Warum kämpfen heute ausgerechnet Linke gegen die Gleichheit?


Der geniale Erfinder und Geschäftsmann Samuel Colt starb 1862 – mitten im amerikanischen Bürgerkrieg – als mehrfacher Millionär. Er hatte mit seinem legendär gewordenen "Sixshooter" eine Waffe mit einem rotierenden zylindrischen Magazin konstruiert, die – ohne nachzuladen – eine mehrfache Schussabgabe ermöglichte. Er ging damit dem Konstrukteur Benjamin Tyler Henry um einige Jahrzehnte voran, dessen berühmte "Henry-Rifle" (Karl Mays Old Shatterhand führte einen "Henrystutzen") die erste mehrschüssige Langwaffe war, die Metallpatronen verschoss. Bei den aus dem Westernfilmgenre bekannten Winchester-Unterhebelrepetiergewehren handelt es sich um die daraus entwickelten Nachfolgemuster.

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Der Fall Blümel und die Macht der Staatsanwaltschaften


Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Das ist der erste Grundsatz aller Menschenrechte. Davon abgeleitet halten die Menschenrechtsbestimmungen weiters fest: Jede Person, die einer Straftat bezichtigt wird, gilt bis zum gesetzlichen Beweis ihrer Schuld (was nur durch unabhängige Gerichte festgestellt werden kann) als unschuldig. Diese Bestimmungen sind eine wesentliche Grundlage für den Schutz der Person, des einzelnen Bürgers vor Behördenwillkür. Keiner Behörde kann es daher erlaubt sein, eine Person als einer Straftat verdächtig der Öffentlichkeit bekanntzugeben, wenn für einen Verdacht nicht handfeste Beweise vorliegen.

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Der Kampf gegen Männer und Männlichkeit ignoriert die Forschung


Der Innsbrucker Erziehungswissenschaftler Josef Christian Aigner hat schon vor zwölf Jahren vor "dumpfer, pauschalierender Männlichkeitsverachtung" gewarnt, mit der Probleme nicht zu lösen sind. Die Männerpolitik in Österreich steht auf dem Abstellgleis. Minister Rudolf Anschober hat im Vorjahr die männerpolitische Grundsatzabteilung im Sozialministerium aufgelöst.

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Ibiza und weitere Vermutungen


Das, was Strache auf Ibiza gesagt hat, war sicher nicht sehr überlegt, und sein Verhalten, in eine so plumpe Falle hineinzutappen, sicher nicht sehr gescheit. Aber das, was da herausgekommen ist, hat doch, wie nach langer Verfahrensdauer schlussendlich festgestellt wurde, keinen ausreichenden Grund für die Einleitung eines strafgerichtlichen Verfahrens ergeben. Es war eigentlich auch für Strache kein unabweislicher Anlass gegeben, alle seine Parteiämter aufzugeben. Als Regierungsmitglied war er natürlich nicht mehr tragbar und die Partei hätte wahrscheinlich bei seinem Weiterverbleiben als Parteifunktionär auch Einbußen erlitten, aber mehr war da nicht, wenn man objektiv ist.

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Die WKStA ist immer für Überraschungen gut


Im Ibiza-Untersuchungsausschuss hat eine ehemalige Staatsanwältin der WKStA ausgesagt, dass es sie hingesetzt habe, als sie davon erfuhr, dass die Kommunikation nicht über ihre Behörde, sondern die Oberstaatsanwalt zu erfolgen habe. Andere hat es seinerzeit hingesetzt, als die WKStA eine Hausdurchsuchung beim BVT durchführen ließ und der Staatsschutz seine Funktion zu verlieren begann.

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Beschränkung von Barzahlung als Prävention für Geldwäsche und Terror?


Wer in Österreich mit Bargeld bezahlt, muss sich ab einem Betrag von 10.000 Euro persönlich ausweisen. Eine Obergrenze für Bezahlung mit Bargeld gibt es nicht. Und das ist gut so!

