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Südkoreanische Serien, japanische Mangas und chinesische Filme boomen, während Hollywood in der Krise steckt. Die von Linken beherrschte und durchideologisierte westliche Populärkultur verliert nach Jahrzehnten globaler Dominanz an Strahl- und Anziehungskraft. Auch im Kulturkampf gerät der dekadente, neosozialistische Westen in die Defensive.
In Budapest haben sich die – zuletzt in Portugal – sehr erfolgreichen Parteien und Bewegungen getroffen, die meist mit den Adjektiva "rechtspopulistisch", "patriotisch" oder "nationalkonservativ" zusammengefasst werden. Das ist sicher der größte politische Aufstieg einer Bewegung seit der Gründung der diversen grünen Parteien in den 80er Jahren. Wie aber sind diese aufsteigenden Parteien und Bewegungen in ihrer Summe zu bewerten?
Im letzten Jahr ist der Beschäftigungsanteil von 28 auf 33 Prozent gestiegen - das ist noch weit unter dem österreichischen Schnitt.
Die Babyboomer wechseln die Seiten, die Lebenserwartung steigt, die Geburtenrate fällt und fällt. Bei der demografischen Bombe wird jetzt der Zeitzünder einige Jahre zurückgestellt. Aber sie tickt immer lauter und ist nicht entschärft.
Ein paar grundsätzliche Beobachtungen über die großen Lügenkonstruktionen der Geschichte.
Politiker wollen immer das Beste. Täglich sind sie bemüht, die Welt immer noch besser zu machen. Daher machen sie ununterbrochen neue Gesetze, Verordnungen, Richtlinien, Verträge, um dieses Ziel zu verfolgen. Und wenn sie einmal bei deren Produktion nachlässig sind, werden sie sofort von den Mainstreammedien getadelt (Motto: Regierung oder Parlament seien "faul") – oder, noch schlimmer: Höchstrichter machen durch "dynamische Interpretation" gleich selbst neue Gesetze. Sie alle merken nicht, dass sie damit genau das Gegenteil erreichen, dass sie die Welt nicht besser, sondern schlechter gemacht haben, dass sie durch ihre – meist von kleinen Lobbys durchgesetzten Überregulierungen den Menschen immer mehr Freiheit, der Wirtschaft immer mehr die Dynamik und den Lebensmut genommen haben. Nur Juristen profitieren.
Das Magazin Stromline behandelt unter anderem den nötigen Ausbau der Stromerzeugungssysteme, die die Klimaneutralität und Autarkie bis 2040 sichern sollen. Bis dahin erwartet man eine Verdoppelung des Energiebedarfs. Ob dabei dem enormen Bedarf für Rechenzentren entsprochen wird, ist nicht erwähnt – falls der österreichische Weg zur Erreichung von Energieautarkie überhaupt möglich ist.
Tricks des Wiener Rathauses, doch noch das Heumarkt-Hochhaus bauen zu können, haben nicht funktioniert.
Europaweit hoffen viele, dass die explodierenden Ausgaben für Rüstung und Verteidigung die rezessiv darniederliegende Wirtschaft wiederbeleben. So sehr diese Wiederbesinnung auf die Landesverteidigung sicherheitspolitisch auch notwendig ist, so sehr die Leichtfertigkeit der letzten 35 Jahre zu tadeln ist, als ganz Europa eine allzu saftige Friedensdividende konsumiert hatte, so sehr muss man freilich die konjunkturpolitische Bedeutung relativieren.
Während aus der Schweiz 5500 Millionen Euro an humanitärer Unterstützung für die Ukraine geflossen sind, sind es aus Österreich nicht ganz 770. Und auch wenn man berücksichtigt, dass aus den EU-Institutionen (denen die Schweiz nicht angehört) direkt viel Ukraine-Hilfe geflossen ist, ist die österreichische Hilfe im Vergleich zu etlichen anderen EU-Ländern mager.
Oziel Inácio-Stech ist 43 Jahre alt, stammt aus Brasilien und lebt seit 2010 in Deutschland. Dort arbeitet er mittlerweile über neun Jahre an der Berliner Carl-Bolle-Grundschule als Lehrer. Und er ist schwul.
Gleich an drei verschiedenen Fronten haben sich in den letzten Stunden grundsätzliche Diskussionen rund um den österreichischen Rechtsstaat entwickelt, die an Grundprinzipien der Verfassung rühren. Sie geben zum Teil auch Anlass zu berechtigter Kritik an Regierung und Bundeskanzler – die Linke, und damit den ORF interessiert aber nur etwas ganz anderes: Sie haben alle, so wie die WKStA, ganz offensichtlich panische Angst davor, dass Sebastian Kurz in die Politik zurückkehrt.
Der chinesische Diktator Xi Jinping soll nach einem neuerlichen Gehirnschlag unmittelbar vor dem Rücktritt stehen.
Immerhin: In der zweiten Instanz der Justiz ist Sebastian Kurz jetzt vom Vorwurf der falschen Zeugenaussage im sogenannten Ibiza-Untersuchungsausschuss rechtskräftig freigesprochen worden. Damit hat die Justiz etliches von ihrem großen Sündenregister einer demokratiegefährdenden Parteipolitisierung abgewaschen. Dies geschah mit einer Begründung, die etwas aufgreift, was dieses Tagebuch immer wieder angeprangert hat. Die Argumentation dieses nun rechtskräftigen Urteils müsste jetzt vor allem das Parlament selbst zwingen, das Institut der Untersuchungsausschüsse einer totalen Renovierung zu unterziehen. Nicht aufgegriffen hat das Oberlandesgericht hingegen den zweiten Berufungsgrund, obwohl es dabei um rechtsstaatlich noch viel problematischere Vorgänge gegangen ist. Das ist jetzt gleichzeitig als weise wie auch als egoistisch im Interesse des eigenen Standes zu werten.
Man sollte die Woche eigentlich nicht mit Ärger beginnen. Und doch hat sich da etliches aufgestaut, das nicht nur kritisch an die Wand genagelt, sondern vor allem auch gebessert gehört. Denn in den meisten Fällen geht es um grob fashrlässige – nein vorsätzliche Verschwendung von Steuergeld.
Für das Hayek-Institut durfte ich den Budgetentwurf der Bundesregierung sowie die begleitenden Dokumente einer fundamentalen ökonomischen Analyse unterziehen. Mein Ziel war es, die Weichenstellungen nicht nur darzustellen, sondern sie kritisch hinsichtlich ihrer Konsequenzen für individuelle Freiheit, marktwirtschaftliche Prozesse, Kapitalbildung und langfristigen Wohlstand zu bewerten. Trotz der von offizieller Seite betonten Notwendigkeit zur Konsolidierung der Staatsfinanzen werfen die vorgeschlagenen Maßnahmen und die zugrundeliegende Philosophie erhebliche Bedenken auf.
