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In Berlin haben drei mutmaßlich nordafrikanische Jugendliche am helllichten Tag in einer Straßenbahn einen Mann attackiert, weil er ein Kreuz an einer Kette um den Hals getragen hat. Bemerkenswert ist der Satz, dass in Deutschland christenfeindliche Gewalttaten nicht systematisch erfasst werden, Schätzungen von Hilfswerken zufolge im letzten Jahr zwischen Februar und September alleine 743 religiös motivierte Übergriffe auf Christen und Jesiden in Asylheimen dokumentiert worden sind.
Die Folgen ungebremster Migration zeigen sich nun immer häufiger – hier etwa bei einem Straßenfest in einer Kleinstadt in Deutschland. Der Bericht macht gleichzeitig Angst und betroffen. Müssen wir uns an solche Szenen in Zukunft gewöhnen?
Am 7. Juli 2017 hat Verteidigungsminister Doskozil den Ausstieg aus dem Eurofighter angekündigt. Am 13. Juli beendete der zweite parlamentarische Untersuchungsausschuss zu diesem Thema seine Arbeit. Grund genug, gerade jetzt die folgenden Texte zu veröffentlichen. Sie entstanden während des ersten Eurofighter-Ausschusses 2006/07 und stammen von einem Österreicher mit Heimat- und Verantwortungs-Bewusstsein und besten Verbindungen zum militärisch-ministeriellen Komplex. Darin spiegelt sich natürlich der Erkenntnis-Horizont von vor zehn Jahren – was aber eher ein Vorteil ist, denn dadurch ist historische Authentizität gegeben. Die Papers sind dem "Tagebuch" von dritter Seite zugespielt worden und werden an dieser Stelle in loser Folge veröffentlicht. Alles ist original, es wurde nichts hinzugefügt
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Viele Österreicher meinen, die Einigung auf Abschaffung des sogenannten Pflegeregresses sei – wenn auch erst im letzten Augenblick erzielt – ein lobenswertes Beispiel einer guten Lösung. Ende gut, alles gut, sprechen sich doch fast alle Parteien dafür aus. Fast niemand wagt hingegen zu sagen, dass diese Lösung eigentlich eine sehr schlechte ist, gerade paradigmatisch dafür, wie die Dinge in Österreich derzeit schieflaufen.
Eine nach Schweden zurückgekehrte Dschihadisten-Braut packt aus und schildert einige der Gräuel, die der "Islamische Staat" in Israel begangen hat.
Es war ein enger Kabinettsmitarbeiter des früheren ÖVP-Chefs Reinhold Mitterlehner, der mich einmal bei einem Hintergrundgespräch fragte: "Meinen Sie nicht auch, dass es für uns das Klügste wäre, wenn wir uns näher an die NGOs anschließen würden?" Da wurde mir endgültig klar: Diesem Mitterlehner ist nicht mehr zu helfen. Wer so beraten wird, der kann nur gegen die Wand donnern.
Es ist schon Tradition: Ich gebe zweimal im Jahr ganz persönliche Tipps für empfehlenswerte und interessante Bücher. Mein Schwerpunkt liegt dabei ganz auf politischen und ökonomischen Sachbüchern, die den Horizont etwas weiter sehen als es das Kleinklein von Tagespolitik und Detailnachrichtenflut tut. Da ich diesmal auf besonders viele interessante und wichtige Bücher gestoßen bin, habe ich die Empfehlungsliste auf zwei Teile aufgeteilt; Bücher mit Österreich-Bezug werden in ein paar Tagen aufgelistet werden.
Das andere Ende der linksextremen Demonstration endete auf der Hamburger Reeperbahn. Dort übernahmen die Türsteher der dortigen Etablissements kurzerhand das Gewaltmonopol des Staates und verdroschen die Invasoren mit Baseballschlägern.
Aufschrei gegen die vielen "guten Ratschläge", mit denen ständig versucht wird, Frauen und Mütter zu befreien.
Den beiden deutschen Linksaußenparteien ist wirklich nicht mehr zu helfen. Statt wenigstens zu versuchen, von den Randalen mehrerer linker Extremisten in Hamburg abzulenken, die ja eng mit ihnen assoziiert werden, rollen sie selbst mit masochistischer Beharrlichkeit immer wieder das Thema Hamburg auf. Dadurch rufen sie der Bevölkerung ständig neu selbst in Erinnerung, wer die politischen Paten der Gewalttäter sind, die ganze Stadtviertel verwüstet und rund 500 Polizisten verletzt haben.
Die Realverfassung dieses Landes kann als "neofeudales korporatistisch-sozialistisches und beziehungskulturelles System mit höfischen Strukturen und Verhaltensweisen" bezeichnet werden. Die Schwächen dieses Systems werden immer transparenter. Wir benötigen mehr Regelkultur!
Und schon wieder hat der SPÖ-Vorsitzende eine 180-Grad-Wendung versucht. Aber es sollte niemand die Wende merken. Sie erfolgte zwar in die richtige Richtung, sie ist aber unernst, nebulos und widersprüchlich. Und vor allem wird die Glaubwürdigkeit von Christian Kern durch all seine vielen Haken und Rückzieher nicht gerade größer. Insbesondere dann nicht, wenn er zugleich den überhaupt größten außenpolitischen Fehler seiner Amtszeit begeht.
Eigentlich ist das Tagebuch nicht der geeignete Ort für Interviews. Aber da dieses (Fernseh-)Interview mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán in den Mainstream-Medien völlig ignoriert worden ist, es aber spannende Einblicke in das Denken Kohls über die heutige Politikergeneration und über die Zukunft Europas verschafft – diese werde entweder christlich oder gar nicht sein –, sei es hier ausnahmsweise wiedergegeben.
