Andreas Unterberger - Andreas Unterbergers Tagebuch

Unlängst beglückte die Hamburger Wochenzeitung „Die Zeit“ ihre Leserschaft mit einer Titelgeschichte zu den seit Monaten im Internet massenweise kursierenden Vorwürfen, wonach Printmedien sowie öffentlich-rechtliche und private Rundfunk- und Fernsehanstalten nur mehr unter das Schlagwort „Lügenpresse“ gefasst werden könnten. Naturgemäß stellte das Blatt, für das seit Jahren zwei nicht ganz unbedeutende Redakteure tätig sind, die neuerdings das ZDF klagen, weil sie aufgrund ihrer Zugehörigkeit zu gewissen „Thinktanks“ in einer Sendung in die Nähe interessegeleiteter Berichterstattung und Kommentierung gerückt worden waren, all dies in Abrede. Und stimmte unter Beiziehung von Medien-Professoren, die den Anspruch wissenschaftlich fundiert getroffener Aussagen erhoben, ein Loblied auf Ethos, Güte und Seriosität ihresgleichen an.

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Gott sei Dank – es ist beinahe geschafft. Nur noch die Zustimmung des Parlaments in Athen. Und Euroland ist – wieder einmal – gerettet. Zumindest für die nächsten paar Wochen.

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In den vergangenen Wochen und Monaten war sehr viel darüber zu hören, was denn Griechenland, das schwarze Schaf der Eurofamilie, nun dringend zu erledigen habe. Andere Länder geben reihenweise Ratschläge, darunter auch Österreich. Das ist interessant, schließlich könnten gerade wir Österreicher von den Griechen einiges lernen. Zum Beispiel Folgendes: weiterlesen

Schon seit geraumer Zeit klagt die im grünen Milieu angesiedelte Internetseite „Stoppt die Rechten“ über einen Rückgang der medialen Berichterstattung zu Strafprozessen wegen NS-Wiederbetätigung. Ein Beitrag vom 11. Juli 2015 widmet diesem Phänomen sogar die Überschrift: „Was ist da los?“. Konkret geht es in dem Beitrag um drei Strafprozesse innert einer Woche, über die in zwei Fällen kaum und in einem Fall gar nicht medial berichtet wurde, obwohl in zwei Prozessen – unter anderem in dem gänzlich verschwiegenen – dreijährige unbedingte Haftstrafen verhängt worden waren.

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Österreich befindet sich in einer veritablen Krise. Eine fatale Trias aus wachsendem Regulierungsdruck, steigender Staatsverschuldung und zunehmender Arbeitslosigkeit hält das Land im Griff. Die immer noch mit einer komfortablen Mehrheit regierende rotschwarze Koalition hätte es – entsprechende Ambitionen und ausreichend qualifiziertes Personal vorausgesetzt – in der Hand, einen Befreiungsschlag zu führen und die Dinge zum Besseren zu wenden. Leider fehlt es ihr an beidem. Die Chance auf einen „großen Wurf“, der mit der eben mit viel Eigenlob beschlossenen Steuerreform verbunden war, ist vertan.

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Zwei spektakuläre OGH-Entscheidungen zum Untreueparagraph, nämlich der Fall Styrian Spirit und der Fall Libro, haben schon vor einiger Zeit die Aufmerksamkeit der Politik und Medien auf eine neue verfolgenswerte Spezies gelenkt, nämlich die Spezies der Führungskräfte und Bankvorstände. Wie immer sucht man in einer Krise nach Schuldigen. Und in der großen Finanz- und Wirtschaftskrise waren die Schuldigen rasch gefunden, nämlich die bösen Manager und Banker.

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IS-Terroristen, Dschihadisten, Salafisten und Muslimbrüder stellen eine ernste Gefahr für ganz Europa dar. Als Insider, Betroffener, Augenzeuge und Islam-Reformer fasse ich grundlegende Punkte über den radikalen und politisch organisierten Islam als Bedrohung für ganz Europa zusammen.

