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Ja, man kann. Es gibt zwischen dem türkischen Machthaber und dem einstigen deutschen Führer erschreckende Parallelen. Besonders in diesen Stunden muss man das empfinden, da rund um die Olympischen Spiele in Rio jetzt viele Filme und Dokumentationen an die Inszenierungen Adolf Hitlers und viele beklemmende Techniken der totalitären Macht bei den Berliner Spielen 1936 erinnern.
Das Thema Geld bewegte uns auch in dieser Woche in vielfältiger Weise.
weiterlesenLeider sind die schrillen Töne der Türkei gegenüber Österreich alles andere als ein Zeichen dafür, dass Christian Kern mit seiner Ansage, diesem Land die EU-Beitrittsperspektive aufzukündigen, alles richtig gemacht hat. Im Gegenteil.
weiterlesenEine gewaltige Zunahme des islamisch motivierten Terrors, ein immer stärkerer Verlust der eigenen kulturellen Identität, und der Millionenzuzug von Menschen aus der Dritten Welt, die in den Hängematten der (zumindest derzeit noch) trotz der Wirtschaftskrise üppigen europäischen Wohlfahrt leben wollen: Diese dreifache Perspektive ängstigt derzeit immer mehr Europäer. Und dennoch ist Europa noch nicht verloren.
Die Aufregung um die angekündigten Terroranschläge hat sich gelegt – Zeit, wieder nüchtern zu denken.
weiterlesenJährlich verdienen die 2,4 Millionen in der Wirtschaft tätigen Österreicher real um 0,3 Prozent weniger als im Jahr davor. Alljährlich. Das musste nun sogar die Statistik Austria zugeben. Jene Österreicher, die per Sparbuch (oder in ähnlichen angeblich sicheren Anlageformen) für ihr Alter oder Krisenfälle vorsorgen wollten, werden mindestens um rund 1 Prozent ärmer. Alljährlich.
Wer ORF-Generaldirektor wird, ist längst nicht das wirkliche wichtige Thema rund um den ORF. Das ist es nur für Parteien und Medien. Wohl ist Alexander Wrabetz – zusammen mit Gerhard Weis und Monika Lindner – eindeutig der schlechteste Chef, den der ORF je hatte. Bei seinem Gegenkandidaten Richard Grasl kann man wenigstens hoffen, dass etliches besser wird.
Wenn die meisten Politiker auf Urlaub sind, dann schlägt die Stunde der Sophie Karmasin. Für jene, die vergessen haben sollten, wer das ist: Es ist jene Dame, die seit einiger Zeit ein Ministergehalt bezieht, das ihr die ÖVP verschafft hat. Zuständig ist sie ausgerechnet für Familien, ein Kernthema ihrer Mentoren, und da bemüht sie sich natürlich redlich, linke Ideale umzusetzen.
weiterlesenDrei schwere Schläge haben die Europäische Union so hart getroffen, dass jeder schon alleine zum entscheidenden K.O. für die EU führen könnte. Der dritte Schlag scheint noch viel schlimmer, auch wenn er vor allem in Österreich von vielen, die von Wirtschaft nichts verstehen, gar nicht als Schlag empfunden wird. Und wenn alle Aufregung in diesem europäischen Sommer dem Brexit-Referendum, der Mehrheitsentscheidung der Briten für einen EU-Austritt, und dem islamistischen Terror gilt.
Das Unbehagen über die Wiederholung der Bundespräsidentenwahl ist auch Wochen danach nicht kleiner geworden, sondern wächst weiter. Offen bleibt freilich, ob man auch in FPÖ und Verfassungsgerichtshof zur Einsicht gekommen ist, dass man sich da selbst beschädigt und höchstens einen Pyrrhus-Sieg errungen hat. Ebenso offen bleibt, ob wenigstens die versprochene Wahlrechtsänderung das Unbehagen reduzieren wird, also ob die Chance genutzt wird, die Demokratie über reine Kosmetik hinaus substanziell nach vorne zu entwickeln.
Es wird Monate dauern. Monate, in denen man auf beiden Seiten des Ärmelkanals nicht einmal weiß, worüber genau zwischen England und der Rest-EU verhandelt werden soll. Schuld daran ist nicht nur London, wo EU-Befürworter und -Gegner gleichzeitig in der Regierung sitzen. Auch in der Rest-EU herrscht völlige Verwirrung, wohin es gehen soll.
