Abonnenten können jeden Artikel sofort lesen, erhalten anzeigenfreie Seiten und viele andere Vorteile. Ein Abo (10 Euro) ist jederzeit stornierbar. Nicht-Abonnenten können Artikel und die "Spannend"-Hinweise zu Texten anderswo erst nach 48 Stunden lesen.
Fragt man, was Österreichs Politik bisher Konkretes zum Schutz des Landes gegen Terror und „Flüchtlings“-Invasion getan hat, dann können die Koalitionsparteien lediglich ein mickriges „Sicherheitspaket“ aus dem Frühjahr nennen, das bis 2018(!) den Kauf von ein paar Schutzausrüstungen und Videoauswertungssystemen vorsieht. Und einen 3,7 Kilometer(!) langen Zaun, der – vielleicht – bis Jahresende in Spielfeld stehen wird. Das ist eine Bankrotterklärung einer Regierung sondergleichen. Die Untätigkeit der Regierung wirkt noch viel dramatischer, wenn man einige jener Maßnahmen auflistet, die praktisch alle anderen EU-Länder in den letzten Tagen und Wochen zur Eindämmung der Völkerwanderung und zur Abwehr des Terrorismus unternommen haben. Nur Griechenland und Österreich sind völlig untätig.
Die wichtigsten Aktionen anderer Länder, von denen kein einziges mehr glaubt und wartet, ob und bis die EU irgendetwas Zweckdienliches unternimmt:
Norwegen (Nicht EU-Land, aber Teil der Schengen-Zone, bürgerliche Regierung, heuer 20.000 „Flüchtlinge“):
Wer kein eigenes Personaldokument besitzt, muss das Land binnen 48 Stunden verlassen. Wer über Russland kommt, kann gleich an der Grenze abgewiesen werden, weil Russland von Norwegen neuerdings als sicheres Land eingestuft wird (beides tut Österreich nicht).
Dänemark (EU und Schengen, rechtsliberale Regierung):
Festgenommene Ausländer können über einen undefinierten Zeitraum ohne Richter festgehalten werden. Wird ein Asylantrag abgelehnt, können die Betroffenen vor der Abschiebung festgehalten werden. Die Familienzusammenführung wurde eingeschränkt (tut Österreich nicht).
Schweden (EU und Schengen, sozialistische Regierung, mit dem im Verhältnis zur Größe größten Zustrom von „Flüchtlingen“, die bis vor kurzem dort extrem großzügig aufgenommen worden sind):
Das Land hat seit ein paar Tagen Grenzkontrollen eingeführt, erschwert den Familiennachzug und befristet Aufenthaltsgenehmigungen (tut Österreich nicht). „Flüchtlinge“ müssen dennoch neuerdings unter freiem Himmel schlafen. Seit einigen Wochen ist eine Mehrheit der Bevölkerung im Gegensatz zur Vergangenheit für die Reduktion der Flüchtlingsaufnahmen. Premier Löfven: „Wir waren wahrscheinlich naiv“.
Mazedonien (Weder EU noch Schengen, bürgerliche Regierung, aber Hauptdurchzugsland auf der Balkanroute, durch das heuer schon viele Hunderttausende Migranten gezogen sind):
Nur noch Bürger Syriens, des Iraks und Afghanistan dürfen einreisen. Wer illegal die Grenze überschreitet, wird auch mit Gewalt wieder abgeschoben. Wer keinen Pass oder gefälschte Ausweise hat, wird sofort wieder nach Griechenland abgeschoben; zuletzt sind an einem einzigen Tag 100 gefälschte Pässe aufgedeckt worden (tut Österreich nicht).
Serbien (weder EU noch Schengen, breite nationalistisch-sozialistische Koalition):
Das Land lässt seit einer Woche ebenfalls nur noch Iraker, Syrer und Afghanen herein, womit der Zustrom sofort um 30 Prozent reduziert worden ist. Das kalte Wetter tut ein Weiteres.
Kroatien (EU, nicht Schengen, sozialistische Regierung):
Praktiziert die gleichen Restriktionen wie Serbien und Mazedonien. Es profitiert aber davon, dass die beiden vorgelagerten Länder schon weitgehend die Auslese nach den gleichen Regeln vornehmen.
