27. Februar 2010 02:13 | Autor: Andreas Unterberger
Willkommen zurück im Dreiviertel-Job: Österreichs Richter haben (bis auf wenige löbliche Ausnahmen) eine Woche lang nicht verhandelt und loben nun diese Woche im Eigenurteil als sinnvoll. Nun, auch wir wollen hoffen, dass die Schneelage gut war und die Quartiere außerhalb der Energieferien preisgünstig. Und wir sind natürlich alle überzeugt, dass die Richter, wie sie uns nun weismachen, diese Woche sinnvoll genutzt haben, um Rückstände abzubauen, ob in einem Skiort oder bisweilen auch an ihrem Arbeitsplatz im Gerichtsgebäude. Wo sie ja im Unterschied zu anderen Lohnabhängigen keine Anwesenheitspflicht haben.
weiterlesen
27. Februar 2010 01:18 | Autor: Andreas Unterberger
Den Banken geht es schlecht. Aber sie versuchen zumindest, etwas zur Stabilisierung zu tun, wie die vergangene Woche gezeigt hat. Was sich auch Bundes- und Landesregierungen zum Vorbild machen sollten. Die Politik hingegen kennt Sanierungsmaßnahmen immer nur in der Zukunft.
weiterlesen
26. Februar 2010 12:36 | Autor: Andreas Unterberger
Ein kleiner aber feiner Unterschied zwischen Wien und Berlin.
weiterlesen
26. Februar 2010 03:04 | Autor: Andreas Unterberger
Vom Vorschlag Werner Faymanns ist inzwischen nicht mehr viel übrig: Der SPÖ-Chef wollte in Österreich eine Bankensteuer quer über die Bilanzsumme aller Banken einführen. Nunmehr soll es auf Wunsch des ÖVP-Chefs aber offenbar nur noch um als risikoreich eingestufte Bankgeschäfte gehen, wofür im Gegenzug die Kreditsteuer abgeschafft werden soll.
weiterlesen
25. Februar 2010 05:28 | Autor: Andreas Unterberger
Bei den Salzburger Osterfestspielen tobt ein Skandal: Der technische Leiter hat bei jedem Auftrag persönlich für die eigene Kassa mitgeschnitten. Die Geschäfte dieser Osterfestspiele aber hat niemand anderer als der jeweilige Landeshauptmann geführt, ob männlich oder weiblich. Wieder ein grausliches Stück Filz.
weiterlesen
25. Februar 2010 01:16 | Autor: Andreas Unterberger
Eine Woche ohne neue Gesetze, Vorschriften und Regeln.
weiterlesen
24. Februar 2010 18:14 | Autor: Andreas Unterberger
Eine deutsche Bischöfin ist nach einer Alkoholfahrt zurückgetreten, 1.54 Promille und eine ignorierte rote Ampel kosten ihr auch ein Jahr lang den Führerschein, obwohl die Fahrt unfallfrei geblieben war. Was ist da nun am Platz: Häme oder Mitleid?
weiterlesen
24. Februar 2010 09:20 | Autor: Andreas Unterberger
Die Sparzwänge werden europaweit immer unangenehmer. Das löst nun serienweise Streiks und Kampfmaßnahmen aus. Das war irgendwie zu erwarten. Viel verblüffender ist freilich die Tatsache, dass nur eine sehr selektive Auswahl der Arbeitnehmer streikt. Eigentlich müsste auch ein Karl Marx seine Klassenkampftheorien neu schreiben.
weiterlesen
23. Februar 2010 01:17 | Autor: Andreas Unterberger
In jenen Ländern, wo der Staat weniger als 40 Prozent des Bruttoinlandsprodukts ausgibt, schrumpfte die Wirtschaft im Vorjahr um 3,3 Prozent. Traurig. Aber noch viel trauriger stehen die ausgabenfreudigen Staaten da, wo mehr als 50 Prozent des BIP von staatlichen Händen ausgegeben werden: Sie schrumpften im Schnitt sogar um 5,3 Prozent.
weiterlesen
22. Februar 2010 14:15 | Autor: Andreas Unterberger
Jetzt gibt es also eine Arbeitsgruppe zur Bankensteuer. Von dieser neuen Steuer steht freilich nur eines fest: nämlich dass eine solche kommen wird, man weiß nur noch nicht, welche und wie. Wahrscheinlich ist die Hauptaufgabe der Arbeitsgruppe ein PR-Job, nämlich die neue Steuer so zu verpacken, dass es die Bankkunden nicht merken, wer am Ende diese Steuern tragen wird, also Kreditnehmer und Sparer. Was aber noch viel schlimmer, ja absolut unerträglich ist, ist die absolute Untätigkeit dieser Regierung bei ihrer viel wichtigeren Aufgabe, Ausgaben einzusparen statt ständig über noch mehr Steuern nachzudenken.
weiterlesen
22. Februar 2010 10:41 | Autor: Andreas Unterberger
Über Tote sollte man nichts sagen, es sei denn etwas Gutes. Daher wollte das Tagebuch eigentlich zum Tod der Ex-Ministerin Johanna Dohnal schweigen. Die riesigen Weihrauchgefäße, die in den vergangenen Tagen für Dohnal geschwungen worden sind, mit denen sie sogar zur Ikone erhoben worden ist, veranlassen aber nun doch zu einigen Anmerkungen. Gingen die Nachrufe ja weit über die Dimensionen hinaus, die normalerweise dem Tod eines schon lange aus allen Funktionen ausgeschiedenen Ministers gewidmet werden.
