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Jetzt wird’s spannend – aber noch sind die Europäer nicht gerettet

Lesezeit: 8:00

Ganz schön mutig plötzlich, diese Deutschen, möchte man aufs erste meinen und laut "Bravi!" zum Urteil des deutschen Bundesverfassungsgerichtshofs über die hemmungslosen Anleihenkäufe der EZB rufen. Aufs zweite zögert man aber: Denn das Gericht ist zwar viel weiter gegangen als bei seinen bisherigen Urteilen zu vertragswidrigen Machtusurpationen durch EU-Instanzen. Es hat vor allem gewagt, einem eindeutigen Urteil des bisher als sakrosankt geltenden EU-Gerichtshofs frontal zu widersprechen. Was eine der größten Sensationen in der Geschichte EU-Europas ist, sicher die größte seit dem Brexit. Aber das deutsche Gericht hat sich doch noch einen Millimeter vor jener Roten Linie eingebremst, deren Überschreiten erst wirklich eine Abkehr von der kritisierten Gelddruck- und Schuldenstaaten-Finanzierungs-Politik der EZB bringen würde. Es hat im Grund nur einen Warnschuss abgegeben – wenn auch den bisher lautesten. Aber immerhin, nur zum Vergleich: Der österreichische Verfassungsgerichtshof hat bisher nicht einmal ein Fingerschnipsen gegen den EuGH gewagt. Er engagiert sich lieber für die Homoehe.

Das deutsche Gericht hat sich hingegen als erstes europäisches Höchstgericht nicht mehr demütig der Judikatur des EU-Gerichtshofs gebeugt. Sondern es wagt erstmals, rechtskräftig zu sagen: Das, was die da tun, ist Unrecht; wir anerkennen keinen absoluten Vorrang der EU-Instanzen, Recht und Verträge unkontrolliert auszulegen und zu verbiegen!

Das ist für die so arrogant gewordenen europäischen Machtträger ein unerhörtes Aufbegehren, eine skandalöse Gehorsams-Verweigerung. Für viele europäischen Bürger ist das aber ein "Endlich!" Vor allem für die aus Deutschland, Österreich, den Niederlanden und Finnland, die seit Jahren rechtswidrig zugunsten vor allem der südeuropäischen Schuldenstaaten ausgepresst werden.

Denn erstmals in der Geschichte ist jetzt durch das oberste Gericht des größten EU-Staats offiziell festgehalten, "dass Handlungen und Entscheidungen europäischer Organe offensichtlich nicht von der europäischen Kompetenzordnung gedeckt sind und daher in Deutschland keine Wirksamkeit entfalten können", wie es Gerichtspräsident Voßkuhle wörtlich formuliert hat.

Das ist eine absolut historische Dimension des Urteils aus Karlsruhe. Jedoch: Im Grund bleibt offen, ob es am Ende aber auch Folgen haben wird. Denn so leicht lassen sich die EU-Zentralisierer und ihre Helfershelfer wie auch die Profiteure in vielen Ländern nicht zurückdrängen. Um es mit einem Satz zu sagen: Das Urteil bedeutet noch keineswegs, dass die  Sparer, die fürs Alter Vorsorgenden, die jungen Wohnungssuchenden und insbesondere die nächste Generation künftig nicht mehr Italien und Co via EZB und EU dauerfinanzieren müssen.

Dazu sind die Schuldenstaaten speziell nach dem Ausscheiden der Briten EU-intern schon rein quantitativ zu sehr in der Überzahl. Dazu fehlt den deutschen Verfassungsrichtern auch in Deutschland die politische Unterstützung, vor allem von Frau Merkel. Dazu ist überdies die Corona-Krise ein allzu starkes Druckmittel gegen die Rückkehr von Vernunft, Recht und Grundrechnungsarten. Dazu ist der Bundesgerichtshof auch zu schwach aufgestellt, geht doch ausgerechnet jetzt Voßkuhle in Pension (wollte er sich nur ein Denkmal setzen?). Dazu ist das Urteil auch in sich zu widersprüchlich.

Denn die Richter haben zwar zu Recht festgestellt,

  • dass die EZB durch die europäische Rechtsordnung nicht zum Ankauf von 2,2 Billionen Euro von Staatsanleihen berechtigt gewesen ist, die sie in den letzten fünf Jahren erworben hat,
  • dass die Europäische Zentralbank rechtswidrig ihre Beschlüsse nicht auf deren Verhältnismäßigkeit überprüft hat,
  • dass der Verweis auf das (Anmerkung: höchstproblematische) Ziel einer höheren Inflation keinesfalls ausreicht, um die Ankäufe zu rechtfertigen,
  • dass die deutsche Regierung deswegen dagegen vorgehen hätte müssen,
  • und – am wichtigsten – dass ein anderslautendes EuGH-Urteil, das das Verhalten der EZB voll gerechtfertigt hatte, "schlechterdings nicht mehr nachvollziehbar" und deshalb nicht bindend sei.

So sensationell dieses Aufbegehren auch ist, so klar muss man festhalten, dass die Karlsruher Richter der europäischen Zentralmacht gleich auch das Hintertürl gezeigt haben: Der EZB-Rat soll nun bei weiteren Ankauf-Beschlüssen in der Zukunft halt zeigen, dass das Kaufprogramm "verhältnismäßig" sei. Ansonsten sei es der deutschen Bundesbank nach einer Übergangsfrist von höchstens drei Monaten untersagt, daran teilzunehmen.

Gleichsam entschuldigend für den eigenen Mut betont der deutsche Gerichtspräsident daher: Der EZB würden "keine Handlungsmöglichkeiten von vornherein aus der Hand geschlagen". Überdies wurde gleich hinzugefügt, dass das Urteil nicht die mit der Corona-Krise begründeten EZB-Beschlüsse betreffe. Um die es derzeit eigentlich vor allem geht – wo allein Italien weitere 100 Milliarden Euro verlangt (das ist mehr als das gesamte Jahresbudget der Republik Österreich!).

Juristen müssen daher schmunzeln: Die Imponiergeste des deutschen Verfassungsgerichts ist zwar eindrucksvoll. Die Ohrfeige für den EuGH schallt laut. Das Urteil ist aber eigentlich nur wie das Auf-die-Brust-Schlagen von Gorillas, die anderen Männchen zeigen wollen, wie toll und mutig sie seien. Die aber keineswegs einen wirklichen Konflikt wollen.

Letztlich müssen die Juristen und Ökonomen der EZB sich halt nur ein paar Tage hinsetzen und eine Begründung fabulieren, wie sehr die EZB-Anleihenkäufe doch richtig, notwendig und verhältnismäßig seien. Das ist zwar lästig, aber problemlos machbar. Ist doch Papier mehr als geduldig. Man schreibt halt als "Begründung" in etwa: Sparer und Wohnungssucher sollen lieber froh sein (und schweigen), dass Italien, Spanien, Frankreich, Griechenland oder Portugal dank der EZB nicht in Gefahr geraten, pleite zu gehen.

Das werden sie wohl in etwa schreiben. Es sei denn, die Gorillas zu Frankfurt (wo die EZB ihren Sitz hat) würden nun ebenfalls zu Imponiergesten ansetzen und sagen: Von denen lassen wir uns gar nichts sagen; wir sind die EU und daher allen solchen Provinz-Gerichten überlegen; wir denken nicht daran, unsere Beschlüsse auch noch zu begründen.

Erst dann würde es haarig. Erst dann würden sich die Gorillas zu Karlsruhe (wo das deutsche Verfassungsgericht sitzt) entscheiden müssen, ob sie die Konsequenzen aus ihrem Urteil zu ziehen bereit sind, dass sie zu mehr bereit und imstande sind, als sich martialisch auf die Brust zu trommeln.

Die EU-Kommission würde jedenfalls nicht an der Seite Karlsruhes stehen. Sie hat sofort – wenn auch innerlich vielleicht doch ein wenig ob des deutschen Urteils verunsichert – betont: Die Entscheidungen des EuGHs seien für alle nationalen Gerichte bindend. Und dieser hat eben schon vor eineinhalb Jahren gesagt: Alles was die EZB da tut, ist vollkommen in Ordnung.

Aber auch die Karlsruhe-Richter selbst haben ihre so mutig klingenden Worte durch einen anderen Teil ihres Urteils geschwächt: Die bisherigen begründungslos erfolgten Käufe von nicht weniger als 2,2 Billionen Euro an staatlichen Anleihen seien keine unzulässige Staatsfinanzierung.

Wie bitte? Was mit Verlaub sollen diese Megatransaktionen denn sonst sein? Wer bekommt denn da sonst das Geld, das – wie das Gericht gerade selbst gesagt hat – zu Unrecht Sparern, Pensionsvorsorgern und Wohnungssuchenden weggenommen wird?

Absurder geht’s nimmer.

Dieses Urteil erinnert in seiner Widersprüchlichkeit lebhaft an die Geschichte von des Kaisers neuen Kleidern. Das Gericht stellt zuerst korrekt fest, dass der Kaiser keine Hose, keine Unterhose, kein Hemd, keine Jacke, keinen Mantel, kein gar nichts an hat – um dann plötzlich zu sagen: aber nein, nackt ist er nicht.

Wer nun fragt, ob die Richter ganz übergeschnappt sind, wenn sie jenseits jeder Logik so urteilen, der sollte halt bedenken: Fast jedes Urteil, bei dem sich ein ganzer Senat zusammenfinden muss (7:1 war das Abstimmungsverhältnis), ist irgendwo ein Kompromiss. Und bei Kompromissen geht nun mal oft die Logik verloren. Mit hoher Wahrscheinlichkeit hat es im Senat welche gegeben, die inhaltlich in etwa gesagt haben: Ich stimme einem Schuss auf die EZB nur dann zu, wenn dabei bloß Gummigeschoße verwendet werden.

In der Tat: Das Verlangen nach einer Begründung ist ein solches harmloses Gummigeschoß. Hätte Karlsruhe hingegen auch wahrheitsgemäß gesagt, da findet Staatsfinanzierung statt, dann wäre das ganz große Artilleriemunition gewesen. Denn dabei geht es um die allerhärteste Währung, die es in der EU gibt: Das wäre nämlich der gerichtliche Vorwurf einer frontalen Verletzung des EU-Vertrags, also der obersten EU-Verfassung. Diese verbietet ja eine Staatsfinanzierung ausdrücklich!

Die Deutschen haben in den 90er Jahren noch gewusst, warum sie genau dieses Verbot in den Vertrag hineinschreiben haben lassen. Sie kannten ihre schon damals schuldfreudigen südeuropäischen Partner. 2020 ignorieren sie jedoch diesen Vertragstext voll, der – ein wenig juristisch sperrig formuliert, aber dennoch – ganz klar sagt:

"Überziehungs- oder andere Kreditfazilitäten bei der Europäischen Zentralbank oder den Zentralbanken der Mitgliedstaaten für Organe, Einrichtungen oder sonstige Stellen der Union, Zentralregierungen, regionale oder lokale Gebietskörperschaften oder andere öffentlich-rechtliche Körperschaften, sonstige Einrichtungen des öffentlichen Rechts oder öffentliche Unternehmen der Mitgliedstaaten sind ebenso verboten wie der unmittelbare Erwerb von Schuldtiteln von diesen durch die Europäische Zentralbank oder die nationalen Zentralbanken."

