. Ihre Parteilokale waren ständiges Ziel von Attacken. Und bei Straßenversammlungen wurde sie ununterbrochen gestört und attackiert.

In den Medien strömte der Partei so viel kollektiver Hass entgegen wie sonst keiner anderen. Der Chef des Springer-Verlags nannte sie sogar in einem Atemzug mit den islamistischen Terroristen. Im Gegensatz zur AfD fand sich in den meisten Medien hingegen nie ein kritisches Wort über die postkommunistische "Linke", also die direkte Erbin der massenmörderischen Einheitspartei SED.

Gewiss: Privatwirtschaftliche Medien dürfen hassen, wen sie wollen. Wie das auf ihre Auflage wirkt, müssen sie selbst beurteilen.

Ganz anders ist das aber bei öffentlich-rechtlichen Medien, die Zwangsgebühren kassieren. Hier hat sich in Deutschland übrigens ein klarer Unterschied zu Österreich gezeigt: Der ORF macht ganz einseitig Stimmung für die SPÖ, drängt deshalb sogar die massiven persönlichen Sympathien vieler Redakteure für die drei Kleinparteien in den Hintergrund und behandelt ÖVP und FPÖ gleich schlecht und untergriffig. Die deutschen Gebührensender hingegen gehen mit gezielter Aggression nur auf die AfD los, während die übrigen Parteien etwa gleichbehandelt werden. So wurden Angela Merkel zuliebe bei "Bürger"-Diskussionen Angehörige von Terroropfern sogar wieder ausgeladen, weil sie unangenehme Fragen stellen könnten!

Aber auch die hasserfüllte Äußerung des CDU-Ministers Peter Altmeier ist ungeheuerlich: Er sagte, ein Nichtwähler sei "selbstverständlich" besser als ein AfD-Wähler. Und der SPD-Justizminister Maas behauptete sogar, wenn auch ohne jeden konkreten Beweis, dass die AfD "gegen unser Grundgesetz" verstoße. Dem kann man nur entgegenhalten: Ganz sicher gegen die oberste Grundregel der Demokratie verstößt vor allem, wer eine wahlwerbende Partei eindeutig diskriminiert.

Noch ärger ist, dass auch die Justiz eindeutig parteipolitisch agitiert. Anders ist es gar nicht vorstellbar, dass ausgerechnet in der Woche vor der Wahl ein Strafverfahren gegen einen AfD-Spitzenfunktionär bekannt geworden ist. Natürlich über einen öffentlich-rechtlichen Sender. Der von der deutschen Staatsanwaltschaft dabei verfolgte "Anfangsverdacht" ist aber nicht nur durch den Zeitpunkt, sondern vor allem inhaltlich an skandalöser Lächerlichkeit nicht zu überbieten: Der Mann – ein Beamter – habe Anfang 2016 "zum damaligen Zeitpunkt noch geheime Flüchtlingszahlen" an andere AfD-Funktionäre weitergeleitet ("eine halbe Million in zwei Monaten").

Also wohlgemerkt: Die Justiz findet den Rechtsbruch nicht etwa in der Tatsache, dass die Machthaber einfach ohne gesetzliche Basis die Grenzen geöffnet haben, oder dass diese damals die Zahlen über die Massenmigration geheimhalten wollten, sondern in der Weiterleitung dieser Zahlen.

Das erinnert lebhaft an die griechische Justiz: Dort hat es kein einziges Verfahren wegen der Fälschung der volkswirtschaftlichen Zahlen gegeben, aber neuerdings gibt es eines gegen einen Ökonomen, weil dieser korrekte Zahlen veröffentlichen wollte.

Die skandalöse Hetze gegen die AfD heißt nun gewiss nicht, dass bei dieser Partei alles in Ordnung wäre. Mit ständigen Streitigkeiten in der Parteispitze schadet sie sich selber. Und die häufigen AfD-Pfeifkonzerte bei Auftritten von Angela Merkel sind das Gegenteil eines Beweises demokratischer Reife. Sie können auch nicht als verzweifelte Reaktion einer undemokratisch behandelten Partei entschuldigt werden.

In der Summe stimmen die Signale aus Deutschland besorgt. Zumindest wenn einem wirklich an der Demokratie gelegen ist. Sehen wir die Vorboten einer aggressiven Polarisierung, wie sie aus der Zwischenkriegszeit bekannt ist? Jedenfalls ist die verhetzende Ausgrenzung der AfD durch nichts rechtfertigbar, auch nicht durch deren unreifes Verhalten. Und schon gar nicht durch die hohe Wahrscheinlichkeit, dass die AfD am Sonntag einen der größten Zugewinne verzeichnen dürfte, den je eine deutsche Partei in der Nachkriegszeit errungen hat.

Zur Qualifikation als demokratische Partei sollte nämlich an alleroberster Stelle die Fähigkeit zählen, auch potenzielle Niederlagen und Rückschläge würdevoll zu ertragen.

PS: Als besonderes – ausnahmsweise AfD-freies – Gustostückerl der linkskorrekten Hysterie sollte noch eine weitere Aufregung der letzten deutschen Wahlkampfstunden erwähnt werden: Zahlreiche Medien erregen sich, weil beim Münchner Oktoberfest eine Tiroler Schützenkapelle einen in der Nazi-Zeit komponierten Marsch gespielt hat. Ganz ohne Text, also eigentlich total unpolitisch. Und dennoch sorgt das in einem Land für helle Empörung, das dieselbe Nationalhymne spielt wie unter Hitler (wenn auch mit anderem Text als unter diesem und als noch früher im k. und k. Österreich).

PPS: Auch die US-Demokraten machen sich lächerlich mit ihrer ständigen Kampagne, Russland habe die amerikanischen Wahlen beeinflusst. Facebook hat trotz intensiver Suche aus der Zeit des letzten Wahlkampfs bloß Anzeigen im Wert von 84.000 Euro gefunden, die eventuell russisch beeinflusst sind. So dumm kann doch auch kein Linker sein, dass er glaubt, dass mit solchen Beträgen amerikanische Wahlen beeinflussbar wären.

einen Kommentar schreiben
Teilen:
  • email
  • RSS
  • Add to favorites
  • del.icio.us
  • Facebook
  • Google Bookmarks
  • Twitter
  • Print

die besten Kommentare drucken

  1. Ausgezeichneter KommentatorHelmut Gugerbauer
    20x Ausgezeichneter Kommentar
    22. September 2017 05:25

    Ich glaube, jeder der Freunde in Deutschland hat, kann aktuell live erleben, wie dieser Gesinnungsterror im Alltag angekommen ist: Die Menschen haben Angst, in Zusammenhang mit der AfD gebracht zu werden, womöglich sogar als Anhänger oder Wähler identifiziert zu werden. Denn dann sind alle Gefahren vom beruflichen Schaden bis zu Vandalenakten am Privateigentum real. Sowas hatten wir schon einmal in Deutschland.

  2. Ausgezeichneter KommentatorJohann Sebastian
    20x Ausgezeichneter Kommentar
    22. September 2017 03:59

    Passend dazu: Im Bundestag wird traditionell der Vorsitz des Haushaltsausschusses an die drittstaerkste Fraktion vergeben. (Zur Zeit Fr.Gesine von DIE LINKE). Da bei manchen Umfragen zur Zeit die AfD den dritten Platz einnimmt, will man von diesem Usus nun abgehen. Das muss man sich vorstellen: die Nachfolgepartei von den Verantwortlichen, die Leute an der Mauer erschossen haben, sind ok. Die AfD, die zu einem Grossteil aus ex-CDU Leuten besteht, ist nicht ok.
    OT: Herr Haselsteiner hat in der Presse gemeint, dass Kern mehr Susbtanz hat als Kurz, und er deshalb Kern als Kanzler vorziehen wuerde. Und das als angeblich Liberaler, nur Tage nachdem Kern in Mietvertraege eingreifen moechte. Ich konnte den Artikel leider nicht fertiglesen, da es ein Premium Artikel ist (welch Oxymoron in der Presse) und ich dieser Zeitung schon lange nichts mehr zahle.

  3. Ausgezeichneter Kommentatorbyrig
    19x Ausgezeichneter Kommentar
    22. September 2017 02:07

    das was derzeit in deutschland vorgeht ist teilweise unverständlich,ziemlich bestürzend aber nicht ganz unerklärlich.
    der total verlorene krieg und die unglablich erfolgreiche sogenannte entnazifizierung haben die deutschen radikal getroffen.die angst,wieder der hässliche deutsche zu sein ist so gross,dass sie fast demütig massiven und bleibenden schaden ihres landes und volkes hinnehmen.in keinem anderen land-auch österreich nicht-könnte der regierungschef derartige missentscheidungen,willkürlich,selbstherrlich gesetzt,treffen und ruhig auf seine sichere wiederwahl warten.und das obwohl mehrfacher bruch der gesetzte im raum steht.
    abgesehen davon dass einem das deutsche volk leid tut,sind wir österreicher von einer wiederwahl merkels in mehrfacherwäre hinsicht negativ mitbetroffen.sogar ganz europa.wie wichtig wäre es doch,diese sog.linke elite geführt von merkel,juncker,dragi und ev.schulz loszuwerden.dieser impuls wird nicht von deutschland ausgehen.aber vielleicht war der brexit ein erster positiver schritt.
    wie wichtig

  4. Ausgezeichneter KommentatorBrigitte Imb
    18x Ausgezeichneter Kommentar
    22. September 2017 06:28

    Dieses Vertrauen, welches Dr. U. in die Justiz setzt, das möchte ich gerne Klavierspielen können.

    Dort wie da ist die Justiz POLITISCH, nicht erst angefangen mit der Bestellung, die politisch erfolgt. Ohne Partei sind wir nichts. Od so ähnlich.

    Dazwischen muß selbstverständlich die Justiz gelegentlich laute "Rülpser" machen - wie etwa die Wahlaufhebung -, um vom Volk als "unabhängig" empfunden zu werden.

    Demokratie ist zu einem Schlagwort für Politiker geworden, um sich noch mehr Macht genehmigen zu können, um sich an die Macht krallen zu können. Unter dem Deckmäntelchen Demokratie hat sich die Politik JEDEN Bereich unter den Nagel gerissen und die Menschen in eine unglaubliche Abhängigkeit getrieben.
    Als Krönchen setzt man dem Volk noch Verhetzungsparagraphen vor, und schwuppdiwupp wird der Demokratie und dem Recht wieder eine Tür zugemacht und die Tore für die Diktatur weiter zu öffnen.

    Alleine welche Verbrechen gegen politische Mitbewerber stattfinden - unbestraft sowieso -, ja die nicht einmal verbal öffentlich verurteilt werden (eher angeheizt mit Steuergeld), zeigen doch welchen rechtlich labilen Zustand ein Staat aufweist.

    Reell benehmen sich in einem Staat maximal die meisten Untertanen, niemals die Obertanen samt Justiz.

    P.s.:Richter sollten vom Volk (auf bestimmte Zeit) gewählt werden.

  5. Ausgezeichneter KommentatorPennpatrik
    16x Ausgezeichneter Kommentar
    22. September 2017 07:08

    In Spanien fahren Panzer gegen das unbotmäßige Volk auf. Es stellt sich wohl nicht mehr die Frage, ob die Demokratie nur in Deutschland in Gefahr ist.
    Wir müssen generell vor Friedensnobelpreisträgern und Friedensgemeinschaften auf der Hut sein.
    Die EU entwickelt sich unter der wesentlichen Führung Merkels in Richtung DDR. Mit einer gestärkten CDU (auch eine Verräterpartei) nur noch schneller.

  6. Ausgezeichneter Kommentatorcarambolage
    15x Ausgezeichneter Kommentar
    22. September 2017 01:45

    Nach über 70 Jahren sind die bürgerlichen Freiheiten und die Demokratie in ernster Gefahr.
    Nach jahrzehntelangen Kampf der 68-er gegen Anstand, Moral, Familie, Bildung und gegen jede konservative Regung, sind die linken Eliten mit ihrem Latein am Ende.
    Wissend, mit der Schuldenpolitik und der überbordenden Sozialpolitik, über kurz oder lang ziemlich pleite zu sein, kommen schleichend härtere Zeiten auf uns zu.
    Nix mit persönlicher Freiheit mehr, sonst würde der Laden noch einmal in die Luft fliegen.
    Noch schnell werden nicht veränderbare Tatsachen geschaffen (Invasion) damit das arbeitende Volk dann damit beschäftigt ist, das notwendige Steuergeld zu erwirtschaften und für die eigene Sicherheit zu sorgen.
    Für eine bürgerliche Renaissance ist es vielleicht schon zu spät (ein Versuch wäre es wert), da müsste schon so etwas wie eine Revolution her.
    Bin jedenfalls froh, dass uns viele Jahre ein freies, demokratisches Österreich vergönnt war.
    Unsere Kinder schlafen noch, aber auch sie hätten sich eine bessere Zukunft verdient, als das was da zu befürchten ist.

