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Fußnote 463: Italienische Verhältnisse

Lesezeit: 1:00

Wenige Tage vor dem endgültigen Berlusconi-Urteil fliegt in Italien ein riesiger Justizskandal auf. Das gibt zu denken.

Richter sollen mit hohen Summen bestochen worden sein. Nun, weder Italiener noch Miteuropäer hatten im Grund Zweifel, dass das italienische Justizsystem schwer korrumpiert ist. Dass der Skandal aber genau eine Woche vor dem letztinstanzlichen Strafurteil gegen Silvio Berlusconi auffliegt, macht die Sache doppelt brisant. Hat doch auf der einen Seite Berlusconis Lager die gegen ihn vorgehende Justiz ständig als korrupt attackiert. Auf der anderen Seite aber ist Korruption (neben Sex-Vorwürfen) genau das, was Berlusconi selbst zum Vorwurf gemacht wird. Daher wird auch nach dem Urteil gegen ihn mit Sicherheit sofort das K-Wort ins Spiel kommen, also die Behauptung, dass der Expremier bestochen hätte. Zu wenig oder eben ausreichend – je nachdem. Denn auf die italienische Justiz wie auch auf Berlusconi trifft jedenfalls dasselbe zu: Ist der Ruf erst ruiniert . . .

 

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die besten Kommentare

  1. Ausgezeichneter KommentatorBrigitte Imb
    11x Ausgezeichneter Kommentar
    22. Juli 2013 14:29

    Existiert auf dieser Welt überhaupt ein Gericht das unabhängig urteilt, wenn Politiker angeklagt sind? Wohl eher nicht, nachdem Richter von Politikern bestellt werden.
    Das zeigt nur einmal mehr, daß Politik schmutzig und gekauft ist und daß Gesetze nur für Otto-Normalverbraucher existieren, die "Elite" kann sich´s nach Belieben richten.

  2. Ausgezeichneter Kommentatorfokus
    6x Ausgezeichneter Kommentar
    22. Juli 2013 14:58

    Die zunehmende Korruption und die mangelhafte Rechtssicherheit verschrecken nicht nur italienische, sondern auch ausländische Investoren.
    Das gilt leider längst nicht mehr nur für Italien, sondern für die Mehrheit der maroden "Olivenstaaten", breitet sich über die gesamte Europäische Union aus und macht bereits spürbar auch vor Österreich nicht halt
    (ist bezeichnenderweise von Rang 10 auf Rang 25 gerutscht!).

    http://diepresse.com/home/politik/eu/1352834/Korruption-in-der-EU27-kostet-jaehrlich-120-Milliarden-Euro

    Bezahlen darf das alles die drangsalierte Bevölkerung, wie wenn sie unter den herrschenden Zuständen nicht schon genug leiden würde.

    Wir brauchen endlich Politiker, die nicht mit den fast schon mafiösen Strukturen kooperieren, sondern uns davon befreien!

  3. Ausgezeichneter KommentatorArundo.donax
    5x Ausgezeichneter Kommentar
    22. Juli 2013 15:49

    Sehr passend hier: "Manch Urteil ist ja längst beschlossen, eh' des Beklagten Wort geflossen." (A. Grün)

    Dass es in Italien mit der Rechtssicherheit nicht weit her ist, ist ein offenes Geheimnis. Dieser Justizskandal verwundert nicht, passt er doch perfekt ins Bild. Es stellt sich nur die Frage, was in anderen Staaten läuft, wovon der Normalbürger nichts weiß. Dass vor Gericht alle gleich, manche jedoch gleicher zu sein scheinen, wird einem doch zeitweise bei manch mildem Urteil klar.