Dieser "Erwerb von Schuldtiteln" ist aber genau das, was seit vielen Jahren geschieht. Er ist halt formaljuristisch nur nicht ganz "unmittelbar". Pro forma werden halt Banken zwischengeschaltet, die den Staaten solche Schuldtitel (=Anleihen) abkaufen, um sie dann der EZB weiterzuverkaufen. Diese Zwischenschaltung ist nichts als ein ganz mieser juristischer Trick. Der in Österreich bei keinem Gericht, keinem Finanzamt durchginge. Denn es ist völlig klar: Keine Bank würde ohne diese Weiterverkaufsmöglichkeit an die EZB Anleihen von Italien & Co kaufen, oder nur zu horrenden Wucherzinsen.

Aber in der EU geht alles durch. Und das einzige nationale Gericht in Europa, das gegen die freche Rechtsverdrehung durch die EZB endlich wenigstens verbal aufzubegehren wagt, wagt nicht, zugleich auch das wahre Delikt, die eigentliche Vertragsverletzung beim Namen zu nennen.

Nicht nur EU-Amtsträger, sondern auch Richter aller Kategorien sollten sich ob solcher Gaunereien zu wundern aufhören, warum ihr Image immer schlechter wird.

PS: Auffällig ist, dass das Verfahren – unter anderen – vom Gründer der AfD, Bernd Lucke, in die Wege geleitet worden ist, der inzwischen von radikaleren Kräften aus der AfD hinausintrigiert worden ist (die nur noch das Migrationsthema im Auge haben). Aber andererseits kann man mit gutem Grund bezweifeln, ob das Verfassungsgericht sich getraut hätte, wenigstens so weit zu gehen, wenn ein Klagsführer noch Chef der größten Oppositionspartei wäre …

PPS: Nur ganz naive EU-Gläubige meinen, es wäre Zufall, dass seit 2003 alle EZB-Präsidenten nur aus Frankreich oder Italien gekommen sind. Wahr ist vielmehr: Alle anderen Positionen dürfen auch von anderen besetzt werden – aber dort, wo es ums Geld geht, behält man lieber den Drücker in der Hand. Da sind die beiden Gründungsmitglieder der ursprünglich sechs EU/EG/EWG-Staaten sehr konsequent.

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die besten Kommentare

  1. Ausgezeichneter Kommentatorelfenzauberin
    19x Ausgezeichneter Kommentar
    06. Mai 2020 04:52

    Das ist leider keine Sensation, sondern bestenfalls ein kleiner und verschmerzbarer Rückschlag für die "glühenden Europäer", zu denen neben Othmar Karas sich auch ein gewisser Herr Sebastian Kurz zählt. Kurz hat ja anfangs gegen Coronabonds agitiert, nur kommen diese eben unter anderem Namen. Die Club-Med-Länder bekommen unbegrenzt Kredite, die sie nicht einmal zurückzahlen müseen und für die sich nicht einmal irgendwelche Sanerungsmaßnahmen umsetzen müssen. Und der smarte Sebastian Kurz wird wieder als Retter auftreten und über seine staatsfinanzierten und kontrollierten Medien verlauten lassen, dass er der große Zampano sei, der Coronabonds verhindert hätte.

    Genauso wurde ja der Lockdown in der Coronakrise argumentiert. Überall wurde uns eingetrichtert, dass dieser Lockdown unbedingt notwendig sei. Selbst der Herr Martin Sprenger, Mitglied des Expertenteams des Coronakristenstabes, hat das verkündet. Doch hat auch derselbe Martin Sprenger verlautbart, dass schon VOR dem Lockdown das berühmte R (Reproduktionsrate) kleiner als eins und die Pandemie bereits am Abklingen war.

    Jedenfalls ist das ganze sehr geschickt eingefädelt. Man setzt Maßnahmen, wenn sich eh schon alles zum Besseren wendet, macht aber dann die Maßnahmen für die Besserung verantwortlich und stellt sich dann als großen Retter vor das Volk. Dann lässt man solche Leute wie die Kurz-Vertraute Mei-Pochtler zu Wort bekommen, die uns Österreichern dann erklärt, dass wir uns an Tools zu gewöhnen haben, "die am Rand des demokratischen Modells" seien. Und diese Sprechpuppe von Kurz arbeitet bei der Boston Consulting group, die schon Vorschläge für einen digitalen Identitätsausweis hat. Hier der Link:
    https://www.digital-health-germany.org/2020/04/17/digital-corona-health-certificate-das-white-paper/

    --- und hier der Text:
    "Um einen schnellen Neustart der Wirtschaft zu ermöglichen, schlagen wir eine IT-Infrastruktur vor, die den Koronastatus und andere relevante Daten einer getesteten Person in einer Blockchain verankert und damit allen Beteiligten – Gesundheitssystem, Patienten, Unternehmen – jederzeit und anwendungsübergreifend zugänglich macht. Damit wird es möglich sein, den Menschen ein Gesundheitszeugnis vergleichbar mit einem „digitalen Korona-Impfpass“ auszustellen. Unsere Lösung wird eine vollständige Anleitung der Testpersonen durch den Prozess beinhalten, angefangen von der Authentifizierung bis hin zur Kommunikation mit und Überwachung von positiv getesteten Patienten."

    Meiner Meinung nach befindet sich jemand, der so etwas fordert, weit außerhalb des Verfassungsbogens, etwas, das man übrigens immer sehr gerne der FPÖ zum Vorwurf gemacht hat.

    Aber so ist das eben. Wenn ein FPÖ-Politiker leichtsinnigerweise Eiernockerl isst, dann ist er geliefert. Ein Schwarzer, Roter oder Grüner darf das alles. Wenn man ein Schwarzer ist und Kurz heißt, darf man sogar die Krone an einen Hr. Benkö verscherbeln, ohne dass einem etwas passiert. Ein Blauer wie Strache darf das nicht einmal als versoffenes Denkszenario entwickeln.

  2. Ausgezeichneter KommentatorAlmut
    18x Ausgezeichneter Kommentar
    06. Mai 2020 02:21

    OT

    Udo Pollmer - Der Tanz auf dem Vulkan im Coronawahn:
    https://www.youtube.com/watch?v=pUGjdlE4rCU&t=185s

    Wüstenheuschreckenschwärme, wie immer ausgehend von Südostafrika, erreichen eine Ausdehnung von 2000 km² und vernichten die Vegetation von der Arabischen Halbinsel, über den Iran bis Pakistan. Eine 2.Welle wird erwartet (und die ist real zum Unterschied von der 2. Coronahoaxwelle). Letztes Jahr konnte die Plage noch mit Insektiziden eingedämmt werden, durch den kriminellen shut down gibt es jetzt keine Insektizide resp. die Möglichkeit sie anzuwenden und die Eiablage der ersten Welle kann nicht gestoppt werden (biologisch gärtnern hilft da nichts). Dazu kommt, dass durch die verminderte Sonnenaktivität (das Sonnenfleckenminimum 2020 ist der Beginn der "Mini-Eiszeit", richtig vorausgesagt von der NASA) die Vulkanaktivität steigt, es kommt zur Abkühlung des Globus mit gravierenden Folgen für die Ernten. Hunger führt zum Zerfall der sozialen Ordnung.
    Russland, Ukraine und China stocken ihre Nahrungsmittelreserven auf. Deutschland (und Österreich?) Nahrungsmittelreserven? - Fehlanzeige! Dafür hüpfen missbrauchte Kinder "fridays for future" - fff (666!) sinnbefreit für "Abkühlung". Warmzeiten waren in der Geschichte immer gute Zeiten, kalte Zeiten waren schlechte Zeiten (z. B. Maunder-Minimum), aber das lernen die Kinder ja nicht mehr in den von der Politik für ihre Zwecke ruinierten Schulen.
    Merkel, Kurz & Co werden sicher nicht hungern, das gemeine Volk schon.

  3. Ausgezeichneter KommentatorAlmut
    14x Ausgezeichneter Kommentar
    06. Mai 2020 02:19

    Zumindest ein verbaler Schuss vor den Bug, aber die Berliner Politik wird alles durch das Parlament durchwinken, was die EZB und EU so will. Der Euro wird weiter abwerten, Sachwerte, Aktien; Gold und Silber werden steigen aber halt nur im Verhältnis zum Euro.

  4. Ausgezeichneter KommentatorSpecht
    13x Ausgezeichneter Kommentar
    06. Mai 2020 04:34

    Gute Chancen für Merkel und die europäische Zentralmacht nach einigem Geplänkel alles wieder ins Lot zu bringen und warum? Na, weil die EU-Bürger, so wie es schon Junker vorhersagte , nicht begreifen was da geschieht. Wogegen wollen sie auf die Straße gehen, wenn Medien, Politik und die Hohen Vertreter der Werte sie pausenlos an ihre Pflicht zur Hilfe für die armen Südeuropäern und auch die etwas südlicheren ermahnen? Sie begreifen es nicht, dass man sie in ganz großem Stil bestiehlt und wenn die Abgezockten am Boden liegen ist es leider zu spät.

  5. Ausgezeichneter KommentatorKyrios Doulos
    12x Ausgezeichneter Kommentar
    06. Mai 2020 08:05

    "Der österreichische Verfassungsgerichtshof hat bisher nicht einmal ein Fingerschnipsen gegen den EuGH gewagt. Er engagiert sich lieber für die Homoehe."

    Ich denke, unsere Richter im VfGH kümmern sich eben um die Dinge, die ihnen der jeweilige BK und Vizekanzler anempfehlen, aktuell also Kurz und Kogler. Wozu sonst schickt Kurz seinen Mentor und ehm. Gesinnungsjustizminister in den VfGH und Kogler seine grüne Parteifunktionärin und Unilehrerin sogar auf den VfGH-Vizepräsidentenstuhl?

    Kurz ist Uschihörig und die Grünen als Kommunisten sowieso Genoss*INNEN der Ideologie der EUdSSR.

    Daß die alle alles ohne Spuren zu hinterlegen machen, davon dürfen wir natürlich ausgehen. Man kennt sich ja. Man weiß jede Frage und jedes Spiel mit den Augen richtig zu interpretieren.

  6. Ausgezeichneter KommentatorCIA
    11x Ausgezeichneter Kommentar
    06. Mai 2020 16:10

    Solange in der EU die Eliten/Zionisten das Sagen haben ist nur eine Veränderung in Richtung Abgrund zu erwarten. Dazu ein Link wie sich Bill Gates präsentiert. Sehr aufschlussreich!
    Super Zusammenstellung auch für Schlafschafe: https://www.youtube.com/watch?v=k1a2EuQWVR0
    Außerdem soll sich auch bei uns eine Umwelt/ Zeckenkatastrophe anbahnen. Diese "Tierchen" kommen aus Afrika! Selbstverständlich ist das Klima dafür verantwortlich und nicht die eingeschleusten Hyperpigmentierten.
    Kontrollen fehlen: Die Riesenzecke bereitet Sorge | krone.at
    https://mobil.krone.at/2147685

  7. Ausgezeichneter KommentatorBürgermeister
    11x Ausgezeichneter Kommentar
    06. Mai 2020 11:48

    "Er engagiert sich lieber für die Homoehe." Also das finde ich jetzt schon ein wenig ungerecht Hr. Unterberger. Die österreichische OGH wurde geschaffen, um Kinderschänder und Mehrfachmörder innerhalb der politischen Kaste vor Verfolgung und Bestrafung zu schützen. Die Justitia ist hier tatsächlich völlig blind (mit verbundenen Augen - so wie man sie oft abgebildet sieht), solange die Täter der politischen Kaste zuzurechnen sind. Warum ein internationaler Kinderschänder einen ö. Pass in seinem Safe hatte ist auch noch unklar.

