Gesinnungsjustiz, Religionsstrafrecht und die Willkür eines diktatorisch werdenden Staates


Auch im nunmehr zu Ende gehenden Jahr sind österreichische Staatsbürger strafrechtlich verurteilt worden, weil sie ihrer kritischen Haltung gegenüber einer Religion öffentlich Ausdruck verliehen haben. Darunter sind der deutsche Islamkritiker Michael Stürzenberger, die Künstlerin Gisela Rott (ebenfalls Islamkritik) und der emeritierte Rechtsanwalt Alfons Adam (kritisierte den Buddhismus). Alle Genannten sind nach § 188 des Strafgesetzbuches, also wegen „Herabwürdigung religiöser Lehren“ verurteilt worden, so wie vor wenigen Jahren die prominente Islamkritikerin Elisabeth Sabaditsch-Wolff, die auf den Sexualvollzug des islamischen Propheten Mohammed mit der neunjährigen Kindfrau Aischa hingewiesen hatte.

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Schwankender Westen


Wenn ein hochkarätiger Jurist, Universitätsprofessor und langjähriges Mitglied des deutschen Verfassungsgerichtshofes, das „westliche Gesellschaftsmodell“ einer kritischen Würdigung unterzieht, würde es nicht verwundern, ein flammendes Plädoyer für noch mehr gesetzliche Reglementierungen und für noch mehr Macht dem Leviathan vorzufinden. Das ist hier nicht der Fall.

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Wer stabile Verhältnisse wünscht, darf Alternativlosigkeit nicht akzeptieren


Das Wesen der Demokratie ist das Ringen um die besten Lösungen, das Auswählen können zwischen unterschiedlichen Politikkonzepten. Das muss man in Erinnerung rufen, wenn man in diesen Wochen über das starke Anwachsen sogenannter rechtspopulistischer Parteien bei Wahlen überall in Europa klagt. Ich möchte ganz sicher nicht, dass Marine Le Pen nächstes Jahr zur französischen Präsidentin gewählt wird. Doch statt über die dummen, dummen Bürger zu lamentieren, empfehle ich, einfach mal Ursachenforschung zu betreiben. weiterlesen



Exodus: Warum wir Einwanderung neu regeln müssen


Paul Collier schreibt über Migration und man könnte meinen, dass seine Erkenntnisse in der gegenwärtigen Flüchtlingskrise gar nicht anwendbar wären. Sind sie aber doch, denn viele Menschen, die in diesen Monaten nach Europa gekommen sind, müssen wohl eher als Migranten gelten und nicht primär als Flüchtlinge. Und dazu kommt noch, dass sich die Themen, mit denen sich Collier befasst, ja grundsätzlich auf die Aufnahme von Menschen aus anderen Ländern beziehen, unabhängig davon, ob dies nun Flüchtlinge sind oder Migranten.

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Totgesagte leben länger - Einsatz für schulische Vielfalt


Kürzlich fragte mich eine Schülerin: Stimmt es, dass die Politiker in Österreich das Gymnasium abschaffen wollen? Die Beantwortung dieser Frage ist gar nicht so einfach. Also antwortete ich: Einige hochrangige Politiker wollen das, andere sind dagegen. Jedenfalls droht dem Gymnasium Gefahr, weil es eine dem sogenannten Zeitgeist geschuldete Tendenz gibt, die Unterstufe zu beseitigen und eine Einheitsschule einzuführen, die dann „Gemeinsame Schule“ genannt wird. Die, die das Gymnasium in seiner bewährten Form erhalten wollen, müssen darum kämpfen. Das wird voraussichtlich ein langer und zäher Kampf!

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Smartphone und Co. bedrohen 300.000 Kinder


Kaum aus der Schule, dem Kino oder der Dusche, sofort muss aufs Handy oder Smartphone geschaut werden. Wo befindet sich das High­tech-Teil? Wenn es nach der Regel des Nachwuchses ginge: in direktem Blickkontakt auch beim Essen oder den Hausaufgaben. Sie wollen sich mit Sohn oder Tochter beim Abholen von der Abend-Fete im Auto etwas unterhalten? Keine Chance, weil Ohrstecker plus Multi-Gerät jegliche Kommunikation vereiteln.

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Die EU kriecht zu Halbmond


Ich wollte, ich könnte einmal zu einem Unterberger-Kommentar zur sogenannten Flüchtlingsfrage sagen: Nein – Sie haben nicht recht! Leider – Sie haben recht! Mit jedem Wort! Das trifft auch auf ihren Kommentar zum Thema Türkei – EU zu. Die EU kriecht nicht zu Kreuze, sie kriecht zu Halbmond!

