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Die Ermordung eines Vorarlberger Beamten durch einen abgewiesenen Asylwerber ist zusammen mit nun fast schon täglichen Messerstechereien und Raubüberfällen durch jugendliche Migrantenbanden vorläufiger Höhepunkt einer schockierenden Blutserie. Millionen Österreichern platzt darob der Kragen. Sie stellen empört viele heftige Fragen an die Herrn Wallner und Karas, an die EU, an die linken "Welcome"- und "Haltungs"-Politiker, an die verlogenen Mainstream-Medien, an die Juristenklasse. All diese Fragen laufen auf die bittere Formulierung hinaus: Habt ihr voller Sorge um die Migranten und euren angeblichen Rechtsstaat ganz auf uns Österreicher und unsere Menschenrechte vergessen?
Dieser Zorn lässt sich in viele Detailfragen aufbrechen:
Stundenlang könnte man all die empörten Fragen auflisten, die in diesen Tagen durch Österreich schallen. Und auf die die Bürger dennoch keine Antwort bekommen.
So stellen sich immer mehr Österreicher eine weitere Frage: Wo bleibt eigentlich die Aufstellung der Gesamtkosten durch die Völkerwanderung der letzten Jahre? In Deutschland – wo man sich ebenfalls um eine offizielle Gesamtkostenanalyse herumdrückt – schätzen seriöse Studien sie auf 30 bis 55 Milliarden ein. Jährlich! Mit gutem Grund kann man davon ausgehen, dass die Kosten in Österreich vergleichbar sind, also rund ein Zehntel der deutschen betragen: Dann hätten wir schon das Geld beisammen für das seit Generationen versprochene, aber nie realisierte Nulldefizit samt einer echten Steuerreform.
Denn Belastungen entstehen durch die Völkerwanderung ja an allen Ecken und Enden, auch an anfangs völlig unerwarteten Orten, ohne dass man irgendwo einen Nutzen sehen würde. Jeder einzelne Flüchtling kostet die Österreicher jedenfalls weit mehr als Hunderttausend Euro. Um nur einige Kanäle zu nennen, auf denen diese Milliarden fließen:
Sie heißen Grundversorgung (vor dem Asylbescheid), Mindestsicherung (danach), Familienbeihilfe, unentgeltliche Gesundheitsversorgung samt Zusammenbruch vieler Spitalsambulanzen (was viele Normalbürger zu teuren Wahlärzten und Privatspitälern zwingt), Unterbringungskosten, dramatische Auswirkungen auf die städtischen Mieten (was alle Wohnungssuchenden trifft), Kosten für die unter "Flüchtlingen" auf zumindest sehr viele Jahre signifikant höhere Arbeitslosigkeit, zusätzliche Betreuungskosten für jeden einzelnen angeblich jugendlichen "Flüchtling" (die etwa in Niederösterreich bei den Problem-Migranten 10.000 Euro pro Monat ausmachen), Kosten für die zusätzlich benötigten Lehrer, Kosten für die Deutschklassen, Kosten für zusätzliche Polizisten und Gefängnisplätze, Kosten für Zehntausende gleichzeitig in Gang befindliche Asylverfahren (wofür allein das Bundesverwaltungsgericht gerade 100 zusätzliche Richter verlangt, die natürlich zusätzlich auch noch Infrastruktur-Kosten auslösen), dazu kommt die mutmaßlich mit der Migration zusammenhängende Ausbreitung von Krankheiten wie der Krätze, und, und, und.
Dabei befinden wir uns derzeit noch in einer Spätphase der Hochkonjunktur. Da können wir uns alles Mögliche ja noch irgendwie leisten. Wenn aber erst einmal die nächste Rezession wirklich kommt (Brexit, Chinas Krise und Handelskriege dürften ihr Kommen beschleunigen), dann wird der allgemeine Unmut über diese Belastungen noch viel schneller überkochen. Dann wird den Bürgern intensiv in Erinnerung gerufen werden, dass sie Opfer der grün-roten "Welcome"- und "Haltungs"-Politik eines Michael Häupl oder Werner Faymann geworden sind, an der aber auch Politiker wie Angela Merkel oder Reinhold Mitterlehner massiv mitschuld sind. Es nutzt uns freilich wenig, dass sie jetzt alle in der Versenkung verschwinden. Die Folgen sind uns ja geblieben.