  7. Ausgezeichneter Kommentatorbrechstange
    14x Ausgezeichneter Kommentar
    22. September 2017 08:45

    Demokratie ist auch MUT zum Wettbewerb, auch bei geringen Chancen.

    Die Demokratie leidet auch in Österreich stark:

    Wir wurden beim Unterschriftensammeln für das Antreten zum steir. LT-Wahl von der Polizei des Platzes verwiesen worden.
    Wir haben gewünschte Standorte verweigert bekommen, andere waren gleicher.
    Am Wochenende vor der Wahl war es uns nicht erlaubt, am Hauptplatz zu werben, andere waren gleicher.
    Für Plakatständer muss man bezahlen, jeden Platz anführen, wo eines aufgestellt werden darf. Unser Plakatständer wurde entfernt, bei Nachfrage in der Gemeinde, war er beim Rauskommen - oh Wunder - wieder da.
    Ich denke, ich kann inzwischen ein Buch schreiben, über Undemokratie in Österreich. Am ärgsten war es in roten Gemeinden, auch die blauen Mitbewerber verhielten sich nicht besonders demokratisch.

die besten Kommentare

  1. Ausgezeichneter KommentatorKnut
    2x Ausgezeichneter Kommentar
    24. September 2017 07:08

    Die Frage, die ich mir immer wieder stelle: Warum ist da in den Medien immer von einem "irren" Kim die Rede. Da rennen in Deutschland ein paar Gestalten herum, die den Kim bei weitem in den Schatten stellen.

  2. Ausgezeichneter KommentatorbürgerIn
    2x Ausgezeichneter Kommentar
    24. September 2017 08:07

    die hass-hetze gegen fpö oder kollektiv "gegen reeechts" kennen wir in österreich doch seit jahrzehnten. dass es diesmal etwas anders läuft, ist der option geschuldet, dass die spö sich eine koaltionmöglichkeit mit der fpöh offenhalten will, da es sich mit den grünen nicht ausgeht. es ist pure verzweiflung und machtgeilheit, die die linke da antreibt, keine diffamierungskampagne gegen reeechts zu fahren. tja, und der öffentlich-rechtliche orf gehört nach der wahl aufgelöst - als illegale parteisubvention an die linke ist er untragbar geworden.

alle Kommentare drucken

  1. heartofstone (kein Partner)
    24. September 2017 23:27

    Lassen wir es doch einfach einmal laufen .... Nationalkonservative Kräfte gegen Antifa und sonstige Sozialisten ... einfach laufen lassen ... wenn im Vorübergehen hunderttausende Mohammedaner die Flucht ergreifen ... werden nur viele Wohnungen und Arbeitsplätze frei ... brauchen tun wir das mohammedanische Pack nicht wirklich ... raus mit dieser faschistischen "islamischen" Ideologie und ihren "Gläubigen" ...

  2. McErdal (kein Partner)
    24. September 2017 20:46

    **DIESES WAHLERGEBNIS IST EINE SCHANDE FÜR DAS DEUTSCHE VOLK !**
    Scheinbar hat es noch immer nicht genug Opfer gegeben............
    Das lässt für Österreich das allerschlimmste befürchten!

  3. Vermutung (kein Partner)
    24. September 2017 18:41

    Wahrscheinlich gab es unzählige Briefwähler! Schließlich haben sie (noch) den gleichen Urstammbaum wie die meisten Österreicher...

  4. Herbert Richter (kein Partner)
    24. September 2017 18:05

    Es hat sich wieder einmal mehr bestätigt! Das Wahlvieh ist dümmer als als das Gras, daß sie fressen.

    • Hoffnungsloser (kein Partner)
      24. September 2017 18:13

      Deutschland kann nur mehr voller Verachtung betrachtet werden. Welchen Charakter müssen "Menschen" haben die Merkel und ihre Kretins wählten.

  5. McErdal (kein Partner)
    24. September 2017 15:08

    **„Defend Europe“ veröffentlicht Fotos: Voll besetztes großes Schlepperschiff vor Libyen gestoppt**
    w w w . e p o c h t i m e s . d e/politik/welt/defend-europe-veroeffentlicht-fotos-voll-besetztes-grosses-schlepperschiff-vor-libyen-gestoppt-a2224507.html

    Martin Sellner und seine Mannschaft - schön zu wissen, daß es auch intelligente junge
    Menschen bei uns gibt - bravo, das habt Ihr gut gemacht!!!

  6. Herbert Richter (kein Partner)
    24. September 2017 12:41

    Die Menschheit hat Jahrhunderte gebraucht um zu erkennen, daß sie das inzüchtige, degenerierte Adelstum nicht braucht - wann erkennen einige Intelligente des Volkes, daß das sogenannte Politiker- und Funktionärsgeschmeiß noch weniger vonnöten ist. Da sind ja Parasiten und Maden noch nützlicher, die ergänzen wenigstens die Nahrungskette der Natur.
    Hege jedoch keine Hoffnung, siehe der wasserwandelnde schwarze Messias Kurz ohne Ausbildung, nur mit der Chuzpe nachzuplappern und zu imitieren und einem adretten Schwiegersohnauftreten.
    Wie kann so ein Rotzlöffel, von meinem Geld lebend, behaupten daß jeder herbeigerufene, eingefallene Kanake intelligenter sei als ich?

    • Wolfram Schrems
      24. September 2017 14:38

      @Herbert Richter
      Einspruch! Ohne die Tapferkeit und Initiativkraft des Adels während einiger Jahrhunderte wäre kaum ein zivilisatorischer Fortschritt möglich gewesen. Barbaren verschiedenster religiöser Ausrichtung hätten die europäischen Kulturlandschaften immer wieder zurückgeworfen, wenn es keinen militärisch versierten Adel gegeben hätte (man denke etwa an 1529 oder 1683).
      Zur Zeit der "Aufklärung" wurde auch der Adel negativ beeinflußt und bis 1918 lief die weitere Entwicklung nicht optimal, keine Frage. Aber Ihre Kritik ist mir viel zu pauschal.

    • Herbert Richter (kein Partner)
      24. September 2017 15:07

      @Wolfram Schrems,
      gebe ihnen inhaltlich natürlich recht, mein Urteil ist pauschal. Bitte ersparen sie mir jedoch die Vor- und Nachteile der absoluten Adelsherrschaft abzuwägen. Freie Völker hätten auch in den letzten Jahrhunderten alternative und selbstbestimmende Verteidigungsmöglichkeiten zur eigenen Kultur und Gesellschaft gefunden, wären sie nicht unter der Knute des Adels gestanden.
      So auch selbstbestimmende, europäische Nationen des 20. Jahrhundert sich energisch gegen die islamische Invasion gewehrt hätten, wäre ihnen nicht das Siegerdiktat und die Erbschuld durch Gehirn- und Meinungsmanipulation auferlegt.

    • Wolfram Schrems
      25. September 2017 13:00

      @Herbert Richter
      "Freie Völker" bringen eben eine Elite hervor, die die Freiheit wiederum schützt. Mir ist Ihr Gegensatz zwischen "freien Völkern" und "absoluter Adelsherrschaft" zu schroff. Freiheit bringt Ungleichheit mich sich, d. h., diejenigen Eliten, die sich auf eigenes Risiko mehr für das bonum commune einsetzen. Nur in einem unfreien, totalitären System gibt es Gleichheit (bis auf diejenigen, die "gleicher" sind).

      Ist es in diesem Zusammenhang nicht aufschlußreich, daß das Siegerdiktat nach dem 1. WK, von dem Sie vermutlich sprechen, zeitlich mit der "Aufhebung" des Adels zusammenfällt? Eliten eines Volkes müssen vernichtet werden, um diese Völker zu unterjochen - wobei

    • Wolfram Schrems
      25. September 2017 13:01

      ...wiederum nicht bestritten werden soll, daß nicht alle Aristokraten der Jahrhundertwende in das 20. Jhdt. unter jeder Hinsicht als Vorbild gelten können.

  7. monofavoriten (kein Partner)
    24. September 2017 12:41

    ich versteh überhaupt nicht, wie man sich in so eine illusion verirren kann, zu glauben, in deutschland fänden demokratische wahlen statt.

    DEUTSCHLAND IST BESETZTER FEINDSTAAT!

    wie soll es in einem besetzten staat wahlen geben? das nachkriegsdeutschland hat sich in eine heile welt geflüchet, wie in einen schönen traum. die illusion institutionalisiert. man kann fast sagen, die deutschen leben seit generationen in einer analogen virtuellen realität. und in einer solchen ist eben auch wirklich ALLES zu schaffen.

  8. McErdal (kein Partner)
    24. September 2017 11:59

    **13 (unangenehme) Bürgerfragen, die Sebastian Kurz nicht beantworten möchte**
    w w w . u n z e n s u r i e r t . a t/content/0025070-13-unangenehme-Buergerfragen-die-Sebastian-Kurz-nicht-beantworten-moechte

    Solche Fragen stellt ein SEICHERL...........

    Basti- Phantastie - sein Leitspruch, wer hätte anderes geglaubt?
    „Nicht das Erreichte zählt, das Erzählte reicht“

  9. Torres (kein Partner)
    24. September 2017 11:17

    Nach den zahlreichen nicht sanktionierten Rechts- und Verfassungsbrüchen von Merkel, insbesondere im Zuge der Völkerwanderung der letzten 2 Jahre, ebenso aufgrund der laxen oder untätigen Justiz bei Verbrechen und anderen Gesetzesübertretungen der "Schutzerflehenden", kann Deutschland vor allem keineswegs mehr als Rechtsstaat gelten. Dazu kommt noch die ständige Einschränkung der Meinungsfreiheit durch einen linksextremen Justizminister, natürlich unter wohlwollender Zustimmung der Regierungsparteien, sowie die Ausgrenzung und Verurteilung regierungskritischer Parteien. Fazit: Deutschland ist kein demokratischer Rechtsstaat mehr.

  10. Gasteiner (kein Partner)
    24. September 2017 09:30

    Schauen Sie sich bitte auf youtube "Thorsten Schulte - Boykott des Buches "Kontrollverlust" an. Allein die angsterfüllte Stimme des Mannes (ehem. CDU-Mitglied) und Finanzexperte spricht Bände. Er wagt es in seinem Buch Frau Merkels Einwanderungspolitik zu kritisieren. Hier bekommen Sie ein Lehrbeispiel wie traurig es um die "Demokratie" in Deutschland steht. Und da wagt sich noch jemand über Erdogan aufzuregen ?
    Leider kann ich keinen Link hier einstellen, aber die Videos dieses Mannes (auch seine Rede in Kempten, die er bei einer AFD-Veranstaltung hielt (er ist kein Mitglied), ist erschütternd. DDR Life.
    Ad A.U. und nein, ich glaube nicht, dass es in Ö bei Wahlen ehrlich zugeht.

  11. Rührend (kein Partner)
    24. September 2017 09:30

    Zwar OT, aber rührend!!!!! Im heutigen KURIER: Kern hat aus lauter Heimatliebe auf 2 Mille (!!!!!!)verzichtet, er wollte unbedingt Kanzler werden. Wenn da nicht die Tränen der Rührung fließen....Man sieht, auch der Kurier gehört zur oesterreichischen Spatzenpost... Motto: Viel vertrottelter gehts nimmer:-)

  12. bürgerIn (kein Partner)
    24. September 2017 08:07

    die hass-hetze gegen fpö oder kollektiv "gegen reeechts" kennen wir in österreich doch seit jahrzehnten. dass es diesmal etwas anders läuft, ist der option geschuldet, dass die spö sich eine koaltionmöglichkeit mit der fpöh offenhalten will, da es sich mit den grünen nicht ausgeht. es ist pure verzweiflung und machtgeilheit, die die linke da antreibt, keine diffamierungskampagne gegen reeechts zu fahren. tja, und der öffentlich-rechtliche orf gehört nach der wahl aufgelöst - als illegale parteisubvention an die linke ist er untragbar geworden.

