Endkampf um die verbliebenen Reste der Marktwirtschaft

Lesezeit: 4:00

„Solidarität“ ist jenes magische Phänomen, das zur Durchsetzung selbst verrücktester und unanständigster Projekte beschworen wird. „Solidarität“ macht beinahe alles möglich, denn wer möchte schon abseits stehen, sich unsolidarisch verhalten? In 99 von 100 Fällen sind allerdings Zwangsmaßnamen gemeint, wenn mit salbungsvollen Worten von Solidarität geredet wird.

Solidarität ist laut Wikipedia der „Zusammenhalt zwischen gleichgesinnten oder gleichgestellten Individuen und Gruppen und der Einsatz für gemeinsame Werte“. Sie kann ebenso wenig verordnet oder erzwungen werden, wie Zuneigung und Wertschätzung. Sie stellt sich entweder aus freien Stücken ein – oder gar nicht.

Die Nettozahler der Union wissen aus leidvoller Erfahrung, was es heißt, von der politischen Nomenklatura oktroyierte „Solidarität“ üben zu müssen: Allen selbst auferlegten Regeln zuwiderlaufend wurde etwa eine „solidarische“ Schulden- und Haftungsunion durchgesetzt – zum Schaden all jener Provinzen Eurolands, die eine einigermaßen solide Haushaltsgebarung aufweisen. Rechtsbrüche sind hier mittlerweile zur täglich geübten Routine geworden.

Jetzt dräut nach dem Willen der von Jean-Claude Juncker („Wenn es ernst wird, muss man lügen“) geführten EU-Kommission, der nächste Schritt in den europiden Realsozialismus 2.0: Eine europaweit gleichgeschaltete „Einlagensicherung“ für Sparguthaben. Das klingt fatalerweise wesentlich harmloser, als es ist. Denn die auf nationaler Ebene zum Zweck des Schutzes der Sparer gebildeten Rücklagen (die zur Sicherung der Einlagen bis zu einer Höhe von 100.000 Euro pro Person dienen sollen), müssten demnach künftig auch zur Besicherung ausländischer Guthaben herhalten. Es ist so, als ob das Eigentum der wenigen sorgsam wirtschaftenden Parteien eines Mietshauses, plötzlich – und ohne deren Zustimmung – zur Besicherung von sorglos eingegangenen Verbindlichkeiten aller anderen Mieter herangezogen würde. Was mag in den Köpfen derer vorgehen, die einen derart haarsträubenden Irrsinn gutheißen?

Die Kommission der EUdSSR, macht sich damit – einmal mehr - zum Werkzeug des ebenso spendierfreudigen, wie maroden „Clubs Med“ innerhalb der Gemeinschaft. Im Falle des Zusammenbruchs einer notleidenden Bank in Griechenland, Spanien oder Italien (wo die nationalen Einlagensicherungstöpfe so gut wie leer sind), würden künftig auch die Guthaben deutscher, österreichischer oder niederländischer Sparer für deren Sanierung herangezogen werden.

Eignet sich allein diese Vorstellung schon dazu, dem kundigen Beobachter maligne Blutdruckspitzen zu verschaffen, darf etwas noch Schlimmeres keinesfalls übersehen werden: Denn mit der Einführung dieser Art kollektiver Ausfallshaftung würden auch noch die letzten Reste von persönlicher Haftung und Verantwortung stillschweigend entsorgt. Die aber bilden das Fundament und eine der tragenden Säulen der Marktwirtschaft.

Handlungen und die daraus resultierenden Konsequenzen können nicht voneinander getrennt werden, ohne dadurch falsche Anreize zu setzen. Ein auf dem Motto „Geht alles gut, gehört der Reibach dem glücklichen Zocker und wenn nicht, bezahlen alle anderen“ beruhendes System hat mit einer Marktwirtschaft nicht das Geringste zu tun. Gewinnaussicht, Verlustrisiko und Haftung sind untrennbar zusammengehörende Bestandteile des Kapitalismus.

Der Ansporn für die Banken, sorgsam zu wirtschaften, wird mit der kollektivierten Einlagensicherung weitgehend eliminiert. Im Wettstreit zwischen konservativer und hochriskanter Anlagestrategie wird die letztere obsiegen: Freie Bahn den Hasardeuren. Es steht für den Fall der Fälle ja ohnehin jederzeit ein (ausländischer) Bürge und Zahler parat. Auch die Sparer selbst brauchen bei der Auswahl ihrer Bank keine besondere Umsicht mehr walten zu lassen – sofern ihre Einlage das Sicherungslimit von 100.000 Euro nicht übersteigt.