    Der Schock nach dem Prokschurteil drang den damaligen Politikern bis auf die Knochen, so etwas musste auf jeden Fall verhindert werden - gemeint ist die Bestrafung solcher Täter natürlich. Und so widmet sich Justitia mittlerweile wichtigeren Themen, Liederbücher, Fake-News, keine gendergerechten Schriftstücke, usw.

    Alles ist erlaubt, solange man keinen Exponenten der "richtigen" Parteien belangt. So etwas wie die Ausplünderung eines ganzen Volkes, wo doch die "Brennenden" jede Alternative leugenen, das interessiert ein Richterlein nicht wirklich. Da trällert es lieber ein Schmählied gegen einen Beschuldigten und veröffentlich dies im Internet. Für höhere Posten qualifiziert ihn dies aber nicht wirklich, die entscheidet sich alleine an der politischen Lenkfähigkeit der Exponenten.

die besten Kommentare

  1. Ausgezeichneter Kommentatorunbedeutend
    1x Ausgezeichneter Kommentar
    08. Mai 2020 07:29

    Was soll man sich von einem "Gerichtshof" erwarten, der eine ganze Gruppe von Menschen vom grundlegenden Recht auf Leben ausschließt, wie das der Österreichische Verfassungsgerichtshof als Büttel des Blutmenschen Kreisky im Jahr 1974 getan hat?
    Diese Blutrichter haben über eine Million im Mutterschoß ermordete Kinder zu verantworten. Und es wird weiterhin getötet - von Kurz ignoriert, von Anschobers Partei als "Menschenrecht" verteidigt.


alle Kommentare

  1. Christian Peter (kein Partner)
    11. Mai 2020 11:44

    Jetzt wissen wir, wie es um die Rechtsstaatlichkeit bestellt ist : Die EZB wird das Urteil des deutschen Bundesverfassungsgerichtshofes einfach ignorieren. Man beruft sich darauf, dass der EuGH zuständig für die EZB sei, welcher 2018 die PSPP - Programm als legal einstufte. Jetzt wäre es eigentlich Aufgabe der deutschen Regierung, diesen EZB - Umtrieben Einhalt zu gebieten bzw. der deutschen Bundesbank eine weitere Beteiligung an diesen Programmen zu untersagen.

  2. McErdal (kein Partner)
    08. Mai 2020 15:46

    **Amazing Polly - Deutsch - Dem Menschen dienen - die Lüge der Philanthropie**
    youtube.com/watch?v=ICAlzuvWANA&feature=youtu.be
    Auszugsweise:
    „Schnallt euch an, es wird eine holprige Fahrt. Ich zeige euch, wie so genannte "Philanthropen" Sprache und Fassaden benutzen, um ihre schlechten Taten zu verbergen, während sie uns entmenschlichen. Diese Menschen sind wie Vampir-Außerirdische, die entschlossen sind, den freien Willen zu kapern."

  3. Hubsi Kammer (kein Partner)
    08. Mai 2020 15:35

    Hat eigentlich auch nur einer der superschlauen Schwurbler, je auch nur zitzerlhaft angedacht, ob sich dieser zioniszische Völkerkerker, der sich EU nennt, auch jemals nur an einen einzigen Buchstaben irgend eines sogenannannten Vertrages gehalten hat?
    Spätestens seit Schengen versus Asyl und deren Millionen an unidentifizierten kulturfremden Wilden, nebbich nun bestens versorgten, sollte selbst der dämlichste gneißen, daß in den vereinigten Staaten Zions etwas enorm schief läuft.....!
    Ok. beim berufsfremden Wasserschreitenden hats ha auch der Jahre mehrere gebraucht......!

    • Christian Peter (kein Partner)
      09. Mai 2020 11:45

      @Hubsi

      Ganz richtig. Die EU - Verträge sind das Papier nicht wert, auf dem sie geschrieben stehen. Dort stehen Dinge, von denen man schon vor 20 Jahren wusste, dass sie nicht eingehalten werden können, aber zur Beruhigung des Wahlschafe hat es allemal gereicht. Hätte man der Bevölkerung 1994 reinen Wein eingeschenkt, hätte es niemals einen Beitritt Österreichs zur EU gegeben.

  4. Hubsi Kammer (kein Partner)
    08. Mai 2020 14:54

    To the concerned Schwurbler:
    Verabschiedet euch doch endlich von der träumerischen Illusion, daß der Herr Onkel Doktor im weißen Manterl eizig ein ehrenvoller Vertreter eines humanmenschlich emphatischen Berufstandes sei!
    Wie Ihr Tischler, Installateur oder Immobilienmakler, bescheißt er euch der Mediziner genauso viel oder wenig, wie JEDER andere Berufstand auch.
    Mit 2 Unterschieden:
    1. Er hat halt einen Dr. Titel und
    2. ganz entscheidend, deckt der Hr. Dr. seine Fehler, seine Mißgeschicke, sein Nichtwissen, seinen Pfusch, seine Schlamperei, das Ergebnis seines Rausches, seine Geldgier sakrosankt und final mit ca 2 m Erde für immer zu.
    Wie ihr Elektriker nicht ihre Stromleitung für Sie expliziet verlegt, sondern nur weil dieser damit sein Geld mit dieser mehr oder weniger gut verrichteten Dienstleistung sein Geld verdient, so werkelt der Mediziner auch nur an ihnen herum, weil er damit sehr gut verdient, bzw. und genau gesagt, entlohnt wird, denn ob er es wirklich "verdient" hat, liegt, wie gesagt, bereits allzu oft 2 m tief begraben......!
    Addendum: War vor kurzer Zeit auf dem Kilimandscharo und da wirst du vorher darauf aufmerksam gemacht, daß der, falls benötigt, rettende Hubschrauber aus Kenia NUR startet, wenn von deiner Kreditkarte erfolgreich abgebucht wurde.
    Nur der Ösitrottel ist dermassen blöde, daß er jedes ausländische A.....och von jedem Hügel spazieren fliegt und abschließend auch noch dessen A...ch kostenlos pudert.....!
    Aber Hauptsach der autochthone Steuersklave wird gepeinigt bis auf die Knochen.

  5. AppolloniO (kein Partner)
    08. Mai 2020 11:53

    UM aus dieser vertrackten Situation herauszukommen gibt es deshalb nur EINEN Weg:
    Trennung in Nord-Euro und Süd-Euro!

    • Christian Peter (kein Partner)
      08. Mai 2020 14:34

      Das ist altes Gefasel. In Wirklichkeit ist der Euro gar nicht das größte Problem, sondern der mit aller Härte durchgesetzte und nicht funktionierende EU - Binnenmarkt.

    • AppolloniO (kein Partner)
      09. Mai 2020 12:52

      Wetten, dass wir kaum Währungsprobleme hätten, wenn wir die ursprünglichen -und nie außer Kraft gesetzten- Vorgaben eingehalten hätten? Wie Verschuldungshöhe, jährliche Neuverschuldung und....kein Land haftet für die Schulden anderer.
      Sich in der heutigen Zeit für das kleine Österreich einen abgeschotteten Binnenmarkt zu wünschen ist, sagen wir mutig.

    • Christian Peter (kein Partner)
      10. Mai 2020 23:31

      @AppolloniO

      Würden die Vorgaben eingehalten, wäre der Euro längst Geschichte, weil einige (Süd-) Länder längst pleite. Zu Satz 2 : Man hört ja nicht auf, Außenhandel zu treiben, bloß weil man nicht Mitglied der EU ist. Es wäre für Österreich aus wirtschaftlicher Sicht weit vorteilhafter, als Nicht - EU - Mitglied einen Deal mit der EU zu haben und gleichzeitig mit Drittländern Handelsabkommen zu schließen. Wie z.B. die Schweiz, welche mit der EU Handel treibt und gleichzeitig nach Belieben Handelsverträge mit anderen Ländern abschließen kann, was Österreich als Mitglied der EU nicht möglich ist, weil das in die Zuständigkeit der EU fällt.

    • Christian Peter (kein Partner)
      10. Mai 2020 23:35

      Und für die Südländer ist der Binnenmarkt ohnehin pures Gift, weil einfach nicht ausreichend wettbewerbsfähig, im ungeschützten Wettbewerb gewinnen nur die Starken, während die Schwachen untergehen.

  6. Christian Peter (kein Partner)
    08. Mai 2020 11:22

    Lange Rede, kurzer Sinn - das Karlsruher Urteil bringt gar nichts, weil in der wichtigsten Angelegenheit, der offensichtlichen und unbestreitbaren Staatsfinanzierung durch die EZB im Sinne des EuGH entschieden wurde : Die dauerhafte Rechtsbrechung und Rechtsbeugung durch Institutionen der EU wird somit fortgesetzt.

    • Christian Peter (kein Partner)
      08. Mai 2020 14:45

      Wird der Bevölkerung bloß ein wenig Rechtsstaatlichkeit vorgegaukelt, obwohl jeder weiß, dass die EU - Verträge nur wertloses Papier darstellen und sich die EU in einem Zustand dauerhaften und kontinuierlichen Rechtsbruch befindet. Überhaupt ist diese EU demokratisch gar nicht legitimiert, die EU - Verfassung wurde ohne Volksabstimmungen in Kraft gesetzt wurde (bzw. in mehreren Ländern ablehnt).

  7. Tulbinger (kein Partner)
    08. Mai 2020 10:24

    Das Geld ist nichts mehr wert. Bald kommt der Tausend Euro Schein. Und das ist erst der Anfang...

  8. unbedeutend (kein Partner)
    08. Mai 2020 07:29

    Was soll man sich von einem "Gerichtshof" erwarten, der eine ganze Gruppe von Menschen vom grundlegenden Recht auf Leben ausschließt, wie das der Österreichische Verfassungsgerichtshof als Büttel des Blutmenschen Kreisky im Jahr 1974 getan hat?
    Diese Blutrichter haben über eine Million im Mutterschoß ermordete Kinder zu verantworten. Und es wird weiterhin getötet - von Kurz ignoriert, von Anschobers Partei als "Menschenrecht" verteidigt.

  9. McErdal (kein Partner)
    08. Mai 2020 07:22

    ***Sicherheitsmitarbeiter hat eine Empfehlung für die Polizei***
    youtube.com/watch?v=tdlZpxglK2c
    Auszugsweise:
    Und der nächste der sich auf die Seite des Volkes stellt, Danke ?
    Also mir ist nicht bekannt das die Impfpflicht am 15. durchgeht, lassen wir mal so im Raum stehen !!!Nochmal zur allgemeinen Beruhigung. Wr stehen unter S.H.A.E.F!!!, das Grundgesetz hat jetzt erst recht keine Gültigkeit, alles geschieht auf "Anordnung". Sie dürfen gar keine Gesetze erteilen! Und noch etwas: Am menschen darf keinerlei Gewalt oder Zwang verübt werden, das muss jedem endlich klar sein! Bald wird das Volk übernehmen! ?

  10. mayerhansi (kein Partner)
    08. Mai 2020 07:16

    Wenn der deutsche Bundesverfassungsgerichtshof u.a. festgestellt hat, daß die deutsche Bundesregierung gegen die hemmungslosen Anleihekäufe der EZB hätte vorgehen müssen, dann heißt das in aller Deutlichkeit vor allem eines:
    MERKEL MUSS ENDLICH WEG !!!

    • McErdal (kein Partner)
      08. Mai 2020 07:31

      @ mayerhansi

      Und alle anderen Mittäter dürfen bleiben oder was ?

      Es dürfte Ihrer Aufmerksamkeit entgangen sein - Merkel fährt schon im besonderen

      Bus vor - warum wohl ??? Keine gepanzerte Limousine mehr - nix verstanden ?

