Angela Merkel: Zeit für ein politisches Requiem? drucken

Lesezeit: 3:30

Kann sich noch jemand an Professor Kirchhof erinnern? Er war jener Intellektuelle jenseits des linken Mainstreams, der Merkel den Wahlsieg 2005 und damit die Kanzlerschaft brachte. In der Koalition mit der SPD war für ihn und seine Ideen allerdings kein Platz und er verschwand in der politischen Versenkung.

Viele, die damals ihre Hoffnungen in das ehemalige Mädchen aus dem Osten mit ihrer unkonventionellen Art und ihren liberalen Politikansätzen legten, wurden bald enttäuscht. Angela Merkel – ein Irrtum. So betitelte schon 2011 Cora Stefan ein Buch, in dem sie die politische Frustration auf den Punkt brachte. Im Vorwort zitierte sie übrigens einen Maulwurf aus dem Kanzleramt, der an die Mitwirkung Merkels bei der Abwicklung der DDR erinnerte und in Richtung Bundesrepublik davor warnte, dass man so etwas nicht verlernt.

Cora Stefan analysierte auch treffend die Selbstinszenierung Merkels als TINA. There is no alternative. Mit jeder Krise machte sich Merkel unentbehrlicher. Ihre inner- und außerparteilichen Gegenspieler ließ sie derweil am Wegesrand liegen. Dass sich eine neue Oppositionspartei schon im Namen als Alternative bezeichnete, muss so gesehen wie eine Majestätsbeleidigung geklungen haben.

Gleichzeitig arbeitete Merkel konsequent an der Abwicklung der finanzpolitischen Souveränität, indem sie ihr Land scheibchenweise in Richtung Transfer- und Schuldenunion dirigierte. Zuletzt überließ sie auf diesem Weg sogar der SPD das Finanzministerium.

Ihren schwersten Fehler beging Merkel bekanntlich im Jahr 2015 mit dem Kontrollverlust über die eigenen Grenzen. Die Deutschen lieben es, von einem Extrem ins andere zu fallen. War es einst der übertriebene Nationalismus, war es diesmal der übertriebene Internationalismus. Einmal wollten sie den deutschen Lebensraum auf die ganze Welt ausdehnen, dann wiederum laden sie die ganze Welt in ihren Lebensraum ein.

Obwohl die meisten Menschen – auch in Deutschland – nicht daran glauben, dass die Welt am deutschen Wesen genesen werde, scheint Merkel nach wie vor an eine Art moralischer Überlegenheit ihrer Regierungstätigkeit zu glauben. Wer die eigene Menschlichkeit für etwas Besseres hält als das deutsche Recht, stellt sich über letzteres. L’Etat c’est moi.

Ich war im Herbst 2015 mit einer ÖVP-Delegation in Berlin zu Besuch bei den Kollegen der CDU. Auch hatten wir Gelegenheit, uns mit einigen CDU-Regierungsmitgliedern auszutauschen. Der klare Eindruck: je höher jemand in der Hierarchie hinaufklettert, desto größer werden die Illusionen. So gestand mir eine Angeordnete, dass sie direkt froh sei, eine Woche im Berliner Bundestag zu verbringen. Sie halte die Beschwerden in ihrem Wahlkreis angesichts der Flüchtlingspolitik kaum mehr aus. Auch als ich bei einer gemeinsamen Sitzung der ÖVP- und CDU-Abgeordneten konstatierte, dass wir nicht nur die fünfte, sondern bereits die achte, neunte und zehnte Kolonne durchgelassen hätten, erntete ich kein Wort der Kritik.

Mittlerweile sind fast drei Jahre ins Land gezogen. Die illegale Migration hat – teilweise allerdings zugunsten der legalen Migration (Türkei-Deal) – abgenommen. Die Völkerwanderung hat Europa lange noch nicht im Griff. Viel zu sehr haben hingegen die Schlepperbanden Europa im Griff. Erwartungsgemäß haben daher auch die Wahlvölker reagiert und teilweise ziemlich eindeutig ihre Meinungen artikuliert. Ein Land verlässt sogar die Europäische Union.