weiterlesen
22. Februar 2010 04:51 | Autor: Andreas Unterberger
Eine kleine Geschichte von einem anderen Planeten zum Nachdenken. Er wird USA genannt. Eine Schuldirektorin aus Central Falls (Rhode Islands) - einer sehr armen Gegend - war mit der Tatsache konfrontiert, dass ihre Schüler im Vergleich mit anderen Schulen katastrophal abschnitten und in großem Umfang die Graduierung nicht schafften. Die Schule geriet deshalb auch unter massive Kritik der Behörden. Die Direktorin entwarf einen Plan für eine Gegenoffensive: Jeder Schultag wird um 25 Minuten verlängert, es gibt für einzelne Schüler eine besondere Betreuung nach der Schulzeit, und im Sommer wird zwei Wochen zusätzlich geübt.
weiterlesen
21. Februar 2010 06:29 | Autor: Andreas Unterberger
Richter und Staatsanwälte begannen einen halben Streik und drohen mit einem ganzen. Weil sie zu viel Arbeit haben, arbeiten sie weniger. Das ist Teil eines weltweiten Phänomens: In Zeiten, da es stürmischer wird, wird - wie in Griechenland - fast nur noch im geschützten Sektor gestreikt, während in der Industrie oder gar im Dienstleistungssektor Streiks völlig außer Mode gekommen sind. Und die unabhängigen Richter sind der allergeschützteste Bereich, den wir kennen. Bei ihnen gibt es keine Anwesenheitspflichten und auch keine wirklich ausreichenden Leistungskontrollen für die Minderleister.
weiterlesen
20. Februar 2010 06:53 | Autor: Andreas Unterberger
Bei der Publikumswahl sind sie durchgefallen. Tut nichts, dann werden Apparatschiks wie ein Herr Mauhart dann halt vom Bundeskanzleramt in den ORF entsandt. Das ist zwar eine Verhöhnung der Demokratie , liegt aber ganz auf der Linie eines Werner Faymann.
weiterlesen
20. Februar 2010 05:48 | Autor: Andreas Unterberger
Wie weit ist die Gemeinde Wien von Griechenland entfernt?
weiterlesen
19. Februar 2010 16:41 | Autor: Andreas Unterberger
In Ländern mit einem funktionierenden Fusions- und Kartellrecht wäre das unmöglich. In Wien und beim Lotto ist alles möglich.
weiterlesen
19. Februar 2010 10:44 | Autor: Andreas Unterberger
Über den Zustand des Bundesheeres wird gejammert, seit es existiert. Und Offiziere sind ein Berufsstand, der seit jeher gerne und viel über die Missachtung durch die Republik zu klagen versteht. Damit stellen die jüngsten Katastrophenmeldungen über den Zustand der Kasernen, über die Einsatzbereitschaft von Panzern und Abfangjägern scheinbar nur eine Fortsetzung des Gewohnten dar. Dennoch bedeutet die verachtungsvolle Lieblosigkeit, die dem Heer heute - nicht zuletzt vom verantwortlichen Minister - zuteil wird, einen neuen Qualitätsssprung.
weiterlesen
18. Februar 2010 11:49 | Autor: Andreas Unterberger
Warum der sich jetzt in Asylsachen abzeichnende Regierungskompromiss besonders dumm ist.
weiterlesen
18. Februar 2010 05:30 | Autor: Andreas Unterberger
Vielleicht ist im Kanzleramt noch ein bisschen Kleingeld in der Kaffeekasse und jemand kauft Werner Faymann die Financial Times (und übersetzt sie ihm). Dort machte Otmar Issing, einer der seit langem führenden deutschen Ökonomen, klar, warum es ein absoluter Wahnsinn wäre, an finanzielle Hilfe der EU für Griechenland auch nur zu denken. Wie sie Faymann schon gefordert hat.
weiterlesen
17. Februar 2010 15:53 | Autor: Andreas Unterberger
Die dubiosen Geschäfte der Herren Plech und Meischberger - was wußten die blau-orangen Minister wirklich?
weiterlesen
17. Februar 2010 15:42 | Autor: Andreas Unterberger
Die SPÖ hat sich nun endgültig gegen eine Anwesenheitspflicht von Asylwerbern festgelegt. Damit aber macht sie sich neuerlich in hohem Maße mitschuld an der breiten Einladung zum Asylmissbrauch, den das österreichische System trotz all der Novellen der letzten Jahre weiterhin darstellt.
weiterlesen
17. Februar 2010 10:58 | Autor: Andreas Unterberger
Europa bekommt eine neue Diplomatie. Es hat aber noch nicht festgelegt, in welcher Sprache diese Diplomaten arbeiten, welche Sprache sie als Aufnahmevoraussetzung beherrschen müssen. Da stünde es Österreich gut an, sich mehr für die deutsche Sprache einzusetzen.
weiterlesen
16. Februar 2010 16:46 | Autor: Andreas Unterberger
Die Lage in der Volkspartei wird amüsant. Fast täglich kann man eine neue Parteiline zum Thema Eberau lesen - offenbar abhängig davon, wer jeweils als letzter mit dem Parteichef geredet hatte.
weiterlesen
16. Februar 2010 04:50 | Autor: Andreas Unterberger
Nur wenige Tage hat es gebraucht. Und schon kursieren die ersten Dolchstoßlegenden: Die Amerikaner, "Spekulanten" und eine Bank mit einem jüdisch klingenden Namen sind am Unglück Griechenlands schuld. Und nicht etwa die Griechen selbst, die weit über ihre Verhältnisse gelebt haben, die Löhne und Preise in den zehn Jahren ihrer Euro-Zugehörigkeit um 30 Prozent über das deutsche Niveau hinausgetrieben haben, und die damit in ihrer Gier einfach nicht mehr wettbewerbsfähig sind.
weiterlesen