      Seit wann hat die Firma Polizei schwarze Uniformen - grübel, grübel und studier ?

  11. Undine
    06. Mai 2020 22:56

    Das MUSS man gesehen haben---es ist nicht zu fassen, wo überall Bill GATES seine Finger im Spiel hat!

    Markus GÄRTNER:

    "KLARTEXT - Die Medien-Misere wird konsequent ausgenutzt"

    https://www.youtube.com/watch?v=8P8hyE3to6Q

    • Franz77
      06. Mai 2020 23:41

      Für mich ist er der designierte Nachfolger von Soros. Vielleicht sogar noch eine Spur teuflischer, wenn das überhaupt noch möglich ist.

    • McErdal (kein Partner)
      08. Mai 2020 05:33

      @ Undine

      Wem gehören die Medien - lassen sie das Unwichtige weg dann landet man

      immer an einer Stelle - schon eine Idee ?

      @ Franz77

      Schwartz ist ein Angestellter bei Rothschild, der sehr Öffentlichkeitsscheu ist, das

      kann ich aber verstehen - wäre ich an seiner Stelle auch.....

  12. Undine
    06. Mai 2020 21:51

    OT---aber man kann sich nur wundern, was für widerwärtige Kreaturen sich jahrzehntelang in einer Partei---in diesem speziellen Fall in der dt. SPD!---halten können! Dieser Mann vereint auf sich zu ziemlich alles Miese!

    "Johannes KAHRS: Der seltsame Abgang eines SPD-Strippenziehers"

    Nach NEUN JAHREN schloß er ein Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Hamburg mit dem ersten Staatsexamen ab---nicht einmal seine Diplomarbeit hat er selber geschrieben! Diese "Entdeckung" dürfte ihm das Genick gebrochen haben!

    https://deutsch.rt.com/inland/102164-johannes-kahrs-seltsame-abgang-strippenziehers/?utm_source=browser&utm_medium=push_notifications&utm_campaign=push_notifications

    "Johannes KAHRS"---es lohnt sich, sich mit dieser Vita etwas genauer zu befassen---und stößt dabei auf sehr viel Unrat! Und solche Charaktere bestimmen die Politik Deutschlands mit! Man hält es fast nicht für möglich.

    https://de.wikipedia.org/wiki/Johannes_Kahrs

  13. Majordomus
    06. Mai 2020 21:00

    Ein politisches Urteil. Wie üblich ohne folgen. Das Raubtier zu Brüssel hat schon gesagt, es interessiere sich nicht dafür, denn EU-Recht habe absoluten Vorrang vor nationalem Recht und der EUGh hat alles bisher abgenickt. Das piefkinesische "Verfassungsgericht" (wie lächerlich bei einem Land ohne Verfassung) ist ja schon oft der Meinung daß es jetzt eben noch gerade kaum zulässig sei....
    Die EZB wird weitermachen (wer will sie hindern) und der ESM steht sowieso per Satzung außerhalb jedes Gesetzes und jeder Jurisprudenz.

    Deutschland wird zahlen.

    "Sorry Deutschland. History has conspired against you, again. You must sign away €2 trillion, and debauch your central bank, and accept 5pc inflation, or be blamed for Götterdämmerung. It is not fair but that is what monetary union always meant. Didn't they tell you?"

    ..sprach das perfide Albion.
    https://bit.ly/3c8UK72

  14. Franz77
    06. Mai 2020 20:05

    Das ist keine Verschwörungstheorie, der Papst paktiert mit dem Teufel:

    https://mobile.twitter.com/mechelebriley/status/992887313939169280/photo/1

    • Franz77
      06. Mai 2020 21:51

      5000 Euro, Begräbnis ist bezahlt.

      https://www.youtube.com/watch?v=BbTv3Q3J6cA&feature=share

      Ein Therapeut einer Reha Lungenfachklinik ist in Kurzarbeit da die erhofften Corona-Patienten ausgeblieben sind. Er erzählt wie den Angehörigen des Verstorbenen im Krankenhaus 5.000.- Euro Prämie angeboten werden, wenn sie unterschreiben, dass der Angehörige an Covid-19 verstorben sei und eine Schweige-Verpflichtung unterschrieben wird.

    • McErdal (kein Partner)
      08. Mai 2020 05:27

      @ Franz77

      Fehlen hier nicht einige Herren, speziell der aus Deutschland ........

      Alle haben gewaltigen Dreck am Stecken und haben den Glauben pervertiert.....

  15. Franz77
    06. Mai 2020 19:21

    Eia, das Coronadings ist schon ein seltsames Viech. Jetzt müssen auch Papayas und Ziegen eine Maske tragen?!

    https://zackzack.at/2020/05/06/tansania-papaya-und-ziege-coronapositiv-praesident-feuert-labor-chef/

    • Christian Peter (kein Partner)
      08. Mai 2020 11:30

      Nachdem in anderen Ländern mittels PCR - Tests bereits Affen, Tiger, Fledermäuse, Hunde und Katzen positiv auf Corona getestet wurden. Das ist der endgültige Beweis, dass der amtlich nicht validierte und nicht für medizinische Zwecke zugelassene PCR - Test völlig untauglich ist - kein Cent Steuergeld dürfte für diesen Sondermüll verschwendet werden (und schon gar nicht die Bürgerrechte auf Basis eines solchen Tests eingeschränkt werden). Aber immerhin der Hofvirologe Drosten freut sich, der hat mittlerweile Millionen mit dem Verkauf der Tests verdient.

  16. OT-Links
    06. Mai 2020 19:11

    Keine Verschwörungstheorie. Bill Gates will schon lange RNA-Impfstoffe auf den Markt bringen - OHNE Überprüfung auf die Nebenwirkungen. Sie sind billig herzustellen und daher ein riesiges Geschäft.
    Seit 10 Jahren träumt er schon davon. An sich selbst hat er es natürlich noch nicht getestet. Darum redet er auch schon lange Pandemie herbei, ja, da hatte er geradezu hellseherische Fähigkeiten, bei der die Menschen soviel Angst haben, dass sie das Gift akzeptieren.

    Ein Biologe klärt auf:
    https://youtu.be/LfbbikCPoHk

    • Engelbert Dechant
      06. Mai 2020 19:43

      Ich bin kein grundsätzlicher Impfgegner. Als Arzt kann ich nur fachlich urteilen.

      1.RNA-Impfstoffe sind nicht wirklich erprobt.
      2.Die Verkürzung des Zulassung ist höchst riskant. Die gleichzeitige weltweite Anwendung wäre schwerst kriminell.
      3.Bill Gates ist das mit allen verüfgbaren Mittel zu untersagen.
      4.Sollte es unter diesen Bedingungen eine Impfpflicht im Raum stehen, bin ich bereit mich jeder Organisation
      anzuschliesen, die diese verbrecherischen Machenschaften des Herrn Gates in Österreich unterbindet.

    • machmuss verschiebnix
      06. Mai 2020 20:22

      Danke für den Link @OT-Links

      und Danke für ihre klaren Worte @Engelbert Dechant

    • Suedtiroler
      06. Mai 2020 20:29

      Es sieht so aus, als ob man die ganze Menschheit mit diesen völlig überzogenen Sperren reif für die Zwangsimpfung machen will.
      So zeigt sich hinter der schon lange vorbereiteten Corona-Lüge der wahre Kern der Aktion.

    • Sensenmann
      06. Mai 2020 22:04

      Danke für den Link! Der Mann erklärt das sehr gut!
      Im Gegensatz zu den klassischen inaktivierten Impfstoffen (die extreme Adjuvantien brauchen, weil sie schlecht immunogen sind, wie man von der Tierimpfung weiß) ist die m-RNA-Impfung ein noch wenig erprobtes Verfahren.
      Zugelassene RNA-Impfstoffe gibt es übrigens noch keine.
      Gates will uns zu Versuchskaninchen machen und wer weiß, was er da noch mit injiziert.
      Die immunologische Kastration ist übrigens bereits state of the art...

    • Mentor (kein Partner)
      08. Mai 2020 08:10

      Mehr Info:

      Erfahrungsgemäss dauert es 7 bis 10 Jahre von einer Idee bis zur zugelassenen Vakzine. Tests kämen langsam voran, weil der menschliche Körper langsam auf eine Impfung reagiere. Es dauere Wochen, bis Antikörper produziert würden, und könne noch länger brauchen, um Nebenwirkungen zu erkennen, schreibt der Medizinjournalist Patrick Boyle und erinnert an historische Rückschläge.
      Wer abkürze, könne später Probleme bekommen. Das gilt auch für die schnell produzierbaren RNA-Impfstoffe.

      nzz.ch/wissenschaft/eine-spritze-mit-dem-viruserbgut-ld.1555197

      historische Rückschläge
      aamc.org/news-insights/here-s-why-we-can-t-rush-covid-19-vaccine

  17. CIA
    06. Mai 2020 16:10

    Solange in der EU die Eliten/Zionisten das Sagen haben ist nur eine Veränderung in Richtung Abgrund zu erwarten. Dazu ein Link wie sich Bill Gates präsentiert. Sehr aufschlussreich!
    Super Zusammenstellung auch für Schlafschafe: https://www.youtube.com/watch?v=k1a2EuQWVR0
    Außerdem soll sich auch bei uns eine Umwelt/ Zeckenkatastrophe anbahnen. Diese "Tierchen" kommen aus Afrika! Selbstverständlich ist das Klima dafür verantwortlich und nicht die eingeschleusten Hyperpigmentierten.
    Kontrollen fehlen: Die Riesenzecke bereitet Sorge | krone.at
    https://mobil.krone.at/2147685

  18. machmuss verschiebnix
    06. Mai 2020 14:07

    OT:
    Vielleicht bin ich nicht der Einzige, der sich dafür interessiert :

    Ein Beitrag von Dr. Jamal S. Shrair, worin unter anderem das aktuelle Sonnen-Minimum erwähnt wird, welches 2017 angefangen hat und seit Ende 2019 durch seinen Tiefpunkt geht - keine Sonnen-Eruptionen daher keine Sonnenflecken daher weniger Hitze-Abstrahlung.

    Außerdem wird darauf eingegangen, daß unser Sonnensystem schon "bald" auf seinem inneren Wendepunkt in der Bahn-Eliptik und somit am nähest-möglichen Punkt zum Zentrum der Galaxie durch "wandert".
    Was mich einmal mehr zur Frage drängt: Woher hatten die Maya das Wissen für ihren Kalender und wie konnten die Erbauer der Cheops-Pyramide ihre Sphynx so ausrichten, daß sie alle ~26000 Jahre auf das Sternbild Regulus blickt (was auch schon "bald" soweit sein wird) ???

    Eine Hypothese dazu lautet: Das Bauwerk war nicht als Kalender gedacht, sondern als Warnung vor dem Erd-magnetischen Polsprung. Dazu ein Zitat aus nachfolgendem Link: » ... Polarverschiebungen im Uranus und Änderungen der Lichtintensität von Neptun lassen darauf schließen, dass die Änderungen im gesamten Sonnensystem stattfinden ... «

    Sonnen-Minimum der “Jahrhundertklasse” weiter aktiv – gesamtes Sonnensystem nähert sich dem galaktischen Kern :
    https://klaput.blogspot.com/2019/09/sonnen-minimum-der-jahrhundertklasse.html

    ...und dieses hörenswerte Video zertrümmert die "Klima-Schutz Religion", sehr empfehlenswert für "Greta-Jünger" [zwinker]:
    https://www.youtube.com/watch?v=w_9DUPoI_WU&feature=youtu.be&t=81


    • pressburger
      06. Mai 2020 14:35

      Danke. Man soll sich wappnen für den nächsten Angriff der Animisten auf unsere Kultur.