Der Sommer ist eine gute Zeit, um auch anspruchsvolle Bücher zu lesen. Da etliche Leser um diesbezügliche Hinweise gebeten haben, hier eine kleine und total persönliche Auswahl. Jeweils mit Amazon-Links als Service für jene, die diesen Weg benutzen wollen. Wobei ich aber immer ausdrücklich ermuntere, beim lokalen Buchhändler zu kaufen (sofern der nicht eine Political-Correctness-Zensur versucht, was manche leider noch immer tun…).
In Frankreich hat jetzt der Regierungschef offen von einem „Versagen“ der Justiz gesprochen. Ein solches könnte man auch in Österreich konstatieren. Wenn auch in einigen anderen Zusammenhängen.
Das ist Europas mächtigste Politikerin. Ihre Performance zeigt, wie schwach, wie lächerlich Europa heute dasteht. Angela Merkel ist die Hilfslosigkeit in Person. Sie kann zu allen – großteils von ihr selbst verschuldeten – Katastrophen und deren Folgen nur noch peinliche Luftblasen von sich geben. Sie ist nicht einmal rhetorisch mehr imstande, ihrem Land oder gar Europa irgendwelche hoffnunggebende Signale zu vermitteln, als sie sich jetzt nach langem Schweigen dazu aufgerafft hat, ihren Urlaub kurz zu unterbrechen und sich der Öffentlichkeit zu stellen.
der gebe sich folgendes (übersetzte) Twitter-Posting eines Redakteurs der linken französischen Tageszeitung „Liberation“, eines Blattes, das von anderen Medien gerne als Stimme aus Frankreich zitiert wird.
Christian Kerns Kanzlerschaft ist durch Dreierlei geprägt: inhaltleere Phrasen, extrem linke Aussagen, und Stänkern. Letzteres in einer Form, die stark an Donald Trump erinnert, die für einen österreichischen Regierungschef jedenfalls absolut unpassend ist. Dabei ist sowohl das Ausland wie auch der eigene Koalitionspartner das Objekt seiner Stänkereien.
Alles Anbiedern hat nichts geholfen. Jetzt ist dennoch – auch – in Europa die katholische Kirche direktes Opfer des islamischen Terrors geworden. Durch ähnliche Verbrechen, wie es das grausliche Abschlachten eines alten französischen Pfarrers bei der Messfeier gewesen ist, sind in den letzten Jahren freilich schon viele Tausende Christen zwischen Ägypten und Pakistan umgekommen. Sie alle sind die wahren Helden und Heiligen des modernen Christentums. Sie und nur sie, und nicht die unerträglichen „Integrationsbeauftragten“ und kirchlichen Migrationsbegeisterten.
Angela Merkel ist weiterhin auf Urlaub. Dabei ist sie ganz eindeutig eine Hauptschuldige an all dem, was in Deutschland in diesen Tagen passiert (wenn auch nicht die einzige). Und was mit großer Wahrscheinlichkeit auch bald in Österreich passieren wird.
Es ist einfach widerlich, wie sich die Herrschaften bedienen. Während die Staatsanwaltschaft alles, was mit FPÖ und ÖVP zusammenhängt, unerbittlich auch nach Jahrzehnten zu verfolgen und auch ohne Beweise mit rein ideologischen Argumenten als Korruption darzustellen versucht, während sie die Verfahren gegen die Herren Faymann und Ostermayer fadenscheinig begründet eingestellt hat, greifen die Genossen selbst weiterhin ungeniert tief in Gelder, die wahrlich nicht zu ihrer Versorgung gedacht sind.
Die Kassenstände der Parteien sind niedrig. Das Interesse der Österreicher an einem weiteren Wahlkampf ist noch niedriger. Fast so niedrig wie die reale Bedeutung des Präsidentenamtes. Das hat sowohl gute wie auch problematische Konsequenzen für den nunmehr dritten Versuch einer Bundespräsidentenwahl (mit nachträglicher Ergänzung).
Immer öfter sind es ausgerechnet grüne Politiker, die viel öfter als Angehörige anderer Parteien überaus Vernünftiges von sich geben. Gewiss, sie tun das nicht zu wirtschaftlichen Themen. Gewiss, sie sind bei den Grünen (noch?) in der Minderheit gegenüber den radikal-genderistisch-schwulen Aktivisten, gegenüber den Political-Correctness-Gouvernanten, gegenüber den Exponenten erpresserischer NGOs, gegenüber den neomarxistischen Restbeständen. Aber sie sagen es zumindest zu den zentral gewordenen Themen Migration, Islamismus, türkischer Nationalismus, Rechtsstaat.
