Österreich bräuchte eine Giorgia Meloni

Wer hätte das gedacht? Eine kleine Italienerin aus eher einfachen Verhältnissen und aus einer jahrzehntelang ins Schmuddeleck gestellten Partei entwickelt sich von Tag zu Tag mehr zur ansprechendsten Politikerpersönlichkeit des gesamten Raumes rund um Österreich. Sowohl ÖVP wie FPÖ bräuchten eigentlich nur den politischen Kurs von Giorgia Meloni abzukupfern, um breitere Kreise des österreichischen Bürgertums anzusprechen. Wäre doch eigentlich nicht so schwer – oder?

Die FPÖ sollte sich ein Vorbild nehmen an der standhaften und von tiefer Überzeugung sprechenden Unterstützung der Ukraine durch Meloni. "Solange es notwendig ist und darüber hinaus" werde Italien die Ukraine unterstützen und nur einen Frieden akzeptieren, der vom ukrainischen Volk mitgetragen werde. Die Ukraine sei ein "Sicherheitsvorposten des gesamten europäischen Kontinents".

Das besonders Tolle ist, wie Meloni mit solchen klaren Positionen die einst in der politischen Rechten dominierenden Alphatiere Berlusconi und Salvini zu Statisten degradiert hat, die immer wieder freundliche Worte über Putin finden. Sowohl Berlusconis wie Salvinis Partei haben heute nicht zuletzt deshalb zumindest bei Umfragen nur noch einstellige Prozentsätze an Wählern hinter sich. Melonis Fratelli d’Italia haben hingegen seit ihrem Wahlsieg noch drei Prozentpunkte dazugewonnen und liegen jetzt schon über 29 Prozent. Sie sind damit erfolgreicher als ÖVP oder FPÖ in Österreich, obwohl sich in Italien drei Parteien auf der politischen Rechten drängen, während es hierzulande nur zwei sind.  

Noch überraschender wirken Melonis außenpolitische Festlegungen, wenn man zusätzlich bedenkt, dass Italien jenes Land ist, in dem die Kommunisten generationenlang die weitaus größten Wahlerfolge erzielt haben, die sie in irgendeinem demokratischen Land hatten.

In Sachen Corona hat Meloni durch Abschaffung der meisten strengen Maßnahmen der linken Vorgängerregierung einige Ähnlichkeiten mit der FPÖ, aber diese Abschaffung fiel primär mit dem Harmloserwerden der Pandemie zusammen, und Meloni fällt in keiner Weise durch die anhaltende Corona-Thematisierung auf, die den Stil des FPÖ-Chefs Herbert Kickl prägt.

Mindestens ebensoviel könnte – und sollte – die ÖVP von Meloni lernen. Das trifft vor allem im großen Feld der Gesellschaftspolitik zu. Die italienische Regierungschefin hat sich mit sensationell deutlichen Worten den linken Positionen in Sachen Gender-, Homo- und Trans-Kultur entgegengestellt (was auch immer diese Verirrungen mit dem Begriff "Kultur" zu tun haben). Bei der gegenwärtigen ÖVP-Spitze hat man hingegen den Eindruck, dass sie all diesen Themen krampfhaft aus dem Weg geht. Sie tut das einerseits aus Feigheit und andererseits, weil ihr ein paar dumme Berater aus dem schwul-progressiven Eck eingeredet haben, dass sie dadurch irgendwelche Wähler aus den Grüppchen der Kampffeministinnen, Transvestiten oder Schwulenaktivisten verlieren würde.

Wie toll wäre es, und wie sehr könnte es viele Wähler von Blau zu Schwarz zurückbringen, würde man auch von Nehammer Sätze hören wie von Meloni:

• "Wir wollen in einer Nation leben, in der Elternsein nicht aus der Mode kommt, sondern ein gesellschaftlich anerkannter Wert ist."
• "Wir wollen die Schönheit des Elternseins wiederentdecken."
• "Es darf kein Skandal sein zu sagen, dass wir alle von einem Mann und einer Frau abstammen."
• "Es darf kein Tabu sein zu sagen, dass der Mutterleib nicht zu mieten ist und dass Kinder keine frei verkäuflichen Produkte sind, die man sich aussuchen und dann vielleicht wieder zurückgeben kann."

Meloni hat auch schon – diesmal mit voller Unterstützung der beiden Koalitionspartner – ein Gesetz durchgebracht, das Familien zusätzlich steuerlich unterstützt. Zwar hat Italien noch immer die niedrigste Geburtenrate Europas (noch niedriger als Österreich), zwar geht das unter einem strengen europäischen Sparzwang stehende Land bei der finanziellen Unterstützung des Kinderkriegens noch lange nicht so weit wie etwa Ungarn oder Japan. Aber jedenfalls ist ein Anfang gemacht. Aber jedenfalls – und noch wichtiger – spricht in Italien die Regierungsspitze ganz eindringlich darüber, dass das Kinder-in-die-Welt-setzen mit dem nationalen Überleben zu tun hat. In Österreich hingegen steht schon das Wort "Nation" auf dem Index jener Wörter, die aus Angst vor der Zadic-Justiz nicht verwendet werden.

Dennoch ist dieser Zusammenhang zwischen der Geburtenrate und der emotionalen Wichtigkeit des Überlebens des eigenen Volkes, der eigenen Nation evident. Gerade jene Völker, die in einem ethnischen Konflikt stehen, haben sehr hohe Geburtenraten. So hat Israel (das seit 75 Jahren von einer quantitativ überlegenen arabischen Umwelt bedroht wird) überhaupt die höchste Geburtenrate unter den Industrieländern; und unter den europäischen Regionen haben das einerseits Nordirland (wo ja katholische Republikaner auf diesem Weg eine Mehrheit zu basteln versuchen, um auch eine politische Mehrheit für den Wechsel von Großbritannien zu Irland zu erlangen) und andererseits Südtirol (wo für die österreichische Minderheit deutscher oder ladinischer Sprache das Überleben der eigenen Volksgruppe seit einem Jahrhundert das dominante Anliegen ist).

Zurück nach Österreich, da ist klar: Mit den Grünen ist eine familien- und kinderorientierte Politik nicht zu machen. Die gehen lieber ihren krausen, angeblich ökologischen Vorstellungen nach, die sich – polemisch verkürzt – für die meisten Österreicher in einem Satz zusammenfassen lassen: "Wir müssen Bären und Wölfen gegen die Menschen helfen, um den Planeten zu retten."

Damit sind wir jenseits von Bär und Wolf bei einem weiteren entscheidenden Punkt gelandet, warum Meloni so erfolgreich ist: Sie und ihre Partei haben nie auch nur mit dem Gedanken gespielt, mit einer Linkspartei wie den Grünen eine Koalition zu bilden. Hingegen haben sowohl Salvinis wie Berlusconis Partei unter der Phrase "nationale Einheit" einst sehr wohl mit Linksparteien kooperiert. Das heute so unterschiedliche Schicksal dieser drei italienischen Parteien hängt ganz eindeutig auch damit zusammen.

Das ist aber auch in Österreich ein zentraler Grund, warum die FPÖ – trotz ihrer für viele Bürgerliche abstoßenden Pro-Russland-Haltung und ihren wilden Corona-Exzesse – für all jene eine seriöse Alternative geworden ist, die nicht einmal indirekt grüne oder rote Politik unterstützen wollen. Das wiegt bei vielen letztlich mehr als die Aversion gegen Herbert Kickl.

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