Slowenien (Schengen und EU, populistische Regierung):
Betreibt seit ein paar Tagen ebenfalls die gleiche Politik; hat auch schon einige Afrikaner abgeschoben.
Luxemburg (Schengen und EU, sozialistisch geführte Koalitionsregierung):
Verbot Prepaid-Karten, damit diese nicht von Terroristen erworben werden können (tut Österreich nicht).
Türkei (weder EU noch Schengen, islamistisch-autoritär regiert, Hauptdurchzugsland der Migrantenströme):
Seit ein paar Tagen weist das Land Syrer an der syrisch-türkischen Grenze zurück (Österreich tut nichts Gleichartiges). Es scheint auch ein wenig die Schleppertätigkeit zu reduzieren.
Niederlande (EU und Schengen, große Koalition unter rechtsliberaler Regierung, starke islamkritische Opposition):
Abgewiesene Asylwerber verlieren neuerdings den Anspruch auf Grundversorgung (ungeachtet der üblichen Proteste von NGOs und Kirchen). Das hat jetzt dort auch ein Höchstgericht bestätigt. Ebenso hat das Gericht gesagt, dass auch Abschiebungen erlaubt sind (tut Österreich nicht. In Österreich tragen vielmehr die Höchstgerichte neben der Regierung die Hauptschuld an der „Flüchtlings“-Invasion, weil sie in den letzten Jahren ständig Abschiebungen verhindert haben).
Frankreich (EU und Schengen, zuletzt Hauptzielland des Terrors, trotz seiner Größe auch heuer mit 65.000 weniger „Flüchtlingen“ als Österreich, sozialistische Regierung):
Das Land hat die Menschenrechtskonvention – die in der Praxis der letzten Jahre den Islamisten mehr Rechte gegeben hat als den Europäern – teilweise ausgesetzt. Premier Valls verlangt einen totalen Stopp des Hereinlassens von „Flüchtlingen“: „Wir können nicht noch mehr Flüchtlinge in Europa aufnehmen.“ Und mit scharfer Attacke auf Deutschland und vielleicht auch Österreich: „Es war nicht Frankreich, das gesagt hat: Kommt!“ (tut Österreich nicht).
Italien (EU und Schengen, sozialistisch geführte Regierung, erstes Land, das die Pflicht zum Schutz der Außengrenze ignoriert hat):
Innenminister Alfano kündigt nun an: Imame, die fundamentalistische Propaganda betreiben, werden sofort ausgewiesen (tut Österreich nicht). Premier Renzi: „Weniger Beamte in den Büros und mehr Sicherheitskräfte in den Straßen.“ (tut Österreich nicht). Eher erstaunlich klingt hingegen eine weitere Ankündigung Roms: Auf den Terrorismus werde „mit Kultur“ reagiert (so eine skurrile Reaktion wäre Österreich hingegen zuzutrauen).
Kanada (weder EU noch Schengen, linksliberale Regierung):
Die Pläne der Regierung zur Aufnahme von 25.000 Syrern werden von den Provinzen strikt abgelehnt. Dasselbe ist in den meisten Bundesstaaten der USA der Fall (tut Österreich nicht)..
Slowakei (EU und Schengen, sozialistische Regierung):
Premier Fico kündigt an, alle Muslime (2000 bis 3000) zu überwachen (tut Österreich nicht).
