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Sobotka tadelt Kurz zu Recht drucken

Lesezeit: 2:00

Wolfgang Sobotka ist ausdrücklich zu loben. Er hat es als erster ÖVP-Politiker seit Reinhold Mitterlehner gewagt, Sebastian Kurz zu tadeln. Und zwar ist er weniger dafür zu loben, dass er in seiner ohnedies unabhängigen Position den Mut hatte, Kurz zu tadeln. Sondern deshalb, weil er einfach Recht hat. Was freilich auch ein überaus schiefes Licht auf Sobotkas Vorgänger richtet.

Der Parlamentspräsident hat nämlich öffentlich die Anfragebeantwortungen durch Kurz und andere Regierungsmitglieder kritisiert.

Diese sind in der Tat oft nur nach dem Prinzip "Schmecks" formuliert. Sehr oft wird auf viele konkrete Fragen ein einziger knapper Antwortsatz gesagt. Oft wird behauptet, der Verwaltung wäre es zu mühsam, die Daten zusammenzusuchen. Oft wird behauptet, Aktivitäten des Bundeskanzlers oder einzelner Minister hingen nicht mit der Vollziehung zusammen und die Fragen seien daher nicht zu beantworten. Oft hat man das Gefühl, die Antwortschreiber aus den einzelnen Ministerien bemühen sich geradezu absichtlich, Fragen misszuverstehen.

Das Durchlesen vieler Anfragebeantwortungen ist aus all diesen Gründen im Laufe der Jahre immer ärgerlicher geworden. Gewiss sind manche parlamentarische Anfragen schikanös oder reine Polemik. Aber die Antworten sind das oft umso mehr.

Es ist halt die Verwaltung, die verfassungsrechtlich verpflichtet ist, der Legislative zu antworten. Und es ist nicht Pflicht der Legislative, sich gemäß den Wünschen der Verwaltung zu verhalten, also nur genehme Anfragen zu stellen.

Daher ist es gut, dass Sobotka die Anfragebeantwortungen einmal öffentlich getadelt hat, und dass er das gleich beim weitaus wichtigsten Regierungsmitglied getan hat. Das wird – hoffentlich – bessernde Auswirkungen auf alle Regierungsmitglieder haben.

Das ruft freilich auch in Erinnerung, dass dieser Missstand schon lange immer wieder aufgefallen ist. Sobotkas Vorgängerinnen sind im Gegensatz zu ihm dagegen nie erkennbar eingeschritten. Für sie war offensichtlich Parteifreundschaft immer wichtiger als die Souveränität des gewählten Parlaments und das Interesse auch der ganzen Öffentlichkeit an der Antwort auf kritische Fragen.

Was freilich ebenfalls auffällt, ist der Umstand, dass Sobotka weit und breit der einzige Politiker aus früheren ÖVP-Positionen ist, der auch jetzt noch eine wichtige Funktion in Regierung oder Parlament hat. Alle anderen hat Kurz ja durch von ihm selbst abhängige Menschen ersetzt. Von diesen hat er wohl nie ein Wort der Kritik oder des Widerspruchs zu erwarten.

Aber auch politische Genies brauchen bisweilen einen klaren Widerspruch. Und daher ist es gut, dass es Sobotka gibt. Freilich bräuchte eigentlich auch der Parlamentspräsident jemanden, der ihm gelegentlich widerspricht, etwa bei den Budgetforderungen des Parlaments. Aber eine solche Funktion gibt es in der Verfassung nicht …

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  1. Ausgezeichneter Kommentatorsocrates
    18x Ausgezeichneter Kommentar
    04. Mai 2018 10:48

    In der SPÖ gibt es keinen Tadel an Genossen, das Merkmal der ÖVP ist der Dolch im Gewande. Haslauers Unsinn ist so ein Fall. Kaum hat der konservative Teil die Oberhand, gibt es schon die ersten Verräter.

  2. Ausgezeichneter KommentatorGandalf
    17x Ausgezeichneter Kommentar
    04. Mai 2018 01:06

    Dass dem Bundeskanzler seitens der von ihm berufenen Mitarbeiter und Mitstreiter keine Kritik oder kein Widerspruch entgegengebracht wird, halte ich nicht für richtig. Sebastian Kurz hat m.E. bloss auch hier einen neuen Stil: Diskutiert, ja nötigenfalls gestritten, wird im kleinen Kreis. Und dann gibt es eben eine gemeinsame Linie - eigentlich gar nicht so schlecht?!
    Dass manchmal ein gescheiter Altschwarzer wie NR-Präsident Sobotka auch (kluge) Kritik anbringt, finde ich - so wie A.U. - richtig; wenn allerdings problematische Altschwarze wie die Herren Neisser, Busek oder gar Karas versuchen, ihre deutlich unter Beweis gestellte Erfolgsarmut durch unsachliches "friendly fire" abzureagieren, ist das eben nicht klug, sondern schlicht und einfach das, was es ist: unnötig und blöd.

  3. Ausgezeichneter KommentatorNestroy
    15x Ausgezeichneter Kommentar
    04. Mai 2018 09:20

    Viel schlimmer sind die zerstörerischen Koalitionen in Tirol und Salzburg.
    Haben diese "LH" nichts begriffen?

  4. Ausgezeichneter KommentatorEl Capitan
    15x Ausgezeichneter Kommentar
    04. Mai 2018 08:41

    Sobotka darf ein wenig kritisieren. Ja eh. Passt scho.

    Ein mir gut befreundeter ehemaliger LH-Stellvertreter hat einmal gemeint, dass man in einer Filzokratie aus Kammern, zu vielen Sozialversicherungen, ORF usw. wie es in Österreich halt so üblich ist, manchmal die Partisanenmethode anwenden muss, um etwas weiter zu bringen. Nicht offen, sondern verdeckt agieren und angreifen.

    Wenn du in Österreich etwas ändern willst und den direkten und offenen Weg wählst, hast du schon verloren. Kammer-, Parteien-, Gewerkschafts- und ORF-Filz bilden sofort eine Wagenburg.

    Kurz weiß das und geht mit der FPÖ seinen Weg durch die U-Bahnschächte und Kanäle der Republik. Alle ahnen das und bekommen Schiss (Verzeihung).

    Da darf man schon a bisserl kritisieren.

  5. Ausgezeichneter KommentatorUndine
    13x Ausgezeichneter Kommentar
    04. Mai 2018 13:45

    OT---aber mit wachsendem Vergnügen kann man derzeit zusehen, wie sich die "GUTEN LINKEN" selbst als Scharlatane entlarven! Jüngste Demaskierung---die Jury-Mitglieder des Komitees für die Verleihung des LITERATUR-NOBELPREISES!

