Corona und die 80 Jahre alte Ente

Was mag das nur sein? Es quakt wie eine Ente, es watschelt wie eine Ente, es schwimmt wie eine Ente, es sieht aus wie eine Ente. Aber wenn ich sage, es sei eine Ente, laufe ich Gefahr, als Verbreiter von Fake News gegeißelt zu werden. Und dennoch bleibe ich dabei: Ich sehe in den letzten Tagen immer öfter eine Ente – auch wenn man es kaum öffentlich zu sagen wagt.

Um genau zu sein: In Wahrheit sehe ich keine Ente, sondern wie in einem Albtraum ein erstaunliches Remake von vielem, was unsere Vorfahren in den Jahren 1939 bis 1945 miterlebt haben.

In diesen Jahren ist auch nicht gequakt und nicht gewatschelt worden. Da wurde marschiert. Da waren ganz andere Töne zu hören. Die mich lebhaft an das erinnern, was wir mit großer Beklemmung 80 Jahre später hören und sehen:

1. Damals wurden schlagartig alle noch vorhandenen Bürgerrechte mit diktatorischen Anordnungen, Erlässen und gesetzesfreien Willkürhandlungen beseitigt. Heute gibt es keinen einzigen Juristen, der nicht schwerste Bedenken gegen die diversen Verfassungs- und Grundrechtsverletzungen durch die durchgepeitschten Sammelgesetze, Verordnungen und Erlässe des Gesundheitsministers hätte.
2. Hitlerdeutschland hat anfangs den Eindruck zu erwecken versucht, sämtliche Probleme durch ein gigantisches Drucken von ungedecktem Papiergeld lösen zu können. Das wurde eine Zeitlang auch von relativ vielen Menschen begrüßt, haben sie doch plötzlich durch diese scheinbar "ordentliche Beschäftigungspolitik" wieder Arbeit bekommen. Sie haben damals vielfach nicht durchschaut, dass das nur durch massive Raubzüge finanziert werden konnte: durch Raubzüge auf das Eigentum von Juden, auf den Goldschatz der österreichischen Nationalbank, und dann vor allem durch kriegerische Eroberungen anderer Staaten, deren Vermögenswerte man raubte und deren Bürger man versklavte. Ein Jahrzehnt vor Hitler hat man schon einmal durch massives Gelddrucken die Kriegsschulden zu entsorgen versucht, eine kurze Blüte ausgelöst, aber letztlich eine Hyperinflation und jahrelange Depression.
   Das Wissen um diesen historischen Hintergrund lässt heute die Menschen zunehmend vor der unweigerlich kommenden Stunde der Wahrheit bangen. In dieser wird klar werden, wer aller diesmal zum Opfer staats- und EZB-offizieller Raubzüge werden wird. Muss doch die gigantomanische Geldschöpfung der letzten Wochen in fast allen Staaten der Welt unweigerlich zu katastrophalen wirtschaftlichen Folgen führen.
   Bisher hat aber noch kaum eine Regierung davon geredet, wer das Opferlamm sein wird – nur der österreichische Vizekanzler ist schon vorgeprescht und hat nach einer Erbschaftssteuer verlangt. Mit hoher Wahrscheinlichkeit wird diese aber gar nicht reichen, sondern auch von einer heftigen Inflation und Abschmelzen der Pensionen begleitet werden.
3. Es gab damals ein unglaublich mieses Denunziantentum. Je primitiver die Menschen, umso wohler haben sie sich in ihrer Blockwartrolle gefühlt, wenn sie jemand beim Feindsender-Hören oder beim Verstecken von Juden ertappt haben. Warum nur erinnert mich das an jene Menschen, die heute ebenfalls in großer Zahl bei der Polizei anrufen, etwa weil in der Nachbarwohnung jemand zu Gast ist? Warum muss ich ständig nachdenken, warum es immer Blockwart-Typen geben muss?
4. Ab 1939 wurden Jahrgang nach Jahrgang junge Männer gegen ihren Willen in Uniform gesteckt. Damals nannte man das Mobilisierung. Warum erinnert mich das daran, dass Ähnliches auch derzeit stattfindet?
5. Damals gab es zwangsorganisierte Erntehelfer-Einsätze von Schülern. Heute scheint es zumindest sehr wahrscheinlich zu sein, dass zwangsverpflichtete Zivildiener diese Rolle spielen werden müssen.