Ungarn (EU und Schengen, bürgerliche Regierung):
Hat als erstes Land mit komplettem Erfolg – und viel Kritik der Linken – die Grenzen geschlossen (tut Österreich nicht). Premier Viktor Orban: „Dort, wo es viele Einwanderer gibt, steigt die Zahl der Straftaten, dort lässt die öffentliche Sicherheit nach, dort wird das Leben immer schwieriger, es kommen mehr gewalttätige Verbrechen vor, es gibt mehr Diebstähle, mehr Raubüberfälle, mehr Tötungen, die Zahl der Vergewaltigungen nimmt rapid zu.“ Und: „Wir haben immer gesagt, wenn die Griechen ihre Landesgrenzen nicht verteidigen können, dann sollten wir gemeinsam dort hinuntergehen und sie verteidigen.“ Und: „Ich bin davon überzeugt, dass es die Deutschen nur einen einzigen Satz kosten würde, und dieser Flüchtlingsstrom würde zu Ende gehen.“
Deutschland (EU und Schengen, CDU-geführte große Koalition, das Land hat im Sommer durch leichtfertige Äußerungen Angela Merkels den Hauptanstoß zur Völkerwanderung gegeben, die heuer eine Million „Flüchtlinge“ nach Deutschland gebracht hat):
Das deutsche Innenministerium hat nach intensivem Ringen in der Koalition einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der dem entsprechen dürfte, worauf sich die Koalition geeinigt hat. Jedenfalls kam nach Vorlage des Entwurfs keine öffentliche Kritik von der SPD. Er wird eine deutliche Minderung des Ansturms bringen. Menschen aus "sicheren Herkunftsstaaten" bekommen generell kein Asyl mehr. Es soll Schnellverfahren auch für jene geben, die falsche, widersprüchliche oder "offensichtlich unwahrscheinliche" Angaben gemacht, Dokumente zurückgehalten, ihre Papiere „mutwillig vernichtet oder beseitigt“ haben oder „unrechtmäßig in das Bundesgebiet eingereist“ sind. Auch wer sich weigert, „erkennungsdienstliche Maßnahmen“ mitzumachen, kann im Sonderverfahren landen. Betroffene sollen in „besonderen Aufnahmeeinrichtungen“ untergebracht und verpflichtet werden, dort bis Abschluss ihres Verfahrens zu wohnen. Wer dagegen verstößt, dessen Verfahren wird eingestellt, und es kann „nur einmal innerhalb von neun Monaten ohne Verfahrensnachteile wieder aufgenommen werden“. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge soll Asylanträge innerhalb einer Woche abarbeiten. Bei Ablehnung des Antrags gibt es nur eine Woche lang Zeit, um Einspruch einzulegen. Insgesamt sollen Verfahren künftig nicht länger als drei Wochen dauern. Abgelehnte Asylbewerber sollen direkt aus Aufnahmeeinrichtungen in die Heimat zurückgeschickt werden. Sie sollen nur noch in besonders schwerwiegenden Fällen aus gesundheitlichen Gründen von einer Abschiebung verschont werden. Psychische Erkrankungen zum Beispiel sollen demnach kein Hinderungsgrund mehr sein. Deutschland wird auch den Familiennachzug für jene beschränken, die nur "subsidiären Schutz" in Deutschland gewährt bekommen. Hier handelt es sich um Menschen, die nicht als Flüchtling anerkannt sind, aber dennoch nicht heimgeschickt werden, weil ihnen dort ernsthafter Schaden droht (tut Österreich nicht).
Diese Aufzählung umfasst nur einige Länder, die aktuell etwas Signifikantes unternommen haben. Andere Länder wie Spanien, Tschechien, Großbritannien haben schon vor längerem sehr effiziente Maßnahmen gesetzt.
Der irakische Dominikanerpater Nagib Michael, der zweifellos die „Flüchtlinge“ weit besser kennt als all die hiesigen „Experten“ (laut kathpress, die ihn aber leider nur in indirekter Rede zitiert):
Europa drohe eine Destabilisierung. Er habe große Zweifel, dass die Muslime ihre Mentalität aufgeben würden, wonach sie sich als etwas Besseres als nicht-Muslime betrachten. Christliche Flüchtlinge würden aus Angst so gut wie nie zusammen mit muslimischen Flüchtlingen leben oder auf den Fluchtrouten unterwegs sein.
Der deutsche EU-Kommissar Oettinger (CDU):
„Das deutsche Asylrecht wirkt wie ein Magnet auf die Flüchtlinge.“ Das deutsche Grundgesetz müsse geändert werden, „um das Asylrecht neu zu ordnen“.
In Österreich stößt der Bundeskanzler seit Monaten lediglich immer wieder die in der großen Mehrzahl der Fälle unwahre Behauptung aus: „Die Flüchtlinge flüchten vor Mördern.“ Mit dieser Behauptung (an die sie möglicherweise noch immer selber glaubt) verhindert die SPÖ absolut jede zielführende Maßnahmen zur Eindämmung oder zu einem Stopp des Asylantenstroms; oder zur effektiveren Terrorbekämpfung. Und ÖVP-Obmann Mitterlehner steht zur Verzweiflung von Innenministerin und Außenminister hilflos, überfordert und meinungslos daneben.
