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Die ersten Noten für das neue Team drucken

Lesezeit: 5:30

Die ersten zwei Wochen der Regierung, also die Zeit zwischen Angelobung und erster Klausur, haben einen erstaunlichen, wenn auch gewiss noch vorläufigen Eindruck von einigen Mitgliedern des neuen Teams vermittelt. Der nicht für alle positiv auffällt.

Generell war Schwarz-Blau ja vorerst um unauffällige Zurückhaltung bemüht. Fast alle Regierungsmitglieder mussten sich auch erst einarbeiten, ihre Ministerien und die Spitzenbeamten kennenlernen. Die meisten waren zugleich damit beschäftigt, ihre persönlichen Kabinette zusammenstellen (wobei sie von den jeweiligen Parteizentralen offensichtlich an sehr kurzer Leine gehalten wurden). Viele hatten auch offensichtlich Angst vor öffentlichen Auftritten.

Einige der Regierungsmitglieder im Einzelnen:

Kurz und Strache: Die beiden Chefs hielten sich nach außen auffällig zurück. Sie waren offensichtlich rund um die Uhr bemüht, Schuhlöffel der neuen Mannschaft zu sein, die Ministerkollegen zu führen. Was freilich nicht immer gelang.

Sozialministerin Hartinger: Die Freiheitliche ist zwar fast am längsten von allen Ministern in der Politik aktiv, beging aber den für ihren eigenen Parteichef wenig erfreulichen Fehler, sich offen vom Regierungsprogramm zu distanzieren. Es ist zwar durchaus verständlich, dass (auch) ihr die Milderung des Rauchverbots in Gasthäusern wenig Freude macht. Aber da diese Milderung ja vor allem ein Wunsch des eigenen Parteichefs ist, war es doch erstaunlich unprofessionell, sich in einem Live-Interview (wo also niemand etwas herausschneiden konnte) total davon zu distanzieren, ohne dass ihr auch nur ein einziges "Andererseits"-Argument eingefallen wäre. Etwa dass im Gegenzug für die Konzession an die Wirte das Rauchen von Jugendlichen bis 18 verboten wird.

Sehr erstaunlich ist auch, dass Hartinger im Fragenbereich Arbeitslosenunterstützung-Notstandshilfe-Mindestsicherung ganz anders klingt als die Regierungserklärung. Fast scheint es so, als ob die rote Beamtenschaft in ihrem Ministerium sie schon weitgehend umgedreht hätte.

Sie distanzierte sich von der zweifellos klugen Strategie, Langzeitarbeitslose dazu zu bewegen – ja, wohl auch: sie zu zwingen –, sich viel intensiver um einen Job zu bemühen, statt auf Dauer Staatsgeld erhalten zu können. Und daneben zu pfuschen oder vom familiären Geld zu leben, was eindeutig ein Teil der Langzeitarbeitslosen tut. Sie tritt für eine unbegrenzte Arbeitslosenunterstützung ein, die Koalition hingegen nicht.

Wenig Aufwand investierte die Ministerin auch in die Erklärung der einzigen schon beschlossenen konkreten Maßnahmen gerade aus ihrem Bereich. Diese bestehen ja im doppelten Aus für Beschäftigungsbonus und Aktion 20.000, also Aktionen, die fast drei Milliarden pro Jahr kosten.

Zwar hat AMS-Chef Kopf die Gründe für ein Abdrehen der beiden Programme in mehreren Medien recht gut begründen können. Die Erklärung müsste aber natürlich primär von der Regierung selbst kommen. Es kann schon gar nicht sein, dass die Neos verständlicher eine Maßnahme der Regierung argumentieren können als diese selbst. Und dass die zuständige Ministerin plötzlich davon redet, dass das tagelang kommunizierte Aus für ein Programm vielleicht doch kein wirkliches Aus sein könnte …

Innenminister Kickl: Dieser hat sich hingegen gleich sehr geschickt positioniert, indem er für seine ersten Auftritte einer üblen Vorgangsweise der Polizei den Kampf angesagt hat, die zwar sehr viele Österreicher seit langem ärgert, die aber politisch wie medial bisher völlig ignoriert worden ist. Kickl will die vielen schikanösen Geschwindigkeitskontrollen an all jenen Stellen stoppen, wo es nur darum geht, leicht und schnell hohe Einnahmen zu erzielen, wo aber eine Überschreitung (etwa) der 50 km/h absolut keine Gefährdung darstellt.

Offen bliebt freilich, wem dann am Ende des Tages das solcherart weniger eingenommene Strafgeld fehlen wird. Das haben die Polizisten ja bisher eindeutig unter Erfolgsdruck eingetrieben. Aber man sieht jedenfalls: Ein fähiger Minister kann durchaus Ansätze finden, eigenständig zu punkten, ohne sich gegen das Regierungsprogramm zu wenden.

Staatssekretärin Edtstadler: Die politische Anfängerin im ÖVP-Team patzte hingegen gleich einmal arg. Sie lehnte in Interviews die im Regierungsprogramm stehenden Großquartiere für Asylwerber ab. Um nicht missverstanden zu werden: Diese Idee ist ganz sicher aus vielen Gründen extrem diskutabel – aber  für eine Regierung ist das, deren Mitglieder nach 14 Tagen zum eigenen Programm sagen: Das sei "nicht die Lösung"?

Und der Beifall von schwarzen wie blauen Wählern wird überhaupt endenwollend, wenn die Staatssekretärin zur Massenmigration darüber hinaus sagt, "dass wir die Menschen integrieren und in unsere Gesellschaft hereinholen wollen". Die Wähler haben die beiden Regierungsparteien freilich vor der Wahl ziemlich anders verstanden. Sie haben Schwarz oder Blau jedenfalls sicher nicht deshalb gewählt, damit da jemand "hereingeholt" wird. Sie wissen zum Unterschied von der Staatssekretärin auch längst, dass es ganz offensichtlich längst nicht darum geht, ob "wir" die Menschen integrieren wollen, sondern darum, dass diese sich primär selber um ein Integrieren bemühen müssten. Vor der Wahl ist ihnen freilich auch keine Frau Edtstadler präsentiert worden.

Offen bleibt nur: Wird auch hier der gerade errungene Konsens umgedreht oder hat auch hier bloß eine Anfängerin gepatzt?

Volksanwältin Brinek: Sie gehört zwar der neuen Regierung nicht an, sitzt aber auf einem ÖVP-Ticket. Ihr Angriff auf das Regierungsprogramm ist jedenfalls ein klares Indiz, dass ihr Mandat beim Auslaufen in 18 Monaten nicht mehr verlängert wird (kleiner Tipp an die ÖVP: Das wäre eine ideale Gelegenheit, um einen überforderten Klubobmann hinauf- beziehungsweise hinauszubefördern …). Bei öffentlichen Aussagen der roten oder blauen Volksanwälte kann sich die jeweilige Partei hingegen stets gewisse Loyalität erwarten.

Konkret hat Brinek das Justizkapitel attackiert, weil dort die Angleichung von Strafandrohungen für 18-Jährige an Erwachsene erwogen wird. Aber, so Brinek, bei jungen Menschen dürfe eine Haftstrafe nur "das allerletzte Mittel" sein. Die jungen Gesetzesbrecher "nur in eine Zelle zu sperren, bringt nichts." Womit die Volksanwältin im Umkehrschluss klar sagt, dass das ihrer Meinung nach bei Älteren anders sei, dass die offenbar ruhig weggesperrt werden können.

Die Dame dürfte auch das riesige Problem mit den vielen "jugendlichen" Gewalttätern unter den Migranten nicht begriffen haben, die in Wahrheit längst nicht mehr jugendlich sind, sondern nur genau das hemmungslos ausnutzen, was Brinek verteidigt: dass Jugendliche in vielerlei Hinsicht besser behandelt werden.

Wobei freilich auch das Regierungsprogramm nicht der Weisheit letzter Schluss sein dürfte. Dieser dürfte vielmehr eher in jenem Vorschlag liegen, den jetzt – ausgerechnet – ein deutscher Grüner (Boris Palmer, der Oberbürgermeister von Tübingen) präsentiert hat: Man solle Jugendliche nur dann als solche behandeln, wenn sie wirklich alles tun, damit ihr Alter festgestellt werden kann, also wenn sie entweder ihre (oft versteckten) Dokumente herausrücken oder voll bereit sind, an allen erforderlichen medizinischen Tests mitzuwirken.

Das waren gewiss nur einige erste Blitzlichter auf das Schaffen der neuen Regierung. Den negativ Aufgefallenen sind durchaus exzellente Auftritte der neuen Minister Kneissl und Faßmann gegenüberzustellen. Sie hatten zwar keine Sensationen zu verkünden, konnten aber sehr intelligent argumentieren, haben ihren Fachbereich intellektuell im Griff und das Regierungsprogramm gelesen.

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  1. Ausgezeichneter KommentatorHelmut Oswald
    22x Ausgezeichneter Kommentar
    04. Januar 2018 00:56

    Kickl hat zweifelsohne eine exzellente Vorstellung geliefert. Das Abkassieren - typische Sozi-Manier - an heimtückischen Orten bar jeglichen Sicherheitsbelanges ist typische Büttelmanier des roten Dreckstaates. Völlig zu Recht: verstärkte Kontrollen vor Schulen, bsonders übrigens auch am Land, wo die Raser durch einsame Ortschaften bei Unterrichtsschluß oft völlig gedankenlos durchflitzen. So macht man das!

    Die Frau Hartinger sollte zum Fähnlein stehen lernen - wenn nicht jetzt wann dann. Weiche Knie vor den Systemhurenjournalismus zeigen disqualifiziert für Führungsaufgaben. Zurück in die Mediokrität - beim nächsten Weichen Durchgriff: diese Truppe hat zu stehen, oder sie wird dezimiert. So macht man das seit Augustus Zeiten mit Legionen, die sich feige vor dem Feind zeigen!

    Ansonsten - weiter so und jetzt Mal Tempo aufnehmen!

  2. Ausgezeichneter KommentatorW. Mandl
    20x Ausgezeichneter Kommentar
    04. Januar 2018 06:07

    Die Staatssekretärin Edtstadler wird Kurz im Auge behalten müssen. Ihre bisherigen Äußerungen sind mir durch beträchtlichen Linksdrall aufgefallen. Ob sie glaubt, bewusst einen Kontrapunkt zu Minister Kickl setzen zu müssen? Das kann aber nicht Zweck eines Staatssekretärs sein, gegen den Ressortminister zu argumentieren.

  3. Ausgezeichneter Kommentatorelfenzauberin
    17x Ausgezeichneter Kommentar
    04. Januar 2018 06:19

    Erinnert ihr euch noch?

    Da gab es doch die sog. "Liste Kurz", in die sich alsbald eine Reihe von Prominenten einreihte, etwa Josef Moser, Rudolf Taschner, Efgani Dönmez oder Martin Engelberg.

    Wo sind die jetzt alle? Es scheint mittlerweile so, als wären diese fähigen Leute vom Erdboden verschluckt.

    Statt dessen liest und hört man von einer Fr. Brinek, die mir bis jetzt gänzlich unbekannt war, selbiges gilt auch für die Fr. Edstadler.

    Was die Fr. Hartinger betrifft: diese Dame mag privat durchaus nett sein, für die Politik taugt sie nichts. Man könnte an dieser Stelle die Frage diskutieren, ob man ein Sozialministerium überhaupt braucht. Meiner Meinung nach könnte man solche Ressort streichen.

  4. Ausgezeichneter KommentatorNordkette
    14x Ausgezeichneter Kommentar
    04. Januar 2018 11:52

    Ich darf anmerken, dass ich durch Verschwägerung Kontakte zur Polizei und Justiz habe. Ein Kriminalbeamter erklärte mir unlängst, dass er seine Söhne davon abhalten werde, zur Polizei zu gehen. Praktisch ist diese ja rechtlos ausgeliefert und wird durch die rotgrüne Mafia "gejagt". Andererseits müssen oft schwer verletzte Polizisten nach mehreren Krankenhausaufenthalten feststellen, dass ihr migrantischer Peiniger mittlerweile wieder fei herumläuft. Mit einer solchen Justiz kann beim besten Willen kein Rechtsstaat aufrecht erhalten werden.