    Im Mittagsjournal wird berichtet:

    "Literaturnobelpreis fällt heuer aus"

    "Probleme im Nobelkomitee gehen noch viel tiefer"

    https://oe1.orf.at/player/20180504/513095

    Sigrid LÖFFLER ist natürlich auch ganz aus dem Häuschen: Es sei besonders schlimm für Schweden, weil ja der Literatur-Nobelpreis einer der LEUCHTTÜRME der SCHWEDISCHEN KULTUR sei! Jetzt sei eine KÜNSTLERISCHE KRISE hereingebrochen. Zudem wurde der Preis leider oftmals Leuten verliehen, die ihn nicht verdient hätten, die rasch vergessen seien, meinte Löffler---WIE RECHT SIE DOCH HAT! ;-)))
    Fällt Ihnen da auch im ersten Moment Elfriede JELINEK ein? ;-)

    Und weiter: Die Schweden sind entsetzt! Die Leute der Jury waren doch die GUTEN, Leute, die nur Gutes tun, die hochgebildet sind, eine namhafte Gruppe von Menschen, die es besser hätten wissen sollen!

    Ja, wieder einmal ein Beispiel, wie die LINKEN und LINXLINKEN die Bürger überall TÄUSCHEN konnten mit ihrer überwutzelten GUT-SEIN-MASCHE und sich zuletzt doch als Betrüger und Verräter erweisen.

    Wo immer die Genossen---sei es in Ö, in D, in S und sonst überall!---ihre Finger im Spiel haben, können sie nach langem Tricksen und Täuschen aufgeblattelt werden. Die Beseitigung der immensen SCHÄDEN ist allerdings schwierig und langwierig.

    Die LINKEN befinden sich auf einer langen Rutsche in den Abgrund---und das ist gut so!

  6. Ausgezeichneter Kommentatorharo
    11x Ausgezeichneter Kommentar
    04. Mai 2018 17:02

    Die alten ÖVPler sollten sich mit Kritik an Kurz zurück halten. Sie haben Kurz viel zu verdanken. Die linken Medien sticheln ohnehin schon und wollen einen Keil treiben.
    In NÖ, Salzburg und Tirol hat die ÖVP vor allem wegen Kurz und seiner Koalition mit der FPÖ Wahlgewinne erzielt ansonsten hätte ein Platter oder Haslauer ja schon bei vorherigen Wahlen brillieren können. Der Zusammenschluß mit linkslinken Wahlverlierern steht wieder für persönliche Vorlieben und Machtsicherung ist aber für die Bevölkerung kein gutes Zeichen.

  7. Ausgezeichneter KommentatorBürgermeister
    11x Ausgezeichneter Kommentar
    04. Mai 2018 07:50

    Der sollte ihn lieber tadeln, dass man die Abschiebungen endlich aufnimmt. Die Zeit die man mit diesen hirnlosen Fragen verbrennt fehlt an anderer Stelle.

die besten Kommentare

  1. Ausgezeichneter Kommentatorheartofstone
    1x Ausgezeichneter Kommentar
    06. Mai 2018 22:14

    Sollte der Marxist Wilmie oder wie sich der auch immer schreibt, es interessiert mich einfach nicht mehr. Meine Eltern sind nach 1945 geboren. Meine Großeltern dürfens gerne ausgraben, viel Spaß beim suchen in Russland ...

  2. Ausgezeichneter Kommentatorheartofstone
    1x Ausgezeichneter Kommentar
    06. Mai 2018 19:01

    Etwas OT ... aber endlich ...

    Wenn Herkunftsländer bei Abschiebungen nicht kooperieren, soll ihnen die Entwicklungshilfe gestrichen werden. Das schlagen führende Politiker von CDU und CSU vor. Unkooperatives Verhalten dürfe nicht belohnt werden.

    Jetzt fehlen nur noch die verweigerten Visa für alle Bürger dieser Staaten. Auf gehts ...

    Innsbruck bekommt einen grünen Bürgermeister. Wohl bekomms. Aber bitte nicht jammern, wenn der eine oder andere Bürger der Stadt nach der Stichwahl, abgestochen im Rinnsal liegt.

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  1. heartofstone (kein Partner)
    06. Mai 2018 22:14

    Sollte der Marxist Wilmie oder wie sich der auch immer schreibt, es interessiert mich einfach nicht mehr. Meine Eltern sind nach 1945 geboren. Meine Großeltern dürfens gerne ausgraben, viel Spaß beim suchen in Russland ...

  2. heartofstone (kein Partner)
    06. Mai 2018 19:01

    Etwas OT ... aber endlich ...

    Wenn Herkunftsländer bei Abschiebungen nicht kooperieren, soll ihnen die Entwicklungshilfe gestrichen werden. Das schlagen führende Politiker von CDU und CSU vor. Unkooperatives Verhalten dürfe nicht belohnt werden.

    Jetzt fehlen nur noch die verweigerten Visa für alle Bürger dieser Staaten. Auf gehts ...

    Innsbruck bekommt einen grünen Bürgermeister. Wohl bekomms. Aber bitte nicht jammern, wenn der eine oder andere Bürger der Stadt nach der Stichwahl, abgestochen im Rinnsal liegt.

  3. McErdal (kein Partner)
    06. Mai 2018 05:39

    Aus dem Blogartikel zitert: Diese sind in der Tat oft nur nach dem Prinzip "Schmecks" formuliert. Sehr oft wird auf viele konkrete Fragen ein einziger knapper Antwortsatz gesagt.

    Mein Kommentar - da ich es nicht weiß, stelle ich hier eine klitzekleine Frage:
    wie hat SOBOTKA als Minister das selber gehandhabt ????

    • Anmerkung (kein Partner)
      06. Mai 2018 09:20

      Zur Beantwortung Ihrer Anfrage gehen Sie auf die Seite "parlament.gv.at" und tippen Sie in der Suchzeile die Worte "Anfragebeantwortung" und "Sobotka" ein. Kleinschreibung genügt auch.

      Müsste man da übrigens nicht von Diskriminierung sprechen, wenn es jemandem namens Kurz zum Vorwurf gemacht wird, dass er kurze Antworten gibt?

  4. McErdal (kein Partner)
    06. Mai 2018 05:30

    *******So krank macht die Politik*********
    Titelbild mit Schlagzeile der Sonntagsausgabe von Österreich.

    Sie haben sowas von recht, Herr Fellner, allerdings in einem anderen Zusammenhang!

    Wenn sie wüßten wie UNS die Heuchelei aller Politdarsteller und aller Medien (MSM)
    krank macht .....aber das wissen diese "GESTALTEN" - darum tun sie es ja!!!

  5. McErdal (kein Partner)
    06. Mai 2018 05:17

    *****Kurz besucht im Juni Israel - eine brisante Reise*******
    w w w . epaper-oesterreich.at/issue.act?mutationShortcut=CITYW&issueDate=20180506&issueId=465990
    Wien/Jerusalem. Am 9. Juni f liegt Sebastian Kurz zum ersten Mal als Bundeskanzler zu einem Arbeitsbesuch nach Israel und wird dort erneut von Premier Benjamin Netanjahu empfangen werden. Während Israels Likud-Politiker Kurz durchaus wohlwollend sehen, verweigern sie nach wie vor offizielle Kontakte zur FPÖ.