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Es ist ein schwieriges Unterfangen, die flächendeckende Ausbreitung der vielen derzeit zirkulierenden Geschichtslügen rückgängig zu machen. Speziell die Verleumdung der Katholischen Kirche und die Glorifizierung diverser Revolutionen hat sich tief in das dekadente kollektive Bewusstsein eingefressen.

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Des unlängst im 90. Lebensjahr verstorbenen, weit über die Grenzen seines Landes hinaus bekannten Publizisten Gerd Bacher ist in zahlreichen Nachrufen ob seiner großen Verdienste um das österreichische Presse- sowie Rundfunk- und Fernsehwesen rühmend und weithin zutreffend gedacht worden. Eine Seite Bachers blieb dabei jedoch weitgehend ausgeblendet – sei es, weil jüngere „Nachrufer“ damit nichts mehr zu verbinden wussten, sei es, weil das Thema aufgrund bewussten oder unbewussten Verdrängens in der politischen und publizistischen Szenerie Österreichs sowie überhaupt in der Öffentlichkeit keinen Platz mehr einzunehmen scheint. Es geht um die Rolle Bachers im Südtiroler Freiheitskampf. Sie soll daher im folgenden etwas näher beleuchtet werden.

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2015/21
Der Wiener ganz besonders meidet anzuecken,
will lieber „Obertanen“- Stiefel lecken.
Für jene schön, die an die Macht sich hieven,
dass wir, wer immer grade lief, nachliefen!
Nur einmal waren Revoluzzer unsre Ahnen,
längst sind wir wieder brave Untertanen.
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Die Dramatik der aktuellen Ereignisse (Griechenland hat durch die Verweigerung einer Ende Juni fälligen Rückzahlung von 1,6 Milliarden Euro an den IWF faktisch seinen Bankrott erklärt), bildeten den perfekt passenden Hintergrund für einen von der liberalen Denkfabrik Agenda Austria organisierten Vortrag des prominenten deutschen Wirtschaftswissenschaftlers Hans-Werner Sinn in Wien.

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„Nächstenliebe ist stärker als Hass“, predigt Bundespräsident Heinz Fischer auf der Gedenkfeier am Grazer Hauptplatz. „Man wird niemals alle Gewalttaten Einzelner verhindern können“, erklärt der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer den rund 12.000 anwesenden Trauergästen. Bundeskanzler Werner Faymann nutzt seine Rede kurzerhand, um für Genossen Michael in Wien wahlzukämpfen: „Lassen wir nicht zu, dass eine solche unfassbare Tat genutzt wird, um Hass und Zwietracht zu säen“, sagt er unmissverständlich in Richtung FPÖ-Chef Heinz Christian Strache. Der hatte es gewagt, die von Staatsführung und Mainstream-Medien offiziell verbreitete und genehmigte Version vom psychisch labilen Einzeltäter in Zweifel zu ziehen.

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In seiner Zeit als Regierungschef wurde er von den Gegnern „Schweigekanzler“ genannt, obwohl er mehr kommunizierte als die meisten seiner Vorgänger. Erst nach seinem Ausscheiden aus der Politik im Jahr 2011 wurde Wolfgang Schüssel dem Etikett gerecht: Er schwieg zu innenpolitischen Fragen und äußerte sich nie zur Politik seiner Nachfolger.

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Ab dem 29. Juni 2015 dürfen Griechen bis auf Weiteres pro Tag nur 60 € abheben. Pech hat, wer ohne Euro ist. Aber frei handelt, wer über Bargeld und Devisen verfügt. Dies ist ein Anlass über die Hinterlist nachzudenken, das Bargeld abzuschaffen. Die „Medienkultur“ setzt den mündigen Staatsbürger voraus und weiß um den Einfluss auf Medien durch die Finanzwelt, die den Braten riecht, um über bargeldlosen Verkehr Milliarden zu lukrieren.

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Als „eine einmalige Chance, der Bevormundung durch „Brüssel“ in fast allen Lebensbereichen eine klare Absage zu erteilen, um wieder zu einem freien und neutralen Österreich zu kommen“, sehen die Initiatoren das EU-Austrittsvolksbegehren. Auch wirtschaftlich würde es dann wieder aufwärts gehen, versprechen sie. Es gehört ja mittlerweile zum Stammtischritual über eine „abgehobene“, „verrückte“, „undemokratische“ etc. EU zu schimpfen und das Heil im Nationalstaat zu suchen.

