Die roten Meinungsmacher (36): S.O.S. Rotfunk: Die Ära Monika Lindner

Das ORF-Gesetz dient der schwarz–blauen Regierung auch dazu, den ungeliebten ORF-Chef Gerhard Weis vorzeitig loszuwerden. Weis wollte 2002, mit Ende seiner Funktionsperiode, den Hut nehmen und sich in die gut bezahlte Pension verabschieden.

Als Nachfolger hatte er bereits für seine sozialdemokratischen Freunde Alexander Wrabetz, den kaufmännischen Direktor des ORF, aufgebaut. FPÖ und ÖVP wollen aber nicht warten, bis Weis 2002 von selbst geht und auch Wrabetz, der von SPÖ und Weis auserkorene Kronprinz, hatte nach der politischen Wende (zumindest vorerst) keine Chance mehr auf den ORF-Thron. Durch die Verschiebung der Machtverhältnisse im Nationalrat haben ÖVP und FPÖ nun auch die Mehrheit im ORF-Aufsichtsrat.

Dem Rotfunk wollen die beiden Regierungsparteien ein möglichst rasches Ende bereiten. Dafür braucht es an der Spitze der Anstalt eine neue Kraft, obwohl sich der „bürgerliche“ Gerhard Weis in den langen Jahren seines Wirkens am Küniglberg in politischen Belangen stets als äußerst flexibel und wendig erwiesen hat. Nachdem einige der Wunschkandidaten der ÖVP einen Korb geben, etwa Styria-Vorstandsvorsitzender Horst Pirker oder Premiere-Chef Georg Kofler[i], fällt die Wahl auf Monika Lindner, ORF-Landesdirektorin in Niederösterreich.

Am 21.12.2001 wird Lindner dann auch wenig überraschend vom ORF-Aufsichtsrat zur neuen ORF-Generaldirektorin gewählt. Sie ist nicht nur die erste Frau an der Spitze der öffentlich-rechtlichen Anstalt, sondern auch, sieht man von Josef Scheidl in den Frühzeiten des ORF ab, die erste dezidiert bürgerliche Senderchefin. Bacher und Weis waren, obwohl man ihnen das Label bürgerlich umgehängt hatte, Pragmatiker, die zur SPÖ mindestens genauso gute Kontakte – wenn nicht sogar bessere – hatten wie zur ÖVP.

Die Linken Journalisten sind schockiert

Dieser Wechsel an der Spitze sorgt unter den zumeist SPÖ- und Grün-affinen Redakteuren und Mitarbeitern am Küniglberg für helle Aufregung. Schließlich war das über Jahrzehnte perfekt funktionierende Tausch-System zwischen ORF und SPÖ nun akut gefährdet. Dass ein Großteil der ORF-Journalisten links steht, bestreiten nicht einmal, zumindest in anonymisierten Befragungen, sie selbst, wie eine Studie über das Selbstverständnis heimischer Journalisten aus dem Jahr 2007 eindeutig belegt[ii].

[iii]

Dieser repräsentativen Befragung zufolge ordnen sich 51 Prozent der heimischen Journalisten politisch selbst als „links“ bzw. „eher links“ ein, 33 Prozent fühlen sich der politischen Mitte zugehörig. Bei den Rundfunkjournalisten ist der politische Linksdrall noch wesentlich eindeutiger: 60 Prozent stufen sich selbst als „links“ (24 Prozent) bzw. „eher links“ (36 Prozent) ein, 33 Prozent verorten sich in der politischen Mitte. Die Befragung gibt zwar keinen direkten Aufschluss darüber, wie sich die ORF-Journalisten selbst einstufen, allerdings: „Bei den elektronischen Medien schlägt aber auch das überwiegende Selbstverständnis der ORF-Journalisten durch, die auch ein Jahrzehnt nach Zulassung privater Radio- und TV-Betreiber noch das Gros der Beschäftigten in diesem Segment stellen.“[iv]

Neben diesen eindeutigen Zahlen gibt es ein weiteres Indiz, welches die schwere linke Schlagseite der ORF-Redakteure belegt. Journalisten in Wien stehen politisch deutlich weiter links als jene in den Bundesländern. Während sich in den Bundesländern lediglich 11 Prozent aller Journalisten als links bezeichnen, sind es in Wien stolze 29 Prozent, als eher links sehen sich in den Bundesländern 26 Prozent, in der Bundeshauptstadt sind es 36 Prozent [v]. Sprich, zwei Drittel der Wiener Rundfunkjournalisten, von denen wiederum die meisten beim ORF arbeiten, ordnen sich politisch selbst als links ein.