Die Behauptung, dass die „Flüchtlinge“ vor dem „Islamischen Staat“ fliehen, ist schon deshalb eine große Lüge, weil der Großteil der jetzt in Österreich um Asyl ansuchenden Menschen Afghanen sind. Aber auch unter den ins Land kommenden Syrern sind praktisch nur Sunniten – also jene Gruppe, die vom „Islamischen Staat“ am wenigsten zu befürchten hat. Fast keine Kurden, fast keine Christen.
Besonders demaskierend: Jetzt ist die Nationalität der 71 in einem Schlepperfahrzeug auf der Ostautobahn erstickten Menschen bekanntgegeben worden, deren Tod damals zur endgültigen Öffnung aller Grenzen und zur Ersetzung der Schlepper durch die Republik Österreich, das Bundesheer, die Polizei und die ÖBB geführt hat. Jedoch selbst vor drei Monaten waren nur noch 15 von den 71 Menschen entgegen der regierungsoffiziellen Fiktion Syrer. Dennoch tun SPÖ, Grüne und die vielen ihnen nahestehenden oder bestochenen Medien bis heute so, also ob alle vor dem „Islamischen Staat“ geflüchtet wären.
Gennadi
Österreich ist in diesem Jahr 2015 zu einem Risikofaktor in Europa geworden, zu einer echten sicherheitspolitischen Bedrohung seiner Nachbarn.
Gerade durch die (gezielte?) Passivität derer, die eigentlich für dieses Land verantwortlich wären, ist ein Vakuum entstanden, in das Kräfte aller Art unkontrolliert eindringen konnten und dies auch weiter können, soweit es nicht andere verhindern, die in dieser sehr wertvollen Aufzählung von A. U. genannt wurden.
Österreich hat mit oder ohne Absicht ideale Voraussetzungen geschaffen, um ein Stütz- und Knotenpunkt des Terrors mitten in Europa zu werden. Hunderttausende konnten unkontrolliert durchziehen, Zehntausende Aufnahme finden, mindestens Tausende einfach aus den bereitgestellten Bussen beim Zwischenhalt verschwinden und irgendwohin versickern. Mittlerweile kann selbst in der SPÖ niemand mehr bestreiten, daß Österreich auch Attentätern von Paris den ungehinderten Durchzug ermöglicht hat.
Die Angekommenen treffen hier einerseits auf eine passable Versorgung, andererseits auf etablierte Parallelgesellschaften. Wenn sich, wie der jordanische Bildungsminister gegenüber Premier Cameron äußerte, unter den Migrierten 2% potentielle Terroristen befinden, wird man sich für die nächste Zeit auf einiges gefaßt machen müssen.
Denksportaufgabe: Was an der österreichischen Migrationspolitik könnte anders sein, wenn sie direkt vom Kalifen des Islamischen Staates entworfen worden wäre?
Nicht vergessen:
1. Von der aktuellen „Flutlingswelle“ profitieren sehr viele Österreicher (nicht nur NGOs, sondern auch Busunternehmen, Hersteller von Wohncontainern, Wohnungsvermieter, Schulen, Kindergärten, Ärzte, Apotheken, Lebensmittelketten, Trafiken usw.) – alles muss der Steuerzahler blechen. Und IV sowie WKO freuen sich über billige Arbeitskräfte, wobei dann die Zahl der arbeitslosenden Österreicher weiter steigen wird.
2. Die Muslime denken nicht daran, ihren mohammedanischen „Irrglauben“ zu entsagen, vielmehr betrachten sie diese Völkerwanderung als einen persönlichen Beitrag zur Islamisierung Europas, wie sie auch von den Imamen ständig gepredigt wird.
