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Die Wortbrüchigen drucken

Lesezeit: 3:30

Wer mit Sozialisten ein Abkommen schließt, ist selber schuld. Gleich auf zwei wichtigen politischen Ebenen hat sich jetzt wieder erwiesen, dass Sozialisten offenbar geradezu genetisch wortbrüchig sind. Sowohl die in Europa als auch die in Österreich. Umso größer ist freilich der Triumph der „Europäischen Volkspartei“, dass jetzt ihr Kandidat dennoch, ohne Sozialisten, EU-Parlamentspräsident geworden ist. Ob freilich auch die ÖVP trotz (oder vielleicht: wegen) des Wortbruchs der SPÖ jemals jubilieren wird können, ist mehr als fraglich. Ist doch jetzt endgültig klar, dass sich Reinhold Mitterlehner voll hineinlegen hat lassen.

In der EU hatten die Sozialisten einst schriftlich versprochen, dass sie mithelfen werden, in der zweiten Halbzeit der europäischen Legislaturperiode einen Angehörigen der europäischen Christdemokraten zum Parlamentspräsidenten zu wählen. So wie die Christdemokraten in der ersten Halbzeit entsprechend dem gleichen Vertrag den Sozialisten Martin Schulz gewählt haben (der nun deutscher Minister wird). Gilt alles nicht mehr. Dabei sind die europäischen Sozialisten nicht einmal imstande, einen halbwegs glaubwürdigen Grund zu nennen, warum sie sich jetzt nicht an die eigene Unterschrift gehalten, sondern einen eigenen Kandidaten für den EU-Präsidentenposten vorgeschlagen haben.

Jetzt haben sie nicht nur diese Wahl verloren, sondern auch die europäische große Koalition gesprengt. Sie haben gleichzeitig auch eine deutliche Annäherung zwischen der EVP und den europäischen Liberalen ausgelöst, die damit erstmals wieder in die Nähe der Macht gerückt sind.

Blöd gelaufen für die Genossen. Da gehört schon viel politische Un-Intelligenz dazu, sich ohne Not selbst so ins Abseits zu manövrieren.

Gewiss: Die neue EU-Mehrheitsallianz hat nur dank der britischen Konservativen jetzt eine Mehrheit errungen. Die aber dürften in etwas mehr als zwei Jahren aus dem EU-Parlament ausgeschieden sein. Nur: Dann geht ja auch die Parlamentsperiode zu Ende. Und nach den nächsten europäischen Wahlen werden wohl mit Sicherheit sowohl Sozialisten wie auch Christdemokraten schwächer als derzeit sein, während nur die diversen Rechtspopulisten mit Zugewinnen rechnen können (zumindest wenn sie ihre europaskeptischen Wähler auch bei Europawahlen zu den Urnen bewegen können). Dann wird es für gar nichts eine Mehrheit geben.

Das zweite Überraschende an der Wahl des EU-Parlaments ist, dass der neue Präsident Antonio Tajani aus der Partei Silvio Berlusconis kommt. Damit ist die von der italienischen Linken gerne über Berlusconi verhängte Ächtung zweifellos zu Ende.

Der SPÖ-Trick beim österreichischen Steuerpaket

Zurück zur „Glaubwürdigkeit“ von Sozialisten. Auch auf österreichischer Ebene ist diese endgültig verloren gegangen. Finanzminister Schelling hat jetzt in einer großen programmatischen Rede einen expliziten Wortbruch der SPÖ in überraschender Deutlichkeit kundgetan. Er hat nämlich enthüllt, dass die Sozialdemokraten beim letzten großen Steuerpaket der ÖVP ausdrücklich zugesagt haben, dass die Themen Erbschafts-, Vermögens- und Wertzuwachs-Steuer damit definitiv vom Tisch seien.

Und was sind diese Themen seit der Welser Showmaster-Rede von Christian Kern? Von ihm wieder voll auf den Tisch gelegt worden. So als ob nie etwas vereinbart worden wäre.

Dabei hat ja die ÖVP bei diesem Steuerpaket selbstbeschädigend viele Konzessionen gemacht. Sie hat den Sozialsten eine lange Liste an (sonstigen) Steuererhöhungen und -Schikanen zugestanden, die inzwischen für enorm viel Ärger sorgen:

  • Die höchste Einkommensteuer steigt von 50 auf 55 Prozent,
  • massive Erhöhung der Grunderwerbssteuern,
  • Lockerung des Bankgeheimnisses gegenüber der Finanz,
  • Registrierkassenpflicht,
  • Umsatzsteuererhöhungen in etlichen Bereichen,
  • Kapitalertragssteuern steigen von 25 auf 27,5 Prozent,
  • Erhöhung der Immobilien-Einkommensteuer,
  • Verschärfung der Steuerfahndung.

Das sind massive, gerade Leistungsträger und (ehemalige) ÖVP-Wähler verärgernde Schikanen und Erhöhungen. Und jetzt hat sich auch die „Gegenleistung“ der SPÖ in Luft aufgelöst.

„Ätsch, hineingefallen!“ rufen Kinder beim Spielen.

Erwachsenen sollte hingegen schon länger klar sein: Wer dem Wort von Sozialisten traut, gehört selbst zum Arzt.

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  1. Ausgezeichneter KommentatorEl Capitan
    19x Ausgezeichneter Kommentar
    18. Januar 2017 09:22

    Es nervt gewaltig!

    Es nervt, wenn man die Wahrheit immer wieder auf Seiten wie dieser erfahren muss. Dass die Roten lügen und betrügen und in die öffentlichen Kassen greifen, ist eh seit Jahrzehnten bekannt, aber wie es konkret zugeht, erfährt man nie von den ideologisch getrimmten Systemmedien.

    Im ORF beispielsweise war kein Wort über die tatsächlichen Hintergründe der Parlamentspräsidentenwahl in Straßburg zu hören. Wurscht, es ist für die Linken dumm gelaufen, und das ist ok.

    Jetzt wird allmählich auch klar, warum führende linke Politiker wie der deutsche Justizminister Heiko Maas öffentlich über ein Wahrheitsministerium (absichtlich nicht unter Anführungszeichen gesetzt) laut nachdenken, das nach vermeintlich unwahren Behauptungen im Internet fahnden soll. Es droht nämlich die bürgerliche und oh-mein-Gott nichtlinke Medienzange aus Ost und West. „Russia today“ soll demnächst eine deutschsprachige Seite bekommen, genauso wie „Breitbart“ aus dem Westen. Hier sind top-Journalisten am Werk und das Geld kommt nicht aus staatlichen Schutzgeldern wie in Wien.

    The times they are a changin‘. Das linke Mainstreammonopol der letzten Generation erodiert. Das wird letztlich dazu führen, dass sie ihre Lügenkampagnen weiterführen und noch intensivieren werden. Ihre rote Holznase wird weiter wachsen und am Ende die Welt umspannen bis sie unter der eigenen Last bricht und vermodert.

  2. Ausgezeichneter KommentatorWolfgang Bauer
    17x Ausgezeichneter Kommentar
    18. Januar 2017 08:56

    Ad "Massive Erhöhungen der Grundsteuer": Ein bezeichnendes Detail: Dort hat die AK + Gewerkschaft durchgesetzt, dass die Individualbesteuerung völlig systemwidrig unterminiert wird. Sie nannten es "Familientrick", dass die progressive Steuersatz-Staffel bei der Übergabe an Kinder systemkonform weniger greift, wenn Liegenschaften im Teileigentum beider Eltern-Ehepartner stehen. Daher wird nun im Vollzug die Sache so interpretiert, dass die beiden Hälften steuertechnisch zusammengezählt werden: Eine starke Erhöhung der Belastung bei Weitergabe im Familienkreis.

    Bin gespannt, ob das bald einmal jemand Betroffener anficht.

  3. Ausgezeichneter KommentatorIngrid Bittner
    14x Ausgezeichneter Kommentar
    18. Januar 2017 14:53

    Zum Thema Wortbruch passt ganz gut die heutige Aussendung des Team Stronach Mandatars Leo Steinbichler. Man versucht zwar immer, das Team Stronach ins Nirwana zu schreiben, aber hätten doch die anderen Parteien im Verhältnis genausoviele engagierte Mandatare wie dieses Miniteam. Ma da müsste es nur so flutschen in der Groko, aber ich sehe nichts davon. Leere Versprechungen wohin man schaut, Rot und Schwarz ergänzt sich da hervorragend.

