Andreas Unterberger - Andreas Unterbergers Tagebuch

Es gibt sie eh...

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Auf die entmoralisierende Entwicklung in moderner Kunst und Kultur reagiert die Gesellschaft der westlichen Demokratie mit gelassener Gleichgültigkeit, weil sie offensichtlich meint, nichts, aber auch gar nichts, was an der Front der befreiten Künste geschieht, könne die Grundlagen der demokratischen Freiheit unterminieren. Was könnte freier und befreiender sein als das entfesselte Wirken vielfältiger Künste?

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Zwei linkslastige österreichische Schriftsteller-Dachverbände ("IG-Autor_innen" und "Grazer Autor_innenVersammlung" - GAV) schneidern wieder Stoff für ihre ewigen Antifa-Skandalisierungen: In einer ihrer unzähligen Solidaritätsbekundungen verfallen sie in blindwütige Unterstützung einer (in Ungarn unbekannten) gender-manischen Kinderbuch-Lyrikerin, Toth Kristzina (einer "der wichtigsten ungarischen Lyrikerinnen" – wie die Süddeutsche glaubt).

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Der Heilige Stuhl stellte im Dokument "Responsum ad dubium der Kongregation für die Glaubenslehre über die Segnung von Verbindungen von Personen gleichen Geschlechts" jüngst klar, dass die Kirche nicht die Befugnis habe, gleichgeschlechtlichen Verbindungen den Segen zu erteilen. Eine Entscheidung, die in Anbetracht der kirchlichen Lehre, wonach "homosexuelle Handlungen in sich nicht in Ordnung" und "homosexuelle Menschen zur Keuschheit gerufen sind" (Katechismus der Katholischen Kirche, Rn 2357 und 2359), nicht zu überraschen vermag. Wenn homosexuelle Handlungen bereits an sich nicht in Ordnung sind, wie könnte dann die Kirche darüber rechtmäßig ihren "Segen" geben?

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Kein Ende der Pandemie in Sicht. Seit mehr als einem Jahr kämpfen die Regierungen Eurolands gegen das Virus – bislang mit recht überschaubarem Erfolg. Die Pleite bei der einfach nicht in Schwung kommenden Impfkampagne verschärft das Problem, weil dadurch das – mutmaßlich wenig taugliche – Mittel der Verhängung von Lockdowns fortgesetzt wird. Tausende Unternehmen gehen zugrunde, Hunderttausende verlieren ihre Erwerbseinkommen.

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Es scheint in jüngster Zeit in Vergessenheit geraten zu sein: Das Mehrheitsprinzip ist die Grundlage der Demokratie. Die Mehrheit, das ist der breite Durchschnitt, das Gewöhnliche, Normalität. Aber das Normale ist nicht mehr, wie das über Jahrhunderte der Fall war, Richtschnur und Bezugspunkt unseres Denkens und Handelns. Politik, Wissenschaft, Rechtswesen oder Kultur sind nicht mehr auf die Mehrheit ausgerichtet, wie das in einer Demokratie der Fall sein sollte, sondern orientieren sich an den Interessen und Ansprüchen jener Minderheiten, die es in der globalen Informationsgesellschaft schaffen, besonders laut auf sich aufmerksam zu machen. Ein Kulturkampf gegen die Normalität ist ausgebrochen.

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Wie der Österreicher Friedrich August von Hayek und der vierhundert Jahre früher verstorbene Franzose Michel de Montaigne heute die Entwicklung Europas kommentieren würden.

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Ich erinnere mich noch sehr deutlich an den Fall der Berliner Mauer im November 1989. Ich war damals in der letzten Volksschulklasse und da meine Mutter Verwandte in Hessen hatte, hatten wir Informationen aus erster Hand. Daher blieb mir der Kommentar meines Onkels, ein klassischer liberaler und mittelständischer Unternehmer, deutlich in Erinnerung. Er meinte mehr oder weniger sinngemäß, diese Leute (im Osten) würden nie echte Deutsche (Westdeutsche), auch wenn sie dieselbe Sprache sprechen. Was er damit meinte, wird spätestens jetzt sehr deutlich sichtbar.

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Unter dem Stichwort Etatismus findet sich im Internetlexikon Wikipedia folgender Eintrag: "Etatismus (frz. État "Staat") bezeichnet eine politische Annahme, nach der ökonomische, soziale oder ökologische Probleme durch staatliches Handeln zu bewältigen sind." Wer kann aus welchem Grund annehmen, dass bestimmte Probleme ausgerechnet und nur durch den Staat zu lösen sind?

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Europa ist der Kontinent, der durch Christentum und Aufklärung geprägt ist, die Konflikte religiöser und staatlicher Machtstrukturen vergangener Jahrhunderte scheinen überwunden zu sein. Die stets zitierten "europäischen Werte" wurzeln im Christentum und in der Aufklärung. Trotz der nach dem Zweiten Weltkrieg einsetzenden schrittweisen Abkehr von kirchlichen Traditionen bestimmt dieses Kondensat aus den beiden genannten Quellen die Gesellschaftspolitik.

