Andreas Unterberger - Andreas Unterbergers Tagebuch

Ab 1. Jänner wird der Verhetzungsparagraph § 283 StGB massiv erweitert, um u.a. auch Hetze wegen des Merkmals der „fehlenden Staatsangehörigkeit“ zu ahnden. Musste bislang die Gruppe, gegen die gehetzt wurde, hinreichend bestimmt gewesen sein, so sind fortan auch heterogene Großgruppen wie „Ausländer“ oder „Fremde“ vor Hetze geschützt. Ebenso Asylwerber und Flüchtlinge.

Warum? Das frage ich mich im Zusammenhang mit der deutschen und österreichischen Einwanderungspolitik, der grassierenden Islamophilie, der europäischen Finanzpolitik, dem Genderismus und vielen anderen politisch-korrekten Auswüchsen sehr oft. Bisher habe ich noch keine befriedigende Antwort darauf gefunden, warum Europa gerade kulturellen Selbstmord mit Anlauf begeht. Ich bin kein Freund von (Welt)Verschwörungstheorien, bei denen am Ende immer die Amerikaner und/oder die Juden/Israelis die Fäden in Händen halten. Diese bei sehr linken wie sehr rechten Menschen so beliebten Theorien konnten mich noch nie überzeugen, zumal die vermuteten Motive und Ziele dieser dunklen Verschwörungen wenig überzeugend, zumeist sogar recht hanebüchen sind.

Das altehrwürdige, etwas in die Jahre gekommene Etablissement Zögernitz, Spielstätte von Johann Strauß und Josef Lanner, erhebt sich (noch) vom Grünbereich seines Gastgartens umgeben im Zentrum Döblings. Das ganze Gebäude steht unter Denkmalschutz und befindet sich in der Schutzzone der Döblinger Hauptstraße. Im Norden des Areals, an der Grenze zu einem Wohnhaus der Achtzigerjahre begrenzen der Rest einer historischen Allee und das Betriebshäuschen der ehemaligen Pferdestraßenbahn das gut 7000 m² große Areal, nach Osten und zur Osterleitengasse erstrecken sich baumbestandene Flächen des ehemaligen Gastgartens, derzeit zum Teil als Parkplatz genützt.

Heuer kann ich keine Weihnachtsgeschichte schreiben. Lieber möchte ich meine Gedanken zur Zukunft unseres Landes innerhalb Europas in unserer Zeit teilen. Denn es liegt zwar nicht nur an uns, wie unser weiteres Leben – und das unserer Kinder und Kindeskinder – aussehen wird, aber dennoch sollten wir versuchen, mit allen Möglichkeiten, die uns in einem demokratischen Staat und in Europa offen stehen, für ein friedliches Zusammenleben hier bei uns und möglichst auch sonst wo zu sorgen.

Dem österreichischen Lyriker und Schriftsteller Ernst Jandl, verdanken wir folgendes, im Jahr 1966 entstandenes Gedicht namens „Lichtung“:

manche meinen
lechts und rinks
kann man nicht velwechsern
werch ein llltum

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Der Flüchtlingszustrom hat wie kein zweiter Vorgang die Schwächen EUropas offengelegt. Im Osten der EU rückt die Visegrad-Gruppe immer enger zusammen, um sich gegen ein sie ausschließendes  „Mini-Schengen“, bestehend aus Deutschland, Frankreich, Belgien, den Niederlanden und Luxemburg, zur Wehr zu setzen. Tschechien, Polen, Ungarn und die Slowakei betreiben die Gründung einer „Freunde von Schengen" benannten Vereinigung, welche sich die Einhaltung der Schengen-Regeln sowie die Registrierung von Flüchtlingen, also eigentlich geltende EUroparechtliche Vertragsregeln, zum Ziel setzt.