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Pleitenserie, Rekordarbeitslosigkeit und Sparerenteignung


Derzeit vergeht hierzulande kaum ein Tag ohne Hiobsbotschaften von der Pleitenfront. Der viel diskutierte Konkurs der Handelskette Zielpunkt steht keineswegs alleine da. Mit dem steirischen Wurstfabrikanten Schirnhofer (ein enger Zielpunkt-Kooperationspartner) ist auch schon das erste Folgeopfer zu beklagen. Wie viele andere kleine und mittelständische Betriebe der Lebensmitteleinzelhändler mit in den Abgrund reißen wird, steht noch nicht fest. weiterlesen

Aus Brehms polititischem Tierlexikon


Gerd Bacher nannten sie den „Tiger“
Susanne Riess-Passer war die „Königskobra“
Tony Blair galt als „Bush’s poodl“
Angela Merkel ist „Obamas lapdog“
Und Werner Faymann wurde zu „Merkels Dackel“

Merkel-Motto:
„Wenn ich mit meinem Dackel
ins Grenzenlose wackel“

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Gutmenschen, Untermenschen und Ungeziefer


Die politisch-korrekte Elite ist nervös. Die ehemaligen Volks- und Großparteien verlieren von Umfrage zu Umfrage, von Wahl zu Wahl an Bedeutung und Stimmen. Immer öfter verpuffen die Predigten und Durchhalteparolen der Gutmenschen ohne jede Wirkung, die moralischen Erpressungsversuche bleiben immer öfter nur Versuche. Den linken Mainstreammedien laufen die Leser, Hörer und Seher davon, sie tun sich immer schwerer, die Bevölkerung im Sinne der herrschenden Elite und der Multikulti-Ideologe zu beeinflussen. Das Vertrauen in Medien und Politik ist auf einem neuen Tiefpunkt. weiterlesen

Die falsche Fehlerkultur von VW


Der VW-Skandal weitet sich anscheinend immer mehr aus. Die amerikanische Umweltbehörde EPA erhebt neue Vorwürfe und wirft dem Autokonzern vor, auch Abgastests von leistungsstärkeren Drei-Liter-Dieselmotoren manipuliert zu haben. Dann wären auch die Tochterfirmen Porsche und Audi betroffen. VW wies dies bisher immer zurück. weiterlesen

Endkampf um die verbliebenen Reste der Marktwirtschaft


„Solidarität“ ist jenes magische Phänomen, das zur Durchsetzung selbst verrücktester und unanständigster Projekte beschworen wird. „Solidarität“ macht beinahe alles möglich, denn wer möchte schon abseits stehen, sich unsolidarisch verhalten? In 99 von 100 Fällen sind allerdings Zwangsmaßnamen gemeint, wenn mit salbungsvollen Worten von Solidarität geredet wird.

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Politik ist Emotion


Politik ist pure Emotion. Sie hat bei weitem nicht die Bedeutung, die viele Politiker über die Medien zum Ausdruck bringen. weiterlesen

Der Ernstfall


„Mit dem Islamischen Staat ist ein Ungeheuer herangewachsen, das seine Tentakel um die ganze freie Welt schlingen will. Der Westen muss nun seinen Willen und seine Fähigkeit demonstrieren, seine Werte zu schützen,“ So beurteilte die Frankfurter Allgemeine zwei Tage nach dem Schwarzen Freitag vom 13. November 2015 die verheerenden Attentate in Paris. Was heißt hier jedoch überhaupt eine "Freie Welt"? Heißt sie "Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit" a la Französische Revolution? Heißt sie "Aufklärung" a la Freimaurerei? Oder will das heißen, ein freier Fall in die Abgründe der Dekadenz und des Nihilismus? Handelt es sich um Liberalität? Liberalismus? Oder Libertinismus? weiterlesen

Fünfzehn Prozent Gesamtschul-Modellregion sind fünfzehn Prozent zuviel


Die ÖVP hat schon wieder nachgegeben: Bis zu 15 Prozent der Gymnasien eines Bundeslandes können künftig auch gegen den Willen von Eltern, Lehrern und Schülern zwangsweise in „Neue Mittelschulen“ (NMS) umgewandelt werden. So wie dies bereits sämtlichen Hauptschulen des Landes widerfahren ist. Einmal mehr wird dies der ÖVP nicht gedankt werden – für die linksdominierten Leitmedien bleibt sie in der Rolle des konservativen Bremsers jeder „echten“ Schulreform (sprich: 100 Prozent Gesamtschule). Sie hätte sich ihren Kompromiss getrost sparen können.