  13. langzeitbeamter (kein Partner)
    24. September 2017 07:12

    Stimmt ja sonst Alles (soweit ich es beurteilen kann).
    Aber zwei kleinere Unrichtigkeiten (kleiner im Gesamtzusammenhang):
    Das mit der Aufhebung war nicht in Nigeria, sondern in Kenya - Odinga setzte die Neuaustragung gegen Kenyatta (ja, die jungen Träger berühmter alter Familiennamen) durch.
    Und gegen Georgiou in Griechenland gab es eine ganze Kette von Verfahren, die er sonst gewonnen hat, aber wegen des letzten musste er in die USA zurückflüchten.

  14. Knut (kein Partner)
    24. September 2017 07:08

    Die Frage, die ich mir immer wieder stelle: Warum ist da in den Medien immer von einem "irren" Kim die Rede. Da rennen in Deutschland ein paar Gestalten herum, die den Kim bei weitem in den Schatten stellen.

  15. Knut (kein Partner)
    24. September 2017 07:01

    Das linke Gesinnungssyndikat hat in Deutschland ganze Arbeit geleistet. Der Höchstverrat am Volk erreicht in der Geschichte Deutschlands den absoluten Höchststand.

    Kein normaler Mensch in Deutschland, der noch zumindest einen Rest von einem Gehirn besitzt und dieses auch noch verwendet, dürfte heute die Merkel wählen.

    Aber lassen wir uns überraschen. Dass es in einem zivilisierten Land so weit kommen konnte, ist schier unbegreiflich. Aber auch wir Österreicher wurden mit dem Beitritt in die EU verraten und verkauft.

  16. kritikos
    22. September 2017 23:39

    Ist die Welt erst seit - sagen wir: Trump - verrückt geworden. Wahrscheinlich nicht. Nur fällt es stärker auf. Trump und Kim, ORF und Rechts, Merkel-Fans und AfD, Homosexuelle und "Normale" (ich trau ich was!), Opernregisseure und Publikum, ein paar Beispiele. Die Normalität generell wird nur lächerlich gemacht, abgeschoben, verurteilt.
    Ich rede mir nur die Wut aus dem Bauch weg.

  17. Brigitte Imb
    22. September 2017 21:18

    Heisssssss

    Bundestags-Juristen: Grenzöffnung war dreifach rechtswidrig!

    http://www.pi-news.net/bundestags-juristen-grenzoeffnung-war-dreifach-rechtswidrig/

    Ist das der Spruch, um Merkel vor Gericht stellen zu können?

    • Undine
      22. September 2017 21:31

      Oh! Da würde sich was tun! Man muß ja die Volksverräterin nicht aufknüpfen, aber sie gehört zur Verantwortung gezogen und geächtet und VERBANNT! In D soll sie sich nicht mehr blicken lassen dürfen, denn sie hat den größtmöglichen Schaden für das leider ihr anvertraute deutsche Volk verübt.!

    • Brigitte Imb
      22. September 2017 21:36

      Oh nein, sie soll in D schmoren. Irgendwo im Osten, wo noch die Erinnerung an die DDR aufrecht ist.

    • Herbert Richter (kein Partner)
      24. September 2017 09:56

      Sg. Undine
      Verdammt, nun bin ich, wie sonst, absolut nicht ihrer Meinung. Pardon!
      Kein Baukran wäre hoch genug um den Strick zu knoten, an dem diese Mauerschußratte baumeln soll. Und dieser Kran muß am Alexanderplatz stehen, als lethale Warnung an diese versiffte Stadt Berlin.

  18. machmuss verschiebnix
    22. September 2017 21:17

    OT:

    Ich dachte immer, in den ehemaligen Oststaaten gibt es solche
    Verrückten nicht:

    https://www.patriotpetition.org/?na=v&id=29

    • Brigitte Imb
      22. September 2017 21:19

      Verrrückte und Perverse gibt es überall, deswegen brauchen wir erst gar keine zu importieren.

    • glockenblumen
      23. September 2017 12:30

      @ machmuss verschiebnix

      widerwärtig, diese sodomistischen Kreaturen und typisch daß solche Abscheulichkeiten von den Linken als "Kunst" gefeiert werden, pfui Teufel!!!

  19. Undine
    22. September 2017 21:09

    A.U. schreibt:

    "Denn gegen die "Alternative für Deutschland" hat sich eine kollektive Hetze entwickelt, die einer Demokratie unwürdig ist."

    Ich erinnere mich noch zu gut an die "Warnungen" vor "Jörg HAIDERS FPÖ"! Die Partei sei GEFÄHRLICH und all dieses Blabla! Ja, Jörg Haider und die FPÖ WAREN GEFÄHRLICH---für die ALTPARTEIEN! Die bangten um ihre Macht, ihre Pfründe! Für die präpotenten Roten und Schwarzen (die Grünen waren eigentlich nur lästige Randerscheinungen) war Feuer am Dach, drum HETZTEN sie gegen die FPÖ über ihr Sprachrohr ORF!
    Die FPÖ war also tatsächlich eine Gefahr---allerdings nicht für die Österreicher, sondern die Altparteien, die sich bequem den Staat unter sich AUFGETEILT hatten---wie eine selbstverständliche Erbpacht.

    Hätte man 1994 die sehr moderaten und vernünftigen 12 Punkte des Volksbegehrens "Österreich zuerst!" UMGESETZT, wären wir noch die Herren in unserem Land! So müssen wir uns von den mohammedanischen INVASOREN auf den Kopf machen lassen und KUSCHEN!

    Gegen die AfD wird auch schamlos GEHETZT, was das Zeug hält. Ich hoffe, sie wird für die deutschen Altparteien gefährlich genug---zum Wohle Deutschlands! Glück auf!

  20. Riese35
    22. September 2017 20:17

    Ja, selbstverständlich ist Deutschland eine Demokratie. Daran gibt es keinen Zweifel. Sogar eine ganz besondere Demokratie: eine Volksdemokratie!

  21. Franz77
    22. September 2017 18:54

    Off Topic - bitte um Entschuldigung lieber AU. Aber das ist so genial, und irgendwie hat das auch indirekt mit Politik zu tun. https://www.mann.tv/musik/video-klassiker-deshalb-klingen-alle-pop-hits-gleich

    • Flotte Lotte
      22. September 2017 19:02

      Elvis sagte immer Komma three acordes Komma believe me ornot Punkt Punkt Punkt

      Drei genügen Punkt

  22. Franz77
    22. September 2017 18:18

    Fahrt durch Garmisch in Richtung Tirol. Links und rechts, alles US Army, schwerstens bewacht. Kilometerweit! Durchkommen ohne schwerste Passkontrollen unmöglich. Mitten drin ein Riesenhotel mit 333 (!) Betten. Ich erinnere mich an den Selbstanschlag von 9/11. Dort bewachte eine Polizeiwägelchen wochenlang die schwerstgerüsteten Kasernen. Trotz gewaltigen Lachanfalls konnte ich meinen Wagen irgendwie auf der Straße halten. Darauf bin ich heute noch stolz.

    • Franz77
      22. September 2017 18:19

      Ich vergaß, war ein Hinweis, wem Germoney wirklich gehört.

    • Brigitte Imb
      22. September 2017 18:28

      "Selbstanschlag" = spitze!

    • Flotte Lotte
      22. September 2017 18:42

      Ich verstehe diese Geschichte nicht... da die Tastatur von meinem Tablet den Geist aufgegeben hat Komma versuche ich es jetzt mit Spracheingabe Punkt leider macht mir das Ding die Satzzeichen nicht das ist öde

      Smiley Grinsegesicht Swica zwinker
      ????????????????????

    • Flotte Lotte
      22. September 2017 18:52

      Es ist aber lustig. Zwar verstehe ich die Geschichte nicht, aber der Franz bekommt natürlich ein Sternchen! Hurra! Jetzt versteht die Maschine plötzlich die Satzzeichen. Das bedeutet, dass sie lernfähig ist!!!

    • Brigitte Imb
      22. September 2017 19:01

      @Flotte Lotte,

      ich denke das ist gemeint: http://www.schloss-elmau.de/

      (G7)

    • Flotte Lotte
      22. September 2017 19:05

      Danke Komma aber ich verstehe immer noch Bahnhof Punkt hat dort nicht ein gewisser ha residiert Fragezeichen

    • Brigitte Imb
      22. September 2017 19:07

      Ach ja, Lotte, bitte rasch die entsprechende Steuer freiwillig abführen.

      Meine Kto.-Nr. gefällig? ;-)

    • Brigitte Imb
      22. September 2017 19:09

      Ist frisch gekalkt Punkt

    • Flotte Lotte
      22. September 2017 19:13

      Wozu soll ich Ihnen jetzt etwas zahlen? Das verstehe ich auch nicht. Die Spracheingabe ist lustig Punkt nur sehr lernfähig ist diese Maschine dann doch nicht Grinsegesicht

    • Brigitte Imb
      22. September 2017 19:20

      Maschine weghauen, zahlen weils mir bestimmt nicht ungut tät´.

    • Franz77
      22. September 2017 19:27

      Nö, Elmau war das G7-Treffen. Da tagten die ganz Großen, wie Italien ... da wurden sogar die Kanalgitter versiegelt, kann man heute noch sehen. Es wurde ein kilometerlanger (!) Zaun gezogen, der Aufstellter bekam ihn danach geschenkt. Jetzt verkauft er ihn zum zweiten Mal. Dort arbeitete ich als Hotelfachschule- Jüngling. Stammgäste waren Karajan usw. höchste Liga. Die Tische (ähnlich wie Kantinen)boten Platz für 20 Personen. Ganz vorne saß der Präsident. Wer und warum erschloss sich mir nie. Nun: Sobald der Präsident den Löffel fallen ließ, mußten alle aufhören. Wir frugen, bei Suppe, einen halben Schöpfer, einen ganzen ... allesamt schlangen gierig, der Präsident bekam zuerst.

    • Flotte Lotte
      22. September 2017 19:30

      Aha so schützen Sie sich also vor dem Pöbel. Die haben ja einen ganz schönen Schiss Smiley

    • Brigitte Imb
      22. September 2017 19:31

      Na geh, was war es? Wann? Da tät ich mir dann schon etwas leichter. ;-)

    • Franz77
      22. September 2017 19:32

      Nochwas: Wir verdienten 10 DM pro Stunde. Das war gewaltig, das Personal war aus aller Herren Länder, die verdienten das nicht einmal in der Woche. Dafür durften sie gratis, den zugegeben - hochkarätigen- Konzerten, lauschen. Das interessierte mich damals aber nicht. Unser Geld versoffen wir danach gemeinsam. ;-) Heute denke ich, dass dies eine sehr freimaurerische Denkwelt ist.

    • Flotte Lotte
      22. September 2017 19:35

      Faszinierend! Das Ding erkennt manchmal meine Befehle für die Satzzeichen und schreibt außerdem persönliche Fürwörter groß als wäre es eine Anrede Punkt ah jetzt hat das Gerät die Satzzeichen Angabe wieder nicht verstanden! Und außerdem sollten Satzzeichen crumble ich werde mir etwas anderes einfallen lassen Punkt an sich hätte mein Tablet eine Tastatur Tasche Punkt aber der Anschluss dürfte etwas haben.

    • Flotte Lotte
      22. September 2017 19:37

      10 D-Mark waren irgendwann 70 Schilling, oder?

    • Brigitte Imb
      22. September 2017 19:38

      Gut, da muß ich passen. Das Oktoberfest kann es ja wohl nicht gewesen sein.;-)

    • Flotte Lotte
      22. September 2017 19:39

      Na ja, da ist es euch ja gut gegangen. Smiley

    • Brigitte Imb
      22. September 2017 19:41

      Mein "Kind" findet nichts dabei, in der Provinz, für ein Steak 26€ zu bezahlen. Um dieses Geld kredenze ich ihr 3 große Steaks mit Beilagen und Bier.

    • Franz77
      22. September 2017 19:47

      Jepp, exakt umgerechnet Lotte. Ich kann das Umrechnen immer noch nicht lassen, auch wenn es mir immer wieder den Wahnsinn zeigt der da passiert wurde.

    • Flotte Lotte
      22. September 2017 19:48

      Natürlich könnte ich auch die Tastatur, die am Bildschirm abgebildet ist, mit dem Stift benutzen Komma indem ich jeden einzelnen Buchstaben und jedes Satzzeichen anklicke. Aber das ist mir zu blöd. Außerdem ist das ja wirklich nicht schlecht Punkt. Funktioniert
      eh super Punkt

    • Flotte Lotte
      22. September 2017 19:51

      Geht mir genauso Punkt ich lass das Umrechnen auch nicht sein. Unter anderem auch deshalb zählen wir zu den wach gebliebenen...