Auch im nunmehr zu Ende gehenden Jahr sind österreichische Staatsbürger strafrechtlich verurteilt worden, weil sie ihrer kritischen Haltung gegenüber einer Religion öffentlich Ausdruck verliehen haben. Darunter sind der deutsche Islamkritiker Michael Stürzenberger, die Künstlerin Gisela Rott (ebenfalls Islamkritik) und der emeritierte Rechtsanwalt Alfons Adam (kritisierte den Buddhismus). Alle Genannten sind nach § 188 des Strafgesetzbuches, also wegen „Herabwürdigung religiöser Lehren“ verurteilt worden, so wie vor wenigen Jahren die prominente Islamkritikerin Elisabeth Sabaditsch-Wolff, die auf den Sexualvollzug des islamischen Propheten Mohammed mit der neunjährigen Kindfrau Aischa hingewiesen hatte.

Wenn ein hochkarätiger Jurist, Universitätsprofessor und langjähriges Mitglied des deutschen Verfassungsgerichtshofes, das „westliche Gesellschaftsmodell“ einer kritischen Würdigung unterzieht, würde es nicht verwundern, ein flammendes Plädoyer für noch mehr gesetzliche Reglementierungen und für noch mehr Macht dem Leviathan vorzufinden. Das ist hier nicht der Fall.

Das Wesen der Demokratie ist das Ringen um die besten Lösungen, das Auswählen können zwischen unterschiedlichen Politikkonzepten. Das muss man in Erinnerung rufen, wenn man in diesen Wochen über das starke Anwachsen sogenannter rechtspopulistischer Parteien bei Wahlen überall in Europa klagt. Ich möchte ganz sicher nicht, dass Marine Le Pen nächstes Jahr zur französischen Präsidentin gewählt wird. Doch statt über die dummen, dummen Bürger zu lamentieren, empfehle ich, einfach mal Ursachenforschung zu betreiben. weiterlesen

Paul Collier schreibt über Migration und man könnte meinen, dass seine Erkenntnisse in der gegenwärtigen Flüchtlingskrise gar nicht anwendbar wären. Sind sie aber doch, denn viele Menschen, die in diesen Monaten nach Europa gekommen sind, müssen wohl eher als Migranten gelten und nicht primär als Flüchtlinge. Und dazu kommt noch, dass sich die Themen, mit denen sich Collier befasst, ja grundsätzlich auf die Aufnahme von Menschen aus anderen Ländern beziehen, unabhängig davon, ob dies nun Flüchtlinge sind oder Migranten.

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Kürzlich fragte mich eine Schülerin: Stimmt es, dass die Politiker in Österreich das Gymnasium abschaffen wollen? Die Beantwortung dieser Frage ist gar nicht so einfach. Also antwortete ich: Einige hochrangige Politiker wollen das, andere sind dagegen. Jedenfalls droht dem Gymnasium Gefahr, weil es eine dem sogenannten Zeitgeist geschuldete Tendenz gibt, die Unterstufe zu beseitigen und eine Einheitsschule einzuführen, die dann „Gemeinsame Schule“ genannt wird. Die, die das Gymnasium in seiner bewährten Form erhalten wollen, müssen darum kämpfen. Das wird voraussichtlich ein langer und zäher Kampf!

Kaum aus der Schule, dem Kino oder der Dusche, sofort muss aufs Handy oder Smartphone geschaut werden. Wo befindet sich das High­tech-Teil? Wenn es nach der Regel des Nachwuchses ginge: in direktem Blickkontakt auch beim Essen oder den Hausaufgaben. Sie wollen sich mit Sohn oder Tochter beim Abholen von der Abend-Fete im Auto etwas unterhalten? Keine Chance, weil Ohrstecker plus Multi-Gerät jegliche Kommunikation vereiteln.

Ich wollte, ich könnte einmal zu einem Unterberger-Kommentar zur sogenannten Flüchtlingsfrage sagen: Nein – Sie haben nicht recht! Leider – Sie haben recht! Mit jedem Wort! Das trifft auch auf ihren Kommentar zum Thema Türkei – EU zu. Die EU kriecht nicht zu Kreuze, sie kriecht zu Halbmond!