Herbert Kickl hat Recht, wenn er die untragbar gewordene Judikatur der von linken Richtern beherrschten europäischen Höchstgerichte und die einschlägigen EU-Statusrichtlinien ins Visier nimmt. Die ÖVP wird sich da an seiner Seite noch viel deutlicher positionieren müssen. Die Unterstützungs-Äußerungen von Sebastian Kurz und Karoline Edtstadler sind ja nicht mehr sehr glaubwürdig, seit man einen Othmar Karas aufs ÖVP-Ticket genommen hat. Hat sich dieser doch jahraus, jahrein gegen die österreichischen Interessen und als Anhänger eines EU-Zentralstaates und der Völkerwanderung positioniert.
Kurz wird sich aber auch nicht mehr auf das billige Formalargument zurückziehen können, dass man zwar alles Mögliche in Sachen Migration tun wolle, aber dass am Rechtsstaat nicht gerüttelt werden dürfe. Denn damit sagt er ja: Es darf sich gar nichts ändern, weil ja jede kleinste Kleinigkeit diese Migrationsabsurditäten durch Judikatur, Konventionen oder EU-Richtlinien vorgegeben ist.
Aber auch bei der FPÖ irritiert es enorm, wenn man dort jetzt den Papamonat als zentrales Anliegen erkoren hat. Nur weil man glaubt, auch irgendwie auf die linken Lächerlichkeiten einsteigen zu müssen und den Wohlfahrtsstaat immer noch weiter ausbauen zu müssen.
Man sollte sich auch international umschauen, um zu begreifen, welche Politik jetzt dringender denn je notwendig und auch als einzige möglich ist: Erstens um das Migrantenproblem in den Griff zu bekommen, und zweitens um dennoch (oder gerade deswegen) auch bei den Wählern erfolgreich zu bleiben. Vor allem Italiens Matteo Salvini und Ungarns Viktor Orbán zeigen vor, dass das geht und wie das geht. Alle anderen Regierungen werden ihnen folgen müssen, wenn sie überleben wollen – als Land und als Regierung.
Beide haben durch mutigen persönlichen Einsatz für ihre Länder den Massenzustrom stoppen können. Sie haben eine Politik umgesetzt, die es für kaum einen Migranten noch zum Ziel macht, nach Ungarn oder Italien zu kommen.
Ja gewiss, die EU-Kommission, zahllose NGOs und die gesamten Mainstream-Medien Europas geifern zornig gegen diese beiden Politiker. Aber das irritiert weder Salvini noch Orbán. Sie haben längst erkannt, dass es ihrer Beliebtheit nur nützt, je stärker aus diesen Ecken der Hass artikuliert wird.
Kickl und Kurz wären daher gut beraten, würden sie – gemeinsam! – eine ähnliche Politik verfolgen. Dazu müsste ein viel stärkerer Druck auf europäischer Ebene gehören, die rechtlichen Rahmenbedingungen zu ändern, den man jetzt erst aufzubauen begonnen hat. Dazu müsste aber durchaus auch die Entschlossenheit gehören, nicht ewig auf Europa zu warten, bis es dort einen Konsens gibt, sondern auch auf eigene Faust innerösterreichisch die Dinge zu intensivieren.
Zu den dabei nötigen Maßnahmen gehören jedenfalls:
Kurz und Kickl sollten keine Angst haben: Auch Salvini und Orbán sind ja angesichts dieser gewaltigen Herausforderung rustikal vorgegangen. Australien ist schon seit vielen Jahren mit Erfolg mindestens ebenso konsequent. Ähnliches kann man neuerdings von Dänemark sagen. Und selbst ein persönlich an sich extrem unsympathischer Donald Trump hat – fast nur – wegen seiner Anti-Migrationspolitik doch etlichen Erfolg. Eine zielführende Intensivierung der Anti-Migrationspolitik wird ihnen also nicht schaden.
Österreich muss diese Ziele national wie europaweit ins Zentrum rücken. Es muss sich international möglichst viele Verbündete suchen (was ein Kickl mit der Art seines Auftretens niemals schaffen kann, bestenfalls ein Kurz), aber es muss auch bereit sein, Alleingänge zu wagen.
