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Zum 2. Geburtstag des Internet-Tagebuchs von Andreas Unterberger hatte eine Gruppe von Postern den Spiegel-Redakteur und Bestsellerautor Jan Fleischhauer („Unter Linken“) zu einer Matinee nach Wien geladen.
Das ist zweifellos ein schwerer Schock. Die „Erste Bank“ teilt uns Mitte Oktober plötzlich mit, dass sie heuer statt annoncierter Gewinne von 700 bis 800 Millionen plötzlich Verluste in der gleichen Höhe macht. Was noch eine optimistische Annahme ist, denn derzeit steht der Verlustmeter sogar über 900 Millionen Euro.
Drei Friedensnobelpreise für Frauen: Das ist der Stoff, aus dem automatisch und zwangsläufig Jubel-Schlagzeilen der Medien und Politiker werden. Das ist auch der Stoff für jedes nur denkbare Vorurteil des Zeitgeistes. Mit Frauen gibt es Frieden, Männer machen Krieg. Das norwegische Nobelpreis-Komitee hat den perfekten Schlussstein gesetzt, um dieses schlichte Weltbild einzubetonieren.
Die Wiederwahl von Donald Tusk ist nicht nur für polnische Verhältnisse – wo seit der Wende noch jede Regierung bei der ersten Gelegenheit abgewählt worden ist – eine echte Sensation.
Die EU hat in den vergangenen Tagen ein Gipfeltreffen in Warschau veranstaltet. Von Ungarn bis Deutschland waren dort vor allem wichtige Nachbarländer durch den Regierungschef vertreten. Österreich jedoch durch einen Staatssekretär namens Wolfgang Waldner. Worum auch mehr? Es ist ja dabei nur um die östlichen Partnerschaften der EU gegangen. Also genau um jene Region, in der sich Österreichs einziges außenpolitisches Projekt der letzten Jahre abspielen sollte, nämlich die große Gaspipeline Nabucco.
In der katholischen Kirche toben wilde Freistilkämpfe, von lautem Gejohle aus den Zuschauerrängen begleitet. Dort sieht man ja nichts lieber, als wenn man sich in der Kirche gegenseitig zerfleischt, wenn jemand einstige moralische Autoritäten zu lächerlichen Figuren macht. Lenkt das doch herrlich davon ab, wie man es denn selbst mit Gott oder der eigenen Lebensführung hält.
Bei der öffentlichen Interpretation der Berliner Senatswahlen und der dänischen Nationalwahlen ist ein Phänomen völlig untergegangen: Die beiden „Wahlsieger“ – der Berliner SPD-Bürgermeister Klaus Wowereit und die dänische Sozialdemokratin Helle Thorning-Schmidt – verloren gegenüber der vorangegangenen Wahl Stimmen und Mandate. Die dänische Sozialdemokratie erzielte überhaupt ihr schlechtestes Ergebnis seit über 100 Jahren, während der bisherige Ministerpräsident Lars Rasmussen mit seiner rechtsliberalen Venstre nicht nur wiederum stärkste Partei wurde, sondern sogar zulegte. Es kommt dennoch zum Machtwechsel, weil das Mitte-Links-Bündnis über mehr Parlamentssitze verfügt als das Mitte-Rechts-Bündnis.
Unter dem Titel “Kontroverse” gibt es in jeder Freitag-Ausgabe der Salzburger Nachrichten eine Doppelkolumne, in der Katharina Krawagna-Pfeifer und ich jeweils zum gleichen, von der SN-Redaktion vorgegebenen Thema schreiben. Und zwar ohne dass man gegenseitig die Texte vorher kennt.
Täglich werden die einseitigen Verletzungen jedes Objektivitätsgebots durch den ORF schlimmer.
Wenn ich „Battle Group“ vernehme,
fällt mir Balkan ein sofort,
denn wohl jeder merkt mit Häme,
dass wie „Bettel“ klingt das Wort.