Derzeit vergeht hierzulande kaum ein Tag ohne Hiobsbotschaften von der Pleitenfront. Der viel diskutierte Konkurs der Handelskette Zielpunkt steht keineswegs alleine da. Mit dem steirischen Wurstfabrikanten Schirnhofer (ein enger Zielpunkt-Kooperationspartner) ist auch schon das erste Folgeopfer zu beklagen. Wie viele andere kleine und mittelständische Betriebe der Lebensmitteleinzelhändler mit in den Abgrund reißen wird, steht noch nicht fest. weiterlesen

Gerd Bacher nannten sie den „Tiger“
Susanne Riess-Passer war die „Königskobra“
Tony Blair galt als „Bush’s poodl“
Angela Merkel ist „Obamas lapdog“
Und Werner Faymann wurde zu „Merkels Dackel“

Merkel-Motto:
„Wenn ich mit meinem Dackel
ins Grenzenlose wackel“

Die politisch-korrekte Elite ist nervös. Die ehemaligen Volks- und Großparteien verlieren von Umfrage zu Umfrage, von Wahl zu Wahl an Bedeutung und Stimmen. Immer öfter verpuffen die Predigten und Durchhalteparolen der Gutmenschen ohne jede Wirkung, die moralischen Erpressungsversuche bleiben immer öfter nur Versuche. Den linken Mainstreammedien laufen die Leser, Hörer und Seher davon, sie tun sich immer schwerer, die Bevölkerung im Sinne der herrschenden Elite und der Multikulti-Ideologe zu beeinflussen. Das Vertrauen in Medien und Politik ist auf einem neuen Tiefpunkt. weiterlesen

Der VW-Skandal weitet sich anscheinend immer mehr aus. Die amerikanische Umweltbehörde EPA erhebt neue Vorwürfe und wirft dem Autokonzern vor, auch Abgastests von leistungsstärkeren Drei-Liter-Dieselmotoren manipuliert zu haben. Dann wären auch die Tochterfirmen Porsche und Audi betroffen. VW wies dies bisher immer zurück. weiterlesen

„Solidarität“ ist jenes magische Phänomen, das zur Durchsetzung selbst verrücktester und unanständigster Projekte beschworen wird. „Solidarität“ macht beinahe alles möglich, denn wer möchte schon abseits stehen, sich unsolidarisch verhalten? In 99 von 100 Fällen sind allerdings Zwangsmaßnamen gemeint, wenn mit salbungsvollen Worten von Solidarität geredet wird.

Politik ist pure Emotion. Sie hat bei weitem nicht die Bedeutung, die viele Politiker über die Medien zum Ausdruck bringen. weiterlesen

„Mit dem Islamischen Staat ist ein Ungeheuer herangewachsen, das seine Tentakel um die ganze freie Welt schlingen will. Der Westen muss nun seinen Willen und seine Fähigkeit demonstrieren, seine Werte zu schützen,“ So beurteilte die Frankfurter Allgemeine zwei Tage nach dem Schwarzen Freitag vom 13. November 2015 die verheerenden Attentate in Paris. Was heißt hier jedoch überhaupt eine "Freie Welt"? Heißt sie "Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit" a la Französische Revolution? Heißt sie "Aufklärung" a la Freimaurerei? Oder will das heißen, ein freier Fall in die Abgründe der Dekadenz und des Nihilismus? Handelt es sich um Liberalität? Liberalismus? Oder Libertinismus? weiterlesen

Die ÖVP hat schon wieder nachgegeben: Bis zu 15 Prozent der Gymnasien eines Bundeslandes können künftig auch gegen den Willen von Eltern, Lehrern und Schülern zwangsweise in „Neue Mittelschulen“ (NMS) umgewandelt werden. So wie dies bereits sämtlichen Hauptschulen des Landes widerfahren ist. Einmal mehr wird dies der ÖVP nicht gedankt werden – für die linksdominierten Leitmedien bleibt sie in der Rolle des konservativen Bremsers jeder „echten“ Schulreform (sprich: 100 Prozent Gesamtschule). Sie hätte sich ihren Kompromiss getrost sparen können.

Meldungen über Massenmigration und Terrorismus haben brisante wirtschaftsrelevante Fragen, wie das griechische Schuldendebakel, den politischen Kurswechsel in Portugal, die Vergemeinschaftung des „Sparerschutzes“ und die Geldpolitik der EZB (die Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit), in den Hintergrund gedrängt. Das ist aus Sicht der Obertanen überaus angenehm, weil die damit verbundenen – und maßgeblich von ihnen verursachten – Probleme, ja keineswegs verschwunden sind, aber eben keiner angemessenen öffentlichen Würdigung unterzogen werden.