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Ein Mailwechsel offenbart die seltsame Verfasstheit einer bekannten linken Medienfigur. Man hat ja bestimmte Vorstellungen im Kopf, etwa von Chefredakteuren, wie denn so einer ist oder zumindest in Teilen sein sollte: gebildet und gerecht, logisch denkend, ausgleichend – eben all das, was man unter dem Begriff weise subsumieren könnte.

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Nur wenige Stunden nach der blutigen Amokfahrt durch die Grazer Innenstadt mit drei Toten und über 30 Verletzten schließt der steirische Landespolizeidirektor Josef Klamminger in einer Pressekonferenz vor laufenden Kameras „Fanatismus“ als Tatmotiv dezidiert aus. Zu einem Zeitpunkt, als die Ermittlungen der Polizei nicht einmal richtig angelaufen, das Umfeld des Täters noch nicht durchleuchtet, keine Computerdaten und keine Telefongespräche ausgewertet und so gut wie keine Verhöre geführt worden sind.

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Bei Bekanntwerden einer Überschuldung ist augenblicklich die Notbremse zu ziehen, um weiteren Schaden von den Gläubigern abzuwenden. Völlig zu Recht bildet Insolvenzverschleppung daher einen empfindlich pönalisierten Straftatbestand. Weshalb allerdings nur Wirtschaftstreibende davon bedroht sein sollten, nicht aber politische Akteure, die durch ihre Handlungen (oder Unterlassungen) weit größeren Schaden anrichten, liegt im Dunkeln.

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Vor etwa zwei Monaten wurde in Wien ein bemerkenswerter historischer Roman präsentiert. Bemerkenswert ist er nicht nur wegen des Inhalts, der auch historisch interessierten Lesern kaum bekannt sein wird, sondern auch wegen der ideenreichen Aufbereitung des Stoffes. Schließlich sind Autor und Verlag bemerkenswert.

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Als Insider, Betroffener, Augenzeuge und Islam-Reformer fasse ich das wichtigste über den radikalen, politischen, organisierten Islam als Bedrohung für ganz Europa zusammen. Gleichzeitig möchte ich betonen, dass die meisten Muslime in Europa friedlich sind und mit diesen Angelegenheiten nichts zu tun haben wollen.

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Ende Jänner 2014 waren in Österreich 449.468 Menschen arbeitslos gemeldet oder in einer Schulung; damals sprach Sozialminister Rudolf Hundstorfer vollmundig, dass es in einem Jahr weniger Arbeitslose geben werde, was AMS-Vorstand Johannes Kopf stark bezweifelte. Tatsächlich ist die Arbeitslosigkeit bis Jänner 2015 um 5,1 Prozent gestiegen und betraf 472.539 Personen – Tendenz steigend. Aktuelle Arbeitsmarktrezepte der SPÖ reichen von der Einführung der 30 oder 35-Stunden-Woche bis zu sechs Wochen Urlaub.

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Während sich in ganz Europa die Erkenntnis durchzusetzen beginnt, dass es mit der gegenwärtigen Regierung Griechenlands nichts mehr zu verhandeln gibt, verleiht Österreichs roter Kanzler Faymann seiner völlig anderen Ansicht dadurch Ausdruck, dass er der Pleiterepublik einen Besuch abstattet und deren Regierungschef seiner Anteilnahme versichert. Gerade in der gegenwärtigen Lage ein geradezu genialer Schachzug.

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Am Samstag fand in der Wiener Innenstadt der dritte „Marsch für die Familie“ statt. Organisator war die Plattform Familie unter der Initiative von Pro Vita – Verein für Menschenrecht auf Leben von Rechtsanwalt i. R. Dr. Alfons Adam. Angekündigt wurde die Veranstaltung auch durch den Newsletter des Instituts für Ehe und Familie der Österreichischen Bischofskonferenz und von Ja zum Leben/Human Life International neben anderen Initiativen und Organisationen.