Deutschland allerdings, das jahrhundertelang ein Fleckerlteppich war, tut sich mit seinen Grenzen immer noch schwer. Hier streitet man allen Ernstes über die Frage, ob man Menschen, denen die Einreise verboten ist, an der Grenze zurückweisen dürfe.

Wer kann erwarten, dass irgendjemand auf der Welt die deutschen Gesetze achtet, wenn dies nicht einmal die eigene Bundesregierung tut. Zu signalisieren, dass jeder nach Lust und Laune ein- und ausreisen kann, kommt der Selbstaufgabe schon sehr nahe.

Deutschland, und damit auch Europa, steuert einem High noon in Sachen Zuwanderungspolitik zu. Merkels einzige Chance besteht darin, sich hinter ihre eigene Bevölkerung zu stellen und ihren Innenminister bedingungslos zu unterstützen. Sonst wird es eine Alternative geben.

Dass Österreich für die nächsten sechs Monate den EU-Vorsitz übernimmt und sich auf die Zuwanderungsfrage konzentriert, ist angesichts unserer illusionsfreien Regierung ein Hoffnungsschimmer.

Georg Vetter ist Rechtsanwalt, Vorstandsmitglied des Hayek-Instituts und Präsident des Clubs unabhängiger Liberaler. Bis November 2017 ist er Abgeordneter im Nationalrat gewesen.

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  1. Ausgezeichneter KommentatorBürgermeister
    8x Ausgezeichneter Kommentar
    27. Juni 2018 08:02

    Die wurde schon oft tot gesagt, ein Chamäleon das alles tut, um an der Macht zu bleiben. "Hinter ihren Innenminister stellen" - nein, vorher importiert sie 80 Mio. Muslims, tritt zum Islam über, trägt die Burka, führt die Scharia ein und terrorisiert "die schon länger hier lebenden".

    Politisch ist sie nicht tot zu kriegen, umgeben von Speichelleckern und rückgratlosen Lakaien die wie sie sind wird sie Deutschland und den ganzen Kontinent in den Untergang reißen.

  2. Ausgezeichneter Kommentatorpressburger
    6x Ausgezeichneter Kommentar
    27. Juni 2018 08:03

    Ein Requiem wäre zuviel der Ehre für Merkel. Würde eine Würdigung und Versöhnung bedeuten. Der einzige Weg den Merkel anzutreten hat ist der Weg vor einen Untersuchungsrichter. Merkel sind keine Fehler unterlaufen. Merkel handelte im vollen Bewusstsein und mit Absicht Gesetze zu brechen. Das Parlament auszuschalten und sich selbst mit Vollmachten einer Diktatorin auszustatten.
    Eine Fehleinschätzung. Merkel sieht ihre Chancen ganz anderswo als der Autor. Merkel bleibt auf ihren Weg, auch wen der nicht nur Deutschland, sondern die EU spaltet, Europa in die Katastrophe führt.
    Auch eine Fehleinschätzung, von Anfang an. Merkel ist eine Demokratin. Ein Wunschdenken, dass in den bürgerlichen Kreisen noch immer vorherrscht. Mit dieser Sozialisation, doppelte ideologische Festlegung, Familie und Staatsmacht, kann und will sie keine Demokratin sein. Merkel hat die Errungenschaften der Demokratie für ihre Ziele, die Einführung, das Revival der DDR Partei - und Staatsordnung, erfolgreich missbraucht.

  3. Ausgezeichneter KommentatorAusgebeuteter
    4x Ausgezeichneter Kommentar
    27. Juni 2018 20:42

    Der Vorvorgänger und frühere Bundeskanzler Helmut Kohl hatte es in seinen letzen Lebensjahren bitter bereut, sein "Mädchen" Merkel in der Partei eine Karriere zu ermöglichen.

