Zur Kompensation des Informationsdefizits über die EU


Betrachtet man die zur Zeit – im Vorfeld des Jubiläumsgipfels zum 60. Jahrestag der Unterzeichnung der Römischen Verträge (EWG- und EAG-Vertrag) am 25. März 2017 in Rom – erstellten Modelle für eine erfolgversprechende „Zukunft der Europäischen Union[1], verblüfft zunächst die unglaubliche Vielfalt derselben. Einige davon sind durchaus pragmatisch konzipiert, andere wiederum ausgesprochen visionär ausgerichtet. Auch stammen diese Vorschläge nicht nur von den Organen der EU selbst, sondern wurden auch von nationalen Regierungen, Staatengruppen und Think Tanks erstellt. Das, was sie aber gemeinsam haben, ist ihre ungeheure konzeptionelle Komplexität, die sie für den „normalen Leser“ kaum mehr verständlich machen. weiterlesen

Generalverdacht und Hetze


Aus George Orwells dystopischer Fabel Farm der Tiere wissen wir: Manche Tiere sind gleicher als andere. Will heißen: Wenn zwei das Gleiche tun, ist es noch lange nicht dasselbe. In unseren Tagen manifestiert sich diese Art von Ungleichheit – allem hoheitlich orchestrierten Egalitarismus zum Trotz – in der Art und Weise, wie mit bestimmten sozialen Gruppen durchaus unterschiedlich umgegangen werden darf, respektive wer auf welche Weise kritisiert werden darf und wer über jede Kritik erhaben ist. weiterlesen

Warum eigentlich nicht Richter wählen?


Die Gewaltentrennung, also die Verteilung der Staatsgewalt auf mehrere, voneinander unabhängige Staatsorgane, ist ein fundamentales Merkmal eines modernen Rechtsstaats. Sie hat den Zweck, die Macht des Staates zu kontrollieren, um somit die Freiheit der Bürger zu garantieren. Der Staat soll nicht willkürlich handeln können. Es soll ausgeschlossen werden, dass eine kleine Gruppe totalitär herrschen kann.  weiterlesen



Integration und Moscheen


Die Politik Österreichs und der EU im Umgang mit dem Islam ist widersprüchlich und unüberlegt. Auf der einen Seite fordert sie die Integration von Muslimen und auf der anderen Seite sieht sie tatenlos zu, wie mit Mitteln aus der Türkei und Saudi-Arabien für jene Moscheen gebaut werden. Die Politiker haben nicht begriffen, dass sich gläubige Moslime in eine christlich oder nicht-islamisch geprägte Gesellschaft nicht integrieren lassen. weiterlesen

Die unheimlichen Parallelen


Dass ein amerikanischer Philosoph „unheimliche Parallelen“ zwischen dem Deutschland der Weimarer Zeit und den USA der 1980er-Jahre diagnostiziert, mag zunächst überraschen. Doch Leonard Peikoff versteht es, in einer brillanten Analyse, die einen historischen Bogen bis in die griechische Antike schlägt, auf zwingende Weise zu begründen, wie er dazu kommt. weiterlesen

repöblikenplatz


Eine zum Faschingsausklang passende Nachdichtung zum Gedicht „Heldenplatz“ von Ernst Jandl. weiterlesen



Achtung - Geisterfahrer!


Sie kennen bestimmt den Witz, in dem der Beifahrer den Wagenlenker auf der Autobahn warnt: „Achtung, da kommt uns ein Geisterfahrer entgegen!“ Worauf der etwas verwirrte Lenker erwidert: „Was heißt da einer? Hunderte!“ weiterlesen

Bitte, wählt auch nicht mehr den ÖVP-Bauernbund!


Im Nationalrat sitzt der Bauernbund mit 12 Abgeordneten, das sind 6,56 Prozent von 183. In Österreich „leben“ heute 240.000 Menschen auf 140.000 Höfen, das sind 2,82 Prozent von etwa 8,5 Millionen Einwohnern. Von daher müsste es den Leibeigenen – pardon „unseren Bauern“ sehr gut gehen. Tut es aber leider nicht. weiterlesen

Burka, Kopftuch und Seelsorger brauchen keine unterstützende Debatte


Im Koran gibt es weder Kopftuch, Hijab, Niqab, Burka, Tschador oder eine Ganzkörperverschleierung. Das sind Symbole radikaler Islamisten, um Frauen zu unterdrücken und zu versklaven. Es ist verwunderlich, dass manche Politiker und Journalisten diese unterstützen; entweder sind sie ahnungslos oder dumm oder beides, was noch schlimmer ist. Solche Volksverdummung muss in Europa endlich gestoppt werden. Symbole der radikalen Islamisten und ihrer dubiosen Organisationen brauchen keine Förderung durch Politik und Medien. weiterlesen

Säuberung des Privatrechts tut Not


Eine – fiktive – willige und fähige Regierung hätte derzeit in Österreich allerhand Aufgaben wahrzunehmen, darunter so dringliche und plakative wie das Abdrehen des Migrations- und Asylstromes, die Budgetsanierung, die Verbesserung der Sicherheitslage im Inneren und die Wiederherstellung der nationalen Verteidigungsfähigkeit. weiterlesen