Die Studie des renommierten Kommunikationswissenschaftlers Andy Kaltenbrunner eröffnet noch weitere interessante An- und Einsichten. Der Großteil der linken ORF-Mitarbeiter sieht den ORF, respektive seine politische Ausrichtung, deutlich weiter rechts, als sie sich selbst einschätzen. 62 Prozent der heimischen Rundfunkjournalisten sehen ihren Arbeitergeber, also ihren Sender, in der politischen Mitte positioniert.

[vi]

Offenbar würden viele der ORF-Redakteure den roten Staatssender, wenn sie nur könnten bzw. wenn es die SPÖ zuließe, noch weiter links positionieren, was auch die zumeist extrem Grünen-freundliche Berichterstattung erklärt. Wie groß die Macht der linken Redakteure innerhalb des ORF ist bzw. wie groß der Gruppenzwang in den Redaktionen sein muss, lässt die Aussage eines ZiB-Redakteurs kurz nach der Bildung der schwarz-blauen Regierung in der Branchenzeitschrift Extradienst erahnen: „Natürlich ist es so, dass es auch im ORF einige Kollegen gibt, die schwarz-blau für vernünftig halten (…), die trauen sich jetzt natürlich aus der Deckung.“[vii]

Solange die SPÖ den Bundeskanzler stellte, mussten ÖVP- und FPÖ-nahe ORF- Journalisten[viii] also in Deckung bleiben, mussten ihre politische Ansichten vor ihren mehrheitlich linken Kollegen verbergen, um nicht gemobbt zu werden oder um keine Repressalien erleiden zu müssen.

Dass in einem solchen Klima der Machtwechsel an der Spitze der roten Rundfunkanstalt Schockwellen unter den Mitarbeitern auslöst, kann daher nicht verwundern. In den durchwegs links besetzten Redaktionen am Küniglberg kommt nun „so etwas wie eine „Jetzt-erst-recht“-Stimmung auf“[ix], wie es ÖVP-Medienexperte Gerhard Popp beschreibt.

Plötzlich ist der ORF für Objektivität

Die besorgten ORF-Redakteure, die jahre- und jahrzehntelang keine größeren Probleme mit dem massiven Einfluss der SPÖ auf die Anstalt hatten, sehen plötzlich die „Objektivität“ und die „journalistische Qualität“ des ORF bedroht.

Wenn zwei das Gleiche tun, ist es längst nicht dasselbe. Unterstützt werden die ORF-Mitarbeiter, die plötzlich ihre Liebe zur Unabhängigkeit entdecken, von den linken Mainstreamzeitungen und Zeitschriften.

FPÖ-Klubobmann Peter Westenthaler macht es den ORF-Redakteuren auch nicht besonders schwer, sich als Opfer der schwarz-blauen Politiker darzustellen. Mit markigen Worten und ohne jede Diplomatie attackiert er öffentlich die ORF-Mitarbeiter. Die Machtverhältnisse und das Kräftegleichgewicht im jahrelang schwelenden Konflikt zwischen FPÖ und ORF haben sich nun aber etwas verschoben, die Position der ORF-Redakteure ist nicht mehr ganz so komfortabel wie unter dem Schutzschirm der SPÖ.

Die Redakteure des Aktuellen Dienstes Fernsehen beklagen sich Anfang Oktober 2000 in einer Aussendung: „Der Druck der Regierungsparteien auf die Redaktionen hat in den letzten Tagen ein unerträgliches Ausmaß angenommen.“[x]

Josef Cap, über Jahre der wichtigste Dreh- und Angelpunkt zwischen ORF und SPÖ, legt noch eines drauf und prognostiziert gar das Ende der „Presse- und Meinungsfreiheit“ in Österreich[xi].