  4. Ausgezeichneter Kommentatorfokus
    4x Ausgezeichneter Kommentar
    22. Juli 2013 21:32

    OT, aber man muß es immer wieder aufzeigen:

    Dieser SPÖ-Geldvernichtungsskandal der jetzt auch den Rücktritt eines SPÖ-Politikers ausgelöst hat, wird in den ORF-Nachrichten verschämt verschwiegen. Wehe, es wäre ein Schwarzer oder gar Blau-Oranger!

    http://www.nachrichten.at/nachrichten/politik/landespolitik/Linzer-Finanzstadtrat-Johann-Mayr-SP-tritt-zurueck;art383,1161

    Dafür kommt in jeder Sendung die HAA-Bank vor, die noch nehr Geld brauchen wird und man insistiert, sie könnte das Haushaltsbudget gefährden.
    Daß es bei der KOMMUNALKREDIT genauso wenn nicht noch schlechter läuft (Verkauf mangels Käuferinteresse abgeblasen!), findet keinerlei Niederschlag in den Schlagzeilen.

    Die rote Wahlkampfmaschinerie läuft wie "geschmiert" und Darabos zieht sämtliche unappetitlichen Register.
    Ich sehe jetzt schon ROT für die Wahlen im Herbst!!

  5. Ausgezeichneter Kommentatorterbuan
    3x Ausgezeichneter Kommentar
    22. Juli 2013 19:24

    Schlaraffenland ist abgebrannt?
    Aus unterschiedlichen Quellen wird berichtet, dass es am Wochenende einen Brand im (beim?) Goldtresor von JP Morgan gegeben hat.
    Näheres weiß man nicht, die Systemmedien schweigen.
    War es ein Vertuschungsbrand, weil alles Gold (auch unseres?) weg war, verkauft um den Goldpreis zu drücken? Sehr mysteriös!
    Jedenfalls ist der Goldpreis von Asien ausgehend sprunghaft angestiegen!

  6. Ausgezeichneter Kommentatorohne Worte
    2x Ausgezeichneter Kommentar
    23. Juli 2013 15:00

    Die Wurzel allen Übels liegt in diesem Geldsystem.
    Schonungslos entlarvt wird in dieser Sendung ein fragwürdiges Bankensystem am Rande des Betrugs. Der Wirtschaftsanwalt- und Kriminalist LL.M. Hans Scharpf lichtet das Paragraphengestrüpp, in dessen Schutz Banker ihre ‘Kunden’ über den Tisch ziehen. Gemeinsam mit dem Wirtschaftswissenschaftler Dr. Otmar Pregetter zeigt er Wege auf, sich dem gierigen Griff der Banken zu entziehen.

    Bis Ende Mai 2011 hat uns die Bankenrettung 4.500 Mrd. Euro gekostet. Das sind umgerechnet 9.500 Euro pro Kopf der europäischen Bevölkerung.

    Moderation: Josch
    http://www.youtube.com/watch?v=wuUfoUfoHZY

  7. Ausgezeichneter KommentatorObserver
    2x Ausgezeichneter Kommentar
    22. Juli 2013 21:50

    Die beiden korrupten Handlungen (Bestechung und Erpressung, engl.: bribery and blackmail) haben in modernen Gesellschaftssystemen nichts verloren und gehören daher strengstens bestraft.
    Eben lese ich, dass der riesige Pharmakonzern GlaxoSmithKline in China mit 375 Mill. US$ seinen Umsatz "positiv beeinflusst" und nun Schwierigkeiten mit der Regierung bekommen hat. Vermutlich wird er die Strafe dafür aus der berühmten Portokasse bezahlen. Natürlich hat man da u.a. nur Einladungen für Entscheidungsträger zu besonderen Reisen finanziert, aber Bestechung bleibt Bestechung. Auch wenn nun alle Großfirmen stolz auf die firmeneigenen Corperate Governence und Leitbilder verweisen, so ist einer kürzlichen Meldung zu entnehmen, dass die meisten befragten österreichischen Exporteure erklärten, dass sich viele Geschäfte nur durch "Schmiermittel" an Land ziehen lassen.

die besten Kommentare

  1. Ausgezeichneter Kommentatorohne Worte
    2x Ausgezeichneter Kommentar
    23. Juli 2013 15:00

    Die Wurzel allen Übels liegt in diesem Geldsystem.
    Schonungslos entlarvt wird in dieser Sendung ein fragwürdiges Bankensystem am Rande des Betrugs. Der Wirtschaftsanwalt- und Kriminalist LL.M. Hans Scharpf lichtet das Paragraphengestrüpp, in dessen Schutz Banker ihre ‘Kunden’ über den Tisch ziehen. Gemeinsam mit dem Wirtschaftswissenschaftler Dr. Otmar Pregetter zeigt er Wege auf, sich dem gierigen Griff der Banken zu entziehen.