    Ärzte und Pflegepersonal berichten ebenfalls von unzumutbaren Übergriffen der neuen Sozialstaatsbereicherer vor allem in den desolaten Wiener Gemeindespitälern. Kein Wunder, dass es in dieser Stadt mittlerweile mehr Wahl- als Kassenärzte gibt und wer es sich richten kann flieht in die Privatsanatorien. Bei den ÖBB ist mir über Weihnachten auf der Strecke Wiener Neustadt - Wien Hauptbahnhof aufgefallen, dass den Zugbegleitern nun ein Sicherheitsdienst folgen muss. Auch dort steigen die Übergriffe rasant. Es kann diese Liste beliebig fortgesetzt werden, denn in den Sozialämtern und sozialen Einrichtungen läuft es nicht anders. So sehr ich für Geschwindigkeitslimits eintrete und Aggressionen im Straßenverkehr in der Tat zum Teil (vor allem in Wien) bedenklich zunehmen, bin ich doch der Überzeugung, dass sich Polizei und Justiz ganz anderen Bedrohungen stellen müssten als Geschwindigkeitsübertretungen zu fahnden und wegen Falschparkens einzuschreiten. Freilich müssten!!!

    Der neue Innsbrucker "Oberhirte" kritisiert nun die neue Regierung, welche gerade einmal 14 Tage im Amt ist. Von seinem Kompagnon in Wien habe ich noch kein Wort der Kritik an der verheerenden Politik der rot-grünen Wiener Regierung gehört. So ändern sich die Zeiten und so ändern wir uns: Denn ich habe mit meiner Familie die Kirche unlängst verlassen und 2015 unseren Dauerauftrag an die Caritas der Diözese Innsbruck storniert. Das sind nicht mehr unsere Kirchenvertreter.

    http://tirol.orf.at/news/stories/2887044/

  5. Ausgezeichneter Kommentatordssm
    14x Ausgezeichneter Kommentar
    04. Januar 2018 10:19

    Nicht jeder gute Minister muss auch gleich ein Medienprofi sein, daher sollten wir auf Taten warten und diese dann beurteilen. Es gibt ohnehin nur eine wichtiges Thema: Zuwanderung. Sollte da aber wirklich das ‚Hereinholen‘ anstatt des radikalen Abschiebens gemeint sein, dann gehen die Lichter für diese Regierung ohnehin gleich aus.
    Und es wäre weder für Strache noch für Kurz eine Schande einen ungeeignete Person auch wieder auszutauschen, ganz im Gegenteil, das zeugt von Handlungswillen.

  6. Ausgezeichneter KommentatorUndine
    14x Ausgezeichneter Kommentar
    04. Januar 2018 09:27

    Meiner Meinung nach macht Innenminister Herbert KICKL unter allen Regierungsmitgliedern mit Abstand die beste Figur!
    KICKL ist nicht der Typ, der sich "verbiegen" läßt, er dürfte der beste Innenminister werden, den Österreich je gehabt hat. Er war mein Wunschkandidat für dieses Ressort---umso mehr freut es mich, ihn in dieser wichtigen Position zu sehen. Seine flammende ANTRITTSREDE ist die reinste Wonne. Ihm glaube ich jedes Wort!

    "Herbert Kickl (FPÖ) Antrittsrede als Bundesminister für Inneres 181217"

    https://www.youtube.com/watch?v=-KCzXcekwdw

    Viel Glück und Erfolg, Herbert KICKL, bei dieser Herkulesaufgabe---zum Wohle Österreichs! Sie sind zur richtigen Zeit der richtige Mann am richtigen Ort!

  7. Ausgezeichneter KommentatorFlotte Lotte
    14x Ausgezeichneter Kommentar
    04. Januar 2018 06:35

    Edtstadler und Hartinger würde ich umgehend rausschmeißen. Sie sollten es bei den Grünen oder Roten probieren. Dort passen sie hinein.

    Man muss solche Leute sofort entlassen, bevor sie richtigen Schaden anrichten können.

die besten Kommentare

  1. Ausgezeichneter KommentatorPrinz Eugen von Savoyen
    3x Ausgezeichneter Kommentar
    06. Januar 2018 08:05

    Treffende Besprechung des Startvorgangs. Die Frau Brinek hat sich bei der Gelegenheit als Altlast geoutet.

    Niemand kann allerdings eine so große Besetzung fehlerfrei hinkriegen, weshalb ja beim Film (außerhalb des deutschen Sprachraums) das Casting eine gutbezahlte Meisterklasse an sich ist. In der Wirtschaft dilettieren sie da mit Assessment und anderem Consulting-Schwachsinn herum.

    Immerhin behalten die Parteichefs das im Auge, und genau das haben damals Schüssel und Haider sträflich vernachlässigt. Diese Beiden haben fulminante Siege in einer Weise verspielt, die ihnen so schnell keiner nachmacht.

  2. Ausgezeichneter KommentatorKnut
    2x Ausgezeichneter Kommentar
    06. Januar 2018 07:32

    Kriminelle gehören rigoros abgeschoben. Anzeige auf "freien Fuß" bei gröberen Delikten grenzt sowie schon an Amtsmissbrauch, da bei diesen Zuwanderern generell die Gefahr besteht, dass sie sich der Strafverfolgung entziehen werden. Also haben sie bis zur Verhandlung Arrest.

    Dazu würde ich noch die Sippenhaftung einführen. Dann wäre mit kriminellen Familienclans schnell ein Ende.

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  1. Prinz Eugen von Savoyen (kein Partner)
    06. Januar 2018 22:41

    @McErdal

    Merkelova ist nicht verantwortungslos, sie ist deutsch. Sie wird von den Deutschen nun 12 Jahre als Kanzler_*in wiederholt bestätigt. Es ist wie mit den Türken, die auch Erdogan seit Jahren immer wieder wählen, sie sind wie er.

    Die Deutschen sind heute nicht nur Weltmeister im Vergangenheitsbewältigen, sie sind auch moralische Herrenmenschen. Von keinem Zweifel angekränkelt schreiben sie Europa vor, was es zu denken, zu fühlen und für gut zu finden hat. Dafür zahlen sie auch gern, das ist ihnen das Wichtigsein wert.

    • McErdal (kein Partner)
      07. Januar 2018 07:32

      @ Prinz Eugen von Savoyen
      Sie gehört zum "auserwählten Volk", welches garnicht so auserwählt ist, sie lügen auch hier , daß sich die Balken biegen! Das sagt eigentlich alles, denken sie an
      Barbara Lerner Spectre, dann kennen sie die Agenda vom Hosenanzug.....

  2. McErdal (kein Partner)
    06. Januar 2018 18:25

    ******************HUT AB VOR DIESER DAME !*******************

    Sensationeller Brief der nun arbeitslosen Schauspielerin Silvana Heißenberg an Merkel: „Sie sind die verachtenswerteste und kriminellste Bundeskanzlerin, die das Deutsche Volk je erdulden musste!“
    m i c h a e l - m a n n h e i m e r . n e t /2018/01/06/sensationeller-brief-der-nun-arbeitslosen-schauspielerin-silvana-heissenberg-an-merkel-sie-sind-die-verachtenswerteste-und-kriminellste-bundeskanzlerin-die-das-deutsche-volk-je-erdulden-musste/

  3. McErdal (kein Partner)
    06. Januar 2018 16:59

    Heute ist mein Geld, welches ich Martin überwiesen habe wieder zurück gekommen !
    Zensur & Hetze nach Autobrand
    w w w . y o u t u b e . c o m /watch?v=uNMyiA0hE7Y

  4. Anmerkung (kein Partner)
    06. Januar 2018 11:45

    Ein "freiheitlicher" Parteichef, der Minister bestellt, die gar nicht begreifen, dass für sie als FREIHEITLICHE jede Maßnahme vor allem unter dem Aspekt zu bewerten ist, ob damit die Freiheit gefördert oder der Zwangsstaat unterstützt wird - so ein Parteichef ist entweder selbst unfähig, oder er hat mit Vorbedacht ein "Crash"-Szenario vorbereitet.

    Wie @Rau schon geschrieben hat: Wenn Hartinger der Rauch nicht passt, dann soll sie eben die Freiheit in den Vordergrund rücken. Wenigstens so viel Hirn sollten Minister haben.

    Nicht erwarten kann man von so einer Besetzung im Sozialministerium die überfällige Durchleuchtung der Entscheidungen roter Sozialminister in den letzten Jahrzehnten.

  5. Torres (kein Partner)
    06. Januar 2018 11:33

    Beate Hartinger erinnert mich fatal an die erste FPÖ-Sozialministerin der schwarz-blauen Regierung Schüssel, nämlich Elisabeth Sickl, die sich bekanntlich als völlig unfähig und überfordert erwiesen hat und bereits nach einigen Monaten (gegen den auch nicht besonders intelligenten Herbert Haupt) ausgetauscht wurde. Es scheint, dass die FPÖ doch nicht alle Lehren aus der damaligen Pleite gezogen hat.

    • Anmerkung (kein Partner)
      06. Januar 2018 12:27

      Sie sagen es, @Torres. Dass da eine derartige "Flachwurzlerin", wie Mölzer es nennen würde, zum Zug gekommen ist, lässt sich allenfalls noch damit erklären, dass Strache bei dieser Entscheidung von irrationalen Harmoniebestrebungen gegenüber seinen linken Züchtigern und Peinigern beseelt gewesen sein muss.

      Da wäre sicherlich, wenn es denn unbedingt eine Frau sein musste, Frau Belakowitsch eine wesentlich bessere Wahl gewesen. Am besten wäre es wohl gewesen, dem Vorbild von Sebastian Kurz zu folgen und den Jüngeren eine Chance zu geben, z. B. einem wie Herrn Kaniak.

    • McErdal (kein Partner)
      06. Januar 2018 17:07

      @ Torres
      Ich rauche nicht, aber man muß sich zwangsläufig verarscht vorkommen, die Ärztekammer will eine Petition einbringen gegen das Rauchen, anderer seits wurde doch unserem Chainsmoker, dem grünen Kaktus die gesündeste Lunge von ganz Überall attestiert!
      Vielleicht weil er schon Jahrzehnte Kettenraucher ist - wen sollte man da ernst nehmen?

  6. McErdal (kein Partner)
    06. Januar 2018 09:45

    ****Walter Veith - Bludenz (3) - Hinter den Kulissen der NWO******
    w w w . y o u t u b e . c o m /watch?v=CcJD2ZuVfj4
    Die in der Bibel vorhergesagte globale Vereinigung der Menschheit erfüllt sich heute, angeführt vom Papsttum und hinter den Kulissen gesteuert von einer neuheidnischen Elite, die biblische Wahrheit als »Fundamentalismus« bekämpft. Die kommende Vereinigung von Kirche und Staat ... Der Papst und die Staatsoberhäupter ... Revolutionen und Kriege: Aus dem Chaos zur neuen Weltordnung ... Der neue Turm zu Babel ... Moderner Mithraskult ... Wer sind die »Fundamentalisten«? ... Auf dem Weg zur allumfassenden Weltreligion ... Das neue »Bildungsprogramm« der UNO ... Katholische Wirtsch

  7. Prinz Eugen von Savoyen (kein Partner)
    06. Januar 2018 08:05

    Treffende Besprechung des Startvorgangs. Die Frau Brinek hat sich bei der Gelegenheit als Altlast geoutet.

    Niemand kann allerdings eine so große Besetzung fehlerfrei hinkriegen, weshalb ja beim Film (außerhalb des deutschen Sprachraums) das Casting eine gutbezahlte Meisterklasse an sich ist. In der Wirtschaft dilettieren sie da mit Assessment und anderem Consulting-Schwachsinn herum.

