Der schwarz-weiß gestreifte Donald Trump

Donald Trump ist ein unsympathischer Angeber. Er ist sprunghaft. Er nimmt den Mund ständig zu voll, was dazu führen muss, dass viele Erwartungen unerfüllt bleiben. Er widerspricht sich selbst oft fundamental. Er ist cholerisch. Er ist mit gravierenden politischen Materien nur oberflächlich vertraut und macht sich auch nicht allzuviel Mühe, sich allzu tief in die Details hineinzuarbeiten. Viele seiner fast täglich abgefeuerten Tweets sind unkontrollierte und oft emotional abgefeuerte Geschoße. Er hat sich vielfach wie der Alleineigentümer der Firma USA geriert, und dabei nicht begriffen, mit wie vielen rechtlichen Regeln das Handeln auch des scheinbar mächtigsten Mannes der Welt eingezäunt ist. Er ist auch optisch mit seiner skurrilen Frisur und seinem mürrischen Gesicht, das sich nur bisweilen plötzlich zu einem krampfhaften Lächeln verzieht, bestenfalls als eigenartig zu bezeichnen. Das gleiche gilt für seinen Hang zu viel zu langen Krawatten und dazu, nie sein Sakko zu schließen, als ob er sich kein passendes leisten könnte. Aber – alldem ist ein ganz großes und vielfaches Aber hinzuzufügen.

Dieses Aber wird vor allem durch das hasserfüllte Verhalten vieler Schauspieler, „Intellektueller“ und der wichtigsten amerikanischen sowie fast aller deutschsprachigen Medien ausgelöst. Das löst in einem um ein unbefangenes Urteil ringenden Europäer automatisch eine Gegenreaktion aus.

Täglich ist es ebenso skandalös und ärgerlich wie das Verhalten Trumps, wenn sich die allermeisten Medien ununterbrochen und ohne jeden Versuch der Differenzierung und des abwägenden Vergleichs über Trump und selbst die harmlosesten Kleinigkeiten empören (ja genau, jene Medien, die immer hellauf empört sind, wenn sie von den Menschen als Lügenmedien bezeichnet werden).

Sie behandeln Trump um 180 Grad anders als seinen Vorgänger, der oft kritiklos angebetet worden ist, obwohl er im Grund völlig erfolglos abtreten musste. Sie lassen in ihrer Berichterstattung ständig alles weg, was erklären würde, warum fast alle jene Amerikaner, die Trump gewählt haben, ihn auch wiederwählen würden, warum manche Ansätze seiner Politik auch durchaus vielversprechend sind.

Auch der Hass der jetzt in die Opposition gedrängten Demokraten in Kongress, Administration, Gerichten und Geheimdiensten wird in keiner Weise klargemacht. Dabei ist die tiefe Spaltung der USA von beiden Seiten verursacht. Dabei wird diese mit jedem Tag größer und besorgniserregender.

Einige Beispiele für all diese Entwicklungen:

1. In keiner einzigen europäischen Zeitung habe ich kritische Anmerkungen zur Unhöflichkeit jener amerikanischen Studenten gefunden, die bei einer Inaugurationsfeier während einer Rede des Vizepräsidenten demonstrativ hinausgegangen sind. Vielfach waren die Berichte sogar von Bewunderung geprägt.
2. Trump hat jetzt auf seiner Weltreise medial selbst wegen winziger Kleinigkeiten (wie: Händchen halten oder nicht mit seiner Frau) nur Hohn und Spott geerntet, obwohl er diese Reise insgesamt durchaus ordentlich absolviert hat, obwohl es in Wahrheit eine große Leistung war, binnen weniger Tage mit allen drei großen Weltreligionen auf allerhöchster Ebene sehr gelungene – ja fast emotionale (wenn Trump dazu imstande wäre) – Begegnungen zu absolvieren. Wer die Bilder und Texte aller drei Begegnungen studiert hat, muss Trump durchaus positive Noten geben – oder zumindest seinem Team, das all das gut arrangiert hat.
3. Völlig verschwiegen wird auch, wie erfolgreich Trump dabei ist, die religiösen Amerikaner für sich zu gewinnen (oder zu behalten). Das ist dem Protestanten Trump nicht nur durch die – zufällige? – Symbolik einer katholischen Ehefrau und eines jüdischen Schwiegersohns geglückt. Sondern auch durch klare Signale gegen Abtreibung und Schwulenehe, durch die Wiederherstellung der Meinungsfreiheit für Christen und durch einen weit israelfreundlicheren Kurs, als ihn sein Vorgänger Barack Obama verfolgt hat.
4. Trump hat vor allem deshalb weiterhin die Sympathie vieler Amerikaner, weil zwei seiner vielen Ankündigungen inzwischen auch zu zentralen Fundamenten seiner Politik geworden sind: der Kampf gegen Terrorismus und der gegen illegale Einwanderer. In diesen Punkten ist er sich treu geblieben. Das aber sind zugleich auch die für viele Menschen wichtigsten Punkte auf der politischen Agenda. Die Tatsache, dass Richter nun schon mehrmals Trumps Dekrete zur Beschränkung der Einwanderung aufgehoben haben, hilft Trump in Wahrheit sehr: Denn statt dass er demnächst an der Umsetzung seiner Ankündigungen zu messen wäre, kann er jetzt jene feindlichen Richter als Schuldige vorführen.
5. Trump hat sich – im Gegensatz zu den feige und verlogen herumredenden Europäern – auch nicht gescheut, selbst bei seinem Besuch in Saudiarabien den Zusammenhang zwischen Islam und Terrorismus klar anzusprechen. Er hat die islamischen Staatsführer direkt aufgefordert, die Radikalen aus den Moscheen zu vertreiben. Das hätte ich gerne auch von EU-Europäern einmal so deutlich gehört.
6. Besonders schlechte Mediennoten bekam Trump zuletzt für seine Rede vor der Nato, die als „harsch“ und „Brüskierung“ der Verbündeten kritisiert wurde. Dabei hat sich Trump eigentlich völlig zu Recht darüber beschwert, dass die Verbündeten Amerikas ihre x-mal feierlich gegebene Zusage, zwei Prozent des BIP für die gemeinsame Verteidigung auszugeben, weiterhin nicht einhalten. Dass sie sich aber zugleich ständig auf die amerikanischen Sicherheitszusagen verlassen, und ständig nach den Amerikanern rufen, wenn es ein militärisch zu lösendes Problem gibt. Wer nur einen Funken Gerechtigkeitsgefühl im Leib hat, müsste eigentlich nachvollziehen können, dass der amerikanische Präsident das als „unfair“ ansieht und das auch offen sagt.
7. Letztklassig ist es, wenn sich neuerdings vor allem die deutsche SPD an Amerika reibt. Und wenn deren neuer Parteichef wild die Drohnenangriffe der Amerikaner gegen Taliban, al-Kaida und den „Islamischen Staat“ kritisiert. Das ist aus mehreren Gründen unfair:
   • Das ist eindeutig der Versuch, in einem für die SPD schlecht laufenden Wahlkampf mit antiamerikanischen Ressentiments zu punkten.
   • Solange Barack Obama im Weißen Haus war, hat sich die SPD noch keineswegs über die – damals genauso stattfindenden – Drohnenangriffe alteriert.
   • Unfair ist die Kritik an den Drohnenangriffen insbesondere auch deshalb, weil man nicht gleichzeitig sagt, was denn stattdessen getan werden sollte. Ist die SPD vielleicht der Ansicht, dass man IS&Co bei ihrem mörderischen Treiben gewähren lassen sollte? Oder dass man sie allein mit moralistischen Leitartikeln in den deutschen Medien bekämpfen kann?