Sonst wird die Migrantenproblematik immer ärger. Sonst drohen schlimme Explosionen, die niemand wollen kann, auch wenn man den genauen Explosionsort noch nicht voraussehen kann.
Sonst werden auch die eigenen Imagewerte für Schwarz-Blau abstürzen (Das ist zwar an sich für Normalbürger nicht so wichtig, aber das ist letztlich der einzige Aspekt, auf den Politiker am ehesten reagieren). Ein solcher Absturz kann rascher passieren, als man glaubt, wie man etwa am Schicksal des Franzosen Macron sehen kann. Schwarz wie Blau sollen sich auch noch aus einem anderen Grund nicht allzu sicher sein, dass ihnen nichts passieren kann, weil die drei linken Parteien derzeit inhaltlich wie personell inferior dastehen. Denn im heutigen Europa entstehen immer schneller neue Parteien aus dem Nichts, die binnen kurzem sogar Wahlen gewinnen können. Und Frank Stronach war auch hierzulande vielleicht erst der Anfang.
Fragezeichen
Man kann es drehen und wenden, wie man will, nur die FPOe waere in Oesterreich von ihrer politischen Positionierung her dazu imstande, die obigen Forderungen von AU umzusetzen. Sie gibt sich derzeit gebremst streichelweich, weil es eben Kurz ist, der die deutliche relative Mehrheit der Stimmen hinter sich hat. Erst wenn die FPOe vom Waehler den Auftrag bekommt, eine Orban-Salvinipolitik auch tatsaechlich umzusetzen, kann es geschehen.
Bei Kurz ist die Gefahr riesengross, dass er vom internationalen Mainstream als kommender Jahrhundertpolitiker Europas zu Tode gefeiert wird. Dieses Lob aus der falschen Ecke steigt ihm sichtbar zu Kopf und laesst ihn, hin- und hergerissen zwischen innenpolitischen Notwendigkeiten und dem Wunsch nach weiterer internationaler Anerkennung und Karriere, sich zu sehr an die unheilbringenden linken Positionen anpassen. Dass Kurz eine Art bestochenes Sorospueppchen ist, glaube ich nicht, aber die schlimme Verwaesserung einer konsequenten Reformpolitik ist bereits eingetreten.
Kurz hat noch die Chance, alles umzudrehen. Sollte er tatsaechlich erfolgreicher Vermittler der zwei, gottseidank grundsaetzlich vernuenftigen Machtpolitiker Trump und Putin werden, dann waere er automatisch in das richtige Fahrwasser eingebunden und haette ausreichend internationale Unterstuetzung und zwar nicht aus der linksverkommenen Ecke.
Fuer Oesterreich glaube ich trotzdem nur an eine vom Waehler gestaerkten FPOe. Kickl, Hofer und auch Strache wuerden als mehrheitlich gewaehlte Partei Orban und Salvini folgen und folgen koennen. Davon bin ich ueberzeugt.
Also, Ihr Zauderer, seht Ihr nicht die Zeichen der Zeit? Hoert nicht auf das Kellernazigeschwaetz, denn diese Leute sind Kellerkommunisten, verblendete indirekte Nacheiferer der blutigsten Ideologie des 20. Jahrhunderts. Erfolgreich NUR dadurch, sich das voellig unverdiente Gutmenschenmaentelchen umhaengen zu koennen. OeVP-Hofraete Hinsichtl und Ruecksichtl, reisst Euch zusammen und werdet Eurer Verantwortung bewusst! Ueberschreitet endlich den Graben!
Da kommt also einer daher gesteht in einem Amt mehrere Morde und beantragt staatliche Unterstützung. Nein er wird nicht sofort eingesperrt und die einige behördliche Untersuchung die in Gang gesetzt wird, ist eine solche, die der Frage nachgeht, ob man ihn gleich in eine Psychiatrie überstellt oder ein einfaches Gefängnis (Hochsicherheitstrakt?) ausreicht.