Das Heldenplatz-Denken der Geschichtsvergessenen


Wenn Michael Fleischhacker Kanzleramtsminister Thomas Drozda im Zusammenhang mit der Diskussion um den Namen des Heldenplatzes „Geschichtsvergessenheit“ vorwirft, hat er in einem viel umfänglicheren Sinn Recht, als er es möglicherweise selbst annimmt. Drodza hat diese Debatte bekanntlich mit einem Interview angestoßen, in dem er den aktuellen Namen als eine belastete Variante bezeichnete. weiterlesen

Eurofighter: Darabos-Deal, 2007


Dieser  Cartoon von Markus Szyszkowitz ist 2007 erschienen, er fasst perfekt zusammen, wie katastrophal damals der SPÖ-Verteidigungsminister Norbert Darabos den Eurofighter-Vertrag neu verhandelt hat. Dadurch hat Österreich anstelle neuer Flieger alte bekommen – was sich aber nicht einmal in einem entsprechenden Preisnachlass niedergeschlagen hat. Diese Flugzeuglieferung will die SPÖ jetzt seltsamerweise neu untersucht haben. Man darf gespannt sein. weiterlesen

Gute Hetze, konstruktiver Hass


Twitter, Facebook und Internetforen quellen über vor Hass, Hetze, Rassismus und Menschenverachtung. Das liest und hört man derzeit auf allen wichtigen medialen Kanälen. Die stets besorgten Politiker, Medienleute, Linksintellektuellen und Vertreter der ominösen Zivilgesellschaft fordern deshalb vehement, dass der Staat endlich mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mittel durchgreift. Dass er vorgeht gegen Hate-Speech, Hasspostings, Verhetzung, Islamophobie und Rechtspopulismus. Dass er das Krebsgeschwür der ohnehin überbewerteten Meinungs- und Pressefreiheit endlich beseitigt. Schließlich gilt bei den Hütern der politischen Korrektheit: Alle dürfen unserer Meinung sein. weiterlesen

Als Vater: Schluss mit der Paternalisierung


Mein Gott, wie oft habe ich mich schon über die absurde 10-Stunden-Beschränkung geärgert. Jetzt gibt es wieder einmal einen Anlauf, die tägliche Höchstarbeitszeit anzuheben. Dass der Katholische Familienverband dagegen ankämpft, finde ich absurd. weiterlesen

Arbeitszeit- und Lohndiktate - Planwirtschaft im Neoliberalismus?


Nach Ansicht von Gewerkschaftern und Globalisierungskritikern leben wir in einer Welt, in der eiskalte Neoliberale und gierige Plutokraten die werktätigen Massen nach Gutdünken ausbeuten dürfen. Da Unternehmer ausschließlich an der Maximierung ihrer Profite interessiert wären und ihnen das Los ihrer Lohnsklaven völlig gleichgültig sei, bedürfe es des hilfreich lenkenden Eingriffs des Staates, um das Schlimmste zu verhindern. weiterlesen

Der grüne Engel


Der Bundespräsident, der alle Österreicher vertreten will, teilt die EU-Bedenken von über 60% seiner Bürger nicht. Statt dessen singt er Arien außerhalb des Volkschores. weiterlesen

22 Tschetschenen auf der Donauinsel


Die armen Asylsuchenden schlendern mit Maschinenpistole, einer Pistole obendrein und samt Munition gemütlich auf der Donauinsel. Dort werden sie von der Polizei erwischt und sofort zum Verhör gebracht. Haben eben die Einbruchswerkzeuge mitgebracht. Dem folgt die „grüngerechte Strafe“: freier Fuß. weiterlesen

Unruhen in den Banlieues


Die Situation in Frankreichs Hauptstadt wird zunehmend kritisch: Die extreme Linke und die Moslems der Banlieues arbeiten bei den Unruhen in Bobigny eng im Kampf gegen die Polizei zusammen. Die Medien verschweigen das Ausmaß der Proteste, die Regierung will sie einfach aussitzen. Inzwischen werden Stimmen laut, dass nur mehr die Streitkräfte die Lage unter Kontrolle bringen könnten.  weiterlesen

Staatspornographie


Die ORF-Sendung „Willkommen Österreich“ hat ein Satirevideo unter dem Titel „Austria Second“ veröffentlicht, das sich als Teil des weltweiten Satireprojekts “Who wants to be second” über Donald Trumps Slogan „America First“ lustig macht. Leser, die das Video nicht kennen, mögen es sich ansehen, damit die folgenden Ausführungen nachvollziehbar sind. weiterlesen

Plädoyer für den Rechtsstaat und für die Marktwirtschaft


Politikverdrossenheit und Politikverachtung nehmen zu. Wir erleben eine Krise der supranationalen Institutionen und des Staates. Allgegenwärtige EU- und Staatspräsenz sowie EU- und Staatsgläubigkeit sind gekoppelt mit einem routinemäßigen Bruch des supranationalen und des nationalen Rechts, mit einem Verzicht auf Hoheitsrechte bzw. auf eine Kontrolle des Staatsgebietes und der Menschen im Staatsgebiet sowie mit gesetzwidrigem Handeln der Verantwortlichen, die ihre Verantwortungslosigkeit verniedlichen und nicht über die Folgen der Regelverstöße reflektieren wollen. weiterlesen

Jugend ohne Werte - hat Österreich noch eine Zukunft?