    Der BASTI zum Rapport, er wird sich dort die Absegnung seiner Person abholen und
    Anweisungen für die nächste "WELLE" mitnehmen - die soll so ab Juni anfangen...

  6. Anmerkung (kein Partner)
    06. Mai 2018 04:43

    Nein, der Tadel erfolgt nicht "zu Recht", haben es sich doch die Abgeordneten mit ihrem Anfrageverhalten selbst eingebrockt.

    Denn was kann lächerlicher sein, als dass

    - die NEOS am 21.3. d. J. im Nationalrat einen "Dringlichen" Antrag betreffend "effektive Schuldenbremse",

    - die pilzlose "Liste Pilz" am 17.4. eine "Dringliche" Anfrage zur "Integrierten Klima- und Energiestrategie" und

    - Pilz seine gloriose "Mediaselect"-Anfrage mit 11 (!) Fragen am 1. April 2016 gleich an 8 (!) Ministerien plus Kanzleramt einbrachten? (Oder war Letzteres ein Aprilscherz?)

    Wohl nur ein schwarzer Quertreiber fängt, trotz Kenntnis früherer roter Anfragebeantwortungspraxis, mit der Kritik bei Türkis an.

  7. Weinkopf
    05. Mai 2018 12:13

    Die ÖVP-internen Grabenkämpfe haben also schon begonnen. In der Öffentlichkeit, versteht sich. Man ist ja schließlich der Wahrheit verpflichtet.
    Ganz anders die SPÖ. Seit Jahrzehnten folgen die ihrem Leitsatz: „Mir lossn‘ uns kan‘ ausseschieaßn“.

  8. machmuss verschiebnix
    04. Mai 2018 20:49

    OT:

    Der Iran kehrt laut einem Medienbericht bei Auslandsgeschäften dem Dollar den Rücken. Künftig solle der Euro dafür eingesetzt werden. Der Dollar-Kurs knickt ein.

    Na also !
    Der Irak bekam unter denselben Umständen plötzlich Chemiewaffen ,
    und der Iran bekommt eben Atomwaffen . Jedem das seine - apropos,
    was werden denn die Zionisten bekommen ? Etwa gar eine "Rechnung"
    präsentiert ?@!

    Nur dieser Trump ist nicht durchschaubar, erst befehdet und beflegelt
    er sich mit Kim (und vice-versa) , dann sitzen sie plötzlich ganz brav bei der
    "Friedenspfeife" - China spielt MIT , China war permanent am Laufenden ! ! !

    Jetzt stachelt er Nethanjahu gegen den Iran auf, was kommt dann . . .?@!
    Wenn ich raten darf: Trump wird in diesem "mehrdimensionalen Schach"
    urplötzlich einen kleinen Bauern in den Weg stellen, Nethanjahu saublöd
    angrinsen und sagen: "next turn checkmate, Bibi" !

    Trump weiß, daß sich Israel allein gegen den Iran eine lebensbedrohliche
    "Verkühlung" holen würde - Netanjahu weiß es auch . . .

    Dagegen ist mancher Leinwand-Krimi eine matte Sache - apropos, wer diese
    Geschehnisse verfilmen kann, der würde sich eine goldene Nase verdienen.
    Nicht ganz spekulativ - es gibt Stimmen, die behaupten Q eqal Trump - und
    im Umfeld von Q gibt es Anons, welche laut über ein Drehbuch nachdenken,
    ich würdes es dem alten Fuchs glatt zutrauen !

    https://www.cash.ch/news/politik/dollar-ade-iran-wechselt-bei-auslandsgeschaeften-zum-euro-1164915

    Man höre und staune - die Europäer strecken ihre Fühler aus, werden
    doch nicht gegen die USA "ankriechen" wollen :)

    http://www.dw.com/de/merkel-macron-und-may-auf-einer-linie/a-43583969

    Treibt der Iran heimlich ein Atomwaffenprogramm voran? Israel und die USA sind sich da sicher. Die Internationale Atomenergiebehörde dagegen sieht "keine glaubwürdigen Hinweise", die EU äußert sich ähnlich.

    http://www.dw.com/de/atomenergiebeh%C3%B6rde-verteidigt-abkommen-mit-iran/a-43600894

  9. Undine
    04. Mai 2018 20:08

    OT---aber zum Thema "Giftanschlag in GB" und den angeblich Schuldigen Putin interessant:

    "Tschechien stellte 2017 Nowitschok her"

    https://www.tagesschau.de/ausland/tschechien-nowitschok-101.html

  10. Kyrios Doulos
    04. Mai 2018 20:00

    Meine Befürchtung: daß die schwarzen Landesfürsten und vor allem die schwarze Landesfürstin Kurz' Reformen ausbremsen, blockieren, sabotieren werden. Die LHs sind der Sargnagel einer gesunden Verwaltung und auch eines gesunden öffentlich-rechtlichen ORF. Die nicht umsonst LandesFÜRSTEN Genannten pfeifen auf den Bund und im Zweifel auf ihre Loyalität gegenüber Kurz. Die Sozialversicherung wird das als erster Anlaß zeigen.
    Ansonsten: Ja, wir können uns nur wünschen, daß Sobotka seines Amtes so waltet wie es erdacht ist.
    Schließlich: Ich hoffe, Kurz hat eine sehr gute innere, diskrete aber messerscharfe Feedbackkultur laufen. Wir müssen das nicht erfahren - aber hoffen müssen wir das um Kurzens willen und um unseres Landes willen doch.

  11. machmuss verschiebnix
    04. Mai 2018 19:04

    OT:

    habe da grade was auf Zero-Hedge gefunden - in den Kommentaren
    zu dem hier:
    https://www.zerohedge.com/news/2018-04-28/secret-trump-russia-investigation-continues-50-million-group-mystery-wealthy-donors

    ---Zitat---
    How to control a president.

    Sessions is captured. No doubt NSA got some pic of him wiggling his wattled weiner at an intern. JFK knew the importance of the AG position. Thats why DeepState had to assasinate them both. Sessions is Trumps Achilles Heel, the DeepState compromised mole and ensures Trumps vulnerability. Get Gowdy as AG and the bullets fly as the DeepStates mask of civility comes off.

    Likewise Merkel. MSM announced her phone was bugged..probably pics of her prancing around in a Hof Brau Haus frauilein bodice: to make sure she doesnt turn east to her East German intelligence buddy Putin.

    Every new suspect Muellers Gestapo interogates is another layer of leads..which are then leaked to Wolf Blizter, Jeff Zucker's DeepState propaganda arm (aka MSM) .to keep Trump leashed and not MAGA-ing. Thats how "questioning" works.