    • Wyatt
      06. Mai 2020 15:39

      Danke Machmuss,
      aber vielleicht kann der Mensch, durch konsequente Verwendung "CO2neutraler-Einkaufssackerln" und vermehrten Kauf von "CO2-Zertifikaten" doch endlich einmal etwas bewirken...….wie z.B. Lehrerschaft mit den ihr anvertrauten Kindern Freitags kravallisierend fordert.....

    • machmuss verschiebnix
      06. Mai 2020 20:30

      Vielleicht wäre Greta so nett und würde uns ihre nächste Klima-Predigt in ein CO2-neutrales Sackerl reden und vor die Tür stellen [kudder]

  19. Bürgermeister
    06. Mai 2020 11:48

    "Er engagiert sich lieber für die Homoehe." Also das finde ich jetzt schon ein wenig ungerecht Hr. Unterberger. Die österreichische OGH wurde geschaffen, um Kinderschänder und Mehrfachmörder innerhalb der politischen Kaste vor Verfolgung und Bestrafung zu schützen. Die Justitia ist hier tatsächlich völlig blind (mit verbundenen Augen - so wie man sie oft abgebildet sieht), solange die Täter der politischen Kaste zuzurechnen sind. Warum ein internationaler Kinderschänder einen ö. Pass in seinem Safe hatte ist auch noch unklar.

    Der Schock nach dem Prokschurteil drang den damaligen Politikern bis auf die Knochen, so etwas musste auf jeden Fall verhindert werden - gemeint ist die Bestrafung solcher Täter natürlich. Und so widmet sich Justitia mittlerweile wichtigeren Themen, Liederbücher, Fake-News, keine gendergerechten Schriftstücke, usw.

    Alles ist erlaubt, solange man keinen Exponenten der "richtigen" Parteien belangt. So etwas wie die Ausplünderung eines ganzen Volkes, wo doch die "Brennenden" jede Alternative leugenen, das interessiert ein Richterlein nicht wirklich. Da trällert es lieber ein Schmählied gegen einen Beschuldigten und veröffentlich dies im Internet. Für höhere Posten qualifiziert ihn dies aber nicht wirklich, die entscheidet sich alleine an der politischen Lenkfähigkeit der Exponenten.

    • Charlesmagne
      06. Mai 2020 12:27

      Stimmt. Aber haben Sie etwas anderes erwartet? Siehe Ho.
      ******************
      ******************
      ******************

  20. Arbeiter
    06. Mai 2020 11:44

    Ich habe die super Ausführungen des Herrn Unterberger selbst als Jurist nur überflogen, weil es ist eh wurscht: es zählen nur Wahlergebnisse und das ist nicht sicher.

  21. A.K.
    06. Mai 2020 11:32

    Bravo zum Ziat von Dr. Unterberger: "...Der österreichische Verfassungsgerichtshof hat bisher nicht einmal ein Fingerschnipsen gegen den EuGH gewagt. Er engagiert sich lieber für die Homoehe."

  22. Franz77
    06. Mai 2020 10:23

    Mich laust der Affe! Habe mir nochmal dieses unglaubliche Interview mit dem U-Boot Mei Pochtler verinnerlicht. Diese Frau hat tatsächlich ein Hakenkreuz umgehängt!!! Sagt mir, dass meine Wahrnehmung täuscht. Unter dem 4-Baltt-Klee oder was das sein soll.

    Wo sind die linken Großwildjäger die jede Schuhsohle nach Nazi-Symbolik durchforsten?

    https://tinyurl.com/ya6d2szj

    • Yeti
      06. Mai 2020 11:55

      Ich kann da beim besten Willen kein Hakenkreuz erkennen, und auch nicht beim schlechtesten Willen. Ich sage Ihnen, dass Ihre Wahrnehmung täuscht.

    • Franz77
      06. Mai 2020 13:26

      Es ist nicht rechtwinklig und die "Fahnen" sind kleiner, aber es ist eines! Das Foto ist ziemlich gut und hoch in der Auflösung.

    • Neppomuck
      06. Mai 2020 13:39

      Ein Hakenkreuz bei den Türkis-Schwarzen zu finden wäre gar nicht so unwahrscheinlich.
      Die einen schlagen Haken, die anderen Kreuze.

    • Rau
      06. Mai 2020 16:34

      Ein Andreas Kreuz?

    • Gandalf
      06. Mai 2020 16:56

      Was der Dame da beim Hals heraushängt sind - wie es in "foineren" Kreisen heute dazugehört, gekreuzte Golfschläger. Einfältig, aber (leider) nicht strafbar. Auf mögliche Strafbarkeit überprüfen müsste man allerdings einige der Aussagen dieser Dame. Da wird an den Grenzen der in der Bundsverfasssung garantierten persönlichen Freiheit kräftig gerüttelt; keinesfalls dürfte jemand, der so etwas in einer internationalen Zeitung ausplaudert, weiter zum engsten Beraterstab des derzeitigen Bundeskanzlers gehören. Staub zu Staub, Boston nach Boston.

    • Franz77
      06. Mai 2020 20:08

      Danke Gandalf, das wird es sein. Irgendwie schade! :-)))

      Zu der Dame, gab es da nicht einstens einen Rasse-Ausweis? Das war doch auch sowas in der Art.

  23. pressburger
    06. Mai 2020 10:20

    Diese EU ist nicht reformierbar. An dieser Tatsache, wird auch das Urteil des deutschen Bundesgerichtshofs nichts ändern. Übrigens, wieso steht Verfassung in dem Namen des Gerichts. Deutschland hat keine Verfassung, nur ein Grundgesetz.
    Unabhängig davon, wird die EU dieses Urteil genau so ignorieren, wie es Merkel auch tun wird. Merkel ist eine glühende EU Anhängerin, so zu sagen, das schwarze Loch der EU, das alles Licht und jede Hoffnung, in sich aufsaugt.
    Interessant wäre das hypothetisieren, was wäre wenn, wenn das Virus nicht gekommen wäre. Was hätte die EU Obrigkeit erfunden, um das gleiche Vorgehen gegen die Bevölkerung zu legitimieren ? Der EU Obrigkeit wäre sicher etwas propagandistisch verwertbares eingefallen.
    Der Weg für die Zeit nach dem Virus ist bereits vorgezeichnet. Niemand in der EU denkt daran, dass die Menschen Arbeit und Geld brauchen werden. Zuerst kommt die Rettung des Planeten. Die EU Führerin, hat bereits den green deal ausgerufen. Die Regierungen werden folgen. Davon wird die EU nicht abrücken. Sollte auch die Landwirtschaft vor die Hunde gehen, die Versorgung zusammenbrechen, die Kaufkraft pulverisiert werden. Hauptsache die Grünen setzen ihre menschenfeindliche Ideologie durch. Koste es so viel Menschenleben, wie es sein muss. Zuerst die Ideologie, dann der Mensch. Marxistisches Axiom.
    In Zeiten der "Krise" wurden angeblich Menschenleben gerettet. Jeder Gestorbene, auch vom Zug überfahrene, wurde als Corona Toter registriert.
    Wie viele Lebensjahre wurden tatsächlich gerettet ? Wie viele Menschen, bereits an chronischen Erkrankungen leidend, sind nicht an diesen Virus, sondern an den Folgen der Vereinsamung, unzureichenden Pflege, an Depressionen, gestorben ?
    Welche Statistik wir diese namenlosen Toten erfassen ?
    Nach der Krise, in den Zeiten der Neuen Realität, copyright Kurz, wird niemand die Toten zählen, die an den Folgen des Regierungs Terrors sterben werden.
    Kurz&Konsorten, hoffen auf die zweite Welle. Die 2. Welle soll sie dann reinwaschen. Sie für die Fortsetzung ihres menschenfeindlichen Handelns, legitimieren.

    • Zöbinger (kein Partner)
      08. Mai 2020 11:25

      Die zweite Welle des Covid-19 wird nicht kommen, hier stimme ich mit Sucharit Bhagdi überein bzw. glaube ihm. Sie wird sich einordnen bei den Influenzaviren und vielleicht im nächsten Winter in leicht mutierter Form wiederkommen.

  24. Notimetodie
    06. Mai 2020 10:20

    Diesmal stimme ich nicht mit AU überein. Dieses Urteil ist eine Farce weil es sowieso kassiert wird, zuerst von der Stasi-trainierten Angela. Und es ist ja auch lächerlich, da dies (die Abhängigkeit) von den Germanen gewünscht ist, damit sie die einzige Macht in der EU sind. Ein bisschen Show, mehr nicht. Am Ende wird Angie bekommen, was sie will. Und das ist das, was wir nicht wollen.

    • Franz77
      06. Mai 2020 10:44

      Stimmt schon, aber es ist ein kleines Pflänzchen, das es zu gießen gilt. :-)

  25. Kritiker
    06. Mai 2020 09:49

    Viel schreiben mag ich nicht.

    Da war doch einmal was mit "Debattierklub", "Völkerkerker" ?????

  26. Franz77
    06. Mai 2020 09:48

    Wie ich schon des Öfteren schrob, es gibt kein Foto des Virus. Und es wird nie eines geben. Warum ist leicht erklärt, weil es keinen Virus gibt. Die Maske ist dazu da, etwas Unsichtbares, sichtbar zu machen. Und damit die Leute ständig in Angst zu halten, da sind sie leicht manipulierbar. Darum läßt man uns wie Trotteln mit Masken herum rennen.

    Immunologe - Prof.h.c. Dr. mult. J. Menser - Es gibt keine Viren!

    https://www.youtube.com/watch?v=6LZOLcvgqjI

    • Neppomuck
      06. Mai 2020 11:38

      Preisfrage:
      Was hat Kaiser Franz Josef mit Kurz Sebastian gemein?

      KFJ I. hat die Frage eines Diplomaten : "Was Majestät, denken sie über dies oder das?" fogendermaßen beantwortet.

      "Ich denke nicht, ich lasse denken"

      So gesehen dürften etwa 99,5 % der Österreicher getreue Royalisten sein. UInd wären sie noch so links.

    • Yeti
      06. Mai 2020 11:53

      @Franz77:
      Lassen Sie es jetzt bitte gut sein. Genug der Verschwörungstheorien. Hier ist nicht der Ort, um den Beweis anzutreten, dass es sehr wohl Viren gibt - und es ist nicht der Ort, um einem "Prof.h.c. Dr. mult." eine Bühne für sein wirres Geschwurbel zu bieten.
      MfG., Yeti der Virengläubige

    • Neppomuck
      06. Mai 2020 12:04

      Gibt's eigentlich den Messner wirklich, yeti?

    • Franz77
      06. Mai 2020 13:25

      Danke, "Verschwörungstheoretiker" ist eine Auszeichnung für mich.

    • Rau
      06. Mai 2020 16:38

      Das Coronvirus ist einmal da und dann wieder weg - bei Testwiederholungen und das sind Tatsachen! Wenn etwas da ist, dann ist es auch bei wiederholten Testungen da!

    • Sensenmann
      06. Mai 2020 23:10

      Nur hat das "mal da, mal weg" ganz einfach mit dem Cutoff der Sequenziermaschine zu tun und wieviel Virusmaterial initial eingebracht wurde. Sonst nix.