    Bekanntlich ist sie in Hamburg geboren, die Familie (Vater war evangelischer Pfarrer) freiwillig aus ideologischen Gründen in das "Arbeiter- und Bauernparadies DDR" übersiedelt. Dort wurde Angela sozialisiert, konnte die Matura und das Studium (teilw. sogar in Moskau) nur bei "linientreue" absolvieren und war sogar bei der STASI als "IM Erika" aktiv. Somit hat sie die CDU als "Linke" unterwandert und böse Zungen sprechen sogar von der "Rache Erich Honeggers".

    Unverständlich bleibt mir, warum das deutsche Wahlvolk nach den bitteren Erfahrungen vor 75 Jahren wieder unklug handelt und es dieser psychisch kranken Frau ermöglicht, ihr Heimatland langsam zu zerstören. Interessant ist auch die Tatsache, dass die SPD infolge ihrer politischen Krise nun weiterhin an ihrer eigentlich politischen Gegnerin festhält und sie auch Unterstützung von sozialistischen Spitzenpolitikern aus dem Ausland erfährt. Ist dies nicht der beste Beweis, dass Merkel einen sozialistischen Kurs verfolgt?

    Besser wird es erst dann werden., wenn die Sesselkleberin Merkel freiwillig zurücktritt oder schnell aus dem Amt gejagt wird.

  4. Ausgezeichneter KommentatorPoliticus1
    4x Ausgezeichneter Kommentar
    27. Juni 2018 08:35

    Anmerkung:
    Mutti Angela ist evangelisch.
    Für Protestanten gibt es keine Totenmesse, kein Requiem.

  5. Ausgezeichneter Kommentatorharo
    3x Ausgezeichneter Kommentar
    29. Juni 2018 20:59

    Ich kann diese Merkel nicht mehr sehen und nicht mehr hören!
    Besonders ihr Gefasel über "europäische Werte" das sich doch selbst widerspricht. Da wurden auf ihr Geheiß massenhaft junge Männer -mit gänzlich anderen Wertvorstellungen als den europäischen- unkontrolliert über die Grenzen gelassen und viele von ihnen sind eine Bedrohung besonders für Frauen.

    Die beschlossene Familienzusammenführung für diese angeblichen Schutzbedürftigen wird Europa noch mehr islamisieren. Asyl ist außerdem nur Schutz für eine begrenzte Zeit und bedeutet nicht Einwanderung samt Familiennachzug. Wann begreift das auch die EU und hält sich an Recht und Gesetz?

    Die CSU sollte sich baldigst trennen von einer CDU die von einer Linken beherrscht wird sonst verschwindet sie im Nirwana.

  6. Ausgezeichneter KommentatorLeoXI
    3x Ausgezeichneter Kommentar
    27. Juni 2018 21:58

    Was Napoleon Bonaparte, Georges Clemenceau, der unsägliche AH, Henry Morgenthau, Jossef Dschugaschwili, und viele andere mehr nicht geschafft haben, Angela Merkel schafft das: Deutschland pulverisieren
    Die "späte Rache der DDR" hat um die vage Möglichkeit eines Friedensnobelpreises oder des höchsten UN-Postens eiskalt ihr Land und ihr Volk verraten, ihren Eid gebrochen und das Land dem Untergang überlassen.

    Und niemals wird sie dafür angeklagt oder gar verurteilt werden. Da sei die politische Kaste dieser untergangstrunkenen, vormals so schönen und lebenswerten deutschen Lande vor.

  7. Ausgezeichneter KommentatorPoliticus1
    2x Ausgezeichneter Kommentar
    27. Juni 2018 19:49

    Jetzt Doppelrücktritt?
    Löw und Merkel?

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  1. Cato
    04. Juli 2018 09:33

    "....und den ganzen Kontinenet in den Untergng reißen." Sie sagen es - gnau so sehe ich es kommen, wenn dieser Wahnsinn des unbeschränkten Wilkommens nicht gestoppt wird.

  2. haro
    29. Juni 2018 20:59

    Ich kann diese Merkel nicht mehr sehen und nicht mehr hören!
    Besonders ihr Gefasel über "europäische Werte" das sich doch selbst widerspricht. Da wurden auf ihr Geheiß massenhaft junge Männer -mit gänzlich anderen Wertvorstellungen als den europäischen- unkontrolliert über die Grenzen gelassen und viele von ihnen sind eine Bedrohung besonders für Frauen.