    ---------
    Kitzbühel – Stronach/Steinbichler: Weltweite Bühne für „Feinkostladen Österreich“ leider ungenützt!

    „Es ist eine vertane Großchance für den „Feinkostladen Österreich“, wenn wir die weltweite Bühne des Kitzbüheler Hahnenkammrennens nicht nutzen, um unsere gesunden, heimischen Lebensmittel zu präsentieren. Statt mit bestem Rindfleisch aus der Region verköstigen wir Arnold Schwarzenegger & Co mit Steaks aus dem 11.000 Kilometer entfernten Uruguay – das ist doch pervers!“, kommentiert Team Stronach Wirtschafts- und Tourismussprecher Leo Steinbichler die VIP-Speisekarte der KitzRaceParty im Zielgelände der Streif. „Es muss doch klar im Interesse von Landwirtschafts- und Umweltminister Rupprechter liegen – dem Dauergast auf sämtlichen Umweltkonferenzen weltweit, der im knapp 60 Kilometer von Kitzbühel entfernten Brandenberg geboren wurde – die regionale Wirtschaft und bäuerliche Produktion bestmöglich zu stärken und zu präsentieren. Schließlich sind damit doch auch die Pflege unserer einzigartigen Kulturlandschaft und der Erhalt tausender Arbeitsplätze verbunden. So hat Rupprechter seinen selbst gesetzten Schwerpunkt 2017, den ländlichen Raum zu stärken, schon Mitte Jänner zu einem Flop degradiert!“, kritisiert Steinbichler.

    -------------

  4. Ausgezeichneter Kommentatormachmuss verschiebnix
    13x Ausgezeichneter Kommentar
    18. Januar 2017 21:32

    Kaum zu glauben, nach so langer Zeit kommt es doch noch zum
    Prozess gegen KHG . Und egal wie das ausgeht, das nächste
    Verfahren wartet schon auf ihn - der ist eingedeckt bis zum Lebensende.

    Zum Vergleich: Wer erinnert sich noch, wie es bei Udo Proksch lief ?@!

    Und da sollte man als klar denkender Zeitgenosse keinen
    Tobsuchts-Anfall bekommen ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! !

  5. Ausgezeichneter Kommentatordifferenzierte Sicht
    13x Ausgezeichneter Kommentar
    18. Januar 2017 12:05

    Die alte Taktik der SPÖ und seit Jahrzehnten kann diese Falschheit die ÖVP nicht fassen. Die SPÖ stellt eine Forderung, die die ÖVP programmatisch nicht mittragen kann. Die SPÖ gibt ein Stück nach, die ÖVP - im Glauben damit wäre das Thema erledigt - geht einen Kompromiss ein. Ein Jahr später stellt die SPÖ wieder dieselbe Forderung. Die ÖVP geht einen Kompromiss ein (schließlich ist man ja der Juniorpartner in der Koalition) .... und so geht es weiter, bis die SPÖ genau das erreicht hat, was sie von Anfang an gewollt hat. (Schulpolitik, Schwulenförderung, Kinderadoption ............)

  6. Ausgezeichneter KommentatorUndine
    12x Ausgezeichneter Kommentar
    18. Januar 2017 15:13

    OT---aber das muß man sich schon auf der Zunge zergehen lassen, wie es möglich ist, gleich DOPPELT UMSTRITTEN zu sein!

    Gestern in der ZiB2 gelang dieses Kunststück Peter FRITZ---natürlich unter der Vorgabe von Armin Wolf, der ihm das Wort "umstritten" richtiggehend ORF-konform in den Mund legte!

    "ORF-Korrespondent Peter Fritz analysiert, warum die Wahl zum EU-Parlamentspräsidenten so schwierig geworden ist und warum der neue Präsident Antonio Tajani als umstritten gilt."

    Wolf meinte: Tajani ist ja durchaus UMSTRITTEN.

    Fritz: Tajani war ein enger Mitarbeiter von Berlusconi, dem UMSTRITTENEN früheren Ministerpräsidenten von Italien.....

    So viel UMSTRITTEN-SEIN! Man hört förmlich das verbitterte Zähneknirschen der Vereinigten Linken! Gut so!

    Zu verdanken ist der Sieg Tajanis ausgerechnet den BRITEN und den POLEN! Danke, liebe Briten, danke, liebe Polen! ;-)))

    http://tvthek.orf.at/profile/ZIB-2/1211/ZIB-2/13903458/Peter-Fritz-ORF-aus-Strassburg/13956451

  7. Ausgezeichneter KommentatorPennpatrik
    12x Ausgezeichneter Kommentar
    18. Januar 2017 14:13

    ENTWURF FÜR den "Wahrheitsparagraphen":

    "(1) Wer vorsätzlich eine unwahre oder gröblich entstellte Behauptung tatsächlicher Art aufstellt oder verbreitet, die geeignet ist, das Wohl der Republik oder eines Bundeslandes oder das Ansehen der Regierung oder einer Landesregierung oder der hinter diesen Regierungen stehenden Parteien oder Verbänden schwer zu schädigen, wird, soweit nicht in anderen Vorschriften eine schwere Strafe angedroht ist, mit Gefängnis bis zu zwei Jahren und, wenn er die Behauptung öffentlich aufstellt oder verbreitet, mit Gefängnis nicht unter drei Monaten bestraft. (2) Ist durch die Tat ein schwerer Schaden für die Republik oder ein Bundesland entstanden, so muss auch ohne Vorstrafe eine unbedingte Haft verhängt werden. (3) Wer die Tat grob fahrlässig begeht, wird mit Gefängnis bis zu drei Monaten oder mit Geldstrafe bestraft."

    Das Original (die Vorlage) stammt aus der Zeit des Nationalsozialismus und ist unter dem Namen: "Heimtückegesetz" bekannt geworden.
    Es zeigt die Richtung an, in die sich die ÖVP (die Sozialisten sowieso) bewegt.

die besten Kommentare

  1. Ausgezeichneter KommentatorIch traue keinem Linken mehr!
    5x Ausgezeichneter Kommentar
    20. Januar 2017 05:52

    Wie konnte es passieren, dass ein Mann wie Herr VdB in bürgerlichen Bezirken drei Viertel der Stimmen bekommen hat? Wie kann so etwas sein? Ein Mann, dessen gesamtes politisches Leben gegen alles gerichtet war, das mir immer politisch lieb und wert war und ist? ExSozi, ExMaurer, ExGrüner, in der Wolle gefärbter Linxlinker? So einer? Dem ich nicht bereit bin, nur ein Wort zu glauben?
    Bin ich mit meinen 72 schon so veraltet, dass mir der Durchblick fehlt? Oder sind es vielleicht die Wähler dieses Herren, denen der Durchblick fehlt? Die ihre Erfahrungen mit dieser Sorte von LinxLink erst machen müssen, und zwar schmerzlich?

    Stimmt es denn wirklich, dass man Erfahrungen nicht weitergeben kann?

  2. Ausgezeichneter Kommentatorkremser
    3x Ausgezeichneter Kommentar
    18. Januar 2017 20:35

    EZB und EU-Parlament werden jetzt von Italienern geführt. Vertretern eines der Problemländer der EU, wodurch der Club Med noch mehr Einfluß gewinnt. Finde ich nicht gut, heißt wahrscheinlich, daß in Zukunft für diverse Rettungen noch häufiger EU und nationales Recht gebrochen wird als bisher - obwohl, das wird schwierig - aber es ist zumindest eine gewisse Kontinuität da, die die EU Richtung Zusammenbruch treibt.

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  1. Fragolin (kein Partner)
    23. Januar 2017 08:54

    Ich finde das gut so. Sollen die Linken ihre "Vertragspartner" nur kräftig bescheißen, dann kapieren die endlich mal, dass Postenschacher allein nicht der Zweck ist, zu dem sie gewählt wurden. Bis jetzt sind die Schwarzen den Roten doch nur hinten reingekrochen, um Posten zu sichern und Pfründe zu verteilen, anstatt denen mal ordentlich Kante zu zeigen.
    So ist man leider unwählbar. Lernt oder geht unter!