    Bis Ende Mai 2011 hat uns die Bankenrettung 4.500 Mrd. Euro gekostet. Das sind umgerechnet 9.500 Euro pro Kopf der europäischen Bevölkerung.

    Moderation: Josch
    http://www.youtube.com/watch?v=wuUfoUfoHZY


alle Kommentare

  1. Prudy (kein Partner)
    22. Februar 2015 11:03

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  8. Der EU-Todeskampf (kein Partner)
    23. Juli 2013 18:09

    Die Rechtsprechung im Rahmen der EU ist ein ideologisches Machtinstrument wie 1940.
    Die Rechtsprechung innerhalb der EU dient der Unterdrückung und der politischen Verfolgung.

  9. ohne Worte (kein Partner)
    23. Juli 2013 15:00

    Die Wurzel allen Übels liegt in diesem Geldsystem.
    Schonungslos entlarvt wird in dieser Sendung ein fragwürdiges Bankensystem am Rande des Betrugs. Der Wirtschaftsanwalt- und Kriminalist LL.M. Hans Scharpf lichtet das Paragraphengestrüpp, in dessen Schutz Banker ihre ‘Kunden’ über den Tisch ziehen. Gemeinsam mit dem Wirtschaftswissenschaftler Dr. Otmar Pregetter zeigt er Wege auf, sich dem gierigen Griff der Banken zu entziehen.

    Bis Ende Mai 2011 hat uns die Bankenrettung 4.500 Mrd. Euro gekostet. Das sind umgerechnet 9.500 Euro pro Kopf der europäischen Bevölkerung.

    Moderation: Josch
    http://www.youtube.com/watch?v=wuUfoUfoHZY

    • Seppl (kein Partner)
      23. Juli 2013 18:31

      In dieser Radiosendung wird wirklich auf sehr einfache und anschauliche Weise der Betrug dieses Geldsystems erklärt.
      Interessant für welche, die einen Kredit laufen haben, als auch für die die ihr Geld noch auf der Bank liegen haben.
      Hier wird super der Unterschied zwischen staatlicher und privater Geldschöpfung erklärt und welche Auswirkungen das auf unser gesamtes Leben hat.

      Jeder von uns hat eine Verantwortung und wir sollten diese auch nutzen. Wenn Herr Unterberger dieses Thema endlich mal zur Diskussion stellen würde, so wäre das ein guter Anfang und er täte sich selbst und seinen Kindern einen großen Dienst.

      Es ist unglaublich, wie dreist wir belogen und betrogen werden und eigentlich schon seit Jahrhunderten enteignet werden, ohne es zu kneissen.

      Wenn ich in eine Bank gehe und mir einen Kredit aufnehme Bsp. 100.000Euro für eine Whg., so verlangt die Bank Sicherheiten und steht im Grundbuch. Wenn das einmal geklärt ist, so erzeugt der Bankmitarbeiter eine Buchungszeile und auf meinem Kto. werden die 100.000Euro gutgeschrieben. Dass dies aber gar kein Geld ist, sondern nur Bites und Byts sind und dieses Giralgeld gar nicht existiert, darüber werden wir nicht aufgeklärt. Die Bank erfindet Luftgeld, aber der Kredit wird mit realem Geld getilgt.
      Und zusätzlich muss für diesen Kredit (den der Bankmitarbeiter mit einem Tastendruck erzeugt) 5% Zinsen gezahlt werden. Nach 15 Jahren aber muss ich das Doppelte zurückzahlen (Tilgung und Zinses-Zins). Also 200.000 Euro.
      Die Zinsen werden aber nicht erzeugt, sodass die Bank für NICHTS 200.000 Euro reales Geld erhält. Und wenn ich sagen wir mal, wegen Jobverlust meine Rate nicht mehr bezahlen kann, so nimmt mir die Bank alles was ich an Vermögen habe also die Wohnung und ich werde rausgeschmissen. Und die bereits bezahlten Raten hat die Bank schon erhalten (für NICHTS).
      Dass Giralgeld-Erzeugung eigentlich gesetzlich verboten ist, und nur durch Gesetzesbruch geschehen kann, dafür sind unsere Politiker und Verfassungsschützer verantwortlich.
      Uns wird immer weis gemacht, dass der Bank ein Schaden entsteht, wenn Kredite nicht zurückgezahlt werden können. Dabei hat dieses Luftgeld ja vorher gar nicht existiert.
      Ich habe dieses Beispiel nur angeführt um das Interesse dafür zu wecken. In der Radio-Sendung wird es genauer erklärt (das sind echte Experten).