Laura Rudas meinte unlängst zum Thema Studiengebühren im Parlament: „Weit über einhundert Fächer haben wir und zehn davon sind überfüllt“, um deutlich zu machen, dass es eigentlich kein Problem gibt.
Robert Ziegler, stellvertretender Chefredakteur im ORF-Landestudio Niederösterreich, war nach dem Breivik-Massaker in Oslo sehr rasch klar geworden, dass es sich bei dem wahnsinnigen Attentäter nicht um einen „christlichen“ Fundamentalisten handelt – denn mit dem Christentum hat der Sonderling wahrlich wenig am Hut – sondern bestenfalls um einen religiösen Fanatiker, oder schlicht einen Rechtsextremisten. Er teilte dies seinen Redakteuren in einem Mail mit, in dem er erneut an die besondere sprachliche Sensibilität erinnerte, die auch das Objektivitätsgebot des ORF einfordert.
Im alten China wurden Ärzte zur Rechenschaft gezogen, wenn ihre Ratschläge falsch oder wirkungslos waren. Dasselbe wäre heute für die Ökonomen am Platz. Was haben sie uns nur immer für falsche Ratschläge gegeben!
Das ist in der Folge ausnahmsweise ein englischer Text. Er wird hier entgegen den Usancen des Tagebuchs veröffentlicht, weil er von dem diplomatischen Schlüsselspieler des österreichischen EU-Beitritts stammt und in Österreich noch nirgendwo veröffentlicht worden ist. Manfred Scheich hatte rund um den Beitritt sowohl als zuständiger Sektionsleiter wie auch als Botschafter in Brüssel eine entscheidende Rolle gespielt, Österreich trotz aller Einwände wegen seiner Neutralität in die Gemeinschaft zu bringen. Umso gravierender ist seine heutige kritische Sicht auf den Zustand der EU.
Was ist nur los mit der ÖVP? Man hatte ja nach dem Amtswechsel Pröll-Spindelegger auf Grund einiger Indizien hoffen können, dass die Partei wieder besser begreift, wo ihre Wähler sind, wo ihre einzige Chance im Parteispektrum liegt. Allein: Seit dem Sommer passiert ein katastrophaler Fehler nach dem anderen. Die Partei vertreibt wieder wie in ihren schlechtesten Busek/Riegler/Pröll-Zeiten im Expresstempo Stammwähler, sowohl die Wirtschaftsliberalen wie auch die Rechtsstaat-Liberalen wie auch die Konservativen. Und sie gewinnt absolut nichts dazu, nicht einmal jene Streicheleinheiten der Mainstream-Medien, nach denen sie sich so sehnt.
Feigheit und Orientierungslosigkeit der europäischen Politiker sind die Hauptursachen, weshalb die Schuldenkrise zu einem Schrecken ohne Ende ausartet. Die Politik verwirrt die Bürger Europas zugleich auch bewusst mit ständig neuen technischen Konstruktionen und Ideen: Ausdrücke wie Bailout, EFSF, EMS, Luxemburger Zweckgesellschaft, Troika, Hebeln, Haircut schwirren durch die Medien und Politikeraussagen. Dabei können keine drei Prozent der Wähler und höchstens zehn Prozent der darüber abstimmenden Abgeordneten mit diesen Ausdrücken wirklich etwas anfangen.