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Mittlerweile kennt ihn fast jeder, diesen PCR-Test. Die einen verteufeln ihn in Grund und Boden, die anderen loben ihn in den Himmel. Was leistet dieser Test eigentlich?

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Markus Thomas Theodor Söder, Ministerpräsident des Freistaates Bayern, hat ein neues, bisher unbekanntes Erfolgskonzept des Regierens gefunden.

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Die neuen Abstandsregeln haben Irritationen ausgelöst. Wie man sie wohl besser erklären könnte?

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Was ist unfassbarer? Der infantile Polit-Aktivismus, inklusive einer dilettantischen Geldverschleuderung, mit finanziellem Kollateralschaden zugunsten der Helferindustrie Caritas, oder: Dass sich keine Medienkampagne gegen diesen Irrsinn entwickelte hat?

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Von der Öffentlichkeit unbemerkt gibt es einen heftigen Konflikt zwischen den in Asylfragen hohen und höchsten Gerichten: Im vorliegenden Fall wirft der Verfassungsgerichtshof (VfGH) dem Bundesverwaltungsgerichtshof (BVwG) "Willkür" und Rassendiskriminierung im Sinne von Verletzung des Rechts auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander vor.

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Im Schengenraum gelten alte Feindbilder nicht mehr. Heute lässt man historischen Ballast hinter sich. 

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Ein altes Sprichwort sagt, dass jede Krise auch eine Chance ergibt. Sicher wird die Nach-Corona-Zeit etwas anders als vorher sein, aber der freie Mensch ist sehr anpassungsfähig und wird sich schnell mit neuen Gegebenheiten abfinden und daraus wieder Nutzen ziehen.

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Das Landesverwaltungsgericht Niederösterreich hatte sich in einer Entscheidung vom 11. Februar 2021, mit der Vorschreibung von drei Ordnungsstrafen durch eine Bezirkshauptmannschaft zu befassen, die einem Bürger aufgrund seiner beleidigenden Schreibweise in mehreren E-Mails an das Gesundheitsamt dieser Behörde auferlegt wurden. Die Entscheidung ist auch im Rechtsinformationssystem des Bundes abrufbar.

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Die Bürger in den von den Ideen der Aufklärung geprägten "offenen Lerngesellschaften" sind ihrer Freiheit entsprechend neugierig, stellen Fragen und suchen nach individuellen Antworten. Sie wissen, dass sie irren und Fehler machen, aber auch verantwortungsbewusst denkend und handelnd lernen können.

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Bis in die Neuzeit hinein wurden in Europa rechtliche und ethische Werte und Gebote in Gott fundiert, obwohl bereits Jesus zwischen Recht und Ethos unterschieden hatte – so in den Antithesen der Bergpredigt und in dem Satz "Gebet dem Kaiser, was des Kaisers ist". Jesus spricht in der Bergpredigt ausdrücklich die Gesinnung (das "Herz") an – staatliche Gesetze aber können, um sanktionsfähig zu sein, nur das Äußere einer Handlung betreffen. Versucht man Gesinnung zu erzwingen, landet man bei Inquisition und Folter.

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Nicht nur die Juristenwelt rätselt, was denn hinter der Hausdurchsuchung gegen Gernot Blümel tatsächlich stecken könnte. Kaum jemand in Österreich kann sich vorstellen, dass die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft wegen einer SMS-Nachricht allein den amtierenden Finanzminister strafrechtlich gleich mit einer aufsehenerregenden Hausdurchsuchung in die Mangel nimmt.

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Der geniale Erfinder und Geschäftsmann Samuel Colt starb 1862 – mitten im amerikanischen Bürgerkrieg – als mehrfacher Millionär. Er hatte mit seinem legendär gewordenen "Sixshooter" eine Waffe mit einem rotierenden zylindrischen Magazin konstruiert, die – ohne nachzuladen – eine mehrfache Schussabgabe ermöglichte. Er ging damit dem Konstrukteur Benjamin Tyler Henry um einige Jahrzehnte voran, dessen berühmte "Henry-Rifle" (Karl Mays Old Shatterhand führte einen "Henrystutzen") die erste mehrschüssige Langwaffe war, die Metallpatronen verschoss. Bei den aus dem Westernfilmgenre bekannten Winchester-Unterhebelrepetiergewehren handelt es sich um die daraus entwickelten Nachfolgemuster.