      Die Bankenrettungen konnten nur durch Verfassungsbruch geschehen. Und es gibt keine Garantie für Spareinlagen. Die Politer lügen ....
      Der Wirtschaftsanwalt- und Kriminalist LL.M. Hans Scharpf ist für mich ein Held! Jeder kann sich zusätzlich auf seiner Hompage http://geldhahn-zu.de/schuldenturm
      schlau machen.
      Eine Veränderung kann nur von unten, also durch uns vollzogen werden. Denn auf die Politiker dürfen wir nicht hoffen. Jeder Politiker der es versucht hat, wurde .....
      Also Leute, informiert euch ..... es geht um euer Leben und das eurer Kinder!
      Ach ja, jeder Banken- und Wirtschaftscrash hat mit einem Krieg geendet um dann wieder genau dasselbe Spiel vorn vorne zu beginnen.

  10. Aron Sperber (kein Partner)
    23. Juli 2013 14:30

    Italiens Justiz ist nicht nur korrupt, sondern auch völlig ideologisiert.

    sie agiert schon derartig eigenmächtig, dass selbst die Berlusconi-feindlichen Medien einigermaßen verblüfft über das Urteil im Ruby-Prozess waren:

    http://aron2201sperber.wordpress.com/2013/06/26/italiens-justiz-hat-wieder-zugeschlagen/

  11. RR Prof. Reinhard Horner
    23. Juli 2013 13:55

    reinhard.horner@chello.at

    Vernachlässigen wir, bitte, nicht die großen Unterschiede!

    Dass nämlich in der italienischen Justiz nicht wenige sehr ordentliche Leute tätig waren, von denen auch welche mit ihrem Leben bezahlt haben.

    Solche sind wohl auch heute am Werk und werden es in Zukunft sein.

    Ein Zusammentreffen mit Berlusconi dürften viele nicht zu scheuen brauchen.

  12. schreyvogel
    23. Juli 2013 11:40

    Nach Auffliegen dieses Justiz-Korruptionsskandals MUSS ja das Gericht den Berlusconi verurteilen, sonst würde ja jeder glauben, es sei von Berlusconi bestochen worden!

    Gerechtigkeit ist eine Sache, aber das Ansehen der Richter ist (diesen) noch wichtiger!

  13. Observer
    22. Juli 2013 21:50

    Die beiden korrupten Handlungen (Bestechung und Erpressung, engl.: bribery and blackmail) haben in modernen Gesellschaftssystemen nichts verloren und gehören daher strengstens bestraft.
    Eben lese ich, dass der riesige Pharmakonzern GlaxoSmithKline in China mit 375 Mill. US$ seinen Umsatz "positiv beeinflusst" und nun Schwierigkeiten mit der Regierung bekommen hat. Vermutlich wird er die Strafe dafür aus der berühmten Portokasse bezahlen. Natürlich hat man da u.a. nur Einladungen für Entscheidungsträger zu besonderen Reisen finanziert, aber Bestechung bleibt Bestechung. Auch wenn nun alle Großfirmen stolz auf die firmeneigenen Corperate Governence und Leitbilder verweisen, so ist einer kürzlichen Meldung zu entnehmen, dass die meisten befragten österreichischen Exporteure erklärten, dass sich viele Geschäfte nur durch "Schmiermittel" an Land ziehen lassen.

