Europa, wo war das nur?

Barack Obama sagt den fix vereinbarten Gipfel mit der EU ab. Hinter höflichen Floskeln wird unmissverständlich klar: Man hat kein Interesse an Europa; die Union wird als Quatschbude geringgeschätzt.

Es wäre nun ziemlich billig, den absagenden Amerikaner als unhöflich zu tadeln. In Wahrheit sollten sich die Europäer selbst beim Schopf packen. Haben sie doch auch ihre letzte Chance nicht genutzt, die ihnen der Lissabon-Vertrag geboten hat. Dieser würde, so haben uns die vielen EU-Propagandisten eingebläut, Europa endlich zu einer gleichberechtigten Weltmacht machen, ihm auch politisch den der wirtschaftlichen Kraft entsprechenden Stellenwert erobern.

Ist schon der Lissabon-Vertrag entgegen allen Absichtserklärungen jämmerlich schwach ausgefallen, so ist diese Schwäche bei seiner personellen Realisierung noch einmal übertrumpft worden. Sowohl die neue Funktion eines Ratspräsidenten wie auch die eines EU-Außenministers sind mit so schwachen Persönlichkeiten besetzt worden, dass deren Namen den meisten Europäern schon nach wenigen Wochen wieder völlig entfallen ist. Ganz zu Recht, das neue europäische Pärchen wird kaum mehr als Hausmeister einer Wohltätigkeitsanstalt sein.

Die Regierungs- und Staatschefs wollen einfach kein wirklich starkes Europa, sondern lieber selber die mächtigste Instanz der Union bleiben. Daher haben sie spannende und starke Paarungen wie Blair-Junckers sofort ignoriert, um nur zwei Namen zu nennen.

Während man von den Neuen nichts sieht und hört, haben die Spanier die Präsidentschaft übernommen. Und sich sofort als Großmeister verbaler Wichtigmacherei mit einem linkspopulistischen Programm produziert. Als Schwerpunkt haben sie in den letzten Wochen unter anderem präsentiert: ein "Europäisches Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung", die Forderung nach mehr Rechten für Zuwanderer, das Verlangen nach einer gemeinsamen Energiepolitik (wohl so wie in Spanien, wo die teure Forcierung von Alternativenergien zahlreiche Industriearbeitsplätze gekostet und Spanien zum Europarekordler in Sachen Arbeitslosigkeit gemacht hat) oder die Bekämpfung von "Gewalt gegen Frauen" als einen Schwerpunkt der EU-Politik.

Nichts für Gewalt gegen Frauen. Aber der Außenwelt wird durch die Personalentscheidungen und die spanischen Schwerpunkte nur eines bestätigt: Europa verliert sich in den üblichen Sozialthemen und wird in der Welt unbedeutender denn je sein. Wenn es kritisch wird, wie etwa im Irak, wird Europa auch künftig wieder in ungefähr so viele Meinungen zerfallen, wie es Staaten hat.

Die Amerikaner wissen längst, wo der zweite große Machtpol dieses Globus ist: nicht in Brüssel, aber auch nicht in Berlin, Paris oder London und auch nicht mehr in Moskau, sondern auf der Achse Peking-Shanghai.

Europa hingegen wird auf der ewigen Suche nach irgendwelchen Menschen stecken bleiben, die noch immer in irgendeiner Hinsicht sozial ausgegrenzt sind. Obwohl nirgendwo auf der Welt auch nur annähernd so viel für soziale Zwecke ausgegeben wird wie auf diesem Kontinent.

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