  2. kamamur (kein Partner)
    22. Januar 2017 13:12

    Prinz Eugen von Savoyen und andere, kritische Geister:

    Gott sei Dank gibt es doch noch einige, die das Geschehen vorausblickend beurteilen. Ich für meine Person gehe aber von der schlechtesten Situation für mich und meine Landsleute aus. Auseinandersetzungen-auch mit Brachialgewalt- werden das Leben hier bestimmen. Und das Faustrecht(Usus) wird die "Gutmenschliche" Sichtweise ablösen. Und wer noch immer davon träumt, die Staatsmacht wird helfend eingreifen sei weiter in dem Glauben belassen - es wird halt nicht besser verstanden. Also,liebe Genossen von Rot/Schwarz/Grün/Pink, genießt noch die verbleibende Zeit.

    • Prinz Eugen von Savoyen (kein Partner)
      22. Januar 2017 16:47

      Um Solschenizyn, einen aufrechten Patrioten, zu bemühen:

      Es wird ihnen nicht gelingen, endlos gegen die Wahrheit anzugehen.

      Allerdings, wer ca. 1920 in der Sowjetunion geboren wurde, hatte ein breites Tal zu durchwandern. Ein wenig nachhelfen kann also nicht schaden.

  3. Knut (kein Partner)
    20. Januar 2017 15:22

    Also das Wort "Wortbrüchig" gehört jetzt aber wirklich abgeschafft. Hier wird der Eindruck erweckt, dass unsere Politiker, die wirklich gut auf das Volk schauen, wie gedruckt lügen.

    Als Politiker gilt es, situationsflexibel zu sein. Und das ist auch das neue Wort, das zu verwenden ist. Flexibel zu sein bedeutet natürlich auch, kein Rückgrat zu haben. Und das kann man auch bald täglich feststelle, wenn man die Gehirnwäschegazetten genau studiert.

    Und das mit dem "gut aufs Volk schauen" war bitte kein Schmäh. Die schauen wirklich gut drauf, dass uns das Geld aus allen Taschen gezogen wird.

  4. astuga (kein Partner)
    20. Januar 2017 14:41

    Wäre der Film-Django wie der ÖVP-Django Mitterlehner gewesen, dann hätte es keine Fortsetzung gegeben.
    Der Held wäre bereits im ersten Film gestorben.

    • Prinz Eugen von Savoyen (kein Partner)
      20. Januar 2017 16:04

      Vor dem Sterben wäre er aber Held gewesen.

  5. McErdal (kein Partner)
    20. Januar 2017 12:55

    Wenn der Teleprompter ausfällt..............

    Obama Stuttering Mess After Teleprompter Freezes

    Auf youtube zu finden - bitte googeln, kann keinen Link setzen

    Was die Medien uns nicht zeigen.....

    • astuga (kein Partner)
      20. Januar 2017 14:44

      Ja, ich frage mich auch immer, wer Obama eigentlich das Prädikat großartiger Rhetoriker verpasst hat.
      Scheinbar reicht es bereits den Redefluss durch Pausen zu unterbrechen, um als großer Rhetoriker zu gelten. ;)

    • Prinz Eugen von Savoyen (kein Partner)
      20. Januar 2017 16:06

      Obi ist der erste Nachrichtensprecher, der es zum Nobelpreis gebracht hat. Immerhin erhielt er den Preis für 100 Tage fehlerfreies Ablesen vom Teleprompter.

    • Fragolin (kein Partner)
      23. Januar 2017 08:58

      Danke für den link, den hau ich auf mein Blog! ;-)

  6. Fruchtikus (kein Partner)
    20. Januar 2017 11:45

    Vielleicht sollte der @Unterberger sich das Urteil gegen den Öllinger zu Herzen nehmen, wenn er hier die Mordaufrufe seiner Naziposter wie dem @Sensenmann stehen läßt oder Wiederbetätigung vom @Richter et. al..
    Die Staatsanwaltschaft hat ihn ja schon im Visier.
    Dank einer Vielzahl von Anzeigen und auch Dank der Eigenintiative der StA.
    Zeit ein paar der hiesigen Nazis loszuwerden....

    • astuga (kein Partner)
      20. Januar 2017 14:46

      Lassen Sie mich raten - die kommunistische Vorfeldorganisation DÖW? ;)

    • Fruchtikus (kein Partner)
      20. Januar 2017 14:59

      Nö, die Staatsanwaltschaft.
      Die können das ganz alleine.
      Und ach ja, auch eine Anzeige von einem ÖVP Funktionär aus Hietzing.
      Ein ganz besonderer Freund vom Unterberger.

    • Herbert Richter (kein Partner)
      20. Januar 2017 17:18

      Jawohl, bald werden sie wieder vor der Haustüre stehen, die unheimlichen Staatsbüttel in Ledermäntel und roten Armbinden, schwarz behütet und die roten Vorhaltelager werden regen, gefesselten Zustrom erfahren - ceausescusieren wir sie, bevor solch "Früchtchen" wieder die totale Macht erlangen.

    • Erich Bauer
      20. Januar 2017 17:40

      Die "Fruchtikusse" haben keine Macht. Ich lache diese Antifa.SASchergen aus. Und wehe... dieses Gesocks lässt mich leben...

    • Enigma47 (kein Partner)
      20. Januar 2017 19:43

      Liebe Forumianer, lässt euch von diesem linksgrünen Schließmuskelakrobaten nicht provozieren. Jemand, der geistig gerade einmal fähig ist, so eine derbe Gossensprache an den Tag zu legen, kann nicht einmal 2+2 zusammenzählen, geschwige denn, er wüsste was die StA gerade untersucht.
      Don't feed the Troll.

    • Fragolin (kein Partner)
      23. Januar 2017 09:15

      Bezeichnung als Nazi ebenso wie Behauptung von Wiederbetätigung sind in Österreich Unterstellungen einer Straftat; wenn man diese nicht eindeutig beweisen kann hat man selbst eine begangen. Wer sich so mit der StA auskennt, sollte wissen, dass man zwar alles anzeigen, aber nicht alles straffrei über andere öffentlich behaupten darf.
      Wer im Glashaus sitzt sollte mit Steinen eher vorichtig hantieren.

  7. AppolloniO (kein Partner)
    20. Januar 2017 11:24

    Eigentlich sind die Sozen nur zu bedauern. Bei uns und in der EU.
    Von ihrer Ideologie ist nichts mehr übriggeblieben um den Menschen zu helfen oder diese anzufeuern.
    Also bleibt nur noch eine Neiddebatte (jagt den Millionären den Zaster ab!) und das große Tarnen und Täuschen. Und dafür holt man sich dann Verstärkung aus Israel und den USA.

    Zum Wortbruch der Europa-Sozis: Die Einheitspresse klagte bloß, dass jetzt alle leitenden EU-Ämter in konservativer Hand seien. An die Absprachen erinnerten nur wenige -und wenn dann in einem Nebensatz.
    Es gibt keine Lügenpresse, aber es gibt eine Meinungsmafia.

    • Fragolin (kein Partner)
      23. Januar 2017 09:18

      Und keiner fragt nach, warum es überhaupt Absprachen (=Postenschacher) in einer Demokratie geben sollte. Suche nach dem Kompromiss in allen Ehren, aber hier geht es zu wie am türkischen Markt. Diese leute wurden gewählt, um für ihre Wähler zu arbeiten und haben keine andere Sorge als für sich selbst zu schachern.
      Das hinterfragt niemand in den MSM. (Die Frage nach dem Warum? stelle ich mal nicht, die Antwort kennt eh jeder.)

  8. cmh (kein Partner)
    20. Januar 2017 09:59

    Was haben mich die Trolle gescholten! Aber es stimmt immer: Wer hat uns verraten, Sozialdemokraten!

    Nicht wegen des Reimes, sondern wegen der genetisch bedingten Verlogenheit der Roten.

