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Wie ich mich in Amerika entscheiden würde

Donald Trump ist ein widerlich-eitler Aufschneider, der sich nicht ausreichend von seinen früheren Geschäften getrennt hat. Der drei Jahre ältere Gegenkandidat Joe Biden wiederum scheint jeder Leadership zu entbehren und zeigt eindeutige Anzeichen früher Senilität, weshalb die von ihm ausgewählte linksradikale Vizepräsidentin zur besonderen Bedrohung geworden ist, da sie bei einem Ausfall Bidens nachrücken würde. Keiner der beiden scheut in dieser Wahlauseinandersetzung vor sehr, sehr tiefen Schlägen in den Unterleib des Gegners zurück. Was beide nicht gerade sympathischer macht. Wer auch immer Sieger wird, steht an der Spitze eines Landes, das durch die Schuld beider Parteien tiefer gespalten ist denn je seit dem Bürgerkrieg. Wäre ich Amerikaner, täte ich mir daher verdammt schwer mit einer Wahlentscheidung. Dennoch führt nüchterne Analyse zu einer Reihe eindeutiger Eckpunkte und einem klaren Ergebnis.

Ergebnis dieser Analyse ist, dass ich – wäre ich Amerikaner – am Wahltag drei Whisky hinunterstürzen und dann Trump wählen würde. Denn jenseits vieler Dummheiten, die er etwa beim hirnlosen nächtlichen Twittern von sich gibt, ist die konkrete Essenz seiner bisherigen Politik eine durchaus akzeptable:

  • Seine Außenpolitik war deutlich mehr friedensorientiert als die seiner Vorgänger (während man als kleiner Österreicher seinen Isolationismus freilich fürchten, aber ebenso zugeben muss, dass die Europäer, vor allem Merkel-Deutschland, viel Schuld daran tragen, dass sich die USA von Europa abgewendet haben).
  • Sein "America First" ist in den Ohren der Amerikaner, die jahrzehntelang als angeblich selbsternannte "Weltpolizisten" überall beschimpft und attackiert worden sind, eindeutig wohltuend.
  • Sein Kampf gegen das Establishment, eine sich über die Durchschnittsbürger weit erhaben dünkende Elite, ist in jeder Gesellschaft immer wieder notwendig, so wie er es einst beim Abbau der Aristokratie gewesen ist.
  • Er stand und steht für das, was im Interesse jedes Landes (etwa auch für Österreich) derzeit die oberste Priorität sein sollte: für eine klare Absage an illegale Immigration. Dieser Absage hat er einen guten Teil seiner Amtszeit gewidmet.
  • Er hat sich angesichts der schweren linksextremistisch-afroamerikanischen Unruhen im Gegensatz zu Joe Biden genau dorthin gestellt, wo die meisten Wähler (so auch ich, wäre ich einer) ihren Präsidenten haben wollen: an die Seite der Ordnungshüter.
  • Er hat durch den Ausstieg aus dem Klimaabkommen den Amerikanern viele schlimme Folgen der im Grund nur von den Europäern ernst genommenen Klimapanik erspart (die hingegen noch mit großer Wucht auf die Österreicher zukommen werden, wie etwa die Abwanderung der halben Industrie und ein Spritpreis von vier Euro).
  • Er, beziehungsweise seine Partei, sind im Vergleich zu den US-Demokraten immer noch relativ – relativ!! – verantwortungsbewusster, wenn es ums Schuldenmachen geht.
  • Er hat jetzt eine exzellente Kandidatin für den obersten Gerichtshof nominiert, die sowohl Spitzenjuristin ist wie auch eine bewusste Katholikin mit dem klaren Mut, entgegen dem linken Zeitgeist in Abtreibungen eine Untat zu sehen.

Der Hauptgrund aber, warum ich mich bei allem physischen Unbehagen, das seine Persönlichkeit und sein ganzes aufgeblasenes Auftreten auslösen, doch für Trump entscheiden würde, liegt in der unerträglichen, alle Grenzen überschreitenden Hasskampagne des "tiefen" linksliberalen Staates und fast aller Medien gegen Trump.

Diese Kampagne erreicht immer neue Tiefpunkte, je näher die Wahlen rücken. Schon das natürliche Gerechtigkeitsgefühl lässt einen daher hoffen, dass eine solche seit vier Jahren rund um die Uhr gehende Hasskampagne nicht obsiegt.