    --hier gefunden:
    https://www.zerohedge.com/news/2018-04-28/secret-trump-russia-investigation-continues-50-million-group-mystery-wealthy-donors

  12. Politicus1
    04. Mai 2018 18:05

    Zum 'braven' Sobotka möchte ich noch darauf hinweisen, dass die heutige NS-Opfer-Gedenkveranstaltung vom Parlament ausgerichtet wurde und Präsident Sobotka sicherlich einen Gutteil an Verantwortung zu tragen hat, dass der eingeladene bekannte linke Autor und ORF-Liebling Michael Köhlmeier als Festredner sein Auftreten zu einem völlig unqualifizierten Angriff auf den Wiener Vizebürgermeister Gudenus und die FPÖ in ihrer Gesamtheit nützte.
    Wobei man sich fragen darf, wie weit da wieder das internationale Netzwerk des Herrn Soros mit im Spiel war.
    Wie ansonsten jegliche Kritik an israelischer Politik gerne automatisch mit Antisemitismus gleich gesetzt wird, so wird auch hier im Falle Soros jeder Hinweis auf seine globalen Strukturen und Handlungen als ein Angriff auf einen Juden gekennzeichnet. Damit soll jede kritische Beleuchtung von Aktionen jüdischer Menschen von vorneherein verhindert werden.

    Ob Sobotka am Schluss der Veranstaltung, die dem Gedenken der NS-Opfer gewidmet war, mit diesem Verlauf zufrieden war ...?

    • Undine
      04. Mai 2018 20:15

      @Politicus1

      ******************************************************!
      Diese Rede des Staatskünstlers KÖHLMEIER ist eine Sauerei zur höchsten Potenz! Was erlaubt sich denn dieser linxlinke Schnösel eigentlich? Konnte bei diesen perfiden Anwürfen auf die Regierungspartei FPÖ der Herr Parlamentspräsident den Falotten Köhlmeier nicht bremsen? Man faßt es nicht, was sich dieser linxlinke Säulenheilige im Parlament an Frechheiten herausnehmen darf. Das ist gezielter linker Mißbrauch des Parlaments!

    • Politicus1
      04. Mai 2018 20:21

      Ich bewundere die Gutmütigkeit der FPÖ-Politiker.
      Ehrlich gesagt, wäre ich Strache, hätte ich den FPÖ-Politikern zugerufen: 'Burschen, jetzt reicht's, mir gengan!'

    • Undine
      04. Mai 2018 20:53

      Ja, @Politicus1, das wäre die vernünftigste Reaktion gewesen!

      Ich hoffe, diese bodenlose Frechheit hat für KÖHLMEIER, diesen arroganten linxlinken Schnösel, Konsequenzen ---und für den Falschen Fuffz'ger SOBOTKA (ein typischer ALT-Schwarzer mit dem Dolch im Gewande!) auch!

    • McErdal (kein Partner)
      06. Mai 2018 08:58

      @ Politicus1
      Aus Ihrem Post zitiert: Ich bewundere die Gutmütigkeit der FPÖ-Politiker.
      Ehrlich gesagt, wäre ich Strache, hätte ich den FPÖ-Politikern zugerufen: 'Burschen, jetzt reicht's, mir gengan!'

      Kommentar : die sind nicht gutmütig - das sind ganz einfach LULU'S.........

  13. Politicus1
    04. Mai 2018 17:53

    Als ein mit den Parlamentarischen Anfragen Vertrauter kann ich die Interpretation des verehrten A.U. hier nicht gänzlich teilen.
    Parl. Anfragen sind auf den Gegenstand der Vollziehung des einem Regierungsmitglieds übertragenen Ressortbereich zu richten.
    Da ist z.B. für Fragen nach Meinungen und Ansichten, oder Beurteilungen allgemeiner, ressortfremder Massnahmen kein Platz.
    Zum Verständnis der Antwort ist auch immer der Text der Anfrage einzubeziehen.
    Wenn z.B. ein endloser Text einer Frage ein klares JA oder NEIN erfordert, genügt zur Beantwortung eben ein einfaches JA oder NEIN.
    Natürlich ist dann im Verhältnis zur Suada der Anfrage die Antwort mit einem Wort knapp ausgefallen.
    Häufig würden Anfragen tatsächlich den zumutbaren Aufwand zur Beantwortung weit übersteigen. Wenn z.B. umfangreiche statistische Auswertungen erbeten sind, die gar nicht gemacht werden. Dazu ein drastisches theoretisches Beispiel einer solchen Anfrage an den Bildungsminister: Wie viele Maturanten sind heuer größer als 170cm ...
    Und noch eines zum Vorwurf, es fänden sich jetzt nur noch 'von Kurz abhängige' Personen in wichtigen ÖVP-Funktionen:
    Ich weiß nicht, wieso Klubobmann Wöginger oder Generalsekretär Nehammer als Spitzenleute des ÖAAB vom ehemaligen JVP-Obmann Kurz 'abhängig' sein sollten.

    • Erich Bauer
      04. Mai 2018 18:08

      Parlamentarische Anfragen sind "Fingerübungen" für etwas schlichte Gemüter in diesem "Betrieb". Ich weiß, wovon ich rede. Es interessiert in Wahrheit keine "Sau". Erstaunlich aber, der "Output", der daraus entsteht. Ich hatte in meiner Zeit im Parlament ein gar nicht so kleines Büro. Nach 3 Monaten wusste ich gar nicht mehr wohin mit diesem Müll. Damals in der Schenkenstrasse, im Unilever-Keller fand ich die Lösung: Altpapiercontainer...

  14. kritikos
    04. Mai 2018 17:46

    Beim Herrn Sobotka hatte ich den Eindruck, er wäre gerne Nachfolger am NÖ-Landesthron geworden. Ob er einen solchen Erfolg gehabt hätte wie Frau Leitl bezweifle ich. Seine Finanz- und Krankenhausaktionen, na ja. Wenn sich der ÖVP-Hintergrund zu laut und gegensätzlich meldet und unsere Medien in linker Einfärbung dies aufblähen, dann kann der Partei wohl kaum noch was helfen in 5 Jahren, d.h. so lange steht sie es nicht durch.

  15. haro
    04. Mai 2018 17:02

    Die alten ÖVPler sollten sich mit Kritik an Kurz zurück halten. Sie haben Kurz viel zu verdanken. Die linken Medien sticheln ohnehin schon und wollen einen Keil treiben.
    In NÖ, Salzburg und Tirol hat die ÖVP vor allem wegen Kurz und seiner Koalition mit der FPÖ Wahlgewinne erzielt ansonsten hätte ein Platter oder Haslauer ja schon bei vorherigen Wahlen brillieren können. Der Zusammenschluß mit linkslinken Wahlverlierern steht wieder für persönliche Vorlieben und Machtsicherung ist aber für die Bevölkerung kein gutes Zeichen.