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Das Heeresmuseum, die Habsburger und ein Bericht


Der "Bericht über die Überprüfung der Dauerausstellungen des HGM" hat den angefeindeten Direktor des Heeresgeschichtlichen Museums, Christian Ortner, eigentlich blendend bestätigt. Ausdrücklich wurde der unter seiner Ägide vorgenommene Umbau der Ausstellung zum Ersten Weltkrieg gelobt; hervorgehoben wurde die massive Steigerung der Besucherzahlen und Einnahmen während der Jahre, in denen er das Museum leitet; ausdrücklich zurückgewiesen wurde vom Vorsitzenden der Kommission auch der von diversen Medien nachgeplapperte Vorwurf, das Museum befördere in irgendeiner Weise extremistische oder antisemitische Inhalte. Die Mängel, die das Museum aufweist, gehen in fast allen Fällen auf die Knappheit der Ressourcen zurück bzw. auf Eigenheiten von Ortners Vorgängern. Man kann nicht das ganze Museum bei laufendem Betrieb umbauen – und Priorität war in den letzten Jahren eben die Darstellung des Ersten Weltkrieges.

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Die wahre Macht benötigt Kontrolle


Es sind die Gerichtshöfe, die die wahre Macht in Österreich und Europa ausüben. Je mehr man sich mit den Entscheidungen dieser Gerichtshöfe befasst, desto mehr muss man dieser Feststellung von Andreas Unterberger zustimmen. Bei genauerer Betrachtung sind wir Zeuge einer Reise nach Jerusalem, bei der die europäischen Gerichtshöfe die Plätze der österreichischen höheren Gerichte einnehmen und diese dann am nächsten freien Sessel Platz nehmen, der bisher der Politik zustand und diese Politik, die nun nicht einmal mehr Kopftuchverbote für Volksschulkinder erteilen kann, geschweige denn Homoehe oder Sterbehilfe regelt, nimmt genüsslich Platz auf dem letzten Sessel, jenem der bisher von den freien Bürgern eingenommen wurde.

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Das Ende der Grünen Österreichs: Stirb langsam


Vor fast genau einem Jahr verkaufte die türkis-grüne Koalition ihren Regierungsantritt noch als "das Beste aus zwei Welten". Nun wünscht sich selbst der linke Schriftsteller Menasse (auch bekannt als "Zitat-Fälscher"), dass die Grünen "nach der nächsten Wahl nicht mehr im Parlament" vertreten sind (standard). Namhafte Politologen sehen die Grünen in einer heillosen "No-win-Situation" (Politologe Filzmaier, orf).

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Auf der Suche nach der neuen Weltrevolution


Der Pluralismus der westlichen Demokratien ist eigentlich schon, was die aktuelle Ideologie der vollständigen Diversität fordert und wünscht. Und dennoch erfolgt seit einigen Jahren ein revolutionärer Umschlag. Welcher Umschlag? Ein Umschlag, der eine neue "Leitkultur" sucht, und mit dieser eine neue Kultur, die den westlichen Pluralismus und Individualismus bisheriger Prägung hinter sich lassen soll. Dazu bedarf die neue Revolution eines neuen Ideals. Dieses lautet: wenig überraschend: wirkliche vollständige Gleichheit aller Ungleichen. 

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Neue Partei PDS?


Wenn man über die Entwicklungen und Ereignisse der letzten Wochen nachdenkt, kommt man zur Erkenntnis, mit Österreich liegt es im Argen. Wobei es viele Baustellen gibt, wie z. B. Staatsanwaltschaft, Finanzpolitik, Bildung, Gesundheitswesen, Militär, Korruption, um nur einige zu nennen.

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Der Sozialismus und die Moral


Auch wenn er mit immer wieder neuen Namen geschmückt und noch so raffiniert getarnt wird – etwa als "ökosoziale Marktwirtschaft" oder als "Gemeinwohlökonomie" –, der Sozialismus ist ein stets ins Unglück führender totalitärer Versuch, eine Gesellschaft auf dem Reißbrett zu planen, zentral zu kommandieren und einen "Neuen Menschen" zu schaffen, der sich selbst nicht wertschätzt, sondern nur als unbedeutenden Bestandteil eines großen Ganzen versteht.

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Zur Erwägung einer Seligsprechung von Leopold Figl


Der Bischof von Sankt Pölten, Alois Schwarz, hat jüngst angeregt, den ehemaligen österreichischen Bundeskanzler und Staatsvertrags-Außenminister Leopold Figl seligzusprechen. Bei sehr berechtigter Kritik an den meisten derzeitigen Bischöfen in Österreich möchte man als Katholik dieser speziellen Initiative doch entschieden zustimmen. Es wäre aber nicht unsere herabgekommene Gegenwart, wären nicht sofort Proteste gegen das fromme Ansinnen und Versuche der Herabwürdigung veröffentlicht worden.

