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Wir bekommen nun Medienfestspiele mit den EU-Spitzenkandidaten – sie werden im Fernsehen diskutieren, „wahlfahren“ und laut die Werbetrommel für sich rühren. Denn der Spitzenkandidat des stärksten Parteiblocks im EU-Parlament soll die Nachfolge von José Manuel Barroso als Kommissionspräsident antreten. Darum lohnt sich ein kleiner Blick auf die Herren.
Der Kandidat der Europäischen Volksparteien, der Luxemburger Jean Claude Juncker hatte zwar mit Maria Fekter so seine Probleme, und zwar nicht nur wegen seiner von der Ex-Finanzministerin fern-diagnostizierten Nierensteine, die seine Laune beeinflussen könnten. Ansonsten kennt man ihn vor allem als Sachpolitiker, der immer wieder vorzeigte, wie auch kleine Länder in der Union einflussreich sein können.
Für Österreicher sind seine beiden Gegenkandidaten allerdings noch viel weniger unbeschriebenen Blätter. Wenn auch mit einem anderen Zugang zu kleinen Partnern.
Der Deutsche Martin Schulz, der polternde amtierende EU-Parlamentspräsident und Spitzen-Kandidat der Europäischen Sozialisten, und der Belgier Guy Verhofstadt, Zählkandidat der Liberalen und der österreichischen Neos, waren führend an den Sanktionen gegen Österreich im Jahr 2000 beteiligt. Wo vorgeführt wurde, wie man mit einem kleinen Land umgehen kann, das eine Regierung bildet, die vielen nicht genehm war.
Bezeichnend ist auch, dass beide wohl nicht aus eigenem politischen Sendungsbewusstsein das schwarz-blau regierte Österreich zum Paria Europas stempeln wollten, sondern sich von den Parteifreunden der Alpenrepublik zu ihrem Zorn antreiben ließen.
Man könnte sagen: Schnee von gestern.
Aber gerade bei Herrn Schulz fällt sein kreativer – oder doch situationselastischer – Umgang mit allem, was Sanktionen sind, auf. Zum Beispiel gehörte er zu den großen Warnern vor Sanktionen gegen Russland. Fragt sich, von wem er diesmal ferngesteuert ist – vielleicht von seinem Genossen Gerhard Schröder, der sich ja eben erst feixend und fröhlich von dem „lupenreinen Demokraten“ Vladimir Putin herzen ließ. Und zwar schon nachdem er lupenrein diktatorisch die Krim annektiert hatte.
Fernsteuerung ist jedenfalls keine gute Voraussetzung für einen Kommissionspräsidenten.