   • Besonders niederträchtig ist es, wenn man zwar zugibt, dass man gegen den aggressiven Islamismus schon etwas militärisch unternehmen müsse, aber doch nicht so etwas „Feiges“ wie Drohnenangriffe, bei denen die agierenden US-Soldaten in einem sicheren Kommandoraum säßen. Offenbar haben die linken US-Kritiker mittelalterliche Vorstellungen, in denen nur der Kampf Mann gegen Mann als ehrenvoll gilt. Offenbar ist es für sie ein Ärgernis, dass amerikanische Streitkräfte – schon seit jeher – Krieg so führen, dass möglichst wenige eigene Soldaten gefährdet werden.
8. Viele Medien haben in den letzten Wochen den Eindruck erweckt, dass Trump wegen seiner Kontakte zu Russland unmittelbar vor einem Impeachment, einer Amtsenthebung, stünde. Das ist aber schon angesichts der Mehrheitsverhältnisse im US-Kongress für die nächsten zwei Jahre lächerlich. Was aber meist verschwiegen wird.
9. Noch viel unverständlicher müsste für jeden nüchtern denkenden Menschen auch die Substanz der Vorwürfe sein, dass Trump nämlich offensichtlich schon seit längerem mit den Russen ein besseres Verhältnis anstrebt. Dieses war unter seinem Vorgänger ja auf den tiefsten Punkt der letzten 30 Jahre gesunken. Man kann nur sagen: Zum Glück strebt Trump das an! Sein Ansatz ist völlig richtig: Warum nicht versuchen, mit den Russen wieder ins Gespräch zu kommen? Warum sie als erbitterten Feind behandeln, wenn man sie ja ohnedies nicht besiegen kann? Es ist schlicht absurd, wenn plötzlich viele Linke zu antirussischen Hetzern werden, die jahrzehntelang viel Sympathien gezeigt haben, als in Russland noch echte Kommunisten mit weltrevolutionären Intentionen regiert haben. Zumindest in europäischen Augen kann es nur als Groteske gewertet werden, dass Trump vor allem ein formalistischer Vorwurf gemacht wird: dass er und sein Wahlkampfteam schon vor Amtsübernahme mit den Russen Kontakt aufgenommen haben. Was nach US-Recht offenbar unstatthaft ist, was jedoch Trump nicht gewusst haben dürfte. Das beweist eigentlich nur, dass viele US-Gesetze absurd sind. Und sagt noch nichts gegen Trumps Verhalten.
   (Wohlgemerkt: Dieses Lob für eine vernünftigere Politik gegenüber Moskau bezieht sich natürlich nicht auf die weitergehenden, aber zumindest nach meinem Wissen in keiner Weise bestätigten oder bewiesenen Vorwürfe: dass Trump sich persönliche Geschäftsvorteile in Russland eingetauscht habe; dass er sich erpressbar gemacht habe; dass er mit Russland bei den Enthüllungen über die Mails der Gegenkandidatin Hillary Clinton kooperiert habe; dass er bereit wäre, die russischen Eroberungen in der Ukraine einfach hinzunehmen).
10. Vor allem in Hinblick auf die in den letzten Sätzen aufgezählten schwerwiegenden Vorwürfe ist es absolut gut und toll, dass da jetzt ein völlig unabhängiger und hoch qualifizierter Untersucher eingesetzt worden ist. Das ist zwar für Trump schmerzhaft, weil es ihm erstmals deutlich die Machtbegrenzung durch die vielen „Checks and Balances“ des amerikanischen Systems zeigt. Weil ihm klargemacht wird, dass der US-Präsident zwar theoretisch einen Atomkrieg und die weitgehende Vernichtung der Welt auslösen kann, dass er aber ansonsten keineswegs ein gewählter Diktator ist. Eine solche unabhängige Untersuchung ist der einzige Weg, um Klarheit zu schaffen, um herauszufinden, ob hinter der Hasskampagne seiner Gegner echte Fakten stehen; ob Trump Schlimmeres verschuldet hat als die Verletzung formalistischer Kontaktverbotsregeln, die als Relikte des Kalten Krieges noch herumstehen. Der Beginn dieser Untersuchung bedeutet jedenfalls noch alles andere als einen Beweis, dass Trump ein mieser Landesverräter ist. Was er ja wäre, wenn jene schwerwiegenden Vorwürfe stimmen sollten.