    Immerhin behalten die Parteichefs das im Auge, und genau das haben damals Schüssel und Haider sträflich vernachlässigt. Diese Beiden haben fulminante Siege in einer Weise verspielt, die ihnen so schnell keiner nachmacht.

  8. Knut (kein Partner)
    06. Januar 2018 07:57

    Beispiel Radarabzocke Feldkirch Vlbg; Superbreite Hauptstraße mit Rad- und Gehwegen - Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit von 60 auf 50 - fadenscheinige Begründung: Luftreinhaltegesetz (welche Verarsche - das bringt gar nichts). Wo ich früher 65 fahren konnte ohne ein Problem bin ich heute ein "Raser" und darf zahlen (das ist dann das Abzockgesetz, oder?).

    Sinnloser "Schulweg-30er": Zu 95 Prozent des Jahres sind da keine Schüler unterwegs. Also sollte künftig nur überwacht werden dürfen, wenn der Schulweg auch von Schülern frequentiert ist.

    Herr Kickl - Danke für ihr Ansinnen, diesem Unfug ein Ende zu bereiten.

  9. Knut (kein Partner)
    06. Januar 2018 07:32

    Kriminelle gehören rigoros abgeschoben. Anzeige auf "freien Fuß" bei gröberen Delikten grenzt sowie schon an Amtsmissbrauch, da bei diesen Zuwanderern generell die Gefahr besteht, dass sie sich der Strafverfolgung entziehen werden. Also haben sie bis zur Verhandlung Arrest.

    Dazu würde ich noch die Sippenhaftung einführen. Dann wäre mit kriminellen Familienclans schnell ein Ende.

    • Prinz Eugen von Savoyen (kein Partner)
      06. Januar 2018 22:44

      bis zur Verhandlung Arrest?

      Das kann ins Auge gehen. Sie bekommen wenn überhaupt, dann milde Urteile, bestenfalls bedingt. Das Einsperren vorher würde bedeuten, dass sie dann Haftentschädigung erhalten.

  10. Wise Wolf (kein Partner)
    06. Januar 2018 01:01

    Tja alles Damen "neuer Generation"....Folgen der Quote.... Auch die Frauen- Familienministerin ist eigentlich nur Schlag ins Gesicht. Feministisch, abgehoben, arrogant. Sie will die schwedischen Gesetze auch in Österreich einführen...

  11. byrig
    05. Januar 2018 00:55

    Ad edtstadler:diese linke sollte so schnell wie möglich ausgetauscht werden,jetzt ist der schaden noch leicht zu begrenzen.
    Und der orf schnellstens reformiert oder politisch ausgewogen besetzt.

    • Wise Wolf (kein Partner)
      06. Januar 2018 01:04

      eine tiefrote Organisation kann man nicht umgestalten... Auflösen und neu aufstellen... Am besten komplett abschaffen... Wer braucht es....

    • Prinz Eugen von Savoyen (kein Partner)
      06. Januar 2018 08:09

      Den örf abschaffen und ein Verbot der Wiederbetätigung für alle in leitender Funktion.

  12. byrig
    05. Januar 2018 00:50

    Ad kickl:herr dr.unterberger,kein polizist hat auf druck je radarstrafen eingetrieben,was ist das für ein blödsinn!was verboten ist ist verboten und solle es auch bleiben,oder wollen sie ein augenzwinkerndes laissez-faire?
    Nochmals:die radarstrafen werden aufgrund objektiver messungen eingetrieben,und dieses balkanesische dort halt nicht sollten wir uns sparen.wenns anders gewünscht wird dann über gesetzesänderungen und nicht über ein schlawinerhaftes “do is eh wurst”.denken sie einmal drüber nach bevor Sie so einen unfug schreiben.so wie der kickl auch!

    • Dr. Faust
    • INNS'BRUCK (kein Partner)
      06. Januar 2018 05:59

      Firlefanz ist es von "radarstrafen" zu schreiben.

      Polizisten messen nur mit "Laserpistole" die Geschwindigkeit und Sie byrig zahlen die Strafe dem Polizisten.

      Es ist ein Gewäsch zu schreiben ... "kein polizist hat auf druck je radarstrafen"...

      Allein die Tabelle der Polizisten über die registrierten eingehobenen Gelder auf der Inspektion erzeugt Komprimierung und Belastung.

      Schwippschwager und Jibbum validieren.

    • Prinz Eugen von Savoyen (kein Partner)
      06. Januar 2018 08:13

      Ich bin zweimal in eine Falle gegangen, am Ortsausgang ins Freie, wenn man einige Meter vor der Tafel Gas gibt. Das ist Schikane, nichts weiter. Es ist wie der Lufthunderter Schikane, freut die Oberlehrer.

    • fred vom jupiter (kein Partner)
      06. Januar 2018 17:05

      @ byrig, der Einzige, der hier einen kompletten Blödsinn schreibt, sind Sie! Und schon einmal was von "Normzweck" gehört? Entweder sind Sie ahnungslos oder charakterlich etwas seltsam gestrickt. Ihre liebsten TV-Sendungen heissen wahrscheinlich "Auf Streife" und "Ordnung muss sein",

  13. byrig
    05. Januar 2018 00:50

    Ad kickl:herr dr.unterberger,kein polizist hat auf druck je radarstrafen eingetrieben,was ist das für ein blödsinn!was verboten ist ist verboten und solle es auch bleiben,oder wollen sie ein augenzwinkerndes laissez-faire?
    Nochmals:die radarstrafen werden aufgrund objektiver messungen eingetrieben,und dieses balkanesische dort halt nicht sollten wir uns sparen.wenns anders gewünscht wird dann über gesetzesänderungen und nicht über ein schlawinerhaftes “do is eh wurst”.denken sie einmal drüber nach bevor Sie so einen unfug schreiben.so wie der kickl auch!

    • Dr. Faust
      05. Januar 2018 09:50

      Aber @byring, es ist doch nicht die Frage, ob man StVO-Bestimmungen, also das Gesetz, prinzipiell exekutiert. Es geht Erstens um Schickane, wenn hinter jedem Baum ein Polizist steht, und Zweitens um Verhältnismäßigkeit des Aufwandes zum Ergebnis (Effizienz).

      Das echte Raser und Gefährder erkannt und herausgezogen werden sollen, ist klar. Das es aber nicht die Berufung von Sicherheitkräften ist, die Bürger zu jagen und händereibend zu kujonieren, sollte auch klar sein. Ich als Bürger halte mir eine Polizei. Diese ist aber nicht dazu da, mich zu schickanieren.

      Außerdem haben sich die Wichtigkeiten extrem verschoben. Die Polizistin, die am Samstag Vormittag hinter einem LKW lauert und darauf wartet, daß ein Fahrer vor einem Stop-Schild nicht vollkommen zum Stillstand kommt, braucht kein Mensch!

      In Östereich werden täglich Frauen vergewaltigt, Leute abgestochen, marodierende Banden streichen umher, organisiertes Verbrechen. Dort gehört der Schwerpunkt der Polizeiressoucen hin.

      Die Geschischichte mit den Radarpistolen ist, dass man damit was messen kann. Es erinnert an den Betrunkenen, der den Schlüssel nur deswegen unter der Laterne sucht, weil dort Licht ist.

    • Sensenmann
      05. Januar 2018 13:25

      @byrig
      Dr. Unterberger recherchiert besser als Sie!
      http://derstandard.at/1385168557272/Pro-Kopf-Quote-bei-Verkehrsstrafen-Wiener-Polizei-suspendiert-Beamten
      usw....

      Die Polizei wird im Sozialismus IMMER zu Unterdrückung und Ausbeutung der Bürger verwendet, das war NIE anders!
      Zur Verbrechensbekämpfung dient sie im sozialistischen Staat, der ja das institutionalisierte Verbrechen darstellt natürlich nicht!

      In Wien haben die Sozibullen vom Obersozibullen Vorgaben bekommen, wieviel sie eintreiben müssen und mir wurde das auch von anständigen Polizisten bestätigt, die das eine Schweinerei genannt haben, weil die Beamten im Außendienst auch die Quoten der im Innendienst eintreiben müssen

    • INNS'BRUCK (kein Partner)
      06. Januar 2018 06:37

      byrig faselt Schmozes!

      Evidenterweise werden Prüf- und Kontrolllisten von den Polizei-Kommandanten geführt. Pressung, Hektik und Stress dann beim Kontrastieren.

      Die Häscher und Fronboten (heute Polizei) waren immer schon servil dem Regime gegenüber.

      byrig schwätzt, salbadert und schwadoniert, hat aber keine Expertise was mir Bekannte, Gevatter, Intimus, Vertraute erläutern.

  14. Brigitte Imb
    04. Januar 2018 23:24

    OT - Keine Ausreden mehr über gesundheitliche Schäden für Altersfeststellung von Bereicherern.
    Die Politiker müßten nur gewillt sein das durchzuführen.

    http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/altersbestimmung-ein-mobiler-ultraschall-handscanner-bestimmt-alter-ohne-koerperlichen-eingriff-a2312760.html

  15. Schani
    04. Januar 2018 22:27

    Gehört nicht zum Thema, ABER: Nucleus hat soeben in der Zib 2 die Caritas als Partnerin der SPOE benannt!!!

    • Brigitte Imb
      04. Januar 2018 22:31

      Naja, manche haben das bereits vor der offiziellen Kundmachung geschnallt.

      Es beweist einmal mehr die Verzweiflung und Hilflosigkeit der SPÖ, der Linken. SCHÖN.

    • Mentor (kein Partner)
      06. Januar 2018 15:55

      Da frage ich mich ob die Schwarzen in Vorarlberg nun auch schon verzweifelt sind.

      vorarlberg.orf.at/news/stories/2885720/

  16. Dr. Faust
    04. Januar 2018 22:21

    Derzeit, 21.00h, läuft auf Ö1 gerade eine Sendung, wo es um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk/Fernsehen geht. Die Gäste argumentieren fast durchgehend massiv für die Beibehaltung ("no na"). Der Tenor ist, dass sich die Rufe nach Abschaffung massiv ausgeweitet haben und man das so garnicht verstehe. Bei der Suche nach Erklärungen dafür nennt natürlich keiner den Grund Nr. 1:

    "Weil der öffent.-rechtliche ein linkslink vereinnahmtes Propagandainstrument ist. Unausstehlich, unpackbar!"

    Das ist so glasklare Linkspropaganda aus allen Rohren und Geschützen, daß das nun auch der letzte Depp in Österreich kapiert hat."

    Die linken Propagandisten nennen sich "Medienmacher". Sie haben aber schon vor vielen Jahren den Punkt überschritten, wo sie es mit Selbstdisziplin und Rückbesinnung auf das Rundfunkgesetz vielleicht noch schaffen hätten können, zu einem "einigermaßen" wertanschaulich und parteipolitisch neutralen Journalismus zurückzukehren.

    Ihr seid "The Wolking Dead"!

    Ihr seid Die Schande, Der Linke GrünRot-Selbstbereicherungssumpf, Der Journalistische SchwulenLobby-GenderMainstreaming-FamilienZerstörer-MoslemRein-Umerziehungssumpf, Ein Trauriges Zerrbild eines wahren Journalismusses, ihr seid Der Blanke Hass auf das Bürgertum, Eine Parodie des Öffentlich-Rechtlichen!

    Aber im Ernst, es ist aus und vorbei und ich sage "leider", weil ein schlankes, gescheites und neutrales Radio und Fernsehen einmal gut und richtig war.

  17. Brigitte Imb
    04. Januar 2018 22:11

    Also, das finde ich echt gut: FPÖ, bzw. Innenminister Kickl, fordert berittene Polizei.

    http://www.oe24.at/oesterreich/politik/Kommt-jetzt-berittene-Polizei-in-Wien/315851563

    Sicherlich würde leider auch das eine od. andere Pferd unter die Messer..., Blödsinn.., (Fahr)Räder kommen, aber viele Klingen müßten dann nachgerüstet werden und trügen sich nicht so unauffällig.