    • Brigitte Imb
      22. September 2017 19:53

      Ihr beide seid´S aber richtig "gemein". Ich bin ein unbedarfter User und nun ist mir der Ton am Pc abhanden gekommen. *ganz laut plärrr*

    • Franz77
      22. September 2017 19:57

      Brigitte! *huch*

    • Brigitte Imb
      22. September 2017 19:58

      Rufundfragezeichen

    • Brigitte Imb
      22. September 2017 20:03

      Habt´s mich gern (©Kern).....

      ...ich geh schwitzen. ;-)

  23. Erich Bauer
    22. September 2017 17:20

    Kapitalismus kann ohne Demokratie nicht sein... wird so allgemein postuliert...

    Was aber passiert, wenn weder "Kapitalismus" noch "Demokratie" existiert? Nun, das haben wir heute, vor aller Augen. Wie konnte das passieren und was ist passiert?

    Ich würde sagen, es begann 1987. Ab diesem Zeitpunkt wurde der Kapitalismus - so wie man ihn allgemeinhin verstanden wissen will - sukzessive "niedergefahren". Ebenso, wie der "Wettbewerb" und die "freie Marktwirtschaft" gleich mit...

    Wie geht das? Ab 1987 gab es einen Zusammenschluss zwischen "big goverment" und "big business". Dieser Zusammenschluss wurde über die Jahre immer enger... fester.

    Wenn heute jemand - in unserer besten aller Welten - von "Wettbewerb" faselt, dann ist er dem jedenfalls nicht ausgesetzt. Oder gar von der "freien Marktwirtschaft" schwadroniert, dann sollte er sich so "Traumwächter" über seine Schlafstatt hängen.

    Der Zusammenschluss von "big goverment" und "big business" war schon einmal ganz real... und zwar im "realen Sozialismus. Über 70 Jahre lang. Das Sklavenheer in der ehemaligen Sowjet-Union war aber irgendwie "unglücklich". Immerhin hatten sie gegenüber dem Sklavenheer, das sich in "der besten aller Welten" sukzessive entwickelt, ein paar Vorteile, die hierzulande nicht in Aussicht gestellt sind. Der Energiereichtum der Sowjet-Union erlaubte es immerhin, dass die Plattenbauten und auch viele Kaschemmen kostenlos beheizt wurden. Oft sogar so stark, dass auch bei formidablen Minusgraden Frischluft durch offene Fenster zusätzlich die Behausungen füllte...

    Da sehr viele (um nicht zu sagen fast alle) Russen ihren Vorgarten und ihre "Eisenbahnerkuh" (=Ziege) hatten, konnten die "big goverment" und "big business"-Sklaven sogar halbwegs hungerfrei überleben. Freilich, ohne Bananen...

    Als Energiequelle werden uns hoffentlich bald schon "Propangasflaschen" (Flüssiggas) käuflich zur Verfügung gestellt werden. Kein Problem... hatten wir schon - in der Nachkriegszeit.

    Also: Im "Westen" nichts Neues.

    • Brigitte Imb
      22. September 2017 18:39

      @Erich Bauer,

      ich nehme an die "Bananen" sind tatsächlich nicht zufällig erwähnt.

      Diesen Wahnsinn habe ich nach der Ostöffnung in Prag und ganz gewaltig in Riga erlebt, meine Verwandten aus Fulda konnten den "Bananenkult" ebenfalls bestätigen.

      An dieser Kleinigkeit und für uns Westler Selbstverständlichkeit, konnten sich die Ostler darüber fast mehr freuen als über ihre Freiheit.
      Einerseits schön, andererseits unglaublich traurig, was mit Menschen angestellt wird.

      Zum (nackten) Überleben braucht der Mensch rel. wenig, wenn ihn die Staatsmacht in Ruhe läßt.

      Für die Jüngeren wird das doch was Neues sein, im Westen.

  24. Brigitte Imb
    22. September 2017 16:39

    "Ist Deutschland noch ein RECHTSSTAAT?", müßte gefragt werden.

    "Niedersachsens Behörden sollen Vergewaltigung verheimlicht haben"

    https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/niedersachsens-behoerden-sollen-vergewaltigung-verheimlicht-haben/

  25. Brigitte Imb
    22. September 2017 16:24

    Umfragen, ich weiß....,

    aber irgendwie doch erfreulich. AfD 13%, CDU/CSU 34%, SPD 21%

    http://www.wahlrecht.de/umfragen/index.htm

    Nocheinmal: „Deshalb hoffe ich, dass die am Sonntag richtig eins auf die Nuss kriegen.“ (Schultz O-Ton)

    Ich hoffe auch, aber, daß die Nuß an die Einheitsparteien geht.

  26. Undine
    22. September 2017 14:12

    Weder Deutschland noch Österreich ist eine Demokratie, sondern eine SCHEIN-DEMOKRATIE!
    Wir, aber auch die Deutschen meinen immer noch, mit einer angeblich demokratischen Wahl etwas verändern zu können. Das ist eine ILLUSION!

    In D und in Ö regieren SOROS und KONSORTEN. Wahlen von heute sollen immer nur für den Zeitraum des Wahlkampfes dem "Souverän" vorgaukeln, seine Stimme sei wichtig. Alles Schwachsinn!
    Wahlen haben mittlerweile die Bedeutung von Gladiatorenspielen, bei denen haufenweise Zuckerl verteilt werden.

    So lange es möglich ist, eine neue Partei wie die AfD öffentlich schamlos zu diffamieren und von den Regierungsparteien mit allen Mitteln wie etwa den STAATSHÖRIGEN MEDIEN zu VERHINDERN und damit potentielle AfD-Wähler zu beschimpfen und einzuschüchtern, so lange ist eine demokratische Wahl ein Ding der Unmöglichkeit, nichts als eine FARCE!

    Ginge alles mit rechten Dingen zu, könnten sich also die Wähler UNBEEINFLUSST ein OBJEKTIVES Bild einer Partei wie der AfD machen und ihrem Herzen und ihrer Vernunft freien Lauf lassen, dann würden wahrscheinlich 3/4 aller Deutschen die AfD wählen in der Hoffnung auf eine Veränderung zum Guten.
    Ich wünsche den Deutschen möglichst viele AfD-Wähler!

    • Franz77
      22. September 2017 15:55

      Schließe mich den Wünschen an!

    • otti
      22. September 2017 19:32

      Undine:!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

    • Herbert Richter (kein Partner)
      24. September 2017 10:15

      Sg. Undine, gestatten sie ein Adendum. Wenn wir einen aus der Mischpoke, die das Übel verursachen, herauspicken und namentlich benennen, so muß er unbedingt mit seinem wahren Namen gekennzeichnet werden, Soros ist nämlich G. SCHWARTZ. Nur so nähern wir uns rascher der Ursache allen Übels.

  27. Brigitte Imb
    22. September 2017 14:08

    Ein echter "Spezialdemokrat". An Dreistigkeit kaum noch zu überbieten.

    "Zwei Tage vor der Bundestagswahl hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz die Wähler dazu aufgerufen, ihr Kreuz auf dem Wahlzettel nicht bei der AfD zu machen.

    „Der Geist dieser Leute verhindert eine anständige Integration“ von Zugewanderten in Deutschland, sagte Schulz am Freitag in einer Sendung der ARD-Jugendradiosender. „Deshalb hoffe ich, dass die am Sonntag richtig eins auf die Nuss kriegen.“"

    http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/schulz-warnt-vor-kreuz-bei-der-afd-am-sonntag-geist-dieser-leute-verhindert-anstaendige-integration-a2222980.html

    Sonntag Abend werden wir sehen, WER eine auf die Nuss gekriegt hat. Ich tippe da ganz fest auf die Spezialdemokraten.

  28. Wolfram Schrems
    22. September 2017 13:46

    Ob Deutschland eine Demokratie ist, ist eine m. E. komplexe philosophische und staatsrechtliche Frage.

    Deutschland ist ein besiegtes und besetztes Land. Deutschland hat keine Verfassung sondern nur ein Grundgesetz. Es gibt Parteien, die zur Wahl anstehen, aber sie vertreten in bedeutenden Fragen das Gleiche (vor allem in der Unterwerfung unter die EU).
    In Deutschland ist die Nachfolgepartei der Mauermörderpartei SED im Parlament vertreten.
    Die deutsche Regierung bricht das Recht und liefert das eigene Volk dem Untergang aus.
    Soll das alles "demokratisch" sein?

    Die Einheitsfront aus Parlamentsparteien, Behörden, öffentlich-rechtlichem Rundfunk und Straßenschlägern ("Antifa") gegen die AfD läßt einen Tiefen Staat erkennen, der in keinem möglichen Wortsinn "demokratisch" ist.

    Schaut schlecht aus.

    Übrigens scheint mir, daß Rußland in den 90er Jahren, also unter den Oligarchen, die sich ihren Jelzin hielten, auch keine wirkliche Demokratie war. Die Oligarchen konnten ungehindert das Land ausplündern, Putin hat sich wieder für die legitimen russischen Interessen eingesetzt. Letzterer repräsentiert wohl mehr den authentischen Volkswillen als Jelzin, zumindest in seiner Endphase.

    Aber vielleicht ist die Demokratie eh nur eine Illusion.

    • Undine
      22. September 2017 14:17

      @Wolfram Schrems

      Danke für diesen Kommentar!***************************************!

    • glockenblumen
      22. September 2017 16:19

      ****************************************!!!

    • Franz77
      22. September 2017 16:23

      Es gibt keinen einzigen Grund warum die Herrschenden eine Demokratie zulassen sollten. Die wäre doch gegen sie selber gerichtet. Also: Keinen!

    • Herbert Richter (kein Partner)
      24. September 2017 15:21

      Ist ihnen näheres zur "Kanzlerakte" bekannt?

    • Wolfram Schrems
      25. September 2017 13:03

      @Herbert Richter
      Nur deren (mutmaßliche) Existenz. Es wird darüber geredet. Wie sie getextet ist (falls sie wirklich existiert), weiß ich nicht.
      Ist Ihnen Näheres bekannt?

  29. Rosi
    22. September 2017 13:17

    'Zur Qualifikation als demokratische Partei sollte nämlich an alleroberster Stelle die Fähigkeit zählen, auch potenzielle Niederlagen und Rückschläge würdevoll zu ertragen.'
    Nicht sollte - es zählt, und nicht ertragen, sondern akzeptieren. (Der Souverän ist immer noch das Volk des Landes, das selbiges auch hochhält.) Und dazu sind viele Linke nicht bereit. Daher sind sie auch nicht demokratisch.

    Im Übrigen bin ich der Meinung, Integrationsunwillige und
    Integrationsunfähige sollen Österreich verlassen.

  30. Brigitte Imb
    • Gasteiner (kein Partner)
      24. September 2017 10:02

      Vielen Dank für dieses Video ! Es läuft einem kalt den Rücken runter. Unfassbar, wie mit Kritikern umgegangen wird. Wie selbstgefällig diese Frau dasteht, will nicht hören, was sie natürlich sowieso weiß. Und keiner im Raum steht auf und unterstützt diesen Lehrer, sondern jagt den Kritiker hinaus. Wie traurig.

  31. Konrad Loräntz
    22. September 2017 10:47

    "dass dabei auch das Ergebnis in irgendeiner Hinsicht beeinflusst worden sein konnte"

    Schwierigig ist es, mich davon zu überzeugen, dass die Summe der kleinen bis grossen Machinationen beim ersten Wahldurchgang NICHT zur Verfälschung des Wahlausgangs führten.

  32. steinmein
    22. September 2017 09:47

    Im Sinne des Helmut Kohl habe ich die Gnade der rechtzeitigen Geburt erhalten. Wohl zu Anfang des Krieges geboren, habe ich eine bescheidene aber unbekümmerte Jugend erlebt, der Wiederaufbau war fordernd. Eine Familie zu gründen war logisch und das Erreichen des Pensionsalters beruhigend. Und was steht meinen Kindern und Enkelkindern noch alles bevor? Ich will es garnicht wissen!

    • dssm
      22. September 2017 10:42

      @steinmein
      Denen steht genau das bevor, was Sie und Ihre Altersgenossen so alles demokratisch herbeigewählt haben!
      Schulden, eine riesige Sozialindustrie um für die höheren Töchter Jobs zu haben, denn mit Soziologie oder Psychologie (...) gibt es halt keine Jobs in der Wirtschaft. Ein Land in dem von E-Werken, den ÖBB, über Verwaltungen und Gerichte bis zur Wohnbaugenossenschaft alles parteipolitisch besetzt ist. Wo viel zu hohe Pensionen gezahlt werden, wo viel zu früh in Pension gegangen wird. Und weil die Sozialindustrie natürlich Betreuungsobjekte braucht, haben wir die 'Kulturbereicherer'. Womit eine öffentliche Schule für die Enkel ausfällt, zahlen dürfen's aber Ihre Kinder!