Nein natürlich nicht. Sondern, ob er die Unterstützung erhält und in welcher Höhe. Habe ich etwa vergessen, dass er schon einen negativen Bescheid erhalten hatte. Vor..x Zeiten? Ah das vergaß ich zu erwähnen. Er hat ein Wort gelernt. Asyl!
Asyl! Damit kann man alles machen in Österreich und den deutschsprachigen Landen! Sogar morden und vergewaltigen. Und Geld kassieren. Mehr als die Einheimischen bei der Arbeit verdienen! Dies hat sogar schon der Bundeskanzler erkannt!
Man kann also heute nach jedem Bankraub, Überfall, Totschlag Steuerbetrug jeder Strafe entgehen, wenn ich Asyl sage. DAS ist doch die Lehre daraus?
Wem wir vertrauen sollen wurde in diesem Blog von den Kommentatoren schon seit Jahren festgestellt! FPÖ, neu Salvini und schon ewig Orban. Glasklar!
Und da sagen diese Volkszertreter, dass wir das alles nicht dürfen. Integrieren müssen. Verständnis haben sollen.
Nein danke. Für Invasoren habe ich kein Verständnis! Denn DAS sind Invasoren. Nicht Putin in der Krim!
Diese Volkszertreter sagen weiter, dass die Gesetze unantastbar sind und man nicht darüber nachdenken darf, sie zu ändern!! Unglaublich! Für wen sind die Gesetze gemacht? Von wem? Von Gott?
Wo sind die diese Volkszertreter jetzt? Die exakt das fordern? Ich fordere deren Rücktritt und Abschiebung. Gemeinsam mit den Invasoren die seit 2015 hier schalten und walten dürfen wie sie wollen.
Seit 2015 warnte ich vor dem Blutbad in dem wir noch knöcheltief waten werden. Die Ouvertüre hat begonnen. Mehr ist das alles noch nicht!
Scanner wollen Sie aufstellen? Auf Kosten der Österreicher die diese Steuern erarbeiten?
Nie und nimmer!!
Einen Soldaten oder Polizisten stellte ich hin, der sofort schießt, wenn dieses Gesindel laut wird und mit der Hand zum Gürtel zuckt. Sofort! Ohne Vorwarnung!!
Warum nicht an die Grenze: Ah ja. Das dürfen wir ja auch nicht!
Danke EU!
In einem solchen System DÜRFEN wir gar nicht sein, das so gegen uns gerichtet ist!
DAS MUSS ich mir noch von der Seele schreiben, liebe Mitposter! Oder finden Sie die Worte des Vorarlberger LHs WALLNER zum dem kaltblütigen Mord, den ein Türke/Kurde an einem Einheimischen begangen hatte, in Ordnung?
WALLNER sagte, es ÄRGERE ihn massiv und mache ihn WÜTEND; das sei eine Angelegenheit, die man so nicht stehen lassen könne, warum ein Asylverfahren eröffnet werden konnte, obwohl der Tatverdächtige ein Aufenthaltsverbot hatte.
Ach ja, Wallner ärgert sich massiv und ist wütend---weil die Realität seinen linken Multikulti-Träumen nicht gehorcht!
Herr LH WALLNER, Sie selber sind das Problem, denn Sie konnten sich gar nicht genug ausländerfreundlich zeigen, um eben diese lasche "Behandlung" der Behörden erst zu ermöglichen! Sie müßten eigentlich sofort zurücktreten, weil Sie ja gar nicht gewillt sind, die Einheimischen vor diesen mohammedanischen Bestien, die Sie wahllos in ihr Ländle eindringen ließen, zu schützen! Sie fühlen sich nur zuständig für das Wohl der GOLDSTÜCKE!
Der APPLAUS der Medien und aller hirnverbrannter Gutmenschen war Ihnen wichtiger als dieser ERMORDETE Vorarlberger Beamte! An Ihren Händen klebt Blut!