  27. Engelbert Dechant
    06. Mai 2020 09:29

    Aus der Werbung für die Coronaüberwachungsapp:"Die gesammelten Daten sollen dabei nur auf dem jeweiligen Handy gespeichert und MÖGLICHST ANONYMISIERT werden." Das heisst: ich werde meiner Bürgerrechte beraubt, weil es leider anders nicht möglich ist. Bravo! So lässt sich jede Diktatur errichten.

    Es wird Zeit für die 3.Republik mit direkter Demokratie. Kurz hat sie uns die direkte Demokratie versprochen. Jetzt, nach der Krise wäre es seine Pflicht, zu liefern.

    • pressburger
      06. Mai 2020 10:53

      Was soll diese Bevölkerung mit der direkten Demokratie anfangen ? Vier mal im Jahr abstimmen gehen ? Die Unterlagen zu Abstimmung lesen ? Das Prinzip der Subsidiarität verstehen ? Verantwortung für die eigene Entscheidung übernehmen ?
      Das Ergebnis einer Abstimmung, 3 Monate bezahlter Urlaub, bedingungsloses Grundeinkommen, Pensionsalter 50, usw.

    • Engelbert Dechant
      06. Mai 2020 11:27

      @pressburger
      Dass wäre noch immer besser, als unsere Eliten nehmen uns aus. Die sind inzwischen so reich, dass sie nicht einmal Geld für ihre Kontrolltätigkeit über unsere Regierung verlangen.

    • McErdal (kein Partner)
      08. Mai 2020 07:42

      @ Engelbert Dechant

      Auf welchem Planeten leben sie eigentlich? Kriegen sie garnichts mit ?

      Was erwarten sie sich von einer "direkten Demokratie" ? Was soll da anders sein ?

      Sie haben nichts, aber auch garnichts gelernt, schlafen sie weiter....

    • Mentor (kein Partner)
      08. Mai 2020 08:24

      @Engelbert Dechant
      Sie "glauben" wirklich noch an das Heilsmittel der direkten Demokratie?
      Seit in Helvetien Abstimmungen nicht einmal mehr umgesetzt werden können
      glaube ICH nicht mehr an dieses Mittel.
      Beispiel:
      Von der Masseneinwanderungsiniative ist gerade mal die Bevorzugung von Schweizer Staatsbürgern auf dem Arbeitsmarkt übriggeblieben.

      Bei den Schweizern gehen ca. 40% der Bürger zu den Abstimmungen.
      Wenn dort, wie in Resteuropa der repräsentativen Demokratien, mehr oder weniger die restlichen 60% durch Medien "manipaktiviert" werden kommt IMMER das gewünschte Ergebnis heraus.

  28. dssm
    06. Mai 2020 09:20

    Ein sinnloses Urteil, zur falschesten Zeit. Sinnlos weil man um den ernsthaften Teil einen großen Bogen geschlagen hat, und ausgerechnet in der Corona-Wirtschaftskrise damit zu kommen ist nicht unbedingt schlau.

    Was sollen die Regierenden jetzt tun? Die halbe Erwerbsbevölkerung auf Kurzarbeit oder gar Arbeitslos. Die Unternehmen noch stärker verschuldet. Nur Gelddrucken kann die Regierenden retten. Entweder die Geldentwertung wird massiv, also die Schulden im Verhältnis zum Umsatz klein und/oder die Betriebe bekommen vollen Ersatz, brauchen also keine neuen Schulden zu machen. Das könnte leicht gehen. Die Banken vergeben Kredite mit der Zustimmung der EZB. Die Banken bündeln diese Kredite und verkaufen sie an die EZB. Die EZB erklärt die Kredite für nicht rückzahlbar. Der Staat hat keine neuen Schulden, die Betriebe auch nicht, die Banken keine faulen Kredite – der Konsument halt wahrscheinlich viel höhere Preise, sprich die Ersparnisse nun endgültig verloren. Aber keiner ist arbeitslos, kaum Jobs sind weg, kaum Unternehmen sind gestorben, die Steuereinnahmen wachsen sogar. Weiterhin können Reformen der Bürokratie und endlosen Regulierungen unterbleiben. Die Zombies feiern fröhliche Urständ.

    p.s. damit man die Kettenwirkung der aktuellen Regelung versteht: Ein Unternehmen hat (hoffentlich) tragfähige Schulden, dann nimmt es Corona-Schulden auf, dank Staatsgarantie (und vorläufigem! BASEL Ende) geht das. Ist die Krise vorbei, so sind die Schulden eben nicht tragfähig, egal welche Garantien da sind. Die Bank muss(!) fällig stellen, eine Konkurswelle rollt über das Land oder die Betriebsleiter entscheiden, bei den Schuldenbergen macht Arbeiten keinen Sinn mehr oder die in der Insolvenzordnung definierte "äußere Überschuldung" liegt vor und beantragen selber Konkurs. Ketten an Zahlungsausfällen laufen durch die Wirtschaft. Die Banken buchen massiv aus und gehen in jedem Fall in Richtung Staatshilfe (oder ebenfalls Pleite). Und erst dann (Herbst?) ist Corona in Österreich angekommen. Ja liebe Regierung, da ist für euch wohl Variante EZB die Bessere, für uns Bürger mag es anders aussehen, aber das kriegt man mit Zensur und gleichgeschaltenen Medien schon hin.

  29. Franz77
    06. Mai 2020 09:00

    Udo Proksch ist wieder da.
    Mar- Tin- Ho zum Abschluss der Reinwaschung:
    Von Ihren Hotelzimmern zu Hinterzimmern? Wo sind denn die?
    Es gibt keine Hinterzimmer!

    Das reicht aus, wenn man Liebling der Landeselite ist und viel weiß.

    https://www.krone.at/2148914

    • Cotopaxi
      06. Mai 2020 12:00

      Dieser Kurz-Freund erinnert mich an japanische Yakuza.....

    • wunderwelt (kein Partner)
      08. Mai 2020 20:52

      Udo Proksch ist das Mahnmal, an dem sich Ho orientieren sollte. Denn wenn Kurz irgendwie das Gefühl bekommen wird, dass da seine weiße Weste Schaden nehmen könnte, wird auch Herr Ho mitsamt seiner Privilegien feststellen müssen, dass Kanzler Kurz in Wirklichkeit keine Freunde hat (und braucht). War schon beim Proksch so.

  30. Josef Maierhofer
    06. Mai 2020 08:36

    Wenn es irgendwie geht, müsste Österreich dringend diese EU verlassen.

    Politisch ist das nicht mehr möglich, sind doch wesentliche Positionen in Österreich bereits von der EU oder gleich direkt von den 'raubkapitalistischen' amerikanischen Positionen besetzt. Kurz-'Beraterin', Frau Mei-Pochtler, wird die 'App' durchpressen, Anschober (möglich, dass der auch schon einen 'Berater' als Aufpasser hat) wird die Pflichtimpfung mit einem nicht getesteten Impfstoff als 'Feldversuch' durchpeitschen. Die Ersparnisse werden geraubt und zu einem großen Teil an die amerikanischen Banken der Südländer (so war es auch in Griechenland, die Amerikaner haben das Geld, das wir denen gezahlt haben, bekommen). Eine eigene EU-Institution wacht, dass da in Österreich 'nichts passiert', die Medien tönen 'Corona' und 'Kampf gegen Rechts' (gegen Demokratie) im Auftrag der Medieneigentümer und 'Influenzer'.

    Und die Menschen wissen nicht wogegen sie auf die Straße gehen sollen, sie wissen von diesen Machaloikes nichts, es wird medial nicht berichtet und es interessiert sie auch nicht, solange es Schnitzel&Bier am Tisch gibt, statt dessen bekommen sie derzeit aber ('muss man ja verstehen') 'Corona' Bier und das wird die 'neue Normalität'.

    Hätte unser Bundesmaturant und seine österreichischen (im Sinne von Österreich) Berater Mumm in den Knochen, dann würden sie einfach für Österreich arbeiten und warten, was die angesetzte 'Überwachungsmeute' so aufheulend von sich gibt. Vermutlich alles von Sanktion bis Enteignung bis militärischer Besetzung.

    Wenn da in Karlsruhe ein Gerichtshof 'rülpst', na, wenn schon, wie von Dr. Unterberger geschrieben, auch nicht tragisch für die EU und ihre Bewacher. Solange die Banker der 'Raubkapitalisten' nicht davon berührt sind und die 'Eurobonds' weiter gehen können zum Schaden der Europäer, ist das nicht weiter tragisch für die dunkle Macht.

    Wie konnte das passieren, war gestern die Frage. Ja, genau so, wie auch heute wieder geschildert, Gerichtsurteile sind nur noch 'Rülpser', auch die werden gebogen.
    Von wem ? Vom Raubkapitalismus. Und die blinde und gierige Politik macht mit beim Verkauf des Volkes. Die blinde und ideologisierte Justiz macht mit beim Verkauf des Volkes. (Ein einziges Gericht hat leicht 'gerülpst', in ganz Europa.) Die ideologiesierten und gekauften Medien machen mit beim Verkauf des Volkes.

    Die Mittel dazu sind Gier und Erpressung. Das geht nur mit einer gewissen selektiven Blindheit und einer ganz großen Portion von Ideologie und Dummheit.

    Schämt Euch, unser Österreich einfach den Abzockern auszuliefern ! Es ist nicht Eures und schon gar nicht das der 'Haifische'.

    • Franz77
      06. Mai 2020 08:48

      Herr Maierhofer. mein täglicher Leuchtturm hier. Dankeschön Josef! ************

    • Josef Maierhofer
      06. Mai 2020 09:01

      @ Franz77

      Wenn nicht alles so traurig wäre ...

    • dssm
      06. Mai 2020 09:28

      @Josef Maierhofer
      Es wäre nett solche Gedanken zu Ende zu denken. Auch ich bin ja ein massiver Feind dieser EU, aber was wäre die Folge eines Austritts?
      Siehe GB! Die würden uns quälen und drangsalieren, bis uns das Hören und Sehen vergeht. Die ohnehin schon geschwächte Wirtschaft würde komplett über den Jordan gehen. GB ist ein großes Land, wir sind klein.

      Da ich die EU-Verwaltung für unreformierbar halte, muss eine (Teil-)Auflösung das Ziel sein. Warum nicht mit Polen, Ungarn, Tschechien (...) einen Schulterschluß wagen. Warum nicht klar mit Holländern und Finnen ein Bündnis suchen? Und dann blockieren!

    • pressburger
      06. Mai 2020 09:38

      EU = USA ? Beides, beide gleich ? Raubkapitalismus = Sozialismus ? Stimmt die Gleichsetzung ?
      Um sich zu schämen, muss man zuerst Charakter haben. Wer in dieser Regierung, verfügt über so etwas wie ein Charakter ?
      EU zu verlassen geht nicht. Als Österreich vielleicht, als Ostmark, mit Merkels Protektor an der Spitze der Verwaltung für die besetzten Gebiete, sicher nicht.
      GB hat noch das Commonwealth als back up. Österreich hätte sich auf die V 4 stützen können. Wurde von oben, ganz oben, verboten. Kurz hat apportiert.

    • Josef Maierhofer
      06. Mai 2020 09:49

      @ dssm

      Ein Bündnis, mit unserer feigen Bande ?

      Oft schon haben wir über Visegrad geschrieben.

      Die Wirtschaft ist schon zu einem guten Teil ruiniert.

      Auch die EU auflösen wird nicht mehr gehen, da sind auch die Bewacher und deren Lakaien eingesetzt, bis zum letzten Cent werden wir ausgepresst, wenn wir austreten, bis zum letzten Groschen.