    Die beschlossene Familienzusammenführung für diese angeblichen Schutzbedürftigen wird Europa noch mehr islamisieren. Asyl ist außerdem nur Schutz für eine begrenzte Zeit und bedeutet nicht Einwanderung samt Familiennachzug. Wann begreift das auch die EU und hält sich an Recht und Gesetz?

    Die CSU sollte sich baldigst trennen von einer CDU die von einer Linken beherrscht wird sonst verschwindet sie im Nirwana.

  3. Zraxl (kein Partner)
    29. Juni 2018 17:49

    Für Untote gibt es kein Requiem - höchstens einen Bannfluch.

  4. LeoXI
    27. Juni 2018 21:58

    Was Napoleon Bonaparte, Georges Clemenceau, der unsägliche AH, Henry Morgenthau, Jossef Dschugaschwili, und viele andere mehr nicht geschafft haben, Angela Merkel schafft das: Deutschland pulverisieren
    Die "späte Rache der DDR" hat um die vage Möglichkeit eines Friedensnobelpreises oder des höchsten UN-Postens eiskalt ihr Land und ihr Volk verraten, ihren Eid gebrochen und das Land dem Untergang überlassen.

    Und niemals wird sie dafür angeklagt oder gar verurteilt werden. Da sei die politische Kaste dieser untergangstrunkenen, vormals so schönen und lebenswerten deutschen Lande vor.

  5. Ausgebeuteter
    27. Juni 2018 20:42

    Der Vorvorgänger und frühere Bundeskanzler Helmut Kohl hatte es in seinen letzen Lebensjahren bitter bereut, sein "Mädchen" Merkel in der Partei eine Karriere zu ermöglichen.

    Bekanntlich ist sie in Hamburg geboren, die Familie (Vater war evangelischer Pfarrer) freiwillig aus ideologischen Gründen in das "Arbeiter- und Bauernparadies DDR" übersiedelt. Dort wurde Angela sozialisiert, konnte die Matura und das Studium (teilw. sogar in Moskau) nur bei "linientreue" absolvieren und war sogar bei der STASI als "IM Erika" aktiv. Somit hat sie die CDU als "Linke" unterwandert und böse Zungen sprechen sogar von der "Rache Erich Honeggers".

    Unverständlich bleibt mir, warum das deutsche Wahlvolk nach den bitteren Erfahrungen vor 75 Jahren wieder unklug handelt und es dieser psychisch kranken Frau ermöglicht, ihr Heimatland langsam zu zerstören. Interessant ist auch die Tatsache, dass die SPD infolge ihrer politischen Krise nun weiterhin an ihrer eigentlich politischen Gegnerin festhält und sie auch Unterstützung von sozialistischen Spitzenpolitikern aus dem Ausland erfährt. Ist dies nicht der beste Beweis, dass Merkel einen sozialistischen Kurs verfolgt?

    Besser wird es erst dann werden., wenn die Sesselkleberin Merkel freiwillig zurücktritt oder schnell aus dem Amt gejagt wird.

    • pressburger
      28. Juni 2018 07:24

      Das erste wird nicht stattfinden, Merkel hat Angst vor den Konsequenzen sollte sie ohne Schutz der Medien, der Justiz und des Parlaments sein. Das Schicksal ihres Onkel Erich ist eine Warnung. Das Zweite ? Wer soll sie aus dem Amt jagen ? Wendehofer ?

  6. Politicus1
    27. Juni 2018 19:49

    Jetzt Doppelrücktritt?
    Löw und Merkel?

  7. Ai Weiwei
    27. Juni 2018 09:58

    Das Wort "Europa" kommt in dem Artikel überhaupt nicht vor. Und der Begriff "EU" kommt nur in einem Nebensatz vor. Erstaunlich wenn man an das heutige verbundene, verzahnte, von einander abhängige, interdependente Europa denkt.