Es wäre gut, wenn die Nationalratswahlen weit schneller als geplant stattfinden würden. Denn seit vielen Wochen überlagert ein jetzt schon untergriffig gewordener Wahlkampf wirklich jedes andere Thema. Das konnte man auch rund um das soeben abgelaufene Ministertreffen der OSZE im niederösterreichischen Mauerbach ablesen. Hätte sich Österreich etwa an Großbritannien ein Vorbild genommen, dann wären die Wahlen schon mehrere Wochen und nicht erst fast ein halbes Jahr nach der Festlegung darauf abgehalten worden. Wir müssen das hingegen noch weitere drei Monate aushalten.
Chinas Regierung beruhigt die eigene Bevölkerung, die massiv gegen Gerüchte revoltiert, dass Flüchtlinge nach China kommen könnten: Alle Flüchtlinge sollen in ihre Heimat zurückkehren. Warum ist das in Europa eigentlich so anders? Und warum wird hier über die Reaktion fast aller asiatischen Länder auf die Migrationswelle nicht berichtet?
Drei vom Balkan stammende Tatverdächtige sind trotz "Gelöbnis" nach Entlassung aus der U-Haft nicht zum Verhandlungstermin erschienen. Jetzt ist die Richterin aber wirklich böse über diese "grobe Missachtung des Gerichts". Solche Worte machen auf bestimmte Balkan-Typen einen großen Eindruck, vor allem, wenn sie irgendwo auf "Urlaub" sind.
Unglaublicher ORF-Skandal: Ein linksextremer Antifa-Journalist war als Aktivist in Hamburg mit dabei, schrieb aber dennoch für den linken ORF-Sender FM4 - extrem gegen die Polizei hetzende - Texte. Er setzte von dort auch Tweets ab, etwa mit dem skandalösen Inhalt: "Rewe am Schulterblatt wurde von DemonstrantInnen geöffnet. Lebensmittel werden verteilt". Zum Unterschied vom ORF zog ein linker deutscher Blog, der sich aber um Rechtsstaatlichkeit bemüht, die Konsequenzen und stellt die Kooperation mit dem Typ ein.
Der charismatische deutsche Justizminister Heiko Maas kann – nach dem Beschluss des "Netzdurchsetzungsgesetzes" – einen weiteren Erfolg verbuchen. Während sein literarisches Meisterwerk "Aufstehen statt wegducken: Eine Strategie gegen Rechts" bei Amazon als am schlechtesten bewertetes Buch aller Zeiten in die Geschichte eingehen wird, haben seine zahlreichen Freunde vom linken Rand der Gesellschaft seine darin verpackten Anregungen zu deuten verstanden und sind zur Tat geschritten.
Europas mächtigster Mann (der Sparern und künftigen europäischen Generationen im Interesse von Italien&Co viele Milliarden geraubt hat) muss sich zum ersten Mal vor jemandem rechtfertigen, nämlich der EU-Ombudsfrau. Der Vorwurf ist die Mitgliedschaft in einem vertraulichen Zirkel, dem auch kommerzielle Banker angehören.
Wer noch Zweifel gehabt haben sollte, ob der Wiener Universität genügend Schwachsinn einfällt, um all das Steuergeld zu verbraten, das ihr ständig im wachsenden Ausmaß zugeschoben wird, der sollte sich diesen 13-seitigen Text über einen neugeschaffenen und offenbar einem dringenden Bedürfnis (nach neuen Professorenjobs) dienenden Lehrgang "Philosophische Praxis" durchlesen. Heitere Fußnote: Am Beginn steht zwar der Satz, dass alle Bezeichnungen "geschlechtsneutral" zu verstehen sind, trotzdem wird 13 Seiten lang brachial gegendert.
Studiert man die (seriösen) Meinungsumfragen genau, dann scheint bei den Oktoberwahlen gleich eine vierfache Sensation möglich zu sein.
Die neuen deutschen Zensurgesetze zeigen erste Wirkung: Facebook hat eine eigentlich schon zwei Jahre alte Karikatur wegzensuriert, weil sie Kritik an der Schwulenehe transportierte.
Direkte Demokratie, eine im Verhältnis überaus marktwirtschaftlich organisierte Ökonomie, konservative Werte, und Nichtmitgliedschaft in der EU: Das kennzeichnet die Schweiz und macht ihren Unterschied zu Deutschland aus. Umso erstaunlicher ist diese Eloge des deutschen Botschafters in Bern auf die Schweiz.
Weniger klar ist, wo in der Politik die von vielen Menschen geteilten Werte noch vertreten werden.
Das österreichische System aus Mindestsicherung und linearer Kinderförderung veranlasst Migranten zum Kinderkriegen statt Arbeiten.
Ein Propagandstück um ein schwules Känguruh musste aus Zuschauermangel abgesetzt werden.
Von Kommunalpolitikern subventioniert und verständnisvollen Richtern kaum gemaßregelt, ist eine neue Generation von Gewalttätern geboren.
Die NZZ zerpflückt einige der Thesen der G-20-Gegner und zeigt, dass auch die friedlich gebliebenen Demonstranten Unsinn verzapfen.
Der einst prominente Sänger zu den Hamburger Randalen: "Es ist eine große Freude, dass so viele Leute den Mut haben, hier Widerstand zu leisten" - nämlich gegen einen angeblich "wild gewordenen Finanzkapitalismus"...