    • Applaus
      22. September 2017 12:02

      Treffend, DSSM,

      wird aber geflissentlich übergangen und verdrängt - leider!!!

    • Undine
      22. September 2017 20:37

      @steinmein

      Genauso war's bei mir! Wir dürften der gleiche Jahrgang sein!

      An den heutigen katastrophalen Zuständen fühle ich mich absolut unschuldig, da ich weder bei Rot noch bei Grün nicht einmal angestreift bin! Ich war immer FPÖ-Wählerin, habe also jene Partei gewählt, die seit immer und ewig das Ausländerproblem sehr ernst genommen hat. Nein, für den heutigen Saustall bin ich sicher nicht mitverantwortlich!

  33. brechstange
    22. September 2017 09:41

    Unbedingt anschauen für alle Freunde der Direkten Demokratie. Es muss gemacht werden, deshalb gibt es die Weißen.

    http://tvthek.orf.at/profile/ZIB-24/1225

    • Erich Bauer
      22. September 2017 17:58

      Positiv an den "Weißen" ist, dass sie die FPÖ nicht ernstlich behindern können...

    • brechstange
      22. September 2017 21:14

      Herr Bauer, wir wollen niemand behindern. Wir treten in den Wettbewerb ein, nicht mehr und nicht weniger.

  34. dssm
    22. September 2017 09:28

    Jede Demokratie endet so! Und dabei ist es egal ob wir in das frühe Frankenreich zurückgehen oder in die griechischen Stadtstaaten, in das antike Rom, wo überall das Wahlrecht zwar anders war aber das ist ja für diesen Zweck egal, oder das hier und jetzt betrachten. Immer gibt es eine Elite, welche bald von staatlichen Pfründen lebt, das stinkt den anderen ‚Gleichen‘ ganz gewaltig, also machen sie Krach. Solange die Krachmacher sich durchsetzen, bleibt die Gleichheit und damit Demokratie. Kaum siegen die Pfründeinhaber mit ihrem Wunsch den eigenen(!) Kindern diese Pfründe zu vererben, schon ist die Demokratie im Totenbett.

    Warum sich also beschweren? Die AfD (und wer bei uns?) hat die Chance dieses beginnende Erbadelstum aufzubrechen, wenn die Bürger dies wollen, nochmals: Wenn Die Bürger Dies Wollen!!!
    Und das Programm ist immer das gleiche: Staat verkleinern, NGOs das Geld entziehen, Betreuungsobjeke heimschicken, öffentlich rechtlichen Medien das Geld wegnehmen oder besser auflösen, Gratisstudien nur für die Naturwissenschaften, Parteienförderungen streichen, die Pflichtsozialversicherungen zugunsten von einer Versicherungspflicht auflösen, die Freiheit der Rede wieder in extremer Form einführen und dann noch den Gesetzesdschungel ausholzen. Daneben dann noch rein personell bei Verwaltung und Gerichten die ganzen linx/grünen rausschmeißen. Und natürlich mit dem Gelddrucken und dem Brechen der Zinsknechtschaft aufhören.
    So einfach!

    • otti
      22. September 2017 19:36

      dssm: !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

  35. Rübezahl
    22. September 2017 09:27

    https://www.youtube.com/watch?v=-7l8WuNO_2o

    https://www.youtube.com/watch?v=GJ1P2u-aReI

    nur ein kleines Detail, aber ein charakteristisches Symptom, das tief blicken lässt.
    Nein wir leben schon länger in keinen Demokratien. Deutschland und Österreich.
    Mich bedrückt nur, wie die Deutschen ihrem Diktator wieder nachlaufen. WIeder bis in den Abgrund hinein.

    • Normalsterblicher
      22. September 2017 17:30

      TV als verdeckt dramaturgisches Machwerk, wer hätte sich das außer BK Kern gedacht?

      Lügen wie gesendet, würde es ohne Gutenbergs Buchdruckerfindung heißen.

  36. Klimaleugner
    22. September 2017 09:22

    Es gibt da das relativ neue Wort "Lügenpresse". Dieses Wort bezeichnet die systematische Entstellung der Realität – wie früher in der DDR; und es ist kein handwerkliches sondern ein institutionelles Problem. Es gibt dafür viele Belege:

    • Tagelang wurden in kaum einem Medium die sexuellen Attacken des Silvesterabends 2015 in mehreren deutschen Städten (Köln, Bielefeld, Hamburg oder Stuttgart) wahrgenommen; trotz hunderter von Augenzeugenberichten und Fotos in den sozialen Netzwerken
    • Die Berichterstattung über „Flüchtlinge“: sie seien ungeachtet des desolaten Bildungssystems ihrer Herkunftsländer Ärzte und Facharbeiter, die Steuern zahlen würden. Tatsächlich verfügen 70 bis 90% der Zuwanderer über keinerlei Abschluss; die meisten sind Analphabeten und dauerhaft auf Sozialleistungen angewiesen – Pensionsbeiträge werden sie jedenfalls nicht leisten
    • Weiters wurde oft berichtet, die „Flüchtlinge“ seien vor allem Mütter und Kinder – konsequent wurden Fotos ohne Männer gebracht
    • Später waren die „Flüchtlinge“ ohne Ausnahme „Syrer“ – damit konnten die normalen Asylanforderungen umgangen werden, denn für Syrer gibt es die Sonderregelung der humanitären Hilfe
    • Permanent werden Fotos von überfüllten Booten und Schiffen im Mittelmeer gebracht

    Den meisten Medien geht es nicht darum, zu sagen was ist – es ging geht ihnen um Erziehung, um Multikulti; Deutschland soll ein Einwanderungsland sein.
    Beispiele:

    • „Bild“ übernahm auf der Titelseite den linksradikalen Slogan „Refugees welcome“
    • „Die Zeit“ begrüßte mit „Willkommen“ -
    • „Jeder Flüchtling ist eine Bereicherung“
    • Dass das keine „Flüchtlinge“ im rechtlichen Sinn waren blieb unerwähnt
    • Weiterhin wird fälschlich von Flüchtlingen und Zuwanderern gesprochen
    • Auch dass weiterhin tausende illegal ins Land kommen ist kein Thema in den Medien

    Wenn aber Zuwanderer nicht die vorhandene Ordnung akzeptieren, sondern sich an den Einwohnern oder deren Eigentum vergreifen spricht man richtigerweise von Landnahme durch Invasoren.
    Auch der mit dem Kontrollverlust an den Grenzen zusammenhängende Verfall der inneren Sicherheit wird kleingeredet:

    • Der Freiburger Mordfall Maria L. wurde von der ARD als lokale Lappalie abgetan
    • Über die konkreten Opfer des Anschlags auf den Berliner Weihnachtsmarkt wurde nicht berichtet; Angela Merkels Strategie ist es ja, nicht direkt mit dem Terror in Verbindung gebracht zu werden (keine Gedenkminute, kein Staatsakt, keine Ansprache)
    • Es wurde bewusst die Lüge verbreitet, die „Flüchtlinge“ seien nicht krimineller als die Einheimischen; die Zunahme der Kriminalität ist aber gerade bei Gewaltdelikten exorbitant

    Vor allem betrifft die Realitätsverfälschung aber die Darstellung des Islam:

    • Wer ihn als antifreiheitlich oder antidemokratisch kritisiert, wird als Rassist, Nazi oder Fremdenfeind ausgegrenzt
    • Die profundesten Kenner der Materie, wie z.B. Imad Karim und Bassam Tibi wurden zur personae non gratae, ihre Beiträge werden nicht mehr gedruckt; statt dessen werden regelmäßig Salafisten von DITIB und gelegentlich sogar Vollverschleierte in Talkshows eingeladen
    • Die terroristische Ideologie der Täter wird verharmlost
    • Nach den Attentaten wird von den Medien über „Blitzradikalisierung“ und „psychische Labilität von Einzeltätern“ berichtet; oder: „auch Deutsche und Christen begehen Morde und sexuelle Attacken“ (allerdings rufen sie dabei nicht statt „Allahu Akbar“ „Für Jesus“)

    Auch am von AU im Tagebucheintrag beschriebenen Totschweigen der Angriffe auf die AfD wird das institutionelle Versagen der Medien deutlich:

    • In vielen deutschen Städten kann die AfD keine Lokale mehr für ihre Wahlveranstaltungen mieten, weil die Wirte Repressalien linker Schlägertrupps fürchten müssen (z.B.: einige Lokale wurden so oft verwüstet, dass die Eigentümer aufgeben mussten; Angestellte des Hotels „Maritim“ in Köln wurden mit dem Tod bedroht)
    • Es wurden während des laufenden Wahlkampfs rd. 80% der AfD Plakate zerstört
    • Autos von AfD Politkern werden angezündet
    • AfD Büros werden verwüstet
    • Abgeordnete werden tätlich angegriffen
    • Kinder von Parteimitgliedern werden offen gemobbt
    • Die Gewerkschaft Ver.di hat eine Broschüre erstellt, mit einer Anleitung, wie man AfDler denunzieren und isolieren könne (ein öffentlich-rechtlicher Sender macht das auch)

    Klar wird:

    • Viele Medien haben ihre staatspolitische Neutralität aufgegeben
    • Medien und Politik sind direkt oder über Stiftungen, Jurys und Kommissionen eng miteinander verflochten

    Jedenfalls: wo Medien gehäuft und vorsätzlich lügen, ist der Vorwurf „Lügenpresse“ angemessen. Viele Medien lügen aber nicht nur. Sie betreiben auch gezielt die gesellschaftliche Ausgrenzung politischer Konkurrenten oder decken ihre tätliche Bedrohung. Der Verzicht auf journalistischen Anstand führt zum Verfall der Demokratie.
    Vieles trifft auch auf Österreich zu; oft genügt es, im Text "Deutschland" durch "Österreich, oder "AfD durch FPÖ zu ersetzen.

    Manche meinen, Angela Merkel sei die späte Rache der DDR am Westen.

  37. tampa
    22. September 2017 09:21

    Merkel-Deutschland-Merkel EU - Merkel Demokratur - Merkelbespitzelung -
    Merkel Medienhetze - Merkel Syndrom!!
    Diese Krankheit kommt vom laschen Umgang mit dem SED-Staat ,der nie wirklich
    ausradiert wurde ,sondern sich einer fröhlichen Nostalgie in der Öffentlichkeit
    erfreut. Die Masseninvasion Deutschlands mit all ihren blutigen Opfern werden
    als Sühne für das Hitlerdeutschland verkauft-ganz in der DDR Diktion -und dabei noch kräftig "Kohle" gemacht -ebenfalls im sozialistischen Tenor bejubelt.
    Wems nicht so gefällt , hat im SED -Nachfolgestaat nix verloren - da sind eher
    IS-Voter beliebter als eine kritische AfD !!
    Diese Offene Gesellschaft ist in Wahrheit auf dem besten Wege ein
    "venezuelanisches Schicksal" mit Stasi-Zutaten nach Merkel-Art zu erleben,

  38. Pennpatrik
    22. September 2017 09:10

    Es ist ja noch viel schlimmer, als unser Blogmaster schreibt:
    ACHGUT:
    "Sie ist Tierärztin und SPD-Chefin im Ort. Er ist Fregattenkapitän und im Afd-Kreisvorstand. Beide leben in einer kleinen Gemeinde in Norddeutschland. Alles ist gut. Bis das Private politisch wird. Erst kommt die Denkverbot-Polizei. Genossen fordern, die SPD-Frau möge sich doch von ihrem AfD-Mann scheiden lassen. Und dann verübt die Antifa Anschläge auf Haus und Auto. Szenen einer Ehe aus einem Land, das allmählich den Verstand verliert. Und zum Schluss ein jüdischer Witz von Henryk Broder, der den Wahnsinn auf den Punkt bringt."

    Der ganze Artikel und ein Video:
    http://www.achgut.com/artikel/wenn_spd_und_afd_verheiratet_sind

  39. Undine
    22. September 2017 09:10

    Heinrich HEINE---1. und letzte Strophe seines Gedichts "Nachtgedanken":

    Denk' ich an Deutschland in der Nacht,
    Dann bin ich um den Schlaf gebracht,
    Ich kann nicht mehr die Augen schließen.
    Und meine heißen Tränen fließen.

