Andreas Unterberger - Andreas Unterbergers Tagebuch

Eine nicht gerade besonders wichtige Personalentscheidung im ORF sorgt Ende 2011/Anfang 2012 für große Aufregung innerhalb und außerhalb der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt.

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Wie einst in Delphi Pythia
sind heute Agenturen da,
die Zukunft zu erraten –
und wenn der Pleitegeier ruft,
wird eben flott herabgestuft,
ob Banken oder Staaten.

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Mein Aufsatz "Der vierte Juli: Nicht nur in den USA ein denkwürdiges Datum" bestand zum Großteil aus Zitaten von Denkern und Staatsmännern, die zu der kläglichen Situation passten, in der sich die Staatsfinanzen zahlreicher Mitglieder der EU, sowie der USA und Japans seit vielen Jahren befinden.

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Seit Anfang Juli haben wir ein neues Ökostromgesetz. Als dieses ausgearbeitet wurde herrschte rundum Zufriedenheit. Damit scheint es aber schon wieder vorbei zu sein. Die Tarife seien zu nieder, die Deckelung müsse aufgehoben werden, der Anteil der Erneuerbaren sei gesunken (könnte das vielleicht mit der ungünstigen Wasserführung in den vergangen Jahren zusammenhängen?). An den neuen Tarifen, die 2013 gelten sollen, wird bereits gefeilt, im Vorfeld gibt es schon heftiges Lobbying.

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Schon wieder ist es wo geschehn,
und alle kriegten’s prompt zu sehn,
zur Not auch bloß zu lesen –
man zeigt dann jeweils sich schockiert,
die Politik, sie kondoliert,
man bastelt Hypothesen.

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Im Jahr 2030 – Gott-sei-Dank nur ein durch die nächtliche Hitze bedingter Albtraum…

Verkehrsfunkdurchsage:

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Kaum hat sich der Pulverdampf verzogen, wittern notorische Gesellschaftsklempner schon wieder Morgenluft: Schluss mit den Gefahren, die von in Privathand befindlichen Waffen ausgehen! Keine Waffen – keine Gewalt. So einfach ist das.

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Bereits kurz vor der Nationalratswahl sind im ORF die Weichen neu gestellt worden. Am 17. August wird Alexander Wrabetz vom Stiftungsrat zum ORF-Generaldirektor gewählt. Wrabetz hatte seinerzeit den Vorzugsstimmenwahlkampf von Josef Cap organsiert und war der Bundesvorsitzende des Verbandes Sozialistischer Studenten Österreichs.

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Im Mai gab die Molekularbiologin Renée Schroeder ihren Austritt aus der Österreichischen Akademie der Wissenschaften (ÖAW) bekannt. Die radikale Atheistin und engagierte Feministin begründete ihren Schritt damit, dass die Akademie in Wirklichkeit nicht an wissenschaftlicher Exzellenz interessiert sei. Die Personalentscheidungen und strategische Ausrichtung seien ihr zu intransparent.

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Seit Demokrit bereits kapiert
Atome jeder Gimpel:
Was unteilbar sich tituliert,
muss auch es sein – wie simpel!

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So schnell kann es gehen. Am 28. Juni wurde vor dem Verfassungsgerichtshof die Streichung des Satzes: „Mit der Obsorge für das uneheliche Kind ist die Mutter allein betraut.“ aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch öffentlich verhandelt und am selben Tag erfolgte die Ausfertigung der Entscheidung.

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Das ORF-Gesetz dient der schwarz–blauen Regierung auch dazu, den ungeliebten ORF-Chef Gerhard Weis vorzeitig loszuwerden. Weis wollte 2002, mit Ende seiner Funktionsperiode, den Hut nehmen und sich in die gut bezahlte Pension verabschieden.

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Österreich proklamiert „Kampf um die Deutschen" – Die Zugehörigkeit zur EU schuf neue  Rahmenbedingungen für das Zusammenleben der einstigen Rivalen – Lob und Tadel für den Nachbarn im Spiegel der Umfrageforschung

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Wie ein Lauffeuer entflammen Globalisierungskritik und Antikapitalismus heute unsere Gesellschaft – nicht weniger radikal als in den 1920ern. Das braucht niemand zu verwundern: Über 50 Jahre hinweg hatte Europa seinen Bürgern jede Wirtschaftsbildung verweigert. Dieses gefährliche Vakuum füllen heute die Kinder dieser (Nicht-)Politik – mit ihren „neuen“ Ideen aus alten Zeiten.

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Den gelernten Österreicher wundern solche Vorgänge wie im Kommentar von Günter Frühwirt kürzlich geschildert (http://www.andreas-unterberger.at/2012/06/die-obb-und-ihre-senioren-ij-ein-persoenlicher-erfahrungsbericht/) leider nicht. Man ist es gewohnt, dass der Betrieb in staatseigenen Firmen etwas anders verläuft.

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Wie sie wieder jubilierten
und den Cup-Sieg zelebrierten! –
Ich vergönn’ es ihnen sehr,
herrscht ja dort im Land der Sonne
sonst nicht grade eitel Wonne,
und die Schulden drücken schwer.

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Im Artikel eins des Österreichischen Bundes-Verfassungsgesetzes heißt es: „Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus.“ „Volk“ – und das ist wichtig! -–meint das hierzulande ansässige – nicht etwa das griechische, spanische, portugiesische oder die Chimäre eines europäischen Einheitsvolkes.