    • Dr. Faust
      04. Januar 2018 22:31

      Prima!

      Apropos "Räder": Die Anzahl der tödlich verunglückten Radfahrer ist dramatisch (47, davon 15 mit Elektro-Fahrrad). Die Anzahl der getöteten Radfahrer (mit/ohne Schuldbeteiligung) ist bei Rückgang der nun sehr niedrigen Verkehrstotenanzahl (2016 auf 427) deutlich gestiegen! Das wirft kein gutes Licht auf den Ausbau der Radfahrbahnen und -streifen. 

    • Brigitte Imb
      04. Januar 2018 22:33

      Maahhh, Dr. Faust, wie werden die Zahlen dann erst bei allgemeiner Einführung der Lastenräder in die Höhe schnellen? ;-)

    • Dr. Faust
      04. Januar 2018 22:45

      @Brigitte Imb

      Glaub ich auch! Diese vom rotgrünem Rathaus gepuschten Drittewelt-Lastentaxis sind ein super Symbol dafür, wo es hingehen soll: In die Dritte Welt.

      Aber wehe dem, der vorschlagen würde, den mohammedanischen Rikschafahrern hier das Rikschafahren als Gegenleistung für Kost und Quartier bzw. die Gewährung des vorübergehenden Asyls abzuverlangen. (Nicht, dass das aus Sicht der Unfallprävention eine gute Idee wäre.)

    • Brigitte Imb
      04. Januar 2018 23:02

      @Dr. Faust,

      jetzt bin ich aber ganz paff über Ihr unpraktikables Ansinnen und Ihre niedrige Denkweise.

      Nicht die Mohammedanis werden Lastenräder und Rikschas fahren, nein, sie werden sich fahren lassen und beliefern lassen, von den Kuffern.

      Lassen Sie bitte rasch ab von dieser, Ihrer anachronistischen Sicht nach dem falschen Sklaventum.

    • Dr. Faust
      04. Januar 2018 23:59

      Ha, ha, ha!!!

  18. Undine
    04. Januar 2018 14:50

    Sie wurden nie müde, die Antifanten und sonstigen hirnverbrannten Gutmenschen, vor der Hölle einer Schwarz-Blauen Regierung zu WARNEN, denn diese würde ähnliche Repressionen einführen, wie sie im 3. Reich gang und gäbe gewesen waren.

    Aha! Mir scheint eher, daß die Linken bereits weitaus schlimmer gewerkt haben, als sie noch die absolute Macht gehabt hatten (die lahmen Schwarzen haben sie NICHT daran gehindert!)!

    Da hätte GOEBBELS noch etwas dazu lernen können!

    Da ist es hilfreich, einmal zu googeln, was man genau unter INDOKTRINATION, MANIPULATION und PROPAGANDA zu verstehen hat---die LINKEN /KOMMUNISTEN haben all das jedenfalls zur Meisterschaft gebracht! Linke Dialektik weist übrigens Parallelen zur Dialektik der Jesuiten auf, aber das nur nebenbei.

    @Josef Maierhofer
    @Charlesmagne

    Sie beide wissen es, aber es schadet nicht, es einmal schwarz auf weiß geschrieben zu sehen:

    "Indoktrination (lateinisch doctrina, Belehrung‘) ist eine besonders vehemente, keinen Widerspruch und keine Diskussion zulassende Belehrung. Dies geschieht durch gezielte Manipulation von Menschen durch gesteuerte Auswahl von Informationen, um ideologische Absichten durchzusetzen oder Kritik auszuschalten.

    Ein wesentliches Merkmal bzw. eine zentrale Methode der Indoktrination ist die Propaganda. Die Form der Informationsdarbietung ist hier einseitig verzerrt, die Gesamtheit der verfügbaren Informationen wird zensiert, die der Ideologie widersprechenden Angaben werden zurückgehalten, deren Äußerung mit diskreten Benachteiligungen oder konkreten Strafen bedroht.

    Die Möglichkeiten, ein entsprechendes Informationsmonopol über eine große Menschenmenge zu erreichen, sind auffällig in Diktaturen gegeben. Aber auch eine unkontrollierte Monopol­isierung der Massenmedien und autoritäre, religiös oder politisch motivierte Erziehungs­formen können Indoktrination fördern. Dabei werden die (scheinbar) positiven Seiten des Systems überhöht, während kritische oder missliebige Informationen unterdrückt werden."

    Wird da nicht WORTWÖRTLICH die Situation, in der wir bisher gelebt haben, beschrieben? Hier NICHT an den ORF zu denken, ist ausgeschlossen, finde ich.

    Deshalb wird es eine ungeheuer wichtige Aufgabe der jetzigen Regierung sein, das Rad herumzureißen!

  19. Undine
    04. Januar 2018 14:02

    Ein wahrer Genuß: Interview mit Innenminister KICKL im MITTAGSJOURNAL!

    Sämtliche Minister sollten sich ein Beispiel an ihm nehmen, wie man "feindlich gesinnten" (das sind sie ALLE!) ORF-Journalisten kontert!
    An KICKL werden sich die linksgestrickten ORF-ler die Zähne ausbeißen! Er wird auch auf die bösartigsten Fragen ruhig und sachlich antworten!

    Sehr gut fand ich den Vergleich, was die "Zumutung" anbelangt, Asylanten zunächst in "Grundversorgungszentren" zu sammeln, mit KASERNEN, in denen ja auch von jungen Männern verlangt wird, dort einige Monate zu verbringen.
    BRAVO, Herbert KICKL!

    "Kickl: Pläne des neuen Innenministers"

    http://oe1.orf.at/player/20180104/498443

    ...nach 12h30!

    • Bob
      04. Januar 2018 15:17

      Ich darf Ihnen beipflichten! Ein Musterbeispiel wie man linken Medien begegnen soll.

  20. Brigitte Imb
    04. Januar 2018 11:57

    OT - Leute entspannt Euch zwischendurch....

    Weil ich gerade wieder einmal darüber gestolpert bin:

    https://www.youtube.com/watch?v=Aae_RHRptRg

    • Cotopaxi
      04. Januar 2018 12:55

      Deren Musik hat mich schon als Kind fasziniert.

    • Brigitte Imb
      04. Januar 2018 13:05

      John hat mir damals Herzerln in die Pupillen gezaubert. ;-)

      Ht. gefällt er mir nicht mehr so gut, aber ok, ich verzeichne auch schon die eine oder andere Faltenpartie. :-)))

      CCR ist einfach SPITZE!

  21. Undine
    04. Januar 2018 11:53

    OT---aber es sieht, gerade wegen des Weglassens der Herkunft des Mörders, ganz nach einem "bewährten" Muster aus: "traumatisierter, verwirrter schutzsuchender Mohammedaner, Einzelfall":

    "Mann tot auf Wiener Gehsteig gefunden – Frauenleiche und bewusstloses Mädchen in Wohnung"

    http://www.vienna.at/maennliche-leiche-auf-wiener-gehsteig-gefunden-tote-frau-und-bewusstloses-maedchen-in-wohnung/5613513

    Das schwerstverletzte Mädchen ist bereits gestorben.

  22. Nordkette
    04. Januar 2018 11:52

    Ich darf anmerken, dass ich durch Verschwägerung Kontakte zur Polizei und Justiz habe. Ein Kriminalbeamter erklärte mir unlängst, dass er seine Söhne davon abhalten werde, zur Polizei zu gehen. Praktisch ist diese ja rechtlos ausgeliefert und wird durch die rotgrüne Mafia "gejagt". Andererseits müssen oft schwer verletzte Polizisten nach mehreren Krankenhausaufenthalten feststellen, dass ihr migrantischer Peiniger mittlerweile wieder fei herumläuft. Mit einer solchen Justiz kann beim besten Willen kein Rechtsstaat aufrecht erhalten werden.

    Ärzte und Pflegepersonal berichten ebenfalls von unzumutbaren Übergriffen der neuen Sozialstaatsbereicherer vor allem in den desolaten Wiener Gemeindespitälern. Kein Wunder, dass es in dieser Stadt mittlerweile mehr Wahl- als Kassenärzte gibt und wer es sich richten kann flieht in die Privatsanatorien. Bei den ÖBB ist mir über Weihnachten auf der Strecke Wiener Neustadt - Wien Hauptbahnhof aufgefallen, dass den Zugbegleitern nun ein Sicherheitsdienst folgen muss. Auch dort steigen die Übergriffe rasant. Es kann diese Liste beliebig fortgesetzt werden, denn in den Sozialämtern und sozialen Einrichtungen läuft es nicht anders. So sehr ich für Geschwindigkeitslimits eintrete und Aggressionen im Straßenverkehr in der Tat zum Teil (vor allem in Wien) bedenklich zunehmen, bin ich doch der Überzeugung, dass sich Polizei und Justiz ganz anderen Bedrohungen stellen müssten als Geschwindigkeitsübertretungen zu fahnden und wegen Falschparkens einzuschreiten. Freilich müssten!!!

    Der neue Innsbrucker "Oberhirte" kritisiert nun die neue Regierung, welche gerade einmal 14 Tage im Amt ist. Von seinem Kompagnon in Wien habe ich noch kein Wort der Kritik an der verheerenden Politik der rot-grünen Wiener Regierung gehört. So ändern sich die Zeiten und so ändern wir uns: Denn ich habe mit meiner Familie die Kirche unlängst verlassen und 2015 unseren Dauerauftrag an die Caritas der Diözese Innsbruck storniert. Das sind nicht mehr unsere Kirchenvertreter.

    http://tirol.orf.at/news/stories/2887044/

    • Undine
      04. Januar 2018 12:00

      @Nordkette

      ******************************************************!

      Wer hätte sich noch vor wenigen Jahren---also VOR der mohammedanischen Invasion---vorstellen können, daß praktisch keine Veranstaltung mehr ohne massiven Polizeieinsatz möglich ist? Die Jugend kennt es gar nicht mehr anders!

    • glockenblumen
      04. Januar 2018 12:02

      @ Nordkette

      Danke für den Link ****************

      "Fluchtreisende" - das muß man sich auf der Zunge zergehen lassen...
      meine Abscheu und mein Ekel für die ganzen propagandaprostituierenden Lügenmedien inklusive Amtskirche wird immer größer :-(

    • Riese35
      04. Januar 2018 13:08

      ******************************************!

    • logiker2
      04. Januar 2018 15:17

      ******************! und noch eine Frage ist interressant. Wie hoch bzw. wie rasant die Sicherheitskosten des BMI sind bzw. gestiegen sind, seit die Invasion der "Fluchtreisenden" begonnen hat.

    • Undine
      04. Januar 2018 23:20

      Jaja, die "Fluchtreisenden" und die "Rotationseuropäer" ( politisch-korrekte Bezeichnung für Zigeuner)!

      Mich würde interessieren, wie jene Leute geartet sind, die immer wieder krampfhaft nach neuen, noch "politisch-korrekteren" Bezeichnungen suchen für Leute, die niemand im Land haben will! Das ewige Schönreden dieser Pest macht die Katastrophe nicht besser, höchstens noch ärgerlicher!

    • fred vom jupiter (kein Partner)
      06. Januar 2018 17:41

      @undine, der Zwang zum Schönreden von Verbrechen und Grauslichkeiten und die Kriminalisierung derjenigen, die nachweislich die Wahrheit sagen, ist ja eines der wichtigsten Instrumente für die völlige Entmündigung der europäischen Bevölkerung. Die political correctness ist nichts anderes als der Versuch der geistigen Kastrastion. Dass da noch welche freiwillig und begeistert mitmachen ist durchaus erstaunlich. P.S. Da fällt mir gerade der Nicht-Nordschwede Noah Becker, der Filius vom Fiki-Fiki-Boris ein, der sich massiv von Rassisten verfolgt sieht. Dieser Typ ist einfach nur widerlich und unappetitlich, egal ob sein pickeliger Teint schwarz, weiss, lila oder gestreift ist. Ein Kotzbrocken!

