Andreas Unterberger - Andreas Unterbergers Tagebuch

Seit Demokrit bereits kapiert
Atome jeder Gimpel:
Was unteilbar sich tituliert,
muss auch es sein – wie simpel!

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So schnell kann es gehen. Am 28. Juni wurde vor dem Verfassungsgerichtshof die Streichung des Satzes: „Mit der Obsorge für das uneheliche Kind ist die Mutter allein betraut.“ aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch öffentlich verhandelt und am selben Tag erfolgte die Ausfertigung der Entscheidung.

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Das ORF-Gesetz dient der schwarz–blauen Regierung auch dazu, den ungeliebten ORF-Chef Gerhard Weis vorzeitig loszuwerden. Weis wollte 2002, mit Ende seiner Funktionsperiode, den Hut nehmen und sich in die gut bezahlte Pension verabschieden.

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Österreich proklamiert „Kampf um die Deutschen" – Die Zugehörigkeit zur EU schuf neue  Rahmenbedingungen für das Zusammenleben der einstigen Rivalen – Lob und Tadel für den Nachbarn im Spiegel der Umfrageforschung

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Wie ein Lauffeuer entflammen Globalisierungskritik und Antikapitalismus heute unsere Gesellschaft – nicht weniger radikal als in den 1920ern. Das braucht niemand zu verwundern: Über 50 Jahre hinweg hatte Europa seinen Bürgern jede Wirtschaftsbildung verweigert. Dieses gefährliche Vakuum füllen heute die Kinder dieser (Nicht-)Politik – mit ihren „neuen“ Ideen aus alten Zeiten.

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Den gelernten Österreicher wundern solche Vorgänge wie im Kommentar von Günter Frühwirt kürzlich geschildert (http://www.andreas-unterberger.at/2012/06/die-obb-und-ihre-senioren-ij-ein-persoenlicher-erfahrungsbericht/) leider nicht. Man ist es gewohnt, dass der Betrieb in staatseigenen Firmen etwas anders verläuft.

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Wie sie wieder jubilierten
und den Cup-Sieg zelebrierten! –
Ich vergönn’ es ihnen sehr,
herrscht ja dort im Land der Sonne
sonst nicht grade eitel Wonne,
und die Schulden drücken schwer.

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Im Artikel eins des Österreichischen Bundes-Verfassungsgesetzes heißt es: „Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus.“ „Volk“ – und das ist wichtig! -–meint das hierzulande ansässige – nicht etwa das griechische, spanische, portugiesische oder die Chimäre eines europäischen Einheitsvolkes.

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Am 7. November 2001 endet die Ausschreibungsfrist für die vier terrestrischen Privatfernsehzulassungen. Die Befürchtungen und Unkenrufe einiger SPÖ-Politiker und Rundfunkexperten, wonach im Satellitenzeitalter an Antennenfernsehen ohnehin kein Interesse mehr bestünde, erweisen sich als falsch.

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Am 28. Juni fand im Verfassungsgerichtshof eine Anhörung zu einem Antrag des Landesgerichts für Zivilrechtssachen Wien zur Frage statt, ob der erste Satz des §166 ABGB: „Mit der Obsorge für das uneheliche Kind ist die Mutter allein betraut." verfassungswidrig ist.

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Frage: Woran erkennt man, dass ein Politiker lügt? Antwort: Daran, dass er den Mund aufmacht!

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Nachdem die Regierungsverhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP gescheitert sind, einigen sich Wolfgang Schüssel und Jörg Haider auf die Bildung einer schwarz-blauen Koalition. Am 4.2.2000 wird die neue Regierung angelobt. Erstmals seit 30 Jahren residiert kein SPÖ-Politiker im Bundeskanzleramt. Die rote Reichshälfte steht unter Schock, Bundeskanzler Wolfgang Schüssel will das über Jahrzehnte in Österreich aufgebaute und gewachsene Machtgefüge zerschlagen. Die Medien sprechen von der schwarz-blauen Wende.