11. Allen Österreichern stünde noch etwas ganz anderes dringend an: Darauf hinzuweisen, wie dringend auch wir eine solche wirklich unabhängige Untersuchung in Hinblick auf die eigene Regierungsspitze brauchen würden. Wie notwendig es gewesen wäre und noch immer ist, dass eine wirklich unabhängige Untersuchung die gravierenden Untreue-Vorwürfe gegen den früheren Bundeskanzler und seinen Adlatus aufklärt (die ja von der alles andere als unabhängigen Staatsanwaltschaft mit Hilfe eines dubiosen Gutachtens an einer Anklage vorbeigelenkt worden sind). Genauso notwendig wäre ein unabhängiger Untersucher aber auch in Hinblick auf die Hunderten Millionen an Bestechungsinseraten durch die Politik, vor allem die Gemeinde Wien: Stellen diese nicht schon längst den Tatbestand der Untreue und des Amtsmissbrauchs dar?
12. Ein besonders heuchlerisches Kapitel ist der amerikanische Umgang mit Geheiminformationen. So haben sich alle Medien maßlos erregt, dass Trump dem russischen Außenminister eine neuentdeckte Form der Bedrohung für den Flugverkehr durch Laptop-Bomben mitgeteilt hat, obwohl das eine geheime Information gewesen ist. Freilich: Es ist ein absolutes Rätsel, warum man diese Information nicht mit Russland teilen sollte. Es ist doch eindeutig sinnvoll, dass auch dieses Land sich und den Flugverkehr gegen eine neue Gefahr schützen kann (außerdem können auch US-Bürger in russischen Flugzeugen sitzen). Wo soll da der Schaden sein, über den sich die journalistischen Heuchler so erregen? Oder glaubt man, ausgerechnet die Russen kooperieren insgeheim mit den Terroristen?
13. Den einzigen Schaden haben die medialen Veröffentlichungen selbst angerichtet: Sie haben nämlich an die Öffentlichkeit gebracht, dass die Information aus einer israelischen Quelle stammt, die in unmittelbarer Nähe zu terroristischen Oberbossen sitzt. Der wirkliche Skandal war das Veröffentlichen dieses Aspekts. Über den sich die Medien aber naturgemäß nicht erregt haben.
14. Während sich Israel zumindest nach außen über Trump in keiner Weise erzürnt gezeigt hat, war einige Tage später Großbritannien sehr wohl sehr böse, als in der „New York Times“ Informationen über den Terroranschlag von Manchester zu lesen waren. Diese hatten die Briten mit den amerikanischen Geheimdiensten geteilt, sie waren aber keinesfalls für die Öffentlichkeit bestimmt. Denn das Bekanntwerden behindert die Fahndung. Diese Informationen sind aber mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht von Trump oder seinen Leuten hinausgespielt worden, sondern von Trump-Gegnern in der CIA. Denn Tatsache ist, dass die NYT noch nie von Trump mit Informationen bedient worden ist, aber sehr oft von seinen vielen Gegnern, die als Maulwürfe in der Administration sitzen. Trump hätte auch keinerlei Motiv, ausgerechnet einer feindlichen Zeitung einen publizistischen Coup zuzustecken.
15. Trumps Russland-Kurs verbessert insbesondere für den unendlichen Krieg in Syrien die Aussichten auf Frieden – obwohl sich Trump am Beginn seiner Amtszeit durch einen Raketenangriff auf syrische Stellungen als Revanche für Giftgaseinsätze Respekt verschafft und die Russen verärgert hat. Oder vielleicht gerade deshalb, nachdem Syrien ja zuletzt rein russische Profilierungsfläche gewesen ist. Aber Schritt für Schritt nähern sich beide Seiten jetzt einer sinnvollen Lösung zur Beendigung des Blutvergießens. Diese kann ja nur in einer Teilung des Landes in drei Einflusszonen und gleichzeitiger Vernichtung des „Islamischen Staates“ bestehen. Auch wenn das die Kampfparteien in Syrien selbst noch nicht akzeptieren: Entscheidend ist primär, ob die jeweiligen Paten im Ausland zu einer Lösung kommen. Die kann nur in folgender Teilung aussehen:
    1. In eine Zone unter Kontrolle des Assad-Systems, wo sich vor allem Alewiten, Schiiten und Christen sicher fühlen (mit engen Bindungen an Russland und Iran).
    2. In eine Zone der sunnitischen Mehrheit, aber mit klarerer Abgrenzung als bisher zum Terrorismus (mit engen Bindungen an die sunnitischen und einige EU-Staaten, vor allem aber die Türkei).
    3. Trotz des türkischen Zorns auch in eine Zone der Kurden, die sich ja als effektivste Bekämpfer des IS und als relativ toleranteste Kriegspartei erwiesen haben (mit engen Bindungen an die USA, die das überhaupt erst ermöglicht haben und hoffentlich auch viele Europäer).