  23. Brigitte Imb
    04. Januar 2018 11:22

    OT - Schweiz, keine Einbürgerung von Sozialhilfeempfängern. Sehr gut!!!!

    http://www.krone.at/1606138

    • Rau
      04. Januar 2018 11:30

      Ist ja auch logisch - Sozialleistungsempfänger sollten ja auch längst Bürger sein!

    • pressburger
      04. Januar 2018 16:29

      Die Praxis wird anders aussehen. Auch bis jetzt waren die Kriterien für eine Einbürgerung klar. Arbeit, Steuernn zahlen, Sprachkenntnisse, Integration, Wohnsitz in der Gemeinde 8 bis 10 Jahre. Klar auf der Ebene der Gemeinde. Einbürgerung geschieht in der Gemeinde, in die Gemeinde. Der Eingebürgerte ist zuerst Bürger seiner Gemeinde, erst danach Schweizer. Diese Praxis wurde von den Gerichten, den Kantonen und vom Bund konterkariert. So wird es auch mit der neuen Regelung sein. Mit Spannung ist das Urteil des Bundesgerichts zu erwarten sein, beim ersten Sozialhilfeempfänger der mit Unterstützung von NGO Advokaten, den Prozess durch alle Instanzen durchzieht und am Ende gewinnt.

    • dssm
      04. Januar 2018 18:05

      Was soll diese Diskussion?
      http://www.staatsbuergerschaft.gv.at/index.php?id=5
      Da steht etwas von "hinreichend gesichertem Lebensunterhalt". Es wäre gut zu wissen, ob diese gesetzlichen Regeln auch wirklich in ganz Österreich gelten. Rein rechtlich kann bei uns ein Sozialhilfeempfänger keine Staatsbürgerschaft erhalten.

    • Sensenmann
      05. Januar 2018 13:58

      @dssm
      Rein rechtlich kann NIEMAND hier Asyl erhalten, es sei denn er fällt vom Himmel.
      Dieser Staat hält doch seine eigenen Gesetze nicht ein und keiner seiner Repräsentanten wird dafür je bestraft.
      Jeder Beamte der einen Asylbescheid ausgestellt hat, jeder Sozi-Richter der Asylbetrüger hier zugelassen hat, muss wegen Beihilfe zu schweren Straftaten bis hin zum Mord bestraft werden!
      Wenn man als Schriftführer in einem KZ wegen Beihilfe zum hunderttausendfachen Mord verurteilt wird und sich nicht auf Befehlsnotstand berufen kann, muss es wohl für die Täter in Amtsstuben und im Talar wohl gleiches Maß geben, oder?

  24. logiker2
    04. Januar 2018 11:21

    und immer wieder dasselbe mit der Quoten - und Reisverschlußdoktrin, Weiber statt Frauen, aber wenn man auch eine Linkspartei sei will, ja dann kommen solche Leute eben ans Ruder.

    • logiker2
      04. Januar 2018 11:31

      ergänze: wenn sie nicht ohnehin wieder linke U-Boote sind , wie Brandstätter udgl.

    • glockenblumen
      04. Januar 2018 12:03

      @ logiker2

      also bitte: wenn schon, dann Weiberinnen... ;-)

  25. Corto Maltese
    04. Januar 2018 11:08

    1.) Kickl hat sehr geschickt ein Thema ausgenützt und er hat eine wesentliche Stärke, welche die Damen nicht haben: Er liebt kontroversielle Themen und gibt in Interviews ganz kalt noch oben eines drauf. Die Taktik geht jedesmal auf: er nimmt provozierenden Journalisten den Wind aus den Segeln. Beispiel gefällig: Auf kritische Journalistenfragen antwortet er trocken: "Wer sich integrieren will, soll das tun." Stimme inhaltlich nicht mit ihm überein, aber er agiert professionell.
    2.) Hartinger war schwach und holprig und konnte keinen roten Faden in der Argumentation halten. Die besten Argumente hat Sie verschusselt. Dass Sie als Gesundheitsministerin nicht gegen das Rauchverbot sein kann und lediglich einen Beschluss miträgt, kann man ihr nicht verübeln und war eher eine kluge Antwort.
    3.) Zu Edtstadler: Stimme mit ihr inhaltlich überein, aber was tut sie eigentlich in diesem Ministerium mit diesen akkoriderten Maßnahmenpaket? Das wird auf Dauer nicht gut gehen. Entweder sie verleugnet ihre Überzeugungen oder sie wird Widerspruch in der Regierung erzeugen.

    • Rau
      04. Januar 2018 11:58

      Ja aber als Ministerin könnte sie zumindest unterschieden zwischen absolutem Rauchverbot und freier Entscheidung für den Unternehmer, wie es in seinem Lokal hält. Sollte zu packen sein ohne sich innerlich aufwühlen oder gar zerreissen zu müssen

    • Corto Maltese
      04. Januar 2018 14:23

      @Rau Die Gesundheitsministerin sollte sich aber in erster Linie um die Gesundheit kümmern und nicht um das freie Unternehmertum, daher würde ich ihr aus dieser kritischen Distanz zum Regierungsprogramm keinen Strick drehen. Die Rhetorik - vor allem am Beginn des Interviews - hat etwas an den Redeschwall eines Herbert Haupt erinnert. Gesamteindruck daher: verbesserungsbedürftig.

  26. simplicissimus
    04. Januar 2018 10:43

    Eine andere KandidatIn fuer die Beobachtungsliste scheint Frau Julia Bogner-Strauss zu sein, die Gesundheitsministerin, die ihrem Mann die Hemden nicht buegelt, sondern die Oma das tun laesst (welch wichtiges Thema) und Blondinenwitze mit "Das ist jetzt politisch unkorrekt." kontert.
    Irgendwie scheint sie die Zeichen der Zeit nicht erkannt zu haben.

    • simplicissimus
    • Undine
      04. Januar 2018 11:20

      @simplicissimus

      Danke für den Link---ich hab' mir da auch meinen Teil gedacht! ;-)

    • Corto Maltese
      04. Januar 2018 11:22

      @simplicissimus Sie haben es erkannt: Ein Weib, das nicht Hemden bügeln will, gehört auf die Watchlist. Das ist Toleranz vom feinsten. Ähnlich extrem ( von der anderen Seite allerdings) sind nur die Grünen: Ein Macho, der die Hemden seiner Frau nicht mitbügelt, gehört an den Twitterpranger! Vielleicht können wir uns darauf einigen, dass dies der Familie vorbehalten werden darf und Blondinenwitze genauso witzig sind wie HC Strache Witze der Staatskünstler.

    • Rau
      04. Januar 2018 11:37

      Frauenquote befürworten, aber die Oma die Hemden bügeln lassen - soetwas gehört natürlich auf die Watchlist, wie alle die einen "pragmatischen" Feminismus wollen. Was soll denn das sein, oder besser gesagt, gab es jemals etwas anders als einen pragmatischen Feminismus?

    • logiker2
      04. Januar 2018 13:46

      ist mir auch sofort aufgestossen. Es gibt ja auch Männer die aus Liebe zu seiner Frau bzw. Familie das Kochen übernimmt (ev. nur Wochenende) und umgekehrt gibt es Frauen die sehrwohl aus Liebe die Wäsche machen. Daher Politik raus aus dem privaten Bereich. Diese Weiber (Emanzen) werden wohl zur Liebe und funktionierender Beziehung nicht fähig sein.

    • Rau
      04. Januar 2018 16:18

      ... Männer die aus Liebe zu seiner Frau... ob da auch der Mann dieser Frau seine Freude hat

    • simplicissimus
      04. Januar 2018 17:11

      Corto Maltese, Sie haben messerscharf daneben gegriffen. Sie buegelt ihre eigenen Hemden nicht, laesst sie von der Oma buegeln, waelzt aber diesselbe Arbeit auf jeweils Ehemann und Kinder fuer deren Hemden ab. Sinnerfassendes Lesen sollte also eigentlich genuegen.
      Was lernen wir daraus: Beruflich heftig gestresste Damen duerfen ihre Hemden von einer Dame buegeln lassen, bei Maennern waere das Macho.
      Und dass man auf Blondinenwitze heute nicht mehr mit "politisch unkorrekt" antwortet, sondern mit witziger Ueberlegenheit, sollte auch einem politisch beeinflussten Gemuet heute klar sein.

    • fred vom jupiter (kein Partner)
      06. Januar 2018 18:35

      Warum muß sie seine Hemden bügeln, das find ich schon ziemlich frauenfeindlich! Zum Hemdenbügeln hat er eh seine Mutter.

  27. pressburger
    04. Januar 2018 10:36

    Menschen sind austauschbar. Minister schon überhaupt. Ein Minister hat keine eigene Politik zu machen, sonder die Weisungen seines Chefs, Chiefs, befolgen. Immer wenn Minister meinen eigene Politik machen zu müssen, ist es die Folge von Führungsschwäche. Entweder sind die Richtlinien klar, oder jeder in der Regierung versucht sich in den Kreisen beliebt zu machen, die ihm am nächsten sind.
    Wichtig sind Ziele, Umsetzung der Vorhaben und Erfolg.
    Trump hat seine tax reform gegen den Widerstand der Demokraten, der Republikaner, der Medien und von Hollywood durchgesetzt. Trump hat sein Versprechen an die Wähler gehalten.
    Wie wäre es wenn diese Regierung ihre, auch wen wage Versprechen, an die Wähler halten würde ? Direkte Demokratie, ORF, Zwangsmitgliedschaften, Einhaltung von Genfer Konvention, Durchsetzung von Dublin und Schengen Kriterien. Oder, ist das zu viel verlangt ?

  28. dssm
    04. Januar 2018 10:19

    Nicht jeder gute Minister muss auch gleich ein Medienprofi sein, daher sollten wir auf Taten warten und diese dann beurteilen. Es gibt ohnehin nur eine wichtiges Thema: Zuwanderung. Sollte da aber wirklich das ‚Hereinholen‘ anstatt des radikalen Abschiebens gemeint sein, dann gehen die Lichter für diese Regierung ohnehin gleich aus.
    Und es wäre weder für Strache noch für Kurz eine Schande einen ungeeignete Person auch wieder auszutauschen, ganz im Gegenteil, das zeugt von Handlungswillen.

  29. Josef Maierhofer
    04. Januar 2018 10:00

    Na, ja, die Negativbeispiele der öffentlichen Auftritte sind entlarvend.

    Entlarvend für das heutige Schulsystem. Diese Menschen kennen nichts anderes mehr als Gutmenschentum, als Antifa, als Political Correctness, als selbstverständliche Selbstbedienung, als Obrigkeits- und Staatshörigkeit, als Duckmäusertum, etc., sie können nicht mehr kritisch denken, sie sind überhaupt denkfaul erzogen worden und schwimmen daher, wie die Fettaugen auf der Wohlstandssuppe, orientioerungslos, was hoffentlich Strache und Kurz jetzt zurechtbiegen werden. Denn Minister, die das Regierungsprogramm nicht lesen, haben ihre Hausaufgaben nicht gemacht. Ja, Fleiß wäre eine der Tugenden, die zu verteidigen wären, Standhaftigkeit die andere.

    Minister, die von ihren Beamten regiert werden, sind fehl am Platz.

    Die positiven Beispiele waren eigentlich ohnehin bekannt für Verlässlichkeit und Stärke. Ich suche sie vor allem noch bei der ÖVP, außer Kurz selbst.

    Jetzt aber 'gemmas an', meine Herrschaften ! Eure großen Fehler und Wählertäuschungen werden Euch nie verziehen, direkte Demokratie und ORF. Ihr habt viel gut zu machen.

    • Undine
      04. Januar 2018 11:38

      @Josef Maierhofer

      "...kennen nichts anderes mehr als Gutmenschentum, als Antifa, als Political Correctness, als selbstverständliche Selbstbedienung, als Obrigkeits- und Staatshörigkeit, als Duckmäusertum, etc., sie können nicht mehr kritisch denken, sie sind überhaupt denkfaul erzogen worden..."