  14. plusminus
    22. Juli 2013 21:44

    http://orf.at/#/stories/2191933/

    Na, endlich - hoffentlich ist der Wirbel jetzt vorbei und die Welt kann sich wieder auf die wirklich wichtigen Dinge konzentrieren! ;-)

  15. fokus
    22. Juli 2013 21:32

    OT, aber man muß es immer wieder aufzeigen:

    Dieser SPÖ-Geldvernichtungsskandal der jetzt auch den Rücktritt eines SPÖ-Politikers ausgelöst hat, wird in den ORF-Nachrichten verschämt verschwiegen. Wehe, es wäre ein Schwarzer oder gar Blau-Oranger!

    http://www.nachrichten.at/nachrichten/politik/landespolitik/Linzer-Finanzstadtrat-Johann-Mayr-SP-tritt-zurueck;art383,1161

    Dafür kommt in jeder Sendung die HAA-Bank vor, die noch nehr Geld brauchen wird und man insistiert, sie könnte das Haushaltsbudget gefährden.
    Daß es bei der KOMMUNALKREDIT genauso wenn nicht noch schlechter läuft (Verkauf mangels Käuferinteresse abgeblasen!), findet keinerlei Niederschlag in den Schlagzeilen.

    Die rote Wahlkampfmaschinerie läuft wie "geschmiert" und Darabos zieht sämtliche unappetitlichen Register.
    Ich sehe jetzt schon ROT für die Wahlen im Herbst!!

    • Haider
      22. Juli 2013 23:01

      Die Politrucks des ORF fälschen mit Hochdruck. Die heutige Mittags-ZIB war wieder eine Glanzleistung an linker Auftragsarbeit. Oder vielleicht kam mir dies nur deshalb so kraß vor, da ich seit langer Zeit (vielen Jahren) die ORF-Manipulierer aus tiefster Überzeugung tunlichst meide und mich der linken Gehirnwäsche entziehe.

    • fokus
      22. Juli 2013 23:12

      @Haider

      Nicht entziehen, sondern bekämpfen wo es geht, muß die Devise lauten!

      Die ORF-Manipulationen bringen jetzt auch schon bei anderen das Faß zum Überlaufen und nicht einmal rechtlich untermauerte Einsprüche zeigen bei der Überwachungsbehörde KommAustria Wirkung!
      Das linke Netzwerk wird immer dichter, wir müssen trotzdem wachsam bleiben!

      http://www.unzensuriert.at/content/0013469-Umstrittene-Ungarn-Doku-Wie-viel-hat-der-ORF-manipuliert

    • Undine
      23. Juli 2013 08:27

      @fokus

      *********!

  16. terbuan
    22. Juli 2013 19:24

    Schlaraffenland ist abgebrannt?
    Aus unterschiedlichen Quellen wird berichtet, dass es am Wochenende einen Brand im (beim?) Goldtresor von JP Morgan gegeben hat.
    Näheres weiß man nicht, die Systemmedien schweigen.
    War es ein Vertuschungsbrand, weil alles Gold (auch unseres?) weg war, verkauft um den Goldpreis zu drücken? Sehr mysteriös!
    Jedenfalls ist der Goldpreis von Asien ausgehend sprunghaft angestiegen!

  17. dssm
    22. Juli 2013 18:57

    Uns fliegt gerade die Welt wie wir sie bisher gekannt haben um die Ohren. Dabei ist es egal, ob nun im einen Land das Beeinflussen der Gerichte mit Geld/Geschenken geht oder mittels Parteibuch oder mittels Weisung von 'Oben' oder Freunderlwirtschaft oder ideologische Besetzung von Richterposten, keine der Varianten dürfte in einem Rechtsstaat auch nur ansatzweise anrüchig werden!
    Dabei brauchen wir bei Gott nicht nach Italien zu schauen, da kracht es halt schon jetzt – auch bei uns sind die Juristen bald mitten im Skandalgeschehen.