Offen ist, wie das alles staats- und völkerrechtlich im Detail aussehen wird. Wichtig ist aber, dass die Großmächte dahinterstehen, dass Krieg und Genozide ein Ende finden, und dass der radikale Islamismus keine Schlupfwinkel mehr findet. Gewiss: Da ist noch viel Utopie dabei. Aber diese ist zweifellos durch Trump nähergerückt.

Das ist eine ganze Reihe von Punkten, die Trump nicht immer gut erscheinen lassen, aber doch viel besser, als es die Berichte vieler Fernsehstationen und Zeitungen zulassen würden. Das ändert aber nichts an all den eingangs angesprochenen Kritikpunkten. Das ändert auch nichts daran,

• dass Trump gegenüber den wirklich Wahnsinnigen dieser Welt, wie etwa Nordkorea, inzwischen ziemlich hilflos wirkt;
• dass er ausgerechnet Saudiarabien – zwar verbündet, aber zugleich auch Förderer vieler Islamisten – die modernsten und gefährlichsten Waffen verkauft;
• dass er zu allen Staaten, die er früher attackiert hat, heute deutlich freundlicher ist, nur nicht zu Iran, obwohl von dort kein Terrorismus ausgeht, obwohl es dort echt demokratische Wahlen gegeben hat, und obwohl dort eindeutig die Gemäßigten gewonnen haben;
• dass er in Sachen CO₂-Panik inzwischen orientierungslos geworden zu sein scheint;
• dass er noch immer nicht begreift, wie wichtig und vorteilhaft Freihandel für alle Beteiligten ist (wenn er beispielsweise wie zuletzt gegen die vielen deutschen Autos in Amerika stänkert, dann hat er wohl vergessen, wie sehr umgekehrt US-Unternehmen die gesamte Welt des Internets dominieren).

Aber die Welt ist nun einmal nur ganz selten ganz weiß oder ganz schwarz, sondern meistens grau, gestreift oder schattiert.

PS: Da in Europa allzu einseitig über Amerika informiert wird, ist es nützlich, regelmäßig auch Trump-freundliche US-Quellen zu studieren, die zwar auch nicht objektiv sind, die aber als eine Art Ausgleich eher in die andere Richtung einseitig sind. Wie etwa:

http://drudgereport.com/

http://www.breitbart.com/

https://www.rushlimbaugh.com/ (Radio)

http://www.foxnews.com/ (TV)

http://www.foxbusiness.com/ (TV)

Am objektivsten berichtet die britische BBC in all ihren Medien über Trump (sie ist zwar eher linksgerichtet, aber im Gegensatz zu den deutschsprachigen Linksmedien vor allem um journalistische Objektivität bemüht).

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