    Harvey Mansfield meinte einmal, Konservative fänden nichts dabei, auch einmal von der Macht abtreten zu müssen, weil sie wüssten, dass sich die Dinge immer wieder änderten. Die Liberals i.e. Sozen meinen aber, sie hätten ein unveräußerliches Recht auf die Macht, ihren Scheiß (meine Worte) durchzuziehen.

  9. Prinz Eugen von Savoyen (kein Partner)
    20. Januar 2017 08:19

    Das war schon unter Kreisky so. Man hat nur staunen können, wie sich die Schwarzen reihenweise alles abluchsen ließen, denn beim 'Abkaufen' hätten sie einen Gegenwert bekommen. All das natürlich unter dem Gesichtspunkt, ob es der Partei nützt, denn das Volk war den Repräsentanten der repräsentativen Demokratie immer schon wurscht.

    Die övp-ler haben in Jahrzehnten nichts gelernt, quer durchs Land. In Innsbruck, wo sie nahe am Untergang sind, haben sie derzeit eine Truppe installiert, gegen die der armselige Mitterdjango noch eine Lichtgestalt ist.

    R.I.P.

    • kamamur (kein Partner)
      21. Januar 2017 09:15

      Werter PrinzEugen
      Wer seit der Ära Kreisky das System SPÖ noch nicht verstanden hat, wer seitdem die unterstützende Haltung der VP so wie der WK immer noch festigt, dem ist leider nicht zu helfen.
      - Die Weissagung der Cree ist ein eingängiger Spruch der amerikanischen und westdeutschen ... „Erst wenn der letzte Baum gerodet, der letzte Fluss vergiftet, der letzte Fisch gefangen ist, werdet Ihr merken, dass man Geld nicht essen kann.“ -
      Wenn dann allerdings die Knechte dieser Parteien aufwachen, gilt nurmehr das Recht des Stärkeren. Und ob da alle Eierlosen mithalten können bezweifle ich.

    • Prinz Eugen von Savoyen (kein Partner)
      21. Januar 2017 09:48

      Verehrter kamamur, eifrei, das wäre ein neuer Slogan. Das st die övp-Truppe allemal.

      Mit dem Hirn scheint es auch zu hapern. Ich erinnere mich an die Demos der Wirtschaftsbündler vor dem Tiroler Landhaus, nach der 'Steuerreform'. Eine Woche vor der Demo haben sie noch in der WK-Wahl den Wirtschaftsbund gewählt, der den Sozen alles zugestanden hat, inklusive der Registrierkassen.

      Sicher hat mancher geseufzt: Wenn das der Leitl wüsste!

  10. bürgerIn (kein Partner)
    20. Januar 2017 06:19

    die övp macht der spö brav und dämlich die räuberleiter auf die taschen der steuerzahler (...dafür darf sie weiter ihre bauern schonen), in der abgesandelten bildungspolitik oder mit einem justizminister, der, ja was, macht? - und hört man mitterlehner zu, wird das auch weiterhin so bleiben, weit und breit gibt es kein kern-problem für ihn.

  11. Ich traue keinem Linken mehr! (kein Partner)
    20. Januar 2017 05:52

    Wie konnte es passieren, dass ein Mann wie Herr VdB in bürgerlichen Bezirken drei Viertel der Stimmen bekommen hat? Wie kann so etwas sein? Ein Mann, dessen gesamtes politisches Leben gegen alles gerichtet war, das mir immer politisch lieb und wert war und ist? ExSozi, ExMaurer, ExGrüner, in der Wolle gefärbter Linxlinker? So einer? Dem ich nicht bereit bin, nur ein Wort zu glauben?
    Bin ich mit meinen 72 schon so veraltet, dass mir der Durchblick fehlt? Oder sind es vielleicht die Wähler dieses Herren, denen der Durchblick fehlt? Die ihre Erfahrungen mit dieser Sorte von LinxLink erst machen müssen, und zwar schmerzlich?

    Stimmt es denn wirklich, dass man Erfahrungen nicht weitergeben kann?

    • Gennadi (kein Partner)
      20. Januar 2017 09:43

      Warum ExMaurer?
      vdB ist Freimaurer. Dort kann man ebensowenig austreten, wie aus der Muslimbruderschaft.
      Ohne die intensive Logenarbeit hätte er auch nicht gewonnen.

    • Manuela Hahofer (kein Partner)
      21. Januar 2017 23:07

      Ich bin 50 und verstehe es auch nicht - bin noch immer erschüttert, dass sich so viele Österreicher für diesen Menschen entschieden haben.
      Dass er die Visitenkarte Österreichs sein soll....davor graut mir!

      Und es gibt sehr viele, die genauso denken! Das ist zumindest ein kleiner Trost, wir sind nicht allein ;-)

      Und was mir noch auffällt: Das "links - sein" wir zunehmend weniger gesellschaftsfähig - dafür wird das "rechts-sein" aufgewertet.

    • Undine
      22. Januar 2017 10:54

      @Manuela Hahofer

      **************!

  12. Ingrid Bittner
    19. Januar 2017 18:46

    Wortbruch!! Tja und wie schaut's bei den Grünen aus:
    Lothar Lockl, Obmann des "Vereins Gemeinsam für Van der Bellen" - gerade in der Presse gelesen im Zusammenhang mit der Angelobung der Bundespräsidenten.
    Also will man jetzt weiter weismachen, VdB ist unabhängig und der Obmann des Vereins natürlich auch. Eine Partei ist aber rechtlich gesehen auch ein Verein.
    Also ist das jetzt sozusagen ein Nebenverein auf persönlicher Basis für Van der Bellen, oder wie?
    Aber die Tätigkeit des Hr. Lockl ist ja ganz unparteiisch und kann damit seine ORF-Gattin ja in keinster Weise bei ihrer neuen Talksendung irgendwie beeinflussen.
    Ja für wie blöd halten die uns allesamt eigentlich???
    Und der schwarze Landeshauptmann Platter marschiert in Wien auf, muss man ja schliesslich für den Unabhängigen aus dem Kaunertal.

  13. machmuss verschiebnix
    18. Januar 2017 21:32

    Kaum zu glauben, nach so langer Zeit kommt es doch noch zum
    Prozess gegen KHG . Und egal wie das ausgeht, das nächste
    Verfahren wartet schon auf ihn - der ist eingedeckt bis zum Lebensende.

    Zum Vergleich: Wer erinnert sich noch, wie es bei Udo Proksch lief ?@!

    Und da sollte man als klar denkender Zeitgenosse keinen
    Tobsuchts-Anfall bekommen ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! ! !

  14. Haider
    18. Januar 2017 21:24

    Wo sind die Zeiten geblieben als es hieß: "Die Sozialisten haben zwar nicht immer recht, aber wenigstens Handschlagqualität."
    Nur überziehen es die Konservativen (ÖVP/EVP) leider noch immer nicht und packeln weiter. Für den Wähler ist sowieso jeder Politiker ein Lügner - und gibt ihm dann dennoch seine Stimme. Paranoid!

    • cmh (kein Partner)
      20. Januar 2017 10:33

      Jetzt habe ich doch glatt versehentlich "Handschellenqualität" gelesen. ;-)

    • Prinz Eugen von Savoyen (kein Partner)
      20. Januar 2017 11:32

      Schellengeklingel.

      Damit endet Edgar Allan Poes Geschichte 'Das Fass Amontillado'. So wünsche ich mir etliche politische Karrieren enden zu sehen.

  15. Corto Maltese
    18. Januar 2017 21:21

    Was soll denn das heißen Sozialisten sind genetisch wortbrüchig? Das ist der selbe Unsinn, wie Juden sind genetisch Geschäftemacher oder FPÖ Sympathisanten sind genetisch Rassisten! Da ist Ihnen doch eine unverzeihliche Verallgemeinerung ausgekommen. Damit beleidigen Sie alle die sich selber zur Sozialdemokratie bekennen und die Arbeitergenerationen davor, die -wie mein Vater - Österreich mitaufgebaut und -gestaltet haben und Sozialisten waren. Das waren ehrliche, fleißige Menschen! Vielleicht sind Journalisten genetisch selbstgerechte Heuchler?