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Endlich kommt die Gipfel-Horde
in das Buch der Weltrekorde,
rausgegeben Jahr für Jahr,
denn ins ferne Klima-Rio
düsten diesmal brav und bio
Fünfzigtausend, heißt es gar:

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Bei der Energiewende in Europa droht einiges schief zu laufen. Insbesondere bei den Kosten ist mehr Realismus nötig: So darf es etwa keine ungehemmte Ökostrom-Förderung geben, denn irgendwann stößt die Belastbarkeit der Verbraucher an Grenzen. Die seit gut einem Jahr in Deutschland laufende Debatte über die Energiewende hat exemplarisch eine Reihe von Problembereichen aufgezeigt, für die eine wirkliche Lösung fehlt.

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Als langjähriger Fahrgast der Wiener BIM (= Straßenbahn) und U-Bahnen merkt man erst, wie hervorragend und unkompliziert das Kundenservice in Wien ist, sobald man als Reisender mit den ÖBB zu tun hat.

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So wie die Grün-Bewegung in Deutschland aus einer bürgerlich-ökologischen und einer links-alternativen Wurzel entstanden ist, so haben sich auch die Grünen in Österreich aus diesen beiden Lagern entwickelt. In beiden Ländern aber haben sehr bald Alt-68er und andere Linke das Kommando übernommen.

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Am Hörfunkmarkt müssen ORF und SPÖ nun mit der neuen privaten Konkurrenz leben. Der Kampf ums Monopol ist damit aber noch nicht zu Ende. Denn privates Fernsehen darf in Österreich, im Gegensatz zu fast allen anderen europäischen Staaten – inklusive Albanien – nach wie vor nur via Kabel oder Satellit verbreitet werden. Terrestrisches Fernsehen, also via Antenne frei empfangbares TV, darf Ende der 90er Jahre in Österreich ausschließlich der ORF ausstrahlen.

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Der österreichische Verteidigungsminister hat öffentlich und zum Entsetzen vieler den israelischen Außenminister als „unerträglich“ bezeichnet. Auf Hinweise bezüglich seiner Unzuständigkeit und entsprechende Kritik entgegnete er, er habe ja nur seine persönliche Meinung geäußert, die ihm zustehe. Es sei gestattet, Gleiches für sich zu beanspruchen – persönlich und ohne Ministergehalt – und darüber nachzudenken, ob ein solcher Minister nicht längst das Maß der Unerträglichkeit überschritten hat. Darüber hinwegzusehen könnte am Ende des Tages auch unser aller Problem werden.

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Wer aufbricht oder, wie man sagt,
sich auf den Weg macht unverzagt,
erlebt vielleicht auch Pleiten,
der Weg indes macht stets was mit,
weil den man ja mit Füßen tritt
zu allen Jahreszeiten.

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Noch heuchelt die politische Elite der EU Optimismus hinsichtlich der Zukunft des von ihr verordneten, gemeinschaftlichen Zwangsgeldes. Indessen mehren sich die Signale, dass es – all ihrem kostspieligen Aktionismus zum Trotz – demnächst zum Untergang dieses historisch beispiellosen Währungsexperiments kommen könnte. Das ist durchaus kein Grund zur Panik, denn – anders als uns die Regierenden unter Beschwörung der behaupteten „Alternativlosigkeit“ des ungeliebten Esperantogeldes weismachen wollen – wird das weder ein Ende Europas, noch des Friedens daselbst bedeuten – eher im Gegenteil.

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Während der neue Ö3-Chef Bogdan Roscic mit Hilfe von deutschen Beratern das Programm des öffentlich-rechtlichen Popsenders auf kommerzielle Privatradiolinie trimmt und so auf die neue Konkurrenz vorbereitet, basteln SPÖ und ÖVP in aller Ruhe an der Reparatur des verpfuschten Regionalradiogesetzes. Ausnahmsweise wollen die roten und schwarzen Medienpolitiker das Feld diesmal nicht den Verfassungsrichtern überlassen.