Österreich steht vor den größten Herausforderungen in der Geschichte der Zweiten Republik. Die muslimische Völkerwanderung und die Kriegserklärung des Islamischen Staates gegen Europa erfordern eine kluge politische Strategie und ein verantwortungsvolles Krisenmanagement. In einer so dramatischen Situation sollten alle Alarmglocken läuten, Task Forces eingerichtet, Grenzen gesichert, Militär und Polizei aufgerüstet werden. Nichts davon passiert. Ganz im Gegenteil. Die Regierung trifft entweder keine oder verschlimmert die Situation durch völlig falsche Entscheidungen. weiterlesen

Die europäischen Perspektiven: weiterlesen

Die Ereignisse vom 13.11. in Paris zeigen, dass nach den Anschlägen auf Charlie Hebdo vom 7. 1. 2015 in Europa noch keine wirksame Terrorabwehr aufgebaut, ja nicht einmal in Angriff genommen werden konnte. Es besteht die Gefahr, dass auch nach diesem Anschlag nach einer Phase, in der jedermann seine Betroffenheit artikuliert und wilde Verwünschungen gegen den Terror ausstößt, bis zum nächsten Anschlag alles beim Alten bleiben wird. Der französische Präsident Hollande spricht zwar von einer Kriegserklärung durch den Islamischen Staat, lässt aber alle daraus abzuleitenden Maßnahmen offen. weiterlesen

Es war ein starkes Zeichen, das junge Menschen der Identitären Bewegung Österreich gemeinsam mit vielen „gewöhnlichen“ Bürgern, vor allem aus der Steiermark, setzten: Rund 1.000 kamen am 15. November zu einer friedlichen Kundgebung für die Grenzschließung und standen damit im Gegensatz zu linksextremen Gewalttätern. Doch nicht nur dem Volk scheint es schön langsam zu reichen: Auch immer mehr Einsatzkräfte vor Ort leiden darunter, tagtäglich beim von der Regierung verordneten Gesetzesbruch zuzuschauen – und die Fehlinformationen der Medien zu ertragen. Für sie hatte Steirerkrone-Chefredakteur Christoph Biró in seinem umstrittenen Kommentar recht. weiterlesen

Die beispiellose jüngste Anschlagsserie in Paris, die dem Freizeit- und Nachtleben und damit einmal mehr der westlichen Lebensart galt, ruft nach konsequenten Antworten. Eine erste Antwort hat Frankreichs Politik unmittelbar nach den Attentaten gegeben:

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Wenn man dem Kardinal einige Worte zum ungeheuerlichen Skandal der Abtreibungs-Finanzierung durch die Caritas der Erzdiözese Wien entlocken kann, darf man sich glücklich schätzen. Denn als ich ihm vor zwei Jahren persönlich eine Kopie des Schreibens übergab, welches die Caritas der Zusammenarbeit mit der Wiener Fleischmarkt-Klinik überführte, sagte er nur „Ich werde mir das anschauen“. weiterlesen

Als Mitte des zwanzigsten Jahrhunderts besorgte Politiker überlegten, wie man sicherstellen könnte, dass von europäischem Boden kein bewaffneter Konflikt mehr ausgehen werde, fanden sie ein – zum damaligen Zeitpunkt visionäres und auch revolutionäres – Konzept. Sie schlugen vor, die wichtigsten (kriegs-, aber auch friedens-) wirtschaftlichen Rohstoffe, also Kohle, Eisen und Stahl, nicht nur von Zollbelastungen zu befreien, sondern einer gemeinsamen, übernationalen Kontrolle zu unterstellen. Dieses Ziel wurde dann mit der Schaffung der "Montanunion" auch erreicht. weiterlesen

In der Asylfrage wurde es zuerst laut, inzwischen aber immer leiser, wenn man von einer toleranten offenen Haltung gegenüber Flüchtlingen sprach. Es wird berechtigt auf den Humanismus als weltweit akzeptiertes Menschenrecht, als wichtigsten Wert hingewiesen. In der Realität werden allerdings über die Medien andere Bilder vermittelt, das nehmen wir sehr wohl war.  weiterlesen