    Weiters ist dieser obige Satz zu kritisieren:

    " ... Obwohl die meisten Menschen – auch in Deutschland – nicht daran glauben, dass die Welt am deutschen Wesen genesen werde, scheint Merkel nach wie vor an eine Art moralischer Überlegenheit ihrer Regierungstätigkeit zu glauben. ..."

    Die Frau Dr. Merkel selber hat NIEMALS gesagt oder geschrieben dass "am deutschen Wesen die Welt genesen wird" (oder so ähnlich). Das ist eine gemeine Unterstellung seitens Dr. Vetters.

    Vielmehr versucht Dr. Vetter raffiniert und geschickt die Frau Dr. Merkel ideologisch in die Nähe von Kaiser Wilhelm II. (= Wilhelminisums) und in die Nähe von Adolf H. (= Nationalsozialismus) - wo ja jeder der beiden einen Weltkrieg angezündet hat - hinzustellen. Das ist fies.

    Und noch etwas:
    Wenn eine Entscheidungs- und Verantwortungsträgerin (bzw. Entscheidungs- & Verantwortungsträger) wie etwa ein Regierungschef, Staatschef, Firmenchef, Unternehmenschef usw. nicht an sich selber glaubt und von der eigenen sachlichen & moralischen Richtigkeit seines Tuns vollkommen überzeugt ist oder wäre -

    dann könnte eine solche Person keine zwei Tage lang ihr jeweiliges Amt ausüben, sondern würde schweißgebadet in der Nacht aufwachen bzw. einen Nervenkollaps haben und am nächsten Tag alles hinschmeissen.

    Ein Bundeskanzler der nicht an sich glaubt bzw. glauben kann geht ein wie ein Schneeglöckchen im April!

    In demokratischen Ländern ist es zumindest so - dort wo man rundherum offen und durch Meinungsfreiheit geschützt - öffentlich beobachtet und kritisiert wird in den freien Medien.

    Anders ist es in Diktaturen wie z.B. Venezuela ( Diktator Maduro ) oder Nicaragua ( Diktator Daniel Ortega ) usw.

    Bei so einer Persönlichkeit, die lange Zeit im Parlament war und viel politische Erfahrung hat wie Herr Dr. Georg Vetter vermisse ich außerdem:

    Er schreibt zwar viel über die Vergangenheit und die jüngere Zeitgeschichte Deutschlands und über Meinungen rund um Frau Dr. Angela Merkel.

    Weiters schlägt er mehr oder weniger deutlich den Abgang von Frau Dr. Merkel vor.

    ABER: Welche Persönlichkeit schlägt denn der Herr Dr. Georg Vetter als nächste/nächsten CDU-Bundesvorsitzenden vor?

    Welche Persönlichkeit schlägt denn der Herr Dr. Georg Vetter als nächste/nächsten deutschen Bundeskanzlerin/Bundeskanzler vor?

    Wenn sich jemand anmaßt die Frau Dr. Merkel aus österr. Sicht (= einem Nachbarland) zu beurteilen, dann sollte er auch klipp und klar die nachfolgende Persönlichkeit nennen!

    • pressburger
      27. Juni 2018 11:39

      Für einen Marxisten eine völlig abwegige Forderung. Marxismus postuliert, dass nicht Persönnlichkeiten, sondern die Massen die Geschichte gestalten. Auf Merkel wird der nächste Linke folgen, am Weg in den Sozialismus wird sich nichts ändern. Der deutsche Wähler will es so !

    • Ausgebeuteter
      27. Juni 2018 20:54

      Ai Weiwei:
      Merkel ist ein Chamäleon. Wenn Sie Merkels Sprüche der letzen Jahre über Flüchtlinge und andere Themen genau verfolgen, dann werden Sie erkennen, dass sie - wie man heute sagt - sehr "situationselastisch" ist.
      Ausserdem ist Merkel nicht nur von einer Heerschar von Bodyguards umgeben, auch ihre Einflüsterer und Berater schirmen sie von der Meinung der überwiegenden Mehrheit der deutschen Bevölkerung ab. So etwas kennt man auch von Diktatoren, wie bei Hitler, Stalin oder aktuell im Iran und Nordkorea.
      Den besten Zeitpunkt für ein Ausscheiden aus der Politik hat Merkel bereits versäumt, jetzt geht es ihr nur mehr um "Aussitzen, Durchhalten und Sesselkleben" - also ein Kampf bis Ende.