    Deutschland hat ewigen Bestand,
    Es ist ein kerngesundes Land;
    Mit seinen Eichen, seinen Linden,
    Werd' ich es immer wiederfinden.

    Wollen wir hoffen, daß die letzten Zeilen prophetischer Natur sind!

    Noch nie zuvor hatte eine Wahl in Deutschland so eine richtungsweisende Bedeutung wie die kommende, die auf jeden Fall auch auf Ö ihre Auswirkungen haben wird.

    Diesmal wird sich zeigen, wie sehr die Gehirnwäsche die Deutschen geistig verändert hat, wie sehr der Wunsch der Deutschen, im eigenen Land noch die Herren sein zu können, überhaupt noch vorhanden ist.

    Hätte ein Mann wie Jörg MEUTHEN das Sagen in Deutschland, müßte einem nicht so bange sein!

    "Jörg Meuthen zerfetzt die Bundesregierung in der Luft - Abensberg 04.09.17"

    https://www.youtube.com/watch?v=STUV_WLnb_o

    Ich wünsche der AdF größtmögliche Zugewinne!

    • GOTOVO!
      22. September 2017 14:26

      Hallo Undine,
      wie immer sachlich pointierter und goldrichtiger Kommentar. Verstehe auch nicht, warum Merkel für all die dramatischen Fehl-Entscheidungen derart belohnt werden wird.......Sternchenkette!

    • otti
      22. September 2017 19:43

      Undine: auch von mir 3x3 Sternderln

  40. Sensenmann
    22. September 2017 09:05

    Natürlich ist Deutschland keine Demokratie. Unter der Bolschewikin IM Erika wurde sie zur DDR 2.0.

    Mit allen Facetten eines Spitzelstaates mit Staatspropaganda, Polizeiwillkür gegen die Opposition usw. Ab und zu werden dann Wahlfälschungen aufgedeckt, Säcke mit Stimmzetteln in Aufzügen oder im Müll gefunden, Stimmen für ungültig erklärt, was bei der Nachzählung dann dort, wo es sich nicht vermeiden ließ, auffliegt.

    Die oberste Führerin darf natürtlch nur mit vorab ausgearbeiteten Fragen belästigt werden, jede Show in Rundfunk und Fernsehen verkommt dort zur Farce.
    Wer erinnert sich denn noch an die Frage der IM Erika anlässlich einer Bürgerveranstaltung "Wer hat denn den gebrieft?" als die Frage unangenehm wurde.

    Es ist eben nur Show. Da ist sich unser Kandesbunzler mit der alten DDR Funktionärin einig.

    Aber über Erdowahn oder den fetten Kim zerreißen sich die Piefkes das Maul. Und über den pöhsen Iwan natürlich auch.
    Aber so ist das eben.

    Ein paar Berichte als Kostproben, was in der Piefkei so los ist:

    http://www.pi-news.net/bayerns-afd-chef-bystron-altmaiers-boykottaufruf-verhoehnt-die-demokratie/

    http://www.pi-news.net/gewerkschaften-bestimmen-waehlbare-parteien-fuer-ihre-mitglieder/

    http://www.pi-news.net/afd-lichtshow-und-niqab-protest-grosseinsatz-und-festnahme/

    http://www.pi-news.net/antifa-mutprobe-39-jaehriger-wuergt-und-tritt-72-jaehriges-afd-mitglied/

    Und so weiter.

    Gedeckt wird das Ganze - wie in der DDR - von einer völlig verlotterten und politisch korrumpierten Justiz.

    Fairerweise muß man aber sagen, daß sich sicher 85% der Bundesdeutschen sehr wohl fühlen in solch einem Staat. Sie können einfach ohne Blockwart nicht leben.

    Wir werden sehen, ob die irre Kanzlerin samt marxistischer Entourage die prognostizierten 38% einfährt.
    Zutrauen würde ich es unseren Brüdern und Schwestern jederzeit. Leider.

  41. Bob
    22. September 2017 09:01

    Welches Land in Europa, ausgenommen der Schweiz, kann man heutzutage demokratisch nennen? Es geht den Parteigranden nur mehr um Machterhalt und Einflussnahme zur finanziellen Bereicherung.

    • Mentor (kein Partner)
      26. September 2017 09:23

      Die Schweiz ist vor allem ein föderaler Staat und achtet auf strikt auf ihre Finanzen auf allen Ebenen. D A S ist das Besondere an diesem Land, noch.

      Demokratiepolitisch ist das Land inzwischen auf einem gefährlichen Kurs.
      Volksabstimmungen (z.B. Masseneinwanderung-Initiative) werden nicht mehr umgesetzt, der öffentlich rechtl. SRF ist schon lange LINKS und produziert entsprechende Nachrichten, bei der Abstimmung für eine Rentenreform am letzten Sonntag (Erhöhung des Frauenpensionsalter und langfristige Finanzierung des Systems durch Anhebung der Mehrwertsteuer (Zweckgebunden um einen Prozentpunkt auf 9%) wurde auf Kosten der JUNGEN ( in der Mehrzahl stimmen ja Alte ab) abgelehnt

    • Mentor (kein Partner)
      26. September 2017 09:47

      Im Bundesrat sitzen gefühlsbetonte Quotenfrauen (ach die armen Flüchtlinge) und eine tibetanische Demo in Sichtweite des chinesischen Präsidenten (wie vor Jahren) ist nicht mehr möglich.
      Bei den Abstimmungen gehen im Schnitt nur 30% zur Urne, wehe der Rest wird populistisch motiviert um dann entsprechend abzustimmen.
      Ja, noch funktioniert die Schweiz und noch stellt die Mehrheit der Politiker das Gemeininteresse vor das eigene.

  42. Wyatt
    22. September 2017 08:56

    OT - wieder einmal Dank an Franz77,

    für den, in der Tat sehenswerten Link von Eva Herman (19. September 2017):

    http://www.eva-herman.net/zehn-jahre-nach-kerner-eva-herman-packt-aus/

    und anschließend das Video (2. Rauswurf) einer "Talkrunde" in welchem das von Eva Herman Gesagte in allem bestens bestätigt ist:

    https://www.youtube.com/watch?v=_p7Esfuk4mU

    ……..aber das der gesamte sogenannte "Medien Mainstream" unter der Kontrolle des CFR (council on foreign relations) steht, ist wohl eher nur eine "Verschwörungstheorie":

    https://swprs.org/die-propaganda-matrix/

    • Sensenmann
      22. September 2017 09:06

      Es gibt keine Verschwörungstheorien. Nur Verschwörungspraxis...

    • Riese35
      22. September 2017 10:23

      @Wyatt: Danke für diese Links. Diese Videos sind wirklich sehenswert. Sollten Pflichlehrstoff für alle Schüler sein.

      @Sensenmann: Wie wahr! Keiner von uns glaubt an Verschwörungstheorien!

    • Gasteiner (kein Partner)
      24. September 2017 09:40

      Bitte beachten Sie auch die Videos von Thorsten Schulte und den Umgang mit seinem Buch "Kontrollverlust" - Eine Abrechnung mit der Politik Merkels. Schulte ist Finanzexperte u. Ex-CDU Mitglied. Er lernt gerade die DDR.02 an eigenen Leibe kennen. Erschütternd sein Video "Boykott im Buchhandel" und die Rede in Kempten "Klartext…"
      So ergeht es Kritikern des Systems. Alles schon mal da gewesen….Im Westen wie im Osten.

      Und die blinde Herde rennt wie die Lemminge den Abgrund hinunter, weil es ja soooo mühsam ist den Mund aufzumachen und sich zu wehren. Sie haben leider recht, Sensenmann, die Mehrheit will es so. Nur leider reißt sie uns in den Abgrund mit.

  43. Romana
    22. September 2017 08:50

    Von Demokratie kann man nicht mehr sprechen, wenn seit Jahrzehnten keine Möglichkeit einer Abwahl dieser Regierung besteht, da CDU und SPD gemeinsam immer die Mehrheit haben. Andere Parteien rangierten unter ferner liefen. Erstmals besteht jetzt durch die AFD sie Möglichkeit, dass diese Regierungsmehrheit verlorengeht, daher wird diese Partei mit allen Mitteln und an allen Fronten bekämpft und ihre Sympathisanten verfolgt. Das ist bereits Diktatur und keine Demokratie.

    • dssm
      22. September 2017 10:49

      @Romana?!!?
      Bei allen vergangenen deutschen Wahlen gab es zahlreiche Kleinparteien, welche ein breites Spektrum an Themen mit sehr alternativen Ansätzen abgedeckt haben. Man hätte diese Parteien nur wählen müssen. Es mag in Deutschland demokratische Defizite geben (siehe @Sensenmann), aber wenn erst einmal ein zweistelliger Prozentbetrag ihr Kreuz bei einer Alternative macht, dann lässt sich das nicht unterdrücken. Das ist aber nie passiert! Die Wähler wollten also bisher nicht, ganz im Gegenteil, jetzt wo die Folgen der eigenen Dummheit zu Tage treten, wäre der arme Wähler betrogen und belogen worden? Nein, so einfach sollte man es den Menschen nicht machen!

  44. brechstange
    22. September 2017 08:45

    Demokratie ist auch MUT zum Wettbewerb, auch bei geringen Chancen.

    Die Demokratie leidet auch in Österreich stark:

    Wir wurden beim Unterschriftensammeln für das Antreten zum steir. LT-Wahl von der Polizei des Platzes verwiesen worden.
    Wir haben gewünschte Standorte verweigert bekommen, andere waren gleicher.
    Am Wochenende vor der Wahl war es uns nicht erlaubt, am Hauptplatz zu werben, andere waren gleicher.
    Für Plakatständer muss man bezahlen, jeden Platz anführen, wo eines aufgestellt werden darf. Unser Plakatständer wurde entfernt, bei Nachfrage in der Gemeinde, war er beim Rauskommen - oh Wunder - wieder da.
    Ich denke, ich kann inzwischen ein Buch schreiben, über Undemokratie in Österreich. Am ärgsten war es in roten Gemeinden, auch die blauen Mitbewerber verhielten sich nicht besonders demokratisch.

  45. Josef Maierhofer
    22. September 2017 08:42

    Die Justiz, die Politik, sind der Ausdruck des Zustandes der Bevölkerung. Die Medien derzeit ausdrücklich nicht bei uns und scheinbar auch in Deutschland.

    Auch bei uns ist es so, dass diese Polarisierung stattfindet. Bei uns gibt es 2 'Realitätsebenen', die veröffentlichte Meinung und die öffentliche Meinung. Beide wirken auf die Menschen und deren Verhalten.

    Unter dem Namen 'Hetzer' gibt es in Österreich natürlich die Institutionalisierung das 'Verhetzungsgesetz' gemäß Mainstream 'europäisiert'. Für mich verheißt das sehr Schlimmes, wer ein Verhetzungsgesetz in (eigentlich) faschistischer Manier beschließt, der tut das selbst. Wer ein 'Transparenzgesetz' braucht, der lebt in den meisten Fällen die Intransparenz.

    Wenn dann eben eine solche Polarisierung, eine Hetze wie in Deutschland stattfindet, dann sind wir von Hitler nicht mehr weit weg. Damals waren es die Juden, die Freiwild wurden, damals noch schlimmer, zur Ausrottung freigegeben.

    Die Menschen sind inzwischen kollektive 'Nazis' geworden und kämpfen gegen die 'Nazis'...

    Da sieht man die Verantwortung von Politik, Medien, Justiz und jedem einzelnen von uns.

    Derzeit herrscht eine kollektive Verantwortungslosigkeit. Aus der Geschichte wird nichts gelernt.

    Der Titel stimmt, mit Demokratie hat das wenig zu tun. Nachdem wir kollektiv das Gewissen am Parteischalter, das Hirn bei den Medien, die Verantwortung bei der Selbstbedienung abgegeben haben, würde ich das eher 'Parteifaschismus' in fortgeschrittenem Stadium nennen.

    Angefangen hat das mit den 'Fans', Fanatiker für alles mögliche von Fußball bis Partei. Am ausgeprägtesten waren das immer die Grünen bei uns, die ein Jörg Haider 'Radaubrüder' genannt hat. Dieses Instrument wird benutzt und bringt die Menschen zu solchen gewissenlosen Taten wie geschildert gegen die AfD, bei uns gegen die FPÖ.

    Diese Zerstörungswut gehört inzwischen zum 'Tagesgeschäft' und wird von den Immigranten der bösen Sorte eifrig übernommen.