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Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Das ist der erste Grundsatz aller Menschenrechte. Davon abgeleitet halten die Menschenrechtsbestimmungen weiters fest: Jede Person, die einer Straftat bezichtigt wird, gilt bis zum gesetzlichen Beweis ihrer Schuld (was nur durch unabhängige Gerichte festgestellt werden kann) als unschuldig. Diese Bestimmungen sind eine wesentliche Grundlage für den Schutz der Person, des einzelnen Bürgers vor Behördenwillkür. Keiner Behörde kann es daher erlaubt sein, eine Person als einer Straftat verdächtig der Öffentlichkeit bekanntzugeben, wenn für einen Verdacht nicht handfeste Beweise vorliegen.

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Der Innsbrucker Erziehungswissenschaftler Josef Christian Aigner hat schon vor zwölf Jahren vor "dumpfer, pauschalierender Männlichkeitsverachtung" gewarnt, mit der Probleme nicht zu lösen sind. Die Männerpolitik in Österreich steht auf dem Abstellgleis. Minister Rudolf Anschober hat im Vorjahr die männerpolitische Grundsatzabteilung im Sozialministerium aufgelöst.

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Das, was Strache auf Ibiza gesagt hat, war sicher nicht sehr überlegt, und sein Verhalten, in eine so plumpe Falle hineinzutappen, sicher nicht sehr gescheit. Aber das, was da herausgekommen ist, hat doch, wie nach langer Verfahrensdauer schlussendlich festgestellt wurde, keinen ausreichenden Grund für die Einleitung eines strafgerichtlichen Verfahrens ergeben. Es war eigentlich auch für Strache kein unabweislicher Anlass gegeben, alle seine Parteiämter aufzugeben. Als Regierungsmitglied war er natürlich nicht mehr tragbar und die Partei hätte wahrscheinlich bei seinem Weiterverbleiben als Parteifunktionär auch Einbußen erlitten, aber mehr war da nicht, wenn man objektiv ist.

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Im Ibiza-Untersuchungsausschuss hat eine ehemalige Staatsanwältin der WKStA ausgesagt, dass es sie hingesetzt habe, als sie davon erfuhr, dass die Kommunikation nicht über ihre Behörde, sondern die Oberstaatsanwalt zu erfolgen habe. Andere hat es seinerzeit hingesetzt, als die WKStA eine Hausdurchsuchung beim BVT durchführen ließ und der Staatsschutz seine Funktion zu verlieren begann.

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Wer in Österreich mit Bargeld bezahlt, muss sich ab einem Betrag von 10.000 Euro persönlich ausweisen. Eine Obergrenze für Bezahlung mit Bargeld gibt es nicht. Und das ist gut so!

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Der "Bericht über die Überprüfung der Dauerausstellungen des HGM" hat den angefeindeten Direktor des Heeresgeschichtlichen Museums, Christian Ortner, eigentlich blendend bestätigt. Ausdrücklich wurde der unter seiner Ägide vorgenommene Umbau der Ausstellung zum Ersten Weltkrieg gelobt; hervorgehoben wurde die massive Steigerung der Besucherzahlen und Einnahmen während der Jahre, in denen er das Museum leitet; ausdrücklich zurückgewiesen wurde vom Vorsitzenden der Kommission auch der von diversen Medien nachgeplapperte Vorwurf, das Museum befördere in irgendeiner Weise extremistische oder antisemitische Inhalte. Die Mängel, die das Museum aufweist, gehen in fast allen Fällen auf die Knappheit der Ressourcen zurück bzw. auf Eigenheiten von Ortners Vorgängern. Man kann nicht das ganze Museum bei laufendem Betrieb umbauen – und Priorität war in den letzten Jahren eben die Darstellung des Ersten Weltkrieges.

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Es sind die Gerichtshöfe, die die wahre Macht in Österreich und Europa ausüben. Je mehr man sich mit den Entscheidungen dieser Gerichtshöfe befasst, desto mehr muss man dieser Feststellung von Andreas Unterberger zustimmen. Bei genauerer Betrachtung sind wir Zeuge einer Reise nach Jerusalem, bei der die europäischen Gerichtshöfe die Plätze der österreichischen höheren Gerichte einnehmen und diese dann am nächsten freien Sessel Platz nehmen, der bisher der Politik zustand und diese Politik, die nun nicht einmal mehr Kopftuchverbote für Volksschulkinder erteilen kann, geschweige denn Homoehe oder Sterbehilfe regelt, nimmt genüsslich Platz auf dem letzten Sessel, jenem der bisher von den freien Bürgern eingenommen wurde.

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Vor fast genau einem Jahr verkaufte die türkis-grüne Koalition ihren Regierungsantritt noch als "das Beste aus zwei Welten". Nun wünscht sich selbst der linke Schriftsteller Menasse (auch bekannt als "Zitat-Fälscher"), dass die Grünen "nach der nächsten Wahl nicht mehr im Parlament" vertreten sind (standard). Namhafte Politologen sehen die Grünen in einer heillosen "No-win-Situation" (Politologe Filzmaier, orf).

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