      Die Kinder werden heute vorzugsweise bereits ab der Krabbelstube LINKSKONFORM erzogen---links-indoktriniert!
      Diese KOLLEKTIV-ERZIEUNG, diese gewaltige MANIPULATION von ganz klein auf durch FAMILIENFREMDE Personen haben nicht einmal die Nationalsozialisten versucht!

    • Josef Maierhofer
      04. Januar 2018 12:52

      @ Undine

      *********

    • Charlesmagne
      04. Januar 2018 14:15

      @ Undine
      ****************************************************!!!!!!!!
      Muss das leider bei meinen eigenen Kindern und Enkelkindern mitansehen. Hatte trotz Bemühens keine Chance gegen die institutionelle Indoktrinationsmaschinerie. Meine Erkenntnis: Wir haben unsere Kinder leider zu zu sozial denkenden Menschen erzogen. Dadurch werden sie aber noch schneller zu Opfern dieser Manipulationen.

    • Charlesmagne
      04. Januar 2018 14:20

      Ergänzung: Nur eines sind sie nicht: Selbstbediener. Sie arbeiten alle, zahlen alle erklecklich Steuern, und engagieren sich größtenteils unbedankt in sozialen Projekten.
      Das unterscheidet sie zu meinem Trost von den linken Sozialschmarotzern, von denen sie jedoch, ohne es zu realisieren, über den Tisch gezogen werden.

    • Riese35
      04. Januar 2018 18:42

      @Charlesmagne: Was Sie ansprechen, ist einer der brennendsten Punkte überhaupt, eine der brennendsten Fragen. Es reicht nicht, eine Sache, einen Zusammenhang selbst zu verstehen. Die große und wichtige Frage ist, wie gebe ich das alles weiter: es geht um den "Lehrer". Das ist viel mehr als bloß das eigene Verständnis. Als Lehrer muß man sein Wissen, seinen Durchblick, seine Erfahrungen weitergeben können, jemand anderen begeistern können.

      Eltern waren früher IMMER auch Lehrer, die Lehrer ihrer eigenen Kinder. Sie waren ihnen Vorbild und haben sie begeistert, haben ihre Erfahrungen und ihr Wissen weitergegeben. Sie waren immer die primären Lehrer.

    • Riese35
      04. Januar 2018 18:50

      Hier einen Spalt hineinzutreiben, war gerade die subtile Strategie der 68er: durch Aufbau anderer Idole, durch eine Selbstverwirklichungsideologie statt Opfer für seine Kinder, durch Zerstörung der Familien etc.

      Will man Kinder vor diesen Gefahren beschützen, muß man sie den schädlichen Einflüssen so viel wie möglich entziehen - das ist ein schmaler Grat, denn man kann und darf sie auch nicht abschotten - ***UND*** man muß ihnen eine heile Welt, eine "Insel der Seligen", irgend etwas, wo sie ihren Anker auswerfen und darin Halt finden können, bieten. Wir haben heute leider alle damit zu kämpfen.

  30. Brigitte Imb
    04. Januar 2018 09:47

    Ich habe noch etwas zu sagen zu einer Nichtgenannten, einer Nichtblonden.

    Die hat ihren Vorgänger quasi aus dem Amt geschmissen. Er wurde kurzfristig von der Weihnachtsfeier ausgeladen (falls es ihm nicht sogar verboten war dort aufzutauchen) und konnte sich nicht einmal von seinen Mitarbeitern verabschieden.
    Bildungsmäßig kann die "Dame" ihrem Vorgänger sicher nicht die Hand reichen, also scheint sie mit etwas Brutalität vorzugehen.

    Das ganze Amt zittert vor deren Nachhaltigkeit.

    • Bob
      04. Januar 2018 09:49

      Ich bitte um Namensnennung.

    • Brigitte Imb
      04. Januar 2018 09:53

      Bitte Bob, schauen Sie sich das "Familienfoto" der Regierung an.........

    • Ingrid Bittner
      04. Januar 2018 10:07

      @Brigitte Imb: Ausnahmsweise bin ich anderer Meinung, ich denke, beides probiert, kein Vergleich.
      Die etwas wirren Interviews des Hinausgeschmissenen und die Verhaltensauffälligkeiten bei den Abstimmungen, das lässt in mir keine Wehmut aufkommen, dass es den nicht mehr gibt.
      Und was heisst "bildungsmässig" - die Neue war politisch tätig, der Alte einige Zeit Minister und vorher, wenn ich nicht irre, Beamter. Also wer ist "bildungsmässig" besser geeignet?

    • Brigitte Imb
      04. Januar 2018 10:14

      Tertiärstufe gegen Matura...

      So richtig leid tut mir der Verjagte auch gerade nicht, er dürfte aber beliebt gewesen sein in seinem Ressort.

    • oberösi
      04. Januar 2018 11:01

      @ Brigitte Imb
      Er WAR beliebt in seinem Ressort, und durchaus kompetent.
      Die nichtblonde Dame scheint an die Tradition glorreicher VorgängerInnen wie Flemming, Feldgrill-Zankel, Bartenstein, Berlakovich nahtlos anzuschließen.
      Das einzige, was an diesem Ministerium jemals nachhaltig wäre: sofortige Auflösung.

    • Brigitte Imb
      04. Januar 2018 11:05

      @oberösi,

      vollkommen richtig, und zur Auflösung böten sich noch einige Ressorts an.

      Mein Cousin meinte einmal: "Das Werkl rennt ohne Politiker genauso gut, wenn nicht besser. Nich einmal auffallen würde es, wären die Politiker weg."

    • Brigitte Imb
      04. Januar 2018 22:53

      @Ingrid Bittner,

      und außerdem, nicht meiner Meinung...usw., Vursicht!! Man/ich lerne ja auch noch immer täglich dazu......und nun bin ich draufgekommen, daß ich mit meinem (echten) Pattada Messer ja nicht nur Speck schneiden könnte.
      Wirklich, viel hab´ich schon von den Bereicherern gelernt, umgesetzt eh noch nicht.
      Ich wissen wo dein Haus wohnt......

      :-))))))

  31. Bob
    04. Januar 2018 09:44

    Wir liegen geographisch zwischen Ungarn und der Schweiz. Es kann doch nicht so schwer sein die Maßnahmen dieser Staaten zu kopieren oder anzupassen, anstatt die Nord und Südnachbarn zu kopieren, die einfach nichts positives weiterbringen.

    • Riese35
      04. Januar 2018 11:09

      Die Nordnachbarn bringen nichts Positives weiter? In Tschechien scheint die Wirtschaft zu boomen. Und Tschechien hat einen Vaclav Klaus hervorgebracht. Polen steht auch nicht schlecht da. Dort sind die Sozialisten nicht einmal mehr im Parlament vertreten (wenn auch die derzeitige Regierung so manchen zweifelhaften Standpunkt wie Russophobie und gewisse sozialistische Merkmale vertreten mag).

    • Bob
      04. Januar 2018 11:31

      Unter Nordnachbarn verstehe ich die Merkelerei. Das die Visigradstaaten boomen habe ich ja gemeint. Aber Deutschland und Italien werden noch große Probleme zu bewältigen haben.

    • Riese35
      04. Januar 2018 13:19

      Die Merkelei ist aber nur Nordnachbar des äußersten Westens Österreichs und der deutschsprachigen Schweiz.

    • Undine
      04. Januar 2018 13:36

      "Nordnachbarn" sind für Ö die Tschechei und die Slowakei.

    • Riese35
      04. Januar 2018 14:25

      Nein, die Slowakei liegt im Osten. Böhmen und Mähren sind im Norden.

  32. Undine
    04. Januar 2018 09:37

    Staatssekretärin EDTSTADLER, Sozialministerin HARTINGER und Volksanwältin BRINEK, drei Frauen in drei verschiedenen Altersstufen---da fällt mir nur der Begriff QUOTENFRAUEN ein.

    • otti
    • Rau
      04. Januar 2018 10:28

      Wenn das Reissverschlußsystem im Strassenverkehr beim Einordnen lassen nur halb so gut funktionieren würde wie im Parlament bei roten und auch türkisen, wir hätten keine Staus. Leider Gottes wird eben vieles zweckentfremdet dort praktiziert, wo es einfach nicht hingehört, so wie manche Minister, wie man sieht

    • Riese35
      04. Januar 2018 11:23

      Karin Kneissl hat es nicht verdient, vielleicht einmal als Quotenfrau in der Regierung bezeichnet zu werden. Sie ist für mich der Inbegriff von Anständigkeit, Ehrlichkeit, Verantwortungsbewußtsein und Sachkompetenz. Sie ist eine der wenigen, die noch sehr gut zuhören können und mit ihren Worten zurückhaltend ist. Umso mehr haben dann ihre Worte Gewicht.

      Heute wird man leider schon seit der Schulzeit darauf gedrillt, die Ohren zu verschließen und ständig nur zu Brüllen und sich gegen den anderen durchzusetzen (z.B. Jugendparlamente). Das war früher anders und ist der große Fehler unserer Zeit: Emsigkeit des Managements (Reden, Tun) ohne erforderliche Sachkenntnis (Hören, Sehen).

    • Undine
      04. Januar 2018 13:40

      @Riese35

      Natürlich! Bei Karin KNEISSL würde mir nie der Begriff Quotenfrau einfallen; sie ist mMn geradezu prädestiniert, Außenministerin zu werden.

  33. Undine
    04. Januar 2018 09:27

    Meiner Meinung nach macht Innenminister Herbert KICKL unter allen Regierungsmitgliedern mit Abstand die beste Figur!
    KICKL ist nicht der Typ, der sich "verbiegen" läßt, er dürfte der beste Innenminister werden, den Österreich je gehabt hat. Er war mein Wunschkandidat für dieses Ressort---umso mehr freut es mich, ihn in dieser wichtigen Position zu sehen. Seine flammende ANTRITTSREDE ist die reinste Wonne. Ihm glaube ich jedes Wort!

    "Herbert Kickl (FPÖ) Antrittsrede als Bundesminister für Inneres 181217"

    https://www.youtube.com/watch?v=-KCzXcekwdw

    Viel Glück und Erfolg, Herbert KICKL, bei dieser Herkulesaufgabe---zum Wohle Österreichs! Sie sind zur richtigen Zeit der richtige Mann am richtigen Ort!

    • Bob
      04. Januar 2018 09:47

      Kickl macht nicht nur als Minister eine gute Figur, man sieht Intelligenz macht sich positiv bemerkbar. Selbst bei Politikern.

    • glockenblumen
      04. Januar 2018 09:49

      @ Undine

      Schließe mich den Wünschen für Herrn Kickl an! ************

  34. Bob
    04. Januar 2018 09:26

    Die dringlichste Aufgabe der neuen Regierung wäre die linken Drecksmedien zu bekämpfen. Solange die ihr Unwesen treiben, ist eine geordnete Regierungsarbeit kaum möglich. Aus jedem Wort eines Ministers wird eine Lügengeschichte gebastelt, und so lange umgedreht bis sie für viele Bürger glaubhaft wird.

    • otti
      04. Januar 2018 10:18

      Bob: !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

      aus meiner Sicht das Hauptproblem. Jeder, der einmal ein neues Produkt bewerben hat müssen um am Markt erfolgreich zu sein, weiß wie TEUER dieses Unterfangen ist.
      1 mal in der Woche nur ! Wenn man nun die Werbung zur Hauptsendezeit / täglich / von der gesamten ORF-Mannschaft bis hin zum Kameramann haben möchte, wäre das unbezahlbar !!! ( Im Fall unserer neuen Regierung die Negativwerbung gemeint !)

      Steter WASSERFALL höhlt den Stein.

    • dssm
      04. Januar 2018 10:28

      @Bob
      Eine Nebenfront, nicht zuletzt weil das viel Zeit braucht. Um den ORF zu schlachten müsste es ein umfangreiches Gesetzgebungsverfahren geben. Werden nur die Gebühren gestrichen, so dauert es trotzdem einige Zeit bis das gültig wird und damit der ORF den finanziellen Tod stirbt – Zeit in der die Journaille, zusammen mit den EU-Oberen, Österreich prügeln werden. Wie da gearbeitet werden soll?