    • Walter Klemmer
      06. Mai 2018 08:08

      Sehr gute Analyse!
      Finger weg von rot, grün und pink. Wer mit die ins Bett steigt, hat das böse Erwachen vergessen.
      Ganz Österreich ist von den Linken besetzt? Nein, ein kleines Bergdorf leistet Widerstand! Die anderen Dörfer schnuppern auch Widerstandsluft. Die Städte (Wien) sind das Problem. "Law and Order" wird ja in den liksmafiösen strukturen ja direkt als Problem gesehen und als Spottbegriff verwendet!
      Gott schütze Österreich vor den Gesetzlosen. Gesetzlos = Gottlos:
      Messerstecher, Kindermord von Betlehem äh Wien. Diebstahl: Sozialleistungen in der Höhe eines Arbeitseinkommens...... Herodes brachte einmal alle unter 2 Jahren um. In Österreich werden jedes Jahr 30.000 unter 3 Monaten planmäßig beseitigt, weil sie unerwünscht sind. Und die Jungen müssen Luxuspensionen einiger Alter stemmen.
      Anscheinend müssen die Bomben von 1945 wieder hageln, damit der Größenwahn und die Gott-, Gerechtigkeits- und Todesvergessenheit ein Ende nehmen?
      ÖVP und FPÖ haben eine Mammutaufgabe. Ohne Wunder können die nichts bewirken.

  16. Sabetta
    04. Mai 2018 17:01

    Jetzt habe ich gerade im ZDF eine Sendung erwischt, die sich mit der "Rückkehr" des Antisemitismus in Europa befasst hat - extra neu und eingeladen, ein offensichtlich superlinker "Antisemitismusbeauftragter". Die aufwendige Doku befasste sich mit Nazis (dunkle Männer trugen schwarze T-Shirts mit "I love Hitler"), Rechtsextremen in Ungarn - Anti-Soros = Antisemitismus (ich wüsste es nicht, dass er jüdisch ist, wenn es die Linken nicht dauernd betonten) - mit den Linken in London, die gegen den jüdischen Kapitalismus demonstrieren und mit Antisemitismus in Frankreich ungeklärter Herkunft mit etlichen jüdischen Todesopfern. Abschließend meinte der Beauftragte - der neue Antisemitismus käme vom Erstarken des Nationalismus in Europa und den Populisten, die auch gegen die Flüchtlingswelle Stimmung machten - bei den letzten Worten hätte er sich fast verschluckt und die linke Moderatorin zeigte abschließend ihr von Hass zerfressenes Gesicht.

    Einmal wurde am Rande erwähnt, dass es neuerdings auch einen Islambezug gäbe...

    • Sabetta
      04. Mai 2018 17:09

      Ich habe versucht, das Video zu kriegen, aber es ist nur in Fragmenten beim ZDF zu finden. Man muss warten, bis es einer bei Youtube hochlädt. Es ist ungeheuerlich, was man sich dabei erlaubt. Rotzfrech gelogen. Sie wissen ganz genau, dass die Leute das besser wissen. Sie fühlen sich wohl sehr mächtig. Und in der Tat. Es tut niemand was. Es ist ähnlich wie mit den vielen Verbrechen durch die "Reisenden" oder dem Aufstand in Ellwangen. Die Polizei kapituliert. Die Menschen lassen sich anlügen. Die Politiker setzen ein Bla ab und bei der nächsten Wahl werden sie wieder gewählt.

      Ich glaub nicht mehr an korrekte Wahlen.

    • Erich Bauer
      04. Mai 2018 17:41

      @Sabetta ("...Sie fühlen sich wohl sehr mächtig...")

      Ja. Sie "fühlen" sich mächtig. Sie können aber kaum noch schlafen, aus Angst vor dem Machtverlust. Das lässt sie hysterisch strampeln. Denn sie fühlen, dass die Garotte sich immer enger um ihren Hals "schmiegt"...

      Sie erwähnen diese Doku. Das kann man nur noch bei den völlig bewusstlosen couchpotatoes, den "Fußbal"l-Fans und Formel 1-Kreisrumschauer "rüberbringen". Das ist ihre letzte Bastion! Dieses Pack aus den Medien-Abwasserkanälen vergisst allerdings, dass mit diesen, erwähnten, rumliegenden Human-Schrott kein Krieg zu gewinnen ist! Diese Pack kann man nicht einmal für niedrigste Dinge benutzen...

    • Erich Bauer
      04. Mai 2018 17:41

      Diese „Kaste“, die sich über die Medien-Abwasserkanäle derart „featuern“ lassen muss, weiß genau, dass, wenn sie verlieren, Guantanamo massiv ausgebaut werden muss und „Nürnberg“ (2.0) aus allen Nähten platzen wird… DAHER wollen sie den KRIEG. Unbedingt! Keine Fake News ist ihnen zu kraftlos. Vielleicht liefern GB oder auch Israel, zu diesem Zweck – höchstselbst - dem Iran Atomwaffen auf dem Silbertablett… Es ist ihnen alles zuzutrauen. Diese schöne Welt hat es mit unglaublich, ungeheuerlichen Psychopathen zu tun.

    • Sabetta
      04. Mai 2018 18:19

      Erich, Ihre Worte treffen absolut ins Schwarze. Es ist wirklich Wahnsinn, was sich da abspielt. Wie plump die Briten bzgl. des angebl. Giftanschlages gelogen haben. Die Amis (auch die Weißhelmgeschichte war frei erfunden und lässt sich nicht nachweisen) setzen sich jetzt doch weiterhin in Syrien rein mitsamt den Franzosen - jetzt gleich ohne Grund bzw. um angebl. den ISIS zu bekämpfen, dabei ist das ja ihre eigene Kreatur, die sie auch permanent versorgt haben. Sie wollen den Krieg. Alles deutet darauf hin.

    • Undine
      04. Mai 2018 20:59

      @Sabetta

      ********************!

      Das ist ja ungeheuerlich, was Sie da schildern!

      Zu 18h 19:

      "Tschechien stellte 2017 Nowitschok her"

      https://www.tagesschau.de/ausland/tschechien-nowitschok-101.html

    • machmuss verschiebnix
      04. Mai 2018 21:12

      @Sabetta,
      in der "Causa Iran" spitzt sich die Lage zu, die deep-state-mafia will
      Krieg, siehe mein Posting von 19:04

  17. pressburger
    04. Mai 2018 14:52

    Hoffentlich wird Sobotka den Kanzler auch weiter kritisieren. Könnte ein Anlass für eine Vorfreude auf die Restauration der Demokratie sein. Bin mir sicher, dass Kurz sachliche Kritik schätzt.
    War in den letzten Jahrzehnten Mangelware, sachliche Kritik. Entweder Lobhudeleien, oder Unterstellungen. Dass eine Richtung Links, dass andere Richtung rechts.
    Nur eine Organisation wird sich an sachlicher Kritik nicht beteiligen, der ORF. Nein zwei, die Grünen. Evtl. eher drei. Die Caritas. Oder noch ein paar mehr ?

  18. schreyvogel
    04. Mai 2018 14:03

    Sobotka hat das Haus in Braunau, in dem Hitler geboren wurde, zu zweiten mal mit Gewalt enteignet.