Die Einlagensicherung wird sich – wie zuvor schon der „Europäische Stabilitätsmechanismus“ ESM – als eine Umverteilungsmaschinerie erweisen, oder, wie die Frankfurter Allgemeine korrekt anmerkt, der „Sozialisierung von Verlusten“ dienen. Auch in diesem Blatt sieht man mit dem geplanten Vorhaben einen „Pfeiler der Marktwirtschaft“, nämlich die Eigenverantwortung, geschleift.

Wer aber Eigenverantwortung und persönliche Haftung entsorgen will, kann dies nicht auf dem Boden der in Euroland immer noch existierenden Reste von Markwirtschaft tun. Der sollte also wenigstens den Nerv haben, offen den Übergang zu einer von Brüssel aus diktierten Planwirtschaft zu verkünden. Der Applaus der Sozialisten in allen Parteien wäre dem „christlich-sozialen“ Juncker und seinen Kumpanen damit ohnehin gewiss.

Ob es reiner Zufall ist, dass dieses weitreichende, und die marktwirtschaftliche Ordnung in ihren Grundfesten erschütternde Vorhaben, ausgerechnet zu einer Zeit in Angriff genommen wird, da die Medien gerade mit dem Thema „IS-Terror“ ausgelastet sind…?

Andreas Tögel, Jahrgang 1957, ist Kaufmann in Wien.

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die besten Kommentare

  1. Ausgezeichneter KommentatorBob
    6x Ausgezeichneter Kommentar
    27. November 2015 15:22

    Was da in der EU so still und heimlich gemauschelt wird treibt einen die Schweißperlen auf die zornrote Stirn. Idiotische Normen wie zuletzt die Adventkerzen werden groß veröffentlicht um von großen Einschnitten abzulenken.

  2. Ausgezeichneter Kommentatorteifl eini!
    2x Ausgezeichneter Kommentar
    28. November 2015 11:47

    "Handlungen und die daraus resultierenden Konsequenzen können nicht voneinander getrennt werden, ohne dadurch falsche Anreize zu setzen. Ein auf dem Motto „Geht alles gut, gehört der Reibach dem glücklichen Zocker und wenn nicht, bezahlen alle anderen“ beruhendes System hat mit einer Marktwirtschaft nicht das Geringste zu tun."

    Diese Aussage möchte ich aus mehreren Blickwinkeln heraus kommentieren:

    - Herr Tögel greift einerseits viel zu kurz: dass jeder die Konsequenzen seines Handelns tragen sollte, gilt nicht nur für die Marktwirtschaft, sondern für jedes soziale System, beginnend mit der kleinsten Zelle, der Familie. Auch innerhalb der Familie wird Trittbrettfahrerei selten lange tolerierbar sein. Dem Sohnemann ein Bummelstudium bis zum 40. Lebensjahr zu finanzieren, sei allen Eltern unbenommen. Dies jedoch an die Allgemeinheit auszulagern, geht einfach nicht.

    - die zunehmende Trennung von Handlungen und Konsequenzen ist Merkmal kommunistisch-sozialistischen Denkens. Die dadurch ausgelöste Trittbrettfahrerei führte schon einmal zum Zusammenbruch. Umso erstaunlicher, dass die Linke glaubt, das Problem der Trittbrettfahrerei mit noch schrilleren Solidaritätsbekundungen lösen zu können. Dabei ist doch gerade zu viel Solidarität die Ursache der Trittbrettfahrerei.

    - der klassische Linke tut alles, um den Menschen von Eigenverantwortung zu entlasten. Das fängt schon in der Schule an, wo die Kinder vor allem die richtige Anwendung von Opferstories erlernen. Führt weiter zu den Gewerkschaften, die immer noch glauben, alle Arbeitnehmer bevormunden zu müssen (viele wollen manchmal mehr als 10 Stunden arbeiten und dafür ein anderes mal frei nehmen). Und endet letztlich bei islamistischen Terroristen, die ja nichts für ihre Untaten könnten, denn bloß das soziale Umfeld sei Schuld ... Menschen von jeder Verantwortungsübernahme freizusprechen, ist nichts anderes als das Eingeständnis, dass Menschen keine vernunftbegabten Wesen, sondern bloß dummes Herdenvieh sind, das es nur artgerecht zu halten gilt.

    - völlig verdreht wurde ein weiterer Begriff: Gerechtigkeit. Was hemmt Leistungsbereitschaft und Motivation mehr als das Wissen, für Erfolg mit ungebührlich hohen Steuern bestraft zu werden? Unsere Art der Umverteilung gleicht mehr und mehr einer laesio enormis. Ist das gerecht?