    • Josef Maierhofer
      06. Mai 2020 09:54

      @ pressburger

      EU ist nicht gleich USA, die einen sind Täter, die anderen Opfer.

      Ein bisschen mehr Selbstvertrauen wäre schon gut für Österreich, auch ohne Backup.

      Aber 'Raubkapitalismus' ist eng verwandt mit Sozialismus, beide nehmen, was ihnen nicht gehört.

    • Charlesmagne
      06. Mai 2020 10:19

      @ alle
      ****************
      ****************
      ****************
      Die Geschichte reimt sich, wie immer. Wer waren die Profitanten der ersten beiden großen Kriege. Wer werden die Profitanten eines dritten, noch viel schrecklicheren sein?

    • pressburger
      06. Mai 2020 10:57

      Volle Übereinstimmung. Sozialismus ist ein Raubtier.

    • Donnerl?ttchen
      07. Mai 2020 08:41

      Raus aus dem EU SAUHAUFEN.

    • Mentor (kein Partner)
      08. Mai 2020 08:40

      @Josef Maierhofer
      06. Mai 2020 09:54

      "Ein bisschen mehr Selbstvertrauen wäre schon gut für Österreich, auch ohne Backup."

      Woher nehmen wenn keines vorhanden ist.

      Ein abtretender deutscher Manager von BP Österreich meinte im Mittagsjournal
      sinngemäß (ca. 1980) das seine österreichischen Verhandlungspartner bereits bei "Antritt" relativ flach daherkommen.

      Erinnern sie sich noch an die Freude von Alois und Gitte das Österreich als Nettozahler von der EU "genommen" wurde?

      Als anderes Beispiel:
      Polen als sehr großer Zahlungsempfänger in der EU hat bereits in der Beitritts-Verhandlungen Forderungen gestellt.

  31. Gerald
    06. Mai 2020 08:28

    Die Macht des österreichischen VfGH werden wir noch kennenlernen. Allerdings nur wir Österreicher. Dann nämlich, wenn es um die Verhinderung von Großprojekten zur wirtschaftlichen Entwicklung geht. Mit einer Grünen Umweltrechtlerin die schnurstracks zur Vizepräsidentin des VfGH ernannt wurde, wird es in Zukunft keine Projekte ala 3. Piste in Schwechat mehr geben. Da wird der Klimaschutz zur obersten Staatsreligion erhoben und wohl auch Anschobers Wunsch nach totalitärem Klimaschutzkampf stillschweigend zur Kenntnis genommen.

    Wir werden uns noch wundern, was alles möglich wird. Allerdings sicher nicht in positivem Sinne. Außer man ist Anhänger der totalitären Grünen Verbotssekte. Richtung EZB wird sich unser VfGH nicht einmal den kleinsten Mucks der Kritik erlauben. Schon bisher war Österreichs Politik und Justiz die absolut unterwürfigste und devoteste in Richtung Brüssel. Wir sind ja alle "glühende" Vorzeigeeuropäer. Dass sich das "glühend" darauf bezieht, dass denjenigen alle Sicherungen durchgebrannt sind, ist nur ein böses Gerücht.

    • pressburger
      06. Mai 2020 09:44

      Was kann man schon von dieser vorherrschenden Ideologie positives erwarten. Alle Ankündigungen haben nur eines vor, das wahre Ziel zu vernebeln.
      Überschätzen die Politiker nicht ihre Wähler, wenn sie versuchen ihre wahren Ziele nicht offenzulegen.
      Die Wähler würden die Kurz Partei, auch dann wählen wenn Kurz offen verkünden würde, was er vor hat. Enteignung, Verstaatlichung, Planwirtschaft, Rettung des Planeten, Förderung der Migration.
      Der Neid und die Gier, macht die Menschen zu Anhängern der Ökobolschewisten.

  32. Kyrios Doulos
    06. Mai 2020 08:05

    "Der österreichische Verfassungsgerichtshof hat bisher nicht einmal ein Fingerschnipsen gegen den EuGH gewagt. Er engagiert sich lieber für die Homoehe."

    Ich denke, unsere Richter im VfGH kümmern sich eben um die Dinge, die ihnen der jeweilige BK und Vizekanzler anempfehlen, aktuell also Kurz und Kogler. Wozu sonst schickt Kurz seinen Mentor und ehm. Gesinnungsjustizminister in den VfGH und Kogler seine grüne Parteifunktionärin und Unilehrerin sogar auf den VfGH-Vizepräsidentenstuhl?

    Kurz ist Uschihörig und die Grünen als Kommunisten sowieso Genoss*INNEN der Ideologie der EUdSSR.

    Daß die alle alles ohne Spuren zu hinterlegen machen, davon dürfen wir natürlich ausgehen. Man kennt sich ja. Man weiß jede Frage und jedes Spiel mit den Augen richtig zu interpretieren.

  33. glockenblumen
    06. Mai 2020 07:58

    OT

    Tim Kellner:

    https://www.youtube.com/watch?v=5uNq2T6sddE

    "Zwangsimpfungen, Immunitätspässe, Abschaffen von Bargeld, Niederknüppeln von harmlosen Demonstranten und das Kneifen bei Clans und Antifa.
    Es scheint, als wenn wir uns auf dem direkten Weg in eine totalitäre Diktatur befinden, die nur dazu dient, eine gewünschte Politik zu vollenden."

    Ken Jebsen "Gates kapert Deutschland" - über Zwangsimpfungen etc:

    https://kenfm.de/gates-kapert-deutschland/

    " ..Heute, am 4. Mai 2020, findet eine sogenannte WHO-Geberkonferenz statt. Die BRD, so Merkel, wird dabei einen „substanziellen Beitrag“ leisten. Konkret: Merkel bittet die Bürger darum, eine Finanzierungslücke von acht Milliarden Euro zu schließen. Das Geld wird gebraucht, um einen Impfstoff gegen Covid-19 zu entwickeln und zu produzieren, der dann sieben Milliarden Menschen verpasst werden soll. Ob sie wollen oder nicht.

    Merkel setzt damit den Plan der WHO um, die in Wahrheit aber nicht von den Staaten der Welt, sondern von Bill & Melinda Gates kontrolliert wird. Das Ehepaar Gates finanziert die WHO maßgeblich und bestimmt, was weltweit an Gesundheitsmaßnahmen durchgesetzt wird. Gates setzt auf Impfstoffe und zieht dazu alle Register. Er kauft sich überall ein. Die Impfallianz GAVI wird zu 75% von ihm finanziert. Das RKI bekommt Geld von Gates. Auch Drosten von der Charité. Die Hopkins-Universität. Der SPIEGEL, DIE ZEIT. Und auch die meisten Firmen, die an Covid-19-Impfstoffen forschen, werden von Gates „unterstützt“. .. "

    • Franz77
      06. Mai 2020 08:41

      Es ist der blanke Horror was derzeit abgeht. Es ist aber auch viel Licht erkennbar. Und die geht nicht in die freimaurerische Richung zum "Lichtbringer", also Lucifer.

    • pressburger
      06. Mai 2020 09:47

      Wieder ein Schwindel. Der Versuch die Menschen um weiteres Geld zu betrügen. Die Menschen sollen den Impfstoff bezahlen, um dass sie zwangsgeimpft werden.
      Wer sich weigern wird, ist ein Volksschädling.

    • Engelbert Dechant
    • Templer
      06. Mai 2020 12:59

      **************
      **************
      **************

      Wenn das nicht wieder Zufälle sind.
      Oder doch nur wie von einigen auch hier behauptete sogenannte Verschwöööööörungstheorien?

    • Sensenmann
      06. Mai 2020 23:17

      Selbst in der Piefkei regt sich Widerstand. den Bütteln des Systems wird derzeit noch die Meinung gegeigt. wenn der Polizeiterror weiter geht, wird die Eskalation auch kommen.
      Die DDR-VoPo wußte wenigstens, wann es genug ist. Sie hat die letzten Befehle nicht befolgt.
      Unsere Büttel werden es nicht wissen.
      Auch gut.

  34. Engelbert Dechant
    06. Mai 2020 07:16

    Mei-Pochtler von der Boston Consalting Group sitzt als Bewacher unseres Bundeskanzlers im Vorzimmer der Macht. Wer sagt eigentlich, dass es nicht umgekehrt ist? Wir müssen aufpassen, dass Österreich in unseren Händen bleibt. Widerstand in Deutschland formiert sich schon.

    • Gerald
      06. Mai 2020 08:17

      Der Verdacht ist gar nicht so fern. Heute steht in der Presse, dass auch Kurz' Kabinettchef Bernhard Bonelli bei Boston Consulting war und sein Stellvertreter Markus Gstöttner bei McKinsey.
      Wer jemals mit diesen Consulting-Pfeifen zu tun hatte, weiß was das für geistige Tiefflieger sind und welchen undurchdachten Mist die anderen aufschwatzen wollen. Speziell was ich schon mit McKinsey-Idioten erlebt habe, spottet jeder Beschreibung.

    • Kyrios Doulos
      06. Mai 2020 08:17

      Die Financial Times hat dem Vernehmen nach das Interview mit Mei Pochtler "Bald werden alle ein App haben" (eh klar, freiwillig - und wehe dem, der sie nicht hat, der ist dann §freiwillig" selber schuld, wenn er gemobbt werden wird) geändert. Jetzt ist alles wieder gut, das wäre alles ein Mißverständnis gewesen. Niemand will die App.

      Noch deutlicher kann man keine Luftballons steigen lassen, als daß man 24 Stunden später widerrufen läßt, weil man erkannt hat, daß es doch besser ist, über die Diktatur nichts zu sagen als solch unglaubhaften "freiwillig" - Schwurbeleien.

      BK Kurz vollzieht im Einklang mit Soros, Gates, Uschi, Angela und wie sie alle heißen, die Diktatur.

    • Gerald
      06. Mai 2020 08:21

      @Kyrios

      Ganz richtig. Hr. Unterberger hat doch meiner Erinnerung nach schon mal erklärt, dass kein längeres Exklusivinterview veröffentlicht wird, ohne dass es dem Interviewten zuvor nochmal zur Freigabe zugesandt wurde, um eben Missverständnisse zu vermeiden.
      Das angebliche "falsch zitiert" ist also nichts anderes als eine feige Lüge, als Mei-Pochtler merkte was für ein Gegenwind ihr da entgegen bläst. Dass sie keineswegs falsch zitiert wurde, sondern sie genau wusste was sie sagte, erkennt man ja auch daran, dass sie selbst von Instrumenten am Rand des demokratischen Modells sprach.

    • Franz77
      06. Mai 2020 08:29

      Hier ein Interview im Trend, diese Frau ist der blanke Horror. 30 Silberlinge fahllen mir dazu ein: https://tinyurl.com/ya6d2szj

    • Engelbert Dechant
    • pressburger
      06. Mai 2020 11:02

      Reicht Kurz nicht Angela M. als ezes Geberin. Zugegeben, die andere sieht fescher aus als die Frau im schlecht sitzenden Hosenanzug

    • Weinkopf
      06. Mai 2020 21:49

      @pressburger

      Sie meinen die andere sieht fescher aus?
      Das heißt also, die Blade ist fesch?????

    • McErdal (kein Partner)
      08. Mai 2020 05:48

      @ Franz77 8:29

      Sie hinterfragen nichts und wollen auch nichts kapieren - oder ?

      Wen hat sie denn verraten ? Gehören sie und der Basti gehören nicht zum selben Volk ?

      Wir sind nicht nicht Ihr Volk - ist das so schwer zu verstehen ?