Die Interventionen beim ORF beherrschen nun die heimischen und vereinzelt sogar die internationalen Medien, selbst Le Monde und die Frankfurter Rundschau berichten über den enormen Druck, dem sich die ORF-Mitarbeiter plötzlich ausgesetzt fühlen. Vorbei sind die Zeiten, als die Kanzlerpartei ohne großes Aufhebens die Berichterstattung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beeinflussen und lenken konnte.

Nur in Ausnahmefällen kommen damals Interventionen von SPÖ-Politkern ans Tageslicht. So wie etwa bei der Euro-Team-Affäre. Fritz Dittlbacher, ehemaliger AZ-Journalist, soll 1999 kurz vor den Nationalratswahlen als diensthabender Redakteur im Auftrag der SPÖ-Parteizentrale dafür gesorgt haben, „dass in einem ZiB-Beitrag über die Euroteam-Affäre eine Passage, in der der Sohn des damaligen SP-Kanzlers Viktor Klima vorkommen sollte, eliminiert wurde.“[xii]

„Auf Geheiß des zuständigen Chefs vom Dienst Fritz Dittlbacher war ein fertiger Beitrag um genau jene 8 Sekunden gekürzt worden, in dem der Name von Jan Klima (Sohn des Bundeskanzlers) und David Mock (Pressesprecher des Bundeskanzlers) vorgekommen waren.“[xiii] 

ZiB-Moderator Josef Broukal will die der Schere zum Opfer gefallenen Informationen in einer Moderation nachholen. „Doch Fritz Dittlbacher, Chef vom Dienst der ZiB, pfeift Broukal zurück.“[xiv] Das bringt Dittlbacher bei der ÖVP den Spitznamen „Mister acht Sekunden“ ein.

So etwas bleibt im ORF natürlich nicht ohne Folgen. Dittlbacher wird später, unter ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz, zum Fernseh-Chefredakteur befördert, wo er seither rund 140.000 Euro brutto pro Jahr kassiert[xv]. Auch in dieser Funktion ist er in eine ähnliche Affäre verwickelt.[xvi]

Josef Kalina reicht Anweisungen der Löwelstraße weiter

Zu Zeiten Klimas hatte die SPÖ sogar einen eigenen, selbstverständlich inoffiziellen, Verbindungsmann „in den Aktuellen Dienst des ORF“[xvii]. Dabei handelte es sich um Josef Kalina, seines Zeichens Sprecher von Kanzler Klima und SPÖ-Kurator im ORF. Als Kalina selbst für ORF-Verhältnisse zu penetrant wird und einen „Hörfunkredakteur wegen einer ‚falschen‘ Frage in einem Klima-Interview anfährt, platzt den Redakteuren der Kragen.“[xviii]

In einem Brief an Kalina fordern sie: „Lassen Sie die Redakteure des ORF in Ruhe arbeiten.“[xix]Der Brief ist im Gegensatz zu den späteren schwarz-blauen Zeiten, obwohl der Inhalt einem Branchenmagazin zugespielt wird, nicht öffentlich. Damals gehen die ORF-Redakteure noch diskreter vor, man will die SPÖ schließlich nicht allzu sehr vor den Kopf stoßen.

Interventionen sind beim ORF also absolut nichts Neues, es macht aber eben einen großen Unterschied, ob ein SPÖ-Politiker bei einem Redakteur mit Linksdrall interveniert, was ohnehin nicht allzu oft notwendig ist, oder ein ÖVP- oder gar FPÖ-Politiker. Zudem ist es durchaus wahrscheinlich und auch nachvollziehbar, ja geradezu logisch, dass die Interventionen von schwarzen und blauen Politikern nach dem Regierungswechsel zugenommen haben. In einer Rundfunkanstalt, in der überwiegend politisch links eingestellte Journalisten werken, ist es für eine sozialdemokratisch geführte Regierung gar nicht notwendig, die Berichterstattung via Interventionen in ihrem Sinne zu beeinflussen, man liegt ohnehin auf einer Wellenlänge.

Die ORF-Redakteure, von denen viele im sozialistischen Umfeld sozialisiert worden sind[xx], haben die ihnen zugedachte und fürstlich bezahlte Funktion[xxi] des Hofberichterstatters stets gerne und bereitwillig erfüllt, auch ohne lästige Anrufe aus der SPÖ-Parteizentrale. Man war schließlich unter Freunden. Diese für beide Seiten äußerst bequeme und angenehme Situation hatte nach rund 30 Jahren ein jähes Ende gefunden, mit dem sich die ORF-Journalisten nicht abfinden konnten und wollten.