Die Eigenheit jeglicher Gesellschaft wurzelt auf der generationsübergreifenden Weitergabe ihrer Kultur und Traditionen an die Nachkommen, also der Wertevermittlung an die Kinder. Wird dieses Kontinuum unterbrochen, erlischt letztendlich die Persönlichkeit einer Nation. Während es den Vorfahren gelungen war, diese Grundsätze auch über schwerste Krisen zu bewahren und weiterzugeben, so befindet sich unsere Gesellschaft seit den späten Sechzigerjahren in einem stetigen Auflösungsprozess. weiterlesen

Sind manche Medien parteilicher als die Parteien?


Seit dem Verkauf etlicher österreichischen Medien an das Ausland, vor allem an deutsche Firmen, hat sich seit Ende der achtziger Jahre die Medienlandschaft grundlegend umorientiert: mehr Gewinn auf Kosten der Qualität. Die Subventionen durch das Bundeskanzleramt und die parteipolitisch vergebenen Inserate haben die Abhängigkeit in vermehrtem Maß gesteigert. weiterlesen

Ein Hochhaus als "Zukunftsentwicklung"


Ausnahmsweise ein Briefwechsel als Gastkommentar: Zwischen einer gegen den Hochhausbau neben dem Konzerthaus kämpfenden Wiener Bürgerin und dem Wiener ÖVP-Obmann. Die Texte sprechen für sich.

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Migration und Volkswirtschaft - Mehr Wohlstand durch Asylsuchende?


Aus Sicht der österreichischen Caritas und des Roten Kreuzes bedeuten die hier aufgenommen Asylsuchenden einen wirtschaftlichen Gewinn für das Land. Eine bei „Joanneum Research“ in Auftrag gegeben „Studie“ soll beweisen, dass Asylanten nicht nur den Organisationen Nutzen bringen, die sich mit der Elendsbewirtschaftung ein lukratives Geschäftsfeld eröffnet und aus diesem Grund jedes Interesse daran haben, den Import von angeblich Mühseligen und Beladenen niemals enden zu lassen. Auch die Alpenrepublik insgesamt soll davon profitieren. weiterlesen

Wohlstand durch antimarktwirtschaftliche Bildung


Es gibt unter den Lehrbuchautoren und Lehrern aller Unterrichtsfächer immer mehr Ideologen, Parteisoldaten, Gesinnungsethiker und Tugendwächter. Sie alle ersehnen einen „neuen Menschen“ für eine neue Gesellschafts- und Wirtschaftsordnung, haben stets gute Absichten, moralisieren und propagieren mehr Wohlstand durch eine antimarktwirtschaftliche Bildung. weiterlesen

Heumarkt – nächste Runde


Die unendliche Geschichte des Bauprojekts Intercontinental/Eislaufverein/Heumarkt (in letzter Zeit kurz „Heumarkt“ genannt) ist in ein neues Stadium getreten. Die Unesco verlangte bis Anfang Februar eine überarbeitete Version des Projekts, welches mit den Kriterien für den Weltkulturerbestatus von Wien bisher nicht kompatibel war und das in der nur unwesentlich redimensionierten Form ebenfalls nicht ist. weiterlesen

Die politische Rechte im Abseits


Was ist „rechts“? – Jedenfalls nicht das, was Mainstream-Medien und diverse „Politikwissenschaftler“ als solches bezeichnen. weiterlesen

Trump und das Ende der Neosozialisten


Was hat er heute wieder angestellt? Die europäische Massenhysterie will nicht abflauen. Noch immer hyperventilieren linke Politiker, Journalisten, Intellektuelle und Künstler, wenn sie nur an ihren politischen Alptraum, an Donald Trump denken. Jeden Tag präsentieren sie uns eine neue noch schlimmere, eine noch schrillere Aktion vom sexistischen Prolo-Schwachkopf aus dem Weißen Haus. Jedes Wort, jedes Dekret, jede Tat, eine Beleidigung für die empfindsame Gutmenschenseele. weiterlesen

Demoverbote sind brandgefährlich


Wie kann man nur versuchen Demonstrationen einzuschränken?

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Der Anschlag der Gemeinde Wien auf das einmalige Ensemble am Steinhof


Es gibt sakrosankte Orte, wie die ehemalige Landes-, Heil- und Pflegeanstalt für Geistes- und Nervenkranke „Am Steinhof“ – heute unter Otto-Wagner-Spital (OWS) bekannt – welche ihrer Bestimmung nicht beraubt werden dürfen. Die in sich geschlossene Harmonie der Architekten Carlo von Boog (1854-1905), aus dessen „Beamtenentwurf “ der „Künstlerentwurf“ Otto Wagners (1841-1918) und somit dessen Hauptwerk entstand, war als „Für die Ärmsten das Schönste“ gedacht. weiterlesen


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