|
2009 |
2010 |
|
| Staatseinnahmen gesamt |
134,0 |
137,8 |
| Steuer |
75,5 |
77,8 |
| Sozialbeiträge |
45,6 |
46,7 |
| Sonstige Einnahmen |
12,8 |
13,3 |
| Staatsausgaben gesamt |
145,4 |
151,0 |
| Soziales |
70,2 |
72,6 |
| Personalaufwand |
27,2 |
27,7 |
| Sachaufwand |
13,8 |
13,8 |
| Förderungen |
23,2 |
26,3 |
| Zinsen |
7,7 |
7,6 |
| Investitionen |
3,3 |
3,0 |
| Defizit in Prozent des BIP |
4,1 % |
4,6 % |
| BIP in Mrd. € |
274,8 |
286,2 |
Quelle: Statistik Austria, WIFO
Quelle: Media Focus GmbH
| Medium | Werbung total | kommerzielle Werbung | "politische" Werbung |
| Kronen Zeitung |
23,0 |
22,6 |
26,0 |
| Kurier |
10,9 |
11,1 |
9,1 |
| Österreich |
10,5 |
9,9 |
15,1 |
| Kleine Zeitung |
8,8 |
9,3 |
5,5 |
| Der Standard |
7,7 |
8,0 |
5,5 |
| Die Presse |
7,3 |
7,4 |
6,6 |
| OÖ Nachrichten |
6,8 |
6,9 |
5,9 |
| Heute |
6,4 |
5,1 |
15,5 |
| Tiroler Tgztg. |
6,3 |
6,7 |
3,6 |
| Vlbg. Nachrichten |
4,0 |
4,3 |
1,6 |
|
Sbg. Nachrichten |
4,0 |
4,3 |
2,4 |
| Wirtschaftsblatt |
1,7 |
1,7 |
1,5 |
| Andere |
2,5 |
2,7 |
1,6 |
Quelle: Media FOCUS Research Ges.m.b.H.
Auch wenn man mit historischen Vergleichen vorsichtig sein sollte: Das, was da in Kürze im Wiener Parlament beschlossen werden wird, hat teuflisch viele Ähnlichkeiten mit dem Ermächtigungsgesetz des Jahres 1933, mit dem damals in Deutschland von einem noch demokratisch gewählten Parlament der Weg in die Diktatur und zur zwölfjährigen Einschränkung der zentralsten Grund- und Menschenrechte geöffnet worden ist. Mit dem nun bevorstehenden österreichischen Gesetz verspielt die ÖVP jeden Anspruch, noch als bürgerlich-liberale Partei auf dem Boden der Grundrechte zu gelten. Die SPÖ war das ja sowieso nie.
Als Unternehmerin die ich bin, sind es täglich die Ergebnisse von Globalisierung, Wirtschafts- Banken- und anderen Krisen, begleitet von hartem Gegenwind seitens der Wirtschaftspolitik, Gewerkschaftspolitik, EU-Politik, Korruptionspolitik etc. Als Mutter, die ich bin, ist es der harte Gegenwind des Gesellschafts- und des Bildungssystems. Doch man hat gelernt das alles irgendwie zu handhaben und weiterhin die Fahnen hoch zu halten für Unternehmertum und vor Allem für Familie.
Und wieder haben wir in diesem Land ein Woche voller Ärgerlichkeiten hinter uns, von denen es gar viele nachzutragen gibt. Und einen kleinen Lichtblick, für den diesmal Michael Spindelegger verantwortlich ist, dem freilich auch besonders viele Dummheiten auch aus seinen eigenen Reihen gegenüberstehen.
Diese Überschrift ist ist kein Ausschnitt aus einer Radioübertragung, sondern bittere russische Realität. Diese Realität hat sogar noch viel schlimmere Seiten, als dass Putin nun wie seit langem erwartet bald wieder zum russischen Präsidenten „gewählt“ werden wird.
Das Gendern ist zu einer eigenen völlig sinnfreien und unverständlichen Holpersprache geworden, die jede Regel der deutschen Sprache verletzt. Was dadurch nicht harmloser wird, dass wie so oft auch so mancher bürgerliche Schwachkopf bei dem linken Unsinn mitmacht. Sie haben panische Angst, von einer der militanten Feministinnen getadelt zu werden (obwohl es davon nur wenige hundert gibt). Dabei entstehen ständig neue Schwachsinnigkeiten, die klingen, als ob sie von einem feminismuskritischen Kabarettisten (falls es einen so mutigen geben sollte) erfunden worden sind. Heute wieder zwei besonders schöne Beispiele aus dem wirklichen Leben, die von Lesern des Blogs aufgespürt worden sind.