    Ja, die Frage, ist das noch eine Demokratie, gilt für Deutschland und für Österreich, halt 'Ösis' mit weicherem 's'.

    Das Messen mit zweierlei Maß ist undemokratisch. Die Demokratie ist in Gefahr.

    • dssm
      22. September 2017 11:00

      Die Demokratie ist niemals in Gefahr! Demokratie ist und bleibt das mit Abstand beste Regierungssystem. Lediglich in der Ausformung der Demokratie kann man Fehler machen. Ein gleiches Wahlrecht wird immer die Sozialisten aller Parteien befördern. Getreu dem alten Motto: Keine Steuern ohne Mitsprache, sollte es umgekehrt heißen: Keine Mitsprache ohne Steuern! Jeder hat es selber in der Hand ob er das aktive und passive Wahlrecht hat, wer lieber faul ist, der wird halt auch nicht wählen gehen – es bleiben alle vor dem Gesetz gleich!

    • Josef Maierhofer
      22. September 2017 12:05

      @ dssm

      Der Gegenstand ist ja, dass nicht alle vor dem Gesetz gleich sind.

      Bei den Steuern und der Mitsprache bin ich bei Ihnen.

      Gegenstand ist auch indirekt die Wahlmanipulation.

  46. glockenblumen
    22. September 2017 08:40

    Dazu ein Vortrag von Prof. Mausfeld der unbedingt sehens- und hörenswert ist!

    https://www.youtube.com/watch?time_continue=2&v=Rk6I9gXwack

  47. El Capitan
    22. September 2017 08:36

    Als Deutschlandkenner weiß man, dass die sprichwörtliche deutsche Gründlichkeit auch die politische Korrektheit betrifft. Der ORF-Buddy Dirk Stermann hat sinngemäß gemeint, dass man in Österreich Dinge sagen kann, für die man in Deutschland Kopf und Kragen riskiert. Da mussten schon Politiker wegen nichts gehen.

    Wahrscheinlich ist das der Grund, warum viele Deutsche einen bürgerlichen Wahlsieg in Österreich herbeisehnen, weil damit Hoffnung besteht, dass der schreckliche linke Mainstream endlich auch bei den Teutonen terminiert wird. Die CDU in Deutschland ist ja bekanntlich gerade dabei, die SPD links zu überholen.

    Eine Kleinigkeit fehlt mir in obigem Artikel. Der zweitstärkste Hass wird zurzeit auf die FDP abgeladen. Deutschland ist wirklich in einer üblen Situation. Was nicht ausdrücklich linkspopulistisch ist, wird radikal und grausamst öffentlich niedergeschrien und niedergeschrieben. Bürgerliche Zeitschriften wie "Cicero" sind zurzeit nur Glühwürmchen in einem politischen Hades.

    Sollte unser Pizzalieferant tatsächlich nochmals gewinnen, stünde uns ein weiteres undemokratisch-linksradikales Jahrzehnt in Mitteleuropa ins Haus.

    Grausig, allein der Gedanke.

    • Pennpatrik
      22. September 2017 09:28

      Daher muss die FPÖ stärker werden als die SPÖ.
      Nur dann ist die Kanzlerschaft eines Sozialisten unmöglich.

    • dssm
      22. September 2017 11:10

      @El Capitan
      Heute staune ich doch sehr!
      Bei unserem Wahlrecht ist es nur normal wenn Sozialisten die Sieger von Wahlen sind! Das ist nicht undemokratisch, sondern einem geisteskranken gleichem Wahlrecht geschuldet.
      Und glauben Sie wirklich, daß Kurz oder Strache es so viel besser machen? Daß die zahlreichen, das Eigentum einschränkenden Vorschriften, welche uns anständigen(!) Bürgern jeden Tag das Leben schwer machen, weniger werden? Auch morgen muss das Erdklima gerettet werden, auch morgen wird ‚Strahlung‘ die Menschen bedrohen und ‚Gifte‘, ‚ungesunde‘ Lebensmittel usw. für zahlreiche Regulierungen sorgen. Sprich die einfachste Haussanierung kostet das Mehrfache des technisch Sinnvollen.

    • El Capitan
      22. September 2017 13:35

      @dssm:
      Die Grünen, Ökokatholiken, Gendergestreamte, überhaupt der ganze linke Kompost wird auch nach den Wahlen furchtbaren Unsinn verbreiten, aber nach einer ORF-Reform und nach dem hoffentlich kommenden Gehirnbeutler wenigstens der wenigen intelligenten Journalisten kann man den Medien dann wieder echte Neuigkeiten und echte Fakten entnehmen.

      Also bitte ein wenig mehr Optimismus! Wir haben keine Chance, aber wir nutzen sie.
      Eh kloar!

  48. Kyrios Doulos
    22. September 2017 08:20

    Und nun planen die Politiker, althergebrachte Traditionen zu beenden, damit die AfD nur ja nicht an Prestige oder gar - oh wehe - an Einfluß gewinnt:

    Eröffnen soll nicht mehr der älteste Abgeordnete, das könnte ja Herr Gauland sein. Eröffnenung soll die konstituierende Sitzung des Bundestags der Dienstälteste.

    Den Vorsitz im Haushaltsausschuß und in anderen wichtigen Ausschüssen soll nicht mehr die stärkste Oppositionsfraktion bekommen, schließlich könnte das die AfD sein.

    Büros, so die Bundestagsverwaltung, und sonstige Zimmer wird die AfD Fraktion nicht in einem zum Reichstag gehörigen Gebäuden erhalten, sondern irgendwo disloziert. Man will schließlich nicht "Nazis" über den Weg laufen müssen oder gar in der Kantine mit ihnen in einem Raum essen und trinken.

    Witzig wird's, wenn es um die Sitzverteilung im Plenum geht. Schließlich will ein anständiger Demokrat nicht neben so einem Nazi sitzen.

    Maaß ist nicht maßlos gegen Mobbing, Hetze, Hass. Maaß und alle GenosIINEN in allen Parteien sind nur gegen Mobbing, Hetze, Hass, aber sie mobben, hetzen, hassen und verwenden dazu sogar Steuergelder.

    Es ist nur zu nachvollziehbar, daß in der politischen Polemik Merkel als Wegbereiterin in die DDR 2.0 bezeichnet wird. Denn diese Gesinnungsdiktatur und Gesinnungsjustiz spottet tatsächlich jeglicher Beschreibung.

    Conclusio: Deutschland ist keine lupenreine Demokratie. Und Österreich sowieso nicht.
    Und die EU war das nie und wollte es nie sein und wird es nie werden.

  49. Rau
    22. September 2017 08:08

    Russland ist schrecklich. Bei den letzten Wahlen wurde tatsächlich bemängelt, dass es für oppositionelle Medien keine staatlichen Förderungen gab.
    Was der Westen von Wahlergebnissen hält, die nicht passen, davon wissen wir auch hier ein Lied zu singen.
    Wie man aber angesichts von Verhältnissen, wie nach den Bildern von Hamburg, Anschlägen auf Wohnungen und Büros, Brandanschläge auf Autos, Gesinnungsjustiz, Aushöhlung des Rechtstaates, vorgehen gegen Autoren (Kelle, Thorsten Schulte, Sarrazin, Karim....), deren Ansichten nicht genhehm sind, Russland immer noch als Schreckgespenst aufbauen kann, ist mir ein Rätsel. Bei uns ist es nur deswegen weniger ernst, weil auch unsere Wahlen gegen die in Deutschland nur geringe Bedeutung haben. in Bezug auf Österreich mag Hr Unterberger daher recht haben. Nicht aber bezüglich der Situation im Nachbarland.

  50. Flotte Lotte
    22. September 2017 07:38

    Ebenso undemokratisch ist, dass man vor der Wahl das "Wahrheitsministerium" installiert hat, um unangenehme Wahrheiten heimlich - ohne Richter - zu entfernen.

    Besonders wichtig für eine Demokratie ist Medienpluralismus, weil er für die bestmögliche Information der Bürger sorgt. Gerade die heiklen Themen aber wurden ja ausgeblendet (Verschweigen ist eben auch Lügen). Zensur ist immer ein Gradmesser für totalitäre Systeme.

    Was z.B. ausgeblendet wird, berichten die DWN (die bereits massiv diskreditiert worden sind):

    https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2017/09/22/morphium-fuer-das-volk-das-boese-erwachen-kommt-nach-der-wahl/
    "Die zentralen Krisen der kommenden Jahre wurden im Bundestagswahlkampf ausgeblendet. Euro-Krise, EZB-Geldpolitik, Zerfall der EU - in den wirklich wichtigen politischen Fragen wollen die Parteien dem Wähler nicht sagen, was wirklich kommt. Denn es wird unangenehm."

    Was ist das also für eine "Demokratie", wenn der Wähler nicht mal weiß, was zur Wahl steht?

  51. Das Pingerle
    22. September 2017 07:31

    Erst kommt das Fressen, dann die Moral.

    Würdevoller Umgang mit allen wahlwerbenden Parteien ist ein Luxus, den es nur in Zeiten gibt, in denen sich Menschen durch niemanden EXISTENTIELL bedroht fühlen. Man könnte auch sagen, in Zeiten, in denen es wurscht ist, welche Partei regiert. Mal etwas linkslastiger, dann wieder eher konservativ. Ausgehalten haben das sehr lange beide Seiten ganz gut.

    Jetzt stehen wir an einem Wendepunkt. Die Linken sehen sich dank der von ihnen geförderten Masseneinwanderung sowie der vollständigen gesellschaftlichen Unterwanderung mit linken "Werten" kurz vor ihrem großen Ziel, der Zerstörung der marktwirtschaftliche Grundstrukturen (basierend auf Eigentum, Leistung und Ordnung) sowie der Auslöschung individueller nationaler Identitäten. Jetzt, 5 nach 12, spüren sie erstmals wirklichen Widerstand. Doch so kurz vor dem Ziel geben die sicher nicht auf. Also: Die Fronten verhärten sich.

  52. Pennpatrik
    22. September 2017 07:08

    In Spanien fahren Panzer gegen das unbotmäßige Volk auf. Es stellt sich wohl nicht mehr die Frage, ob die Demokratie nur in Deutschland in Gefahr ist.
    Wir müssen generell vor Friedensnobelpreisträgern und Friedensgemeinschaften auf der Hut sein.
    Die EU entwickelt sich unter der wesentlichen Führung Merkels in Richtung DDR. Mit einer gestärkten CDU (auch eine Verräterpartei) nur noch schneller.

    • Kyrios Doulos
      22. September 2017 08:53

      Ja, das vielbeschworene Selbstbestimmungrecht der Völker und die selektive, ja eklektizistische Interpretation der UN-Charta und anderer Bestimmungen. Ich zähle nur aus, welches Chaos da herrscht, welch unterschiedliche Maßstäbe da verwandt werden:

      Kurden. Was dürfen sie nicht?
      Kosovo. Was hat man da unternommen? Inklusive Bomben des Westens auf Belgrad.
      Krim. Was darf Rußland aber keinesfalls tun?
      Katalonien. Was darf nie geschehen?
      Schottland. Eine Ausnahme?
      Palästina. Wie laufen da die Argumentationslinien?

      Conclusio: Alles NUR eine Frage der Machtverhältnisse. Nicht gelten tun Völkerrecht, Chartas, Gesetze, Verfassungen, Doktrinen.

    • logiker2
      22. September 2017 09:42

      @ beide, ***********************1

    • dssm
      22. September 2017 11:30

      @Pennpatrik
      Und was glauben Sie wie lange es sonst dauert bis von Südtirol über Sardinien, die Bretange und den Elsass (diese Liste würde nun wirklich lange!) die gleichen Forderungen erhoben werden?
      Die Bonzen in Brüssel würden die Macht verlieren, da ja jetzt viel mehr Regierungschefs am Tisch sitzen - oder halt gleich viele, die aber kaum mehr Einwohner repräsentieren.

  53. Brigitte Imb
    22. September 2017 06:28

    Dieses Vertrauen, welches Dr. U. in die Justiz setzt, das möchte ich gerne Klavierspielen können.

    Dort wie da ist die Justiz POLITISCH, nicht erst angefangen mit der Bestellung, die politisch erfolgt. Ohne Partei sind wir nichts. Od so ähnlich.

    Dazwischen muß selbstverständlich die Justiz gelegentlich laute "Rülpser" machen - wie etwa die Wahlaufhebung -, um vom Volk als "unabhängig" empfunden zu werden.