    Das erste mal war es Martin Bormann, der die Besitzerin unter Androhung von Gewalt zum Verkauf zwang. Dies allerdings zu einem sehr guten Preis.

    Das zweite mal war es Sobotka, der sogar ein ganz spezielles Gesetz im Verfassungsrang beschließen ließ, um die Besitzerin zu enteignen. Damit ja kein besonderer geschichtlicher Wert zu berücksichtigen war, sieht das Gesetz nur eine Entschädigung zu den allgemeinen Bestimmungen vor, wenn ein Haus z.B. für eine Straße enteignet wird.

    Das gleiche Haus zweimal enteignet - einmal von den Nazis, einmal von der ÖVP.
    Wobei die Nazis sogar deutlich großzügiger waren!
    Das ist Sobotka. Pröll wusste schon warum er Mickl-Leitner als Nachfolger vorzog.
    Aber er hätte ihn als Aufsichtsrat in irgendeine Landesgesellschaft schicken sollen und nicht in die Bundesregierung.

    • Ingrid Bittner
      04. Mai 2018 16:13

      Das mit dem Haus in Braunau ist sowieso ein Murx. Weil AH wurde ja gar nicht in dem Haus, das enteignet wurde, geboren, sondern im hinteren Trakt, der schon längst nicht mehr existiert. Tja, wenn lauter so gescheite Leute handeln, dann kommt so etwas heraus.

    • Undine
      04. Mai 2018 22:56

      Auf jeden Fall wäre es jammerschade, das Haus, das sich so gut in die Häuserzeile einfügt, abzureißen. Ich kann mir einen Neubau schon gut vorstellen---supermodern und das Straßenbild zerstörend. Aber die Geburtsstätte Hitlers bleibt es dennoch---ob das Gebäude nun das alte bleibt oder ein neues Gebilde errichtet wird oder was immer den paranoiden Antifanten für die ominöse Stelle vorschwebt. Hitlerfans, sollte es sie noch geben, werden dann halt auf dem Gehsteig stehen und sagen: An dieser Stelle ist A. H. geboren. Selbst wenn man ganz Braunau dem Erdboden gleichmachte---das Ereignis hat dort stattgefunden. Wann hört denn dieser Krampf endlich auf! Psychologische Betreuung für paranoide Linke ist erforderlich!

    • Kyrios Doulos
      05. Mai 2018 09:42

      Hitler ist nach wie vor der allererfolgreichste Politiker in deutschen Landen. Wer wird so oft erwähnt wie er? An wem richten sich Worte und Taten so häufig aus wie an ihm? Wen propagiert der ORF penetranter als ihn? Über wen freuen sich alle LinkINNEN in SPÖ, bei den Grünen, bei den NEOS, bei den ÖVPlern mehr als über Adolf, den Hitler? Solange er der EINMALIGE, UNVERGLEICHLICH BÖSE bleibt, solange sind alle unsere Verbrechen von heute keiner Rede wert, nicht einmal der Massenmord an den ungebornen Menschenkindern, nicht einmal die Übergabe unserer Länder an Invasoren Mohammeds, nicht einmal die Errichtung der gutmenschlichen Diktatur der EudSSR. Hitler ist der Sieger, dank der Linken!

    • HDW
      05. Mai 2018 18:38

      Und seit "Mein Kampf" auf hebräisch erschienen ist und die Rabbiner das lesen dürfen er auch dort einige gefunden die ihm, zumindest im Bezug auf den Kommunismus, recht geben. Youtube: "Why Hitler hated the jews"

    • HDW
      05. Mai 2018 18:41

      @HDW
      ... dürfen , hat er ...

  19. Undine
    04. Mai 2018 13:45

    OT---aber mit wachsendem Vergnügen kann man derzeit zusehen, wie sich die "GUTEN LINKEN" selbst als Scharlatane entlarven! Jüngste Demaskierung---die Jury-Mitglieder des Komitees für die Verleihung des LITERATUR-NOBELPREISES!

    Im Mittagsjournal wird berichtet:

    "Literaturnobelpreis fällt heuer aus"

    "Probleme im Nobelkomitee gehen noch viel tiefer"

    https://oe1.orf.at/player/20180504/513095

    Sigrid LÖFFLER ist natürlich auch ganz aus dem Häuschen: Es sei besonders schlimm für Schweden, weil ja der Literatur-Nobelpreis einer der LEUCHTTÜRME der SCHWEDISCHEN KULTUR sei! Jetzt sei eine KÜNSTLERISCHE KRISE hereingebrochen. Zudem wurde der Preis leider oftmals Leuten verliehen, die ihn nicht verdient hätten, die rasch vergessen seien, meinte Löffler---WIE RECHT SIE DOCH HAT! ;-)))
    Fällt Ihnen da auch im ersten Moment Elfriede JELINEK ein? ;-)

    Und weiter: Die Schweden sind entsetzt! Die Leute der Jury waren doch die GUTEN, Leute, die nur Gutes tun, die hochgebildet sind, eine namhafte Gruppe von Menschen, die es besser hätten wissen sollen!

    Ja, wieder einmal ein Beispiel, wie die LINKEN und LINXLINKEN die Bürger überall TÄUSCHEN konnten mit ihrer überwutzelten GUT-SEIN-MASCHE und sich zuletzt doch als Betrüger und Verräter erweisen.

    Wo immer die Genossen---sei es in Ö, in D, in S und sonst überall!---ihre Finger im Spiel haben, können sie nach langem Tricksen und Täuschen aufgeblattelt werden. Die Beseitigung der immensen SCHÄDEN ist allerdings schwierig und langwierig.

    Die LINKEN befinden sich auf einer langen Rutsche in den Abgrund---und das ist gut so!

    • LePenseur (kein Partner)
      06. Mai 2018 12:02

      Chère Mme. Undine,

      Ihre einwilligung präsumierend (falls sie es nicht wünschen, bitte um Mitteilung in der Kommentarfunktion des LP-Blogs) werde ich Ihr treffendes (und in diesem Thread OT-mäßig untergehendes) Posting morgen auf dem LP-Blog als Gastkommentar veröffentlichen. Danke!

  20. Erich Bauer
    04. Mai 2018 11:07

    Parlamentarische Anfragen, im Parlamentsbetrieb, dienen in erster Linie der Überwindung von Langeweile. Die Beantwortung schreiben dann Urlaubsvertretungen in den angesprochenen Behörden…

    Und Trump verärgert schon wieder den DEEP STATE. Wenn er’s nur aushoit, der Trump! Und diese Medien-Abwasserkanäle hierzulande, schreiben über „Sobotka“…

    https://www.cbsnews.com/news/u-s-freezes-funding-for-syrias-white-helmets/

    Das Außenministerium der USA stellt seine Zuschüsse an die syrische Zivilschutzorganisation „Weißhelme“ ein. Dies berichtet der Nachrichtensender CBS News unter Berufung auf interne Dokumente der US-Behörde.

