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Die erstaunlichsten und aufschlussreichsten Meldungen findet man in den meisten Medien gar nicht oder nur sehr versteckt. Das betrifft genauso den Lieblingsjuristen des ORF wie auch die angeblich geschlossene Anti-Atom-Einstellung der Europäer wie auch die von jedem Volksschullehrer verbreitete Heiligkeit von spendengeilen Vereinen wie Greenpeace.
Die Beispiele im einzelnen:
In Europa muss man immer öfter den Kopf über Urteile etwa des EU-Gerichtshofs in Luxemburg schütteln. Umso erfreulicher ist es, wenn bei Höchstgerichten anderer Länder Richter noch mutig die Wahrheit sprechen. Das ist etwa dieser Tage in Neuseeland passiert.
Dort hat das Höchstgericht zu Recht erkannt, dass Greenpeace eine viel zu politisierte Organisation ist, um als karitativ anerkannt zu werden. Das Gericht sprach überdies von „möglicherweise illegalen Aktivitäten“ bei Greenpeace, die auch nicht durch den Kampf gegen „in den Augen von Greenpeace ablehnenswerte Aktivitäten“ gerechtfertigt werden könnten.
In Neuseeland herrscht also noch Gerechtigkeit. Dort kann man mit noch so gutmenschlich verkauften Zielen noch lange keinen Rechtsbruch als erlaubtes Mittel rechtfertigen. Und was herrscht bei uns?
Hier wird von jedem Boulevardmedium und noch mehr vom zwangsfinanzierten Staatsfernsehen ständig Gratiswerbung für Greenpeace&Co gemacht; hier wird ständig alten Frauen eingeredet, wie wertvoll ihre Spende zur Finanzierung solcher Greenpeace-Aktionen ist; hier hat ein Josef Pröll als Finanzminister Spenden an Greenpeace sogar steuerbefreit und mit Spenden an wirklich wohltätige Vereine gleichgestellt. Und das in Zeiten der größten Schuldenquote der österreichischen Geschichte.
Ganz Europa steht geschlossen gegen die Atomkraft. Ganz Europa? Das gar nicht so kleine Polen dort oben im Norden an der Ostsee jedenfalls nicht. Dort hat soeben das Parlament mit 410 zu 407 ein überaus atomkraftfreundliches Gesetz angenommen. Das heißt: Alle relevanten Parteien in Polen wollen, dass das Land ein (erstes) Atomkraftwerk bekommt, und dann gleich ein zweites.
Sie haben bei dieser Abstimmung sogar die Anforderungen an den Erbauer des Atomkraftwerks reduziert: Er muss im Gegensatz zur bisherigen Rechtslage nicht mehr schon am ersten Tag die Finanzierung für das gesamte Projekt auf den Tisch legen, auch die notwendigen Sicherstellungen in Hinblick auf die Abfallentsorgung wurden signifikant reduziert.
Dieser Beschluss erstaunt, wenn man insbesondere in den deutschsprachigen Medien wochenlang die Schreckensberichte aus Japan gelesen hat. Diese haben jedem Mitteleuropäer die Gewissheit verschafft, dass dort ein unglaubliches Massensterben stattgefunden hat. Wie sollten die Menschen es auch anders wissen, wenn ihnen verschwiegen wird, dass in Japan bisher kein einziger Verstrahlungs-Toter zu beklagen ist, und dass es in Mitteleuropa seit ein paar Millionen Jahren keinen Tsunami gegeben hat.
Was folgt daraus? Die ziemlich große Gewissheit, dass Polen mittelfristig sehr gute Chancen hat, wirtschaftlich viel besser dazustehen als die heute noch so selbstbewusst auftretenden Deutschen und Österreicher. Die Polen haben niedrigere Steuern, geringere Soziallasten und sie verschulden sich nicht zugunsten irrealer Sonnen+Windenergie-Träume.
Bei wem gibt der nicht zuletzt von Kommunisten geprägte ORF-Betriebsrat Gutachten in Auftrag? Bei dem regelmäßig vom ORF-Bildschirm lachenden und auch sonst in linken Kreisen nicht gerade unbeliebten Heinz Mayer. Ein interessantes Netzwerk.
Mayer behauptet in einem nun bekannt gewordenen (und wie finanzierten?) Gutachten für diesen Betriebsrat: Die Bindung der Subventionen, die der ORF aus unseren Steuergeldern erhält, an die Gebührenbefreiung für sozial schlechter Gestellte sei verfassungswidrig. Freilich ist der Verfassungsgerichtshof bisher erstaunlich oft nicht der Meinung des Herrn Professor gewesen.
Natürlich lässt sich nicht ausschließen, dass sich der Gerichtshof einmal auch einer Mayer-Meinung anschließt. Das wird aber hoffentlich dem ORF nichts helfen. Denn noch gibt es kein Verfassungsgesetz, das den Gesetzgeber zwingt, irgendjemandem – mit oder ohne Bindung – Subventionen zu geben. Und ebenso könnte der demokratisch gewählte Gesetzgeber auch das Gebührenprivileg des ORF überhaupt abschaffen. Offen bleibt da nur die Frage, wieweit der ORF die Politik erpressen beziehungsweise bestechen kann.
Die deutschen Grünen haben verlangt, dass Homosexuelle Entschädigungszahlungen bekommen, wenn sie zwischen 1945 und 1969 für homosexuelle Handlungen verurteilt worden sind. Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen: Noch so kriminelle Schäden aus jener Zeit kann kein Mensch mehr einklagen, weder beim Staat noch bei einem individuellen Übeltäter. Die sind längst verjährt. Für jene Gruppe aber, die nach dem damaligen Gesetz völlig rechtmäßig verurteilt worden ist, soll es jetzt nach dem grünen Willen Geld von allen Steuerzahlern geben.
Und diese Grünen haben bekanntlich gute Aussichten, demnächst in Deutschland mit roter wie auch dort medialer Schützenhilfe an die Macht zu kommen.
Und zum Schluss etwas Nettes, an dem natürlich auch ich nicht vorbeigehen kann: In der kleinen Festung des getöteten Osama bin Laden hat sich mengenweise pornographisches Material gefunden. Ei der Potz: Ausgerechnet der mit gleich mehreren Frauen gesegnete strenge Moslem, in dessen Namen Frauen getötet werden, wenn sie sich nicht bis zur Nase verhüllen, zeigte intensives Interesse auch am restlichen Körper von Frauen. Und etlichem mehr. Natürlich weiß niemand, wer diese Videos konsumiert hat - vielleicht waren es ja nur seine Frauen und Diener. Tatsache bleibt aber, dass wegen solcher Videos in islamistischen Kulturen Menschen schon zu Tode gesteinigt worden sind.
Dennoch wird ein paar naiven Christen noch immer der Islam ob seiner Strenggläubigkeit imponieren . . .