    Demokratie ist zu einem Schlagwort für Politiker geworden, um sich noch mehr Macht genehmigen zu können, um sich an die Macht krallen zu können. Unter dem Deckmäntelchen Demokratie hat sich die Politik JEDEN Bereich unter den Nagel gerissen und die Menschen in eine unglaubliche Abhängigkeit getrieben.
    Als Krönchen setzt man dem Volk noch Verhetzungsparagraphen vor, und schwuppdiwupp wird der Demokratie und dem Recht wieder eine Tür zugemacht und die Tore für die Diktatur weiter zu öffnen.

    Alleine welche Verbrechen gegen politische Mitbewerber stattfinden - unbestraft sowieso -, ja die nicht einmal verbal öffentlich verurteilt werden (eher angeheizt mit Steuergeld), zeigen doch welchen rechtlich labilen Zustand ein Staat aufweist.

    Reell benehmen sich in einem Staat maximal die meisten Untertanen, niemals die Obertanen samt Justiz.

    P.s.:Richter sollten vom Volk (auf bestimmte Zeit) gewählt werden.

    • Brigitte Imb
      22. September 2017 06:49

      Nachsatz:

      Hab´doch glatt vergessen zum PS meinen Senf anzugeben.

      A U T O B A H N E N sofort verbieten, abreißen, einstampfen, das Wort verbieten und letztendlich die Mobilität der (autochthonen) Bürger auf ein Minimum einschränken. Jawollll.

    • Franz77
      22. September 2017 06:55

      Autobahn, Mutter usw. geht gar nicht. Eva Herman erklärt wie Quatschschauen funktionieren. Habe mir gestern phasenweise den Lanz angetan. Stimmt zu 100%. Nebenbei, das linke Ohr (wohl wegen dem Knopf) sieht man nie! Sehenswert!!! http://www.eva-herman.net/zehn-jahre-nach-kerner-eva-herman-packt-aus/

    • Erich Bauer
      22. September 2017 07:14

      @A U T O B A H N E N sofort verbieten...

      JA. Und Fahrer von Dieselautos an Ampelkreuzungen rauszerren und schwer verprügeln! 80 (Achtzig) TOTE in Österreich durch Dieselautos! DIESELFAHRER SIND MÖRDER!!!

    • Brigitte Imb
      22. September 2017 07:22

      Auch die Bauern haben sofort umzustellen auf E-Traktoren und die politischen Privatflieger bleiben auf dem Boden. Besen werden künftig angeboten.

    • Johann Sebastian
      22. September 2017 08:59

      @ Brigitte Imb:
      Gemein. Besen funktionieren doch nur bei Grueninnen.

    • Brigitte Imb
      22. September 2017 09:15

      @Johann Sebastian,

      jössas, da ist mir ein Fehler unterlaufen. Dir Schwarzen und die Roten fliegen ja mit Gebetsteppichen.

    • Normalsterblicher
      22. September 2017 11:48

      Bevor wir die Richter vom Volk wählen lassen, könnten genausogut die Gerichtshöfe von gewählten Politikern bevölkert werden.

      Eine unabhängige dritte Gewalt in Gestalt der Rechtsprechung verlangt etwas anderes: dass die Richterkollegien selber ihresgleichen ernennen.

      Damit die Richterklasse aber nicht zu abgehoben wird, könnte ich mir Referenden gegen Urteile vorstellen, die ab einer gewissen Beteiligung zur verpflichtenden Aufhebung führen. Richter, die sich dabei öfter vergriffen haben, sollten einer Degradierung unterworfen werden.

  54. Tegernseer
    22. September 2017 05:37

    Die sogenannte unabhängige Justiz ist eine Schimäre an die sich die Mächtigen insbesondere in D und Ö klammern. Wer hat den die Richter unabhängig eingesetzt, etwa Gott oder eine höhere Vernunft? Nein es waren immer die machthabenden Parteien, in D seit Kriegsende CDU oder SPD, in Ö ÖVP oder SPÖ. Je höher die Gefahr ist, dass diese Systemparteien abgewählt werden, desto mehr zeigt die "unabhängige" Justiz ihr wahres Gesicht: politische Gegner werden gnadenlos verfolgt, es genügt ein Anfangsverdacht oder nur weil irgendjemand eine Anzeige gemacht hat. Andererseits kommen - Stichtwort Inserate - die eigenen Leute ungeschoren davon. Um die Opposition zu unterdrücken werden bereits Meinungsdelikte mit hohen Strafen belegt. Damit lassen sich dann Statistiken fälschen um den Kampf gegen Rechts noch intensiver betreiben zu können. Wo war denn die unabhängige Justiz beim Netzdurchdringungsgesetz, wo war sie als die EZB sämtliche der ihr auferlegten Regeln brach, wo war sie als Merkel Millionen kulturfremden, teils aggressiven Einwanderern ohne jegliche Kontrolle die Grenzen öffnete? Unabhängig? Wie lachhaft, wie traurig! Die Vorgänge in Polen erscheinen einem dann in ganz anderem Licht und durchaus nachvollziehbar. Die Schmährufe und Trillerpfeifen von AfD-Anhängern bei Merkel-Veranstaltungen sind nichts dagegen was diese Partei und deren Mitglieder aushalten muss. Keiner der sogenannten Demokraten regt sich darüber auf, auch nicht die "unabhängige" Justiz. Im Gegenteil, es wird noch heftig nachgetreten.

  55. Helmut Gugerbauer
    22. September 2017 05:25

    Ich glaube, jeder der Freunde in Deutschland hat, kann aktuell live erleben, wie dieser Gesinnungsterror im Alltag angekommen ist: Die Menschen haben Angst, in Zusammenhang mit der AfD gebracht zu werden, womöglich sogar als Anhänger oder Wähler identifiziert zu werden. Denn dann sind alle Gefahren vom beruflichen Schaden bis zu Vandalenakten am Privateigentum real. Sowas hatten wir schon einmal in Deutschland.

    • oberösi
      22. September 2017 11:49

      Hatten und haben wir auch in Österreich: Martin Grafs Kinder wurden am Schulhof terrorisiert, unter den Augen der Lehrer. Ihm wurde jahrelang Scheiße an die Tür und ins Postkastl geschmiert. Für Profil, ORF, Standard ist er seit Jahren Freiwild. Lokale der Burschenschafter in Wien werden seit Jahren beschädigt von steuergeldalimentierten Demokratieschützern. Ballgäste bespuckt und beworfen von Terroristen, die von Parlamentsparteien unterstützt werden. Gar nicht zu reden von den planmäßig zerstörten Plakaten der FPÖ.

      Und der größte Skandal: die tendenziöse Berichterstattung des ORF.

      Also, wo ist der Unterschied?

    • oberösi
      22. September 2017 15:15

      nur ein kleiner Auszug, was einem so spontan einfällt, da gäbe es jede Menge mehr, wie z.B. die ZARA, das DÖW. Die, wenn sie auch nur halb so weit rechts wären wie sie linksaußen sind, der Staatsanwalt längst verboten hätte.
      Da sie aber mit der richtigen Gesinnung daherkommen, werden sie auch mit Steuergeld überhäuft.
      Wie gesagt, die Liste wäre endlos...

    • Clemens Taferner (kein Partner)
      25. September 2017 11:00

      Ich lebe rund die Hälfte des Jahres in Deutschland, arbeite da im künstlerischen Bereich, und kann das vollinhaltlich bestätigen. Da gilt nur: Linke Parolen nachplappern, Empörung heucheln oder einfach die Schnauze halten.

  56. Johann Sebastian
    22. September 2017 03:59

    Passend dazu: Im Bundestag wird traditionell der Vorsitz des Haushaltsausschusses an die drittstaerkste Fraktion vergeben. (Zur Zeit Fr.Gesine von DIE LINKE). Da bei manchen Umfragen zur Zeit die AfD den dritten Platz einnimmt, will man von diesem Usus nun abgehen. Das muss man sich vorstellen: die Nachfolgepartei von den Verantwortlichen, die Leute an der Mauer erschossen haben, sind ok. Die AfD, die zu einem Grossteil aus ex-CDU Leuten besteht, ist nicht ok.
    OT: Herr Haselsteiner hat in der Presse gemeint, dass Kern mehr Susbtanz hat als Kurz, und er deshalb Kern als Kanzler vorziehen wuerde. Und das als angeblich Liberaler, nur Tage nachdem Kern in Mietvertraege eingreifen moechte. Ich konnte den Artikel leider nicht fertiglesen, da es ein Premium Artikel ist (welch Oxymoron in der Presse) und ich dieser Zeitung schon lange nichts mehr zahle.

    • oberösi
      22. September 2017 15:28

      Den Alterspräsidenten des Bundestags, der verfassungsgemäß der AfD zugekommen wäre, wurde ihnen bereits verweigert durch Mehrheitsbeschluß der "Demokraten" von CSU/CDU bis Links.
      Den AfDlern, die demnächst in den Bundestag einziehen werden ergeht es ähnlich wie damals den FPÖlern in unseren Ministerien, denen von den Roten u.a. die Telefonleitungen aus der Wand gerissen wurden.

  57. byrig
    22. September 2017 02:07

    das was derzeit in deutschland vorgeht ist teilweise unverständlich,ziemlich bestürzend aber nicht ganz unerklärlich.
    der total verlorene krieg und die unglablich erfolgreiche sogenannte entnazifizierung haben die deutschen radikal getroffen.die angst,wieder der hässliche deutsche zu sein ist so gross,dass sie fast demütig massiven und bleibenden schaden ihres landes und volkes hinnehmen.in keinem anderen land-auch österreich nicht-könnte der regierungschef derartige missentscheidungen,willkürlich,selbstherrlich gesetzt,treffen und ruhig auf seine sichere wiederwahl warten.und das obwohl mehrfacher bruch der gesetzte im raum steht.
    abgesehen davon dass einem das deutsche volk leid tut,sind wir österreicher von einer wiederwahl merkels in mehrfacherwäre hinsicht negativ mitbetroffen.sogar ganz europa.wie wichtig wäre es doch,diese sog.linke elite geführt von merkel,juncker,dragi und ev.schulz loszuwerden.dieser impuls wird nicht von deutschland ausgehen.aber vielleicht war der brexit ein erster positiver schritt.
    wie wichtig

    • steinmein
      22. September 2017 09:42

      Deutschland ist noch immer besetzt und hat keinen Friedensvertrag. Somit bleibt es in der Geiselhaft der "Gewinner" eines unseligen Krieges.

    • Konrad Loräntz
      22. September 2017 10:02

      Dazu passt:
      Als Knechtlein mit den Siegern im Triumphzug gehn
      Das ist so wunderschön, das ist so angenehm.

    • Brigitte Imb
      22. September 2017 11:11

      @Konrad Loräntz,

      herrlich phööööse. ***********

      Die Geschichtsschreibung läßt das aber nicht mehr zu, darum haben wir das zu vergessen.

  58. carambolage
    22. September 2017 01:45

    Nach über 70 Jahren sind die bürgerlichen Freiheiten und die Demokratie in ernster Gefahr.
    Nach jahrzehntelangen Kampf der 68-er gegen Anstand, Moral, Familie, Bildung und gegen jede konservative Regung, sind die linken Eliten mit ihrem Latein am Ende.
    Wissend, mit der Schuldenpolitik und der überbordenden Sozialpolitik, über kurz oder lang ziemlich pleite zu sein, kommen schleichend härtere Zeiten auf uns zu.
    Nix mit persönlicher Freiheit mehr, sonst würde der Laden noch einmal in die Luft fliegen.
    Noch schnell werden nicht veränderbare Tatsachen geschaffen (Invasion) damit das arbeitende Volk dann damit beschäftigt ist, das notwendige Steuergeld zu erwirtschaften und für die eigene Sicherheit zu sorgen.
    Für eine bürgerliche Renaissance ist es vielleicht schon zu spät (ein Versuch wäre es wert), da müsste schon so etwas wie eine Revolution her.
    Bin jedenfalls froh, dass uns viele Jahre ein freies, demokratisches Österreich vergönnt war.
    Unsere Kinder schlafen noch, aber auch sie hätten sich eine bessere Zukunft verdient, als das was da zu befürchten ist.

    • oberösi
      22. September 2017 15:16

      Die bürgerlichen Freiheiten und die Demokratie können nicht in Gefahr sein. Denn es gibt sie schlicht nicht (mehr). Was wir haben, ist maximal ein Rechtsmittelstaat, kein Rechtsstaat.





Bitte OHNE Internet-Links (Kommentare mit Links werden nicht veröffentlicht)
verbleibende Zeichen: 700

Sicherheitsabfrage:
Bild neu laden