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Warum islamistischer Terrorismus unabsehbare Kosten für die Alte Welt bedeutet


Meldungen über Massenmigration und Terrorismus haben brisante wirtschaftsrelevante Fragen, wie das griechische Schuldendebakel, den politischen Kurswechsel in Portugal, die Vergemeinschaftung des „Sparerschutzes“ und die Geldpolitik der EZB (die Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit), in den Hintergrund gedrängt. Das ist aus Sicht der Obertanen überaus angenehm, weil die damit verbundenen – und maßgeblich von ihnen verursachten – Probleme, ja keineswegs verschwunden sind, aber eben keiner angemessenen öffentlichen Würdigung unterzogen werden.

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Wirklich nur Dummheit?


Österreich steht vor den größten Herausforderungen in der Geschichte der Zweiten Republik. Die muslimische Völkerwanderung und die Kriegserklärung des Islamischen Staates gegen Europa erfordern eine kluge politische Strategie und ein verantwortungsvolles Krisenmanagement. In einer so dramatischen Situation sollten alle Alarmglocken läuten, Task Forces eingerichtet, Grenzen gesichert, Militär und Polizei aufgerüstet werden. Nichts davon passiert. Ganz im Gegenteil. Die Regierung trifft entweder keine oder verschlimmert die Situation durch völlig falsche Entscheidungen. weiterlesen

Gedanken zur Völkerwanderung


Die europäischen Perspektiven: weiterlesen

Analyse: Krieg oder Verbrechensbekämpfung?


Die Ereignisse vom 13.11. in Paris zeigen, dass nach den Anschlägen auf Charlie Hebdo vom 7. 1. 2015 in Europa noch keine wirksame Terrorabwehr aufgebaut, ja nicht einmal in Angriff genommen werden konnte. Es besteht die Gefahr, dass auch nach diesem Anschlag nach einer Phase, in der jedermann seine Betroffenheit artikuliert und wilde Verwünschungen gegen den Terror ausstößt, bis zum nächsten Anschlag alles beim Alten bleiben wird. Der französische Präsident Hollande spricht zwar von einer Kriegserklärung durch den Islamischen Staat, lässt aber alle daraus abzuleitenden Maßnahmen offen. weiterlesen

Spielfeld: Der Protest wird größer


Es war ein starkes Zeichen, das junge Menschen der Identitären Bewegung Österreich gemeinsam mit vielen „gewöhnlichen“ Bürgern, vor allem aus der Steiermark, setzten: Rund 1.000 kamen am 15. November zu einer friedlichen Kundgebung für die Grenzschließung und standen damit im Gegensatz zu linksextremen Gewalttätern. Doch nicht nur dem Volk scheint es schön langsam zu reichen: Auch immer mehr Einsatzkräfte vor Ort leiden darunter, tagtäglich beim von der Regierung verordneten Gesetzesbruch zuzuschauen – und die Fehlinformationen der Medien zu ertragen. Für sie hatte Steirerkrone-Chefredakteur Christoph Biró in seinem umstrittenen Kommentar recht. weiterlesen

Terror in Paris: Was zu tun ist


Die beispiellose jüngste Anschlagsserie in Paris, die dem Freizeit- und Nachtleben und damit einmal mehr der westlichen Lebensart galt, ruft nach konsequenten Antworten. Eine erste Antwort hat Frankreichs Politik unmittelbar nach den Attentaten gegeben:

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Abtreibungs-Finanzierung, Caritas und Schönborn


Wenn man dem Kardinal einige Worte zum ungeheuerlichen Skandal der Abtreibungs-Finanzierung durch die Caritas der Erzdiözese Wien entlocken kann, darf man sich glücklich schätzen. Denn als ich ihm vor zwei Jahren persönlich eine Kopie des Schreibens übergab, welches die Caritas der Zusammenarbeit mit der Wiener Fleischmarkt-Klinik überführte, sagte er nur „Ich werde mir das anschauen“. weiterlesen