Die wichtigsten Beweise für die Einseitigkeit dieser Hasskampagne:

  1. Man denke nur, wie sehr sich fast alle Medien (an sich zu Recht) maßlos über jede Inkorrektheit in Trumps Tweets empören, aber absolut kein Problem damit haben, dass Biden den amtierenden Präsidenten mit "Goebbels" vergleicht und als "Schoßhund Putins", als "Clown", als "schlechtesten Präsidenten, den Amerika je hatte," und als "Rassisten" bezeichnet; dass Bidens führende Wahlkampfmanagerin Trump vorwirft, den Wahlkampf "mit Urin" führen zu wollen; oder dass angebliche Wissenschaftler ihn in einem Film mit Hitler, Stalin und Mussolini verglichen haben. Um nur die jüngsten Exzesse anzuführen.
  2. Man denke nur an die monatelange Kampagne gegen Brett Kavanaugh, den vorletzten von Trump vorgeschlagenen Oberstrichter. Dabei hat dieses ganze Trommelfeuer kein anderes Argument vorgebracht als den moralistischen Versuch, Kavanaugh lebenslang zum unerträglichen Wüstling zu machen, weil er als Teenager bei einer Party einmal zu intensiv geknutscht haben soll. Was die betreffende Frau jedenfalls jahrzehntelang nicht empört hat, bevor sie das Ganze politisch ausschlachten konnte.
  3. Man denke nur, dass ein ganz ähnlicher Vorwurf gegen Trump selber wegen eines ebenfalls lange zurückliegenden Vorfalls nun aufgetaucht ist. Auch hier hat die angeblich vergewaltigte Frau mehr als ein Vierteljahrhundert es nicht für notwendig erachtet, Anzeige zu erstatten.
  4. Man denke nur, wie die Demokraten und Medien monatelang ein gespenstisches Absetzungsverfahren gegen Trump betrieben und dadurch das Land fast lahmgelegt haben. Einziger Vorwurf dabei war die durch nichts bewiesene Verschwörungslegende, Trump hätte die letzten Wahlen nur gewonnen, weil er mit Russland gepackelt hätte.
  5. Man denke nur daran, wie intensiv die Medien über eine kleine Gruppe Republikaner berichten, die zu Biden gewechselt sind; aber ich habe keine Zeile über jene gelesen, die in die Gegenrichtung gewechselt sind, darunter auch ein demokratischer Kongressabgeordneter.
  6. Man denke nur, wie gezielt ausgerechnet jetzt knapp vor den nächsten Wahlen Details aus den Steuerakten Trumps an die Öffentlichkeit gespielt worden sind. Und wie sehr sich die Medien daran begeilen, obwohl sie darin gar keinen Beweis für irgendetwas Strafbares gefunden haben – außer der Tatsache, dass diese Steuerakte nur durch groben Amtsmissbrauch öffentlich geworden sein konnte. Aber genau dieses einzige Delikt, an dem sicher Trump nicht schuld ist, hat die kampagnisierenden Medien keine Sekunde lang interessiert.
  7. Man denke nur an die aggressiven Blacklivesmatter- und Antifa-Proteste mit ihren schweren Zerstörungen und Ausschreitungen in etlichen US-Städten, die wochenlang von linken Medien, Großspendern wie Amazon und Microsoft, sowie von den US-Demokraten (ebenso natürlich von Europas Grünen und Roten) aktiv unterstützt worden sind. Und wie dann Medien und US-Demokraten ihre orgiastische Begeisterung für "Black lives matter" schlagartig aufgegeben haben.
    Denn sie haben entdeckt, dass sie damit das Gegenteil erreichen: Die Herbeiführung anarchischer Zustände hat in der gesamten Geschichte immer dazu geführt, dass die Menschen sich hinter jenem sammeln, der für Law and Order steht. In dieser anfänglichen Vandalismus-Begeisterung zeigte sich nicht nur die geradezu genetische Dummheit der Linken (denn das Eintreten dieser Folgen war immer klar).
    Damit haben sie selbst unter den Afroamerikanern die dort bisher recht kleine Gruppe der Trump-Unterstützer deutlich größer gemacht. Denn auch dort können sich viele Erwachsene und alle jene, die sich als kleine Unternehmer oder Arbeiter eine Existenz aufgebaut haben, in keiner Weise mit den von den Demokraten idealisierten Jugendbanden und ihren Randalen identifizieren.
  8. Man denke nur, wie seit zwei Tagen alle Mainstream-Medien bis auf den "Daily Telegraph" die Meldung unterdrücken, dass die radikale - weiße! - Blacklivesmatter-Anführerin Tatiana Rita Turner in Kalifornien einen doppelten Mordversuch unternommen hat, indem sie mit dem Auto in eine Gruppe von Trump-Anhängern hineingefahren ist. Man erinnere sich, wie groß die mediale Empörung gewesen ist, als ein rechter Weißer eine ähnliche Tat begangen hat. Jetzt berichten nur alle alternativen US-Medien.
  9. Man denke nur an die unglaubliche Infamie, mit der der von Linksliberalen kontrollierte Twitter-Konzern begonnen hat, die Tweets von Trump zu zensurieren, obwohl diese nichts Strafbares enthalten haben. Die Twitterer sind einfach der Meinung, viele Trump-Tweets würden nicht stimmen (was zwar stimmen mag, was aber auch bei Milliarden anderer Tweets stimmt, wo Twitter keine bösartigen Warnhinweise dazu stellt). Zu diesen Zensuraktionen hat die gesamte Linke begeistert gejohlt, statt in einhelligen Protest dagegen auszubrechen, dass nach einem Vierteljahrtausend amerikanischer Geschichte erstmals im Land der Freien nun durch willkürliche Maßnahmen einiger nicht einmal identifizierbarer Menschen Zensur eingekehrt ist, noch dazu gegen die Aussagen des frei und demokratisch gewählten Präsidenten.
  10. Man denke an Facebook, das jetzt schon verkündet hat, alle Meldungen zu löschen, in denen sich nach der Wahl eine Seite – gemeint ist Trump – zum Sieger erklärt. Damit bestätigt Facebook neben seinen Zensurabsichten aber ungewollt auch, dass es insgeheim ebenfalls mit dem rechnet, wovor Trump seit Wochen warnt: dass die Auszählung der Wahlkarten, welche ja erst nach dem Wahltag erfolgt, einen Trump-Sieg an den Urnen nachträglich in einen Biden-Sieg verwandeln könnte. Trump befürchtet nicht ganz ohne Grund, dass es dabei zur größten Wahlmanipulation der US-Geschichte kommen könnte.
  11. Man denke nur, wie die Medien in einem manipulativen Spin aus diesen Warnungen Trumps ständig nur eine Botschaft herausdestilliert haben: Trump verlasse den Weg der Demokratie, weil er das Wahlergebnis nicht anerkennen wolle. Aber fast nirgendwo wird neben dieser ja in der verkürzten Form wirklich bedrohlich klingenden Botschaft sachlich dargestellt, wieso tatsächlich ein schwer manipuliertes Wahlergebnis, ein Betrug droht.