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Seit 1. Juni gilt die Meldepflicht nach dem Medientransparenzgesetz. Sind die Anzeigen dadurch weniger geworden? Keineswegs – vor allem die Gemeinde Wien inseriert wie noch nie!

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Auch Frankreich zeigt es wieder klar:
Mit faulen Wahlversprechen
ist’s leicht – und demokratisch gar,
die Wähler zu bestechen.

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… war Joachim Fests Antwort auf die Proust´sche Frage „Was verabscheuen Sie am meisten?“ Dieses „Kulturgeschwätz“ hat das, dank Joachim Fest und Marcel Reich Ranicki zur Weltspitze zählende, FAZ-Feuilleton mittlerweile erobert.

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Hätte die Sache einen weniger dramatischen und für alle Bürger Eurolands so unerfreulichen Hintergrund – man könnte über die wirtschaftsrelevanten Nachrichten der letzten Tage und Wochen glatt in Heiterkeit ausbrechen: „Griechenland wird seine Zusagen einhalten – oder auch nicht. Spanien wird sich unter den „Rettungsschirm“ begeben – oder doch nicht. Sollte man in Deutschland über einen Austritt aus der Eurozone und eine Rückkehr zur DM nachdenken (ein Schritt, den bereits 55 Prozent der Bundesbürger befürworten) – oder besser nicht?“ Die Halbwertszeit der Agenturmeldungen liegt inzwischen bei weniger als einem Tag.

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Träume werden leicht zuschanden,
denn wohin die Reise geht,
wird zuweilen erst verstanden,
wenn’s für Umkehr längst zu spät.

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Der öffentlich-rechtliche Rundfunk, und hier insbesondere das Fernsehen, stehen seit den 50er Jahren unter dauerhaftem Einfluss der SPÖ. Das reicht von direkten Interventionen, über politische Personalbesetzungen bis hin zur Selbstzensur bei ORF-Journalisten. Der Autor dieser Serie hat das in den vergangenen Wochen und Monaten in diesem Blog deutlich gemacht und mehrfach nachgewiesen. Sozialisten und ORF sind eine perfekte Symbiose eingegangen.

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Wie mehreren Tageszeitungen zu entnehmen war, steht eine Gesetzesnovelle bevor, die Betriebe zur Erfassung stressauslösender Faktoren am Arbeitsplatz verpflichtet: Sie müssen von sich aus ausfindig machen, was Arbeitnehmer psychisch krank machen könnte und sich auf Maßnahmen zur Abhilfe festlegen. Um den Unternehmen bei dieser Aufgabe behilflich zu sein, sollen vermehrt Arbeitspsychologen zum Einsatz kommen, denen der Staat auf diese Weise zu unverhofften Stellen verhilft. Bei Zuwiderhandlung drohen nicht nur Verwaltungsstrafen: Eine besondere Delikatesse der Novelle liegt darin, dass fehlende oder unvollständige Listungen von Stressoren bzw. unzureichende oder nicht umgesetzte Abhilfeprogramme Anlass zu Klagsmöglichkeiten geben können.

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Sehr geehrte Frau Ministerin Heinisch-Hosek,

unsere Familie war hellauf begeistert, als wir heute von Ihren Plänen zur Umgestaltung der Familienförderung erfahren haben. Macht ja nichts, dass unsere elfköpfige Familie möglicherweise zu den „paar Alleinverdienern mit hohem Einkommen und mehreren Kindern" zählt, die ein bisserl draufzahlen werden. Man muss dem Fortschritt einfach Tribut zollen. Hier einige spontane Entwürfe für Dankschreiben:

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Der politische Aktionismus bei den Benzinpreisen, sowohl in Österreich als auch in Deutschland, gerät langsam zur Lächerlichkeit und bewirkt genau das Gegenteil des Erhofften. Sowohl heimische, als auch deutsche Wirtschaftsforscher bescheinigen der Politik in die Irre zu gehen, man sollte nicht, wie dies die Politiker tun,  auf die Stimme des Volkes hören, die jeden Benzinpreis als zu hoch und die Tankstellenbetreiber als Abzocker ansehen.

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