Der ORF widmete die halbe „Zeit im Bild“ nach dem Massenmord von München der Beschimpfung der Internet-Medien, die in den ersten Stunden nach der Tat viel Unrichtiges gemeldet haben. Freilich: Das hat aber auch genauso der ORF. Das ist nur einer der vielen widerlichen Aspekte der Münchner Tat. (Mit drei nachträglichen Ergänzungen)
Jetzt also in München Terror in einer großflächigen Dimension, die eine ganze Großregion absolut lahmlegt. Das bedrückende Wort vom Krieg gegen den Terror – erstmals geprägt von George W. Bush – ist nun auch in Deutschland voll angebracht. Dazu ein paar grundsätzliche Anmerkungen.
Gegen Karl-Heinz Grasser gibt es nach sieben Jahren existenzzerstörender Erhebungen nun zu zwei Vorwürfen eine Anklage. Realistisch ist gar erst nach zehn Jahren mit einem endgültigen rechtskräftigen Urteil zu rechnen. Das heißt: Im nicht ganz unwahrscheinlichen Fall eines Freispruchs wurde die Existenz eines Menschen zehn Jahre lang vernichtet, ohne dass sich je einer der dafür Schuldigen rechtfertigen müsste. Das ist aber noch keineswegs die einzige Seltsamkeit in diesem Verfahren.
Es ist nur noch peinlich, wie in Deutschlands Politik und Medienszene auf den islamistischen Attentäter reagieren, der in einem Eisenbahnwaggon mit Messer und Axt wildfremde Menschen attackiert hat. Irrelevantes wird dabei intensiv diskutiert; alles wirklich Wichtige wird aber beiseitegelassen. (Mit nachträglicher Ergänzung)
Elf Jahre saß die Frau Hinze als respektierte SPD-Abgeordnete im deutschen Bundestag. Jetzt hat sie reuevoll zugegeben, dass sie ihren Lebenslauf komplett gefälscht hat, und ist zurückgetreten.
Zum ersten Mal seit Jahren haben aus der Türkei kommende Menschen einen wirklichen Anspruch auf Asyl in der EU. Zum ersten Mal gibt es jetzt ganz eindeutig und ganz konkret politisch verfolgte Türken. Hingegen hätte praktisch keiner der in den letzten zwölf Monaten illegal Eingereisten Anspruch auf Asyl gehabt – sie sind nur alle dank linker und katholischer Willkommenskultur-Träumereien hereingelassen worden; sowie dank der Wahnsinnspolitik von Angela Merkel und einiger Völkerwanderungs-beförderne EU-Verträge.
Für alle Gutmenschen zwischen Caritas, Grünen und SPÖ (speziell jenen aus Wien) empfehlen sich neuerdings nicht nur Besuche in Nizza, Paris oder Brüssel, sondern auch Zugfahrten in Deutschland. Überall könnten sie Erstaunliches lernen, das vielleicht nicht ganz mit ihrer Traumwelt zusammenpasst. Und sie könnten vielleicht sogar ein wenig schlechtes Gewissen bekommen für ihre Willkommensunkultur, mit der sie unsere Welt in ein möglicherweise finales Inferno gestürzt haben (für die sie sich auch noch gut vorgekommen sind).
Das größte steirische Einkaufszentrum in Seiersberg steht vor der Schließung. Aber nicht etwa, weil es pleite ist, sondern weil es zum bisher größten Opfer des Nicht-mehr-Funktionierens der österreichischen Maschinerie geworden ist. Die Schuld daran liegt bei Verwaltung, Gerichten und Gesetzgebung auf allen Ebenen. Auch wenn sich wieder einmal niemand schuldig fühlt.
Gewiss, Österreichs Regierung ist auf Urlaub. Dennoch machen die schlimmen Vorgänge sowohl in Frankreich wie auch in der Türkei ihr Handeln mehr als dringend. Und da der Faymann-Adlatus Ostermayer die Regierung verlassen hat, scheint es jetzt auch viel leichter, zu einem sinnvollen Handeln zu kommen.