Diese Befürchtung nicht nur Trumps hängt mit der großen Zahl der diesmal ausgestellten Wahlkarten zusammen. Das früher in den USA kaum verwendete Instrument der Wahlkarten wurde heuer massiv aktiviert, vor allem in den demokratisch regierten Bundesstaaten. Aus zwei Gründen:

  • wegen der Corona-Pandemie fürchtete man, dass diesmal besonders viele die langen Schlangen vor den Wahlorten meiden und daher auf eine Stimmabgabe ganz verzichten werden;
  • die Demokraten wollen durch die massive Wahlkartenverteilung die Minderheiten in größerem Maße als sonst zu einer Stimmabgabe motivieren (vor allem die ihnen trotz allem – siehe oben die Bemerkungen zu Law and Order – mehrheitlich nahestehenden Schwarzen).

Wie auch immer man diese beiden Motive beurteilt (das zweitgenannte ist ja nicht unbedingt ein ganz sauberes), es ändert nichts an einem Faktum: In Amerika ist die Stimmabgabe per Wahlkarte lange nicht so gut und penibel organisiert und geregelt wie etwa in Österreich. Hierzulande wird seit langem alles getan, um (auch) bei Wahlkarten jede Manipulation zu vermeiden.

Das fängt damit an, dass in Österreich Wahlkarten sofort ungültig sind, wenn sie nicht auf der Rückseite unterschrieben worden sind. Das hört beim Verfassungsgerichtshof auf, der bei der letzten österreichischen Präsidentenwahl alleine deshalb eine Wiederholung erzwungen hat, weil in einigen Bezirken die Aufschlitzung der Überkuverts nicht zum vorgeschriebenen Zeitpunkt, sondern schon vorher durchgeführt worden ist (damit man rechtzeitig fertig wird).

Die USA sind von einer ähnlich peniblen und für das ganze Bundesgebiet einheitlichen Gesetzeslage und Judikatur in Sachen Wahlkarten noch weit entfernt. Daher wird mit hoher Wahrscheinlichkeit bei jedem knappen Wahlausgang das Wahlergebnis tatsächlich beim Höchstgericht landen. Auch deshalb versuchen die US-Demokraten derzeit so vehement, die rechtzeitige Ernennung der von Trump vorgeschlagenen konservativen Nachfolgekandidatin für den Supreme Court zu verhindern. Die Demokraten wollen durch die Verhinderung der Richterin ihre Chancen erhöhen, dass die Wahlen nicht annulliert werden.

Wo liegen nun konkret die möglichen Gefahren einer Wahlmanipulation?