Weils so schön dazupaßt:
Vor einigen Tagen, Wien, in einem transdanubischen Arbeitsamt, Ort und Namen dem Verfasser bekannt:
Während eine Mitarbeiterin von einem vor ihr sitzenden Junkiepärchen, er „Klient“, sie Begleitung, offensichtlich um seinen berechtigten Argumenten mehr Nachdruck zu verleihen, aufs gröblichste beschimpft wird („Ruck uma des Gerschtl, du Baa, du depperts, blader Trampel…etc“, ist aus dem Nebenraum ansteigender Tumult und Geschrei zu vernehmen, was die zwei (2!) Security-Mitarbeiter, die seit geraumer Zeit im Foyer Dienst tun, um die hohe Qualität unseres AMS auch unter verschärften multikulturellen Herausforderungen sicherzustellen, veranlaßte, ins Zimmer zu stürmen und einen Jungtürken daraus zu entfernen und aus dem Gebäude zu geleiten.
Grund der Aufregung: der engagierte Klient hatte, offensichtlich erbost ob der Ineffizienz, möglicherweise auch ob der kulturunsensiblen Argumente der MitarbeiterIn einem wirklichen Manne gegenüber, kurzentschlossen ausgeholt und ihr einen Schlag gegen die Stirn verpaßt, auf daß diese kurzfristig unter ihrem Schreibtisch zu liegen kam.
Wer nun möglicherweise glaubt, dieses mit derart viel Verve vorgetragene Verlangen nach einem Arbeitsplatz hätte dazu geführt, den Klienten durch die Security festhalten zu lassen und ihn einer flugs herbeigerufenen Exekutive zu überantworten, und die zu Boden gestreckte Mitarbeiterin umgehend ins Krankenhaus zu schicken, um den Übergriff dokumentieren zu lassen (was natürlich zu einer Anzeige seitens der Ärzte hätte führen müssen), der irrt gewaltig.
Was geschah, war, daß sowohl die Wiener Junkies wie auch der türkische Jungmann unbehelligt die Arena verließen, daß die Chefin der Zweigestelle aufgeregt angeflattert kam, um die in Tränen aufgelösten MitarbeiterInnen zu kalmieren und sicher zu gehen, „daß ja eh nichts Ärgeres passiert“ sei. Und zu bemerken, daß sie selbstverständlich alles genauest protokollieren würde, um für ihre Vorgesetzten zu dokumentieren, unter welchen Umständen sie arbeiten müßten. Ist ja auch was, ein Protokoll für die Rundablage des Herrn Kern und die PolitikerInnen.
Was noch anzumerken wäre: ein logischer Anstieg aggressiven Verhaltens auch seitens des autochthonen Bodensatzes, der, irgendwie verständlich, der Meinung ist: „Warum sollte uns nicht auch gestattet sein, was sich diese Ausländer anmaßen. Schließlich sind WIR hier zuhause.“
Ein Phänomen, das auf die sowieso bereits fatale Entwicklung in unserer wohlstandsverwahrlosten Demokratur wirkt wie der Inhalt eines vollen Benzinkanisters.
So geschehen in Wien, im Jahre 4 der 2. Großen Völkerwanderung. Im Jahre 49 nach Machtergreifung der Internationalsozialisten, auch Regierung Kreisky I genannt. Auch wenn die Internazis heute zeitgeistig türkis, grün oder blau (siehe Papamonat) daherkommen.
Hatte erst gestern wieder eine Diskussion mit so einem Hardcore LinkI*nnen.
Es bleiben in diesen kranken HirnI*nnen durch jahrelange Gehirnwäsche, immer die gleichen Argumentationssäulen die da lauten:
-es sind doch arme verwundete Seelen denen wir noch mehr helfen müssen
- wir der Westen sind schuld an deren Armut, weil wir sie ausbeuten (da kommen dann die Aufzählungen von Waffenindustrie und Großkonzerne), auf die Entgegnung, ob er/sie/es, denn Aktien an diesen Konzernen hält und davon provitiert, kommen zwar Verneinungen, aber wir sind trotzdem alle schuld
-gestern kam noch das Argument hinzu, dass es vor 30 Jahren noch mehr Morde und Vergewaltigungen gab als heute, auf meine Frage woher die Quelle stammte, erhielt ich Schweigen im Walde
-wir brauchen doch neue Arbeiter in der Wirtschaft wie Pfleger, Lehrer,...