  21. socrates
    04. Mai 2018 10:48

    In der SPÖ gibt es keinen Tadel an Genossen, das Merkmal der ÖVP ist der Dolch im Gewande. Haslauers Unsinn ist so ein Fall. Kaum hat der konservative Teil die Oberhand, gibt es schon die ersten Verräter.

    • Undine
      04. Mai 2018 16:16

      @socrates

      Da sitzt jedes Wort!********************!

    • Gast (kein Partner)
      06. Mai 2018 08:24

      Das war doch klar. Hinter den Kulissen lautert die alte Heucheltante ÖVP. Die türkise Farbe ist nur Fassade. Das war schon bei den NÖ-Wahlen deutlich erkennbar. Salzburg zeigt es wieder. Tirol ebenfalls. Kurz meint es persönlich vielleicht sogar ernst, aber die Strippenzieher im Hintergrund werden sich niemals ändern. Strache sollte nicht so naiv sein, das zu glauben.

  22. Leopold Trzil
    04. Mai 2018 10:17

    Für mich hört sich das eher an nach: die schwarzen Linkskoalitionäre fühlen sich nach den Landtagswahlen gestärkt (so, als hätten sie den Erfolg jener Linie zuzuschreiben, die sie in den letzten Jahrzehnten verfolgten) und üben, was sie schon immer am besten konnten: innerparteiliche Obstruktion - ausgeübt durch einen verläßlichen Emissär der blau-gelben Seite der Macht.

  23. Nestroy
    04. Mai 2018 09:20

    Viel schlimmer sind die zerstörerischen Koalitionen in Tirol und Salzburg.
    Haben diese "LH" nichts begriffen?

    • oberösi
      04. Mai 2018 09:48

      Das ist der Widerstand der Bergler gegen die Dominanz der Wiener/NÖ- VP- und Raiffeisen-Mafia und deren Motto: "Zahlts und haltets ansonsten die Gosch´n."

      Rechts hams!

      Und was gäbe es Handzahmeres als marginalisierte, dankbare Grüne und relativ bedeutungslose Neos, die jedem gescheiten Satz sofort was Dummes nachschießen müssen und über 5 % nie hinauskommen.

      Außerdem wollen die Provinzfürschten damit sich und ihren Städten das Flair des Weltoffenen, Modernen, Bunten geben und damit den relativ hohen studentischen Anteil an der Gesamtbevölkerung in ihren Metropolen bedienen. Ohne tatsächlich weitreichende politische Konzessionen machen zu müssen.

    • HDW
      04. Mai 2018 10:12

      @oberösi
      Sankt Plödien auch eine Metropole?

    • Sabetta
      04. Mai 2018 11:14

      Die Altschwarzen leben jetzt noch eine Weile vom Kurz-Effekt. Wenns aber so weitermachen wie bisher und den Kurz womöglich absageln, dann wird es ihnen nicht anders ergehen wie den Grünen. Ich muss auch sagen, dass sie mich mittlerweile ähnlich anekeln wie die Melonenpartei.

    • oberösi
      04. Mai 2018 13:35

      Schau ma mal, ob der Kurz, selbst Geschöpf der Altschwarzen, an der österreichischen Realverfassung "Wien den Roten und der Rest des Landes gehört Raiffeisen" was ändern kann/darf/will....

    • schreyvogel
      04. Mai 2018 13:38

      Die Schwarzen hassen türkis und blau.
      Kurz wird an der Westachse sein Stalingrad erleben!

    • Ingrid Bittner
      04. Mai 2018 16:09

      Doch, die haben schon begriffen.
      In Salzburg kann der LH mit den Grünen, wie man so schön sagt "Schlitten fahren" - weil die sind ja sooooo dankbar, dass sie regieren dürfen und was sich mit den Pinken noch ergibt, na ja, man wird sehen, die sind ja regierungsunerfahren in einer Landesregierung. Es wird sich zeigen, wie die personell aufgestellt sind und wer dann letztlich in die Regierung ein zieht - vorausgesetzt natürlich sie kommen tatsächlich zum Zug. Dass Haslauer die Blauen nicht will hat er doch im Wahlkampf schon deutlich gezeigt, wenn auch mit eigenartigen Argumenten.

    • Undine
      04. Mai 2018 16:24

      @Alle

      ************!

      Dem Vater Haslauers wäre die unverständliche Entscheidung seines Sohnes vermutlich eher peinlich! Vater Haslauer hatte wesentlich mehr Format! Haslauer jun. ist ein sehr matter Ableger. Den Ausdruck, der mir für ihn einfällt, ist nicht druckreif.

    • Tiroler Madl
      04. Mai 2018 19:10

      Ja, unser LH Platter und LH Haslauer in Salzburg hätten nach der Wahlschlappe der Grünen bei der Nationalratswahl die einmalige Gelegenheit gehabt, die Grünen endgültig in der Versenkung verschwinden zu lassen. Jemand, der weltanschaulich auch nur die geringste Ahnung hat und sich bürgerlich nennt, könnte niemals mit den Grünen koalieren. Wenn Haslauer gar von einer Koalition der Mitte schwafelt, da fragt man sich schon, ob er denn die ÖVP so weit rechts empfindet, dass es die ganz linxlinken Grünen und die gesellschaftspolitisch fast ebenso linken Neos braucht, um sie in die Mitte zu rücken. Mir bleibt nur ein Trost: Ich habe die ÖVP nicht gewählt und jetzt wenigstens ein gutes Gewissen.

  24. steinmein
    04. Mai 2018 08:53

    @Pumuckl: Tun S' ma doch den O.K. nicht so herabwürdigen. Immerhin hatte er einen BP als Schwiegervater. Für die jugendlichen Verkehrsunfälle kann er doch auch nichts. Und warum soll man aus dem AU ein O machen? Sehen Sie das doch als künstlerische Freiheit, die EU-Zentrum nicht auffallen wird.

  25. El Capitan
    04. Mai 2018 08:41

    Sobotka darf ein wenig kritisieren. Ja eh. Passt scho.

    Ein mir gut befreundeter ehemaliger LH-Stellvertreter hat einmal gemeint, dass man in einer Filzokratie aus Kammern, zu vielen Sozialversicherungen, ORF usw. wie es in Österreich halt so üblich ist, manchmal die Partisanenmethode anwenden muss, um etwas weiter zu bringen. Nicht offen, sondern verdeckt agieren und angreifen.

    Wenn du in Österreich etwas ändern willst und den direkten und offenen Weg wählst, hast du schon verloren. Kammer-, Parteien-, Gewerkschafts- und ORF-Filz bilden sofort eine Wagenburg.

    Kurz weiß das und geht mit der FPÖ seinen Weg durch die U-Bahnschächte und Kanäle der Republik. Alle ahnen das und bekommen Schiss (Verzeihung).

    Da darf man schon a bisserl kritisieren.