  • In etlichen Bundesstaaten sind diesmal ganz automatisch – ohne eigene Anforderung! – an alle in den Wählerlisten stehenden Bürger Wahlkarten versandt worden. Das sollen insgesamt schon 60 bis 80 Millionen sein! Das ist ganz anders als in Österreich, wo man sie, noch dazu jeweils mit Begründung, bestellen muss.
  • Bei der Zustellung an die Wähler gibt es auch nicht das in Österreich weitgehend funktionierende System eingeschriebener ("rekommandierter") Zusendungen.
  • Alleine das erhöht dramatisch die Chance, dass dabei eine signifikante Zahl von Wahlkarten in die falschen Hände gerät.
  • Das erhöht auch signifikant die Gefahr, dass an schon Verstorbene oder (eigentlich vom Wahlrecht ausgeschlossene) Verurteilte Wahlkarten versandt werden, die dann von anderen missbraucht werden.
  • In den USA gibt es nicht wie in Österreich ein seit Generationen eingeführtes Melde(zettel)system, auf dessen Grundlage die Wählerlisten erstellt werden. Diese Listen werden bei uns längst elektronisch geführt, sodass Wahlbetrug kaum mehr möglich ist (vor rund 40 Jahren hingegen hat eine gute Bekannte immer in Wien und Oberösterreich doppelt wählen können …).
  • Vor allem aber mehren sich die Berichte, dass bei ethnischen Minderheiten, die ja bis auf die katholischen Hispanics traditionell den Demokraten nahestehen, die Wahlkarten organisiert eingesammelt und kollektiv abgehandelt werden. Darüber findet sich – natürlich – in den linksliberalen Mainstream-Medien kein Bericht, dafür aber umso schockierender und zum Teil mit Beweisen in alternativen Medien, etwa hier oder hier. Für die Qualität dieser Medien kann ich freilich noch weniger als beim Mainstream meine Hand ins Feuer legen.

Ich kann die Relevanz all dieser Vorwürfe von Europa aus nicht exakt verifizieren oder falsifizieren. Es sind mit Sicherheit jedenfalls sehr gravierende und konkrete Vorwürfe. Sie legen Defizite bloß, die weit schlimmer sind als jene bei der letzten Präsidentenwahl in Österreich, die nachher aufgehoben worden ist. Daher sind wochenlange Ungewissheit über den Wahlausgang, ein Aktivwerden des Höchstgerichts und eventuell eine Neuaustragung der Präsidentenwahl durchaus denkbar, wenn nicht sogar wahrscheinlich.

Umso infamer ist, dass im medialen Mainstream das Problem "Wahlmanipulation" nirgendwo sachlich dargestellt wird. Man gibt sich lieber kollektiv dem verlogenen Spin hin: Trump ist ganz arg undemokratisch, er will sich nicht einmal einem demokratischen Wahlergebnis beugen, wenn es ihm nicht passt!

Ja, auch Trump ist für eine Reihe von Unwahrheiten verantwortlich und noch mehr für Beleidigungen Bidens. Diese sind aber hier nicht neuerlich aufgezählt worden, weil sie ohnedies landauf, landab täglich in Presse und Fernsehen zu hören und lesen gewesen sind und nach dieser Debatte noch öfter werden. Umso wichtiger ist es, hier etliche jener sonst verschwiegenen Aspekte aufgezählt zu haben, die eindeutig für Trump sprechen.

Ich bin jedenfalls "als Amerikaner" zu dem Schluss gekommen, dass erstens mehr für Trump spricht als gegen ihn; und dass zweitens Trump nicht einmal annähernd so tief gesunken ist wie seine Jagd auf ihn machenden Gegner.

PS: All die hier aufgelisteten Infamien linker Blätter hat übrigens jetzt ein Kommentar des österreichischen "Standards" noch weit übertroffen (wessen Standard das in grünen und roten Bobo-Kreisen gern gelesene Blatt auch immer sein mag ...). Wörtlich steht dort: "Als neue Höchstrichterin wünscht sich der bekennende Pussy-Bär just die fromme Juristin Amy Coney Barrett, die neben einer reichen Kinderschar auch noch mit einem grundsoliden katholischen Fundi-Hintergrund aufwarten kann. Wenn alles gutgeht, steht in den USA also eine spirituelle Allianz von Gamsigkeit und Gottesfurcht an, die sich etwa mit Gebetsfrühstücken zelebrieren ließe, bei denen der Präsident besonders bußfertigen Sünderinnen höchstpersönlich die Genitalien massiert." Dazu braucht es wirklich keine weiteren Worte.

PPS: Eine getrennte Analyse wird in den nächsten Tagen noch Trumps Performance in der internationalen Politik gewidmet werden.

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