    - auch der Begriff "Egoismus" wird meiner Meinung nach nur einseitig interpretiert, bloß mit Ausbeutung gleichgesetzt. Egoistisches Handeln funktioniert nur ab dem Punkt nicht mehr, wo sich kein "Vertragspartner" mehr finden lässt. Ein auf Zwang, Betrug, Ausbeutung und Korruption basierendes egoistisches Handeln wird zu recht verdammt. Aber es wird beflissentlich übersehen, dass diese Art von Egoismus v.a. in totalitären Systemen blüht. Dagegen werden die positiven Effekte eines gesunden Egoismus völlig ausgeblendet: erfolgreiche Unternehmen schaffen Arbeit für Hunderttausende und finanzieren damit das gesamte Sozialwesen. Die Kunst aller Kollektivisten und Diktatoren war und ist es, ihren Egoismus mit Gemeinwohl- und Jenseits-Versprechungen zu camouflieren und so den schwarzen Egoismus-Peter dem Kapitalismus zuzuschieben.

    Ein Kernproblem unserer Zeit ist die Angst vor der Übernahme von Verantwortung und damit einhergehend deren Kollektivierung. Entscheidungen werden an anonyme Arbeitskreise und Gremien ausgelagert. Letztlich ist niemand Schuld. Dies gilt nicht nur für Regierungen oder die EU, sondern auch für nicht eigentümergeführte Unternehmen.

    Problem: diese Haltung führt uns immer weiter weg von Individueller Freiheit und geradewegs in die Knechtschaft.

  3. Ausgezeichneter KommentatorWolfgang Bauer
    2x Ausgezeichneter Kommentar
    27. November 2015 17:13

    Ich traue den lügnerischen Technokraten Juncker&Co zu, dass sie mit dieser Maßnahme die Spargelder der vorsorgenden Bürger in den Konsum treiben wollen, damit das Wachstum anspringt.


alle Kommentare

  1. PeterT (kein Partner)
    03. Dezember 2015 09:40

    Es fällt derzeit schwer, irgendein EU Projekt zu befürworten, dennoch....
    Eine Zentralbank ist in einem Währungssystem 'lender of the last resort', d.h. sie ist die Institution, die, wenn alle Stricke reißen, illiquiden Banken Geld leiht, um einen Kollaps des Systems zu verhindern. Das tut sie in der Situation, indem sie neues Geld schöpft - geht nicht anders.
    Die EZB ist diese Institution im Euro-Raum. Wenn ein Land in der Krise ist, und der Staat (und auch dessen Banken) am Rande der Pleite stehen (Pleite sind), und dieser Staat eben nicht mehr die Möglichkeit hat, dieses Geld zu schöpfen, weil er in einem gemeinsamen Währungsraum ist, dann ist ihm diese Möglichkeit genommen.
    (Forts.folgt)

    • PeterT (kein Partner)
      03. Dezember 2015 09:48

      (Fortsetzung)
      Die ganzen Kopfstände und das Kopfweh in GR kommen teilweise auch daher, daß im Euro-Raum diese irrwitzige Idee besteht, daß weiterhin die Staaten verantwortlich sind, was schier unmöglich ist, wenn die selbst keinen Kredit mehr bekommen, und eben kein eigenes Geld mehr schöpfen können - das ist als ob sich ein Staat zu 100% in Fremdwährung verschuldet.
      D.h. eine taumelnde Wirtschaft reißt den Staat mit in die Pleite (siehe Irland), oder umgekehrt (siehe GR).
      Daher ist die logische Konsequenz im Euroraum: gemeinsame Bankenaufsicht, direkte Finanzierung von Krisen-Banken durch die EZB, gemeinsame Einlagensicherung - plus, eine gemeinsame Prozedur zur Abwicklung von Staats- und Bankenpleiten.
      Oder (und das mag manchen derzeit attraktiver erscheinen).....zurück zu eigenen Währungen

  2. teifl eini!
    28. November 2015 11:47

    "Handlungen und die daraus resultierenden Konsequenzen können nicht voneinander getrennt werden, ohne dadurch falsche Anreize zu setzen. Ein auf dem Motto „Geht alles gut, gehört der Reibach dem glücklichen Zocker und wenn nicht, bezahlen alle anderen“ beruhendes System hat mit einer Marktwirtschaft nicht das Geringste zu tun."

    Diese Aussage möchte ich aus mehreren Blickwinkeln heraus kommentieren:

    - Herr Tögel greift einerseits viel zu kurz: dass jeder die Konsequenzen seines Handelns tragen sollte, gilt nicht nur für die Marktwirtschaft, sondern für jedes soziale System, beginnend mit der kleinsten Zelle, der Familie. Auch innerhalb der Familie wird Trittbrettfahrerei selten lange tolerierbar sein. Dem Sohnemann ein Bummelstudium bis zum 40. Lebensjahr zu finanzieren, sei allen Eltern unbenommen. Dies jedoch an die Allgemeinheit auszulagern, geht einfach nicht.