    • Freisinn
      28. Juni 2018 16:04

      @Ausgebeuteter
      völlig richtig analysiert. Kritisch wird es für Diktaturen immer, wenn sie beginnen, ihre Propaganda für bare Münze zu nehmen. Das ist offenbar bereits der Fall!
      Möglich wurde das alles und noch viel mehr, da das deutsche Volk in seinem Wahn diese zerstörerischen Parteien immer wieder mit den nötigen Mehrheiten ausgestattet hatte. Manche lernen es eben nur auf die harte Tour oder auch gar nicht. Dazu passt, dass der gute Mensch Ladenburger aus dem tragischen Tod der Tochter rein gar nichts gelernt zu haben scheint.

  8. Politicus1
    27. Juni 2018 08:35

    Anmerkung:
    Mutti Angela ist evangelisch.
    Für Protestanten gibt es keine Totenmesse, kein Requiem.

    • pressburger
      27. Juni 2018 11:35

      IM Erika ist kommunistisch, deswegen auch kein Requiem

    • Ausgebeuteter
      27. Juni 2018 20:28

      Anstelle eines Requiems würde ich mit einen Schwanengesang wünschen.

  9. pressburger
    27. Juni 2018 08:03

    Ein Requiem wäre zuviel der Ehre für Merkel. Würde eine Würdigung und Versöhnung bedeuten. Der einzige Weg den Merkel anzutreten hat ist der Weg vor einen Untersuchungsrichter. Merkel sind keine Fehler unterlaufen. Merkel handelte im vollen Bewusstsein und mit Absicht Gesetze zu brechen. Das Parlament auszuschalten und sich selbst mit Vollmachten einer Diktatorin auszustatten.
    Eine Fehleinschätzung. Merkel sieht ihre Chancen ganz anderswo als der Autor. Merkel bleibt auf ihren Weg, auch wen der nicht nur Deutschland, sondern die EU spaltet, Europa in die Katastrophe führt.
    Auch eine Fehleinschätzung, von Anfang an. Merkel ist eine Demokratin. Ein Wunschdenken, dass in den bürgerlichen Kreisen noch immer vorherrscht. Mit dieser Sozialisation, doppelte ideologische Festlegung, Familie und Staatsmacht, kann und will sie keine Demokratin sein. Merkel hat die Errungenschaften der Demokratie für ihre Ziele, die Einführung, das Revival der DDR Partei - und Staatsordnung, erfolgreich missbraucht.

    • glockenblumen
      27. Juni 2018 09:04

      "Ein Requiem wäre zuviel der Ehre für Merkel."

      Meine Worte!!! Das war das erste, was ich zu meinem Mann gesagt habe, nachdem ich die Überschrift gelesen hatte!

      ****************************** auch für den restlichen Kommentar!

  10. Bürgermeister
    27. Juni 2018 08:02

    Die wurde schon oft tot gesagt, ein Chamäleon das alles tut, um an der Macht zu bleiben. "Hinter ihren Innenminister stellen" - nein, vorher importiert sie 80 Mio. Muslims, tritt zum Islam über, trägt die Burka, führt die Scharia ein und terrorisiert "die schon länger hier lebenden".

    Politisch ist sie nicht tot zu kriegen, umgeben von Speichelleckern und rückgratlosen Lakaien die wie sie sind wird sie Deutschland und den ganzen Kontinent in den Untergang reißen.

    • Wyatt
      27. Juni 2018 08:07

      mit einem Wort: die perfekte Erfüllungsgehilfin der NWO (deren in sie gestellten Erwartungen auch bislang voll gerecht wurde)





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