6. Damals haben die Nationalsozialisten als eine der ersten Maßnahmen die Mieter dagegen geschützt, wegen Nichtzahlung der Mieten delogiert zu werden. Warum fällt mir das heute ein, wenn ein SPÖ-naher Funktionär sich über die "Willkür" der Vermieter erregt, weil diese am Bezahlen der Mieten interessiert sind? Und wenn die Regierung die Bezahlung von Mieten de facto ein Jahr lang überhaupt freistellt? Und das noch dazu so wie damals großen Jubel in den Medien hervorruft?
7. Der Nazi-Staat hat die freie Marktwirtschaft abgedreht und diese komplett an die Leine einer Mangel- und Kriegswirtschaft gelegt. Heute tut der Nicht-Nazi-Staat de facto dasselbe. Und die Gemeinde Wien will überhaupt gleich direkt das (Mit-)Eigentum an Wirtschaftsbetrieben haben. So etwas hat man früher Verstaatlichung genannt.
8. Damals waren die Vorgänge im Hitlerdeutschland keineswegs einzigartig. Sie ähnelten den Entwicklungen in vielen anderen Staaten, die sich nach links oder rechts radikalisierten, während Demokratie und Rechtsstaat überall im Rückzug waren. Auch heute passiert vieles im internationalen Gleichklang, auch heute ist in vielen Ländern ein ähnlicher Rückzug zu beobachten.
9. Nach dem Nazi-Einmarsch in Österreich sind damals binnen der ersten Stunden die Medien gleichgeschaltet worden. Heute wirken Zeitungen und Gebührenfernsehen immer öfter so, wie wenn sie auch heute gleichgeschaltet worden wären. Heute werden die Hinweise immer dichter, dass sich die Spitzen der Zeitungsredaktionen von der Regierung bei vertraulichen Hintergrundtreffen auf Linie bringen lassen. Wozu sie angesichts ihres aktuell besonders dringenden Geldbedarfs auch sehr gern bereit sind. Jetzt bekommen sie doch Corona-bedingt zusätzliche Großinserate beziehungsweise TV-Schaltungen und nun überdies auch Druckauflagen-Förderung.
10. Damals haben sich "Kulturschaffende" den Nazis angedient, um Staatsaufträge zu erhalten. Heute verlangen ebenfalls mit haargenau der gleichen seltsamen Bezeichnung "Kulturschaffende" Geld vom Staat (und haben dafür auf jede Kritik an Aushöhlung von Grundrechten und Marktwirtschaft verzichtet).
11. Damals ist die Gestapo willkürlich und ohne gesetzliche Basis auf der Jagd nach Juden, Regimegegnern und Dollfuß-Bildern in Wohnungen eingedrungen. Heute tut das die Polizei auf der Jagd nach Pizza-Essern und Menschen, die gegen ein (in keinem Gesetz stehendes) Besuchsverbot verstoßen haben.
12. Damals wurde von Gestapo und Justiz versucht, jede regimekritische Äußerung, jeden Witz zu bestrafen, um eine "Zersetzung" der "Wehrkraft" zu bekämpfen. Heute ist im Bundeskanzleramt eine mit Polizeischülern gefüllte Sonderabteilung am Werk, um jede offiziell nicht genehme Äußerung zu verfolgen, weil sie "Fake News" sei. Heute – skurrilerweise seit Schwarz-Blau – ist in der Staatsanwaltschaft eine eigene Abteilung geschaffen, die falsche Meinungen zu verfolgen und vor den Strafrichter zu bringen hat. Ganz offensichtlich, damit niemand die vorgegebenen Meinungen zersetzt.
13. Damals wurde ununterbrochen von einer "Volksgemeinschaft" geredet. Heute heißt es ebenso appellativ: "Gemeinsam!", "Team Österreich" oder "Wien hält zusammen".
14. Damals wie heute dröhnen einem die Ohren vor lauter Durchhalte-Appellen.
15. Damals hat es eine Kriegsmatura als Geschenk an die Soldaten gegeben. Heute wird in manchen europäischen Ländern das Maturazeugnis überhaupt schon hergeschenkt, in Österreich wird es dieses nach den bisherigen Ankündigungen zumindest zum Billigtarif geben.
16. Damals hat man das Volk mit Ablenkungsstrategien hinter sich geschart, indem man gezielt über die Medien Hass gegen andere Völker geschürt hat. Heute wird in den Medien genauso gezielt Hass geschürt – nur müssen Ungarn, Briten und Amerikaner den Feinddarsteller abgeben (während die viel dramatischeren Zustände in links regierten Ländern stillschweigend hingenommen werden).