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Wer die Vergangenheit beherrscht, beherrscht die Zukunft


Am 5. Mai 1920 hält Lenin vor dem Bolschoi-Theater in Moskau eine Rede vor zehntausenden Rotarmisten. Er steht auf einem Podest aus Holz, neben ihm auf einer Treppe die Genossen Lew Borissowitsch Kamenew und Leo Trotzki. Als Stalin an die Macht kommt und sowohl Trotzki als auch Kamenew ermorden lässt, werden die beiden Genossen aus dem berühmten Foto wegretuschiert. Sie existieren fortan nicht mehr, sind auf Anweisung von oben aus der Geschichte gelöscht worden. In der Sowjetunion sind nur noch die historisch gesäuberten Bilder vom 5. Mai 1920 in Umlauf.

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Ist es Wiederbetätigung, wenn sich Corona-Demonstranten mit verfolgten Juden vergleichen?


Nachdem auch in Österreich einzelne Demonstranten gegen die Coronamaßnahmen der Bundesregierung einen "Judenstern" trugen, prüft der Verfassungsschutz, ob hierin ein "Sachverhalt nach dem Verbotsgesetz" vorliegt. Doch kann es tatsächlich eine, wie im Verbotsgesetz gefordert, "gröbliche Verharmlosung" des Holocausts darstellen, bloße Parallelen zu ziehen, ohne die historischen Verbrechen als solche in ihrem Umfang wie Bedeutungsgehalt zu mindern?

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Jene Zuwanderung, die man kritisieren darf


Da gibt es eine Fernsehsendung, die beschäftigt sich mit Zuwanderung. Der Grundtenor dieser Sendung ist, dass Zuwanderung grundsätzlich von Übel ist. Diese fremden Menschen bringen ihre eigene Kultur mit, ihre eigenen Traditionen und zerstören damit das gewachsene Zusammenleben der autochthonen Bevölkerung.

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Fundamente „Europäischer Bildung“


In den Bildungsinstitutionen dieses Landes wurde der "abendländische Geist" weitgehend entsorgt. Humanistische Bildung, eine Reflexion über die Ideen der Denker des antiken Griechenlands und des antiken Roms (sowie des Judentums und des Christentums), wird immer mehr durch das Erzählen von Mythen über ein "solidarisches Europa" ersetzt. Den Jugendlichen wird in den Schulen eine "Teilnahme am großen Gespräch" verweigert.

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„Wer Antisemit ist, bestimmen wir!“


Mit seinem Sager: "Wer Jud´ ist, bestimme ich!" löst der Wiener Ex-Bürgermeister Lueger (1844 -1910) noch hundert Jahre später eine antifaschistische "Schandwache" (Heute, dtldfunk) mit Lynchjustiz-Phantasmen aus: "Ein Baum, ein Strick, ein Nazi-Genick!" (tagesstimme)

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Die USA unter sozialdemokratischem Regime


Einem der wenigen österreichischen Nobelpreisträger, nämlich dem Wirtschaftswissenschaftler und Sozialphilosophen Friedrich Augst von Hayek, verdanken wir folgende Einsicht: "Sozialismus ist nie ein bisschen richtig, sondern immer ganz falsch."  Da die Geschichte von Belegen für die Richtigkeit dieser These geradezu strotzt, verheißt die Wahl des senil wirkenden Joe Biden zum US-Präsidenten nichts Gutes.

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Meine Erkrankung oder: Wie das Virus die Behörden überfordert


Meine Frau und ich wurden vor bald zwei Wochen positiv auf Corona getestet. Das ruft in Zeiten wie diesen auch die Behörden auf den Plan. Mittlerweile haben sie sich eingeschaltet. Eines vorweg: Die Beamten, mit denen ich seither zu tun hatte, waren alle ohne Ausnahme höflich, auskunftsfreudig, hilfsbereit. An ihnen gibt es nichts zu kritisieren. Im Hinblick auf das Chaos aber, das dahinter schlummert, waren diese Tage ungewöhnlich erhellend.