    • HDW
      18. Januar 2017 23:11

      Es geht nicht um "die Sozialisten" als Individuen, sondern um die sozialistische Methode, Täuschung und Lüge im "Klassenkampf" einzusetzen, um das angeblich wissenschaftlich erwiesene, unabänderliche Fortschreiten der Geschichte zum Sozialismus - Kommunismus, in die beste aller Welten, zu beschleunigen. (Zum Beispiel die angebliche Unabänderlichkit der illegalen Immigrationsströme.)
      Nachdem diese Annahme des dialektischen Materialismus aber ein Dogma darstellt das realiter ständdig falsifiziert wird, (und dafür ist wahrscheinlich gerade die Beteiligung ihres Vaters am Wiederaufbau ein Beispiel) ist auch die Täuschung und Lüge als Methode delegitimiert! Mit Genetik hat das nichts zu tun!

    • Pennpatrik
      18. Januar 2017 23:13

      Sozialisten brauchen sich nicht aufregen. Die beleidigen die Freiheitlichen und deren Wähler pausenlos.

    • Sensenmann
      18. Januar 2017 23:17

      @HDW

      Passt.

      Gibt es ehrliche, anständige Sozis?

      Nein, denn wer der Mordideologie des Marxismus anhängt kann weder ehrlich, noch anständig sein.
      Wen ein Sozi ehrlich ist, ist er nicht anständig, ist er anständig ist er nicht ehrlich.

      Diese Eigenschaften schließen sich nämlich gegenseitig aus!

    • Gennadi (kein Partner)
      20. Januar 2017 09:45

      Kritik an genetisch wortbrüchig?
      Lernen Sie Geschichte, Genosse!

    • cmh (kein Partner)
      20. Januar 2017 10:37

      Die Eigenschaft Sozialist kann man ändern, falls man zur richtigen Einsicht gekommen ist. Es geht daher nicht um den Einzelnen.

      Aber der Sozialismus in allen seinen Formen an sich ist strukturell nicht wahrheitsfähig. Aber das klingt holperig und bei gentisch wissen alle was gemeint ist.

      Dass gestandene Genossen da das Gegenteil behaupten ist nur die Bestätigung.

    • Prinz Eugen von Savoyen (kein Partner)
      20. Januar 2017 11:21

      @cmh

      Ich weiss nicht, ob der Sozialismus eine Eigenschaft ist, eher ein Defekt. Man versucht gerade, diese Grenze zu verwischen. Ist man gross genug wie Kleinweich oder Apfel, dann sagt man: It's not a bug, it's a feature.

  16. kremser (kein Partner)
    18. Januar 2017 20:35

    EZB und EU-Parlament werden jetzt von Italienern geführt. Vertretern eines der Problemländer der EU, wodurch der Club Med noch mehr Einfluß gewinnt. Finde ich nicht gut, heißt wahrscheinlich, daß in Zukunft für diverse Rettungen noch häufiger EU und nationales Recht gebrochen wird als bisher - obwohl, das wird schwierig - aber es ist zumindest eine gewisse Kontinuität da, die die EU Richtung Zusammenbruch treibt.

    • Undine
      19. Januar 2017 10:32

      @kremser

      Nicht zu vergessen der Italiener Mario DRAGHI, der sich seine Sporen bei GOLDMAN & SACHS verdient hatte! Aber diesen Mann würde der ORF niemals als UMSTRITTEN apostrophieren, obwohl dieser Ausdruck zutreffen würde!

      https://de.wikipedia.org/wiki/Mario_Draghi

    • Gerald (kein Partner)
      20. Januar 2017 07:13

      Muss man auch nicht gut finden. Allerdings solle man auch dazu sagen, dass der Kandidat der Sozialisten ebenfalls ein Italiener war.

  17. Erich Bauer
    18. Januar 2017 17:05

    https://www.youtube.com/watch?v=uYXSPq6LqE0
    Willy Wimmer FANTASTISCHER Vortrag bei Dirk Müller - Europa, NATO uvm.

    • Erich Bauer
      18. Januar 2017 17:48

      https://www.youtube.com/watch?v=0rrrO1q0ROM
      Pro und Contra | Donald Trump - Die Zukunft | u.a mit Willy Wimmer [NEU] (Mit Ewald Stadler)

      Schau mir das gerade an. Ich bin überzeugt, das wird köstlich...

    • Undine
      18. Januar 2017 20:14

      1. Video: Grandios! So viel Wissenswertes auf einmal! Danke für den Tipp!
      2. Video: Ja, es war köstlich! (besonders bei Minute 17!) Für Willy Wimmer waren die beiden Damen eine echte Zumutung! Ich glaube, er war erschüttert über so viel Ahnungslosigkeit einer so alten Journalistin!

    • machmuss verschiebnix
      18. Januar 2017 21:46

      Sorry, aber das ist unerträglich, alle (außer Stadler) auf Linie
      mit den US-Kriegs-Hetzern, Wenn man dieses Verhältnis auf
      die Gesellschaft umlegen müßte, dann sind wir alle tot ! ! ! !

    • Undine
      19. Januar 2017 10:45

      @machmuss verschiebnix

      Willy WIMMER nicht zu vergessen! Es war einfach köstlich, wie Anneliese ROHRER dem ehemaligen Staatssekretär im dt. Verteidigungsministerium den Jugoslawienkrieg "erklärte"!

      Als der Moderator Willy Wimmer um Aufklärung bat, meinte dieser kopfschüttelnd:"...wenn das bei der Dame überhaupt möglich ist, tu ich das sehr gerne."

    • Wyatt
      19. Januar 2017 12:10

      @ pro u. contra

      die Frau Rohrer bestätigt einmal mehr mich von der Richtigkeit, das "Presse" Abo, nach dem Ausscheiden Dr. Unterbergers, gekündigt zu haben.

    • Undine
      19. Januar 2017 13:10

      @Wyatt

      Anneliese ROHRER ist ein alter Ladenhüter, bzw. journalistische Ausschussware, einfach peinlich---eine Fehlbesetzung neben einer Koryphäe wie Willy Wimmer.

    • Rau
      19. Januar 2017 17:48

      Im Vergleich zu diesem Hrn Frey vom Standard, mit dem sich Hr Wimmer auch schon bei Puls4 abarbeiten durfte, ist Frau Rohrer noch eine Wohltat, die bewagrt wenigstens die Ruhe ( niedriger Blutdruck oder sowas)

  18. Undine
    18. Januar 2017 15:13

    OT---aber das muß man sich schon auf der Zunge zergehen lassen, wie es möglich ist, gleich DOPPELT UMSTRITTEN zu sein!

    Gestern in der ZiB2 gelang dieses Kunststück Peter FRITZ---natürlich unter der Vorgabe von Armin Wolf, der ihm das Wort "umstritten" richtiggehend ORF-konform in den Mund legte!

    "ORF-Korrespondent Peter Fritz analysiert, warum die Wahl zum EU-Parlamentspräsidenten so schwierig geworden ist und warum der neue Präsident Antonio Tajani als umstritten gilt."

    Wolf meinte: Tajani ist ja durchaus UMSTRITTEN.

    Fritz: Tajani war ein enger Mitarbeiter von Berlusconi, dem UMSTRITTENEN früheren Ministerpräsidenten von Italien.....

    So viel UMSTRITTEN-SEIN! Man hört förmlich das verbitterte Zähneknirschen der Vereinigten Linken! Gut so!

    Zu verdanken ist der Sieg Tajanis ausgerechnet den BRITEN und den POLEN! Danke, liebe Briten, danke, liebe Polen! ;-)))

    http://tvthek.orf.at/profile/ZIB-2/1211/ZIB-2/13903458/Peter-Fritz-ORF-aus-Strassburg/13956451

    • Prinz Eugen von Savoyen (kein Partner)
      20. Januar 2017 11:25

      Hallo Undine,

      ich arbeite grad an meiner Floskopedia. Dazu habe ich mir die Software der Wikipedia heruntergeladen und auf einem Server installiert. Begonnen habe ich mit dem Begriff 'umstritten'.

    • Undine
      20. Januar 2017 23:14

      @Prinz Eugen von Savoyen

      Das ist eine gute Idee und "umstritten" ein guter, ergiebiger Anfang! ;-)

      Das "Gegenwort" zu UMSTRITTEN ist RENOMMIERT! Ersteres wird vom ORF ausschließlich bei RECHTEN angewendet, Letzteres bei LINKEN---siehe: Lendvai, Rathkolb und Co.!