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Am 7. November 2001 endet die Ausschreibungsfrist für die vier terrestrischen Privatfernsehzulassungen. Die Befürchtungen und Unkenrufe einiger SPÖ-Politiker und Rundfunkexperten, wonach im Satellitenzeitalter an Antennenfernsehen ohnehin kein Interesse mehr bestünde, erweisen sich als falsch.

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Am 28. Juni fand im Verfassungsgerichtshof eine Anhörung zu einem Antrag des Landesgerichts für Zivilrechtssachen Wien zur Frage statt, ob der erste Satz des §166 ABGB: „Mit der Obsorge für das uneheliche Kind ist die Mutter allein betraut." verfassungswidrig ist.

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Frage: Woran erkennt man, dass ein Politiker lügt? Antwort: Daran, dass er den Mund aufmacht!

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Nachdem die Regierungsverhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP gescheitert sind, einigen sich Wolfgang Schüssel und Jörg Haider auf die Bildung einer schwarz-blauen Koalition. Am 4.2.2000 wird die neue Regierung angelobt. Erstmals seit 30 Jahren residiert kein SPÖ-Politiker im Bundeskanzleramt. Die rote Reichshälfte steht unter Schock, Bundeskanzler Wolfgang Schüssel will das über Jahrzehnte in Österreich aufgebaute und gewachsene Machtgefüge zerschlagen. Die Medien sprechen von der schwarz-blauen Wende.

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Endlich kommt die Gipfel-Horde
in das Buch der Weltrekorde,
rausgegeben Jahr für Jahr,
denn ins ferne Klima-Rio
düsten diesmal brav und bio
Fünfzigtausend, heißt es gar:

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Bei der Energiewende in Europa droht einiges schief zu laufen. Insbesondere bei den Kosten ist mehr Realismus nötig: So darf es etwa keine ungehemmte Ökostrom-Förderung geben, denn irgendwann stößt die Belastbarkeit der Verbraucher an Grenzen. Die seit gut einem Jahr in Deutschland laufende Debatte über die Energiewende hat exemplarisch eine Reihe von Problembereichen aufgezeigt, für die eine wirkliche Lösung fehlt.

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Als langjähriger Fahrgast der Wiener BIM (= Straßenbahn) und U-Bahnen merkt man erst, wie hervorragend und unkompliziert das Kundenservice in Wien ist, sobald man als Reisender mit den ÖBB zu tun hat.

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So wie die Grün-Bewegung in Deutschland aus einer bürgerlich-ökologischen und einer links-alternativen Wurzel entstanden ist, so haben sich auch die Grünen in Österreich aus diesen beiden Lagern entwickelt. In beiden Ländern aber haben sehr bald Alt-68er und andere Linke das Kommando übernommen.

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Am Hörfunkmarkt müssen ORF und SPÖ nun mit der neuen privaten Konkurrenz leben. Der Kampf ums Monopol ist damit aber noch nicht zu Ende. Denn privates Fernsehen darf in Österreich, im Gegensatz zu fast allen anderen europäischen Staaten – inklusive Albanien – nach wie vor nur via Kabel oder Satellit verbreitet werden. Terrestrisches Fernsehen, also via Antenne frei empfangbares TV, darf Ende der 90er Jahre in Österreich ausschließlich der ORF ausstrahlen.

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Der österreichische Verteidigungsminister hat öffentlich und zum Entsetzen vieler den israelischen Außenminister als „unerträglich“ bezeichnet. Auf Hinweise bezüglich seiner Unzuständigkeit und entsprechende Kritik entgegnete er, er habe ja nur seine persönliche Meinung geäußert, die ihm zustehe. Es sei gestattet, Gleiches für sich zu beanspruchen – persönlich und ohne Ministergehalt – und darüber nachzudenken, ob ein solcher Minister nicht längst das Maß der Unerträglichkeit überschritten hat. Darüber hinwegzusehen könnte am Ende des Tages auch unser aller Problem werden.

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Wer aufbricht oder, wie man sagt,
sich auf den Weg macht unverzagt,
erlebt vielleicht auch Pleiten,
der Weg indes macht stets was mit,
weil den man ja mit Füßen tritt
zu allen Jahreszeiten.

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Noch heuchelt die politische Elite der EU Optimismus hinsichtlich der Zukunft des von ihr verordneten, gemeinschaftlichen Zwangsgeldes. Indessen mehren sich die Signale, dass es – all ihrem kostspieligen Aktionismus zum Trotz – demnächst zum Untergang dieses historisch beispiellosen Währungsexperiments kommen könnte. Das ist durchaus kein Grund zur Panik, denn – anders als uns die Regierenden unter Beschwörung der behaupteten „Alternativlosigkeit“ des ungeliebten Esperantogeldes weismachen wollen – wird das weder ein Ende Europas, noch des Friedens daselbst bedeuten – eher im Gegenteil.

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Während der neue Ö3-Chef Bogdan Roscic mit Hilfe von deutschen Beratern das Programm des öffentlich-rechtlichen Popsenders auf kommerzielle Privatradiolinie trimmt und so auf die neue Konkurrenz vorbereitet, basteln SPÖ und ÖVP in aller Ruhe an der Reparatur des verpfuschten Regionalradiogesetzes. Ausnahmsweise wollen die roten und schwarzen Medienpolitiker das Feld diesmal nicht den Verfassungsrichtern überlassen.

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