      Bei den Inseraten ist es ähnlich. Denn bis eine Zeitung dann wirklich in Konkurs geht, das dauert. Wieder viel Zeit um ordentlich Dreck zu werfen.

      Auf Dauer muss auch an der Medienfront etwas geschehen, aber eilig ist das, vergleichen mit unserem Hauptproblem, nicht.

    • Bob
      04. Januar 2018 10:43

      dssm
      Meiner Meinung ist es sehr eilig die linken Medien zu bekämpfen, glauben doch viele Bürger das diese Dreckschleudern die Wahrheit berichten. Man kann diese Meute auch bekämpfen, indem man bei peinlichen Befragungen sich nicht vorführen läßt, sondern der frechen Laus live kontra gibt.

    • dssm
      04. Januar 2018 11:24

      @Bob
      Den ORF zu zerschlagen braucht viel Fingerspitzengefühl. Denn wenn man den einfach privatisiert, so wird ein ‚Investor‘, so wie Herr Soros, den ORF kaufen und der Linxfunk geht weiter.
      Wenn man aber den ORF einfach stilllegt, so würde der berechtigte Vorwurf an die verantwortlichen Minister sein, daß hier Volksvermögen nicht verwertet wird. Also realer Schaden dem österreichischen Volk zugefügt wurde.

      Sollten Sie aber eine Idee haben, wie das ORF-Ende legal, geräuschlos und ohne Umwandlung in einen privaten Rotfunk möglich ist, dann bitte vor den Vorhang! Die Regierung wird Ihnen dankbar sein.

    • Bob
      04. Januar 2018 11:35

      Von gleich zerschlagen habe ich nicht gesprochen. In den Nachrichten, die ja hauptsächlich Schuld haben, Kontra geben. Richtigstellungen verlangen. Staatskünstler wegen Verhetzung belangen, eifach nicht locker lassen.

    • Riese35
      04. Januar 2018 11:37

      Ich halte den Kultur- und Mediensektor für den wichtigsten überhaupt. Es geht nicht nur um den ORF, es geht um Bühnen, die vielen "Schaffenden" und "Macher" (Kulturschaffende, Theatermacher, Liedermacher etc.) um Schule, Lehrpläne, Schulbücher etc. Hier muß ein kräftiges Signal in die richtige Richtung kommen, die den 68er-Geist überwindet. Ich halte es für einen Irrglauben, daß so etwas unter Vermeidung von Gegenwehr erreicht werden kann. Wer den Kampf fürchtet, hat schon verloren.

    • Freisinn
      04. Januar 2018 17:16

      @dssm: Was Sie schreiben ist völlig richtig; Kickl zeigt, wie das geht. Negativbeispiel: Herumeiern von Blümel neulich beim bösen Wolf. Im Kroneinterview bezüglich des Hemdenbügelns wäre die adäquate Antwort gewesen, dass es nicht unbedingt staatliche Aufgabe wäre, dies zu regulieren.
      Wenn ORF oder Zeitung besonders bösartig sind, muss man ja nicht unbedingt jedem Interviewwunsch nachkommen. Twitter benutzen wie Trump wäre auch ganz interessant. Servus TV und andere weniger negative Zeitungen nutzen. Kreisky konnte das ganz gut.
      Die große Ankündigung eines ORF Enthauptungsschlags wäre hingegen Wahnsinn

  35. El Capitan
    04. Januar 2018 09:25

    Wir werden noch viele Hoppalas erleben, die von den Medien maßlos aufgedreht werden.
    Geschenkt.
    Die einzige unangenehme und leicht überforderte Person scheint Hartinger zu sein. Hier wird Strache öfter zur Reparatur ausrücken müssen.

    Ansonsten sollten wir die Sache gelassener sehen. Die Mühen der Ebene haben noch nicht einmal begonnen.

  36. glockenblumen
    04. Januar 2018 08:31

    OT

    ZUM KOTZEN!!!!
    Dei Gefahr geht ja nur und ausschließlich von rääächzz aus.... Solch unglaublich verleumderisch-dreister Mist wird von Zwangsgebühren finanziert :-(((

    https://www.compact-online.de/ard-film-zeigt-rechtsradikales-europa-dessen-einwohner-nach-afrika-fluechten/

    • otti
      04. Januar 2018 10:21

      glockenblumen: !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

    • simplicissimus
      04. Januar 2018 10:55

      Unglaublich widerlich. Das entspricht 100% dem Schrei "Haltet den Dieb".
      Und noch dazu Flucht nach Suedafrika, dem einst bluehenden Land, dessen Indikatoren in vielen Bereichen nach unten zeigen. Kenne ausgewanderte Suedafrikaner, die Bestaetigen, dass die Diskriminierung nun gegen die Weissen gerichtet ist.

      "Haltet den Dieb" ist moeglicherweise viel zu mild. Ist das bereits die InternationalSOZIALISTISCHE Propaganda?

    • Sensenmann
      05. Januar 2018 13:13

      Das ist zum Fremdschämen!

      Es zeigt nur, wie krank das Weltbild der Bolschewiken wirklich ist!
      Allein auf die Idee zu kommen, ein Negerstaat würde auch nur irgendeinen weißen Asylanten aufnehmen ist sowas von absurd!

      Wenn man es realitätsnahe drehen wollte müßte man die Story so aufhängen, daß Deutsche aus dem Irrenhaus Scharia-Deutschland vor zensur, politiscgher Verfolgung und Enteignung flüchten und in Polen Asyl beantragen.
      DAS Szenario ist in den nächsten 20 Jahren weit glaubhafter, als ein "rechtes Europa" Vor dem man zu den Negern flüchtet...

      Sozialismus ist echt eine Geisteskrankheit.

  37. Politicus1
    04. Januar 2018 08:26

    Frau Brinek ist mir schon seit längerem unerträglich.
    Grundsätzlich sollten sich alle drei Volksanwälte daran erinnern, dass sie ihre Positionen nicht dazu missbrauchen dürfen um Politik zu machen.
    Ihre Tätigkeit hat sich darauf zu beschränken, Bürgern in konkreten Fällen zu helfen, wenn alle anderen ordentlichen gesetzmäßigen Möglichkeiten ausgeschöpft sind.

    • Cotopaxi
      04. Januar 2018 08:30

      In der Position des Volksanwaltes scheinen manche zu vertrotteln.....Der letzte, der dieser Aufgabe fachlich gewachsen war, war Mag. Ewald Stadler.

    • Freisinn
      04. Januar 2018 09:14

      ad Cotopaxi
      Ja Stadler war gut! Eine Wohltat waren seine klaren Ansagen - ohne herumzueiern

  38. ;-)
    04. Januar 2018 07:49

    Mir ist bei der Bestallungszeremonie im Innenministerium aufgefallen, wie die Schwarze Edtstadlerin besonders von Roten Abteilungsleitern abgebusselt wurde (Man kennst sich ja von früher).

    Dieses Kuckucks-Ei, das uns Kurz gelegt hat, muss man im Auge behalten.

    • Flotte Lotte
      04. Januar 2018 08:21

      Ja, wenn Kurz sie nicht schnellstens feuert, steht er selbst unter Verdacht, ein Fake zu sein. Auffallend ist ja, dass er von den EU-Granden gemocht wird...

    • Cotopaxi
      04. Januar 2018 08:35

      Edtstadler ist gedacht, die Schutzmantelmuttegottes für die Schwarzen und Roten Parteibuchbesitzer, also für das abgewählte System, im nunmehr Blauen Innenministerium zu sein, damit ihnen kein Harm geschieht.

    • Riese35
      04. Januar 2018 11:44

      @Flotte Lotte: >> "Auffallend ist ja, dass er von den EU-Granden gemocht wird..."

      Ja, dasselbe fällt mir schon die ganze Zeit auf und bereitet mir große Sorgen. Das verheißt nichts Gutes. Daß es sich dabei um eine Finte Kurzens gegenüber der EU handeln könnte, fällt mir bei all den bereits getätigten Maßnahmen und geplanten Aktionen schwer zu glauben.

    • Corto Maltese
      04. Januar 2018 14:42

      @Flotte Lotte Wenn Kurz sich nicht schnellstens wie Trump und Kim Jong Un einen roten Knopf für Atomsprengköpfe zulegt und Junker und allen anderen EU-Granden droht, muss man davon ausgehen, dass er von Soros eingekauft wurde.

    • Rau
      04. Januar 2018 16:59

      Das war jetzt aber schon humoristisch angelegt...

    • logiker2
      04. Januar 2018 18:16

      vergessen sie bei dieser Regierungsbildung die Rolle von VdB nicht. Er, sowie Kurz sind EU hörig . Umsonst haben nicht im Vorfeld entsprechende Gespräche auch in der Hupfburg stattgefunden.

  39. Ausgebeuteter
    04. Januar 2018 07:33

    Man darf nicht vergessen, dass auch die Medien (sprich: Jounalisten) sich keine Gelegenheit entgehen lassen, die neuen und noch teilweise unbedarften Kabinettsmitglieder zu Wortspenden zu motivieren. Dabei kommen eben meist sehr unüberlegte persönliche Meinungen an die Öffentlichkeit, welche sich weder mit dem Regierungsprogramm noch mit der Regierungsspitze vereinbaren lassen.

    Der Meute der Opposition und der regierungskritischen Medien freut dies besonders. Daher sind Machtwörter von Kurz & Strache gefragt.

    • Flotte Lotte
      04. Januar 2018 08:19

      Ich sehe keinen Grund, die Damen auch noch zu verteidigen, weil sie durch den Druck der Journalisten ihre Tarnung nicht genug aufrechthalten konnten. Wenn sie persönlich solche linksextreme Positionen vertreten, sollten sie schleunigst zu ihrer Mutterpartei zurückkehren. Das sind "Maulwürfe", von denen es nicht nur in diesem Forum schon wimmelt..

    • glockenblumen
      04. Januar 2018 09:52

      @ Flotte Lotte

      Sie haben völlig recht!

    • Flotte Lotte
    • Angelika Gruber (kein Partner)
      07. Januar 2018 08:23

      Frau Hartinger würde ich nicht so verteufeln, niemand von euch scheint von Langzeitarbeitslosigkeit und sonstigen sozialen Härten durch Familienschicksale oder chronische Krankheiten betroffen zu sein und niemand scheint sich bewusst zu sein wie hoch die Mieten sind. Würde wirklich die totale sozialistische Enteignung kommen, dann bleibt so manchen wahrscheinlich nur mehr die Flucht in ein Kloster.
      Es gibt viele verzweifelte Langzeitarbeitslose, die ohnehin weder mit Notstand noch Mindestsicherung zurande kommen und trotzdem keine Arbeit erhalten. Es hat nicht jeder von den Arbeitslosen 5 Zinshäuser. Haltet euch mit eurem brutalen Sozialabbau zurück, mehr Milde wäre gefragt.

  40. Flotte Lotte
    04. Januar 2018 06:35

    Edtstadler und Hartinger würde ich umgehend rausschmeißen. Sie sollten es bei den Grünen oder Roten probieren. Dort passen sie hinein.

    Man muss solche Leute sofort entlassen, bevor sie richtigen Schaden anrichten können.

    • Almut
      04. Januar 2018 08:54

      @ Flotte Lotte
      ****************************
      "Edtstadler und Hartlinger umgehend rausschmweißen". . . das war auch mein erster Gedanke als ich den Text las.

    • dssm
      04. Januar 2018 10:36

      @Flotte Lotte
      Vielleicht läuft auch eine Sanierung a la Parkinson? Sprich die neuen Minister sind zu allen freundlich und nehmen scheinbar die Positionen der Beamten an. Wenn sie sich dann eingearbeitet haben und sie das Vertrauen der Beamten haben und somit alle internen Details wissen, dann lassen sie die Maske fallen und können punktgenau, mit der Unduldsamkeit eines preussischen Unteroffiziers, zuschlagen.