Genosse Armin Wolf macht seinen Unmut öffentlich

Sie wenden sich an die Öffentlichkeit und setzen sich mit dramatischen Apellen nun für journalistische Grundwerte wie Objektivität oder Unabhängigkeit ein, Werte, die im ORF, insbesondere im Fernsehen, bisher nie eine große Rolle gespielt hatten.

Obwohl der ORF mit Abstand das größte Medienunternehmen des Landes ist, das die mit Abstand meisten Journalisten beschäftigt, waren es immer Printjournalisten, die die großen SPÖ-Skandale, von denen es im Laufe der Jahrzehnte einige gegeben hat, aufgedeckt haben: Der AKH-Skandal wurde von Profil-Journalist Alfred Worm, die Lucona-Affäre von Hans Pretterebner und Gerald Freihofner (Wochenpresse) aufgedeckt, den Noricum-Skandal brachten Redakteure der Zeitschrift Basta ins Rollen.

Das ORF-Fernsehen war stets ein mehr oder weniger braver Hofberichterstatter der SPÖ. Regierungskritischer oder investigativer Journalismus hat im ORF im Laufe der Jahrzehnte praktisch nie stattgefunden. Die Wieder- oder besser die Neuentdeckung journalistisch-ethischer Grundregeln am Küniglberg war also nur ein billiger Vorwand, ein leicht zu durchschauender Taschenspielertrick. In Wahrheit ging es den meisten Redakteuren lediglich um die Erhaltung ihres „Rotfunks“ bzw. ihrer symbiotischen Beziehung zur SPÖ.

Da nutzte es der neuen Regierung auch relativ wenig, dass die neue bürgerliche ORF-Generaldirektorin Monika Lindner den ÖVP-nahen Werner Mück, der sich selbst als „fünf Zentimeter rechts der Mitte“ bezeichnete, als TV-Chefredakteur einsetzte. Im Gegenteil: Zwischen der bürgerlichen ORF-Führung und den überwiegend linken ORF-Redakteuren brach ein regelrechter Krieg aus. Einer der Kritikpunkte: Mück habe als TV-Chefredakteur zu viel Macht in einer Hand.

Dieser Konflikt wird, im Gegensatz zur der Auseinandersetzung mit dem SPÖ/ORF-Verbindungsmann Josef Kalina, aber nicht intern ausgetragen, sondern wird via Presseaussendungen, Aufrufen, Protestaktionen und Zeitungsinterviews an die Öffentlichkeit gebracht. Den Höhepunkt erlebt diese Auseinandersetzung im Mai 2006. Bei der Verleihung des Robert Hochner-Preises an Armin Wolf übte der ZiB2-„Anchorman“ in seiner Rede harte Kritik an der schwarz-blauen Regierung und an Mück und Lindner.[xxii]

Wolf bedient sich dabei der klassischen „Ja, aber“-Rhetorik: Natürlich wurde auch früher interveniert, aber nachdem seit 30 Jahren erstmals kein SPÖ-Mann Kanzler ist, ist alles natürlich sehr viel schlimmer: „Es gibt die Zeit vor dem Februar 2000 und es gibt die Zeit seither. Und das ist ein Unterschied.“ [xxiii]

Wolf stellt ÖVP, FPÖ sowie das Duo Lindner und Mück öffentlich an den Pranger. „Die große Regierungspartei hatte dabei im ORF als primäres Anliegen, die „roten G’frieser“ (…) vom Schirm zu räumen und die anderen wollten – endlich! – auch ihre Leute an die Schaltstellen hieven.“[xxiv], jammert Wolf. Das stimmt natürlich, allerdings stellt sich die Frage, warum Wolf, als die SPÖ ebenso ungeniert interveniert und fast alle wichtigen Positionen im Rundfunk mit ihren Leuten besetzt hat, keine öffentliche Brandrede gehalten hat und warum er an die Politik von FPÖ und ÖVP höhere moralische Maßstäbe anlegt als an jene der SPÖ.