Das war die Europäische Union - ein Abgesang


Als Mitte des zwanzigsten Jahrhunderts besorgte Politiker überlegten, wie man sicherstellen könnte, dass von europäischem Boden kein bewaffneter Konflikt mehr ausgehen werde, fanden sie ein – zum damaligen Zeitpunkt visionäres und auch revolutionäres – Konzept. Sie schlugen vor, die wichtigsten (kriegs-, aber auch friedens-) wirtschaftlichen Rohstoffe, also Kohle, Eisen und Stahl, nicht nur von Zollbelastungen zu befreien, sondern einer gemeinsamen, übernationalen Kontrolle zu unterstellen. Dieses Ziel wurde dann mit der Schaffung der "Montanunion" auch erreicht. weiterlesen

Die Grenzen des Humanismus


In der Asylfrage wurde es zuerst laut, inzwischen aber immer leiser, wenn man von einer toleranten offenen Haltung gegenüber Flüchtlingen sprach. Es wird berechtigt auf den Humanismus als weltweit akzeptiertes Menschenrecht, als wichtigsten Wert hingewiesen. In der Realität werden allerdings über die Medien andere Bilder vermittelt, das nehmen wir sehr wohl war.  weiterlesen

Abenteurer, Deserteure und die Meinungsfreiheit


Kürzlich fuhr ich mit dem schnellsten Expresslift der Welt auf das erst kürzlich eröffnete „One World Trade Center“ in New York. Der Rundumblick ist atemberaubend, machte mich aber auch nachdenklich. Ich erinnerte mich an das alte World Trade Center, das ich seit den Achtzigerjahren mehrmals besucht hatte. Zuletzt war ich mit der Familie oben, wenige Tage bevor es von einer internationalen Verbrecherorganisation zerstört wurde. An der Stelle der zerstörten Hochhäuser befinden sich heute zwei riesige und etwas unheimlich wirkende Brunnen, auf denen die Namen aller damals getöteten unschuldigen Menschen zu finden sind. weiterlesen

Prophetische Botschaft aus dem 19. Jahrhundert


Wenn man heutzutage im Radio hört, Kardinal XY habe dies oder jenes gesagt, hält man sich schon instinktiv die Ohren zu. Besonders bei denjenigen westeuropäischen und deutschsprachigen Kardinälen, unter denen der offenkundige kirchliche Niedergang stattgefunden hat. weiterlesen

Je suis un traître – Ich bin ein Verräter


Nach den Massakern von Paris läuft die politisch-korrekte Propagandamaschinerie erneut auf Hochtouren. Es ist kaum noch möglich, sich via Mainstreammedien über den aktuellen Eroberungskrieg in Europa zu informieren. Aus allen massenmedialen Kanälen tropft der Betroffenheitsschleim jener Politiker, die durch ihr Handeln beziehungsweise ihr Nichthandeln eine wesentliche Mitschuld am Tod der rund 130 Zivilisten in Paris tragen. Die linken Schreibtischtäter in den Redaktionen beschwören in pathetischen Aufrufen einmal mehr Freiheit, Demokratie und Courage, also Werte und Tugenden, die sie verachten und für deren Erhalt sie nichts riskieren würden, weil ihnen dazu der Mut fehlt. weiterlesen

Die Guten, die Bösen und die Hässlichen


Unlängst wurde mir die Ehre zu Teil, von einem bekannten heimischen Rundfunkjournalisten auf Twitter als Paranoiker und Rassist bezeichnet zu werden. Anlass war ein Artikel von mir, der auf verschiedenen liberalen und konservativen Internetseiten erschienen ist. Es ist allerdings weder sonderlich originell noch neu, Andersdenkenden eine Geisteskrankheit, Dummheit oder primitiven Hass zu unterstellen, eine Praxis, wie man sie vor allem aus faschistischen, kommunistischen und islamistischen Diktaturen kennt.

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Refugees welcome! All cops are bastards! Bundesheer abschaffen!


Fuck Frontex! Patrioten sind Idioten! Faschismus ist keine Meinung sondern ein Verbrechen! Kein Mensch ist illegal! Kein Gott – kein Staat! - Das sind einige der derzeit populärsten Parolen, die man in großer Zahl an die Hauswände Wiens gesprayt und geschmiert oder als Aufkleber und Plakate affichiert vorfindet. In der Regel ordnet man diese Art der politischen Äußerung den „linken“ oder „autonomen“ oder gar „anarchistischen“ Kreisen zu. Und das wird wohl stimmen. Die Frage, die man sich stellen muss, ist aber: Handeln diese Aktivisten nicht ohnehin im Einvernehmen mit der offiziellen Politik? weiterlesen

Der Zaunstreit ist beigelegt


Unsere Regierung hat den Vorschlag der GrünInnen aufgegriffen!

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