      Warten wie es ab! Träumen muss jedenfalls erlaubt sein.

    • Flotte Lotte
      04. Januar 2018 10:46

      Ja-möglich, dssm, denkbar, aber so schlau sind die nicht..

    • Corto Maltese
      04. Januar 2018 11:17

      @Flotte Lotte Es freut mich, dass Sie Ihren angedrohten Blogrückzug wieder rückgängig gemacht haben und offenbar Ihre paranoide Angst vor Spionen im Blog psychisch überwunden haben (mit externer Hilfe auf Staatskosten?). Trotzdem muss ich Ihnen widersprechen: Der Versuch jene extreme Homogenität in einer Regierung sicherzustellen, die Sie gerne hätten, setzt Totalitarismus voraus. So richtig psychisch wohlfüllen würden Sie sich nur in Nordkorea.

    • Rau
      04. Januar 2018 12:07

      Sie liegen schief sowohl mit Ihrem Versuch eine Beleidigung ein humoristisches Gewand zu geben, als auch sachlich. Es braucht keinen Totalitarismus um von einem Minister zu verlangen, dass er zumindest nicht auf Kriegsfuss mit dem Regierungsprogramm steht, für das er ja sein Amt antritt und wofür die Regierung gewählt wurde.

      Da geht einfach Ihre linke Schlagseite mit ihnen durch, die statt mit Argumenten versucht jemanden ad personam anzugreifen. Davon hat wirklich jeder nach Jahrzehnten linker Deutungshoheit genug, zumindest jeder, der noch eingenständig denkt, was ich Ihnen eigentlich auch unterstelle @Maltese

    • Corto Maltese
      04. Januar 2018 14:35

      @Rau Da Flotte Lotte in einem Posting über diesem von "Maulwürfen" in diesem Blog schreibt und damit offenbar wieder "Ausgebeuteter" meint, der auch der Grund war für Lotte´s Entschluss den Blog "endgültig" zu verlassen, darf ich mir die Freiheit nehmen von "paranoider Angst vor Spionen" zu sprechen. War überhaupt nicht humorig oder beleidigend gemeint. Ich weiß nicht warum jemand mit dem Regierungsprogramm "auf Kriegsfuß" ist, oder "linksextrem" sei, wenn da und dort aus einer Bemerkung auch eine Distanz zum Programm herauszuhören ist. Ist doch gelebte Regierungskultur und trotzdem sehr weit von den rot schwarzen Streiterein entfernt, wie man sie zur Genüge kannte.

    • Rau
      04. Januar 2018 15:32

      Sowohl die Begriffe "Spion" als auch das Gerede vom "Totalitarismus" sind da unangebracht. Aber Hand aufs Herz. Da haben diese Leute mehr als einen Monat verhandelt, sich auf ein Programm geeinigt, mit einigen Umfallern, die Hr Dr Unterberger schon hier zur Sprache gebracht hat. Das hat doch schon genug an Relativierung vollmundiger Wahlkampfansagen gebracht. Wenn sich jetzt Minister und Staatssekretäre bei Amtsantritt plötzlich vom AUSGEHANDELTEN Kompromiss entfernen, was soll denn da an Regierungsarbeit mit solchen Leuten herauskommen.
      Durchsetzungsschwäche und Knieweichheit hatten wir doch genug in den vergangenen Regierungen!

    • Weinkopf
      04. Januar 2018 20:44

      Auch meine Meinung.

  41. elfenzauberin
    04. Januar 2018 06:19

    Erinnert ihr euch noch?

    Da gab es doch die sog. "Liste Kurz", in die sich alsbald eine Reihe von Prominenten einreihte, etwa Josef Moser, Rudolf Taschner, Efgani Dönmez oder Martin Engelberg.

    Wo sind die jetzt alle? Es scheint mittlerweile so, als wären diese fähigen Leute vom Erdboden verschluckt.

    Statt dessen liest und hört man von einer Fr. Brinek, die mir bis jetzt gänzlich unbekannt war, selbiges gilt auch für die Fr. Edstadler.

    Was die Fr. Hartinger betrifft: diese Dame mag privat durchaus nett sein, für die Politik taugt sie nichts. Man könnte an dieser Stelle die Frage diskutieren, ob man ein Sozialministerium überhaupt braucht. Meiner Meinung nach könnte man solche Ressort streichen.

  42. W. Mandl
    04. Januar 2018 06:07

    Die Staatssekretärin Edtstadler wird Kurz im Auge behalten müssen. Ihre bisherigen Äußerungen sind mir durch beträchtlichen Linksdrall aufgefallen. Ob sie glaubt, bewusst einen Kontrapunkt zu Minister Kickl setzen zu müssen? Das kann aber nicht Zweck eines Staatssekretärs sein, gegen den Ressortminister zu argumentieren.

    • Riese35
      04. Januar 2018 08:56

      Allein daß sich die EU-Spitzen gegenüber Kurz so zahm geben im Vergleich zu Polen oder Ungarn, macht skeptisch und läßt vermuten, daß irgenwo ein Wurm in der Regierung ist. Man kann nur hoffen, daß man das Unkraut im Griff hat. Denn wie heißt es so schön, man solle das Unkraut nicht zu früh ausrupfen, denn dann besteht die Gefahr, daß man auch die Frucht mit ausreißt.

  43. Brigitte Imb
    04. Januar 2018 01:47

    Sind bei Blümel doch zarte Besserungstendenzen zu sehen?

    http://wien.orf.at/news/stories/2887279/

    Die QuotInnen scheinen recht emotional - wie halt Frauen gerne sind - zu sein. Es gedeihen leider zu wenige "Margarets" im politischen Métier.

    • Riese35
      04. Januar 2018 13:34

      Ich kenne Blümel nicht. Sein Werdegang scheint jedenfalls recht passabel zu sein. Um es beurteilen zu können, müßte ich ihn näher kennen. Vielleicht ist er ein guter Philosoph. Die Philosophie ist wichtig. Wiesengrund war auch Philosoph.

      Ob er ein guter Feldherr (und Minister) sein wird, weiß ich nicht. Bis jetzt ist er mir aber diesbezüglich noch nicht positiv aufgefallen (die Früchte für ein Urteil sind noch ausständig, ein Urteil noch zu früh). Das sagt aber nichts über seine Person selbst und seine Qualifikationen in anderen Bereichen aus. Mag sein, daß er ein exzellenter Philosoph und Familienmensch ist. Als solcher ist er aber mir gegenüber noch nicht in Erscheinung getreten, ...

    • Riese35
      04. Januar 2018 13:35

      ... und als Minister ist eher ein Feldherr als ein Philosoph gefragt.

    • Brigitte Imb
      05. Januar 2018 13:12

      Als Feldherrn sehe ich Blümel leider nicht......

      Jedenfalls hat er seine mittlere Reife in einem absoluten Spitzengymnasium erlangt, welches damals - ht. bin ich nicht mehr darüber im Bilde - sicherlich nicht die geringste Linksindoktrinierung betrieb. Meine Tochter war auch dort, bis wir uns zu unserer "Reübersiedlung entschlossen haben. Nach den Don Boscos zu den Benediktinern.....das war anfangs irgendwie schwierig.....

  44. Helmut Oswald
    04. Januar 2018 00:56

    Kickl hat zweifelsohne eine exzellente Vorstellung geliefert. Das Abkassieren - typische Sozi-Manier - an heimtückischen Orten bar jeglichen Sicherheitsbelanges ist typische Büttelmanier des roten Dreckstaates. Völlig zu Recht: verstärkte Kontrollen vor Schulen, bsonders übrigens auch am Land, wo die Raser durch einsame Ortschaften bei Unterrichtsschluß oft völlig gedankenlos durchflitzen. So macht man das!

    Die Frau Hartinger sollte zum Fähnlein stehen lernen - wenn nicht jetzt wann dann. Weiche Knie vor den Systemhurenjournalismus zeigen disqualifiziert für Führungsaufgaben. Zurück in die Mediokrität - beim nächsten Weichen Durchgriff: diese Truppe hat zu stehen, oder sie wird dezimiert. So macht man das seit Augustus Zeiten mit Legionen, die sich feige vor dem Feind zeigen!

    Ansonsten - weiter so und jetzt Mal Tempo aufnehmen!

    • Brigitte Imb
      04. Januar 2018 01:50

      Schneller am Dynamo drehen. Wo ist denn diese alte Energie gerade angesiedelt?

    • glockenblumen
      04. Januar 2018 06:59

      "Weiche Knie vor den Systemhurenjournalismus zeigen disqualifiziert für Führungsaufgaben"

      ich hoffe, daß die neue Regierung sich nicht von ebendiesen Schreibhuren beeindrucken bzw. entmutigen und knebeln läßt.
      Es ist allerhöchste Zeit, gegen die Lügenpropaganda etwas zu unternehmen, und dem Volk die ungeschminkte, dreckige Wahrheit zu sagen!
      Denn viele glauben ja noch immer daran, was der ORF und die Systemzeitungen verzapfen.... :-(

    • Ingrid Bittner
      04. Januar 2018 09:26

      Wenn man Kickl über die Jahre beobachtet hat, er hat im Parlament immer schon die besten Reden abgeliefert - was natürlich so nie anerkannt wurde, weil er ist und war ja von den bösen Blauen. Jetzt hat er als Minister die Gelegenheit zu zeigen, was er kann.

    • Ingrid Bittner
      04. Januar 2018 09:32

      Zu Kickl, hier eine seiner Reden, die ich für besonders halte:
      Fortpflanzungsgesetz
      https://www.youtube.com/watch?v=JHaDp_CAiZo

    • Dr. Faust
      04. Januar 2018 10:49

      @Ingrid Bittner

      Ja, eine bemerkenswerte Rede; inhaltlich und von der Wortwahl!

    • Riese35
      04. Januar 2018 12:09

      @Ingrid Bittner: Ja, diese Rede ist tief christlich und katholisch. Dieses Gesetz hat man damals trotz massiven Widerstands von der Kirche durchgepreßt. Man ist über alle Einwäde drübergefahren und hat nicht einmal hinreichend Zeit für die notwendigen Debatten gegeben. Ich erinnere mich an Vortäge zum Thema Fortpflanzungsmedizingesetz in tief katholischen Kreisen, die waren alle entsetzt, entsetzt von der Regierung, aber insbesondere entsetzt von der ÖVP, zu der sich bis dahin viele in diesen Kreisen verbunden gefühlt haben.

    • Riese35
      04. Januar 2018 12:16

      Jedes einzelne Wort Herbert Kickls ist ein Volltreffer. Und was macht Lopatka (Schäuflein): er macht sich darüber lustig. Seit damals war Lopatka für mich unten durch. Seit damals wußte ich, was ich von ihm zu halten habe. Damals hat die ÖVP ihre letzten Reste eines christlichen Weltbildes zu Grabe getragen. War sie für einen Christen, der seinen Glauben ernst nimmt, schon vorher unwählbar, danach war sie es umso mehr.

      Auch wenn vielen in der FPÖ der Glaube fehlen mag, sie erkennen aber heute oft auf natürlichem Wege besser die Grundwahrheiten der Schöpfung als so manche, die sich formell christlich nennen.

    • Helmut Oswald
      04. Januar 2018 14:46

      Riese 35: letzter Satz *********************************************!

    • Anmerkung (kein Partner)
      06. Januar 2018 11:46

      @Helmut Oswald, wenn Ihnen der letzte Satz gefällt, dann wäre da doch eher Mitleid angebracht mit denen, die sich zuerst zu Christen machen (lassen) und sich dann eine Unmenge Arbeit antun (müssen), um sich von ihrer aufgesetzten Ideologie, ihrer christlichen Verwirrung und Verstiegenheit wieder loszulösen, auf dass sie zum Erkennen der Tatsachen in der Welt zurückfinden.





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