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Ich liebe ihn ja wirklich, unseren Papst. Für seine Herzlichkeit. Für seine Fröhlichkeit. Für seine Unkompliziertheit. Für seine Spontaneität. Für seine Deutlichkeit. Er erscheint mir damit ein wesentlich authentischerer Stellvertreter Christi als der Großteil seiner Vorgänger. Aber vom Verfassen von pästlichen Lehrschreiben sollte er lieber die Finger lassen.

Unter Ministerpräsident Matteo Renzi ähnelt die italienische Geschichtspolitik jener Russlands unter Präsident Wladimir Putin. Beide verordnen den Rückgriff auf eine jenseits ihrer Länder und außerhalb der heimischen Historikerzunft umstrittenen Symbolik. Putin ließ die pompösen Feierlichkeiten auf dem Roten Platz aus Anlass des „Sieges im Großen Vaterländischen Kriege“ vor 70 Jahren bewusst im Geiste, Gehabe und in der imperialen Geste des Generalissimus Josef Stalin inszenieren. Renzi hingegen ließ nicht etwa ein Kriegsende feiern, sondern ordnete zum 100. Jahrestag des Eintritts Italiens in den „Grande Guerra“ (24. Mai 1915) die Beflaggung aller öffentlichen Gebäude mit der Trikolore an.

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Nur kurze Zeit war der Spuk vorbei und die Normalos in diesem Land konnten für ein paar Tage aufatmen. Nach Life Ball und Europäischem Song Contest hat allerdings die bereits durchgehend auf den Wiener Straßenbahnen aufgepflanzte schwule Regenbogenfahne verheißen, dass mit den „Pride Days“ ein neues Großereignis ins Haus steht, das Wien „andersrum“ erscheinen lässt.

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Die Parlamentarische Bürgerinitiative „Stoppt den Abstieg Österreichs – mit der 6 Mrd-Politreform" (mehr als 12.000 Unterstützer auf der Parlaments-Webseite) geht auf die Straße. Denn die Regierung beschließt mit dem Kontenregister gerade eine weitere Grenzüberschreitung an Dummheit und Dreistigkeit zu Lasten aller Bürger.

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Selten zuvor hat ein politisches Buch eines in diesem Genre neuen Autors derart viel Staub aufgewirbelt wie „Deutschland von Sinnen“. Wenn der türkischstämmige Zuwanderer Akif Pirinçci, Deutschland nicht aus der Perspektive des diskriminierten Hassobjekts ewig rassistisch-faschistoider „Biodeutscher“ schildert; wenn dieser Mann seiner deutschen Heimat sogar eine Liebeserklärung macht; ja, wenn er sich sogar anmaßt, Probleme zu benennen, die (außer den nahezu ausnahmslos linken Redakteuren des Feuilletons und den ungezählten Sozialisten in allen politischen Parteien) jede(r) erkennt, brennt der Hut. Dann verliert die politisch korrekte Dressurelite jede Contenance und verfällt in hysterische Veitstänze.

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In der Frage, ob Deutschland für die Wiederherstellung der staatlichen Souveränität der Ukraine in den Krieg ziehen würde, herrscht quer durch alle politischen Lager und gesellschaftlichen Milieus Einigkeit. Nein, niemand von uns würde für die Ukraine in den Krieg ziehen, und er müsste es auch nicht, denn das gebeutelte Land gehört nicht zum westlichen Bündnis, der NATO. Aber wären wir bereit, in den Krieg zu ziehen, um zum Beispiel die baltischen Staaten im Falle eines Angriffs zu verteidigen?

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Die Farce um Griechenlands Staatsschulden nimmt immer groteskere Züge an. Das gerissene Duo Tsipras/Varoufakis erweist sich als den Brüsseler Spitzen in taktischer Hinsicht turmhoch überlegen. Mit immer neuen Finten und einer trickreichen Doppelstrategie guter Bulle, böser Bulle (der Regierungschef mimt dabei den kooperationswilligen Reformer, während der listige Finanzminister bereits „Plan B“, den Ausstieg Griechenlands aus der Eurozone, vorbereitet), schaffen sie es wieder und wieder, Zeit zu gewinnen und damit die Kosten für ihre „Partner“ immer weiter in die Höhe zu treiben.

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