Eine Übertreibung?

Nun gewiss, vieles ist auch ganz anders als damals. Es gibt keine Luftangriffe – gestern habe ich mich sogar maßlos gefreut, als ich nach Tagen erstmals wieder ein Flugzeug über der toten Stadt gehört habe. Es gibt keine Lebensmittelmarken – selbst Klopapier, Spaghetti und Mehl sind wieder in den Regalen.

Nun gewiss, ich hätte die Gegenwart auch mit der Realität der kommunistischen Diktaturen vergleichen können, bei denen vieles ja ganz wie bei den Nazis war. Die Kommunisten haben ihre Diktaturen halt – in einem absurden Pleonasmus – "Volksdemokratien" genannt, obwohl sie keine Demokratien waren und das Volk unterjocht war.

Nun gewiss, es geht gar nicht darum, dass jedes Detail gleichsetzbar wäre. Aber der vergleichende Blick in die Vergangenheit ist erschreckend genug.

Es sei auch in keiner Weise die sich derzeit rasend schnell ausbreitende Verschwörungstheorie geteilt, dass das alles irgendein fieser Bösewicht im Hintergrund absichtlich inszeniert hätte. So ist es ganz sicher nicht.

Vielmehr hat sich vieles, was da jetzt so erschreckend der schlimmsten Periode der österreichischen Geschichte ähnelt (oder der ebenso schlimmen Geschichte des übrigen mittelosteuropäischen Raumes), hat sich einfach so ergeben. Es wurde ohne langfristigen Plan von einem Tag auf den nächsten agiert. Eine "Maßnahme" führte zur nächsten. Ein Land machte dem anderen problematische Dinge nach.

Aber am Ende werden sehr viele Machthaber auf den verführerisch süßen Geschmack der Entdeckung gekommen sein, wie leicht man doch über Grundrechte und die Freiheit der Bürger drüberfahren kann. Wie leicht man die Bürger dazu bringen kann, der eigenen Entrechtung jubelnd zuzustimmen. Wie wenig tief Demokratie und Rechtsstaat in Wahrheit in den Menschen verankert sind. Viele europäische Machthaber werden entdeckt haben, welchen perfekten Vorwand eine Krisendramatisierung bietet. Und wie einfach eine solche Dramatisierung ist. Die Instrumente liegen ja schon bereit:

• Erstens kann Corona noch auf Jahre unter uns sein.
• Zweitens haben die Grünen zusammen mit den Mainstreammedien (die sich ja zuletzt vom irren Greta-Taumel nahtlos in den blinden Corona-Taumel gestürzt haben) schon die perfekte Argumentation für eine ewige Diktatur vorbereitet: Die Machthaber müssen jetzt das "Weltklima" retten.
• Dazwischen werden sie drittens das Panikthema zur Abwechslung auch ein wenig variieren und die Menschheit vor einer phantasiereich inszenierten Rechtsextremismus-Gefahr retten müssen (wie es auch schon im österreichischen Koalitionsvertrag festgeschrieben ist).