    • Prinz Eugen von Savoyen (kein Partner)
      20. Januar 2017 23:52

      @Undine

      Es ist schon einiges da, wenn die Liste gross genug ist, stelle ich sie online. Einige der Begriffe bisher...

      Aufregung
      Ängste
      Ausland
      Ausspielen
      Atomstromfilter
      BenutzerInnen
      Betroffenheit
      Erneuerbare Energien
      Experte
      Faktencheck
      Gendern
      German linguistic submissiveness (GLS)
      Globalisierung
      Haltung
      Handlungsbedarf
      Klischee
      Leitmedien
      Meinungsforschung
      Nachhaltigkeit
      Nachschlagkompetenz
      Neuere Forschungen
      Palfrad IV
      Relevanz
      Satire
      Team
      Umstritten
      Unterwerfung
      Unwort
      Ursache und Wirkung
      Zivilcourage

    • Undine
      21. Januar 2017 10:24

      @Prinz Eugen von Savoyen

      Sehr gut! Die Liste wird lang werden.....

  19. Ingrid Bittner
    18. Januar 2017 14:53

    Zum Thema Wortbruch passt ganz gut die heutige Aussendung des Team Stronach Mandatars Leo Steinbichler. Man versucht zwar immer, das Team Stronach ins Nirwana zu schreiben, aber hätten doch die anderen Parteien im Verhältnis genausoviele engagierte Mandatare wie dieses Miniteam. Ma da müsste es nur so flutschen in der Groko, aber ich sehe nichts davon. Leere Versprechungen wohin man schaut, Rot und Schwarz ergänzt sich da hervorragend.

    ---------
    Kitzbühel – Stronach/Steinbichler: Weltweite Bühne für „Feinkostladen Österreich“ leider ungenützt!

    „Es ist eine vertane Großchance für den „Feinkostladen Österreich“, wenn wir die weltweite Bühne des Kitzbüheler Hahnenkammrennens nicht nutzen, um unsere gesunden, heimischen Lebensmittel zu präsentieren. Statt mit bestem Rindfleisch aus der Region verköstigen wir Arnold Schwarzenegger & Co mit Steaks aus dem 11.000 Kilometer entfernten Uruguay – das ist doch pervers!“, kommentiert Team Stronach Wirtschafts- und Tourismussprecher Leo Steinbichler die VIP-Speisekarte der KitzRaceParty im Zielgelände der Streif. „Es muss doch klar im Interesse von Landwirtschafts- und Umweltminister Rupprechter liegen – dem Dauergast auf sämtlichen Umweltkonferenzen weltweit, der im knapp 60 Kilometer von Kitzbühel entfernten Brandenberg geboren wurde – die regionale Wirtschaft und bäuerliche Produktion bestmöglich zu stärken und zu präsentieren. Schließlich sind damit doch auch die Pflege unserer einzigartigen Kulturlandschaft und der Erhalt tausender Arbeitsplätze verbunden. So hat Rupprechter seinen selbst gesetzten Schwerpunkt 2017, den ländlichen Raum zu stärken, schon Mitte Jänner zu einem Flop degradiert!“, kritisiert Steinbichler.

    -------------

    • riri
      19. Januar 2017 23:05

      In vielen Details offenbart sich die Unfähigkeit der Politiker. Hauptsache, man kann beim Stangl-Wirt fein speisen, auf Regimentskosten, alles andere interessiert nicht.
      Trump würde sofort solche Schlafmaden hochkant rausschmeißen.

    • Prinz Eugen von Savoyen (kein Partner)
      20. Januar 2017 08:37

      Was den Platter bewogen hat, eine Null wie Rupprechter nach Wien zu reklamieren wird sich nicht ergründen lassen.

      Diese politische Seifenblase befasst sich damit, Denkmäler abzumontieren oder die Schwulenehe zu propagieren, typische Themen der Landwirtschaft. Er passt aber zu Nullnummern wie Karmasin und Brandstifter.

      Auch unter dem Gesichtspunkt, dass eine Partei nur für sich da ist, helfen diese Tölpel irgendjemand? Diese Partei kann man nur mehr abschaffen.

  20. Undine
    18. Januar 2017 14:47

    Die "Wortbrüchigen"! Wir finden sie nicht nur regelmäßig unter den Roten, sondern genauso gut unter den Schwarzen. Da ist kaum ein Unterschied.

    Bleiben nur noch die FREIHEITLICHEN! Diese sind seit Jahrzehnten ihrem Programm TREU geblieben: ÖSTERREICH ZUERST! Deshalb sind sie mMn die einzige ernst zunehmende Partei.

    Bestätigt wurde ich durch die fulminante REDE von H.C. STRACHE, zu der @Erich Bauer gestern den Link beisteuerte! Danke dafür!

    "HC STRACHE - FPÖ Neujahrstreffen 2017"

    "https://www.youtube.com/watch?v=k7Nn0VmzBDY

    Ginge alles mit rechten Dingen zu, dann müßten die Freiheitlichen bei der nächsten Wahl als stärkste Partei hervorgehen, da sie als einzige Partei FÜR die Österreicher da sind, was die Bürger auch merken. Aber es geht leider in Ö bei Wahlen nichts mit rechten Dingen zu.

    Die Roten wären längst zur Marginalie geworden, wären sie nicht durch zwei um teures Steuergeld eingekauften Herren von der Ostküste, den Herren Spindoktoren Greenberg und Silberstein, vor dem Absturz gerettet worden.

    Beide dürften Spezialisten für SCHMUTZIGSTEN WAHLKAMPF sein! Dieser unglückseligen, teuer erkauften Einmischung hat Österreich nur Negatives zu verdanken: Die Sozis konnten wieder einmal am Futtertrog bleiben und das Geld des ARBEITENDEN TEILS der Bürger UMVERTEILEN.

    Ob die Freiheitlichen mit Geradlinigkeit gegen die Niedertracht der von den Sozis angeheuerten Leute samt ihrer Schmutzkübelkampagnen aufkommen können, weiß ich nicht. Aber vielleicht durchschauen die Bürger Österreichs, wer es gut mit ihnen meint. Aber seit ich diese Neujahrsrede STRACHES gehört habe, kommt doch Hoffnung auf!

  21. Brigitte Imb
    18. Januar 2017 14:32

    OT - Wirtschaft nach Art der Linken

    Italienische Eisenbahn kauft griechische.

    Da brauch ich mich mit Wirtschaft nicht auskennen, alleine meine Intuition sagt mir, daß diese Privatisierung ein fauler Deal ist.

    http://orf.at/#/stories/2375572/

  22. Pennpatrik
    18. Januar 2017 14:13

    ENTWURF FÜR den "Wahrheitsparagraphen":

    "(1) Wer vorsätzlich eine unwahre oder gröblich entstellte Behauptung tatsächlicher Art aufstellt oder verbreitet, die geeignet ist, das Wohl der Republik oder eines Bundeslandes oder das Ansehen der Regierung oder einer Landesregierung oder der hinter diesen Regierungen stehenden Parteien oder Verbänden schwer zu schädigen, wird, soweit nicht in anderen Vorschriften eine schwere Strafe angedroht ist, mit Gefängnis bis zu zwei Jahren und, wenn er die Behauptung öffentlich aufstellt oder verbreitet, mit Gefängnis nicht unter drei Monaten bestraft. (2) Ist durch die Tat ein schwerer Schaden für die Republik oder ein Bundesland entstanden, so muss auch ohne Vorstrafe eine unbedingte Haft verhängt werden. (3) Wer die Tat grob fahrlässig begeht, wird mit Gefängnis bis zu drei Monaten oder mit Geldstrafe bestraft."

    Das Original (die Vorlage) stammt aus der Zeit des Nationalsozialismus und ist unter dem Namen: "Heimtückegesetz" bekannt geworden.
    Es zeigt die Richtung an, in die sich die ÖVP (die Sozialisten sowieso) bewegt.