Zu erwarten, dass sich die konservative Regierung damit abfindet, dass im ORF auch weiterhin überwiegend sozialistische Kräfte den Ton und die Ausrichtung der Berichterstattung angeben, ist etwas weltfremd. Sind die Begehrlichkeiten von ÖVP und FPÖ nach 30 Jahren Rotfunk wenn auch nicht berechtigt, so doch nicht zumindest nachvollziehbar? Wolf und seine Anhänger innerhalb- und außerhalb der Anstalt scheinen es jedenfalls als eine Art Gewohnheitsrecht zu betrachten, dass der ORF, und hier insbesondere das Fernsehen, SPÖ-freundlich zu sein haben.

Es ist für Wolf einigermaßen entlarvend, wenn er in seiner Rede ausführt: „(…) und die anderen wollten – endlich! – auch ihre Leute an die Schaltstellen hieven.“[xxv]

„Auch“ ist hier das Schlüsselwort. Die parteipolitische Besetzung von Posten im ORF ist für Herrn Wolf offenbar solange kein Problem, solange nur die richtigen Leute, sprich politisch links stehende, in die richtigen Positionen gelangen.

Das rote Imperium schlägt zurück

Wolfs aufschlussreiche Rede ist jedenfalls die Initialzündung für die Initiative S.O.S. ORF. Ehemalige und aktive ORF-Mitarbeiter, wie etwa „Mister acht Sekunden“ Fritz Dittlbacher, sowie die üblichen Verdächtigen aus der linken Kunst- und Kulturszene trommeln im Internet gegen Lindner und Mück, sie wollen unter dem Deckmantel von Objektivität und Unabhängigkeit ihren alten Rotfunk wieder. Bis zum Jahreswechsel 2006/2007 tragen sich 74.498 Unterstützer im Internet ein.[xxvi]

Ironie der Geschichte, die von Wolf wortreich beklagte Umfärbung des ORF findet ohnehin nie statt. Zu zahlreich und zu fest verwurzelt sind die unzähligen linken Redakteure, leitenden Redakteure, Chefredakteure, CvDs, Abteilungsleiter usw. Bis auf Lindner und Mück und einige wenige Posten bleibt auch unter Lindner alles fest in roter Hand. Und die SPÖ-affinen Redakteure machen gegen das konservative Führungsduo mobil.

So werden Werner Mück unter anderem „frauenfeindliche und herabwürdigende Äußerungen“, die „Bedrohung" von Mitarbeitern mit „Karriereauswirkungen“, oder „schwere Verstöße gegen das Redakteursstatut"[xxvii] vorgeworfen. Monika Lindner kommt immer stärker unter Druck und setzt schließlich eine Kommission ein, die über mehrere Wochen die Vorwürfe gegen Mück prüft. Das Ergebnis der Untersuchungen ist so schwammig, dass sich nach dessen Veröffentlichung beide Seiten bestätigt fühlen.

Doch Wolf und Co. müssen sich ohnehin nicht allzu lange mit nichtlinken Führungskräften im ORF herumärgern. Bei den Nationalratswahlen im Oktober 2006 sackt die ÖVP von über 42 Prozent auf 34,3 Prozent ab. Die SPÖ verliert zwar ebenfalls leicht, wird aber mit 35,3 Prozent wieder stärkste Kraft im Land. Die Belegschaft am Küniglberg kann aufatmen. Nach langwierigen Koalitionsverhandlungen bildet SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer mit der ÖVP eine große Koalition. Damit herrscht nach dem schwarz/blau/orangen Intermezzo wieder politischer Normalzustand in Österreich.

Die „Roten Meinungsmacher“ erscheint – wie am 6. November erläutert – im wöchentlichen Abstand als Serie im Gastkommentarbereich des Tagebuchs.
Werner Reichel hat Ethnologie und Kommunikationswissenschaften studiert und ist seit vielen Jahren im Privatrundfunkbereich tätig und lehrt an einer Wiener Fachhochschule Radiojournalismus.
Die roten Meinungsmacher – SPÖ Rundfunkpolitik von 1945 bis heute“ ist im Handel erhältlich:
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Nähere Infos zum Buch und zum Autor: www.wernerreichel.at

Endnoten

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