Weder bei "Corona", noch bei der "Klimarettung" noch beim "Kampf gegen Rechts" dürfen Rechtsstaat und Demokratie hinderlich sein. Geht es da doch um viel wichtigere Dinge …

Man erinnere sich nur, wie sämtliche Medien Deutschlands (und auch viele Österreichs) sogar die Tat eines geistesgestörten Mörders zu Hanau genau in diese Richtung uminterpretiert haben, dass man jetzt wirklich gegen alle Rechten durchgreifen müsse. Hanau wurde sogar dazu genutzt, um eine demokratisch und rechtsstaatlich völlig korrekte Ministerpräsidentenwahl zu Thüringen nachträglich auszuhebeln (so wie ja auch die Nazis alle gewählten Landesregierungen mit läppischen Vorwänden blitzschnell "gesäubert" haben).

Man könnte sich auch daran erinnern, wie die Finanzkrise 2008 mehr als ein Jahrzehnt lang als Vorwand genutzt worden ist, um die Marktwirtschaft auszuhebeln und Sparer zu enteignen. Wie man zwölf Jahre lang nicht mehr das – eventuell(!) nach 2008 kurzfristig richtige – Eingreifen der Staaten und vor allem der EU und EZB in die Wirtschaft und gesamte Finanzwelt zurückgenommen hat. Wie man ganz eindeutig den Krisenmodus bewusst perpetuiert hat.

Aber nicht nur die Erfahrungen der jüngeren und ferneren Vergangenheit machen tief besorgt, sondern auch das, was man bei den ständigen Auftritten der österreichischen Regierung so schmerzlich vermisst. Die auftretenden Regierungsmitglieder zeigen nämlich keine Sekunde, dass sie begreifen, geschweige denn bedauern, was sie alles langfristig dem Rechtsstaat, den Grundrechten, der Demokratie, dem Wohlstand antun.

Sie zeigen Null schlechtes Gewissen. Sie zeigen Null Ambition, jede einzelne Zwangsmaßnahme intensivst zu prüfen, ob sie wirklich notwendig ist, ob man sie wirklich auf das minimal Notwendige reduziert hat. Stattdessen produzieren mediokre Beamte und Minister gleichsam aus dem Handgelenk totalitäre Erlässe. Stattdessen hat man blitzschnell – und ganz offensichtlich auch lustvoll, wenn man die Herren Kogler oder Nehammer bei jedem ihrer Auftritte beobachtet, – ein ganzes Land in einen Polizeistaat verwandelt und die Wirtschaft mehr zertrümmert, als es irgendeine der normalen Konjunktur-Rezessionen jemals vermocht hätte.

Dabei hätte ich selber alles vom Lockdown bis zur Maskenpflicht (ja im Gegensatz zu den Mainstream-Medien sogar bis hin zur verpflichtenden Handy-App) vorübergehend(!) hingenommen, wenn die Perspektive für unsere Bürgerrechte insgesamt eine eindeutig positive wäre (von der Meinungsfreiheit bis zur Reduktion der Überregulierung). Wenn dabei die politische Macht gezeigt hätte, wie schmerzlich es für sie ist, was sie da tut. Was sie da den Grund- und Freiheitsrechten der Österreicher antut. Wie brutal sie mit dem Rechtsstaat umgeht. Und wie sehr sie die Wirtschaft beschädigt.

Aber keiner der Herren zeigt diesbezüglich irgendein Schmerzbewusstsein (und die Frauen der Regierung sowieso nicht – deren Horizont reicht offensichtlich nicht über Feminismus-Schablonen hinaus). Stattdessen wird verächtlich über "juristische Spitzfindigkeiten" geredet. Stattdessen wird hemmungslos von der Regierungsspitze Unrichtiges verbreitet (etwa in Hinblick auf die angebliche "Spaziergeh"-Regelung). Stattdessen wird uns ständig mit viel Selbstbewusstsein vermittelt, dass alles richtig sei, was man gemacht habe.

Auch wenn alle Maßnahmen medizinisch zur Seuchenbekämpfung absolut richtig gewesen sein sollten (obwohl es erstaunlich viele Ärzte gibt, die das Vorgehen auch rein medizinisch für übertrieben halten): Regierung und Parlament haben überhaupt nicht überzeugt, dass bei ihnen unsere künftige Wohlfahrt, unsere Freiheitsrechte, unsere liberale Demokratie in guten Händen sind. Dass sie wenigstens wissen, wie fundamental wichtig diese Dinge wären.

Es ist ja doch eine Ente.

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