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Die Freiheit der Demokratie und ihre ahnungslosen Feinde


Ob einer und welcher Zusammenhang zwischen dem Projekt EU und den liberalistischen Projekten der modernen westlichen Gesellschaft und Kultur besteht, ist eine jener Fragen, die wir gern an die Zunft der Historiker auslagern. Sie sollen "später einmal" klären, was heute undurchschaubar zu sein scheint. Ein Dschungel von Kausalitäten, der wie ein "Gesamtkunstwerk" erscheint, von dem Künstler nicht einmal träumen können und auch Romanschriftsteller überfordert wären.

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Die massive Korruption in der Slowakei und eine Dissertation


Der Aschbacher-Skandal überrascht zwar nicht prinzipiell, jedoch wegen seiner Unverfrorenheit. Er erinnert lebhaft an eigene Erfahrungen und Beobachtungen im slowakischen Bildungssystem mit Querverbindungen nach Österreich.

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Hass in Favoriten


Die Silvesterereignisse in Favoriten haben in skandalöser Weise ein Strafrechtsdefizit offenbart, bei dem die Republik seit Jahren wegschaut. Im Zuge des kürzlich präsentierten Terrorbekämpfungspakets gibt die Koalition zwar den starken Mann. Mit dem neuen – völlig unbestimmten, und daher verfassungs- und menschenrechtswidrigen – Straftatbestand "Religiös motivierte extremistische Verbindungen" oder der Kampagne gegen "Hass im Netz" soll der Bevölkerung gezeigt werden, dass man beim Verbrechen keine Toleranz kenne. In Wirklichkeit gibt es ein viel brennenderes Problem: Die Reparatur des Straftatbestandes Landfriedensbruch, der 2015 kastriert worden ist und de facto nicht mehr angewendet werden kann. Favoriten hat die Machtlosigkeit des Staates gegenüber der Massenkriminalität auf erschreckende Weise offenbart.

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Corona: Nicht alle leiden ...


So weit das Auge reicht: Die Coronakrise bringt weltweit – fast – nur Verlierer hervor. Mit interessanten Ausnahmen:

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"Waffenlager“


Nach intensiven polizeilichen Ermittlungen treten die Hintergründe zum ausgehobenen Waffenlager endlich zutage...

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Ein gelungener Rutsch ins Neue Jahr ...


Mit Missmut, Ärger und durchaus auch etwas Enttäuschung haben wir uns auf einen langweiligen Jahreswechsel eingestellt. Die Herren Kurz, Anschober, Nehammer und Konsorten haben – zutiefst Spaß befreit – den (autochthonen?) Österreichern nahezu alles versaut, was zu Silvester Freude bereitet: Keine Partys, kein Saufen und Tanzen in der Öffentlichkeit, keine Rudelbildungen welcher Zusammensetzung auch immer, am besten zu Hause hocken vor der Glotze mit einem Achterl in der Hand, im Idealfall um Zehn in die Heia einem Covid-freien neuen Jahr entgegenschlummernd – trostlos und fad.

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„Crisis? What Crisis?“


Just auf dem Höhepunkt der zweiten katastrophalen Covid-Welle, anlässlich der Verkündigung eines harten "Hammer-Lockdowns" (Bild) wählten die beiden höchsten alpenländischen Krisenmanager, Bundeskanzler Kurz (ÖVP) und der Grüne Gesundheitsminister Anschober, ein besonders subtiles Understatement: Der Türkise Kurz erschien, mitten im grauen Wiener Nebelherbst, wohlgebräunt mit Solarium-Teint, und der Grüne Anschober plötzlich mit tiefschwarz gefärbten Haaren. Wer soll sich da in der politischen Farbenlehre noch auskennen mögen?

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Krisen-Gewinnler


Nicht alle sind traurig, über diese Krise. 

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Chinas Aufstieg und Europas Bankrott


Vor rund 500 Jahren hat sich die Führung des damals dem Rest der Welt technologisch weit überlegenen Reichs der Mitte dazu entschlossen, seine Flotte zu zerstören und es damit den Europäern überlassen, in den nachfolgenden Jahrhunderten die Welt zu erobern und unter sich aufzuteilen. Soeben haben sich nun umgekehrt die politischen Eliten der einst weltbeherrschenden Zivilisation darauf geeinigt, das Feld den Chinesen und allen anderen globalen Wettbewerbern zu überlassen, indem sie die wirtschaftlichen Grundlagen Europas nachhaltig ruinieren. Sic transit gloria mundi, wie der Chinese sagt ...

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Verunsicherte Kinder


Mittlerweile ist die Jugend komplett verunsichert...

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