    • HDW
      04. Mai 2018 10:07

      Den Begriff "eine Wagenburg bilden" für die GROKO Institutionen finde ich sehr gut. Treffender als die "drei Lager" weil auch die finanzielle Assymetrie in der Kaderbildung bezeichnend. Sioux und Mohikaner hätten die Ansiedler ja auch an der Ostküste festghalten, hätte nicht das europäische Finanzkapital sie vernichtet.

  26. W. Mandl
    04. Mai 2018 08:39

    Bundeskanzler Kurz ist sehr reflektiert, er kann zuhören und geht auf sachlich fundierte andere Meinungen ein.
    Es gehört aber nicht zu seinem Stil, sich gegenseitig öffentlich Unfreundlichkeiten auszurichten. Er klärt das lieber im persönlichen Gespräch. Dieser neue Politikstil ist Teil seines Erfolges.

  27. Sabetta
    04. Mai 2018 08:05

    Sobotka ist nicht mein Fall. Ich halte ihn für eine Schlange. Er dürfte als Ex-Innenminister wohl ein Geheimnisträger sein, der mit seinem Insiderwissen viel anrichten könnte, z.B. bzgl. Wahlmanipulationen weiß er sicher ganz genau bescheid. Deswegen blieb er wohl im Team.

    Im Übrigen bin ich nicht der Meinung, dass man jeden Schaß ausführlich beantworten muss.

  28. Bürgermeister
    04. Mai 2018 07:50

    Der sollte ihn lieber tadeln, dass man die Abschiebungen endlich aufnimmt. Die Zeit die man mit diesen hirnlosen Fragen verbrennt fehlt an anderer Stelle.

  29. Sabetta
    04. Mai 2018 07:50

    OT:
    Auf PI gefunden, Interviews in der Türkei. Annahme, dass auch hier lebende Türken ähnlich denken:
    https://www.youtube.com/watch?time_continue=68&v=n8S2j35XPi0

  30. Josef Maierhofer
    04. Mai 2018 07:25

    Kurz ist eben doch ÖVP-ler und klar, ermahnen den Türkisen die Schwarzen und in diesem einen Punkt zurecht.

    Doch, wer im Glaskasten sitzt, der werfe den ersten Stein.

    Irgendwie wird Kurz ausgekoppelt zu 'Höherem' (im Sinne des Mainstream) und so durchgefeiert, dass er gar keine Zeit mehr hat, seine österreichischen Fragen zu beantworten. (bzw. auch für sinnvolle Positionen einzutreten, bin gespannt auf seine Reaktionen in der verkommenen EU in der EVP, wenn Orban vorgeladen wird statt Merkel)

    Ja, es ist nicht leicht, das Regierungsprogramm durchzubringen, vor allem, wenn man das linksmediale Sperrfeuer und die Linksjustiz vom Bezirksgericht bis zum Verfassungsgerichtshof und die inferiore politmediale (und inferiore) Opposition betrachtet, auch da habe ich ein gewisses Verständnis für knappe Antworten, die unnötige Hetzereien vermeiden können. Es ist ja ohnehin wesentlich mehr, vergleicht man es etwa mit dem Ideologie-Kurzzeit-'Kanzler' und seinen 'ausführlichen' 'Antworten'.

    Besser wäre es aber, mit direkter Demokratie zu operieren und etwa gleich einmal eine ORF Abstimmung zu initiieren, ob man einen Staatsfunk will, der Staatsaufträge erfüllt (wo er weit weg davon ist) oder den Staatsauftrag wegnehmen inklusive Finanzierung. Aber das scheint der Soros Club nicht so gern zu sehen ...

    Für mich ist Sobotkas Zurechtweisung nur ein kleines Thema.

    • Romana
      04. Mai 2018 15:02

      Vernünftig und plausibel argumentiert wie immer *************************

  31. Gandalf
    04. Mai 2018 01:06

    Dass dem Bundeskanzler seitens der von ihm berufenen Mitarbeiter und Mitstreiter keine Kritik oder kein Widerspruch entgegengebracht wird, halte ich nicht für richtig. Sebastian Kurz hat m.E. bloss auch hier einen neuen Stil: Diskutiert, ja nötigenfalls gestritten, wird im kleinen Kreis. Und dann gibt es eben eine gemeinsame Linie - eigentlich gar nicht so schlecht?!
    Dass manchmal ein gescheiter Altschwarzer wie NR-Präsident Sobotka auch (kluge) Kritik anbringt, finde ich - so wie A.U. - richtig; wenn allerdings problematische Altschwarze wie die Herren Neisser, Busek oder gar Karas versuchen, ihre deutlich unter Beweis gestellte Erfolgsarmut durch unsachliches "friendly fire" abzureagieren, ist das eben nicht klug, sondern schlicht und einfach das, was es ist: unnötig und blöd.

    • HDW
      04. Mai 2018 01:14

      ************************
      Überhaupt sollten diese Dunkelmänner und sonstigen schwarzen Quertreiber stärker beleuchtet werden.

    • Pumuckl
      04. Mai 2018 04:07

      @ Gandalf - " . . . ALTSCHWARZE wie die Herren Neisser, Busek oder gar KARAS . . . "

      ° Schon vom Geburtsjahr her ist KARAS im Vergleich zu Neisser und Busek eher ein Buberl.

      ° Schon im Gymnasium fiel KARAS seinen Mitschülern als pubertärer, eher dümmlicher Gschaftlhuber auf. Als solcher fällt er den Österreichern auch als "Spitzenpolitiker" in Brüssel auf.

      ° Auch sprachlich scheint Karas nicht einmal die Pubertät überwunden zu haben. Immer noch schwadroniert er von der europäischen UniAUN.
      Kann er sich keinen Logopäden leisten, welcher ihn lehrt den Vokal O richtig auszusprechen ?

    • otti
      04. Mai 2018 07:09

      Gandalf: für die "Altschwarzen" alleine 3 Sternderl - da juckt`s mich in den Fingern, um noch einige Namen zuzufügen. (Kennen täten wir ja einige....) Aber jetzt habe ich endlich einen Terminus, der alles sagt und doch nicht "einklagbar" ist ! Und natürlich stellt er nicht auf das Geburtsjahr ab..... ! Danke Dir dafür !

    • logiker2
      04. Mai 2018 11:28

      vergessen´s bitte den Schüssel nicht, der sitzt ja auch im Sorosclub und ist ein glühender EU Anbeter. Ich denke er ist der gefährlichste der Altschwarzen im Hintergrund bei der Auflösung Österreichs und Eingliederung in die EUdSSR.

    • Gast (kein Partner)
      06. Mai 2018 08:37

      Ich kannte den Karas in seinen jungen Jahren. Damals war das Studium schon Nebensache, die Parteikarriere im Fokus. Damals war er schon ein behäbiger alter Mann, insofern zählt der Jahrgang nicht, sondern seine Geisteshaltung. Sein Charakter. Unverändert stur und eitel.





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