Das Argument, dass wir genug Arbeitslose hätten und für so viele unqualifizierte Invasoren gar keine Arbeit da wäre, gibt es die Antwort, dass es nicht stimme, Punkt
-angesprochen auf die Milliarden an Kosten, gibt es als Antwort, dass die Invasoren diese zig-fach zurück geben werden. WIE ohne Arbeit? - wiederholtes schweigen
-auf das Argument dass die meisten Invasoren Muselmanen sind, die sich nicht integrieren werden , sondern uns Kuffar zum Islam bekehren wollen, erhält man die Antwort, stimmt nicht der Islam ist eine Friedensreligion. Auf meine Frage ob er schon mal die Sure 9 gelesen hätte, die von Mohamed in seinen letzten Jahren in Medina geschrieben wurde und daher alle anderen davor geschriebenen Suren überschreibt- Antwort, Koran zwar nicht gelesen, aber auch das stimmt nicht
Wie kann man bei so kranken, weltfremden, gehirngewachenen, linksideologischen BessermenschI*nnen durchdringen?
Wie bringt man ihnen einen realen Blick bei?
Was an Kickls Auftreten ist so unmöglich? Bestehen diese Schwierigkeiten beim Aufbau internationaler Beziehungen deswegen, weil er klar anspricht wo die Probleme liegen und wo der Hebel anzusetzen ist.
Weil ihm von der linken Seite dabei die Worte im Mund verdreht werden, um ihn unmöglich zu machen und Kurz dabei auch noch mitspielt. Ist es gerade dieses Verhalten, warum Kurz besser ankommt, allerdings genau bei denen, die Teil des Problems sind?
Kickl ist der, der die Folgen jahrzehntelanger Migrationspolitik am Hals hat. Von Kurz und der ÖVP bekommt er dabei bisher keine Hilfe. Kurz scheint die "richtige" Positionierung zu Venezuela wichtiger zu sein, als die drängendsten Probleme dieses Landes. Er bewegt sich international doch nur auf sicherem Terrain, dort, wo er anecken könnte, verhält er sich sehr vorsichtig und unverbindlich. Was ihn auf dem internationalen Parkett geeigneter erscheinen lässt als Kickl, ist Teil des Problems.
Die EU und diverse "Menschenrechts"-Konventionen schreiben "offene Grenzen" und, daß man illegal Aufhältige frei herumlaufen lassen muß, vor. Dafür werden jetzt die Grenzen der Ämter geschlossen und dort rigorose Kontrollen beim Passieren der Amtsgrenzen eingeführt, und wahrscheinlich werden bald Wohnkomplexe mit rigorosen Zutrittskontrollen an ihren Grenzen folgen. Das alles verstoßt offenbar nicht gegen die "Menschenrechte" und auch nicht gegen die Bewegungsfreiheit im Schengenraum.
An dieser Absurdität ergötzen sich unsere Politiker - bis auf Herbert Kickl, der als einer der wenigen die Zusammenhänge erkannt hat, - und beschwören ihre gleichgeschaltete "proeuropäische" Haltung. Auch Wallner ist mit dabei und fordert nun die Errichtung hunderter innerösterreichischer Grenzkontrollstellen (im Widerspruch zu Schengen), anstatt das Problem bei der Wurzel zu packen und wie Orban einfach die österreichischen Grenzen zu sichern und Straftäter und Personen ohne Aufenthaltsberechtigung rigoros an den Außengrenzen auszuweisen und abzuschieben.
Wenn nun auch bereits der Falter Kurz umjubelt und als BK bis zu seinem 50. Lebensjahr sieht (https://www.youtube.com/watch?v=76dS9E-VB48&t=2595 ), erkennt man, von wem Kurz gesteuert wird und wie der Hase läuft, auch wenn die heiße Luft in eine andere Richtung geblasen wird, um das Wahlvolk bei Laune zu halten.
Kurz trägt mit seiner "proeuropäischen" Politik schon dafür Sorge, daß Österreichs einst entschiedener Kampf gegen den Nationalsozialismus vergessen gemacht wird (Bildersturm in der ÖVP), daß Österreichs "Schuld" am "Brandopfer" "eingestanden" wird (VdB, von Karas unterstützt), und dass die EU munter mit der Zentralisierung voranschreiten und die nationalen Demokratien entmachten kann (Karas als Spitzenkandidat). Die SPÖVP-Politik wird nahtlos fortgesetzt.