    • Erich Bauer
    • logiker2
      18. Januar 2017 20:11

      wo sperren wir dann die ganzen Politiker hin ?

    • Sensenmann
      18. Januar 2017 23:21

      Den Luxus des Einsperrens werden wir uns diesmal nicht gönnen.
      Weder Zeit, noch Geld, noch Lust dazu, die bei drei warmen Mahlzeiten täglich durchzufüttern, während wir den angehäuften Sozidreck wegschaufeln dürfen und nichteinmal die neun Leben einer Katze ausreichen dürften, um den Schuldenberg zu beseitigen, den dieses Geschmeiß uns hinterlassen hat.

      Sie werden nach dem selben Sonderrecht behandelt werden, das sie für Andere für gut befunden haben! Was dem Nazi Recht war, wird dem Internazi billig sein müssen.

  23. Arbeiter
    18. Januar 2017 14:01

    Danke, Tagebuch, das alles in Erinnerung zu rufen! Die Tageszeitungen müssen jeden Tag mehrere Quadratmeter Papier voll machen. Dabei verliere zumindest ich den Überblick, was wichtig ist und sehe den Wald vor Lauter Bäumen nicht mehr. Hier finde ich wieder Orientierung.

  24. Helmut Oswald
    18. Januar 2017 13:11

    @ Sensenmann hält unangefochten das (c) für 'der Sozi lügt, sobald er das Maul aufmacht'. Und der Wahrheitsbeweis, der ist nun einmal mehr gelungen. Fragt sich bloß, ob er einmal mehr recht hat mit 'und die VP gibt die alternde Bolschewikenhure der es gefällt den Marxismus im Zustand orgiastischer Verzückung auf den After zu küssen' - das wäre dann Teil 2 des Wahrheitsbeweises, der wieder und wieder erbracht werden wird. Jede Wette, er gelingt auch diesmal! Oder hält wer von Euch dagegen ?

    • Helmut Oswald
      18. Januar 2017 14:46

      @ wirklich niemand hält dagegen ? Schade. Wäre leicht verdientes Geld gewesen ...

  25. differenzierte Sicht
    18. Januar 2017 12:05

    Die alte Taktik der SPÖ und seit Jahrzehnten kann diese Falschheit die ÖVP nicht fassen. Die SPÖ stellt eine Forderung, die die ÖVP programmatisch nicht mittragen kann. Die SPÖ gibt ein Stück nach, die ÖVP - im Glauben damit wäre das Thema erledigt - geht einen Kompromiss ein. Ein Jahr später stellt die SPÖ wieder dieselbe Forderung. Die ÖVP geht einen Kompromiss ein (schließlich ist man ja der Juniorpartner in der Koalition) .... und so geht es weiter, bis die SPÖ genau das erreicht hat, was sie von Anfang an gewollt hat. (Schulpolitik, Schwulenförderung, Kinderadoption ............)

    • logiker2
      18. Januar 2017 19:12

      sie beschreiben genau welche Deppen sich bereits in der Österreich Verräter Partei befinden und daher sicher nicht mehr wählbar sind. Nicht nur dass sie Österreich mit an die Brüsseler Irrenanstalt verscherbeln und verraten, nein sie verraten auch alle Werte welche die ÖVP einst ausmachte.

  26. Erich Bauer
    18. Januar 2017 11:39

    Russlands Außenminister Sergej Lawrow und sein österreichischer Amtskollege Sebastian Kurz sprechen am Mittwoch in Moskau vor Journalisten.

    Sputnik überträgt die Pressekonferenz live.

    Mehr: https://de.sputniknews.com/politik/20170118314157661-lawrow-kurz-pressekonferenz/

  27. Josef Maierhofer
    18. Januar 2017 10:36

    Neuwahlen:

    Wortbruch würde ich erweitern auf Volksverrat, denn alles, was diese Macht- und Geldgierigen Linken in ihrer Ideologie (= ...) vorbringen und einführen wollen, ist Unfug und nicht 'gleichlastig' durchdacht und erhöht die Staatsschulden.

    Alles, was die ÖVP in ihrer Worttreue durchführt, zugesteht, etc., ist eigentlich Beteiligung am Wortbruch. Wäre ich Mitterlehner, ich würde die ÖVP-ler fragen, ob sie nach diesem Wortbruch Kerns, nicht gleich sofort die Koalition aufkündigen und eine neue mit FPÖ und Team Stronach suchen, rechnerisch ginge sich das aus.

    Bloß die FPÖ würde das ablehnen, die würde Neuwahlen wollen.

    Also, Herr Mitterlehner, auf zu Neuwahlen und sofort, denn jeder Tag mit diesen Linken an der Macht verursacht noch mehr Schaden am österreichischen Volk. Oder sind Sie sich dieser linken Methoden noch immer nicht bewusst ? kennen Sie noch immer nicht das Falschspiel in das sich die ÖVP hineinlocken hat lassen, teilweise durch Selbstbediener, wie Sie selbst auch, zu allem ja, solange die Marie stimmt, oder durch 'Koalitionstreue', wobei Sie (und ganz Österreich) von den Linken regelmäßig über den Tisch gezogen wurden. Samt Ihren Vorgängern ist Österreich inzwischen zu einem linken 'Dodelstaat' verkommen.

    Übernehmen Sie endlich Verantwortung und vergessen Sie Ihre Selbstbedienung !

    • Pennpatrik
      18. Januar 2017 14:04

      Vor längerer Zeit habe ich geschrieben, dass es in Wahrheit um die "Nebenregierung", die Sozialpartnerschaft, die menschenrechtswidrigen Zwangsmitgliedschaften in diesem Land geht.
      Es ist den Kammern vollkommen egal, wer unter ihnen "Kanzler" ist.

      Es gibt keinen anderen Grund, warum sich die ÖVP so verzweifelt an die Sozialisten klammert.

    • Josef Maierhofer
      18. Januar 2017 15:01

      @ Pennpatrick

      Hätte ich als Kanzler 2/3 der Mandate, so würde ich als allererstes die Arbeiterkammer und Wirtschaftskammer aus der Verfassung nehmen und auf Mitgliederfinanzierung umstellen.

  28. El Capitan
    18. Januar 2017 09:22

    Es nervt gewaltig!

    Es nervt, wenn man die Wahrheit immer wieder auf Seiten wie dieser erfahren muss. Dass die Roten lügen und betrügen und in die öffentlichen Kassen greifen, ist eh seit Jahrzehnten bekannt, aber wie es konkret zugeht, erfährt man nie von den ideologisch getrimmten Systemmedien.

    Im ORF beispielsweise war kein Wort über die tatsächlichen Hintergründe der Parlamentspräsidentenwahl in Straßburg zu hören. Wurscht, es ist für die Linken dumm gelaufen, und das ist ok.

    Jetzt wird allmählich auch klar, warum führende linke Politiker wie der deutsche Justizminister Heiko Maas öffentlich über ein Wahrheitsministerium (absichtlich nicht unter Anführungszeichen gesetzt) laut nachdenken, das nach vermeintlich unwahren Behauptungen im Internet fahnden soll. Es droht nämlich die bürgerliche und oh-mein-Gott nichtlinke Medienzange aus Ost und West. „Russia today“ soll demnächst eine deutschsprachige Seite bekommen, genauso wie „Breitbart“ aus dem Westen. Hier sind top-Journalisten am Werk und das Geld kommt nicht aus staatlichen Schutzgeldern wie in Wien.

    The times they are a changin‘. Das linke Mainstreammonopol der letzten Generation erodiert. Das wird letztlich dazu führen, dass sie ihre Lügenkampagnen weiterführen und noch intensivieren werden. Ihre rote Holznase wird weiter wachsen und am Ende die Welt umspannen bis sie unter der eigenen Last bricht und vermodert.

    • kritikos
      19. Januar 2017 00:21

      Wie wahr und leider nicht medienwirksam. No na, die werden sich die Melkkuh doch nicht beschädigen lassen.
      Vielen wird der Sager eh bekannt sein, aber für die Minderheit schreibe ich ihn: Wer mit 20 kein Sozialist ist, hat kein Herz; wer es mit 40 ist, hat kein Hirn.