3. Bei genauem Studium des Korans wird man erkennen, dass zur Erreichung der islamischen Weltherrschaft vom - lt. christlicher Bibel - falschen Propheten Mohammed auch Lüge, Diebstahl und Tötung gegenüber den Ungläubigen (= das sind alle Nichtmuslime!) empfohlen wird. Kürzlich sagte mir zwar ein überzeugter Mohammedaner: alle Übersetzungen des Koran in andere Sprachen werden falsch wiedergegeben, ich sollte unbedingt arabisch lernen, denn nur der Koran auf arabisch ist die reine Wahrheit, wie sie der Engel Gabriel dem Propheten Mohammed mitgeteilt hatte. Weitere Aussage dieses Gesprächspartners: „nur so kannst du diese Suren des Korans über erlaubte Lügen, Diebstahl und Tötungen richtig verstehen und musst sie auch befolgen“.
Jetzt ist mir alles klar, trotzdem bedaure ich 1,4 Milliarden Mohammedaner - vor allem aber sich den Männern unterzuordneten Frauen -, welche zwangsweise diesem Irrglauben verpflichtet sind.
Es nutzt alles nix---Österreich und Deutschland sind über Generationen hinaus erpreßbar. Jeder Versuch, die Migrantenflut einzudämmen oder Leute abzuschieben wird mit der Nazikeule unmöglich gemacht. Um diesen gefürchteten Keulenschlägen zu entgehen heißen wir alle, die als Schmarotzer zu Hunderttausenden zu uns und nach D drängeln, auch noch willkommen.
Sehr hilfreich ist das MIGRANTEN-HANDBUCH in ARABISCHER Schrift, das George SOROS verteilen ließ. Lesen Sie, was die "Preußische Allgemeine Zeitung" dazu schreibt ---vielleicht sollten Sie zuerst den letzten Absatz lesen:
SOROS ZÜNDELT WIEDER
01.10.15
Vom „arabischen Frühling“ bis zum „Euro-Maidan“ - kaum ein Umsturzversuch der letzten Jahre, an dem der Oligarch George Soros über seine Stiftungen nicht Einfluss genommen hat. Inzwischen scheinen die von dem Multimilliardär finanzierten Nicht-Regierungs-Organisationen (NGO) im Zuge des anhaltenden Ansturms von Asylbewerbern nach Europa ein weiteres Betätigungsfeld gefunden zu haben. Recherchen des britischen Fernsehsenders Sky News auf der griechischen Insel Lesbos haben ein „Migranten-Handbuch“ mit dem Titel „Wie komme ich am besten nach Europa?“ zutage gefördert, das sich wie ein Ratgeber zur illegalen Einreise nach Europa liest. Sky News zufolge wird die Publikation von der Organisation „W2EU“ herausgegeben, die zum Open-Society-Netzwerk von Soros gehört. Vollständig in arabischer Sprache verfasst, klärt das Buch darüber auf, welche Rechte Asylbewerber innerhalb der EU-Mitgliedsstaaten haben und wie sich die Sozialsysteme der verschiedenen Länder am besten ausnutzen lassen. In dem Buch wird außerdem explizit dazu aufgerufen, die Migranten sollten in Europa „auf Rechte“ pochen. Aufgelistet sind zudem Telefonnummern von Helfern, Ratschläge, Empfehlungen, Landkarten und Tipps zu den besten Reiserouten, um ungehindert in die EU zu gelangen.
Dass Derartiges mit Geldern des Oligarchen Soros geförderte wird, passt ins Gesamtbild. Die Open-Society-Stiftung räumt ganz offen ein, dass sie in ganz Europa auf breiter Basis Anliegen unterstützt, die „der Sicherheit und dem Wohlergehen irregulärer und regulärer Migranten und Flüchtlinge“ dienen. Soros, der Finanzier der Open Society, hat sich vor Kurzem in einem Artikel für das „Project Syndicate“ ganz offen für einen kompletten Umbau des europäischen Asylsystems ausgesprochen. In einem Sechs-Punkte-Plan forderte der Milliardär unter anderem, dass die EU auf absehbare Zeit jährlich eine Million Asylbewerber aufnehmen soll. Ähnlich wie er dies schon im Fall der Ukraine gefordert hat, soll die EU dabei kräftig mit Steuergeldern unterstützen. Zur Sicherung des Lebensunterhalts soll Brüssel für jeden dieser Migranten nach den Vorstellungen des Multimilliardärs in den ersten beiden Jahren pro Kopf 15000 Euro bereitstellen. Ein weiterer Punkt aus dem Forderungskatalog: Die EU soll auch für sichere Migrationswege sorgen, mit denen Asylbewerber von Italien oder Griechenland in ihre „Zielländer“ gelangen können. Wie eine Selbstempfehlung wirkt der Vorschlag, die EU solle sich in der Asylproblematik um die Unterstützung von NGO und privaten Spendern bemühen.