  35. elfenzauberin
    06. Mai 2020 04:52

    Das ist leider keine Sensation, sondern bestenfalls ein kleiner und verschmerzbarer Rückschlag für die "glühenden Europäer", zu denen neben Othmar Karas sich auch ein gewisser Herr Sebastian Kurz zählt. Kurz hat ja anfangs gegen Coronabonds agitiert, nur kommen diese eben unter anderem Namen. Die Club-Med-Länder bekommen unbegrenzt Kredite, die sie nicht einmal zurückzahlen müseen und für die sich nicht einmal irgendwelche Sanerungsmaßnahmen umsetzen müssen. Und der smarte Sebastian Kurz wird wieder als Retter auftreten und über seine staatsfinanzierten und kontrollierten Medien verlauten lassen, dass er der große Zampano sei, der Coronabonds verhindert hätte.

    Genauso wurde ja der Lockdown in der Coronakrise argumentiert. Überall wurde uns eingetrichtert, dass dieser Lockdown unbedingt notwendig sei. Selbst der Herr Martin Sprenger, Mitglied des Expertenteams des Coronakristenstabes, hat das verkündet. Doch hat auch derselbe Martin Sprenger verlautbart, dass schon VOR dem Lockdown das berühmte R (Reproduktionsrate) kleiner als eins und die Pandemie bereits am Abklingen war.

    Jedenfalls ist das ganze sehr geschickt eingefädelt. Man setzt Maßnahmen, wenn sich eh schon alles zum Besseren wendet, macht aber dann die Maßnahmen für die Besserung verantwortlich und stellt sich dann als großen Retter vor das Volk. Dann lässt man solche Leute wie die Kurz-Vertraute Mei-Pochtler zu Wort bekommen, die uns Österreichern dann erklärt, dass wir uns an Tools zu gewöhnen haben, "die am Rand des demokratischen Modells" seien. Und diese Sprechpuppe von Kurz arbeitet bei der Boston Consulting group, die schon Vorschläge für einen digitalen Identitätsausweis hat. Hier der Link:
    https://www.digital-health-germany.org/2020/04/17/digital-corona-health-certificate-das-white-paper/

    --- und hier der Text:
    "Um einen schnellen Neustart der Wirtschaft zu ermöglichen, schlagen wir eine IT-Infrastruktur vor, die den Koronastatus und andere relevante Daten einer getesteten Person in einer Blockchain verankert und damit allen Beteiligten – Gesundheitssystem, Patienten, Unternehmen – jederzeit und anwendungsübergreifend zugänglich macht. Damit wird es möglich sein, den Menschen ein Gesundheitszeugnis vergleichbar mit einem „digitalen Korona-Impfpass“ auszustellen. Unsere Lösung wird eine vollständige Anleitung der Testpersonen durch den Prozess beinhalten, angefangen von der Authentifizierung bis hin zur Kommunikation mit und Überwachung von positiv getesteten Patienten."

    Meiner Meinung nach befindet sich jemand, der so etwas fordert, weit außerhalb des Verfassungsbogens, etwas, das man übrigens immer sehr gerne der FPÖ zum Vorwurf gemacht hat.

    Aber so ist das eben. Wenn ein FPÖ-Politiker leichtsinnigerweise Eiernockerl isst, dann ist er geliefert. Ein Schwarzer, Roter oder Grüner darf das alles. Wenn man ein Schwarzer ist und Kurz heißt, darf man sogar die Krone an einen Hr. Benkö verscherbeln, ohne dass einem etwas passiert. Ein Blauer wie Strache darf das nicht einmal als versoffenes Denkszenario entwickeln.

    • Templer
      06. Mai 2020 06:50

      *******************
      *******************
      *******************

    • Wyatt
      06. Mai 2020 06:51

      *******
      *******
      *******

    • pressburger
      06. Mai 2020 07:37

      Digitaler Identitätsausweis ? Was wir dieses digitale Dokument alles erfassen ?
      Wichtiger als die Überführung der Corona Sünder, wird die Identifizierung der Klima Verbrecher sein. Mit allen Konsequenzen.
      Was mit einen "lustigen" Lied angefangen, wird weiter gehen.

    • glockenblumen
      06. Mai 2020 07:51

      **********************************!!!

    • Franz77
      06. Mai 2020 08:34

      Hier noch einmal ein der Link zum Ross von Troja (gut erkannt von Engelbert Dechant!): https://tinyurl.com/ya6d2szj

    • Undine
      06. Mai 2020 08:45

      @elfenzauberin

      *******************************************+!

    • Ingrid Bittner
      06. Mai 2020 10:10

      @Elfenzauberin: Heute dachte ich, das wird einmal ein AU-freier Tag, weil wenn's einmal um die Billionen geht, dann steig ich aus, das geht über meine Vorstellungskraft.
      Aber Sie haben etwas so Bezeichnendes geschrieben, dass ich Sie dafür unbedingt extra loben muss, "Kurz - die Sprechpuppe" so ist es. Er ist keine rhetorische Begabung, Sprechpuppe, das passt.
      Die letzten zwei Absätze sind eine hervorragende Analyse zur FPÖ.
      Danke.

    • Suedtiroler
      06. Mai 2020 10:49

      schon allein der Beginn eines Absatzes stößt sauer auf:
      Das deutsche Robert-Koch-Institut, das des Leichtsinns unverdächtig ist ...

      Und noch einmal meine gestern befürchtete Konsequenz daraus: Müssen jetzt alle jene, die diesen digitalen Impfpass nicht besitzen oder aus anderen, vielleicht technischen Gründen, ihn nicht haben, zur Kennzeichnung eine Armbinde mit dem Coronastern tragen, vielleicht sogar in gelb?

      Wehret den Anfängen

    • Sensenmann
      06. Mai 2020 23:24

      Ich bin ein Freund davon, die Junta und ihre Wasserträger einmal "am Rand des demokratischen Modells" zu behandeln. Mit Sondergesetzen. Wie in der Grundlage der 2. Republik bewährt.

      „jene, welche aus Verachtung der Demokratie und der demokratischen Freiheiten ein Regime der Gewalttätigkeit, des Spitzeltums, der Verfolgung und Unterdrückung über unserem Volke aufgerichtet und erhalten […] auf keine Milde rechnen können. Sie werden nach demselben Ausnahmsrecht behandelt werden, das sie selbst den anderen aufgezwungen haben und jetzt auch für sich selbst für gut befinden sollen..."

      Über die Urteile können sie sich leider nicht beschweren. Die Gesetze werden nach Aburteilung eh nimmer gelten..

    • Mentor (kein Partner)
      08. Mai 2020 08:56

      @Franz77
      06. Mai 2020 08:34

      Beide Augen schauen nicht in die gleiche Richtung, das Rechte etwa 5 bis 10Grad nach links.
      Klassicher Strabismus, banaler Schielen.

      handelsblatt.com/politik/international/antonella-mei-pochtler-von-dieser-frau-haengt-oesterreichs-digitale-zukunft-ab/24141142.html?ticket=ST-4510595-4p1gracgvtiq3JigS6vu-ap1

      Mei-Pochtler kennt Kurz, seit seinem 24. Lebensjahr. Da war der Konservative gerade Integrationsstaatssekretär geworden. „Wir hatten gleich ein gemeinsames Thema: evidenzbasierte Politik“, sagt die 60-Jährige.

  36. Specht
    06. Mai 2020 04:34

    Gute Chancen für Merkel und die europäische Zentralmacht nach einigem Geplänkel alles wieder ins Lot zu bringen und warum? Na, weil die EU-Bürger, so wie es schon Junker vorhersagte , nicht begreifen was da geschieht. Wogegen wollen sie auf die Straße gehen, wenn Medien, Politik und die Hohen Vertreter der Werte sie pausenlos an ihre Pflicht zur Hilfe für die armen Südeuropäern und auch die etwas südlicheren ermahnen? Sie begreifen es nicht, dass man sie in ganz großem Stil bestiehlt und wenn die Abgezockten am Boden liegen ist es leider zu spät.

  37. Almut
    06. Mai 2020 02:21

    OT

    Udo Pollmer - Der Tanz auf dem Vulkan im Coronawahn:
    https://www.youtube.com/watch?v=pUGjdlE4rCU&t=185s

    Wüstenheuschreckenschwärme, wie immer ausgehend von Südostafrika, erreichen eine Ausdehnung von 2000 km² und vernichten die Vegetation von der Arabischen Halbinsel, über den Iran bis Pakistan. Eine 2.Welle wird erwartet (und die ist real zum Unterschied von der 2. Coronahoaxwelle). Letztes Jahr konnte die Plage noch mit Insektiziden eingedämmt werden, durch den kriminellen shut down gibt es jetzt keine Insektizide resp. die Möglichkeit sie anzuwenden und die Eiablage der ersten Welle kann nicht gestoppt werden (biologisch gärtnern hilft da nichts). Dazu kommt, dass durch die verminderte Sonnenaktivität (das Sonnenfleckenminimum 2020 ist der Beginn der "Mini-Eiszeit", richtig vorausgesagt von der NASA) die Vulkanaktivität steigt, es kommt zur Abkühlung des Globus mit gravierenden Folgen für die Ernten. Hunger führt zum Zerfall der sozialen Ordnung.
    Russland, Ukraine und China stocken ihre Nahrungsmittelreserven auf. Deutschland (und Österreich?) Nahrungsmittelreserven? - Fehlanzeige! Dafür hüpfen missbrauchte Kinder "fridays for future" - fff (666!) sinnbefreit für "Abkühlung". Warmzeiten waren in der Geschichte immer gute Zeiten, kalte Zeiten waren schlechte Zeiten (z. B. Maunder-Minimum), aber das lernen die Kinder ja nicht mehr in den von der Politik für ihre Zwecke ruinierten Schulen.
    Merkel, Kurz & Co werden sicher nicht hungern, das gemeine Volk schon.

    • Templer
      06. Mai 2020 06:47

      Interessant
      ****************
      ****************

    • pressburger
      06. Mai 2020 07:41

      Hervorragend. Die Grünen bringen das ganze System mit ihren Wahnvorstellungen zum kollabieren.
      Die Grünen wollen Klimaflüchtlinge kreieren, um die "armen" Menschen danach retten zu können. Koste es was es wolle

    • glockenblumen
      06. Mai 2020 08:07

      Den Grünen geht es, wie es ausieht, weder um Menschen noch um Umwelt, sondern einzig um Macht, Geld und absolute Kontrolle! Sie beweisen es jeden Tag aufs Neue.
      Um vom Verdacht es genauso zu wollen abzulenken, hat eine angeblich "konservative" Partei sich diese Unruhestifter an die Seite geholt.
      :-(

    • Gerald
      06. Mai 2020 08:10

      @Almut

      Auch die Abkühlung wird natürlich ein Zeichen des Klimawandels sein. Das hat man ja schon bei einer Frostwelle im Spätfrühling 2017 so gemacht, als damals tausenden Obstbäumen die Blüten abfroren und die Ernte darum äußerst schlecht war. Lediglich das Panikwort von der "Erderhitzung" wird man still und heimlich entsorgen.

    • Weinkopf
      06. Mai 2020 08:13

      @Almut
      Bravo!

    • Franz77
      06. Mai 2020 08:43

      *****************************************

  38. Almut
    06. Mai 2020 02:19

    Zumindest ein verbaler Schuss vor den Bug, aber die Berliner Politik wird alles durch das Parlament durchwinken, was die EZB und EU so will. Der Euro wird weiter abwerten, Sachwerte, Aktien; Gold und Silber werden steigen aber halt nur im Verhältnis zum Euro.





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