  29. Bob
    18. Januar 2017 09:17

    Es ist eine alte Weisheit: wer sich mit Hunden ins Bett legt, darf sich nicht wundern wenn er mit Flöhen aufwacht. Das hinterlistige rote Gesindel, da sind Protagonisten aller Parteien gemeint die dieser geistesschwachen Idee frönen, wird nie Wort halten, und hat es von vornherein gar nicht vor.
    Da kann ich eine Gemeinsamkeit mit dem Koran erkennen, der vorschreibt den Gegner zu täuschen und anzulügen, um einen eigenen Vorteil zu erwirken.

    • Sensenmann
      18. Januar 2017 23:26

      Richtig erkannt, oder warum sonst haben Sozis so ein Faible für die Bückbeter?

  30. Wolfgang Bauer
    18. Januar 2017 08:56

    Ad "Massive Erhöhungen der Grundsteuer": Ein bezeichnendes Detail: Dort hat die AK + Gewerkschaft durchgesetzt, dass die Individualbesteuerung völlig systemwidrig unterminiert wird. Sie nannten es "Familientrick", dass die progressive Steuersatz-Staffel bei der Übergabe an Kinder systemkonform weniger greift, wenn Liegenschaften im Teileigentum beider Eltern-Ehepartner stehen. Daher wird nun im Vollzug die Sache so interpretiert, dass die beiden Hälften steuertechnisch zusammengezählt werden: Eine starke Erhöhung der Belastung bei Weitergabe im Familienkreis.

    Bin gespannt, ob das bald einmal jemand Betroffener anficht.

    • Riese35
      18. Januar 2017 13:24

      Diese Grundsteuer ist überhaupt die größte Chuzpe, die man wegen Gleichheitswidrigkeit vor den Verfassungsgerichtshof bringen müßte.

      Erst die nichtlineare Berechnung beschert uns all diese Komplikationen. Die ÖVP redet ständig von Abschaffung der kalten Progression, hat diese aber erst in massiver Weise bei der Grunderwerbssteuer neu eingeführt. Die ÖVP ist damit vollkommen unglaubwürdig geworden.

      Dann kommt bei der Grunderwerbssteuer noch sehr erschwerend hinzu, daß der Marktwert einer Liegenschaft sehr von der Konjunktur abhängig sein kann. Einen Kauf kann ich zeitlich beeinflussen, einen Erbschaftsfall jedoch nicht legalerweise. Kauf und Erbschaft sind schon aus diesem Grunde ...

    • Riese35
      18. Januar 2017 13:32

      ... völlig verschieden, werden aber steuerlich gleich behandelt.

      Und letzten Endes wird die Weitergabe in der Familie genau so behandelt wie der Verkauf an jemanden Fremden. Das ist die große Chuzpe gegenüber Familien. Oft stellt sich erst später heraus, welches Kind welche Anteile bekommen soll. Wer dann Erbteile tauschen oder an Geschwister weitergeben möchte, ist massiv benachteiligt.

      Diese Steuer ist extrem familien- und eigentumsfeindlich und begünstigt internationale Investmentgesellschaften.

    • Riese35
      18. Januar 2017 13:38

      Bei der Zusammenzählung haben Sie noch etwas übersehen: die Fünfjahresfrist. Stirbt der andere Elternteil nur wenige Minuten vor dem Ablauf der Fünfjahresfrist, macht die Steuerschuld ein Vielfaches aus. In Anbetracht dessen, daß ich einen Todesfall im Unterschied zu einem Kauf nicht steuern kann, kommt mir diese Regelung extrem gleichheitswidrig vor.

      Ich höre jetzt schon häufig, daß Eltern gar nicht mehr in Liegenschaften investieren, um ihren Kindern nicht eine zu große Grunderwerbssteuer im Erbfall aufzubürden. Damit treibt man Liegenschaften geradezu direkt den Grundstücksspekulaten in den Rachen.

      Bedankten dürfen wir uns dafür bei der ÖVP!

    • Laurentius
      18. Januar 2017 13:41

      Achtung: Die Grundsteuer ist noch gar nicht erhöht worden. Nur die Grund"erwerbs"steuer.
      Die Grundsteuer wird wohl erst dann verzehnt bis verzwanzigfacht werden, wenn diese aus dem Betriebskostenkatalog der Mieten hinausfällt und nur mehr die "bösen" Eigentümer trifft. Die Gemeine Wien freut sich schon drauf ...

    • Riese35
      18. Januar 2017 14:24

      @Laurentius: Danke. Ich habe mich verschrieben und die Grunderwerbssteuer gemeint,

    • Laurentius
      18. Januar 2017 14:27

      @Wolfgang Bauer

      Ich habe Ihren Kommentar richtig verstanden und wollte nur auf den nächsten beabsichtigten "Steueranschlag" hinweisen.

    • Wolfgang Bauer
      18. Januar 2017 16:16

      Klar! Es gibt noch vieles, was da stinkt. Ich weise nur drauf hin, dass für AK und ÖGB Familiensituationen "Tricksereien" sind. (Trotzdem wollen alle 'Patchworker und -innen' immer den Familien gleichgestellt werden.)

    • Sensenmann
      18. Januar 2017 23:05

      Das ficht keiner an. Die Sozis leiden wegen der vielen Ederer-Tausender an so drückendem Bargeldüberhang, dass ihnen die paar Netsch nicht fehlen. Wenn es nur IS-Kämpfern und importierten Negern an nichts mangelt, ist der Östertrottel zufrieden.
      53%! Wenn DAS nicht demokratisch abgesegnet ist, was da passiert, was ist es dann?

      Ich bin gerne böse...

  31. Der Tetra
    18. Januar 2017 07:08

    Tja, was soll man dazu sagen, außer den hier unter den Kommentaren oft gelesenen und noch öfter bewahrheiteten Satz:

    "Der Sozi lügt nun einmal, sobald er das Maul aufmacht !"

    Der geschätzte Mitposter, desen Name mir so früh am Morgen nicht einfallen will, möge mir verzeihen, dass ich mich einer seiner deftigen Wahrheiten bemächtigte.

    • Rau
      18. Januar 2017 07:45

      Wem könnte der Sensenmann nicht einfallen. Den kann man bestenfalls verdrängen!

    • glockenblumen
      18. Januar 2017 08:08

      @Sensenmann scheint aber völlig recht zu haben.......

    • Rau
      18. Januar 2017 08:14

      Jo eh - aber die Schwarzen üben sich seit langem schon in besagter Verdrängung. Die gehören auf die Freuds Couch

    • Der Tetra
      18. Januar 2017 08:20

      Schlecht geschlafen und noch keinen Kaffee getrunken, das erklärt meine Erinnerungsschwäche ;)

      Eigentlich hatte ich @Sensenmann vermutet, war mir aber nicht ganz sicher und wegen der Unausgeschlafenheit wollte ich meinem Bauchgefühl nicht trauen, aber, werter @Rau, Sie haben völlig recht: Eigentlich kann man jemanden, der wie @Sensenmann etwas einprägsamen formuliert, maximal verdrängen, aber nie vergessen...
      Ich schiebe meinen Fauxpas, zur versuchten Ehrenrettung, auf eine ausgeprägte und zum Zeitpunkt der Kommentarerstellung noch unbefriedigte Koffeinsucht.

    • Sensenmann
      18. Januar 2017 23:12

      Danke für's Zitieren!
      Es bewahrheitet sich täglich.

      So ein Sozi lügt und stiehlt - wenn er nicht gerade Kinder schändet, Verbrecher exculpiert oder mordet.

      Der Wahrheitsbeweis des Tages:

      In Bayern sitzt schon das nächste derartige Exemplar im Gefängnis.

      ttps://www.welt.de/regionales/bayern/article161282803/Buergermeister-verhaftet-Aber-eine-Schmach-blieb-ihm-erspart.html

      Der Staatsanwalt hat dort die Eiterbeule offenbar erst am Rande eröffnet. Beim Ausschneiden ins gesunde Fleisch könnten auch noch schwarze Sozis drankommen...

      Bei uns werden solche nichteinmal angeklagt von der Brandstätter Sozi-Justiz. Offenbat tickt Bayern noch anders.

      Morgen kommt der nächste Einzelfall...





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