Offen bleibt einstweilen, was den US-amerikanischen Milliardär veranlasst, sich derart intensiv mit dem Asylsystem Europas auseinanderzusetzen und Forderungen nach einer massiven Zuwanderung in die EU zu stellen. Blickt man darauf, wie wenig Unterstützung beispielsweise anerkannte Asylbewerber in den Vereinigten Staaten erhalten, dann böte sich für den häufig als Philanthropen bezeichneten Soros als naheliegendes Betätigungsfeld eigentlich sein Heimatland an.
Norman Hanert
Als Schlussfolgerung zu der profunden Auflistung von Dr. Unterberger all der Länder, die bereits gegen die unkontrollierte Masseninvasion HANDELN, kann für Österreich folgender beunruhigender Ausblick gegeben werden: Unser Land ist als einziges weiterhin auf dem besten Weg zum SICHEREN Schlaraffenland für Asiaten und Afrikaner. Darüber hinaus erfolgt die weitere Fundamentierung des Islams in unserem Land durch die Verteilung der Invasoren in alle unsere Regionen. Aufwachen Herr Faymann und Co! Oder haben alle Dauerschlafmittel eingenommen??
Wieder eine Vergewaltigung in der Stmk, in Leoben. Sicher wieder ein bedauerlicher "Einzelfall".
Das arme Mädchen(14) kann sich beim Kanzleroid und seinen Vasallen "bedanken", denn nachdem nicht dabeisteht, daß es Österreicher waren, die das Mädchen vergewaltigt haben, nehme ich an, daß "Bereicherer" die Tat verübt haben. Leoben hat erst vor kurzem ein "schönes Kontingent" von "Schutzbedürftigen" erhalten.
http://www.kleinezeitung.at/s/steiermark/leoben/4875317/Mitten-in-Leoben_14Jaehrige-auf-dem-Heimweg-vergewaltigt
Das ist Arbeitsverweigerung und grob fahrlässiges Handeln, das muss mit Kündigung und Haftbarmachung beantwortet werden.
Die von Marx im Kommunistischen Manifest getroffene Maxime „Die Arbeiter haben kein Vaterland“ findet sich wieder in der u.a. von der Autonomen Antifa verwendeten Parole „Die Linke hat keine Heimat“, oder auch in der oft gehörten Variante „Der wahre Kommunist kennt keine Heimat“.
In Folge zu unserer Regierung: Links ist da, wo keine Heimat ist. Von DIESER, der SPÖ- Seite ist also kein Eintreten für Österreich zu erwarten, im Gegenteil, politische Entscheidungen werden – zunehmend ganz unverhüllt - so getroffen, dass sie dem „Heimatland“ schaden und zum Zerfall desselben beitragen.
Was aber ist vom zweiten Regierungspartner zu erwarten, von der ÖVP? Wie es scheint, nichts mehr. Die ÖVP hat die eigene Partei verloren gegeben, sie hat sich damit abgefunden nach der nächsten NR-Wahl in die Kategorie ferner liefen verwiesen zu sein. Also gilt es nur noch, die bis dahin verbleibende Zeit sich am wohldotierten Sessel festzuklammern und soviel Cash mitzunehmen wie geht.
Das von Wilhelm II. den Kommunisten verliehene Attribut „vaterlandslose Gesellen“ ist in unseren Tagen durch die SPÖ gesteigert zu „vaterlandsverratende Gesellen“; das Attribut, das der ÖVP gerecht wird, ist wohl das der „ehrlosen Gesellen“. Und um kein Jota besser, nein eher noch viel schlimmer: denn die SPÖ setzt mit ihrem Verhalten schließlich nur getreu die eigene Ideologie um, die ÖVP hingegen verrät alles, was jemals ihre Partei-Ideologie war.