    Nun ist aber ein Rechtsstaat eine Grundvoraussetzung für eine freie Wirtschaft! Nur wenn Rechtssicherheit herrscht, ist längerfristiges Investieren sinnvoll. Wir sollten uns also nicht zu sehr mit den zu erwartenden Skandalen beschäftigen, sonder mit der Lösung dieses Problems!
    Es gibt Alternativen, diese sollten jetzt aber rasch durchdacht werden, die Zeit rennt uns davon!

  18. terbuan
    22. Juli 2013 16:07

    Der Untergang des römischen Reiches - reloaded!
    Dieses Mal ein besonders krasses Beispiel aus dem ehemaligen Kernland.
    Die Musik auf der Titanic spielt immer lauter, diesmal

    "Engel von Palermo"

    Engel in Palermo, leben sehr gefährlich,
    denn die Herren wissen, Liebe die macht ehrlich.
    Engel in Palermo, könnten vieles sagen,
    über hohe Herren, mit und ohne Kragen.

    Oh mia bella Maria, oh mia bella Maria, nimm dich sehr in Acht,
    irgendwann ein falsches Wort und es lockt dich jemand fort.
    Oh mia bella Maria, du weißt viel zu viel, löst die Zunge dir der Wein,
    wirst du bald schon ein verlorner Engel sein, Engel sein."

    --------------------------------------------------------------------------------
    "sic transit gloria mundi" oder auch
    „Mundus transit et concupiscentia eius“
    (Die Welt vergeht und ihre Begierde)

  19. Arundo.donax
    22. Juli 2013 15:49

    Sehr passend hier: "Manch Urteil ist ja längst beschlossen, eh' des Beklagten Wort geflossen." (A. Grün)

    Dass es in Italien mit der Rechtssicherheit nicht weit her ist, ist ein offenes Geheimnis. Dieser Justizskandal verwundert nicht, passt er doch perfekt ins Bild. Es stellt sich nur die Frage, was in anderen Staaten läuft, wovon der Normalbürger nichts weiß. Dass vor Gericht alle gleich, manche jedoch gleicher zu sein scheinen, wird einem doch zeitweise bei manch mildem Urteil klar.

  20. fokus
    22. Juli 2013 14:58

    Die zunehmende Korruption und die mangelhafte Rechtssicherheit verschrecken nicht nur italienische, sondern auch ausländische Investoren.
    Das gilt leider längst nicht mehr nur für Italien, sondern für die Mehrheit der maroden "Olivenstaaten", breitet sich über die gesamte Europäische Union aus und macht bereits spürbar auch vor Österreich nicht halt
    (ist bezeichnenderweise von Rang 10 auf Rang 25 gerutscht!).

    http://diepresse.com/home/politik/eu/1352834/Korruption-in-der-EU27-kostet-jaehrlich-120-Milliarden-Euro

    Bezahlen darf das alles die drangsalierte Bevölkerung, wie wenn sie unter den herrschenden Zuständen nicht schon genug leiden würde.

    Wir brauchen endlich Politiker, die nicht mit den fast schon mafiösen Strukturen kooperieren, sondern uns davon befreien!

    • dssm
      22. Juli 2013 19:04

      Nein! Selbst wenn ein paar 'ehrliche' Politiker erscheinen sollten, für sich ja schon völlig unwahrscheinlich, dann scheitern diese am System – überall sitzen die Parasiten, mit denen müsste man aber aufräumen. Jede Weisung würde zwangsläufig an einen Parasiten gegeben, da gibt es kein Durchkommen.
      Ich kann mich nur zu gut an den Spruch von Minister Haupt erinnern: Soll ich denn alle meine Beamten an die Wand stellen?

      Wir brauchen einen Systemwechsel, dann ist für eine Generation Ruhe.

    • plusminus
      22. Juli 2013 20:00

      @dssm

      Stimmt, aber wer soll den Systemwechsel einleiten und danach die Staatsführung übernehmen? Keine Politiker mehr, oder wie stellen Sie sich das vor?