    - die zunehmende Trennung von Handlungen und Konsequenzen ist Merkmal kommunistisch-sozialistischen Denkens. Die dadurch ausgelöste Trittbrettfahrerei führte schon einmal zum Zusammenbruch. Umso erstaunlicher, dass die Linke glaubt, das Problem der Trittbrettfahrerei mit noch schrilleren Solidaritätsbekundungen lösen zu können. Dabei ist doch gerade zu viel Solidarität die Ursache der Trittbrettfahrerei.

    - der klassische Linke tut alles, um den Menschen von Eigenverantwortung zu entlasten. Das fängt schon in der Schule an, wo die Kinder vor allem die richtige Anwendung von Opferstories erlernen. Führt weiter zu den Gewerkschaften, die immer noch glauben, alle Arbeitnehmer bevormunden zu müssen (viele wollen manchmal mehr als 10 Stunden arbeiten und dafür ein anderes mal frei nehmen). Und endet letztlich bei islamistischen Terroristen, die ja nichts für ihre Untaten könnten, denn bloß das soziale Umfeld sei Schuld ... Menschen von jeder Verantwortungsübernahme freizusprechen, ist nichts anderes als das Eingeständnis, dass Menschen keine vernunftbegabten Wesen, sondern bloß dummes Herdenvieh sind, das es nur artgerecht zu halten gilt.

    - völlig verdreht wurde ein weiterer Begriff: Gerechtigkeit. Was hemmt Leistungsbereitschaft und Motivation mehr als das Wissen, für Erfolg mit ungebührlich hohen Steuern bestraft zu werden? Unsere Art der Umverteilung gleicht mehr und mehr einer laesio enormis. Ist das gerecht?

    - auch der Begriff "Egoismus" wird meiner Meinung nach nur einseitig interpretiert, bloß mit Ausbeutung gleichgesetzt. Egoistisches Handeln funktioniert nur ab dem Punkt nicht mehr, wo sich kein "Vertragspartner" mehr finden lässt. Ein auf Zwang, Betrug, Ausbeutung und Korruption basierendes egoistisches Handeln wird zu recht verdammt. Aber es wird beflissentlich übersehen, dass diese Art von Egoismus v.a. in totalitären Systemen blüht. Dagegen werden die positiven Effekte eines gesunden Egoismus völlig ausgeblendet: erfolgreiche Unternehmen schaffen Arbeit für Hunderttausende und finanzieren damit das gesamte Sozialwesen. Die Kunst aller Kollektivisten und Diktatoren war und ist es, ihren Egoismus mit Gemeinwohl- und Jenseits-Versprechungen zu camouflieren und so den schwarzen Egoismus-Peter dem Kapitalismus zuzuschieben.

    Ein Kernproblem unserer Zeit ist die Angst vor der Übernahme von Verantwortung und damit einhergehend deren Kollektivierung. Entscheidungen werden an anonyme Arbeitskreise und Gremien ausgelagert. Letztlich ist niemand Schuld. Dies gilt nicht nur für Regierungen oder die EU, sondern auch für nicht eigentümergeführte Unternehmen.

    Problem: diese Haltung führt uns immer weiter weg von Individueller Freiheit und geradewegs in die Knechtschaft.

  3. Sozialrat
  4. Wolfgang Bauer
    27. November 2015 17:13

    Ich traue den lügnerischen Technokraten Juncker&Co zu, dass sie mit dieser Maßnahme die Spargelder der vorsorgenden Bürger in den Konsum treiben wollen, damit das Wachstum anspringt.

    • dssm
      27. November 2015 20:45

      Ich habe einige Zeit Sanierungen gemacht, aber echte; es gibt jeden dieser Betriebe noch immer, alle meine Schritte hätten also die vorher Handelnden selber machen können.

      Dabei habe ich immer wieder die Stimmung im Untergang beobachten können und die desaströsen Konsequenzen. Irgend wann ist der Blick verengt. Jedes Problem, egal wir gross oder wichtig, wird sofort angegangen. Man ist versessen auf Handlungen; um jeden Preis. Im Untergang zählt nur mehr die Handlung, egal ob wichtig oder nicht. Entsprechend bleiben die wirklich wichtigen Agenden liegen. Immer mehr wird an die Spitze gezogen, jede lokale Initiative wird erstickt, womit alles noch schlimmer wird. Die leitenden Leute machen endlose Überstunden (und verrechnen diese natürlich nicht). Erfolge an Nebenfronten werden ständig als Beispiel angeführt, die Hauptprobleme bleiben unbeackert.

      Genau so ist die Politik heute, die fühlen das Ende.

  5. Bob
    27. November 2015 15:22

    Was da in der EU so still und heimlich gemauschelt wird treibt einen die Schweißperlen auf die zornrote Stirn. Idiotische Normen wie zuletzt die Adventkerzen werden groß veröffentlicht um von großen Einschnitten abzulenken.





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