    • FranzAnton
      22. Juli 2013 21:30

      Geschätzter Fokus, liebe Mitblogger!
      "Wir brauchen endlich Politiker, die nicht mit den fast schon mafiösen Strukturen kooperieren, sondern uns davon befreien!" Jaja, aber wie erzeugt man diese? Sie glichen ja den märchenhaften weissen Raben, weshalb sie keinerlei Machtpositionen erreichen würden!
      Die Krebsgeschwüre der Unehrlichkeit, der Verbiegung von Gesetzesbestimmungen, der de facto Verweigerung des Rechtszuganges, der (gerade ruchbar gewordenen) politischen Bestellung von Höchstrichtern, der Anhäufung alptraumatischer Schulden auf Bundes - und Landesebene, etc., etc., etc., lassen sich ausschließlich auf eine einzige Art und Weise wegoperieren: Unsere Politikerkaste samt deren symbiotisch - willfähriger Beamtenschaft müssen entmachtet werden, zwar direktdemokratisch. Hiezu bedarf es aber starker, aus dem Volke selber kommender Initiativen; Politprofis sind zwar unverzichtbar, sie müssen aber jederzeit und in jeglicher Hinsicht kontrollierbar sein. Unsere gegenwärtigen politischen Akteure werden das unter gar keinen Umständen anstreben, haben sie sich doch im System behaglichst, ungestörtest und finanziell optimalst abgesichert eingerichtet. Organisationstalente würden also dringendst benötigt, damit es gelingen kann, viele, viele Menschen untereinander digital zu vernetzen, um Direktdemokratie und starke Kontrollmöglichkeiten durchzusetzen. AVAAZ wäre ein Beispiel für gute Vernetzung, auch wenn den meisten von uns deren linke Grundstimmung widerstrebte; deren Methode wäre jedenfalls nachahmenswert. Herr Wolfgang Bauer hat schon allerhand diesbezüglich auf die Beine gestellt; es ist sehr gut, er bedürfte aber noch einer massiven Mithilfe dutzender, wenn nicht hunderter engagiertester Mithelfer.

    • fokus
      22. Juli 2013 22:12

      @Franz Anton

      Da gehe ich mit Ihnen völlig konform, aber fürs Erste würde schon genügen, wenn wir im Herbst endlich die abwählen, welche es sich jahrzehntelang im System behaglich eingerichtet haben. Das wäre schon ein kleiner Neubeginn.
      Wie es aussieht und wenn man den Umfragen glauben darf, wird sich bei diesen Schicksalswahlen leider nichts, aber schon gar nichts ändern.
      Und dann wird es erst richtig ungemütlich in unserem Land!

    • FranzAnton
      23. Juli 2013 05:34

      Lieber Fokus! Wenn sich, wie schon so oft dargelegt, keine kreativen, engagiertesten, Initiatoren finden, welche die aktuellen Mißstände breitenwirksamst anzuprangern und abzustellen bestrebt sind, wird sich die uns beherrschende Politkaste nicht rasch ändern; Änderungen gibt es wohl, aber sie gehen eben nur ganz langsam vor sich; schließlich haben unsere einstigen Großparteien über die Jahrzehnte hinweg massiv an Vertrauen verloren. Allerdings gibt es die Hoffnung, daß anderwärts engagiertere Menschen, als sie sich bei uns in Bagdad finden, Internet - gestützte Volksinitiativen entfachen, welche dann auf ganz Europa übergreifen. Den Franzosen etwa dürfte ihr Hollande schon gewaltig auf den Geist gehen.

  21. Brigitte Imb
    22. Juli 2013 14:29

    Existiert auf dieser Welt überhaupt ein Gericht das unabhängig urteilt, wenn Politiker angeklagt sind? Wohl eher nicht, nachdem Richter von Politikern bestellt werden.
    Das zeigt nur einmal mehr, daß Politik schmutzig und gekauft ist und daß Gesetze nur für Otto-Normalverbraucher existieren, die "Elite" kann sich´s nach Belieben richten.





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